Volksbegehren gegen TTIP CETA und TISA – Eintragung bis 30.1.2017

Das „wache“ Volk will TTIP, CETA und TiSA nicht – … | 23.01.2017 | http://www.kla.tv/9771

Veröffentlicht am 24.01.2017

► Heute am 23. ✓ http://www.kla.tv/9771 Januar 2017 startet in Österreich mit der sogenannten Eintragungswoche eine entscheidende Phase des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA. Das Freihandelsabkommen TTIP wird seit 2013 hinter verschlossenen Türen, das meint unter dem bewussten Ausschluss der Öffentlichkeit, zwischen den USA und der EU verhandelt.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

nein-zu-ttip-ceta-tisa-volksbegehren

http://www.volksbegehren.jetzt/

Informationen zum Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 23. bis 30. Jänner 2017

Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.

§ 6. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Stichtag in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hat und zum Stichtag in der Wählerevidenz eingetragen ist.

§ 7. (1) Das Eintragungsverfahren wird von der Eintragungsbehörde (Gemeinde im übertragenen Wirkungsbereich) durchgeführt. Die Gemeinde hat die Eintragungsorte, in denen sich die Stimmberechtigten in die Eintragungslisten eintragen können, zu bestimmen. Werden die Stimmlisten elektronisch geführt (§ 10 Abs. 2), so kann die Gemeinde festlegen, dass der Stimmberechtigte, der für ein Volksbegehren unterschreiben will, jedes Eintragungslokal in der Gemeinde aufsuchen kann. Die Wahl der Eintragungsorte ist in einer Anzahl vorzusehen, daß für die Eintragung aller Stimmberechtigten der Gemeinde in einer Weise vorgesorgt ist, die auf die Bevölkerungszahl und ihre allfällige Streulage in der Gemeinde Bedacht nimmt. Die Eintragungslokale in diesen Orten sind an Werktagen zumindest von 8.00 bis 16.00 Uhr, an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr, und an Samstagen sowie an Sonntagen zumindest von 8.00 bis 12.00 Uhr offenzuhalten. In Gemeinden mit weniger als 2 500 Einwohnern kann an Samstagen und Sonntagen die Eintragungszeit auf jeweils zwei aufeinanderfolgende Stunden verkürzt werden. Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ist in jeder Gemeinde, in Wien in jedem Bezirk, zumindest ein für Körperbehinderte barrierefrei erreichbares Eintragungslokal vorzusehen. Für blinde und schwer sehbehinderte Stimmberechtigte sind nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten geeignete Leitsysteme vorzusehen.

~~~

Noch ein Volksbegehren kann auch gleich unterschrieben werden:

20.10.2016 – 30.12.2017: Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“

Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden.

Unterstützungserklärungen können ab sofort abgegeben werden. Das Einleitungsverfahren läuft zeitlich unbegrenzt – bis die 8.401 Unterschriften erreicht sind.

mehr dazu unter: http://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren

siehe auch hier: http://www.wien-konkret.at/politik/direkte-demokratie/volksbegehren/

Verschwörungspraktiker

Der Titel könnte auch lauten: Richter erkrankt für eine Verhandlung! Ich zeige an einem Beispiel wie das System funktioniert.

Veröffentlicht am 27.03.2016

 

Das Personalausweisgesetz ist ungültig

Hier dokumentiere ich meine Verteidigungsrede, die ich vor dem Amtsgericht in Pasewalk gehalten hätte, wenn die Verhandlung wegen des Verstoßes gegen das Personalausweisgesetz nicht urplötzlich aufgehoben worden wäre.
Darin ist nachgewiesen, dass der Personalausweis nur für das Personal der BRD, also für die Mitglieder der „Staatsgewalten“, gelten kann, dass das Personalausweisgesetz gegen das Grundgesetz verstößt und damit ungültig ist und dass der Personalausweis-Gesetzgeber grundgesetzwidrig gewählt wurde und illegal tätig ist

Veröffentlicht am 21.03.2016

 

 

EU-Austritt – der erste RICHTIGE Schritt in die Befreiung von Diktatur und Versklavung!!!

EU-Austritt

Volksbegehren – Eintragungswoche
24. Juni – 1. Juli 2015

Was braucht es zum Austritt aus der EU?

1) MUT

Eklat im Europaparlament: Mario Borghezio schwenkt Schweizer Fahne

Basta Dittatura – Mario Borghezio sorgt für Eklat im EU-Parlament – S U P E R – unbedingt ansehen!

.

EU aus dem Ungarischen Parlament entfernt – SUPER – unbedingt ansehen!

~~~~

2) AUSDAUER

So fing es an und wir mussten alles nochmals machen – alle Menschen nochmals verständigen!

Verfassungsgerichtshof verhindert EU-Austritts-Volksbegehren

~~~

3) Jemanden der dafür brennt, um dieses Ziel zu erreichen, der sich auch gut auskennt und alles erklären kann. Danke

EU-Austritt 2015 – Inge Rauscher mit Harvey Friedman kontroversen EU-Verein

~~~

Die wichtigsten Videos für den EU-Austritt – klick auf das Bild:

https://yt3.ggpht.com/-Jdsc-NZqabQ/VM4TsaXIGcI/AAAAAAAAAXM/_mrzCYlknkg/w2120-fcrop64=1,00005a57ffffa5a8-nd/youtube_vb_2560x1440.jpg

 ~~~

Flyer_fürs Volksbegehren doppelseitig – pdf

wir gehen hin

Die Krim wurde nicht annektiert – Prof. Schachtschneider – Putin handelte völkerrechtlich pflichtgemäß!!!

Ich wünsche, dass diese völkerrechtliche Pflicht für die Sezession in Lugansk und Donezk weltweit wahrgenommen wird!

