Freeman Austria Joe Kreißl in Hinterhalt gelockt und verhaftet!

Egal was Joe Kreißl sagt und was, wer auch immer, davon halten mag, die Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit gilt für ihn, wie für jeden anderen auch und ist über alle sonstigen Auslegungen hinaus bindend.

Jawohl, diese Grundfreiheit der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit ist weltweit für alle Staaten, welche die Genfer Abkommen unterzeichnet haben bindend und MUSS jedem ohne wenn und aber gewährt werden – Siehe: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2016/04/04/un-oesterreich-%C2%A7-3h-verbotsgesetz-ist-obsolet-un-deutschland-%C2%A7-130-stgb-ist-obsolet/

Sogar der Standard hält es für notwendig sich die Finger in einem ungreifbaren Geschwafel über Johann Ewald „Joe“ Kreissl zu zerschreiben. Offenbar kann die Öffentlichkeit mit jeglichem neuen Gedanken und veränderten Lebensarten, ganz allgemein, überhaupt nicht umgehen.

Warum aber sollen Einzelne bestraft oder verfolgt werden, weil gewisse andere damit nicht zurande kommen, doch nicht etwa dafür, da sie vorleben wollen, wie man friedlich und liebevoll miteinander umgehen kann?

Zumal da ja gar nix hoheitlich beschlossen fix und nix für jeden geltend ist. Es gibt eine Vielzahl an aktiven neuen Wegen, die beschritten wurden, wovor offenbar die derzeit Herrschenden große Angst haben.

In keiner Weise zeichnen sich diese in der ansonsten allerorts von ihnen verlangten Toleranz selber aus. NEIN, wirklich nicht, sie haben keinerlei Toleranz. Sie erstellen sich selber ein vernichtendes Armutszeugnis darin, da sie selber an Toleranz, Liebe und Verständnis, Friedens- und Freiheitswillen FÜR ALLE, rein gar nichts aufbringen können – tztztztz

Es darf offenbar gar kein Spiel geben, wie gut oder schlecht auch immer, für das nicht die derzeit NOCH Herrschenden, die Spielregeln erstellten.

So Kleinlich, so Minder, so Arm in Geist und Seele sind sie, dass sie Maßnahmen, sogar gegen höchste Abkommen, für sich als NOTWENDIG erachten.

Das ist traurig und zum Gähnen langweilig.

Smilie (11)

AnNijaTbé – nichteinmal mehr unwirsch – nur noch müde und angeekelt 😦

Hallo, hallooooooo, guten Morgen, wach auf!

Anm. Der Blog Redaktion. Es scheint, dass die Systemlinge, Beamten oder Justiz genannt ihren Kopf nur dazu haben, damit es nicht in den Hals regnet. Sie machen tagtäglich den Krieg gegen die Menschen, die erkennen was, gesteuert von den weltweiten Kriegstreibern, auch gegen uns (nicht nur gegen Araber, Muslime usw.) betrieben wird. Die totale Zerstörung unseres friedlichen Zusammenseins, unserer Kreativität, unseres Spiritualismus, unseres Seins. Sie unterstützen den wie es scheint bald beginnenden 3. Weltkrieg, arbeiten somit auch gegen sich selbst und meinen noch, damit gute Arbeit zu verrichten. Ist die Selbstvernichtung und die Vernichtung weiser Menschen Arbeit? Hier die Nachricht von Jo . . .

Ihr Lieben! (von Jo gepostet)

Jetzt ist offensichtlich Aktion SCHARF in Österreich gegen freie Menschen gestartet worden, denn Joe wurde in einen Hinterhalt gelockt und verschleppt von der Polizei, (so ähnlich war es auch bei Harvey Friedman) aber lest selbst was er via

Handy noch an…

Ursprünglichen Post anzeigen 206 weitere Wörter

Saheikes Recherche v. 07.04.2016

Karen Hudes Text 3

.

Die Welt des Terrortainment Beherrsche die Massen

.

Der soll zu seinem Chef gehen,  zum Toifel nämlich, oder zur Hölle fahren,

Hollande richtet deutliche Worte an Deutschland

.

Hollande fordert mehr Militäreinsätze von Deutschland

.

US government, Soros funded Panama Papers to attack Putin – WikiLeaks

.

Riesiges Datenleak: Türkische Justiz leitet Ermittlungsverfahren ein

.

Der Erdogan-Effekt: Chronik eines gigantischen PR-Desasters

.

Panama Papers Psyop, Complete Inside Job by Real Elites

.

Dissecting The joo World Order

.

Exposed! More Bombshell Proof That Soros Is Funding Chaos In Ukraine

.

