10-11-2016: Vermischtes aktuell

Danke Martha, Karl, Bernhard für die Recherche:

Willy Wimmer: Die Wahlentscheidung in den USA bewahrt uns vor einem großen Krieg

Viele europäische Politiker und Medien sind über den Wahlsieg Donald Trumps schockiert. Willy Wimmer, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, ist hingegen erleichtert. Mit Clinton als Präsidentin hätte er einen Dritten Weltkrieg für möglich gehalten.

Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161109313292875-wimmer-wahlentscheidung-us-krieg/

‘Reflection of insecurity?’ Merkel claims ‘Russian hackers’ might derail German elections

Speculation that Russia could influence elections in a foreign country is spreading across the Atlantic, with German Chancellor Angela Merkel claiming that Moscow could try to impact Germany’s general elections next year through cyberattacks.

read more: https://www.rt.com/news/365897-merkel-elections-russian-hackers/

The Cover-up Of Satanic Ritual Child Sexual Abuse and Trafficking Perpetrated at the Highest Levels of National Governments and Multi-national Corporations Is Falling Apart In Real Time

What follows below is just a foreshadowing of the tidal wave of truth that is soon to wash over all of Western Civilization.

read more: http://stateofthenation2012.com/?p=55768

Nicht erschrecken! Das Video deines Lebens Trau dich es zu schauen!

Veröffentlicht am 19.10.2016

Auch ansehen: Originaldokument hier: europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm + Die Maske fällt-Vizepräsident der EU-Kommission: „Monokulturelle Staaten ausradieren«. http://www.chemtrail.de/?p=11242#more… +
Ver­einte Natio­nen for­dern Bevöl­ke­rungs­aus­tausch von Deutschland http://www.chemtrail.de/?p=10191 Weitere interessante Informationen (+FLYER, AUFKLEBER, BÜCHER, SONDERDRUCKE ÜBER WETTERKONTROLLE, DIE WAHRE (ELEKTROMAGNETISCHE/SKALARE) URSACHE DES TSCHERNOBYL-GAU;+ URANMUNITION-EINSATZ) finden Sie im Shop auf: http://www.chemtrail.de/

Trump triumphiert, Clinton erledigt – jetzt muss Merkel weg

Das Ergebnis der US-Wahl ist ein Einschnitt, der die Welt verändert.

Heulen und Zähneklappern sind die Reaktionen der Globalisten: Donald Trump hat die Wahl in den USA gewonnen. Zur Stunde (8.00 Uhr) hat er bereits 256 Wahlmänner (von 270 notwendigen) auf seine Seite gezogen, der Vorsprung ist so gut wie uneinholbar. Bei den weißen Wählern fuhr er einen Erdrutschsieg mit über 60 Prozent ein, auch die Frauen haben ihn mehrheitlich gewählt – trotz der fiesen Propaganda der Hosenanzug-Feministinnen. Zertrümmert ist die Siegesgewissheit des Clinton-Lagers, bis auf die Knochen blamiert sind die Demoskopen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, einer der hässlichsten Charaktermasken des Amerikanismus und seines Brüsseler Wurmfortsatzes, spricht von einem „grundsätzlichen Wandel in den weltpolitischen Beziehungen“.

weiterlesen:  https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/11/09/trump-triumphiert-clinton-erledigt-jetzt-muss-merkel-weg/

„Die EU wird nicht überleben“ – meint Jean-Claude Junckers rechte Hand

Das Projekt der Europäischen Union steht am Rande des Zusammenbruchs, da es in Großbritannien zur bedeutenden Brexitentscheidung kam, wie ein Brüssler Bürokrat nun zugibt. Von Rebecca Perring für www.Express.co.uk, 8. November 2016
Jean-Claude Junckers rechte Hand Frans Timmermans machte vor Unterstützern einen verzweifelten Aufruf „zum Kampf um das Zusammenleben“, da der Traum vom EU Superstaat aus den Fingern von Brüssel gleitet.

Der Vizepräsident der EU Kommission sagte:  http://1nselpresse.blogspot.co.at/2016/11/die-eu-wird-nicht-uberleben-meint-jean.html

Niederlande machen mobil: Referendum über CETA geplant

Ein Demonstrant während einer Demonstration gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP, Brüssel, Belgien, 30. Oktober, 2016.
Aktivisten in den Niederlanden haben schon fast zwei Drittel der notwendigen Unterschriften zusammen, um ein Referendum über das Freihandelsabkommen mit Kanada zu starten. Es begünstigt einseitig die Interessen der multinationalen Unternehmen, so die Initiatoren. weiterlesen: https://deutsch.rt.com/europa/42889-holland-referendum-ceta-ttip-/

Ewiges Leben ☼ Eternal Life – Tailand-Projekt – Schule nach Gregor Grabovoi

Carola Sarrasin: Thailand Project – weltweite Lizenzen zuerkannt

Published on May 17, 2016

Carola Sarrasin im Gespräch mit Niki Vogt. Carola und Maxwell haben eine ausgedehnte Europa-Tour abgeschlossen. Auf ihrem Weg zurück aus Moskau, wo sie sich mit Freunden von Grigori Grabovoi getroffen haben, fanden sie auch Zeit für ein Gespräch bei Quer-Denken. Wir freuen uns mit Carola und Maxwell über den schönen Erfolg. Denn Carola kommt mit einem weltweiten Lizenzvertrag mit Grabovoi und seinem Wissen für die harmonische Entwicklung der Menschheit nach Hause.

rotz jahrelanger Freundschaft mit Grigori und seiner ausdrücklichen Erlaubnis für Carola, sein Heilwissen zu verbreiten, gab es immer noch Versuche, ihr die „Berechtigung“ zur Anwendung und Lehre des berühmten russischen Heilwissens nach Grabovoi abzusprechen. Nun sind alle Zweifel beseitigt, und das für alle Menschen so wichtige Heilwissen und die Möglichkeiten zur Bewußtseinsentwicklung stehen im Thailand-Project jedem offen.

Und Carola hat noch mehr Geschenke im Gepäck, von denen sie erzählen kann. Auch ein Buch, daß für alle Interessierten sehr wichtig sein wird. Auch für die, die keine Reise nach Thailand unternehmen können, wird es in Deutschland in Zukunft Seminare geben, wo sie dieses so bahnbrechende und wertvolle Wissen erlernen – und im täglichen Leben anwenden können!

Kontakt:
Carola Sarrasin
Thailand Project
E-Mail: carola.thailandproject@gmail.com
Webseite:
http://www.thailandproject.asia/de

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Danke Lorinata!

“Der wahre Entwicklungsweg ist dort, wo es keine Zerstörung gibt. Unglück, Trübsinn und Nostalgie sind keine Welterkenntnisse. Nur Freude, Licht und Liebe können als die Wege zur Erkenntnis der Welt gelten.”

Das sagt der Akademiker, Grigori Petrovich Grabovoi und genau diesen Weg zur individuellen harmonischen Entwicklung und der globalen Rettung aller Menschen und unserer Welt geht das Thailand-Projekt seit Gründung, im Sommer 2009.

Wir haben uns den Erkenntnissen des russischen Wissenschaftlers, Grabovoi, und seinen vertrauten Bewusstseins-Forschern, Igor Arepjev und Nadezhda Koroleva angeschlossen und das Wissen in reiner Form, unvermischt weitergereicht. Dafür erhielt ich persönlich einen Dankesbrief von Grigori Grabovoi. 2014 erkannte uns, dem Thailand-Projekt, Herr Grabovoi zudem eine Masterlizenz für die Weitergabe seines Wissens zu. Wir bedanken uns an dieser Stelle von ganzem Herzen für die jahrelange, persönliche Unterstützung dieser 3 hohen Vertreter der Lichtwelt! Das herausragende Wissen von Grigori Grabovoi ist keine Theorie, sondern sämtlich bewiesen und in der UNESCO hinterlegt. In tiefer Dankbarkeit reichen wir es an unsere Teilnehmer weiter.

Wir, das sind Carola Sarrasin (geboren in Hamburg/Deutschland) und Maxwell Stirling (geboren in Sydney/Australien), unterstützt von unserem großen, liebevollen Thai-Team. Mit dem Thailand-Projekt habe ich 2009 das Experiment gestartet, den geistigen Entwicklungsweg für jeden Menschen extern sichtbar, auf physischer Ebene zu beschreiten. Ich entwickelte 7-Tage-Praxis-Seminare in Deutscher Sprache für die Bewusstseins-Entwicklung und individuelle, bewusste Realitätsgestaltung jedes einzelnen Teilnehmers mit geistigen Techniken für die Wiederherstellung der eigenen Gesundheit, die Verjüngung, die Harmonisierung des Lebens-Umfeldes und sämtlicher Lebensbereiche. Alles inmitten einer immergrünen, lieblichen und kraftspendenden Natur, mit unserem ökologischen Garten-Anbau rund ums Jahr, vollkommen im Einklang mit der Natur und ganz besonders mit dem zwischenmenschlichen Umgang untereinander, selbst wenn wir noch immer nicht fließend die Thailändische Sprache sprechen. Die gepflegte Kommunikation ist in einer universellen Sprache, der Sprache der Seele, die jeder versteht.

Unsere Seminare: www.thailandproject.asia werden in Deutscher und Englischer Sprache angeboten. Auch in Russisch mit Deutscher und Englischer Direktübersetzung, wann immer uns die Wissenschaftler hier in Thailand besucht haben und besuchen werden. Das Thailand-Projekt hat in den Jahren bereits sehr viele erfolgreiche, gut ausgebildete  Dozenten hervorgebracht, die das Wissen jeweils in ihren Heimatorten, rund um den Globus, an Interessierte weiterreichen. Gemeinsam möchten wir dieses qualitativ hohe Wissens-Angebot überall für jeden interessierten Menschen so gut zugänglich und flächendeckend wie irgend möglich ausbauen. Das erfordert intensive Arbeit, Zeit und intelligente Vernetzung. Dazu ist jeder Mensch herzlich eingeladen, auch selbst einmal zum Dozenten ausgebildet zu werden. Voll Freude einen neuen Lebensweg zu beschreiten, der ungeahnte, wundervolle Zukunftsperspektiven in sich birgt, in Unabhängigkeit, Freiheit und Selbstbestimmtheit – fernab von Fremdbestimmung und limitiertem Hamsterlaufrad.

Die Harmonisierung und Rettung dieser Welt

weiterlesen: 🇩🇪Willkommen | Ewiges Leben ☼ Eternal Life

Nach insgesamt 1.100 Kilometern Fußmarsch erreichen Friedensprozessionen ihr Ziel in Kiew — RT Deutsch

Danke Karl!
WOW – solch ein langer Marsch muss auch ausgehalten werden können und immer mehr Leute schlossen sich an. Das ist nicht nur eine grandiose Leistung FÜR DEN FRIEDEN, sondern auch eine rein physische Hochleistung in dieser Zeit!!!

Wenn man sich die Leute nach diesem Marsch ansieht, sehen die glücklich, auch nach innen gekehrt aus, ihr Glaube gab ihnen die Kraft!!!! Viele glückliche Tränen gab es ebenfalls!

dankeherz

Heute haben die beiden kirchlichen Prozessionen, die sich Anfang Juli aus dem Osten und Westen des Landes zu Fuß auf den Weg gemacht haben und denen sich tausende Menschen angeschlossen haben, ihr Ziel Kiew erreicht. Die Prozession aus dem Westen legte 400 Kilometer zurück, die aus dem Osten sogar 700.

Die Botschaft der Märsche war Frieden und eine Demonstration für ein Ende des Bürgerkriegs in der Ukraine. Auf ihrem Weg nach Kiew wurden  die Marschierenden immer wieder von Nationalisten gestört, beschimpft und sogar angegriffen. Deshalb waren Berichten zu Folge heute 6.000 Sicherheitskräfte in Kiew eingesetzt, um ähnliche Vorfälle zu verhindern. Die beiden Prozessionen haben sich dann in Kiew auf der Wladimir-Anhöhe vereint.

Quelle: Nach insgesamt 1.100 Kilometern Fußmarsch erreichen Friedensprozessionen ihr Ziel in Kiew — RT Deutsch

herz

Published on Jul 27, 2016

Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

Online Petition: NATO Auflösen – Nein zur NATO

Veröffentlicht am 29.06.2016

 

https://www.openpetition.de/petition/…
Online Petition: NATO Auflösen – Nein zur NATO – Von:
Wolfgang Gehrcke, MdB (Fraktion DIE LINKE)

öffentliche Verhandlungen zur Wahlanfechtung im Verfassungsgerichtshof bis inklusive 23.6.2016!

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Liebe Mitstreiter!

Nachstehend anlaßbedingt eine etwas längere Nachricht zur Lage zu Eurer/Ihrer Information – zum Ausdrucken und ggfs. Weiterverbreiten.

1. Ab Montag, 20. Juni, öffentlich zugängige Verhandlung zur Wahlanfechtung im Verfassungsgerichtshof, Beginn 8.30h,
in Wien im 1. Bezirk, Eingang Renngasse 2 (Freyung 8).

Dieser Verhandlung, bei der rund 90 (oder mehr) Zeugen befragt werden,  kann jeder Bürger beiwohnen (Ausweis mitnehmen!). Es sind insgesamt vier Verhandlungstage anberaumt: von Montag, 20., bis inkl. Donnerstag, 23. Juni, jeweils von 8.30h bis 19 Uhr. Donnerstag möglicherweise nicht mehr den ganzen Tag.

Neben den 14 Verfassungsrichtern sind auch Vertreter der Bundeswahlbehörde, des Anfechtungswerbers (Kanzlei Dr. Böhmdorfer) und  des Wahlsiegers van der Bellen (der Klubdirektor der Parlamentsgrünen) geladen und daher auch redeberechtigt. Die Zeugenaussagen werden entscheidend für den Ausgang der Wahlanfechtung sein, daher wurden bereits  „Kreuzverhöre“ der Zeugen – größtenteils Mitglieder der Bezirkswahlkommissionen – angekündigt.

w3000: Leute, lasst euch das auf der Zunge zergehen – Bedrohung der Zeugen!!!!

Wenn alle die Wahrheit sagen, bleibt die Lüge auf der Strecke – Leute zeigt jetzt bitte Stirn und lasst auch nicht ins Bochshorn jagen.

Es laufen auch bereits parteipolitische und mediale Einschüchterungsversuche gegen die FPÖ-Mitglieder von Wahlkommissionen, denen Haftstrafen für ihre Zeugenaussagen angedroht werden.

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w3000: Befolgt bitte die Wahrheit zur Gesundung unserer Gesellschaft!!!

Wahrheit sagen Lügner jagen!


Es wäre gut, würden möglichst viele objektiv Interessierte Bürger dieser Verhandlung beiwohnen, um sich selbst ein Bild zu machen und auch als „moralische Unterstützung.“ Ich werde versuchen, auch so viel wie möglich dort zu sein; einige andere von uns haben es sich auch vorgenommen.

Es sieht dzt. eher danach aus,  daß die gesamte Bundespräsidenten-Stichwahl im Herbst wiederholt werden muß, als daß die Wahlanfechtung abgewiesen werden wird.  Sogar Medien (z.B. „Krone“, „Presse“, „Wirtschaftsblatt“ u.a.) berichten inzwischen einschlägig und berufen sich dabei auf „Recherchen im Umfeld der Verfassungsrichter und der Regierung (!)“. Der Innenminister nannte dafür in einer ZiB-2-Sendung bereits einen möglichen Termin für die Wiederholung der Stichwahl, nämlich den 23. Oktober. Aber wer weiß….

2. Zum derzeitigen politischen Klima in Österreich.

Habe mir diese Woche einige Parlamentsdebatten im ORF angesehen (das Ausmaß an Lügen und übelster Polemik von Kern & Co. ist schwer auszuhalten) und in den letzten Tagen auch die innenpolitischen Medienberichte sowie die Wahlanfechtungsschrift ziemlich genau studiert. Daraus ergibt sich folgendes Bild:

Das „System“, unter dem wir alle leiden, steht dzt. an der Kippe, vor allem in den drei großen Bereichen Zuwanderung / EU / direkte Demokratie (letzteres wäre ja eine weit größere Änderung der Bundesverfassung als den meisten bewußt ist, außerdem nur bei EU-Austritt wirklich möglich).

Das wissen rot/schwarz/grün/Neos ganz genau. Also muß so massiv wie möglich ausgeteilt werden gegen die, die es zu Fall bringen wollen und hoffentlich bei der nächsten Wahl auch können, um das über allgemeine Stimmungsmache vielleicht doch noch zu verhindern.  Und das geschieht mit folgenden fiesen Methoden, die wir in der nächsten Zeit erleben werden bzw. schon erleben.

2. a) Das alles überlagernde Motto heißt: „Wir arbeiten doch alle so konstruktiv zusammen und nur Sie (die FPÖ) verhindern ständig, daß der totale (Friedhofs-)Friede ausbricht und wir daran gehindert werden, alle – von Zuwanderern bis EU-Granden – zu umarmen und  unser von außen verodnetes (Untertanen-)Dasein (als „glückliche Sklaven“) einfach anzunehmen, weil wir ja ohnehin eines der reichsten Länder der Welt sind.“ Gleichzeitig laufen Panzertransporte der NATO-Staaten  quer durch Europa (auch durch Österreich) Richtung Osten zur Kriegsvorbereitung gegen Rußland….

Vor diesem Hintergrund verlangt die (noch) amtierende Staatsspitze eine Mäßigung der Wortwahl – von Anderen, während sie gleichzeitig zuläßt, daß linke Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Polizisten wieder und wieder ohne nennenswerte Folgen bleibt, stattdessen in allen Medien von „rechtsradikalen Banden“ berichtet wird, als wären sie gewalttätig gewesen. So läuft es seit Jahren. Ein Demonstrant der Identitären wurde vor wenigen Tagen von einem Steinwurf eines Gegendemonstranten getroffen und liegt mit einer schweren Kopfverletzung im Spital. Nun endlich ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Mordversuchs.

2. b)  Es müssen so schnell wie möglich weitere Anzahlen von Zugewanderten eingebürgert werden, um künftige Wahlergebnisse abzusichern. Die bereits jetzt kolportierten rund 300.000 muslimischen Wahlberechtigten allein in Wien (das sind rund 15 %  aller in Wien Wahlberechtigten) werden sicher nicht Hofer oder die FPÖ wählen. Natürlich sagt das kein Politiker laut, aber die Reden des von niemandem gewählten Bundeskanzlers Kern und seiner Gesinnungsverwandten von Grünen und Neos dieser Tage  im Parlament waren eindeutig. Das wichtigste für sie alle ist, daß möglichst viele „Flüchtlinge“ aus Afrika, Asien oder woher immer hier heimisch  und „integriert“ (sprich wahlberechtigt)  werden, die man dann über  die von uns allen bezahlte Mindestsicherung entspr. abhängig machen kann. Die angestammten, Arbeit und Leistung für unser Land erbringenden Österreicher kommen in deren Reden überhaupt nicht mehr vor.

Was uns von dieser „Einheitsfront“, die ja schon die Stichwahl vom 22.5. zutage förderte, blüht, kann man erahnen, wenn man sich folgende Meldung aus dem einschlägigen Ausland vor Augen hält: Angeblich soll die linke „Fünf-Sterne-Bewegung“ von Beppo Grillo in Italien, die inzwischen über große Wähleranteile verfügt, fordern, daß jede italienische Familie zumindest einen „Flüchtling“ bei sich aufnehmen muß.

Einer der wenigen dzt. Lichtblicke ist das „Team Stronach“, das immer öfter die Positionen der FPÖ unterstützt – erstaunlich, aber es ist so. Deren Partei- und KLubobmann Lugar hielt dieser Tage im Parlament eine glänzende Rede zur Asylproblematik, in der er (zurecht)  auch darauf hinwies, daß der Hauptverursacher der gesteuerten Völkerwanderung nach Europa die EU ist, die diese ganz bewußt herbeiführt. Ich sage dazu: die EU hat mit Europa und dessen geistigen und realen Grundwerten schon lange nichts mehr zu tun! Es geht in erster Linie um die Errichtung der „Neuen Weltordnung“ nach dem Diktat der USA und um die Errichtung eines weltweiten Vielvölker-Vermischungs-Programms zur „Erzeugung“ von Menschen ohne Identität, die nur mehr (Konzernwaren) konsumieren, aber nicht mehr selbständig denken und handeln können. Die Frage ist nur, ob und wie  das „Team Stronach“ die kommenden NR-Wahlen überleben wird, da Stronach ihnen ja sowohl die Erlaubnis für die Führung seines Namens als auch jegliche weitere Finanzierung durch ihn entzogen hat.

3. Warum die Wahlanfechtung der FPÖ für die Demokratie insgesamt so wichtig ist

w3000: Das Wahlrecht für kürzlich „Eingebürgerte“ muss wieder entzogen werden nur wirkliche Österreicher, mit Anspruch auf das Land sollen wählen dürfen!

Es ist ein Dokument, das  in jedem Fall (egal welcher Ausgang) zumindest zu wesentlichen Verbesserungen bei der Briefwahl führen wird, und zur korrekteren Handhabung bei der Durchführung von Wahlen (und damit auch Volksbegehren und Volksabstimmungen) und bei der Stimmenauszählung generell. Aufgrund der Fülle und Schwere der penibel auf 150 Seiten aufgezeigten Gesetzesverstöße ist auch die Erreichung des unmitelbaren Ziels, die Aufhebung und Wiederholung der gesamten Stichwahl, nicht unwahrscheinlich (siehe oben). Entscheidung wird voraussichtlich bis 6. Juli erfolgen. Darüberhinaus enthält diese Anfechtungsschrift grundlegende Aussagen und auch für uns sehr interessante Erläuterungen in bezug auf das Wesen einer Demokratie insgesamt.  Das Zustandekommen der Inhalte dieser Schrift ist mit Sicherheit auch eine große organisatorische, logistische und argumentative  Leistung! Jeder politisch Interessierte sollte sie unbedingt lesen (eilt ja nicht): siehe  http://www.ots.at/redirect/Wahlanfechtung   Nachstehend nur einige Punkte daraus zu Eurer/Ihrer Info, die in den Medien kaum oder wenn, dann völlig verzerrt, dargestellt werden.

3. a) Zur Anfechtung im engeren Sinn

Es wird immer so getan, als sei das höchstens ein harmloser Formalfehler, wenn Briefwahlkuverts Stunden vor Beginn des gesetzlich vorgegebenen Auszählungszeitpunkts bereits „vorsortiert“ werden. Aber der springende Punkt ist, daß dies zu einem beträchtlichen Teil ohne Beisein der gesamten Wahlkommission passiert (ist), also ohne FPÖ-Vertreter. Und damit könnten bereits bei dieser Aktion Briefwahlstimmen „manipuliert“ worden sein (ausgetauscht, vernichtet, „neue“ hinzugegeben usw.). Solche Manipulationen müssen nicht bewiesen werden (das ist ja im Nachhinein auch unmöglich), es genügt, wenn durch das Procedere die Möglichkeit solcher Manipulationen nicht zweifelsfrei ausgeschlossen ist. Aus genau diesem Grund wurde soeben vom Verfassungsgerichtshof die Bezirksvertretungswahl im 2. Wiener Gemeindebezirk vom Oktober 2015 (ebenfalls aufgrund einer Anfechtung der FPÖ) aufgehoben; sie muß demnächst wiederholt werden.

Die soeben bekanntgewordene „Gegenschrift“ der Bundeswahlbehörde, in der alle in der Anfechtungsschrift angeführten Rechtswidrigkeiten bei der Bundespräsidentenwahl zurückgewiesen werden, dürfte im Verfahren des VfGH keine große Rolle spielen. Die Bundeswahlbehörde besteht aus Vertretern der Einheitsfront rot/schwarz/grün/Neos sowie der FPÖ und dem TS (Team Stronach); was sollen die schon anderes  beschließen?! Die Stellungnahme dieser Behörde unter dem Vorsitz des Innenministers wurde auch nur „mehrheitlich“, nicht einstimmig beschlossen.

Der schwerwiegendste  Tatbestand wird sein, daß Briefwahlkarten sogar nicht nur „vorsortiert“, sondern in einigen Bezirken zur Gänze von dafür völlig „unbefugten“ Personen, nämlich nur von (rot-schwarzen) Beamten ausgezählt wurden ohne Beisein der Wahlkommission (damit natürlich auch ohne Beisein von FPÖ-Vertretern). Dabei handelt es sich um mehr als 50.000 Briefwahlkarten.

w3000: Es geht um 144 006 Stimmen mehr für Hofer und nicht um 30.000 Stimmen!

Entscheidend für die Stattgebung einer Wahlwiederholung durch den VfGH ist die Anzahl der Stimmen, die das Wahlergebnis umdrehen hätten können. Und dabei geht es nicht um die immer wieder kolportierten über 30.000 Stimmen „Unterschied“ zwischen beiden Kandidaten,  sondern nur um etwas über 15.000 Stimmen.

Denn gewählt ist man bei einer Stichwahl, wenn man knapp über 50 % hat und das wäre bereits bei über 15.000 Stimmen mehr für Hofer der Fall gewesen. Inzwischen ist das in  allen seriösen Medienkommentaren unbestritten (wird aber nicht groß herausgestellt) und wird auch in der sehr fundierten Anfechtungsschrift von Dr. Böhmdorfer so ausgeführt.

Wir waren mit unserer Presseaussendung wenige Tage nach der Wahl eine der ersten, die dies aufgezeigt haben und wurden dafür von Hrn. Marschall heftig  kritisiert und als Lügner und Manipulierer dargestellt, die nicht rechnen können. Es ist aber so, daß für den „Erfolg“ der Wahlanfechtung  die FPÖ „nur“ glaubhaft machen (nicht „beweisen“) muß,  daß zumindest 15.000 (Brief-)Wählerstimmen (nicht 30.000) von der unkorrekten Handhabung betroffen sind bzw. sein könnten. Genau deshalb rechnen ja inzwischen nicht wenige versierte politische Beobachter in allen „Lagern“ tatsächlich mit einer Wahlwiederholung. Man wird sehen.

Ein nicht unwichtiger Aspekt ist auch die in der Anfechtungsschrift ausführlich dargestellte, massive Beeinflussung des Gesamt-Wahlergebnisses durch viel zu früh über Gemeinden, aber auch über die APA(!) bekanntgegebene örtliche Wahlergebnisse, die sich über die „sozialen“ Medien in Windeseile massenhaft in ganz Österreich verbreiteten. Erste Ergebnisse drangen so bereits am Vormittag (!) des Wahlsonntags durch, was sich stündlich fortsetzte und an Verbreitungsgrad vervielfachte, obwohl die Wahl zu diesem Zeitpunkt noch mehrere Stunden im Gange war. Bei den ersten Ergebnissen lag Hofer noch hoch vorne, sodaß dies zu einer Mobilisierung (über facebook, twitter etc.) der vdB-Anhänger und einer Demobilisierung der Hofer-Anhänger („gewinnt eh“) führte. Das Argument ist schlüssig, aber natürlich schwer zu quantifizieren.

Es wird in der Anfechtungsschrift noch vieles andere an fragwürdigen Handhabungen rund um die Briefwahl nachvollziehbar dargestellt – ich empfehle allen politisch Interessierten wirklich, dieses Dokument zu lesen! Es ist ein Fanal. Und rund 50 der 150 Seiten muß man nicht lesen, da sie die zahlreichen dokumentierten Fälle von Gesetzesverstößen im Detail betreffen, die einander natürlich ähneln. Aber die anderen 100 Seiten haben es als Sittenbild der Republik in ihrer dzt. Ausformung „in sich“…..

3. b) Zu den Kompetenzen des Bundespräsidenten.

Dieser Punkt ist wichtig, weil er auch unsere Arbeit berührt und von van der Bellen ja in Hinkunft eingeschränkt werden soll („Verfassungskonvent“). Auch darauf geht die Anfechtungsschrift näher ein. Der österreichische BP als einziger direkt vom Volk gewählter Staatsfunktionär auf Bundesebene hat folgende Kompetenzen:

– Uneingeschränkte Möglichkeit, die Bundesregierung zu entlassen. Das haben wir in unserer Presseaussendung näher erläutert.
– Auflösung des Nationalrats (= Neuwahlen) auf Vorschlag der Bundesregierung.

In beiden Fällen ist der BP nicht an die Mitwirkung des Parlaments gebunden; diese Befugnisse stellen also umfassende Kontrollmöglichkeiten dar, die nur bis jetzt nie genutzt wurden, weil der jeweilige Präsident alles „schleifen“ ließ. Weiters obliegt dem BP:

– die Beurkundung (Unterschrift) von Gesetzen, die er/sie – aus welchem Grund auch immer – verweigern kann. Es handelt sich dabei um ein absolutes Vetorecht; das Parlament hat keine Möglichkeit, sich darüber hinwegzusetzen und solche Gesetze doch in Kraft zu setzen.

w3000: Siehe dazu auch:

Richter prüfen Stichwahl in Österreich: Erste Zeugen offenbaren einen Abgrund

– die Anordnung von Gesetzes- oder Verfassungsreferenden.

Diese beiden Befugnisse sind auch für uns sehr wichtig, weil sie zB die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada betreffen, ebenso eine mögliche Volksabstimmung zum EU-Austritt. Auch diese Befugnisse wurden bisher von keinem österr. BP genutzt, könnten aber bei entspr. Besetzung dieses Amtes sehr segensreich sein. Z.B. hätte der damalige BP (Fischer) seine Zustimmung zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags verweigern und/oder darüber eine Volksabstimmung anordnen können. Denn insbesondere  Staatsverträge (das gilt auch für die drohenden Freihandelsabkommen CETA und TTIP) können nur durch die Unterschrift des BP in Kraft treten. Zu diesem Punkt gab es einen ausführlichen Artikel vor der Wahl in der „Zeitung der Republik“, der „Wiener Zeitung“.

All dies war mit dem Begriff „Neues Amtsverständnis“ im Wahlkampf gemeint. Der Bundespräsident ist per österreichischer Verfassung (die van der Bellen ändern möchte) ein „gesetzgebendes Organ“ und keine bloße Repräsentationsfigur; deshalb erfolgt seine Bestellung auch per direkter Volkswahl („Das Recht geht vom Volk aus“) und nicht – wie beispielsweise in Deutschland – nur durch Wahl des Bundestages.

w3000: Semipräsidentielles Regierungssystem

3. c)  Zur Staatsfinanzierung der Printmedien.

Dies berührt das „freie“ (also unbeeinflußte) Wahlrecht und ist daher auch ein aufschlußreicher  Teil der Anfechtungsschrift. Staatsfinanzierung heißt natürlich aus Steuergeldern! Dazu führt Dr. Böhmdorfer folgende bemerkenswerte und belegte Zahlen und deren Interpretation an:

Die Finanzierung bestimmter Printmedien durch Staatsinserate und „Medienkooperationen“ ist insbesondere seit der Regierung Faymann stark angestiegen, vor allem seitens des Bundeslandes Wien:

– Seit Mitte 2012 bis einschl. 2015 hat die „öffentliche Hand“ (wir alle ohne unsere Zustimmung) mehr als 68,6 Millionen Euro (9,5 Milliarden ÖS) für Inserate und Werbung ausgegeben, allein 2015  188 Millionen Euro (2,6 Milliarden ÖS), wobei der größte Einzelwerber 2015 mit 46 Millionen Euro die Stadt Wien war.

– Ein Großteil dieser unfaßbaren Geldsummen, nämlich 51 Millionen Euro, gingen an die „Kronen-Zeitung“ (22,6 Millionen), „Heute“ (14,4 Millionen Euro), und „Österreich“ (14 Millionen Euro).

– Diese Aufträge wurden freihändig ohne Ausschreibung an Stellen vergeben, die vor allem SPÖ-dominiert, in weit geringerem Ausmaß ÖVP-dominiert sind. Die auf diese Weise herbeigeführte SPÖ-freundliche und FPÖ-kritische Linie dieser Medien verletzte den Grundsatz der „freien“ Willensbildung der Bürger auch bei dieser BP-Wahl, da die SPÖ ja eindeutig Van der Bellen favorisierte.

Soweit nur einiges aus einer Fülle wertvoller Informationen, die in der Anfechtungsschrift enthalten sind. Alles andere müßte Ihr/Sie selbst lesen.

Zum Abschluß: Südtirol.

Eine Beobachtung dank Informationen aus Alternativ-Medien im Internet  möchte ich auch noch mitteilen. Es gibt in den letzten Jahren ein starkes Anwachsen einer vor allem von der Jugend getragenen Freiheits- und Selbstbestimmungsbewegung in Südtirol, die der nun bald ein Jahrhundert währenden,  völkerrechtlich durch nichts gerechtfertigten Abtrennung Südtirols von Nord- und Osttirol und damit von Österreich ein Ende bereiten will. Das unter starker Mitwirkung von Norbert Hofer 2013 erstellte, neue Parteiprogramm der FPÖ enthält die Forderung auf Wiedervereinigung Südtirols (das tausend Jahre zu Österreich gehört hatte) mit Nord- und Osttirol; im Arbeitszimmer des dritten  Nationalratspräsidenten  im Parlament hängt ein großes Portrait von Andreas Hofer. Dafür stimmten bei der Stichwahl z.B. 62 % der Innsbrucker für van der Bellen, dessen Grün-Gesinnungsgenosse  Reinhold Messner diese Forderung öffentlich schwerstens kritisierte und geradezu (sinngemäß) als „Verbrechen“ darstellte.

Solche Wahlergebnisse   funktionieren (auch anderswo) nur mithilfe der allgegenwärtigen, geschürten „Faschismuskeule“. Es gab schon vor zwei Jahrzehnten ein Sachbuch  mit diesem Titel des Politikwissenschafters Hans-Helmuth Knütter, in dem dargelegt wird, daß diese Methode – auf die auch heute noch viele „hereinfallen“ und die wohl der Schlüssel zum heutigen Herrschaftssystem überhaupt ist – auf ein Programm der CIA zurückgeht. Ich werde versuchen, einige Exemplare davon zu unserem Treffen kommendes Wochenende in Vorchdorf mitzubringen.
„Die Faschismuskeule. Das letzte Aufgebot der deutschen Linken.“ von Hans-Helmuth Knütter, Ullstein-Taschenbuchverlag, April 1996, ISBN-13: 9783548366180

In diesem Sinne – mit besten Grüßen an alle – hoffe auf baldiges Wiedersehen in Vorchdorf (und/oder vielleicht schon  in Wien bei den VfGH-Verhandlungen)!

Inge Rauscher.

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Brexit is winning, Brexit is winning, Brexit is winning, Brexit is winning

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