Der Islam | Blasphemiegesetz | Euro und EU – Kosten ohne Nutzen

Es gibt nur einen politischen Islam, denn es ist dem Islam immanent, dass er gleich einer Verfassung eines Staates die Regierungsform eines Kalifats anstrebt. Der Islam ist also bislang eine von unseren Politikern akzeptierte Unterwanderung durch Religion mit der Konsequenz möglicher Religionskriege in unseren Ländern. Im Koran wird verlangt alle Ungläubigen, damit sind alle Nichtmuslime gemeint, allenfalls zu töten. Alleine dies ist fast schon eine Garantie dafür, dass es Religionskriege geben werde, so der Islam nicht verboten wird. Leute, das hat nichts mit Religionsfreiheit zu tun und auch nicht mit der einstigen Zulassung dieser Religion. Man muss erkennen, dass wir uns hier in Gefahr befinden und den Islam mit obiger Begründung VERBIETEN. Wir Europäer sind christlich und streben KEIN Kalifat an!

politischen Islam verbietet das GrundGesetz der BRD sagt Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider

Veröffentlicht am 08.03.2017

Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider: „Der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“
GG verbietet politischen Islam
„Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten“

Der folgende Aufsatz des Staatsrechtlers Albrecht Schachtschneider ist eine fundamental-juristische Analyse zur Frage, welche Grenzen die Religionsfreiheit in Deutschland hat. Auf diese berufen sich Moslems bei der Islamisierung Deutschlands.

Doch da der Islam nicht nur das jenseitige, sondern auch das diesseitige Leben bis ins Detail vorschreibt, ist er, so Schachtschneider, eine politische Religion.

Das Grundgesetz schützt jedoch eine politische Religion ausdrücklich nicht: „Eine Religionsgemeinschaft, die die Säkularisation nicht zu ihrer Sache macht, kann Grundrechtsschutz aus Art. 4 GG nicht in Anspruch nehmen. Die Säkularität gehört zur Verfassungsidentität eines freiheitlichen Gemeinwesens, einer Republik, die demokratisch sein muß“, so Schachtschneider.

Die demokratische Verfassung ist der Wille des Bürgers. Die islamische Verfassung entzieht sich jedoch jeder demokratischen Beeinflussung, da sie den ewiggültigen Willen Allahs dokumentiert. „Deswegen und aus vielen weiteren Gründen ist der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“ so er Staatsrechtler.

Schachtschneider geht sogar noch einen Schritt weiter: „Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten, weil sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen.“

Da diese Prinzipien von den politischen Klasse ignoriert werden und sie sich weigern, den Willen des Grundgesetzes Folge zu leisten, verweist Schachtschneider auf Art. 20 Abs.4 GG: „Jeder Deutsche hat das Widerstandsrecht gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung nämlich, zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Michael Mannheimer, 29.5.2016

Von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, 24. Mai 2016

Religionsfreiheit für den Islam in Deutschland?

Die Islamisierung Deutschlands wird mittels einer vermeintlichen Religionsfreiheit betrieben. Das Bundesverfassungsgericht faßt die Religionsgrundrechte der Absätze 1 und 2 des Art. 4 GG zu einem eigenständigen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Dieses soll das Recht geben, zu leben und zu handeln, wie es die Religion gebietet. Dieses durch die Menschenwürde gebotene Grundrecht dulde keinen Gesetzesvorbehalt und könne nur wegen gleichrangiger Verfassungsprinzipien eingeschränkt werden.

Der Islam, die Hingabe an Gott, ordnet das Leben und Handeln der Muslime nicht nur für das Jenseits, die Zweite Welt, sondern auch für die Erste Welt, das Diesseits. Höchste, nämlich göttliche, Verbindlichkeit haben nicht nur der Koran, sondern auch die Hadithe der koranischen Tradition. Aus beiden werden die Scharia gewonnen, der gebotene Weg, das von Gott Gewollte, die Gesetze.

