Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) | Völkerrecht

Zuletzt geändert durch Bundesgesetz vom 25. Juli 2012, mit dem das B-VG geändert und das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz geändert werden (ESM-Begleitnovelle) (BGBl. 65/2012)
weder das Gesetz BGBl. 51/2012 (teilweise) noch BGBl. 65/2012 sind in Kraft, und deshalb hier noch nicht berücksichtigt.

Erstes Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
Europäische Union

A. Allgemeine Bestimmungen

Danke Roland, diese LINKs sind sehr wertvoll und es kann jederzeit hier nachgelesen werden!

Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Artikel 2. (1) Österreich ist ein Bundesstaat. w3000: Wie bitte von welchem Staat ist den Österreich ein Bundesstaat – Österreich ist jedoch bereits ein Staatenbund – so wird es unter Punkt 2 auch erläutert!

(2) Der Bundesstaat (w3000: richtig Staatenbund) wird gebildet aus den selbständigen Ländern: Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien.

(3) Änderungen im Bestand der Länder oder eine Einschränkung der in diesem Absatz und in Art. 3 vorgesehenen Mitwirkung der Länder bedürfen auch verfassungsgesetzlicher Regelungen der Länder.

insgesamt 152 Artikel – weiterlesen: http://www.verfassungen.de/at/verfassungheute.htm

w3000: ich schaffe es derzeit nicht dieses Konvolut von insgesamt 152 Artikeln durchzuarbeiten – doch dass da viele bewusste Fehler eingebaut wurden, muss uns auch klar sein – vor allem aber muss verstanden werden, dass dies unsere jetzige Verfassung ist, der keiner zugestimmt hat. Verfassungsänderung heißt es in Österreich, nur durch Volksabstimmung. Aber diese Unmöglichkeit hier hat man uns untergejubelt und behauptet gleichzeitig und fälschlich, dass durch die Abstimmung zur EU der Österreicher dieser Verfassung ebenfalls zugestimmt hätte. Und selbst diese Verfassung wurde 2012 noch verabschiedet, erneut ohne Volksabstimmung.

In welcher Weise sollte denn angesichts dieser Hochverratsvorgänge das Recht in Österreich vom Volk ausgegangen sein?

Im folgenden Beitrag habe ich mich bereits dazu geäußert!

Gesamtänderung der Grundprinzipen der
ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

Danke Roland auch für diesen Beitrag:

Völkerrecht

Das Recht (im objektiven Sinne), das für die Beziehungen zwischen Staaten gilt oder gelten sollte. Es beruht auf internationalen Abkommen oder auf zweiseitigen Verträgen zwischen Staaten. Es gibt aber bis heute keine Gerichte, die über seine Einhaltung wachen (der Internationale Gerichtshof in Den Haag/ Niederlande kann nur tätig werden, wenn sich die streitenden Parteien damit einverstanden erklären). Es gibt auch niemand, der die Einhaltung des Völkerrechts durch die Staaten erzwingen könnte (keine Weltpolizei).

http://www.rechtslexikon.net/d/voelkerrecht/voelkerrecht.htm – Vervielfältige bitte keinen Teil der Website oder der Inhalte ohne unsere Erlaubnis. Ich hoffe, dass die ersten zwei Sätze erlaubt waren.

 

Pokémon Go, Selfies, Exobiologie, Blue Beam, Wesen des Lichts-Antilichts, NWO

Alcyon Pleyaden 44: *** NEUES FORMAT MIT “AUDIO” *** DIESE DOKUMENTATION IST IN DREI ABSCHNITTE GEGLIEDERT ***

Veröffentlicht am 11.08.2016

Falscher Messias, Hochzeit Prinz William, Bank of America, Flughafen Denver

Alcyon Pleyaden 39-2: Fahren wir fort mit diesem wichtigen Thema, das immer kontroverser wird und aufgrund der Unwissenheit jetzt sogar eine neue Lebensweise ist. Deshalb glauben wir, dass wir dringend Position beziehen sollten, da es die letzte Schlacht ist, welche die Aliens-Satanisten führen, um auf diese Weise den Körper, den Verstand und die Psyche vieler Millionen Unschuldiger unter Kontrolle zu haben, die das Schlechte daran absolut nicht wahrnehmen.

Wir erinnern auch daran, dass wir uns im Jahr 2016 befinden, in dem die Kabbalah des Tieres 666 schwingt, deshalb haben sie vor, mehr Unheil anzurichten und sich der Menschheit direkter zu zeigen, da sie nicht nur ihre Neue Weltordnung, sondern auch ihre Neue Weltreligion dringend benötigen. Das ist ihre wichtigste Absicht, auch wenn viele nicht wissen, was hinter dieser falschen Doktrin steht, weil sie die Welt bereits durch die Wirtschaft, die Entvölkerung, die Technologie kontrollieren, sowie durch all das, was sie schlau Geoengineering, Geopolitik, Social Engineering nennen. Nun geht es nur noch darum, die Seelen zu kontrollieren und sich ihrer definitiv zu bemächtigen, denn das ist das hauptsächliche Ziel.

Veröffentlicht am 28.05.2016

Treffen der „Verschwörungspraktiker “(Bilderberger) vom 09.-12.06.2016 in Dresden

Einen Tag nach der letzten Schrang TV Sendung habe ich einen Vortrag auf der Leipziger Buchmesse gehalten.

Ich fragte, wer die Bilderberger kennt und war milde gesagt geschockt, dass sich nur eine Person meldete. Wäre die Frage gewesen, wer kennt das G 8 Treffen, hätten sich wahrscheinlich alle gemeldet. Die Mehrheit der Bevölkerung denkt nämlich, dass beim G8 Treffen (G 8-1 =G 7 da Russland in Ungnade gefallen ist), die wirklich Mächtigen der Welt zusammengekommen.

Dem ist nicht so, denn letztendlich sind die „Glorreichen 7“ nichts anderes als die Sprechpuppen und zeichnungsberechtigten Schriftführer der Konzern- und Finanz-„Aristokratie“.

Anders sieht es bei dem vom 09.-12.06.2016 in Dresden stattfindendem Bilderbergertreffen aus, wo sich die wahren „Verschwörungspraktiker“ treffen und Entscheidungen mit weltpolitischer Tragweite treffen, wo teilweise jeder Einzelne betroffen ist, aber über deren Inhalt so gut wie nichts in den Mainstreammedien berichtet wird.( zum Wohle der Hochfinanz und zum Unwohle der Bevölkerung)

Sie gelten als geheime Weltregierung. Dort treffen sich die zwischen 100 und 150 Gäste, unter ihnen Politdarsteller, unter ihnen Regierungschefs, treffen dort auf Ihre Regisseure , die Hochfinanz Westeuropas, der USA und Kanadas sowie führende Industrielle, hochrangige Militärs und Geheimdienstchefs und die Chefetagen der größten und bekanntesten Medienunternehmen der Welt. Dagegen ist das G7 Treffen nichts weiter als kleines „Hinterhofstammtischtreffen“.

Veröffentlicht am 25.04.2016

Bargeldverbot: Werden wir wieder belogen ? Hier einiges zur Auffrischung unserer Erinnerung

Viele Politiker beteuern, dass das Bargeld auch in Zukunft bleibt. Die Oesterreichische Nationalbank betont dazu, dass die Abschaffung des 500 Euro-Scheines bedeute nicht, dass das Bargeld in der EU abgeschafft wird. Dagegen findet der Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) ganz andere Worte, Zitat: „… Die Diskussion wird nicht ehrlich geführt. In Wahrheit geht es darum, Bargeld schrittweise abzuschaffen, um Negativzinsen leichter an die Bürger weitergeben zu können“. Und Mahrer ist einer von vielen die die derzeitige Situation mit gebührender Skepsis betrachten, alle gehen davon aus, dass das Bargeld, die letzte (schon beschränkte) Freiheit der Menschen in Europa bald Geschichte ist. Für alle diejenigen die schnell vergessen, nachfolgend einige Beispiele!

Was Politiker versprechen und gleich danach brechen!
Der ehemalige deutsche Kanzler Helmut Kohl: Hartwährungskurs hat Vorrang.

W1
Österreich, Kronenzeitung Titelseite 9. Juni 1994

Vw2

Warum werden Versprechen in der EU und auch national immer wieder gebrochen?
Die unten angeführten Aussprüche sollten uns zu Denken geben!

w3

Der Österreichische Präsidentschaftskandidat ist mitunter auch Jean-Claude Junkers Meinung

w33
Wenn es um Geld- oder Bargeldabschaffung geht, werden uns die EU-Politiker, die Landespolitiker, die EZB, IWF, die Nationalbanken niemals die Wahrheit sagen, das ist sicher. Sie werden uns immer zuerst vor vollendete Tatsachen stellen!

%d Bloggern gefällt das: