World Bank’s Legal Immunity Stripped, Opening Door for Lawsuits – Die rechtliche Immunität der Weltbank wurde aufgehoben und öffnet die Tür für Klagen.

Danke Lorinata!
Das ist die Sprache der Endzeit!
Genau darum geht es, dass die Verantwortlichen, die aus Profitgier und blindem Handeln weltweit enorme Schäden anrichteten, ohne dafür je zu Rechenschaft gezogen worden zu sein!!! Es ist das Geld, das hinter allem steht, was die Erde und die Menschheit bedroht. Das dürfte nun ein Ende haben und ich sage auch, dass die Gerichte endlich wieder dem Volk gehören müssen und keine Firmen, die Profit machen müssen, sein dürfen!!!

Die Weltbank ist gleich das größte Übel nach dem Vatikan, sie steht an Infamie der Kirche in nichts nach!

Dieser Auftakt einer Abrechnung mit dem satanischen Treiben der Weltbank, darf ruhig die internationalen Geschäfte behindern, denn damit haben dann Himmel, Wasser, Tier, Mensch und Natur Ruhe vor vernichtenden Angriffen, der verdorbenen und zerstörerischen Produkte, die großteils kein Mensch braucht, daher nur für den Kommerz produziert werden, um rasch im Abfall zu landen. Man sehe sich einmal an wie viel Abfall in unseren Tagen produziert wird. Ich staune immer wieder, wenn ich den Mistkübel öffne, was da heute alles drinnen ist, was früher verwertet wurde.

Es ist schon klar, dass die Großindustrie da zu schreien beginnt, denn wer will schon einsehen, dass der Ast auf dem er sitzt abgesägt werden MUSS, da sonst der ganze Baum stirbt.

Zeit der Besinnung wird gebraucht!

ICIJ – International Consortium of Investigative Journalists

ICIJ – Internationales Konsortium von investigativen Journalisten

World Bank DC HQ

Die rechtliche Immunität der Weltbank wurde aufgehoben und öffnet die Tür für Klagen.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Ansprüche der Weltbank auf vollständige rechtliche Immunität abgelehnt und entschieden, dass einer ihrer Arme im Zusammenhang mit Kreditgeschäften verklagt werden kann.

Das 7-1-Urteil könnte auch andere in Amerika ansässige internationale Organisationen für die Gefahr von Klagen über die Finanzierung der Entwicklung im Ausland öffnen.

Für die Weltbank bedeutet dies, dass sie sich nun gegen eine Klage von Mitgliedern einer Fischereigemeinschaft im indischen Mundra verteidigen muss, die behaupten, dass ihre Häuser und Lebensgrundlagen durch die Verschmutzung durch ein Kohlekraftwerk beschädigt wurden, das von der Kreditvergabestelle der Bank, der International Finance Corporation mit Sitz in Washington, D.C., finanziert wurde.

Bharat Patel, Generalsekretär der Association for the Struggle of Fisherworkers‘ Rights, einer der Kläger, begrüßte das historische Urteil und sagte: „Dies ist ein großer Sieg für die Menschen von Mundra [und ein] wichtiger Schritt, um die Weltbank für die negativen Auswirkungen ihrer Investitionen zur Rechenschaft zu ziehen.“

ICIJ deckte die Notlage der Fischergemeinde und die Weigerung der Bank, ihre Forderungen im Rahmen ihrer Untersuchung 2015 Evicted and Abandoned anzuerkennen. Das Projekt ergab, dass etwa 3,4 Millionen Menschen zwischen 2004 und 2013 durch von der Weltbank finanzierte Entwicklungsprojekte physisch oder wirtschaftlich vertrieben wurden und dass die Bank oft ihre eigenen Regeln für die ordnungsgemäße Wiederansiedlung dieser Gemeinschaften nicht befolgte.

Der Rechtsstreit um ein Gesetz von 1945, das internationalen Organisationen „die gleiche Immunität vor Klagen“ gewährte wie ausländischen Regierungen.

Das Gericht musste entscheiden, wie dieses Gesetz durch ein zweites aus dem Jahr 1976 beeinflusst wurde, das kommerzielle Aktivitäten ausländischer Regierungen von dieser Immunität ausschloss.

Das Urteil vom 27. Februar betrifft Berichten zufolge weder die Vereinten Nationen noch den Internationalen Währungsfonds, da sie nach ihrer Satzung vollständig immun sind.

Die Weltbank argumentierte, dass der Ausschluss von der Immunität gegen gewerbliche Tätigkeiten auf sie nicht anwendbar sei. Wenn sie für ihre Entwicklungsdarlehen verklagt werden könnte, so die Bank, würde sie zu einem Ziel für Klagen auf der ganzen Welt werden, die ihre Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Kernaufgabe, der Bekämpfung der Armut und der Förderung der Entwicklung, beeinträchtigen würden.

„Diese Bedenken sind überhöht“, entschied der Oberste Gerichtshof in seinem Urteil.

Richter Stephen G. Breyer widersprach; neu ernannter Richter Brett Kavanaugh nahm nicht teil.

Breyer warnte davor, dass das Mehrheitsurteil „Unsicherheit“ für die an der Finanzierung beteiligten internationalen Organisationen schaffen würde.

Zwei Untergerichte hatten sich in der Immunitätsfrage an die Seite der Weltbank gestellt.

Lawyers for EarthRights International, das die Kläger vertritt, sagt, dass die Weltbank rechenschaftspflichtig sein muss, wenn ihr Handeln oder ihre Fahrlässigkeit der lokalen Bevölkerung schadet. Die Klage der Fischergemeinschaft gegen die Bank wird nun in den USA vor Gericht geführt.

„Die Befreiung von jeglicher rechtlicher Verantwortung fördert nicht die Entwicklungsziele internationaler Organisationen“, sagte Marco Simon, General Counsel for EarthRights. „Es führt sie einfach dazu, unvorsichtig zu sein, was hier passiert ist.“

Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator

https://www.icij.org/investigations/world-bank/world-banks-legal-immunity-stripped-opening-door-for-lawsuits/

 

Vom strafbaren Reden über tödliches Schweigen | 27.05.2017 | www.kla.tv/10574

Danke Saheike!
Ganz wichtiges Video!

Durch geplante Gesetzesänderung gibt es bald gar keine „legale“ Möglichkeit mehr ein Gleichgewicht zu den Unrechts-Staats-Führungen zu erstellen.

Der Moloch sichert sein Tun immer mehr ab. Wollt ihr letztlich das ganze Volk inhaftieren, nachdem ihr es bereits versklavt habt?

Die Lösung kann nur eine »Natürliche Ordnung« sein, der Mensch wie alle Wesen sind Teil der Natur, deshalb kann auch die Gesellschaftsordnung nur dann richtig/RECHT sein, wenn sie der Natur entspricht, wenn der Mensch MIT der NATUR lebt und nicht GEGEN sie.

Parteien- und Staatsdiktatur immer krasser!
Justiz das Zünglein an der Waage – korrumpiert!

©AnNijaTbé: sehr besorgt am 206-2017 dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Ronald Bernard – Vom strafbaren Reden über tödliches Schweigen – Part 1-3

Published on May 28, 2017 – Video gelöscht – hier weiterhin zu finden  https://www.kla.tv/10574

► Bereits in hunderten von Sendungen hat Kla.TV Augenzeugen zu Wort kommen lassen, die vor laufender Kamera ihre kriminellen Werke im Verbund mit kriminellen Netzwerken ans Licht brachten.
http://www.kla.tv/10574 Doch die Justiz zeigt weiterhin keine Reaktion darauf und so bleiben diese kriminellen Netzwerke ungestraft. Wenn nicht die Justiz ihre Aufgabe wahrnimmt, gegen Kriminalität vorzugehen, wer sollte sie dann wahrnehmen? Der nachfolgende Augenzeugenbericht richtet sich vor allem an jene Amtsträger aus Justiz und Sicherheitskräften, die nicht länger dazu bereit sind, Amtsflucht zu begehen.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

von is.
Quellen/Links:
https://cooperatiedevrijemedia.nl/rea…
https://vimeo.com/208564502
https://www.youtube.com/watch?v=Std9-…

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Die Justiz auf der Anklagebank | 6 Jahre bei Gericht verarscht | Feinstaub/Nanopartikel | Heute vor genau 25 Jahren

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Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hier eine interessante Ratssitzung der Stadt Flensburg, die die Plünderung des Bürgers durch die GEZ und die grundgesetzwidrigen Vollstreckungen des GEZ Beitrages offen darlegt und als grundgesetzwidrig rügt.

Hinzu kommt, dass eine Verhaftung zum Zwecke der Erzwingungshaft gem. § 802 g ZPO durch private Gerichtsvollzieher ebenfalls grundgesetzwidrig ist, da § 802 g ZPO einerseits nicht dem Zitiergebot gem. Art. 19 GG genügt und deshalb nichtig ist, andererseits Gerichtsvollzieher als Privatperson keine grundgesetzliche Basis haben, eine Ersatzvornahme im Zuge des hoheitlichen Handelns überhaupt durchzusetzen bzw. unschuldige Menschen zu verhaften.

Quelle: Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hallo Leute dieses Video ist fundamental wichtig!!!

Wer sich dafür besonders einsetzt:

https://www.youtube.com/results?search_query=olaf+kretschmann+gez&spfreload=10

https://www.youtube.com/results?search_query=heiko+schrang

rechtliche Lösungsideen: Generaloberst für Innere Angelegenheiten Russlands, Galina Petrowna Losowizkaja über die Wirkung von psychotronischen Waffen auf den Menschen …

Psychotronische Kriegsführung

Ein Interview mit der Rechtswissenschaftlerin, Generaloberst für Innere Angelegenheiten Russlands, Galina Petrowna Losowizkaja über die Wirkung von psychotronischen Waffen »Psycho-Physische-Waffen« auf den Menschen in russischer Sprache – Übersetzung von Svetlana und ©AnNijaTbé:

!Diese Anregungen bitte überall verbreiten – DANKE!

Galina Petrowna Losowizkaja über die psychophysische Auswirkung von psychotronischen Waffen – und den normativ rechtlichen Problemen im Kampf gegen den psychophysischen Terror in Russland. 

Wir müssen die erhöhte öffentliche Gefahr der angegebenen Eingriffe beachten, die in der Regel von organisierten verbrecherischen Strukturen (organisierte Gruppen verbrecherischer Gesellschaften) begangen werden.

Es muss auch die Globalisierung des Prozesses der chaotischen kriminellen Anwendungen von psychotronischen Waffen gegen das menschliche Leben, gegen die Gesundheit des Menschen, gegen das Eigentum der Bürger, gegen die Rechte und Freiheiten einer größeren Zahl von Menschen beachtet werden. Man muss dabei auch die riesigen Ausmaße verursachter Schäden berücksichtigen.

Es werden deshalb folgende Maßnahmen vorgeschlagen, um schrecklichen Folgen und deren Maßstäbe zu vermeiden:

1. Man muss durch den Staat Grundlagen schaffen, die eine sozial-rechtliche Kontrolle der Funktionssicherung und der Entwicklung von informationsübertragenden – elektronischen – Systemen gewährleisten. Es ist deshalb nötig, Komplexe von rechtlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Gemeint ist eine entsprechende Gesetzgebung von juristischen Techniken und Methoden, welche Möglichkeiten und Prinzipien der rechtlichen Regulierung dafür schaffen. Es müssen auch spezielle Mittel geschaffen werden, um schon am Beginn, die Vermeidung und die Beendigung solcher Rechtsverletzungen zu gewährleisten, sodass die Wiederherstellung der verletzten Persönlichkeitsrechte erreicht wird.

Es ist nötig, das entstehende normativ – rechtliche Vakuum, auf dem Gebiet der Konkretisierung in Bezug auf die Anwendung der Strafe bei Kriminellen und deren Verwendung von psychotronischen Waffen sowie deren Auswirkung auf den Menschen, zu entfernen. Diesbezügliche Verbrecher stehen oftmals selber unter dem Einfluss psychotronischer Waffen, was zu untersuchen und zu berücksichtigen wäre.

Man muss also in die Normen des Strafgesetzbuches Russlands, entsprechend qualifizierende Merkmale und Sanktionen in Bezug auf die Strafe von Kriminellen und deren Persönlichkeit, für das Vergehen der Anwendung von psychotronischen Waffen aufnehmen.

Man muss in das föderale Gesetz auf dem Territorium der Russischen Föderation, für die psychophysische und informative Sicherheit der Menschen und deren Persönlichkeit, den entsprechenden Gesetzestext aufnehmen, das dem; »Punkt 6 – Teil 1 –  des Artikels 6 –  des föderalen Gesetzes vom 13. Dezember 1996 – № 150-FS „Über Waffen“ – entsprechen soll«.

Man muss alle rechtlichen Maßnahmen unter Beachtung der nationalen Gesetzgebung der Normen des internationalen Rechtes, der Normen anderer Staaten, und der normativen Modelrechtsakte ergreifen, die für die Achtung der Menschenrechte vor psychophysischer Einwirkung schützen.

Man muss alle rechtlichen Maßnahmen unter Beachtung der nationalen Gesetzgebung, der Normen des internationalen Rechtes, der Normen anderer Staaten, und der normativen Kraft des Faktischen (einen tatsächlichen Rechtszustand erreichen), welche auch die Würde des Menschen schützen (Menschenrechte), sowie vor Missbrauch psychotronischer Waffen und deren psychophysischen Beeinträchtigung schützt, diese wenn möglich sogar verhindert.

Die Rechtsschutzorgane sind zu verpflichten, die gemeldeten Tatsachen zu registrieren und diese auch sorgfältig zu Durchsichten, entsprechend den Anträgen jener, die von psychophysischen Einwirkung betroffen sind. Wird das Vorhandensein eines Verbrechens bestätigt, ist dieses der kriminellen Prozessordnung zu überführen. Dabei ist die Anwendung von psychotronischen Waffen rechtlich in die Ordnungsreihe der Nutzung anderer Waffenarten einzureihen.

Es ist nötig spezielle Expertenanstalten, bzw. Abteilungen in vorhandenen Anstalten dafür zu schaffen, die mit der dafür notwendigen Technik ausgestattet und über die entsprechenden Fachkräfte verfügen, um die Verwirklichung von Expertisen aufgrund der oben genannten Voraussetzungen verbrecherischer Tätigkeit, bewerkstelligen zu können. Solche fachkundige dokumentarische Beweisführung mittels Expertise muss in der Strafprozessordnung Russlands sowie in der direkten Prozessführung vor Gericht einwandfrei anerkannt werden.

Man muss extra Anordnung erteilen, damit die unabhängige gesellschaftliche Organisation des Moskauer Komitees für Ökologie und Behausung, die Eintragung der Abänderungen in den Staatshaushalt der Russischen Föderation beachtet, aber auch andere Quellen zur Finanzierung der Veranstaltungen für die Neuerung beitragen sollen, damit eine Beendigung der Anwendung psychotronischer Waffen und deren Auswirkung auf den Menschen erreicht wird.

Es ist nötig, dass auf internationalem Niveau die Unterzeichnung einer weltweiten Konvention erreicht wird, welche dem Informations-Elektronischen-Terrorismus (Cyberterrorismus und Informations-Krieg) entgegen wirkt. Diese Konvention beinhaltet die internationale Bekanntgabe über die neuen gesetzlichen Grundlagen in der Russischen Föderation – bzw. „die Warnung, dass Verbrechen und Terrorismus durch Informationselektronische Technologien in den internationalen Sphären nicht nur in Russland sondern international rechtlich verfolgt werden“.

Man muss eine konsequente rechtliche Politik betreiben, die jeden Staat dazu verpflichtet, das sichere Funktionieren und die Entwicklung des Informations-Elektronischen-Systeme zu beeinflussen.

Die Entwicklung und die Realisation der Konzeption einer Gegenwirkung auf Verbrechen extremistischen und terroristischen Charakters, in Bezug auf die gewaltsame Einwirkung von psychotronischen Waffen auf die menschliche Persönlichkeit auf ein internationales Niveau zu heben, verlangt die internationale staatliche Entwicklung mit den entsprechenden gesetzgebenden und planmäßigen Verwaltungsmaßnahmen auch in Staaten mit krimineller Politik, sodass die informative psychophysische Sicherheit des Menschen unterstützt und dem kriminellen und gesetzwidrigen Nutzung von psychotronischen Waffen entgegen wirkt, wodurch auch die Staatssicherheit der Russischen Föderation und ihre Autorität auf ein weltweit vorbildliches Niveau angehoben wird.

Unter Gewalt, durch psychotronische Waffen auf die menschliche Persönlichkeit werden absichtliche Handlungen verstanden, die sich im Komplex öffentlicher gefährlicher Taten durch illegale Veranstaltungen ausprägen. Derartige Handlungen werden durch Verabredung von Gruppen oder Personen des organisierten Verbrechens vorgenommen.

Solche Verbrechen werden mittels Anwendung von speziellen Waffen und anderer Gegenstände welche spezielle Strahlen aussenden können durchgeführt. In der Regel handelt es sich dabei um spezielle Frequenzbereiche, der Fokussierung und der Kraft der Torsion (Drehung), welche durch elektromagnetische und radiotechnische Mittel wirken und einwirken. Diese technische Mittel bestehen vorzugsweise aus Psychotronik-Generatoren und aus anderer Sondertechnik.

Mehr Infos dazu unter: Unabhängige gesellschaftliche Organisation des Moskauer Komitees der Ökologie und Behausung – zum Präsidenten der Russischen Föderation W. W. Putin – zur Organisation der Vereinigten Nationen – zu den weltweiten Gesellschaften – zu Führern und Parlamentariern aller Länder der Welt und den Problemen des Kampfes gegen Psychotronik-Terrorismus.

Kommentar von ©Annijatbé:

„Alles hat grundsätzlich psychopysische „Einwirkung“ (wirkt sich darauf aus) – hier geht es aber um eine bewusst krankmachende, kriegerisch, zerstörende Wirkung auf den Menschen oder unerlaubte Versuche mit dem Menschen, die zu unterbinden sind. Vor allem muss die Würde des Menschen bewahrt bleiben, was in den Menschenrechten auch der einzige Punkt ist, der sich auch auf den Menschen bezieht – ansonsten gilt alles nur der Person und die Person ist nicht der Mensch sondern eine Sache“.

Seelisch, geistige und körperliche Beeinflussung bis zur totalen Persönlichkeitsveränderung, sogar bis zum totalen Vergessen wer oder was der Mensch/das ICH einst war oder ist – so berichtet Cathy O’Brien. Dieser totalen Entgleisung bewussten Handelns muss dringendst Einhalt bis zur totalen endgültigen Aufgabe solcher Maßnahmen geboten werden.

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Wenn Smart gespenstisch wird | Handys sind ab 2015 auch Gedankenlese-Geräte – Gedankenlesefunktion!!!

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Ein MI6-Agent packt erneut aus – bitte lesen – hüllen Sie sich aber davor unbedingt in Liebe und Licht!

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Untergrundbasen sehr gut gezeigt

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Untergrundbasen in Deutschland – Alarmstufe ROT – Whistleblowerin packt aus – die Asylantenwaffe

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 siehe insbesondere auch die Berichte zu Mindcontrol

Mind Control – MC – Mindcontrol (299)

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Folteropfer der ganzen Welt wenden sich an BORDC – bitte weiterleiten!

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Cathy O’Brien’s öffentliche Rede zu Mind Control – MKULTRA

Einiges über die Grundrechte – juristisch und lehrreich

bei ist nachzulesen: https://www.juracademy.de/grundrechte/grundrechte-arten-funktionen-uebersicht.html

Inhaltsverzeichnis

Beispiele herausgegriffen:

Das Grundrecht auf Leben aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG begründet nicht nur ein Abwehrrecht des Bürgers gegen Eingriffe der öffentlichen Gewalt in das Rechtsgut Leben, sondern konstituiert das menschliche Leben auch als einen zentralen „Wert“ der Verfassung, an den der Staat allgemein gebunden ist.

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A betreibt seit vielen Jahren eine Gaststätte in Nordrhein-Westfalen. Nachdem die Finanzbehörde bei der jüngsten Betriebsprüfung wieder Unregelmäßigkeiten bei A festgestellt hatte, hielt die zuständige Ordnungsbehörde A für unzuverlässig i.S.d. § 4 Abs. 1 Nr. 1 GastG und untersagte ihm die weitere Ausübung seines Gewerbes. – A genießt bei der Ausübung seines Gaststättengewerbes den Schutz der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG. Die Gewerbeuntersagung der Behörde greift in die Berufsfreiheit des A ein. Der Eingriff könnte verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein. Die Berufsfreiheit steht unter dem Schrankenvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG. Als Ermächtigungsgrundlage für die Gewerbeuntersagung der Behörde dient § 15 Abs. 2 GastG, der den Widerruf der Gewerbeerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit i.S.d. § 4 Abs. 1 Nr. 1 GastG vorsieht. Ob die Gewerbeuntersagung im Lichte des Grundrechts des A auf Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG rechtmäßig ist, hängt davon ab, ob die behördliche Gewerbeuntersagung verhältnismäßig ist.

alles studieren unter: https://www.juracademy.de/grundrechte/grundrechte-arten-funktionen-uebersicht.html

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Anschaulich nicht nur für Kinder eine Grundrechtefibel:

http://www.grundrechtefibel.de/fileadmin/grundrechtefibel/pdf/fibel/grundrechtefibel.pdf

http://www.grundrechtefibel.de/fileadmin/grundrechtefibel/pdf/lehrerhandreichung/lehrerhandreichung.pdf

näheres unter: http://www.grundrechtefibel.de/start_grundrechtefibel.html

 

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