EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Agnihotra-Naturreis-k

Generell ist
»Kein Patent auf Leben«
nach wie vor gefordert!

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Bravo für diesen Teil-Erfolg:

Aktuelle Meldungen zu Patenten auf Pflanzen

European Union 2013 – Source EP

Klare Entscheidung: EU gegen Patente auf Leben

20.2.2017: Tag der Entscheidung im Wettbewerbsfähigkeitsrat der EU: In einem gemeinsamen Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht für nicht patentierbar erklärt – ein richtungsweisender Erfolg im Einsatz gegen Patente auf Leben!
Der Rat unterstützt damit die Position des EU-Parlamentes und der EU-Kommission. In der Mitteilung fordert der Rat die Mitgliedsstaaten dazu auf diese offizielle Richtlinie auch innerhalb der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) zu vertreten. Die EU macht also offiziell, was wir schon lange sagen: Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamts (EPA) muss dringend geändert werden! Nun gilt es diese Entscheidung auf EU-Ebene auch in die Ausführungsordnung des Patentamts aufzunehmen, welche im Verwaltungsrat der EPOrg ausgearbeitet wird. Noch heuer werden hier richtungsweisende Entscheidungen erwartet. Zur Pressemitteilung

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen

3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

Die internationale Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ fordert seit Jahren, dass diese Patente gestoppt werden, und hat zusammen mit Hunderttausenden UnterstützerInnen Petitionen und Einsprüche eingereicht. Die Organisationen sind vor allem wegen der Gefahr einer zunehmenden Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln besorgt. Sie appellieren jetzt an die Regierungen in Europa, dafür zu sorgen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission nun auch in rechtlich bindende Regeln für die Auslegung des Patentgesetzes umgesetzt wird.

„Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die seit vielen Jahren gegen Patente auf Pflanzen und Tiere kämpft. Doch die Stellungnahme der EU-Kommission ist rechtlich noch nicht bindend. Zudem sind weitere Definitionen notwendig, um die Verbote rechtlich wirksam zu machen. Daher ist es jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterwerfen“, sagt Christoph Then, Koordinator des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“.

Nichtregierungsorganisationen haben bereits im Juni 2016 dem Verwaltungsrat des EPA über 800.000 Unterschriften übergeben. Dieses Gremium besteht aus den Repräsentanten der 38 Mitgliedsländer und soll über die korrekte Auslegung der Patentgesetze wachen. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf „Pflanzensorten und Tierarten“ sowie auf die „im Wesentlichen biologische“ Züchtung von Pflanzen und Tieren. Doch diese Verbote wurden durch die Praxis des EPA weitgehend wirkungslos gemacht. Die Erklärung der EU-Kommission folgt der Forderung des Europäischen Parlaments und der Position mehrerer europäischer Regierungen. Unter anderem lehnen Deutschland, die Niederlande, Frankreich und Österreich derartige Patente ab. In diesen Ländern wurden sogar schon die nationalen Patentgesetze geändert.

„Das EPA hat ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, diese Patente zu erteilen. Jetzt müssen die entsprechenden Verbote in Kraft gesetzt werden. Dies kann durch politische Entscheidungen auf der Ebene des Verwaltungsrats des EPA durchgesetzt werden. Die Erklärung der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein, um diesem Missbrauch des Patentrechts endlich ein Ende zu setzen“, sagt Iga Niznik von Arche Noah aus Österreich, einer der Trägerorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ verlangt weitere rechtliche Klarstellungen, um sicherzustellen, dass die Verbote auch wirksam sind: Die Definition von „im Wesentlichen biologischer“ Züchtung müsse alle Methoden und alles biologische Material umfassen, das in der konventionellen Züchtung genutzt wird. Zudem müsse gewährleistet werden, dass die Verbote nicht durch eine gezielte Formulierung der Ansprüche umgangen werden können. So müsse erreicht werden, dass beispielsweise züchterische Merkmale, die aus konventioneller Züchtung stammen, sowie Pflanzensorten tatsächlich außerhalb der Reichweite von Patenten bleiben, die sich auf gentechnische Verfahren beziehen.

Kontakte:
Christoph Then, Tel: 0049 151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Iga Niznik, Tel: 0043 6509991305, iga.niznik@arche-noah.at
Fabio Leippert, Tel: 0041 31 350 53 52, f.leippert@swissaid.ch

Die Erklärung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

Bericht von „Keine Patente auf Saatgut!“ mit Patent-Beispielen und politischen Forderungen:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_…

Dateien

„Der Bauer und sein Prinz“ – Spielfilm kommt gut an!

