Teile und herrsche – Kinder und Eltern entzweien, das ist unzweifelhaft die wahre Absicht hinter diesem Gesetz, das KEINESFALLS zu genehmigen ist!
Es sollte umgekehrt mehrfach Strafanzeige gemacht werden, dass das Pornoverbot für Minderjährige von NGO-Organisationen in den Schulen missbraucht und gebrochen wird. Was ich hier hörte ist echt unfassbar. Hinter dem Rücken von Lehrern und Eltern, den Kindern einen Dreck vorsetzen, der sie traumatisiert, ist kriminell. Das ist klassisch DEEP STATE PRAXIS, die aus kommerziellen Gründen der Macht auf Staaten Einfluss nehmen.
In Österreich passiert dies aktuell mit der Hilfe unsere Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der ein Schüler der Soros-Schulen ist und ein Handlanger für Soros ist, der in Wien nun seine private „Universität“ bekommen hat 😦 Das geht gar nicht, daher muss Kurz wieder weg!
Bitte hört euch diese Informationen genau an, ich habe hier heute erstmals gewisse Dinge gehört, die aber wichtig sind, wenn man eine Petition schalten möchte. Dass es diese Petition überhaupt gegeben hat und diese Pläne für FREIHEITSENTZUG durch Kinderrechte, hatte ich erst heute durch eine Email erfahren.
Es darf aber gratuliert werden, denn das Quorum wurde erreicht – seht selber: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.%24%24%24.a.u.html
Mir kommen fast die Tränen, denn was ist wichtiger, als unsere Kinder.
Das AuO ist informieren informieren. Wie man sieht, haben auch viele, die gerne informieren nichts davon gewusst, dennoch viele genug, sodass das Quorum erreicht wurde.
23.02.2020
Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, den Gesetzesentwurf zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz abzulehnen.
Begründung
„Kinderrechte im Grundgesetz!“ klingt sympathisch und harmlos. Ist es dies tatsächlich? Auch der „Bundesarbeitskreis Christlich – Demokratischer Juristen“ (BACDJ) hat sich in einem unionsinternen Gutachten kritisch mit der Frage „Kinderrechte“ im Grundgesetz befasst. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in einem Beschluss von 1968 festgehalten: „Das Kind ist ein Wesen mit eigener Menschenwürde und dem eigenen Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit im Sinne der Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG“. Darauf aufbauend hat es später betont, dass unter der Geltung des Grundgesetzes jedes Kind über „ein Recht auf eine möglichst ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und damit seiner Anlagen und Befähigungen“ verfügt.
Es gibt also keine verfassungsrechtliche Schutzlücke. Vielmehr schützt das Grundgesetz Kinder bereits heute in vorbildlicher Weise. Die Kinder sind unter der Geltung des Grundgesetzes kraft ihres Menschseins selbstverständlicher Träger der verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte. Art.6 Abs. 2 GG enthält den Grundsatz, dass Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht ist. Dieser Artikel enthält eine so genannte Institutsgarantie, die die Kindererziehung in der Familie unter verfassungsrechtlichen Schutz stellt.
Von den Befürwortern einer Verfassungsänderung wird angeführt, dass eine explizite Vorschrift, die die Sicherung der Rechte des Kindes zur Aufgabe der staatlichen Gemeinschaft machen würde, den Kindern mehr Schutz als bislang bieten würde. Man stützt sich auf Fälle von Kindesmissbrauch und Gewalt in Familien. Jedoch dort, wo Eltern bei der Kindererziehung versagen und dadurch das Kindeswohl in schwerwiegender Weise beeinträchtigen, ist der Staat – schon jetzt – nicht nur berechtigt, sondern auch dazu verpflichtet zu intervenieren.
Es obliegt dem Staat, die notwendigen Ressourcen auf der Grundlage der bereits bestehenden Grundgesetze zur Verfügung zu stellen, sodass eine lückenlose Aufklärung garantiert wird, um Kindesmissbrauch vorzubeugen.
Der Begriff „Kinderrechte“ lässt offen, wie diese Rechte genau definiert werden. Könnte die Politik zukünftig eigene Ziele, die die Kinder betreffen, einfach zu einem Kinderrecht erklären? Bei der Umsetzung müsste sie sich nur auf das neue Grundgesetz berufen. Ein Paradigmenwechsel könnte vielfältige Auswirkungen haben. Die Kette denkbarer Beispiele ist lang. Exemplarisch könnte, gestützt auf ein kindliches Recht auf Bildung, etwa einer staatlichen Kindergartenpflicht oder gar einer Krippenpflicht der verfassungsrechtliche Weg gebahnt werden. Auch denkbar wäre eine Einschränkung der freien Therapiewahl der Eltern für ihre Kinder.
Es war vermutlich im Sinne der Verfasser des Grundgesetzes, zukünftig Generationen vor dem erneuten Verlust von Freiheitsrechten zu schützen. Kinderrechte im Grundgesetz weisen allerdings die Tendenz auf, das Elternrecht zukünftig zulasten des staatlichen Bestimmungsrechts zu schmälern.
Wissenschaft3000 ~ science3000 