http://www.wissensmanufaktur.net/konz…
Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger: „In perfektem Timing und optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen. CETA, TTIP und TISA werden als Freihandelsabkommen vermarktet, weil sie unter der zutreffenderen Bezeichnung Konzernschutzabkommen kaum durchsetzbar wären.“
Droht uns durch diese gut getarnten Ermächtigungsgesetze eine Machtergreifung privater Schiedsgerichte – der jüngsten Weltgerichte – über Staaten?
Vielen Dank für das Interview an Michael Vogt (http://quer-denken.tv).
Mehr von und über Wolfgang Berger: http://www.wissensmanufaktur.net/wolf…
Schriftliche Ausarbeitung dieses Themas: http://www.wissensmanufaktur.net/medi…
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Danke Karl!
TTIP-Geheimplan: Konzerne erhalten Mitwirkung bei nationaler Gesetzgebung
Einem geleakten Dokument der EU-Kommission zufolge sollen Konzerne im Rahmen des TTIP-Abkommens direkt in das Gesetzgebungs-Verfahren eingreifen können. Laut dem Dokument müssen Gesetzesentwürfe künftig darauf überprüft werden, ob sie den Interessen von Konzernen schaden oder nicht.
Der europäische Chef-Unterhändler zum Freihandelsabkommen TTIP, Ignacio Garcia Bercero, und sein US-amerikanischer Amtskollege Dan Mullaney (li.) sind sich einig. (Foto: dpa)