Referendum über Ukraine-Abkommen: EU zittert vor dem „Nee“ der Niederländer

.

Ukrainian Activists Annoy the Dutch in Run-up to EU Referendum (Video)

.

Stirbt die Europäische Union?

 

.

Japanese Air Force Plane Vanishes from Radar with 6 People On Board

.

Prepare To Have Your Brains Scrambled

.

Omnia – Fairytale (Lyrics)

.

Die nächste Apokalypse wartet schon

 Putin to Declassify Documents That Bear Some „Very Interesting Names“

.

Der nächste Putsch ? Wieviele noch ?

CETA-Annahme ohne Bundestag-Zustimmung? – Experte: „Ein Putsch“

.

Passiver GEZ-Gebühren-Widerstand erfolgreich: Eine Anleitung

.

Kölner Silvester-Mob Warum sollte Vergewaltigung verschwiegen werden?

.

Nordrhein-Westfalen veröffentlicht offiziellen Ermittlungsbericht

.

Impfschaden: Sozialamt kassiert bei Mutter für toten Sohn

.

Unterstützt bitte die Ehrenamtlich arbeitenden Veranstalter von GMAG BERLIN mit einer Spende! (Jeder Euro hilft!)

.

Was gibt es denn heute bei Ihnen zu Essen ?

Zunge in Madeira !

iiih, was andere im Mund hatten. Bringen Sie mir Eier…

.

 

„Was ist Betrug?“, fragt der Professor den Jurastudenten.

„Betrug ist, wenn Sie mich durchfallen lassen.“

„Wieso denn das?“

„Weil sich nach dem Strafgesetzbuch derjenige des Betruges schuldig macht, der die Unwissenheit eines anderen ausnützt, um diesen zu schädigen.“

.

EU zerschlägt Niederlande wegen erwiesenem Demokratie Missbrauch

.

FBI kann sich vor Anfragen iPhones zu knacken kaum retten, hilft gern

.

We need to talk… Stoltenberg says NATO seeking Russia meeting

.

Heat flash over Sinai prior to Russian plane crash reportedly detected by US satellite

.

Polar bear fed firecracker in Russian Arctic (DISTURBING VIDEO)

.

In Hanau angeklagter SS-Mann gestorben – Prozess geplatzt

.

 

UN: Österreich § 3h Verbotsgesetz ist obsolet | UN: Deutschland § 130 StGB ist obsolet

§3h-obsolet

Menschenrechtsverletzung
§ 3h des Verbotsgesetzes
menschenrechtswidrig!
Genfer Beschluss der 102ten Session
11.-29.Juli 2011 – CCPR/C/GC/34 Abs.49

in diesem Beschluss heißt es:
“Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs-, und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt.”
Das gilt bindend auch für den § 130 in Deutschland!

http://www.ruf-ch.org/RF_Archiv/2012/1/UN-Menschenrechtsbeschluss.html – Deutsch

Nations Unies
CCPR/C/GC/34

Pacte international relatif
aux droits civils et politiques

Comité des droits de l’homme

102e session

Genève, 11-29 juillet 2011

Distr. générale

12 septembre 2011

Français
Original: anglais

g1145332-comite-des-droits-de-lhomme-102e-session – Französisch

http://r.duckduckgo.com/l/?kh=-1&uddg=http%3A%2F%2Fdocstore.ohchr.org%2FSelfServices%2FFilesHandler.ashx%3Fenc%3D6QkG1d%252fPPRiCAqhKb7yhsrdB0H1l5979OVGGB%252bWPAXiks7ivEzdmLQdosDnCG8FaIrAe52sxDnAvPLlhVoGvFAG1GG0EAzy38e%252fHafhhz95te9RGq0WxFkAy6o%252ftk0ao

GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert seit 60 Tagen im Frauenknast

Seit 2013 hat Sieglinde keine GEZ-Gebühren mehr bezahlt. Sie hat Zuhause auch keinen Fernseher und kein Radio. Das System zur Rundfunkfinanzierung hält die 46-Jährige für verfassungswidrig und dem bestellten Gerichtsvollzieher verweigerte sie die Unterschrift auf einer Vermögensaufstellung. Nun sitzt sie im Frauenknast, seit 60 Tagen: spartanisch eingerichtetes Einzelzimmer mit Hofblick, Bett, Schreibtisch und eine kleine Radiouhr, beitragsbefreit.

GettyImages-2011810__1__pt_8

Am 4. Februar, 10.30 Uhr, wurde Frau Baumert verhaftet, von ihrem Arbeitsplatz als Hilfsarbeiterin in einer Metallfabrik weggeholt. Seither sitzt die gelernte Krippenerzieherin in Erzwingungshaft im Chemnitzer Frauengefängnis. Den Job hat sie jetzt auch verloren, berichtete sie „Welt am Sonntag„.