Der Islam ist somit eine politische Religion. Er ist ein religiöses Rechtssystem, das jeder Muslim größtmöglich zur Geltung zu bringen hat. Islamisches Leben und Handeln ist danach in Deutschland durch die vom Bundesverfassungsgericht kreierte Religionsfreiheit mit höchstem Verfassungsrang geschützt.

Das Grundgesetz jedoch kennt eine solche Religionsfreiheit nicht. Art. 4 Absatz 1 und 2 GG schützen drei Religionsgrundrechte, die zu unterscheiden sind.

—–

Wenn die Ausübung einer Religion eine Politik zu verwirklichen trachtet, kann sie sich somit nicht auf die Religionsgrundrechte stützen

Die meisten Religionen stellen aber politische Maximen auf, Regeln für das Leben im Diesseits. Diese müssen Grundrechtsschutz in den politischen Grundrechten suchen. Die Einheit von Religion und Politik ist in der aufklärerischen Republik nur hinnehmbar, wenn die Religionsgemeinschaft und deren Mitglieder, die Gläubigen, nachhaltig die Säkularisation leben, nämlich die Trennung der Politik von der Religion, der Kirche vom Staat, der Zweiten von der Ersten Welt.

https://michael-mannheimer.net/2016/0…

~~~~~

Islamischen Blasphemiegesetzen unterwirft sich der Westen Vorwärts ins Mittelalter! von Judith Berg – Video leider gelöscht

Veröffentlicht am 07.03.2017

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen Vorwärts ins Mittelalter!
von Judith Bergman am 7. März 2017

Englischer Originaltext: The West Submits to Blasphemy Laws
Übersetzung: Daniel Heiniger

„Jetzt, wo die Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang …“ – der Muslimbruderschaft nahestehender Samer Majzoub, kanadisches muslimisches Forum.

Der Gesetzesvorstoss bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist.

Allerdings sollte es kaum jemanden schockieren, dass dem ersten Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so rasch ein weiterer Vorstoss folgte, der konkrete Maßnahmen der Regierungs fordert.

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen. Dänemark hat beispielsweise anscheinend beschlossen, dass jetzt die Zeit ist, einen verstaubten, alten Gotteslästerungsparagraphen hervorzukramen. Dänemark hat immer noch eine Bestimmung gegen Blasphemie im Strafgesetzbuch, aber bis jetzt wurde sie nur dreimal angerufen. Das letzte Mal war vor fast einem halben Jahrhundert, im Jahr 1971. Dänemarks Generalstaatsanwalt hat nichtsdestotrotz soeben einen Mann der Verbrennung eines Korans angeklagt.

Im Westen gilt die Blasphemie als Straftat seit Jahrhunderten als Relikt der Vergangenheit. In einer weitgehend gottlosen Gesellschaft fühlen sich nur wenige Menschen durch blasphemische Kommentare oder Handlungen beleidigt. Christen gehen nicht auf angebliche Lästerer mit Gewehren und Messern los, und Verleger machen sich keine Sorgen um „beleidigte“ Christen.

Im Jahr 1997 finanzierte der dänische öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Künstler, der eine Bibel verbrannte und im nationalen Fernsehen ausstrahlte. Niemand wurde angeklagt, obwohl es Beschwerden gab und der Staatsanwalt den Fall untersuchte.

—–

Die fehlende Definition hat jedoch Iqra Khalid, ein Mitglied des Parlaments von der regierenden Liberalen Partei, nicht davon abgehalten, eine neue Motion, Motion M-103, auf dem Rücken der vorherigen im kanadischen Parlament einzubringen. Die Motion fordert, dass „Islamophobie“ nicht nur verurteilt wird, sondern dass die Regierung ein umfassendes Konzept zur Reduktion oder Beseitigung von Islamophobie entwickle. Die Motion bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist. Allerdings sollte es kaum schockieren, dass der erste Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so schnell von einer neuen Motion gefolgt wurde, die konkrete Regierungsmaßnahmen fordert. Nachdem die erste Motion einstimmig verabschiedet worden war, hatte der Mann, der die ursprüngliche Petition initiierte, Samer Majzoub, folgendes in einem Interview mit dem kanadischen Muslim Forum zu sagen:

„Jetzt, wo Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang … Wir müssen weiterhin politisch und sozial und mit der Presse arbeiten. Sie haben an der Existenz von Islamophobie gezweifelt, aber jetzt müssen wir uns darum keine Sorge mehr machen; alle Blöcke und politischen Persönlichkeiten, die durch die oberste gesetzgebende Autorität Kanadas vertreten sind, haben von dieser Existenz gesprochen. In der Offensive müssen wir die politischen Entscheidungsträger dazu bringen, etwas zu tun, besonders wenn es um die Liberalen geht, die eine deutliche Offenheit gezeigt haben In Bezug auf Muslime und alle Ethnien … Alle von uns müssen hart arbeiten, um unseren friedlichen, sozialen und humanitären Kampf zu erhalten, so dass Verurteilung von einer umfassenden Politik gefolgt wird.“

Wünscht der Westen wirklich, dass es wieder zu den Inquisitionen des Mittelalters kommt?
https://de.gatestoneinstitute.org/100…
Judith Bergman ist Schriftstellerin, Kolumnistin, Anwältin und politische Analystin.

~~~~~

ECTR – ist ein Vorhaben der EU-Diktatur zur Totalüberwachung – das z.B. auch Islamophobie als Anzeigepflicht enthält! Man möchte, schlimmer als je zuvor, dass jeder jeden bespitzelt und allenfalls auch anzeigt, dafür wurden vermutlich bereits schon die so genannte Nachbarschaftszentren-GmbHs geschaffen, welche eine Einrichtung für anonyme Bedenken-Anzeigen enthalten, ja sogar dazu auffordern  😦  Man soll sich ja um den Nachbarn kümmern, ihm helfen, indem man ihm anschwärzt oder wie? Würde denn der Nachbar nicht selber sagen können, dass er Hilfe braucht?

NWO: Die EU Maske fällt. Erstes Land – Rumänien – führt ECTR „EU-TOLERANZ“-Gesetz ein

https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/ectr-eu-totalueberwachung/

~~~~

Unzensuriert-TV: Gründe für den EU-Austritt – Jürgen Elsässer

#DE-EURO eXit jetzt! Deutschland scheitert am Euro! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten – Video wurde leider glöscht

DEXIT – DEXIT- DEXIT

Veröffentlicht am 08.03.2017

DEXIT sofort! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten!

von Dr. Michael Grandt

Deutschland muss SOFORT aus der EU austreten! Sie kostet uns viel mehr, als sie uns bringt. Dexit jetzt!

Für mich als Euro- und EU-Gegner ist es ein welthistorisches Zeichen, dass der Brexit jetzt stattfindet. Das Volk in Großbritannien hat entschieden – DAS ist Demokratie. Und unsere Politiker? Sie „bedauern“ die Entscheidung des britischen Volkes und betiteln den Tag des Referendums sogar als „schwarzen Tag“ für Europa. Soviel zu deren Demokratieverständnis!

Auch wir müssen aus der EU raus – schnell! Hier 5 Gründe, warum der Dexit SOFORT stattfinden MUSS:

Der Euro ist nicht gut für Deutschland!

Sie sind der Zahlmeister der EU – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Von Anfang an war klar, dass der Euro nicht funktionieren kann, weil der politischen Einheit keine ökonomische Einheit zur Seite gestellt wurde. Mit der D-Mark hatten wir eine der stärksten Währungen der Welt, mit dem Euro nun eine immer schwächere. Letztlich wird der schwache Euro niemandem nutzen, auch die Ersparnisse in Versicherungen usw. sind dadurch in Gefahr, entwertet zu werden.

Der Euro ist immer weniger wert!

Offiziellen Statistiken zufolge hat der Euro seit seiner Einführung rund ein Viertel seiner Kaufkraft eingebüßt. Das entspricht einem Wertverlust von rund 25 % in 10 Jahren! Aber es kommt noch schlimmer: Der unabhängigste Indikator auf die Werthaltigkeit einer Währung ist Gold. Musste man 2002 für eine Unze Gold noch 300 Euro bezahlen, stieg der Preis auf gegenwärtig rund 1.150 Euro. Das entspricht also rechnerisch einer Euro-Entwertung gegenüber dem Edelmetall von über 300 %!

Mit der D-Mark wären Sie besser dran!

Die D-Mark war eine Währung, der Euro ist eine Totgeburt! Der Euro ist eine der schlechtesten Währungen, die es je gegeben hat. Nur 18 Jahre nach seiner Einführung als Buchgeld liegt sie im Sterben und wird nur noch durch Notinfusionen der EZB am Leben erhalten. Und das schon nach 18 Jahren!

Der Kaufkraftverlust der D-Mark betrug seit ihrer Einführung 1948 bis zur Ablösung durch den Euro als Bargeld *Anfang 2002 (in 54 Jahren) rund 78 %, also im Durchschnitt jährlich 1,44 %.
In Deutschland beträgt die Inflation kumuliert seit Einführung des Euro als Bargeld 2002 (in 14 Jahren) 20,8 %, also im Durchschnitt jährlich 1,6 %.
Vergleicht man beide Währungen miteinander und rechnet die Inflation kumuliert hoch, hätte der Euro in dem Zeitraum von 54 Jahren um 86,4 % entwertet, also 8,4 % höher als die D-Mark.

Die EU entmündigt Sie!

Die meisten Entscheidungen werden nicht im Europäischen Parlament getroffen, sondern in der Kommission. Und es stehen viele weitreichende Pläne an: eine europäische Arbeitslosenversicherung, eine gemeinsame Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, eine Bankenunion und noch viel mehr. Die EU-Kommission als Entscheidungsgremium ist jedoch durch keine Wähler demokratisch legitimiert. Und doch sind ihre Entscheidungen meist bindend. Das ist eine eklatante Entmündung des EU-Bürgers.
Schluss mit der EU-Finanzierung!

Target-Verbindlichkeiten (Nettoforderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber anderen Notenbanken im Eurosystem), Rettungspakete, Haftungen, Einlagen und Garantien summieren sich – nur für Deutschland – auf die unvorstellbare Summe von 1,8 Billionen Euro! Dazu kommt der Wohlstandsverlust von rund 1 Billion Euro durch den Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder. Die Gesamthaftung Deutschlands für das kaputte EU-System beträgt also 2,8 Billionen Euro!

Geld, das Sie als Steuerzahler – wohl nie wieder sehen. Ein Dexit würde das Aus für die Nettoforderungen an andere EU-Zentralbanken bedeuten. Das Geld könnte für den deutschen Bürger eingesetzt werden.

Der Euro kostet uns weit mehr, als er uns nützt. Was könnten wir in unserem Land mit diesen 2,8 Billionen Euro nicht alles anstellen: Schulen, Straßen, Kindergärten, Altenheime, Pflegeheime usw. usf. Lassen Sie sich also nicht mehr anlügen, wie „gut“ der Euro für Deutschland sei.

Die ungeschminkte Wahrheit: Deutschland scheitert am Euro! – Dexit jetzt!

* Rechnet man als Buchgeld ab 1999 statt als Bargeld 2002 sind die Zahlen fast identisch

http://www.watergate.tv/2017/03/06/dr…

Wer hört noch auf Christine Lagarde??? hoffentlich KEINER ;-)

Dass dem IWF ein Austritt aus der EU NICHT gefällt liegt auf der Hand, denn damit schwimmen ihm die Knebel-Felle für immer davon. Der IWF lebt ausschließlich von Erpressung, denn er wurde von niemandem gewählt ist eine reine private Organisation ganz weniger. Dumm jedes Land, das sich vom IWF erpressen lässt. Voraussetzung, nicht erpressbar zu sein, ist der Austritt aus der EU und der EZB. Die EU ist eine reine Schmarotzer-Organisation ebenso wie der IWF, der hinter der EU steht 😦  Vergesst bitte nicht, der IWF gehört zur Troika!!! Lagarde ignorieren ist ein gute Rezept…

smilie-ich-hoer-gar-nichts

IWF stellt Bericht vor
Lagarde warnt vor Folgen eines Brexit… was soll sie sonst?

http://www.tagesschau.de/ausland/lagarde-153.html

~~~~

Die folgenden Berichte über die Troika auf keinen Fall ignorieren, Video ansehen, ein MUSS!

Macht ohne Kontrolle: Die Troika und Staatsgeheimnis Bankenrettung

Die Troika | Griechenland | Portugal | Das Elend in Europa!

~~~

Im folgenden Beitrag siehe den ganzen Film – bei Minute 59:00h, sagt ein Industrieller, der in 83 Länder Waren sendet „du brauchst keinen Handelsvertrag, um von dieser Firma etwas kaufen zu können“. So ist es, es braucht überhaupt keinen Handelsvertrag, um eine Bestellung zu machen. Wie im Kleinen so im Großen… Hast du mit Hofer, Aldi etc. einen Handelsvertrag, um dort einkaufen zu dürfen???

NEIN, dafür brauchst du nichteinmal einen Kaufvertrag… Wenn überhaupt, dann geht es vor allem um den Zoll und die Qualität etc., dies legt der jeweilige Staat fest, bezahlen tut sowieso immer der Kunde!

Kein Land braucht TTIP, CETA etc…!!!!

Grossbritannien ~ Film für Austritt aus der EU ~ Das Plebiszit am 23. Juni 2016 entscheidet über Brexit

EU: Die Basis bröckelt – Raus aus dem Euro? Raus aus der EU = Raus aus dem Euro!

bild

Es wäre sinnlos aus der EU auszusteigen, dennoch die Knebelung des Euros weiterhin zu ertragen und damit alle Rettungsschirme zu zahlen. Die Basis aller Probleme und Kriege ist das Geldsystem, es ist in privater Hand. Der Euro ist nur ein Scheingeld. Jeder, der genügend Macht hat, könnte von heute auf morgen irgendein Copyright-Geld oder nur Zahlen am Computer verbreiten, wenn auch andere dabei mitmachen, wie die Banken. Die Politiker sind die ärgsten Feinde des Friedens, denn sie haben uns die EU eingebrock, sie haben sich auf irgendeine Weise kaufen lassen und unser Land an einen Feind ausgeliefert. Das Mittel des Hochverrats war die Bürokratie!!!! Man sehe sich Frau Merkel an was sie tut, sogar Amerikaner halten sie für geisteskrank, aber sie ist nicht die einzige, die das eigene Land verrät, das kann sie nur deshalb tun, weil sie sich nicht als Deutsche fühlt sich einer anderen Ethnie zugehörig fühlt!

Merke: Der Feind sitzt im eigenen Land und in der EU

In mehreren Ländern Nord- und Nordwesteuropas werden Forderungen nach einem Stopp des EU-Ausbaus oder sogar nach einem Rückbau der EU laut. Am vergangenen Donnerstag hat die dänische Bevölkerung in einem Referendum die Ausdehnung der

EU-Innen- und Justizpolitik auf ihr Land abgelehnt. Das entsprechende „Opt-out“, das Dänemark nach dem „Nein“ im

Maastricht-Referendum des Jahres 1992 erhalten hat, bleibt damit bestehen; auch die von Berlin und Brüssel gewünschte Einbindung des Landes in die gemeinsame Außen- und Militärpolitik der EU scheint auf absehbare Zeit unmöglich.

In Finnland muss sich in Kürze das Parlament mit der Forderung befassen, ein Referendum über den Austritt des Landes aus dem Euro abzuhalten. Hintergrund ist die Wirtschaftskrise, die der gemeinsamen Währung angelastet wird. In Großbritannien, wo spätestens 2017 ein Referendum über einen möglichen EU-Austritt bevorsteht, sehen Umfragen die Austritts-Befürworter mittlerweile in der Mehrheit. Aus den Niederlanden wird die Forderung nach einer Reduktion der Schengen-Zone auf ein „Mini-Schengen“ laut. Damit gerät das EU-Projekt, die Basis deutscher Weltpolitik, nach den Erschütterungen in Südeuropa nun auch im Norden ins Bröckeln.

Die dänischen „Opt-outs“

Mit einem klaren „Nein“ hat die Bevölkerung Dänemarks am vergangenen Donnerstag das Vorhaben der dänischen Regierung zurückgewiesen, das dänische „Opt-out“ für die EU-Innen- und Justizpolitik aufzuheben. Dänemark hatte nach der Ablehnung des Vertrags von Maastricht im Referendum vom 2. Juni 1992 vier „Opt-outs“ erhalten, mit denen die Bevölkerung in einem zweiten Referendum am 18. Mai 1993 zur Zustimmung zu dem – nun eingeschränkten – Vertrag veranlasst werden konnte. Die „Opt-outs“ betrafen die gemeinsame Währung, die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, die Innen- und Justizpolitik sowie Fragen des Staatsbürgerschaftsrechts. (w3000: Kluge Dänen)

Entsprechend hat Dänemark bis heute den Euro nicht übernommen und beteiligt sich nicht an der EU-Militärpolitik; in der Innenpolitik hat es sich ebenfalls Handlungsspielräume jenseits der Brüsseler Richtlinien bewahrt. Die überwiegende Mehrheit der politischen und ökonomischen Eliten befürwortet demgegenüber auch weiterhin die bruchlose Einbindung des Landes in die EU-Politik. Im Oktober 2014 kündigte die damalige Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt daher ein Referendum an, in dem das „Opt-out“ zur Innen- und Justizpolitik aufgehoben werden sollte.

„Unwissende Wähler“, „falsche Entscheidung“ (w3000: ganz sicher nicht)

Am vergangenen Donnerstag hat dieses Referendum nun stattgefunden. Bei einer Wahlbeteiligung von 72 Prozent wiesen 53,1 Prozent das Ansinnen der Regierung, das auch von großen Teilen der Opposition unterstützt wurde, zurück. Ursprünglich sollte in Kürze ein weiteres Referendum über das „Opt-out“ zur EU-Außen- und Militärpolitik abgehalten werden. Mit dem klaren „Nein“ scheint dies nun nicht mehr möglich. Berlin ist unzufrieden.

(w3000: Das Volk der Dänen zeigt was andere Völker auch sagen würden – bei den Dänen ist die Bürokratie offenbar noch nicht so korrupt, wie z.B. in Österreich!)

„Ein anderes Ergebnis wäre mir lieber gewesen“, wird Bundesinnenminister Thomas de Maizière zitiert.[1] Deutsche Medien schließen sich der Unzufriedenheit der politischen Eliten weithin an. „Das Nein der Dänen zu einer intensiveren Zusammenarbeit in Europa tut weh“, heißt es etwa; die Entscheidung sei „falsch“. Zwar sei die hohe Beteiligung an dem Referendum „erst mal ein Zeichen lebendiger Demokratie“; doch könne das ablehnende Votum der Bevölkerung nur durch Unkenntnis erklärt werden: „Viele Wähler wussten nicht, worüber sie abstimmen.“[2]

(w3000: Im Gegenteil, die Dänen gehen offenbar offenen Auges durch die Welt und haben verstanden, was jedes Zugeständnis mehr an die EU, welch untragbare Konsequenzen für das Volk diese haben würden. Merke, in Dänemark stimmen die Leute über Entscheidungen ab, wie es nichteinmal mehr in der Schweiz der Fall ist!!!!!!!!!!!!!!!)

51wjfArOcjLRaus aus dem Euro?

Gefahren für das EU-Projekt zeichnen sich inzwischen auch in Finnland ab. Dort hat eine Bürgerinitiative, die ein Referendum über einen Austritt aus dem Euro verlangt, einen ersten Erfolg erzielt: Da sie mehr als 50.000 Unterschriften für ihre Forderung sammeln konnte, muss das Parlament im kommenden Jahr über die Wiedereinführung der Finnischen Mark diskutieren. Hintergrund ist, dass die finnische Wirtschaft sich seit der Finanzkrise des Jahres 2008 nicht mehr wirklich erholt hat und inzwischen im vierten Rezessionsjahr steckt; im dritten Quartal des laufenden Jahres brach das Bruttoinlandsprodukt um 0,6 Prozent ein – stärker als in Griechenland. Finnische Ökonomen weisen darauf hin, dass die Krise ohne den Euro wohl hätte verhindert werden können: Die Abwertung einer eigenen Währung hätte zwar die Importe verteuert, dafür aber eine Rezession abwenden können. Die Problematik ist aus den südlichen Eurostaaten bestens bekannt.

In Finnland wird außerdem genauestens registriert, dass das Nachbarland Schweden sich in bester ökonomischer Verfassung befindet – es hat sich der Eurozone nicht angeschlossen und besitzt mit der Schwedischen Krone seine eigene Währung, entsprechende Handlungsspielräume inklusive. Zwar befürworten in Finnland immer noch 64 Prozent der Bevölkerung die Beibehaltung des Euro, doch ist die Zustimmung im letzten Jahr bereits um fünf Prozentpunkte zurückgegangen. Experten beziffern die Kosten eines Ausstiegs aus dem Euro mit bis zu 20 Milliarden Euro, rechnen aber damit, dass auf lange Sicht die Vorteile die Kosten deutlich überwiegen.[3]

(w3000: an dieser Stelle ist anzumerken, dass nur ein EU-Austritt auch den Austritt aus dem Währungsbund ermöglicht – das Problem wurde ausführlich bei der GRXIT-Diskussion erläutert.)

Raus aus der EU?

Ungünstig für die Berliner EU-Strategen entwickelt sich auch die Stimmung in Großbritannien. Dort wird spätestens 2017 ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU stattfinden. Lagen die Befürworter der britischen EU-Mitgliedschaft lange Zeit vorn, so zeichnet sich inzwischen eine Trendwende ab: Nach ersten Umfrageergebnissen mit einer Mehrheit für den Austritt im September sehen nun mehrere Meinungsforschungsinstitute die „No“-Stimmen in Führung. Hinzu kommt, dass Premierminister David Cameron angekündigt hat, er werde sich für einschneidende Änderungen in der EU-Politik stark machen, etwa bezüglich der Vergabe von Sozialleistungen an Migranten aus anderen EU-Mitgliedstaaten; erziele er dabei keinen Erfolg, könne er selbst den Verbleib in der EU nicht mehr propagieren.

Am Wochenende sind Berichte aus dem EU-kritischen Spektrum des Landes bekannt geworden, denen zu entnehmen ist, dass Cameron sich im privaten Kreis skeptisch zu seinen Erfolgschancen äußert und sich beim Ausbleiben vorzeigbarer Zugeständnisse aus Brüssel selbst für den Austritt aussprechen werde.[4] Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass die Äußerungen wohl auch den Druck auf Brüssel erhöhen sollen, so belegen sie dennoch, dass die EU-Befürworter in Großbritannien inzwischen in der Defensive sind.

bild3

Mini-Schengen

Konkrete Vorschläge für einen Teilrückbau der EU kommen unterdessen aus den Niederlanden. Dort ist bereits Mitte November der Vorschlag, die aktuelle Schengen-Zone durch ein „Mini-Schengen“ zu ersetzen, von der Regierung diskutiert und anschließend an führende niederländische Medien durchgestochen worden. Der Plan richtet sich gegen die Einreise von Flüchtlingen. Er sieht einen Zusammenschluss der Niederlande, Belgiens, Luxemburgs, Deutschlands und Österreichs zwecks gemeinsamer Grenzabschottung vor. Eventuell könne auch noch Schweden einbezogen werden, heißt es. Ende November hat der niederländische Finanzminister und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem den Vorschlag in einem Interview mit sieben Tageszeitungen aus EU-Staaten, darunter das deutsche „Handelsblatt“, offiziell vorgetragen. Die Bundesregierung lehnt ihn ab, kann den niederländischen Vorstoß aber nicht unterbinden. (Karte: „Mini-Schengen“ nach den Vorstellungen der niederländischen Regierung.)

Alleine zu klein

Damit beginnt das EU-Projekt nach den Erschütterungen im Süden, insbesondere in Griechenland, nun auch im Norden zu bröckeln (Gigantischer Betrug kostet Griechenlands Bürger 40 Mrd. Euro – Alles ändert sich … Alles bleibt beim Alten). Mit ihm steht die Grundlage der aktuell favorisierten Variante der Berliner Weltpolitik in Frage.

„Alleine sei Deutschland zu klein, um globalpolitische Veränderungen bewirken zu können“ – so bilanzierte im vergangenen Jahr eine deutsche Regierungsberaterin ein zentrales Resultat einer vom Auswärtigen Amt initiierten, breit angelegten Elitendebatte über die künftige deutsche Außenpolitik: „Nur wenn die Mitgliedstaaten (der EU, d. Red.) integrations- und außenpolitisch an einem Strang ziehen, bringt Europa das politische Gewicht auf die Waage, das Deutschland (!) zur Realisierung seiner Interessen braucht.“[5] Die von Berlin geforderte Einigkeit innerhalb der EU scheint zur Zeit ungewisser denn je.

(w3000: Was nicht gesagt wurde ist, dass es nicht die Deutschen sind, die eine Einigkeit innerhalb der EU verlangen sondern die USA, welche nicht daran denkt, die Besatzung Deutschlands endlich aufzugeben. Im Gegenteil, derzeit sollen die Deutschen Soldaten erneut für einen amerikanischen Krieg in Syrien als Kanonenfutter missbraucht werden. Man kann nur hoffen, dass es dazu ein deutliches NEIN von den Betroffenen gibt und sich die Germanen endlich ihrer selbst besinnen!)

Merkwürdiger Weise wurde in diesem Beitrag Österreich nicht erwähnt, in Österreich wurden nicht nur 50.000 Unterschriften für einen EU-Austritt gegeben, sondern 261.056 Unterschriften auf den Bezirksämtern getätigt, von den Medien gab es praktisch gar keine Unterstützung dafür!!!!

AnNijaTbé am 14.12.2015

~~~

EU-Austritt-Volksabstimmung

~~~

Literatur:

Bargeldverbot: Alles, was Sie über die kommende Bargeldabschaffung wissen müssen von Ulrich Horstmann

Die große Enteignung von Janne Jörg Kipp

Was Sie nicht wissen sollen!: Einigen wenigen Familien gehört die gesamte westliche Welt – und nun wollen sie den Rest! von Michael Morris

Die Vereinigten Staaten von Europa: Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite von Oliver Janich

Verweise:

[1] Enttäuschung über dänisches Nein zu mehr Sicherheitszusammenarbeit. http://www.dw.com 04.12.2015.

[2] Björn Dake: Die Angst regiert in Dänemark. http://www.deutschlandfunk.de 04.12.2015.

[3] Finnen debattieren über Abschied vom Euro. http://www.faz.net 16.11.2015.

[4] Peter Dominiczak, Matthew Holehouse: David Cameron may campaign for Brexit, allies say. http://www.telegraph.co.uk 04.12.2015.

[5] Annegret Bendiek: Abschied von der Juniorpartnerschaft. Für mehr deutsche Führung in und durch Europa. Internationale Politik September/Oktober 2014. S. dazu In und durch Europa führen.

Quellen: PublicDomain/german-foreign-policy.com vom 07.12.2015

http://www.zaronews.com/zaronews-presseberichte/eu-die-basis-broeckelt-raus-aus-dem-euro/

~~~

wichtige Petition bitte unterzeichnen:

https://www.openpetition.de/petition/online/vollstaendiger-verzicht-auf-den-einsatz-militaerischer-mittel-durch-deutschland-in-nahost

Petition-DE-kein-einsatz-in-Syrien

Ihre Unterstützung für w3000 bitte auf dieses Konto – DANKE!

Auch viele kleine Beträge können viel bewirken 🙂

 

%d Bloggern gefällt das: