World Bank’s Legal Immunity Stripped, Opening Door for Lawsuits – Die rechtliche Immunität der Weltbank wurde aufgehoben und öffnet die Tür für Klagen.

Danke Lorinata!
Das ist die Sprache der Endzeit!
Genau darum geht es, dass die Verantwortlichen, die aus Profitgier und blindem Handeln weltweit enorme Schäden anrichteten, ohne dafür je zu Rechenschaft gezogen worden zu sein!!! Es ist das Geld, das hinter allem steht, was die Erde und die Menschheit bedroht. Das dürfte nun ein Ende haben und ich sage auch, dass die Gerichte endlich wieder dem Volk gehören müssen und keine Firmen, die Profit machen müssen, sein dürfen!!!

Die Weltbank ist gleich das größte Übel nach dem Vatikan, sie steht an Infamie der Kirche in nichts nach!

Dieser Auftakt einer Abrechnung mit dem satanischen Treiben der Weltbank, darf ruhig die internationalen Geschäfte behindern, denn damit haben dann Himmel, Wasser, Tier, Mensch und Natur Ruhe vor vernichtenden Angriffen, der verdorbenen und zerstörerischen Produkte, die großteils kein Mensch braucht, daher nur für den Kommerz produziert werden, um rasch im Abfall zu landen. Man sehe sich einmal an wie viel Abfall in unseren Tagen produziert wird. Ich staune immer wieder, wenn ich den Mistkübel öffne, was da heute alles drinnen ist, was früher verwertet wurde.

Es ist schon klar, dass die Großindustrie da zu schreien beginnt, denn wer will schon einsehen, dass der Ast auf dem er sitzt abgesägt werden MUSS, da sonst der ganze Baum stirbt.

Zeit der Besinnung wird gebraucht!

ICIJ – International Consortium of Investigative Journalists

ICIJ – Internationales Konsortium von investigativen Journalisten

World Bank DC HQ

Die rechtliche Immunität der Weltbank wurde aufgehoben und öffnet die Tür für Klagen.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Ansprüche der Weltbank auf vollständige rechtliche Immunität abgelehnt und entschieden, dass einer ihrer Arme im Zusammenhang mit Kreditgeschäften verklagt werden kann.

Das 7-1-Urteil könnte auch andere in Amerika ansässige internationale Organisationen für die Gefahr von Klagen über die Finanzierung der Entwicklung im Ausland öffnen.

Für die Weltbank bedeutet dies, dass sie sich nun gegen eine Klage von Mitgliedern einer Fischereigemeinschaft im indischen Mundra verteidigen muss, die behaupten, dass ihre Häuser und Lebensgrundlagen durch die Verschmutzung durch ein Kohlekraftwerk beschädigt wurden, das von der Kreditvergabestelle der Bank, der International Finance Corporation mit Sitz in Washington, D.C., finanziert wurde.

Bharat Patel, Generalsekretär der Association for the Struggle of Fisherworkers‘ Rights, einer der Kläger, begrüßte das historische Urteil und sagte: „Dies ist ein großer Sieg für die Menschen von Mundra [und ein] wichtiger Schritt, um die Weltbank für die negativen Auswirkungen ihrer Investitionen zur Rechenschaft zu ziehen.“

ICIJ deckte die Notlage der Fischergemeinde und die Weigerung der Bank, ihre Forderungen im Rahmen ihrer Untersuchung 2015 Evicted and Abandoned anzuerkennen. Das Projekt ergab, dass etwa 3,4 Millionen Menschen zwischen 2004 und 2013 durch von der Weltbank finanzierte Entwicklungsprojekte physisch oder wirtschaftlich vertrieben wurden und dass die Bank oft ihre eigenen Regeln für die ordnungsgemäße Wiederansiedlung dieser Gemeinschaften nicht befolgte.

Der Rechtsstreit um ein Gesetz von 1945, das internationalen Organisationen „die gleiche Immunität vor Klagen“ gewährte wie ausländischen Regierungen.

Das Gericht musste entscheiden, wie dieses Gesetz durch ein zweites aus dem Jahr 1976 beeinflusst wurde, das kommerzielle Aktivitäten ausländischer Regierungen von dieser Immunität ausschloss.

Das Urteil vom 27. Februar betrifft Berichten zufolge weder die Vereinten Nationen noch den Internationalen Währungsfonds, da sie nach ihrer Satzung vollständig immun sind.

Die Weltbank argumentierte, dass der Ausschluss von der Immunität gegen gewerbliche Tätigkeiten auf sie nicht anwendbar sei. Wenn sie für ihre Entwicklungsdarlehen verklagt werden könnte, so die Bank, würde sie zu einem Ziel für Klagen auf der ganzen Welt werden, die ihre Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Kernaufgabe, der Bekämpfung der Armut und der Förderung der Entwicklung, beeinträchtigen würden.

„Diese Bedenken sind überhöht“, entschied der Oberste Gerichtshof in seinem Urteil.

Richter Stephen G. Breyer widersprach; neu ernannter Richter Brett Kavanaugh nahm nicht teil.

Breyer warnte davor, dass das Mehrheitsurteil „Unsicherheit“ für die an der Finanzierung beteiligten internationalen Organisationen schaffen würde.

Zwei Untergerichte hatten sich in der Immunitätsfrage an die Seite der Weltbank gestellt.

Lawyers for EarthRights International, das die Kläger vertritt, sagt, dass die Weltbank rechenschaftspflichtig sein muss, wenn ihr Handeln oder ihre Fahrlässigkeit der lokalen Bevölkerung schadet. Die Klage der Fischergemeinschaft gegen die Bank wird nun in den USA vor Gericht geführt.

„Die Befreiung von jeglicher rechtlicher Verantwortung fördert nicht die Entwicklungsziele internationaler Organisationen“, sagte Marco Simon, General Counsel for EarthRights. „Es führt sie einfach dazu, unvorsichtig zu sein, was hier passiert ist.“

Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator

https://www.icij.org/investigations/world-bank/world-banks-legal-immunity-stripped-opening-door-for-lawsuits/

 

Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Scharia-Gesetze gelten ab sofort auch in Deutschland

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil entschieden, dass Kritik am Islam, insbesondere an Mohammed, dem Begründer der Religion, nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Mit dieser beispiellosen Entscheidung hat das in Straßburg ansässige Gericht – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Deutschland legitimiert.

Der Fall betrifft Elisabeth Sabaditsch-Wolff, eine Österreicherin, die 2011 verurteilt worden war, „religiösen Glauben zu verunglimpfen“, nachdem sie eine Vortragsreihe über die Gefahren des fundamentalistischen Islam gehalten hatte.

weiterlesen:

http://www.anonymousnews.ru/2018/12/29/urteil-des-europaeischen-gerichtshofs-scharia-gesetze-gelten-ab-sofort-auch-in-deutschland/

Der Millionen-Kampf eines Erfinders gegen Behörden

Mehr als 50 Milliarden Euro hätte ein Erfinder Europas Krankenversicherten mit einer neuartigen Inhalierhilfe gespart, die weniger Asthma-Medikamente verbraucht. Doch Bayerns Behörden erreichen, dass das Medizinprodukt vom Markt verschwindet. Die EU-Kommission hätte das Verbot schon längst prüfen müssen, macht das aber nicht.

Am 30.05.2018 veröffentlicht

Noch eine Anklage wegen Volksverhetzung „Stimme des Reiches“ Berufungsverfahren um Rigolf Hennig

Rigolf Hennig und Ursula Haverbeck-Wetzel nach der Urteilsverkündung gegen den 82-Jährigen vor einem Jahr. Jetzt startet das Berufungsverfahren. - Foto: Bruns

Rigolf Hennig und Ursula Haverbeck-Wetzel nach der Urteilsverkündung gegen den 82-Jährigen vor einem Jahr. Jetzt startet das Berufungsverfahren. © Bruns

Verden – Dr. Rigolf Hennig, ehemaliger Verdener NPD-Ratsherr und selbsternannter Präsident des Freistaates Preußen, muss sich ab Montag, 7. Mai, vor dem Landgericht Verden in einem Berufungsverfahren verantworten. Zudem gibt es eine weitere Anklage, ein neues Ermittlungsverfahren und vergangene Woche fand erneut eine Hausdurchsuchung bei dem 82-Jährigen statt.

Bei allen Verfahren geht es um Zeitschriften, die im Eigendruck herausgegeben werden. Bislang lautete der Titel „Stimme des Reiches“, neuerdings „Stimme des Volkes“. Wegen mehrerer Ausgaben aus den Jahren 2014 und 2015 musste sich Hennig bereits vor dem Amtsgericht Verden verantworten. Im April 2017 wurde der Verdener wegen Volksverhetzung in acht Fällen und einem Versuch zu einer 18-monatigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Dieses Urteil wird von ihm angefochten. Die 5. Kleine Strafkammer des Landgerichts hat für das Berufungsverfahren zwei Verhandlungstage am 7. und 17. Mai anberaumt. Beginn ist jeweils um 9 Uhr.

weiterlesen:

https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/stimme-reiches-berufungsverfahren-rigolf-hennig-9815168.html

Verlauf einer CH-Gerichtsvorladung, wenn Menschen hingehen und nicht Personen

Frau mittleren Alters muss zu einer Gerichtsvorladung in Biel wegen Geschwindigkeitsübertretung von 7h/km. Gericht war nicht auf ihre Unterstützung von 16 Menschen vorbereitet.

Am 16.01.2018 veröffentlicht

Video: Sturm – nur kurz online – unbedingt ansehen!

film-sturm-helen-maynard-unerschrockene-anklaegerin

05.09.16 | 94:13 Min. | Verfügbar bis 12.09.2016

Helen Maynard, unerschrockene Anklägerin am internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, gelingt es, die in Berlin lebende Bosnierin Mira zu überzeugen, als Zeugin im Prozess gegen einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher auszusagen. Doch im Spannungsfeld zwischen den Interessen internationaler Politik und den Drohungen serbischer Nationalisten droht der Prozess mit einem fragwürdigen Kompromiss zu enden. Zweifel und Misstrauen voreinander überwindend, versuchen die beiden Frauen, sich gemeinsam über die Widerstände hinwegzusetzen, auf der Suche nach Gerechtigkeit jenseits von Arrangements und Paragraphen.

 klick hier⇒⇒  http://www.daserste.de/unterhaltung/film/filme-im-ersten/videos/sturm-116.html

seit 25.04.2016: wieder Aktenzeichen am IStGH/ICC/IPC für deutschen Strafantrag

IStgh-internationaler-strafgerichtshof

Internationaler Strafgerichtshof vergibt erstmals seit 2012 wieder Aktenzeichen für deutschen Strafantrag

Der BRD Schwindel > Rechtskunde > Internationaler Strafgerichtshof vergibt erstmals seit 2012 wieder Aktenzeichen für deutschen Strafantrag  –  von NTA

Nach dem Statut of Rome, aus dem Jahre 1998, wurde der Internationales Strafgerichtshof gebildet.

Seit 2010 haben Staatliche Selbstverwalter mehr als 62.000 Klagen beim Strafgerichtshof eingereicht, um gegen illegale Plünderungen der „Bundesrepublik“, sowie wegen Verstoßes gegen die Gesetze des Völkerrechts ermitteln zu lassen.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStgh, ICC) überprüft seit 25.04.2016 erstmals wieder, ob gegen kriminelle Bedienstete der Firma „BRD“ Ermittlungen aufgenommen werden.

Mit dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs vom 03.02.2012 entschied dieser u.a., dass die Staaten Griechenland und Italien nicht auf die Bundesrepublik in Deutschland zugreifen können, da die „Bundesrepublik Deutschland“ nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist.

Seit dem Jahre 2012 kam es zu keinerlei wünschenswerten Reaktionen des IStgh, nachdem sehr viele Menschen gegen scheinamtliche kriminelle Bedienstete der Firma „BRD“ Klage eingereicht hatten.

Mit dem 25.04.2016 änderte sich dies schlagartig, da Anfang April die „Reorganisierten Staaten des Staatenbundes Deutsches Reich“ eine Klage beim Internationalen Gerichtshof (ItGh) gegen die Bundesrepublik eingereicht haben.

Angeblich bewirkte dies, dass das Deutsche Reich wieder völkerrechtlich reorganisiert, hoffähig und völkerrechtlich präsent sei.

Dadurch sei ist es dem Internationalen Strafgerichtshof jetzt wieder möglich, auf Straftäter auf deutschen Boden zuzugreifen, die gegen Völkerrecht nach dem Statut of Rome verstoßen und/oder verstoßen haben.

Somit müssen die Plünderer und Scheinbeamten jetzt wieder mit strafrechtlichen Ermittlungen rechnen!

Die realen, völkerrechtlichen Fakten, sprechen eine eindeutige Sprache:

Der Staat Deutsches Reich besteht fort (vgl. Firma „Bundesverfassungsgericht“ 2 BvF 1/73).

Umgekehrt die Realität für die Besatzungsverwaltung „Bundesrepublik“ und deren Firmen:

1.) Die „BRD“ hat keine Verfassung und ist kein Staat (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)

2.) Die „BRD“ ist eine eingetragene Firma (siehe: tinyurl.com/h7lghlq)

3.) Die Firma „BRD“ hat kein Staatsvolk, sondern Angestellte.

4.) Die Firma „BRD“ hat keine Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az: 33.30.20 – Landkreis Demmin)

5.) Die Haager Landkriegsordnung hat volle Gültigkeit! Siehe: newstopaktuell.wordpress.com/2016/01/25/hoechst-wichtige-information-fuer-die-deutsche-bevoelkerung-hlko-ist-gueltig/

6.) Im hiesigen Land gibt es seit mindestens dem achten Mai des Jahres 1945 keinen einzigen Beamten. Es gibt also niemanden mit irgendwelchen Befugnissen gegenüber anderen. Siehe: BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52, Satz 2.

7.) Es gibt hierzulande darum auch kein einziges ordentliches Gericht mit amtlichen Richtern, geschweige denn, staatliche Gerichte mit staatlichen Richtern. Siehe: Paragraph 15 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG).

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In der alten Fassung des § 15 GVG stand folgendes: “Alle Gerichte sind Staatsgerichte”.

In der aktuellen Fassung des Gerichtsverfassungsgesetzes ist § 15 GVG jedoch weggefallen.

Fazit: Jedes sogenannte „Gericht“ des hiesigen Landes ist eine private Firma, in welcher lediglich justizkriminelle Angestellte tätig sind, welchen man sich selbstverständlich nicht beugen muss, da diesen Verbrechern jedwede rechtliche Grundlage fehlt.

(Schon wundert man sich auch nicht mehr, dass ein ‘Freiwilliges Gerichtsbarkeitsgesetz’ (FGG) gebastelt wurde.)

Es gibt keinen nach gesetzlicher Vorschrift (vgl. § 21 e GVG) geregelten Geschäftsverteilungsplan, keinen gesetzlichen Richter und auch keine Gewaltenteilung oder eine Unabhängigkeit der Richter.

8.) Der sogenannte „Bundestag“ ist eine eingetragene Firma (brd-schwindel.org/images/2014/10/forderung-der-rc3bcckerstattung-aller-steuern-1-1.jpg)

http://i1.wp.com/brd-schwindel.org/images/2014/10/forderung-der-rc3bcckerstattung-aller-steuern-1-1.jpg

– die Angestellten dieser Firma (sogenannte „Politiker“) sind offenbar schwerkriminelle Nachfolgenazis. Siehe: newstopaktuell.wordpress.com/2016/05/04/bewiesen-deutschland-ist-die-naziseuche-nie-losgeworden/

Es gibt keine Beamten (BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52), sowie es auch keine zugelassenen Rechtsanwälte gibt.

Dafür gibt ´s ´was anderes! Nämlich das hier:

Am 25.04.2016 vergab der IStgh (Internationaler Strafgerichtshof) wieder Aktenzeichen für einen Strafantrag aus Deutschland und prüft die Aufnahme von Ermittlungen gegen die behauptete „Richterin am Amtsgericht Darmstadt“, Ute Trautmann.

internationaler-strafgerichtshof-vergibt-erstmals-seit-2012-wieder-aktenzeichen-fuer-deutschen-strafantrag-k

Inhalt des Briefes auf Deutsch:

Das Büro des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs bestätigt den Eingang Ihrer Unterlagen. Diese Mitteilung wurde pflichtgemäß im Communications Register des Amtes eingetragen.

Wir werden dieser Mitteilung Berücksichtigung geben, wenn sie im Einklang mit den Bestimmungen der Satzung des Römischen Statuts des Internationalen Crimminal Court stehen.

Bitte beachten Sie, dieser Bestätigungsbrief bedeutet nicht, dass eine Untersuchung durch das Amt der Staatsanwaltschaft eröffnet wurde.

Sobald eine Entscheidung getroffen wurde, werden wir Sie, schriftlich, informieren und Ihnen die Gründe für die Entscheidungen liefern.

Sollte sich womöglich endlich doch mal was tun, oder ist das nur eine weitere Hinhaltetaktik?? Wir werden sehen.

Da nunmehr wieder die Möglichkeit für Ermittlungen gegen völkerrechtliche Straftäter des hiesigen Landes gegeben sind, besteht die Hoffnung, dass die völkerrechtswidrigen, scheinamtlichen Diebe, Räuber, Plünderer, Traktierer und Schikanierer, die hierzulande ohne gesetzliche Grundlagen ihr Unheil treiben und getrieben haben, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Völkerrechtliche Straftäter? Wer sind die eigentlich?

Völkerrechtliche Straftäter des hiesigen Landes: Sogenannte „Politiker“, „Richter“, „Staatsanwälte“, „Gerichtsvollzieher“, „Polizisten“, sowie sämtliche andere Scheinbeamte.

Auch gibt es Mittäterschaften: Weibliche, wie auch männliche sogenannte „Rechtsanwälte“ und „Notare“, „Rechtspfleger“, „Justizsekretäre“, „Steuerberater“ sowie Bankmanager und Bankangestellte.

All dieses Gesindel gehört beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verklagt!

Je mehr Klagen dort eingehen, desto besser.

Ähnliche Beiträge

Quelle und weiter: http://brd-schwindel.org/internationaler-strafgerichtshof-vergibt-erstmals-seit-2012-wieder-aktenzeichen-fuer-deutschen-strafantrag/

Aktualisierung vom 23. Mai 2016

Die Post und DenHaag

von Detlev Schäbel

Es gibt vermehrt Gerüchte, das die Post Strafanträge nach DenHaag nicht zustellt bzw. das diese irgendwie abgefangen werden.

Ich will das nicht kommentieren. Aber wenn man an den Internationalen Strafgerichtshof schickt, dann sollte man die Briefe sicherheitshalber in einem anderen Land aufgeben lassen. Wenn man an der Grenze zB zu Holland, Frankreich, Polen etc wohnt ist das ja kein Akt.

Die Post stellt ja auch in Selbstermächtigung gelbe Briefe zu, obwohl sie das nicht dürfen. Sie behaupten als AG, das sie hoheitliche Rechte haben.  Ein gewisses Verarschungspotential scheint also bei der Post gegeben.

Danke Martin R. für diese Mitteilung!

Roosevelt forderte die Sterilisierung des deutschen Volkes | Der Trutzgauer Bote

Eine Zwangssterilisierung wurde bei allen Nativen Völkern durchgeführt, bei den amerikanischen Indianern sowie bei den Aborigines… die Kinder stahl man auch damals, nicht nur heute, verwahrte sie in klösterlichen Anlagen, als sie geschlechtsreif geworden waren, sterilisierte man sie. Weder die Kinder wussten wo ihre Eltern waren noch wussten die Eltern, wo ihre Kinder abgeblieben waren – zurück waren beide traumatisiert geblieben.

Ja genau, es waren damals christliche Einrichtungen in denen diese Verbrechen an der Menschheit verübt wurden. Offenbar wurden die Germanen (Deutschen) auch als Native reinen Ursprungs betrachtet, die ebenfalls sterilisiert werden sollten wie hier im Völkischen Beobachter nachzulesen ist.

Leute, wer nach all den Offenlegungen nicht verstehen will, was hier auf der Erde geschehen war und immer noch tagtäglich geschieht, der muss von Sinnen sein, gehirngewaschen oder dermaßen ignorant, dass man vermuten muss, er gehöre ebenfalls zu den Anordnern der Verbrechen ohne Gesetz.

Ich kenne eine Mutter der gleich 5 Kinder gestohlen wurden und andere, denen durch die Jugendämter ebenfalls ihre Kinder ohne richterlichen Beschluss und teilweise auch mit Waffengewalt geraubt wurden –  ja – heute im beginnenden 3. Jahrtausend IMMER noch. Das Delikt des Menschenraubes ist ein Kapitalverbrechen, aber keiner, der dieses Verbrechen anordnete oder sich bei der Durchführung daran mitschuldig machte, wurde bislang zur Rechenschaft gezogen.

Es kann aber keiner glauben, dass er niemals dafür zur Rechenschaft gezogen werden wird, denn es gibt ein Gericht über dem irdischen Gericht und dieses ist wahrscheinlich strenger und gnadenloser, als sich das irgendwer vorstellen kann.

Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit wird per Gesetz beliebige außer Kraft gesetzt, selbst das Einmahnen der UN, dass derartige Gesetze gegen die Grundfreiheiten verstoßen, interessiert diese menschenverachtenden Bestien, welche die Staaten unter ihre Kontrolle gebracht gehabt hatten, in keiner Weise.

Daher könnten nur die Aufrechterhalter der verbrecherischen Vorgänge, in Courage und mit den Naturgesetzen im Rücken für die richtigen Handlungen, durchgreifen und verweigern sich tagtäglich ebenfalls MITSCHULDIG zu machen!!!!

AnNijaTbé am 31.7.2016

Um einen Ausgleich für derartige Verbrechen zu erreichen, können Verzeihungszeremonie durchgeführt werden!

Bruecke-der-Verzeihung-2016

Danke Lorinata für diesen LINK!

Franklin Delano Roosevelt (geb. 30. Januar 1882 in Hyde Park, Neu York; gest. 12. April 1945 in Warm Springs, Georgia) war ein Freimaurer des 33. Grades und der 32. Präsident der VSA (1933–1945), der die imperialistische Großmacht in den Krieg gegen Deutschland und Europa hetzte. Sein wichtigster Berater dabei war der später als sowjet-bolschewistischer Agent enttarnte Harry Hopkins.
Nach vorherrschender BRD-Doktrin gilt Roosevelt als eine vorbildliche historische Persönlichkeit, die im Zweiten Weltkrieg gemeinsam mit der gegen Deutschland gerichteten Kriegskoalition die Deutschen “befreit” habe. Tatsächlich zählen jedoch sowohl er, als auch die mit ihm verbündeten Staatsführer, zu den Betreibern eines gegen die Deutschen begangenen, großangelegten Völkermordes und umfassender Vertreibungsverbrechen.

“Ich werde Deutschland zermalmen.”

Quelle: Roosevelt forderte die Sterilisierung des deutschen Volkes | Der Trutzgauer Bote

Russischer UN-Botschafter: USA kehren Massaker an syrischen Zivilisten unter Teppich

Published on Jul 26, 2016

Der russische UN-Botschafter hat die USA scharf kritisiert, weil sie die mutmaßlichen Massaker an Zivilisten bei Luftangriffen der Anti-IS-Koalition in Nordsyrien vermutlich nicht untersuchen werden. Die Debatte brach aus, nachdem die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, erklärt hatte, die Fakten seien aufgrund der komplizierten Situation vor Ort unklar. Diese Aussagen stießen auf Unverständnis der russischen Seite, die den USA vorwerfen, den Fall nicht transparent aufklären zu wollen. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

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Internationale Gerichte

letztes Update: 30.4.2016

 

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 Seerecht

Internationales Tribunal für Seerecht Am Intern. Seegerichtshof 1
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Fax: (049) 040 / 35607-245
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internationale Gerichte in Den Haag

Ständiges Schiedsgericht Permanent Court of Arbitration
International Bureau
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Carnegieplein 2
2517 Den Haag
Niederlande

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Fax: (0031) 070 / 302 4167https://pca-cpa.org/en/about/structure/international-bureau/E-Mail Adresse
Internationaler Gerichtshof Peace Palace
2517 Den Haag
Niederlande

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 Tel.: (0031) 070 / 302 23 23
Fax: (0031) 070 / 364 99 28http://www.icj-cij.org/E-Mail Adresse
Internationaler Strafgerichtshof (ISTGH)
International Criminal Court (ICC)Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englisch International Criminal Court, ICC; französisch Cour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Er wurde durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf.[1]
Maanweg 174
2516 AB Den Haag
Niederlande

~~~~~~~~~~

Tel.: (0031) 070 / 515 85 15
Fax: (0031) 070 / 515 85 55http://www.icj-cij.org/ – ???E-Mail Adresse

ICC/CPI – Internationaler Strafgerichtshof – erster Chefankläger eine Bilanz – hochinteressant!

 UN Menschenrechte

Human Rights Treaties Division (HRTD)
Office of the United Nations High
  Commissioner for Human Rights (OHCHR)
Palais Wilson – 52, rue des Pâquis
CH-1201 Geneva (Switzerland)

~~~~~~~~~~

 
Fax: +(00)41 22 917 90 08

 Botschafter und Hochkommissare Militärregierung

  Botschaft der USA
z.Hd. des Hohen Kommissars der Militärregierung
 Herrn Botschafter S.E. John B. Emerson
Clayallee 170
D-14191 Berlin
 Fax: +(00)49 30 8314926
 Botschaft des Vereinigten Königreichs von England
z.Hd. des Hohen Kommissars der Militärregierung
 Herrn Botschafter S.E. Simon McDonald
Wilhelmstr. 70-71
D-10117 Berlin
 Fax: +(00)49 30 20457579
 Botschaft von Frankreich
z.Hd. des Hohen Kommissars der Militärregierung
 Herrn Botschafter Philippe Etienne
Pariser Platz 5
D-10117 Berlin
 Fax: +(00)49 30 590039171

 andere

 Botschaft der Volksrepublik China  z.Hd. Herrn Botschafter S.E. Shi Mingde

Märkisches Ufer 54
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 Fax: +(00)49 30 27588221
 Botschaft der Italienischen Republik  z.Hd. Herrn Botschafter S.E. Pietro Benassi
Hiroshimastr. 1-7
D-10785 Berlin
 Fax: +(00)49 30 25440169

Quellen:

http://ruessmann.jura.uni-sb.de/gvgbild/europaeugh.htm

http://www.eu-info.de/europa/europaische-institutionen/Europaeischer-Gerichtshof/

http://www.buero-fuer-voelkerrecht.com/61/downloads

.

Gerichte und juristische Anlaufstellen

http://www.der-runde-tisch-berlin.info/download/anschriftenliste_fuer_klagen.pdf

.

Militärregierung Deutschland • SHAEF Gesetz • Öffentliches Nachrichtenwesen (Telekomgesetz) • Kontrolle von Vermögen •

.

Gesetze, Verordnungen, Klassifikationen, Handelsvereinbarungen – die man kennen sollte

.

Kenia will Strafgerichtshof verlassen | Welt | DW.DE | 11.09.2013

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