EU beschließt staatliche Websitesperren ohne Gerichtsbeschluss

Es ist leider kein Witz. Offenbar reicht die bisherige Manipulation, Zensur und juristische Verfolgung von Propagandakritikern noch nicht aus. Der Staat soll nach dem Willen des EU-Parlamentes Websites sperren können, wie es ihm beliebt – natürlich alles aus „Verbraucherschutzgründen“. Eine entsprechende Verordnung wurde bereits erlassen und wird nun umgesetzt werden. Es wäre ja auch zu blöd, wenn der Verbraucher von den Lügen der Herrschenden erfährt. Diesen Blog hier wird es dann wohl nicht mehr lange geben.

weiterlesen:

http://blauerbote.com/2017/11/17/eu-beschliesst-staatliche-websitesperren-ohne-gerichtsbeschluss/

Keine „Negerpuppe“ mehr auf Ebay ?

Wie nennt man nur so ein Ding? (Foto: Durch veou/Shutterstock)

Damit die Gehirnwäsche auch nachhaltig Wirkung zeigt, sind die Gesinnungsschnüffler von morgens bis abends unterwegs und durchforsten sämtliche Bereiche unseres Lebens. Sie schließen notfalls die Lücken, durch die politisch unkorrektes Gedankengut schlüpfen könnte und sorgen so damit, dass das ideologische Reinheitsgebot eingehalten wird.

Nun hat es auch Ebay erwischt. Uns erreichte gerade diese Nachricht eines verzweifelten Verkäufers:

Ein befreundeter Sammler hatte bei EBay ein kleines altes Püppchen eingestellt. Puppenstubengröße, ca. 4 cm. Das Püppchen hatte eine dunklere Farbe, früher hätte man unkompliziert „Negerpüppi“ gesagt. Da er die politisch korrekte Sprachpolizei dieses Landes kennt, hat er es natürlich nicht so bezeichnet. Er beschrieb den Artikel mit den Worten:

„Sehr kleine Geflüchtete. Pappmacheekörper mit Massekopf und –gliedmaßen.“

Das passte Ebay auch nicht, weswegen das Angebot von Ebay gelöscht wurde. So, jetzt fragt er mich, wie er solche Artikel zukünftig bezeichnen soll, ohne dass diese gelöscht werden.

Wir haben das diskutiert. Es kam der Vorschlag „stark pigmentiert“. Das geht natürlich auch nicht, es handelt sich um ein Püppchen, das hat keine Pigmente. „dunkelbraun lackiert“ stand zur Debatte, wurde auch verworfen, klingt irgendwie ideologisch, oder? Wie also nennen?

Liebe JouWatch-Leser, habt Ihr einen guten Vorschlag, damit der arme Sammler bei Ebay weiterkommt?

Bitte schreibt diesen direkt in die Kommentarspalte rein. Dankeschön!

http://www.journalistenwatch.com/2017/08/10/keine-negerpuppe-mehr-auf-ebay/

Endlösung für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.

Was das Maas-Gesetz jedoch fundamental von der bisherigen Rechtslage unterscheidet, sind die ruinö­sen Bußgelder von bis zu fünf Millionen Euro, sollte ein Online-Betreiber wie Facebook monierte Beiträ­ge nicht innerhalb dieser Zeitspannen tilgen. Noch höhere Strafen von bis zu 50 Millionen Euro stehen zwar noch nicht im Gesetzentwurf, wohl aber be­reits in der beigelegten Begründung. Das vermut­liche Kalkül: Die drohenden Strafzahlungen führen zu einer umfassenden Selbstzensur.

Am 19. Mai soll die Neuregelung den Bundestag passie­ren. Bis zu den Wahlen am 24. September wären damit Fakten geschaffen.

Laut einem vom IT-Branchenverband in Auftrag gegebenen Gutachten widerspricht das maaslose Zensurgesetz europäischem Recht, da es sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung verstoße. Dass die Novelle mit dem Grundgesetz kollidiert und Artikel 5, das Recht auf freie Meinungsäußerung „in Wort, Schrift und Bild“ schreddert, ist ohnehin klar.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger bezeichnete das Gesetzesvorhaben jüngst als „katastrophal“. VDZ-Chef Stephan Scherzer sagte: „Es kann nicht sein, dass der Staat seine Hoheit auf Rechtsdurchsetzung ruhen lässt, um Facebook, den größten Inhalteraum der Erde, auch zum größten Zensor zu machen“. (1) Schweigen im Walde hingegen bei den staatlichen und quasistaatlichen Lügenmedien.

(1) http://meedia.de/2017/04/25/vdz-verleger-halten-facebook-gesetz-fuer-eine-katastrophe-und-print-fuer-den-starken-anker-der-branche/

https://brd-schwindel.org/endloesung-fuer-die-meinungsfreiheit-netzwerkdurchsuchungsgesetz-tritt-freitag-in-kraft/

Heiko Maas – Wie ab 2018 die Zensur legal wird

Veröffentlicht am 31.03.2017

Das Lied von Craonne: zensiert von 1917 bis 1974

Das Lied von Craonne (Craonne ist ein französisches Dorf) ist ein Proteslied, das von französischen Soldaten während des 1. Weltkrieges gesungen wurde (zwischen 1915 und 1917). Die militärische Führung hat es auf Grund seines anti-militärischen Textes zensiert.

Veröffentlicht am 29.04.2017

https://www.kla.tv/index.php?a=showtodaybroadcast&blockid=8943&id=10399&autoplay=true

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