Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) | Völkerrecht

Zuletzt geändert durch Bundesgesetz vom 25. Juli 2012, mit dem das B-VG geändert und das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz geändert werden (ESM-Begleitnovelle) (BGBl. 65/2012)
weder das Gesetz BGBl. 51/2012 (teilweise) noch BGBl. 65/2012 sind in Kraft, und deshalb hier noch nicht berücksichtigt.

Erstes Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
Europäische Union

A. Allgemeine Bestimmungen

Danke Roland, diese LINKs sind sehr wertvoll und es kann jederzeit hier nachgelesen werden!

Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Artikel 2. (1) Österreich ist ein Bundesstaat. w3000: Wie bitte von welchem Staat ist den Österreich ein Bundesstaat – Österreich ist jedoch bereits ein Staatenbund – so wird es unter Punkt 2 auch erläutert!

(2) Der Bundesstaat (w3000: richtig Staatenbund) wird gebildet aus den selbständigen Ländern: Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien.

(3) Änderungen im Bestand der Länder oder eine Einschränkung der in diesem Absatz und in Art. 3 vorgesehenen Mitwirkung der Länder bedürfen auch verfassungsgesetzlicher Regelungen der Länder.

insgesamt 152 Artikel – weiterlesen: http://www.verfassungen.de/at/verfassungheute.htm

w3000: ich schaffe es derzeit nicht dieses Konvolut von insgesamt 152 Artikeln durchzuarbeiten – doch dass da viele bewusste Fehler eingebaut wurden, muss uns auch klar sein – vor allem aber muss verstanden werden, dass dies unsere jetzige Verfassung ist, der keiner zugestimmt hat. Verfassungsänderung heißt es in Österreich, nur durch Volksabstimmung. Aber diese Unmöglichkeit hier hat man uns untergejubelt und behauptet gleichzeitig und fälschlich, dass durch die Abstimmung zur EU der Österreicher dieser Verfassung ebenfalls zugestimmt hätte. Und selbst diese Verfassung wurde 2012 noch verabschiedet, erneut ohne Volksabstimmung.

In welcher Weise sollte denn angesichts dieser Hochverratsvorgänge das Recht in Österreich vom Volk ausgegangen sein?

Im folgenden Beitrag habe ich mich bereits dazu geäußert!

Gesamtänderung der Grundprinzipen der
ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

Danke Roland auch für diesen Beitrag:

Völkerrecht

Das Recht (im objektiven Sinne), das für die Beziehungen zwischen Staaten gilt oder gelten sollte. Es beruht auf internationalen Abkommen oder auf zweiseitigen Verträgen zwischen Staaten. Es gibt aber bis heute keine Gerichte, die über seine Einhaltung wachen (der Internationale Gerichtshof in Den Haag/ Niederlande kann nur tätig werden, wenn sich die streitenden Parteien damit einverstanden erklären). Es gibt auch niemand, der die Einhaltung des Völkerrechts durch die Staaten erzwingen könnte (keine Weltpolizei).

http://www.rechtslexikon.net/d/voelkerrecht/voelkerrecht.htm – Vervielfältige bitte keinen Teil der Website oder der Inhalte ohne unsere Erlaubnis. Ich hoffe, dass die ersten zwei Sätze erlaubt waren.

 

Pokémon Go, Selfies, Exobiologie, Blue Beam, Wesen des Lichts-Antilichts, NWO

Alcyon Pleyaden 44: *** NEUES FORMAT MIT “AUDIO” *** DIESE DOKUMENTATION IST IN DREI ABSCHNITTE GEGLIEDERT ***

Veröffentlicht am 11.08.2016

Der Holocaust-Missbrauch fliegt weltweit in die Luft

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Es ist wahr, nur die Lüge braucht den Schutz des Gesetzes. Als in den 1990er Jahren der BRD-Kanzler Helmut Kohl Druck auf die englische Regierung machte, die Holocaust-Wahrheit per Gesetz in Groß Britannien ebenso zu verbieten, wie sie in der Bundesrepublik verboten ist, tat sich auf der Insel ungeahnter Widerstand auf. Der Wahrheit die Ehre gebend muss gesagt werden, dass es auch sehr prominente Juden gab, die sich mit aller Energie gegen ein Holocaust-Maulkorb-Gesetz zur Wehr setzten. Darunter der damalige jüdische Innenminister Michael Howard. Hunderte von Leserbriefen erreichten seinerzeit die Zeitungsredaktionen mit Protesten gegen das von der BRD verlangte Schweigegesetz im Zusammenhang mit der Holocaust-Wahrheit. Dieses deutsche Ansinnen wurde als “eine Vergewaltigung des menschlichen Geistes” empfunden. Der Leserbrief des Simon Green von der jüdischen Gemeinde Uxbridge brachte die Absurdität des diskutierten Holocaust-Leugnungsgesetzes recht gut auf den Punkt. Mr. Green schrieb: “Was ist das für eine [Holocaust]-Wahrheit, die ein Gesetz zu ihrer Verteidigung benötigt? …Vor was fürchten sich die Mitglieder des Zentralrates des Yad Vashem Komitees?” [1]

Chaim Bermant war ein bekannter jüdischer Kolumnist in England. Er schrieb für zahlreiche jüdische und nichtjüdische Zeitungen weltweit. Bermant setzte sich neben Innenminister Michael Howard vehement für die freie Meinungsäußerung ein. Das Ansinnen der BRD, die Holocaust-Aufklärung auch in England unter Strafe zu stellen, empfand er als “abscheulich”. Bermant schrieb: “Ich habe Deutschland niemals als ein Beispiel für die Freiheit erachtet … Ich zögere nicht, es wieder zu sagen: Das Vorhaben, Holocaust-Bestreitungen strafbar zu machen, ist vom Prinzip her abscheulich und praktisch undurchführbar … Niemand mit Wissen kann in einer freien Gesellschaft stumm gehalten werden.” [2] Chaim Bermant starb nur knapp ein Jahr später, am 20. Januar 1998, völlig unerwartet.

Heute ist es der jüdische Aufklärer Paul Eisen, der mit seinem Internet-Blog in London für Aufsehen sorgt, weil der die Holocaust-Lüge offen anprangert. Wir haben bereits Teile seiner Aufklärungsveröffentlichungen auf dieser Netz-Seite publiziert.

weiterlesen: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2014/07/29/die-holocaust-luge-fliegt-weltweit-in-die-luft/

Regierungen und Gerichte müssen das akzeptieren und danach handeln!!!!

§ 3h VbtG (1992) in Österreich – §130 in Deutschland ist menschenrechtswidrig und grundrechtswidrig!

Menschenrechtswidrig Inhaftierte müssen sofort freigelassen werden!

Anzeigen wegen menschenrechtswidriger Gesetze dürfen nicht länger angenommen werden!!!

Staatsanwaltschaft, Staatspolizei dürfen nicht menschenrechtswidrig handeln!

Die Polizei darf der Rechtsnorm nicht zuwiderhandeln!!!

UN: Österreich § 3h Verbotsgesetz ist obsolet | UN: Deutschland § 130 StGB ist obsolet

Die folgende Bestätigung, dass HLKO und die Genfer Abkommen in Österreich gelten, dies wurde hier mit kompletter rechtsgültiger Unterschrift, mehrfach und offiziell verschiedenen Familien gesendet – nun ist es also auch höchst an der Zeit, dass die Justiz dieser rechtsgültigen Tatsache Folge leistet, rechtswidrige Handlungen unterlässt und keine Angriffskriege gegen Souveräne unbescholtene Bürger führt.

Auch wenn die EU, die Grundfreiheiten menschenrechtswidrig „überlagert“ und dies ein Versuch der kompletten Aushebelung der Grundfreiheiten bedeutet – so haben wir dennoch bestätigt bekommen, dass HLKO und Genfer Abkommen in Österreich gelten, das bedeutet vor allem, dass gegen die Staatsbürger keine Gewalt angewendet werden darf, so diese nicht selber Gewalttaten in schädigender Weise an Mitmenschen verübten.

Eine Straftat kann nur dann als Straftat erkannt werden, wenn es einen nachweislich Geschädigten gibt und dieser persönlich, oder durch einen beauftragten Vertreter, eine Anzeige gemacht hatte, womit er auch seinen erlittenen Schaden offenlegt und beweisen kann. Es kann nicht sein, dass Staatsanwaltschaft und Polizei menschenrechtswidrig und gesetzwidrig handeln, weil irgendwer, irgendwen anzeigt, die einander noch nie begegnet sind, und der Angezeigte mit Haftstrafe dadurch bedroht wird.

Dies ganz unabhängig von einem Paragraphen, welcher die Grundfreiheiten/Grundrechte missachtet, der einen Maulkorb verhängt, was als menschenrechtswidrig schon 2011 von der UN gemahnt wurde…
…und dem existierenden Gesetz (§ 3 VbtG – 1947) Jahrzehnte (also 1992) im Nachhinein hinzugefügt wurde, welches heute, 70 Jahre nach dem Krieg, insgesamt kaum noch zeitgemäß und sinnvoll erscheinen kann, denn jene, die es direkt betreffen könnte, leben fast alle nicht mehr.

Wo bleibt die Vernunft in der Rechtsprechung und Rechtspraxis heute, wenn ein Strafverteidiger wörtlich – mir gegenüber – meinte: „Wenn Sie nicht FREIWILLIG auf ihr MeinungsäußerungsRECHT verzichten wollen, müssen sie damit rechnen eingesperrt zu werden!“

Wie bitte – fällt da nicht die Schwere des Widersinnigen – JEDEM – der so denkt und handelt – sprichwörtlich auf den Kopf???????

HLKO-Gültigkeit-Ö-1

§3h-obsolet

Falscher Messias, Hochzeit Prinz William, Bank of America, Flughafen Denver

Alcyon Pleyaden 39-2: Fahren wir fort mit diesem wichtigen Thema, das immer kontroverser wird und aufgrund der Unwissenheit jetzt sogar eine neue Lebensweise ist. Deshalb glauben wir, dass wir dringend Position beziehen sollten, da es die letzte Schlacht ist, welche die Aliens-Satanisten führen, um auf diese Weise den Körper, den Verstand und die Psyche vieler Millionen Unschuldiger unter Kontrolle zu haben, die das Schlechte daran absolut nicht wahrnehmen.

Wir erinnern auch daran, dass wir uns im Jahr 2016 befinden, in dem die Kabbala des Tieres 666 schwingt, deshalb haben sie vor, mehr Unheil anzurichten und sich der Menschheit direkter zu zeigen, da sie nicht nur ihre Neue Weltordnung, sondern auch ihre Neue Weltreligion dringend benötigen. Das ist ihre wichtigste Absicht, auch wenn viele nicht wissen, was hinter dieser falschen Doktrin steht, weil sie die Welt bereits durch die Wirtschaft, die Entvölkerung, die Technologie kontrollieren, sowie durch all das, was sie schlau Geoengineering, Geopolitik, Social Engineering nennen. Nun geht es nur noch darum, die Seelen zu kontrollieren und sich ihrer definitiv zu bemächtigen, denn das ist das hauptsächliche Ziel.

Veröffentlicht am 28.05.2016

Die 40 Elite Techniken – Neue Weltordnung !

M Akte – Der Text zu den 40 Techniken der Illuminati ist im Google-Archiv unter dem Namen „Gianni De Vincent Hayes“ zu finden. Gianni De Vincent Hayes ist ein weiblicher (nach Foto) oder männlicher (nach Berichten) Autor und Radiomoderator, der in den USA lebt.

Veröffentlicht am 19.05.2016

Den englischen Text hat mir eine Berlinerin mit guten Englisch-Kenntnissen übersetzt. Ich bringe die Übersetzung von ihr teils gekürzt. Kritische und ihre Umgebung intensiv wahrnehmende Menschen, insbesondere auch Opfer der EM-Technologie, erkennen in den einzelnen Techniken ihre eigenen Erfahrungen oder einen Trend wieder, der in Politik und Gesellschaft zu beobachten ist, wenn auch nicht in den manipulierten Oberflächenstrukturen der politischen Entwicklung. Dies sagt zumindest aus, dass Gruppen in der deutschen Gesellschaft solche Techniken/Strategien ebenfalls anwenden und diesen zum Durchbruch zu verhelfen suchen. Es sagt jedoch noch nichts darüber aus, ob sich unsere Gesellschaft im Sinne dieser Techniken verändern wird oder ob die Bürger irgendwann aufwachen und dagegen aufbegehren.

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