~~~

„Putin hat die Krim nicht annektiert.“ Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider

Published on Apr 16, 2015

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider: „Putin hat die Krim nicht annektiert. Er war völkerrechtlich dazu verpflichtet, die Sezession zu unterstützen. Und das hat er gemacht.“
Erster Alternativer Wissenskongress 2015. Kompletter Vortrag: https://www.youtube.com/watch?v=wDY6r…
Mehr zum Thema Krim: http://www.wissensmanufaktur.net/krim…

~~~

1. AWK 2015 – Prof. Schachtschneider – Regieren uns EZB und ESM? Das Eurounrecht

Published on Apr 16, 2015

Der Alternative Wissenskongress ist eine Veranstaltungsreihe für Freidenker. Das Ziel des AWK finden Sie hier: http://www.alternativer-wissens-kongr…

Die DVD vom kompletten Kongress ist erhältlich unter: http://www.alternativer-wissens-kongr…

Mit dabei:
Jürgen Elsässer, Karl Albrecht Schachtschneider, Eberhard Hamer und Andreas Popp
inkl. Podiumsdiskussion

~~~

EU-Austritt

EU Austritt – Interview Inge Rauscher mit Harvey Friedman zum kommenden Volksbegehren

Adler-grau-oe-aktuell

Danke Lorinata!

Published on Jan 26, 2015

Initiatorin Inge Rauscher stellt sich dem Moderator und kritischem Zeitgeistdenker Harvey Friedman bei eine Gespräch den Fragen der Menschen.

Harvey Friedmann – Philosoph & Schriftsteller
https://www.youtube.com/channel/UCLmW…

Weil Österreichs Bürger nicht länger als Melkkuh für die „Rettung“ des TEURO und der Banken-Mißwirtschaft herhalten wollen!
Immer höhere Milliardenzahlungen für „Brüssel“ – das Faß ohne Boden – bedeuten eine kalte Enteignung der Bürger-Einkommen. Stattdessen Wieder-Eintritt in die funktionierende und sparsame EFTA zur Regelung der Handelsbeziehungen.
Weil echte Neutralität jegliche Mitwirkung an einem Militärpakt wie der EU-Armee (mit ihrem Naheverhältnis zur NATO) ausschließt – siehe Schweiz.
Weil wir nicht Mitglied der Atommacht EU bleiben und für diese auch nicht weiter zahlen wollen (EURATOM-Vertrag!).
Weil das oberste Prinzip der EU – der grenzenlose, völlig ungezügelte Freihandel – nur den Konzerninhabern dient zum Schaden von Volkswirtschaften, Natur und Gesundheit!
Folgen: Verfall der Löhne, Gehälter und Pensionen, Verlust der örtlichen Nahversorgung, Lebend-Tiertransporte über riesige Entfernungen, kein (Einfuhr-) Schutz vor genmanipulierten Substanzen.
Weil mit dem Lissabon-Vertrag, der geltenden Arbeitsgrundlage der EU, die wichtigsten Prinzipien jeglicher Demokratie (zum Beispiel die Gewaltenteilung) ausgeschaltet wurden.
Nicht gewählte Kommissare bestimmen, das EU-“Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis.

http://www.volksbegehren-eu-austritt.at
http://www.volksbegehren-eu-austritt.at/

Inge Rauscher, Obfrau der „Initiative Heimat & Umwelt“ und Bevollmächtigte des EU-Austritts-Volksbegehrens
Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwältin
Renate Zittmayer, Bäuerin
Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann der Tierschutzorganisation „Animal Spirit“
Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, Ressourcenökonom

ORF:
http://www.orf.at/#/stories/2260282/

http://www.kleinezeitung.at/k/politik…
Kleine Zeitung -Steiermark:
http://www.kleinezeitung.at/k/politik…
PRESSE (mit derzeit bereits 12 Kommentaren unterhalb des Textes):
http://diepresse.com/home/politik/eu/…
Salzburger Nachrichten (mit Kommentaren unterhalb des Textes):
http://www.salzburg.com/nachrichten/o…
APA-Presseaussendung:
http://www.ots.at/presseaussendung/OT…

http://www.salzburg24.at/eu-austritts…

Ausland:
http://www.euractiv.de/sections/oeste…

ARgumente für den Eu-austritt – Rechtlich, politisch und wirtschaftlich.
Freiheit und Recht für alle Bürger Europas !
von Karl Albrecht Schachtschneider:
http://www.webinformation.at/material…

REUPLOAD, NUR GEGEN RÜCKFRAGE!
Videoproduktion – Günter Deutschinger – Roban 2.0
https://www.youtube.com/user/NaBoR2pu.

Volksbegehren EU aus Bild  Plakat 1

 

%d Bloggern gefällt das: