Das Volksbegehren für die Volksabstimmung
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Gründe für den EU-Austritt:
WARUM EU AUSTRITT? – so kann es nicht weitergehen!
• <!– [if !supportLists]–>Zur Wiedergewinnung von FREIHEIT und SELBSTBESTIMMUNG
Die EU wird immer mehr zu einem riesigen Zentralstaat, in dem die Völker Europas nichts mehr zu sagen haben. Über 80% aller Gesetze werden von „Brüssel“ und den dahinter stehenden Konzernlobbyisten vorgeschrieben.
• <!– [if !supportLists]–>Wegen des enormen DEMOKRATIEDEFIZITS der Union:
Die EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist eine Diktatur-Verfassung mit unbegrenzten Selbstermächtigungen ohne demokratische Legitimation durch das Volk der Nationalstaaten. Das sogenannte „EU-Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis, die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt.
• <!– [if !supportLists]–>SCHLUSS mit der Zwangsfinanzierung der „EURO-BANKENRETTUNG“!
Die enormen Beträge, die Österreich dafür gemäß (vertragswidrigen!) EU-Beschlüssen leisten muss, stehen dann in Zukunft wieder im Inland zur Verfügung.
• <!– [if !supportLists]–>SCHLUSS mit den MITGLIEDSBEITRÄGEN an die EU!
Österreich ist Nettozahler der EU, d. h. jedes Jahr müssen wir Milliarden Euro nach Brüssel abliefern und bekommen dafür nur einen Teil an wieder zurück. Dies wird dann als EU-Förderung bezeichnet!. In Wirklichkeit fördern wir die EU und nicht umgekehrt…
• <!– [if !supportLists]–>Zum Abbau der steigenden ARBEITSLOSIGKEIT:
Diese hängt auch mit der gesamten EU-Politik zusammen! Das von der Kommission und vom EU-Gerichtshof (EUGH) gnadenlos durchgesetzte „Herkunftslandprinzip“ anstatt des sozial- und umweltverträglichen Bestimmungslandprinzips begünstigt Importe aus Billiglohnländern. Deshalb wurden und werden große Produktionsbereiche ins Ausland verlegt und gehen die entsprechenden Arbeitsplätze im Inland verloren. Bei einem EU-Austritt ist der EuGH für Österreich nicht mehr zuständig!
• <!– [if !supportLists]–>Zur Abwehr der ruinösen FREIHANDELSABKOMMEN der EU mit den USA und Kanada(TTIP, CETA, TISA):
Der sicherste Weg, dass diese für Österreich nicht in Kraft treten können, ist der Austritt aus der EU. Damit können wir die bestehenden heimischen Produzenten erhalten und weitere wieder in unsere Land holen und der geplanten Privatisierung (Ausverkauf an Konzerne) der Daseinsvorsorge – vom Wasser bis zum Gesundheitswesen – einen Riegel vorschieben.
• <!– [if !supportLists]–>Zum Wiederaufbau einer VOLKSWIRTSCHAFT, die den Bürgern dient:
Krisensichere und dauerhafte Lebens-Arbeitsplätze anstatt Zweit- und Dritt-„Jobs“ auf Zeit entstehen vorwiegend im örtlich verankerten Mittelstand und in der Nahversorgung, die auch ökologisch verantwortbar ist (Wegfall energieintensiver und umweltschädlicher Transportwege). Die EU verfolgt genau das gegenteilige Konzept!
• <!– [if !supportLists]–>Zur Wiederaufnahme der FRIEDENS- und NEUTRALITÄTSPOLITIK Österreichs:
Die EU ist alles andere als das behauptete Friedensprojekt – GANZ im Gegenteil. EU Staaten waren an allen KRIEGEN der letzten Jahre massiv beteiligt – von Irak bis Afghanistan, von Serbien bis Libyen usw. mit insgesamt Millionen Opfern an Zivilbevölkerung und Zerstörung der Infrastruktur (Uranmunition!) Solange Österreich EU-Mitglied bleibt, sind wir bei allen Kriegen der EU im Auftrag der USA mitgefangen/mitgehangen. Aber die immerwährende NEUTRALITÄTW NACH dem Muster der Schweiz ist nach wie vor einer der wichtigsten Bestandteile der österreichischen Bundesverfassung. Für ein wirklich neutrales Österreich – nach Austritt aus der EU – wäre ein Mittragen der völkerrechtlich unberechtigten SANKTIONEN GEGEN RUSSLAND (Wirtschaftskrieg) wie derzeit völlig undenkbar!
• <!– [if !supportLists]–>Zum Wiederaufbau eines gesunden BAUERNSTANDES:
Seit dem EU-BEITRITT mussten 72.000 Bauern ihren Betrieb aufgeben. Die sogenannten Agrarförderungen der EU kommen in erster Linie den Agrarfabriken mit Massentierhaltung und er Ernährungsindustrie zugute. Die Kleinbauern verdienen trotz „Ausgleichszahlungen“ aufgrund des Preisverfalls heute weniger als vor dem EU Beitritt bei steigenden Kosten! Die bevorstehende Aufhebung der Milchkontigentierung durch die EU wird zur Konzentration der Milcherzeugung in den Gunstlagen mit Massentierhaltung führen – vor allem zulasten der alpinen Gebiete.
• <!– [if !supportLists]–>Für Umwelt-, Gesundheits- und Tierschutz statt GENTECHNIK und ATOMINDUSTRIE:
Durch den Wegfall der Grenzen können keinerlei Qualitätskontrollen mehr stattfinden, weder bei Importwaren noch bei Lebendtiertransporten quer durch Europa, die dadurch massiv gestiegen sind. Österreich ist durch die EU-Mitgliedschaft auch Mitglied bei EURATOM und muss jährlich zig Millionen Euro an Brüssel zahlen zur Förderung der Atomenergie. Mit dem geheimen FREIHANDELSABKOMMEN sollen massenhaft genmanipulierte Produkte aus Übersee die EU Märkte überschwemmen.
• <!– [if !supportLists]–>Nach der BEFREIUNG Österreichs aus der EU:
Sind wir nach wie von Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), in der (im Gegensatz zur EU) das BESTIMMUNGSLAND-PRINZIP gilt, können der funktionierenden EFTA wieder beitreten, in der auch die Schweiz Mitglied ist, können den EURO verlassen und unsere eigene Währung wieder einführen (ev.1:1), wieder Grenzkontrollen vornehmen und das hier erarbeitete Geld kann wieder den Österreichern selbst zugutekommen und nicht zur ungesunden Stützung des Bankensektors zahlreicher anderer Staaten und der Aufrüstung (Ukraine!) abgezweigt werden.
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