Ein Anruf kam, sie solle zum Hauptgebäude kommen. Dort wartete bereits der Gerichtsvollzieher mit zwei Polizeibeamten. Er fragte sie, ob sie nun bereit sei, eine Vermögensaufstellung abzugeben. „Als ich das erneut verweigerte, ging es ab zur Polizeiwache Bad Salzungen, von dort direkt in die Haftanstalt. Ohne Handschellen, trotzdem gab es perplexe und schockierte Gesichter“, so Baumert.

Die Haft kann bis zu sechs Monate dauern. Dann muss die GEZ-Rebellin freigelassen werden und kann erst wieder nach Ablauf von zwei Jahren deswegen erneut hinter Gitter gebracht werden.

Je nach Sichtweise hat Sieglinde Baumert nun ihr Ziel erreicht. Immerhin wurde die Thüringerin seit jenem 4. Februar vom Rundfunkbeitrag für das öffentlich-rechtliche Meinungsprogramm befreit, da ihre Zelle in den Augen der Zwangsgebühren-Sender eine Gemeinschaftsunterkunft darstellt und somit beitragsfrei ist.

„Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht“, so Frau Baumert. Sie könne es nicht verantworten, diesen Rundfunk mitzufinanzieren.

Die Sender wüssten genau, wie „bockig der Bürger“ sei, so die „WamS“. Der Sprecher der Beitragskommunikation von ARD/ZDF/Deutschlandradio, Christian Greuel, nennt Zahlen: „4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31.12.2014 in Mahnverfahren oder Vollstreckung.“ Die darin beinhaltete Zahl der Verweigerer soll scheinbar aus Datenschutzgründen nicht erfasst worden sein.

„Die Grenzen des Rechtsstaates“ einhalten

Der Jenaer Rechtsanwalt Sascha Gillert arbeitet mit Kollegen gerade an eine Klage gegen die Haushaltsabgabe vor dem Bundesverfassungsgericht, nachdem Ende Februar das Bundesverwaltungsgericht diese für rechtens erklärte.

Wie Gillert meint, sei zu klären, ob der derzeitige Beitragseinzug ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger darstelle. Außerdem müsse geklärt werden, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch die Grundversorgung abdeckt oder mit seinen Angeboten weit darüber hinaus gehe. „Denn nur die Grundversorgung ist gesetzlich geschützt“, so der Anwalt.

Den Weg, den Frau Baumert eingeschlagen hat, hält Gillert für falsch. Er rät allen vorerst zu zahlen, wenn auch unter Vorbehalt. „Ein Widerstand gegen Vollstreckungsmaßnahmen ist im Grunde zwecklos“, weiß der Jurist. Auch ein Widerspruch gegen die Zahlungsforderungen habe keine aufschiebende Wirkung, da würden viele Falschinformationen im Internet kursieren. „Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden“, so Gillert.

Vogel-Strauß-Taktik erfolglos

Bei Sieglinde Baumert ging es anfangs um 190 Euro rückständigen Beitrag, den die GEZ eintreiben wollte. Pfändungen der Gerichtsvollzieher waren erfolglos. Frau Baumert steckte den Kopf in den Sand: „Ich habe nie Einspruch erhoben, Schreiben ignoriert, ich wollte dagegen von der Justiz die Rechtmäßigkeit des Gebühreneinzuges erklärt bekommen. Ich ließ alles auf mich zukommen.“

Sieglinde Baumert sieht ihren Ausflug in eine deutsche Strafanstalt als Selbsterfahrung. Die Einzelzelle wird nach der 16-Uhr-Ausgabe der Kaltverpflegung geschlossen. Nun bleibt ihr Zeit zum Lesen. Das mag sie. Sie bekommt auch viel Post von Unterstützern.

Sieglinde Baumert glaubt, dass die erzwungenen Einnahmen rausgeschmissen würden. Sie fühlt sich bevormundet, wofür sie ihr Geld ausgebe, so die „WamS“ weiter. Die 46-Jährige kann zum Beispiel nichts mit Fußball anfangen. „Wenn ich dann lese: Eine Minute ‚Sportschau‘ kostet 40.000 Euro, da frage ich mich, warum ich dafür nur einen Cent investieren soll“, sagte die Frau im Interview. Sie selbst informiert sich über das Internet. Das sei „vielfältig und umfassend“, anders als ARD und ZDF. (sm)

Quelle:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gez-rebellin-sieglinde-baumert-seit-60-tagen-im-frauenknast-a1319329.html

%d Bloggern gefällt das: