ESM-Ausschuss in Österreich tagt geheim

Danke Martha, für diesen LINK!

Geheim : ESM-Ausschuss in Österreich tagt geheim

Wenige Wochen trennen die Menschen in Europa noch von einer der schwerwiegendsten Veränderungen seit dem 2. Weltkrieg. Im guten Glauben, sich in einer Demokratie zu befinden und durch die Medien informiert zu werden, harrt man der Dinge die da kommen. Beides jedoch darf in Frage gestellt werden, denn die Abläufe haben mit Demokratie nicht mehr viel zu tun. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM und die damit einhergehende Fiskalunion werden das demokratische Gefüge neu ordnen und den Weg für die Vereinigen Staaten von Europa ebnen. Ein Parlament nach dem anderen, ratifiziert dieses Teufelswerk und niemand bekommt es mit.
Fast ein wenig gelähmt schaut man auf die Ereignisse und fragt sich, wie können “die” das einfach tun. Warum, warum begehren die Bürger nicht auf und fordern das Recht auf echte Demokratie in solch wirklich wichtigen Punkten? Vermutlich liegt es einfach an Unwissenheit und hier haben die Medien sich zu Mittätern gemacht, durch Schweigen und Propaganda. Eigens für die Dokumentation dieser unglaublichen Vorgänge habe ich eine Domain reserviert, um die Verantwortlichen am Putsch gegen die Demokratie festzuhalten für die Nachwelt, hierzu später mehr.

Nun zu Österreich und danke an Jochen für den Link:

Wirbel um rot-schwarz-grüne ESM-Einigung
Die Einigung der Koalition mit den Grünen über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vom Mittwochabend sorgte am Donnerstag für einen Mordswirbel im Nationalrat. FPÖ und BZÖ fühlten sich übertölpelt und boykottierten die Sitzung vorübergehend.
[…]
Beratungen über ESM zum Teil geheim
Die Ermächtigung durch den Nationalrat erfolgt mit einfacher Mehrheit. Die parlamentarischen Beratungen finden in zwei eigens dafür einzurichtenden Unterausschüssen des Budgetausschusses statt. Einer dieser Ausschüsse wird geheim sein, weil dort mögliche Käufe von Staatsanleihen auf den Sekundärmärkten behandelt werden. Um diese nicht zu gefährden, ist Vertraulichkeit vorgesehen. Die erforderlichen Änderungen sollen Ende Juni beschlossen werden, sodass der ESM mit 1. Juli in Kraft treten kann.[1]

weiterlesen:  http://iknews.de/2012/06/16/geheim-esm-ausschuss-in-osterreich-tagt-geheim/

Veröffentlicht von https://wissenschaft3000.wordpress.com/ am 17. Juni 2012

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/06/17/esm-ausschuss-in-osterreich-tagt-geheim/