Videobotschaft an Angela Merkel

Veröffentlicht am 11.06.2016

 

FACHKRÄFTE-MANGEL ?????

IM Pullover ?

von Julius Rabenstein

Was deutet Fritz Goergen da an, in seinem Nachruf auf Genscher?

“Warum er nach 18 Jahren Außenminister (1974 bis 1992) wirklich aufhörte, bleibt wohl späteren Historikern vorbehalten. Material findet sich in den Archiven zweier großer Hamburger Magazine, wenn die ihr Archiv mit Vermutungen über die Dateien der Stasi nicht schon zu Gunsten von Google verbrannt haben.”

www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/hans-dietrich-genscher/

“Spiegel” und “Stern” wissen also was? Sagen es uns aber nicht?

“Spiegel” 29/1992 wiegelt ab:

Unter dem Decknamen “Tulpe” hat das DDR-Ministerium für Staatssicherheit Ex-Minister Hans-Dietrich Genscher als “Inoffiziellen Mitarbeiter” in seinen Akten geführt…. (Es J.R.), wurden dabei Angaben aus dem Lebenslauf eines DDR-Bürgers benutzt und auf den Liberalen übertragen. Zweck der Manipulation sei es gewesen, den FDP-Politiker … bei Bedarf im Zuge einer Desinformationskampagne als Mitarbeiter der Staatssicherheit zu diskreditieren.

www.spiegel.de/spiegel/print/d-13689234.html

“Focus” 21/1999 redet von Spionage im direkten Umfeld Genschers.

An der Integrität meiner engeren und engsten Mitarbeiter“, … habe er (Genscher J.R.) niemals, „weder damals noch heute“, den geringsten Zweifel gehabt.


Andere schon. Eine streng abgeschottete Sonderkommission des Kölner Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) suchte jahrelang einen Ost-Spion im direkten Umfeld von Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP). Die offenbar erfolglose Fahndung nach dem Ex-Agenten des früheren DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), der alle vertraulichen Vereinbarungen und Gespräche des deutschen Außenministers mit dessen EU- und NATO-Partnern verraten haben soll, ist bislang nur einem exklusiven Zirkel von Politikern und Geheimdienstlern bekannt. Alle bangten um Genschers Ansehen, um die Reputation der Republik.


Der verschworene Bonner Kreis hielt dicht. Die Karlsruher Bundesanwaltschaft, zuständig für Landesverrat und Spionage, hat bis heute keinen Schimmer von dem angeblichen Maulwurf im Auswärtigen Amt.

www.focus.de/politik/deutschland/genscher-ruecktritt-war-es-das_aid_176960.html

 

Quelle:

IM Pullover?

„Wir werden mit Lügen terrorisiert“ F1-Manager & Bestseller-Autor Kolja Spöri packt aus !

Ein Formel-1-Manager und Bestseller-Autor packt aus: Angeblicher Terror, Schurkenstaaten, Reisewarnungen, Klimalüge, die manipulierte Medienberichterstattung, die offizielle Geschichtsschreibung, von Geheimdiensten inszenierte Krisen ,die nach dem starken Staat rufen lassen: der international bestens verdrahtete Manager Kolja Spöri ist auf seinen vielen Reisen („Ich war überall“) gefährlichen Lügen begegnet, und manchmal sogar den Lügnern persönlich.

Veröffentlicht am 08.12.2015

unnatürliches Journalistensterben

Danke Saheike!

Das große Journalisten Sterben – Zufall oder Kalkül?

Was an der Berichterstattung der Medien so gefährlich ist | 18. Juli 2015 | http://www.kla.tv

Rätselhafte Häufung von Todesfällen und Selbstmorden in der Ukraine

Besuchen Sie regelmäßig KlagemauerTV:
http://www.kla.tv/index.php?a=showstart&lpage=false

RBB Abendschau 30.7.2015: Bundesanwaltschaft wirft Journalisten „Landesverrat“ vor

Wie sollen denn „Staatsgeheimnisse“ in die Hände eines Journalisten kommen, wie geheim muss das denn wohl sein – lol – da fragt man sich auch, ob ein Journalist Geheimhaltungspflicht für eine NGO hat, dessen Angestellter er natürlich auch nicht ist?
Außerdem, ist es nicht die Pflicht der Politik, den Bürgern gegenüber alles offen zu legen, was die Allgemeinheit anbelangt. Dass man das Internet stärker überwachen will ist außerdem ein uralter Hut, der von Zeit zu Zeit immer wieder mal als Gerücht auftaucht. Stark wäre es in diesem Zusammenhang, wenn verlautbart werden würde, dass man diese Pläne fallen gelassen hat, dann gäbe es nämlich einen Kampf weniger 😉

Man kann also einem Journalisten Landesverrat vorwerfen, während der Paragraph Hochverrat für die ganze Regierung aufgehoben wurde, (jedenfalls gab es diese Meldung – wer sie noch parat hat – bitte als Kommentar bekannt geben), das ist auch interessant und kaum irgendwie zu verstehen.

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https://www.youtube.com/watch?v=lY9DbV4pUrc-das Video wurde gelöscht!

Published on Jul 30, 2015

Ermittlungen gegen netzpolitik.org – Bundesanwaltschaft wirft Journalisten Landesverrat vor

Die Auseinandersetzung zwischen Staatsbehörden und Medien über die Berichterstattung zur Arbeit der Geheimdienste hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Bundesanwaltschaft leitete wegen des Verdachts auf Landesverrat ein Strafverfahren gegen Journalisten des investigativen Blogs „netzpolitik.org“ ein. Ihnen wird vorgeworfen, in Berichten über den Verfassungsschutz Staatsgeheimnisse verraten zu haben.

Ausgangspunkt für die Ermittlungen waren demnach Strafanzeigen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Das Internet-Portal hatte im Februar und April dieses Jahres über interne Pläne des Bundesamts für Verfassungsschutz zur nachrichtendienstlichen Auswertung von Internetkommunikation berichtet.

Über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft hatten zunächst „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR berichtet. Deren Angaben zufolge gab es seit Jahrzehnten kein derartiges Verfahren gegen Journalisten in Deutschland mehr.
Der Vorwurf des Landesverrats gegen Journalisten gilt als politisch heikel. Nach der „Spiegel“-Affäre Anfang der Sechzigerjahre, in der ein solcher Vorwurf erhoben wurde, hatten Juristen und Politiker eindringlich vor eine Drangsalierung des unabhängigen und kritischen Journalismus in Deutschland gewarnt. Dabei geht es immer um eine Abwägung zwischen strikter Geheimhaltung und dem zentralen Grundrecht auf Pressefreiheit.

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Strafgesetzbuch (StGB)
§ 94 Landesverrat

(1)Wer ein Staatsgeheimnis

1. einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder
2. sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen, und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

(2)In besonders schweren Fällen ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1. eine verantwortliche Stellung mißbraucht, die ihn zur Wahrung von Staatsgeheimnissen besonders verpflichtet, oder
2. durch die Tat die Gefahr eines besonders schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt.

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Netzpolitik.org

„Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt doch auch gegen uns, nicht nur unsere Quellen

Sitz der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. BIld: Voskos. Lizenz: Creative Commons BY 3.0.

Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Wir

Mail von Norbert Lammert: Bundestag-IT wird am 13.08. abgeschaltet – wenn Griechenland-Verhandlungen nicht dazwischen kommen

IT im Bundestag. Noch zu retten? Quelle: anonym
Am 13. August soll begonnen werden, die IT-Systeme des Bundestags herunterzufahren, die aufgrund des Bundestag-Hacks geprüft und evtl. ausgetauscht werden müssen. Wenn alles gut

Geheime Cyber-Leitlinie: Verteidigungsministerium erlaubt Bundeswehr „Cyberwar“ und offensive digitale Angriffe

Cyberwar (Symbolbild).
Die Bundeswehr erklärt den „Cyber-Raum“ zum Kriegsgebiet und rüstet sich zum digitalen Angriff mit „offensiven Cyber-Fähigkeiten“. Das geht aus einer geheimen Leitlinie zur „Cyber-Verteidigung“
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