Danke Bernhard!

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DER BAUER UND SEIN PRINZ | Trailer [HD]

Liebe Freunde,

am vergangenen Donnerstag sahen wir im Kino in Passau den neuen Film von Bertram Verhaag „Der Bauer und sein Prinz“. Der Kinosaal war übervoll besetzt und der Applaus hörte zum Schluss fast nicht mehr auf. Wer dabei war oder wer den Film schon gesehen hat, wird bestätigen, dass diesen Film jeder sehen sollte. Er zeigt eindrucksvoll, dass man heute sehr wohl noch gesund produzieren kann und dies sogar rentabel ist. Auch Prinz Charles muss für seinen Betrieb schwarze Zahlen erwirtschaften, und das macht er.

Warum bin ich der festen Überzeugung, dass den Film alle sehen sollten, um einem die Augen zu öffnen:

  • Ich kann hier mitreden, weil ich früher selbst ein „amtsberatungsgeschädigter Vollgasbauer“ war, bis ich merkte, warum die Beratung so erfolgt. Der Kontakt zu vielen Fachberatern der Firmen öffnete mir die Augen und ich erkannte, wie die amtliche Beratung gesteuert wird. Gut, dass es noch wenige dort gibt, die gegensteuern. Aber die werden meistens diskriminiert. Wenn bestimmte Herbstherbizide im Frühjahr danach Pilzkrankheiten auslösen usw., damit der Landwirt immer weitere Spritzmittel braucht. Usw. usw. usw.
  • Ich telefonierte letztes Jahr mit einem Institutsleiter im Osten Deutschlands. Dort werden seit einiger Zeit nur noch „Nichtauftragsuntersuchungen“ gemacht. Was heißt das? Wenn jemand heute z.B. Rückstandsuntersuchungen machen lässt, dann beantragt er die Untersuchung eines bestimmten Stoffs, z. B. DON-Wert. Das wird dann untersucht und muss auch bezahlt werden. In diesem Institut sucht man nach Pflanzenschutzmittelrückständen, die niemand in Auftrag gibt. Der Professor sagte mir ganz klar: „Wir finden so viel, dass eigentlich die meisten Spritzmittel sofort verboten werden müssten, weil in Futter- und Lebensmitteln hohe Rückstände vorhanden sind“. Die Folgen sind Krankheiten bei Mensch und Tier, was den Umsatz der Pharmaindustrie ankurbelt. Das wird aber alles verschwiegen. Welcher Politiker würde sich aber trauen, dies zu fordern, wenn sogar der DBV sich für die Pflanzenschutz- und Pharmaindustrie einsetzt? Naja, der Präsident ist ja zugleich Vorsitzender der Agrarindustrielobby FNL und damit verpflichtet, deren Wünsche zu vertreten. Warum deckt den Skandal niemand auf?
  • WICHTIG: Es muss ja nicht gleich alles BIO sein. Man kann übergangsweise auch konventionell gesund erzeugen. Um alles zu lernen, empfiehlt es sich, Schritt für Schritt auf mehr natürlich umzustellen. Ihr werdet sehen, wie gut das läuft. Wir arbeiten im Betrieb zwar schon fast ganz biologisch, aber ohne Zertifizierung (oft Geldschneiderei). Es stimmt wirklich, dass man mit einmal Striegeln im Getreide etwa 50 kg Stickstoff je ha mobilisiert, die man nicht nachstreuen muss, vom gesparten Unkrautmittel ganz zu schweigen. Oder dass Schädlinge von selbst verschwinden, wenn man nicht mehr behandelt (z.B. Getreidehähnchen). Ein Pflanzenschutzvertreter sagte einmal, wir wollen die Schädlinge ja nicht alle ausrotten, sondern nur eindämmen. Sonst bräuchten die Bauern künftig ja nichts mehr spritzen. Ebenso beizen wir Getreide schon lange nicht mehr – mit bestem Erfolg.
  • Felix Prinz zu Löwenstein schrieb das Buch. „Wir werden uns künftig ökologisch ernähren oder gar nicht mehr“. Auch dieses Buch sollte jeder Bürger einmal lesen. Mag sein, dass konventionelle Vollgaslandwirtschaft kurzfristig geringe Geldvorteile bringt. Der Gesamtbetriebsertrag ist aber bei natürlicher Bewirtschaftung eindeutig höher. Wie Prinz Charles klar erklärte: „Wir müssen dem Boden auch wieder etwas geben und nicht nur nehmen“. Durch Pestizide wird das Bodenleben immer weniger und deshalb braucht man immer mehr Dünger und künstlich hergestellte chemische Stoffe, oder auch intensivere und kraftraubende Maschinen zur Bearbeitung. Das bestätigen viele ehemalige Vollgasbauern. Und Ertrag ist nicht nur die Masse auf dem Erntewagen, sondern der gesamte Rest aus Einnahmen, Ausgaben, Bodenstabilität und Fruchtbarkeit, auch noch nach Generationen. Ebenso aber auch die Folgen – oder Nichtfolgen – von Mensch und Tier, die als nächsten Schritt die erzeugten Produkte zu sich nehmen.

Um den Film noch mehr Menschen zugänglich zu machen, bitte ich alle: Druckt die Anlage „Pressestimmen“ aus und gebt sie den regionalen Kinobetreibern oder sendet sie diesen per Email (oder gleich diese Info). Die Adressen der Kinos jeder Region sind im Internet leicht zu finden. Bittet sie, den Film auch ins Programm aufzunehmen. Dies ist ja auch nicht umsonst, denn bisher melden die Kinos überall volles Haus, wenn der Film gezeigt wird. Unterstützt euer Kino auch bei der Werbung für den Film.

Kürzlich waren wieder etwa 50.000 Menschen in Berlin und demonstrierten für gute Lebensmittel und eine natürliche Landwirtschaft. Bisher habe ich keine einzige Stimme gehört, die dies ablehnt. Gegenstimmen kommen nur von den abhängigen Organisationen und deren Helfershelfern, weil sie dagegen sein müssen. Hierbei vor allem der Deutsche Bauernverband. Wenn man weiß, dass heute 98 % der deutschen Agrarpresse vom BV kontrolliert werden, ist es ein Leichtes, z.B. in den Wochenblättern die Falschpropaganda zu verbreiten. Eine kleine Blamage neben der Großdemo war die Paralleldemonstration: „Wir machen EUCH satt“. Die Verantwortlichen geben also bereits zu, dass es ihnen in der Massentierhaltung nur noch darum geht, uns SATT zu machen, egal wie. Nein, wir wollen künftig aber nicht nur unseren Magen füllen, sondern gesund essen und leben. Als Alibi bringt man neue Programme, wie das „Tierwohllabel“ und viele Bauern lassen sich wieder fangen. Ich war hierzu beim Anfangsgespräch in NRW dabei, aber das reichte mir. Man diskutierte über 4 Cent Zuschlag beim Fleischpreis, vor allem aber, welches Vielfache davon man den Erzeugern vorher abzieht, damit es beim Konsumenten gut aussieht, die Industrie aber den Profit hat. So macht man die Landwirtschaft noch abhängiger und die hier aufgezeigten Verbesserungen sind reine Augenwischerei. Hört doch endlich auf mit diesem Betrug.

Wem diese Email zu scharf war, den kann ich trösten. Scharf hin oder her wird zwar egal sein, weil wir künftig wirklich keine andere Wahl haben, als dies Prinz zu Löwenstein im Buch sagte oder Prinz Charles im Film erklärt. Auch wenn die Wahrheit viele noch nicht vertragen. Trösten deshalb, weil dies vorerst mein letztes Rundmail hierzu sein wird. Meine öffentliche Mission ist erfolgreich beendet. Ich werde mich künftig einem ganz anderen Thema mit voller Kraft widmen. Auch hier geht es um eine totale Abhängigkeit von Konzernen, die wir durchbrechen müssen. In meinem Kopf „stromt“ es bereits seit Jahren. Wir brauchen eine Energiewende ohne Abhängigkeit. Jeder Bürger soll künftig unabhängig sein von Stromkonzernen. Jeder soll leicht seinen Strom selbst erzeugen und verbrauchen können. In dieser neuen Herausforderung agiere ich bereits seit langer Zeit. Packen wir es alle zusammen an. Eines kann ich heute schon mit Gewissheit sagen: „Die geplante Stromtrasse wird bereits nicht mehr gebraucht, wenn sie noch nicht einmal fertig ist“. Ich werde mich zu diesem Thema bald wieder melden. Wir können heute schon ein Konzept vorstellen, den Strom selbst zu erzeugen, nachhaltig zu speichern und zu verbrauchen, wann es passt. Eine intelligente Steuerung hierzu entwickeln wir derzeit. Und wir sparen damit die monatlichen Stromkosten.

Wer hier künftig nichts mehr erhalten will, sende mir bitte eine Email, damit ich die Adresse löschen kann. Wer für mich zu diesem neuen Thema wichtige und interessante Infos hat, sende mir diese unbedingt zu. Ich freue mich auch über Anregungen und Meinungen, ebenso aber auch über fundierte Mitstreiter. Lasst mir euere Meinung wissen.

Viele Grüße aus dem Passauer Land

Feilmeier Josef

www.feilmeier.info

Der Unterschied zwischen Nahrungsmittel und LEBENSmittel! sehr wichtig – bitte unbedingt weiterleiten!!!

Der Bauer ist ein Landschaftspfleger – Hüter der Natur – Bewahrer des natürlichen Gleichgewichts der Böden und Wälder – der Bauer ist der wichtigste Mensch in einem Land! Ein HOCH für alle Bauern – dass diese ihr Selbstbewusstsein und ihre wahre Berufung wieder begreifen! DANKE!

Bauer vs. Landwirt – Robert Stein im Gespräch mit Hubert Krimbauer

Published on Jan 24, 2015

Im Zuge der „Grünen Woche“ demonstrierten 50.000 Gegner des neuen Freihandelsabkommen TTIP in Berlin. Sie befürchten keinerlei Kontrolle mehr über zukünftige Gesetzgebungen und Ratifizierungen zu haben.

Doch nicht nur das Verhindern von TTIP ist für die nachhaltige und zukunftssichere Feldbewirtschaftung notwendig, sondern auch der Rückzug zu einer bäuerlichen Landwirtschaftskultur – weg von großindustrieller Bestellung der Felder, ohne dass der Bauer überhaupt weiß, was da auf seinen Äckern passiert.

Hubert Krimbacher ist ein Bauer, kein Landwirt, wie er betont. Im Gespräch mit Robert Stein berichtet er über die Vorteile der bäuerlichen Kultur und wieso es unabdingbar ist, dorthin zurück zu kehren.

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Danke Karl!

Dein Kommentar:

Mir ging es genau so als ich jung war und jetzt bin ich stolz, dass ich in einer Bauernfamilie aufwachsen durfte.

Es gibt nun Landwirte, die das zwar verstehen was Hubert Kimbauer sagt, ob sich die noch die berechtigte Frage stellen, wie bei den heutigen Marktpreisen ein Bauer mit seiner Familie überleben soll?

Ich habe bewusst das Wort noch im Satz … noch berechtigte Frage … verwendet. Den Grund sehe ich in immer dramatischer werdenden Aktionen, um den Geldmarkt zu stabilisieren und so werden Futtermittel Importe nicht mehr in diesem Ausmaß wie bisher möglich sein.

Die zwangsläufige Folge wird sein, das sich Nahrungsmittel in die Richtung eines gerechten Preises entwickeln. Lebensmittel vor allem Biolebensmittel wesentlich mehr gefragt werden und auch einen höheren Preis erzielen als Nahrungsmittel.

Der Trent geht bereits in diese Richtung, auch wenn sehr viele Biowaren noch z.B. aus Rumänien importiert werden. Aber auch unabhängig zu sein von Faktoren die außerhalb liegen werden zunehmend an Bedeutung gewinnen.  Noch ist es nicht so weit, aber der Zusammenbruch des Kartenhauses und aller Lügengebäude steht uns kurz bevor.

Wer meine Info- Mails immer gelesen hat kann unschwer diesen Zusammenhang erkennen. So oder so steht die Gesellschaft vor einer sehr großen Herausforderung, aber sie wird bewältigt werden.

Gut wer darauf vorbereitet ist!

Zum Weiterleiten an Freunde

Für jene Freunde, die nicht wissen was der Unterschied zwischen Nahrungsmittel und Lebensmittel ist eine Erklärung.

Die Landwirtschaft ist eine Bodenwirtschaft und Landwirtschaft funktioniert nicht ohne Boden.

Produkte, die aus solchen Bauernhäusern an die Konsumenten verkauft werden und besonders jene von heimischen Biobauern sind echte Lebensmittel.

Die Produktion ist an den vor Ort zur Verfügung stehenden Grund und Boden gebunden.

Produkte, die ohne Boden produziert werden sind bestenfalls Nahrungsmittel aber keine echten Lebensmittel.

Die Nahrungsmittelproduktion wird hauptsächlich von der Industrie betrieben.

Liebe Grüße
Karl

lebensmittel gerettet

http://at.myfoodsharing.org/#howto

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Sepp Holzer und Eike Braunroth im Einklang mit der Natur

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gentechnikfreiheit gentechnikfrei ohnegentechnik

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