„DUBLIN IV“ darf nicht kommen | Hooton-Plan 1943 | BRD >>> 50.000 US-Soldaten in über 250 Stützpunkten | Schweden/EU-Austritt/Referendum | Italien gegen CETA |

Dublin IV darf nicht kommen.

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Achtung:
Dublin IV bedeutet u.a.: 250.000 Euro pro Person/Asylant bzw. pro Identität als Lösegeld, wenn man die Zwangszuweisung nicht möchte. Jeder Asylant darf sich sein Wunschland aussuchen.
Bitte teilen Sie das so oft Sie können. Es darf keinen CDU-Politiker mehr geben, der sagen kann, er hätte nicht gewußt, dass und was Frau Merkel da macht!

DEUTSCHLAND WACH AUF !!!!!

Das EU–„Parlament“ hat es bereits beschlossen – – In 10 Tagen liegt es nun den EU-Regierungs-Chefs als endgültige Beschluß-Vorlage vor – – Dann ist es sogenanntes „Europäisches Recht“ – – Das ist das, was Merkel meinte…

Einige Leser erwarteten eine Erläuterung der folgenden Aussage, die im Anschluß – auf eine zugegebenerweise arg umgangssprachliche Art – gegeben wird: „Die von Merkel angestrebte europäische Lösung ist schon EU-Parlaments-Beschluß: Noch mehr Migration nach Deutschland durch sogenannte Ankerpersonen“…
Nun die Erläuterung:

Es gibt bereits eine EU-Lösung der Asylfrage. Sie wurde im EU-Parlament beschlossen – übrigens auch mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU, die sich z.T. anschließend aber davon distanzierten mit der Begründung, sie seien „reingelegt“ worden. Aber etwas Entscheidendes fehlt noch…

Denn der Rat der Regierungs-Chefs der einzelnen EU-Staaten muß noch zustimmen. Das wäre in wenigen Tagen dann das letzte Glied in der Entscheidungs-Kette. Also: Lediglich der EU-Rat muss noch zustimmen, dann wird Folgendes umgesetzt…

Kernpunkt der Änderungen an der „Dublin III-Verordnung“: Nicht mehr das Ersteintrittsland ist für das Asylverfahren zuständig, sondern das EU-Land, das sich der Asylsuchende wünscht. Er muss dazu nur Bindungen zu diesem Land haben oder diese wenigstens behaupten: „In Berlin lebt der Bruder meines Nachbarn aus meinem Dorf“, reicht dazu aus, dass dann Deutschland für Aufnahme und Asylverfahren direkt zuständig ist. Regierungschefs aus Italien, Malta, Spanien und Griechenland werden im Rat der Regierungs-Chefs zustimmen, denn ihre Länder werden damit entlastet.

Ebenfalls zustimmen werden die Staatschefs der östlichen mitteleuropäischen EU-Länder. Die haben kaum bis keine Flüchtlinge aufgenommen und damit auch kaum oder keine Migranten mit echten oder behaupteten „Bindungen“ wie Freunde, Angehörige etc.pp…

In 10 Tagen trifft sich Merkel mit den Regierungs-Chefs der EU-Staaten beim EU-Ratstreffen. Und da wird sie wohl vermutlich genau dieses Thema ansprechen und ihre Zustimmung signalisieren bzw. die Zustimmung der anderen einfordern…

Man braucht nicht viel Phantasie um sich vorzustellen, wie viele Menschen dann plötzlich irgendwelche Verwandte, Bekannte oder dergleichen in Deutschland angeblich haben. Für alle diese Leute ist dann Deutschland zuständig. Asylverfahren, Aufnahme, Taschengeld u.v.m.

Wenn man bedenkt, daß arabische Hochzeiten gerne mal 500 und mehr Gäste aus dem engeren Familien- und Freundeskreis haben oder es auch afrikanische Familien mit mehreren hundert Mitgliedern gibt, kann man sich ausmalen, wie viele noch kommen, wenn schon jetzt mehr als 2 Millionen da sind…
Und mit „Jeder & Jedem“, der dann kommt, haben wieder X-Andere eine „Bezugsperson“ in Deutschland und darf ebenfalls einreisen.

Das ist das, was Merkel meinte mit „Europäische Lösung“ !!!

„EU-Austritt wäre äußerst sinnvoll“

http://www.allesroger.at/artikel/eu-austritt-waere-aeusserst-sinnvoll

Hooton-Plan 1943: „Wie lasse ich ein Volk (Deutschland) verschwinden?“ Dieser Plan wird derzeit umgesetzt

https://michael-mannheimer.net/2017/11/15/hooton-plan-wie-lasse-ich-ein-volk-deutschland-verschwinden-dieser-plan-wird-derzeit-umgesetzt/

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation

http://politikparadox.blogspot.com/2014/09/ist-deutschland-souveran-nein-immer.html

Rund 50.000 US-Soldaten halten Deutschland in über 250 Stützpunkten immer noch besetzt

http://www.anonymousnews.ru/2016/06/18/rund-50-000-us-soldaten-halten-deutschland-in-ueber-250-stuetzpunkten-immer-noch-besetzt/

2.1: Schweden-Demokraten wollen Referendum zum EU-Austritt

https://deutsche-wirtschafts-n achrichten.de/2018/06/24/schwe den-demokraten-wollen-referend um-zum-eu-austritt/

Gegen die EU: Italien will CETA platzen lassen

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/06/14/gegen-die-eu-italien-will-ceta-platzen-lassen/

Danke Karl für diese Zusammenstellung!

Österreich: Medien zum geplanten Zwangseinbau der so genannten intelligenten Messgeräte, der Smartmeter

Land am Strome: Das Problem mit dem Smart Meter

Die herkömmliche Stromzählung soll abgelöst werden

Die herkömmliche Stromzählung soll abgelöst werden

Künftig soll unser Stromverbrauch durch sogenannte Smart Meter gemessen werden. Doch weder konnten Datenschutz- und Sicherheitsbedenken restlos ausgeräumt noch der Nutzen für Konsumenten überzeugend dargestellt werden. Der Zwangseinbau der intelligenten Stromzähler gerät nicht besonders smart.

weiterlesen: https://www.profil.at/wirtschaft/land-strome-problem-smart-meter-7570520

Smart Meter: Widerstand gegen neue Stromzähler

  • 29.01.2017

Foto: 123rf
Foto: 123rf

Nach der Glühbirne wollen EU und österreichische Regierung den alten mechanischen Stromzähler abschaffen und ihn durch sogenannte intelligente Messgeräte (Smart Meter) ersetzen. In den nächsten Monaten soll es österreichweit losgehen. Verweigerern, die um ihre Daten oder die Gesundheit fürchten, wird mit dem Abdrehen des Stroms gedroht. Doch jeder hat das gesetzliche Recht, nein zu sagen.

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Gibt noch genug „alte“ Zähler

Die niederösterreichische EVN machte hingegen andere Erfahrungen: „Bei Feldversuchen hatten wir Verweigerungsraten von bis zu 50 Prozent. Das überraschte uns selbst, denn das gab es bei keinem anderen technischen Versuch“, sagt Pressesprecher Stefan Zach. Die Gründe für die extrem hohe Ablehnung waren der Datenschutz, mangelndes Interesse am Versuch und die Ablehnung einer zusätzlichen elektromagnetischen Belastung durch die Stromnetzübertragung Powerline.

Der Netzbetreiber werde sich „sicher nicht“ mit Kunden anlegen, die den Smart Meter ablehnen (Opt-out): „Wir haben mehr Freude mit Kunden, die bei einem Opt-out den elektrischen Zähler mit deaktivierten Funktionen nehmen. Aber sonst kann ein Kunde auch den Ferraris-Zähler behalten.“ Zusätzlich habe die EVN auch Zigtausende Ferraris-Zähler auf Lager. Es gibt also genug davon. Man müsste sie nur weiter einsetzen.

weiterlesen:  http://www.allesroger.at/artikel/smart-meter-widerstand-gegen-neue-stromz%C3%A4hler

Achtung ein Opt-out ist jedoch keine Ablehnung, sondern gegenteilig eine Zustimmung zum Smartmeter, denn nur ein bereits eingebautes Smartmeter kann ein Opt-out bekommen, das bedeuten würde, dass auch dieses nur einmal jährlich abgelesen werden würden.

Man kann mit wenig Geld sogar selber geeichte Ferrariszähler erwerben:

Laut direkter Aussage der Betreiber im Burgenland, werden die Smartmeter in jedem Fall eingebaut.

Eine 5% Klausel hat es auch nie gegeben, das wurde nur wegen der Differenz zum angesteuerten 95%igen Einbau von irgendwen so abgeleitet!

Wird der Einbau abgelehnt, beachtet man das zunächst, aber sobald der Drehstromzähler/Ferrarsizähler wieder geeicht werden muss, wird dieser dann gegen ein Smartmeter ausgetauscht ohne das erneut anzukündigen – das war die wörtliche Aussage von den Burgenlandbetreibern, bzw. von Dipl. Ing. Wolfgang Mandl http://www.netzburgenland.at/unternehmen/organe/geschaeftsfuehrung.html – bei der Diskussion am 16.3.2018 in Breitenbrunn.

STOP-Smarmeter erklärte darauf hin, dass es in diesem Fall dann auf einen Musterprozess hinausginge, denn keinesfalls würden wir den zwangsweisen Einbau akzeptieren.

Der große Saal war brechend voll ca. 200 Personen…

Mindestens 90% aller Anwesenden waren gegen die Smartmeter.

Bei dieser Diskussion wurde auch von einem Teilnehmer berichtet – dass ein mit Opt-Out versehener Smartmeter, gleich wie alle anderen alle 15 Minuten funkten. Da das Opt-Out weder in den Gesetzen zum Einbau von Smartmetern vorkommt, noch vom Laien geprüft werden kann, sondern nur eine Aufschrift OPT OUT auf dem Smartmeter erscheinen würde – ist diese angebotene Funktion ein reines Blendwerk, dem KEINER trauen darf und kann!

Die 50% Ablehnungen in NÖ sind zwar schon erstaunlich, würden alle Verbrauchen RICHTIG über die Smartmeter aufgeklärt worden sein, was aber nicht der Fall ist, denn die Lobby will einfach dieses Geschäft machen und erzählt daher von Vorteilen, die es gar nicht wirklich gibt, würden die Privaten Verbraucher, die ganz normalen Haushalte, zu 99% die intelligenten Messgeräte/Smartmeter ablehnen, denn was ganz sicher ist und bereits 2007 von Schweden neben den Gesundheitsschäden angekündigt wurde, ist eine erhebliche Preissteigerung durch die Smartmeter zu erwarten, die schon jetzt bei den bereits eingebauten Smartmetern in Österreich zuschlägt, so die täglichen empörten Meldungen von Verbrauchern!!!!

Eine HOCHINTERESSANTE Meldung kam allerdings auch noch von den Burgenlandbetreibern, nämlich, dass die Drehstrommessgeräte/Ferrariszähler sogar bis zu 100 Jahre Haltbarkeit haben und laut Gesetz nur alle 12 Jahre nachgeeicht werden müssen. Wie kann man angesichts solch einem super funktionierenden Geräts, das alle kennen und dadurch auch keinen Schaden erleiden, von einem Zwangseinbau eines intelligenten Messgerätes sprechen, welches die Gesundheit ruiniert und die Kosten in die Höhe treibt?????????

Die politische Forderung für einen strahlungsfreien Raum / Funkfreiraum steht noch an!

Es kann wohl nicht sein, dass trotz ausreichenden flächendeckenden Netzen strahlensensitive Menschen keinen Überlebensraum in ihren Ländern mehr finden können, sondern zwangsweise sterben müssen, weil irgendeine Lobby das so vorgesehen hat. Bereits 1995 waren die Mobilfunknetze so gut ausgebaut, dass sogar in einem europäischen Urwald bester Kontakt und ungestörte Telefonie möglich war. Angesichts dieser Tatsache fragt man sich, wozu all diese neuen G-Netze gut sein sollen… immer noch schneller… und inzwischen auch tödlich… wer steck dahinter und wer beabsichtigt da einen Genozid?

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Grenzwerte millionenfach überschritten:

Psychotronik, das perfekte Verbrechen vor aller Augen in einer blinden Gesellschaft – auch dafür sind die Smarten-Meter gut geeignet!!!

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Psychotronik, dass perfekte Verbrechen vor aller Augen in einer blinden Gesellschaft

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zusammenfassender Bericht mit Ablehnungsschreiben:

STOP Smartmeters: Den Einbau von intelligenten Messgeräten ablehnen! Das Gesetz ist diesbezüglich „ganz klar“!

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https://www.linz-stromnetz.at/portal/stromnetz/stromnetz/smart_meter_1/recht/


Das RP-Energie-Lexikon

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Mobilfunk-Elektrosmog – GPS – GPRS- TETRA – LTE -LET – DVB-T – DAB – DECT – 3G – 4G – 5G – EMF – PLC – D-LAN – W-LAN – W-PAN – Wi-Fi

Begriffserklärungen

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Strahlenschaeden

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Ionisierende-Strahlung

Die Justiz auf der Anklagebank | 6 Jahre bei Gericht verarscht | Feinstaub/Nanopartikel | Heute vor genau 25 Jahren

Foto:

Die Justiz auf der Anklagebank

Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn Juristen dem Recht zum Durchbruch verhelfen. Wenn jedoch Anwälte, Staatsanwälte und Richter selbst Recht brechen oder ihr Amt für politische Zwecke missbrauchen, ist Feuer am Dach. Und das ist in Österreich offensichtlich der Fall, wie zahlreiche Beispiele zeigen. Zivilcourage ist nötig ? und sie wird von so manchem Betroffenen auch gelebt.

Text: Klaus Faißner

lesen: http://www.allesroger.at/artikel/die-justiz-auf-der-anklagebank

6 Jahre bei Gericht verarscht

Liebe Freunde von w3000!

Diesem Artikel könnte ich auch noch meine eigene Geschichte hinzufügen, was aber zu lang wäre und ich ohnehin bereits dokumentierte. Das Unrecht das mir in einem 6 jährigen Prozess zuteil wurde, konnte ich, noch immer am Leben, nach wie vor nicht abschütteln und berichte daher kurz wie folgt.

Wieso ich nach einer schwersten Vergiftung im Oktober 2005, nach 20 Monaten Dauerdurchfall und Darmschädigung, Nervenschädigung, Schädigung aller Organe, 6 Monaten Schlafentzug (unvorstellbar – dachte jeden zweiten Tag an Suizid) zwei Herzinfarkten, einem Schlaganfall und 3 Jahren Krebs seit Oktober 2005 aber trotzdem immer noch lebe, kann sich keiner erklären. Ich erkläre mir das durch meinen eisernen Überlebenswillen!

Obendrein stellte sich durch diese Vergiftung heraus, dass ich an einer Mitochondrionpathie leide, was ich selber nicht wusste, welche durch die Staubvergiftung eskalierte, was zu Folge hatte, dass ich knapp zwei Jahre kaum noch gehen konnte und aus einem normalen Stuhl ohne fremde Hilfe nicht mehr hoch kam.

Möglicherweise schreibe ich heute diesen Kommentar, weil ich wieder einmal eine arge Tief-Phase habe, Schmerzen und… einiges mehr… Andererseits las ich soeben nach was ich alles schon überwunden habe, was mich aber leider nicht aufbaut, weil die Muskelschmerzen grad ziemlich arg sind… es zählt immer nur das was im Moment vorhanden ist… dennoch… ich lebe… die Lebensqualität ist allerdings höchst eingeschränkt, alles ist zu einem täglichen Kampf geworden. Auch wenn mich mein Humor meist aufrecht erhält, konnte ich heute noch nicht lachen…

Einfügung: Soeben rief mich ein Freund an und erzählte mir, dass David Rockefeller mit 101 und dem 7. fremden Herz heute gestorben ist – da musste ich dann allerdings doch lachen 🙂

Meinen Fall habe ich hier dokumentiert und eine Seite daraus gelöscht, da mir der Sachverständige drohte, welcher das Gutachten über die Gifte mit denen meine ganze Wohnung kiloweise eingestaubt/kontaminiert worden war erstellte. Alleine 1 kg Feinststaub/Nanopartikel waren in meine Wohnung eingedrungen… alles hatte er, der Sachverständige ohne medizinische Kenntnisse als „NICHT gesundheitsschädigend“ beurteilt!!!!

Jedenfalls drohte mir dieser Gutachter mit Klage, falls ich meine Erklärung zu dem Gutachten nicht wieder vom Netz nehme. Dieser Gutachter hatte jedes einzelne Gift bewertet, nicht jedoch das Faktum, dass diese Gifte alle gemeinsam in meine Wohnung eingedrungen waren. Ich meinte, dass jedes Volksschulkind verstehen würde, dass 40 Gifte in einem Glas Wasser giftiger sind, als jedes einzelne davon. Weder der Richter noch der Gutachter hatten offenbar das Niveau eines Volksschulkindes gehabt – oder wie????

Wenn es aber nicht Nichtwissenheit oder einfach nur Dummheit gewesen war, sondern eine politische Entscheidung, weil der Prozess auch gegen die Gemeinde Wien gerichtet gewesen war, oder gar noch ganz andere unbekannte Gründe den Richter dazu befähigten, mir obendrein auch noch den Mund verbieten zu dürfen wörtlich: „halten sie den Mund, sie haben hier gar nichts zu sagen“, als ich mich bei Gericht mehrmals selber zu Wort meldete… so wollte ich das wissen… was wirklich hinter dem Unrecht, das man mir angetan hatte und der Vermessenheit mir den Mund zu verbieten stand… und ich begann zu forschen.

Neben jenen Artikel, die ich auch ohne das grob fahrlässige, wenn nicht sogar beabsichtigte Eindringen in mein Leben geschrieben hätte – befindet sich hauptsächlich auf dieser Seite und auf Giftfrei, was ich bei meiner Recherche zu den Hintergründen des Giftstaub- und Justizskandales dabei heraus fand, ist hauptsächlich auf dieser Seite zu lesen und wie ihr wisst, verfolgt man mich nun auch noch politisch/strafrechtlich mit einem Gesetz, das selber schon ein Unrecht darstellt. Der §3h ist nämlich gegen die Meinungsäußerungsfreiheit mit einem Maulverbot ausgerichtet und war dem §3 (Verfassungsgesetz) aus 1947 ERST 1992 durch eine Novellierung hinzugefügt worden!!!

Kann man denn das Jahr 1992 noch zu einer notwendigen Nachkriegsjustiz zählen – ist hier meine Frage an die österreichische Gesetzgebung im Verfassungsrang und ist es nicht so, dass über eine Verfassungsänderung das österreichische Volk mittels Volksabstimmung hätte 1992 abstimmen müssen???? http://www.nachkriegsjustiz.at/service/gesetze/gs_vg_3_1992.phpich beharre darauf, dass der §3h grundrechtswidrig, menschenrechtswidrig und daher dieses VG >> VerfassungsGesetz heute selber schon ein rechtswidriges Konvolut ist.

War der Staatsvertrag wirklich auch ein Friedensvertrag gewesen, als das er weltweit ständig verkauft wird, wäre Österreich spätestens 1955 wirklich frei geworden und hätte in seiner Verfassung keine Nachkriegsgesetze mehr gebraucht. Wozu würde ein freies Land Nachkriegsgesetze, noch dazu im Verfassungsrang benötigen???? FREI würde doch bedeuten, auch von dem befreit zu sein, was gewesen war, doch dadurch, dass es nach wie vor Nachkriegsgesetze gibt, und speziell dieses sogar ERST 1992 mittels Hinzufügung eines Maulverbotes novelliert worden war, ist Österreich eben NICHT FREI!

Maulverbot – Verbot der freien Meinungsäußerung? Wo beginnt das und wo endet es?

Ein Strafrechtsverteidiger, den ich für meine eventuelle Verteidigung aufsuchte meine wörtlich zu mir: „Wenn Sie nicht FREIWILLIG auf ihr Meinungsäußerungsrecht VERZICHTEN wollen, werden sie eben eingesperrt werden“ – so schauts aus in Österreich – meiner geliebten Heimat – mit kommen die Tränen…

Interessant ist auch ein anderes Faktum, von dem jeder Menschen betroffen sein könnte und in meinem Staub-Prozess EBENFALLS keinerlei Beachtung fand.

Es wurde wissenschaftlich erkannt, dass Stoffe untereinander in Wechselwirkung treten und sich in ihrer Wirkung dadurch sogar gravierend verändern und Medikamente mitunter sogar gegenteilige Wirkung dadurch bekommen könnten. Bei Giften, die auch in Impfungen verwendet werden, wie z.B. Quecksilber (was ein Wahnsinn für sich ist), kann die Wechselwirkung mit anderen Giften ebenfalls extreme, ja tödliche Ausmaße annehmen!!!!

Durch die Wechselwirkungen/Interdependenzen von Stoffen/Giften konnte folgendes bewiesen werden – dies sollte sich jeder merken – denn es wird nach wie vor kaum beachtet – eine ganz kurze Erläuterung dazu: LD = letale Dosis | LD1 = letale Dosis 1 >> 1% oder einer von Hundert stirbt daran – dies als vorauseilende Erklärung für die extrem wichtige wissenschaftliche Erkenntnis…

LD1 Quecksilber gemeinsam mit LD1 Blei… wäre doch LD2 oder????  könnte man jedenfalls annehmen, dass dies 2% Todesrate zur Folge haben würde – doch NEIN – diese beiden Gifte zusammen mit NUR >> je LD1 ergeben eine 100% Tödlichkeit – also letale Dosis 100% >>> LD100!!! Die Mischung dieser beiden Gifte einer so geringen letalen Dosis von EINS wird zu einem 100% tödlichen Gift. Natürlich waren auch diese beiden Gifte in dem Giftstaub der meine gesamte Wohnung kontaminierte, aber ich atmete diese Gifte hauptsächlich über den Feinstaub ein und nahm Dioxine über die Haut auf, weil ich nicht wusste, dass diese nur fettlöslich sind und daher über die Fette der Haut ebenfalls in den Körper eindringen können. Ich putzte und berühre meine Gegenstände ohne Schutzhandschuhe, trug anfangs auch keine Staubmaske was zur Folge hatte, dass meine Hände sich seltsam glatt anfühlten, als hätte ich gerade Talcum verwendet gehabt, obwohl man aber den Staub nicht mehr sehen konnte, nachdem die Wohnung ganz normal geputzt worden war. Lediglich die Luft im Raum sah so aus, als würden überall graue Vorhänge gehangen haben, was sich über Jahre kaum änderte, weil ja der Staub überall drinnen war und auch mit jedem Schritt erneut aufgewirbelt wurde.

https://giftstaub.wordpress.com/2011/11/09/beweissicherung-staubanalyse-gutachten/

Feinstaub/Nanopartikel – werden durch Flugzeuge als Chemtrails ausgebracht

Erst durch 9-11 wurde im Jahr 2005/2006 bekannt, dass es zahlreiche Todesfälle bei den Helfern gab und immer noch gibt, welche nach und nach an der Staubvergiftung zu Tode kamen. In 2005 wurde in den USA einwandfrei nachgewiesen, dass  der Staub die Todesursache bei vielen gewesen war und bis heute noch ist, denn alle Überlebenden der Helfer hatten schwerste körperliche Schäden dadurch erlitten. Feinstaub kennt keine Barrieren, er dringt bis zum Zellkern vor und zerstört diesen.

Daher war es uns auch so wichtig gewesen tägliche Feinstaubmessung vorzunehmen – was leider nur von wenigen wahrgenommen wird – bei uns sind keine Spenden für ein Feinstaubmessgerät eingegangen. Werner Altnickel hatte dieses dringende Anliegen an die Öffentlichkeit gerichtet gehabt und misst. http://www.chemtrail.de/?p=8071 – vielleicht willst du dich ja daran noch beteiligen, es wäre sehr wichtig! Als Suchbegriff muss man Nanopartikel eingeben, NONO > Zwerg > Feinstaub ab 10PM  https://giftstaub.wordpress.com/2015/03/19/thema-feinstaub-2/

Wüsste ich nicht aus eigener bitterer Erfahrung was sich im Körper durch Feinstaub verändert, würde ich auch diesem Faktum der Chemtrails vermutlich erst viel später meine Aufmerksamkeit geschenkt haben. Auch der Feinstaub bekam, nebenbei gesagt, bei Gericht keinerlei Aufmerksamkeit, trotz mehrmaligem Hinweis auf dessen Gefährlichkeit, auch der Sachverständige ignorierte bei seiner Bewertung dieses Faktum TOTAL – was wusste der denn wirklich?

©AnNijaTbé: am 4-4-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

!Heute vor genau 25 Jahren!

Nachsatz:

Zweite Bundes-Verfassungsnovelle 1929

Dieser Novelle waren Auseinandersetzungen über die künftige Ausübung der politischen Macht in Österreich vorausgegangen. Den Christlichsozialen schwebte nach zehn Jahren Parlamentsdemokratie eine stärker durch eine Führungspersönlichkeit dominierte Regierungsform vor. Die Sozialdemokraten, ohne die eine legale Verfassungsänderung nicht zu Stande kommen konnte, leisteten hinhaltenden Widerstand. Der „Zeitgeist“ war damals nicht ausschließlich demokratisch dominiert: Drei der sieben Nachbarstaaten Österreichs (Ungarn mit autoritärer Regierung, Jugoslawien mit Königsdiktatur, Italien als Führerstaat) boten Anschauungsunterricht für Demokratiegegner.

Die am 7. Dezember 1929 beschlossene Zweite Bundes-Verfassungsnovelle (so der Kurztitel)[16], die laut harmlos klingendem Langtitel „einige Abänderungen“ der Verfassung beinhaltete, bedeutete eine Machtverschiebung vom Parlament zum Bundespräsidenten: Er ernannte nun die Regierung (die bisher vom Parlament gewählt worden war) und die Beamten, er war Oberbefehlshaber des Bundesheeres, er konnte das Parlament auflösen. Er wurde nun direkt vom Volk gewählt, und zwar für sechs Jahre. Außerhalb der Sitzungsperioden des Parlaments stand dem Präsidenten ein beschränktes Notverordnungsrecht zu. Man lehnte sich an das Vorbild des Notstandsartikels 48 der Weimarer Reichsverfassung an. Die Sozialdemokraten bewirkten aber, dass die meisten Rechtsakte des Bundespräsidenten an Vorschläge der dem Parlament verantwortlichen Bundesregierung gebunden sind.

Wie schon 1925, wurde das B-VG vom Bundeskanzler wiederverlautbart, diesmal durch Verordnung vom 1. Jänner 1930.[17] Die Verfassung trug nun bis 1994 den Titel Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929. alles lesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassung_(%C3%96sterreich)

1994 war ja dann die Abstimmung zum EU-Beitritt gewesen, wo man aber bereits davor unsere Verfassung erneut geändert hatte und heute meint, dass das österreichische Volk dieser Änderung ja mit der Volksabstimmung zum EU-Beitritt zugestimmt hätte – was aber in vielerlei Hinsicht eine Unterstellung ist, auf die ich schon öfter genauer eingegangen bin. Nur der §3 VG als Nachkriegsjustiz-Gesetz war seltsam genug nicht davon berührt geworden – auch nicht gelöscht geworden!!!

Wollen denn unsere österr. Politiker denn nicht endlich WIRKLICH Frieden und Freiheit haben?

Wir ÖSTERREICHER wollen jedenfalls unbedingt Wahrheit und Frieden so wie Freiheit!!!!!!!!!!!!!!!

Gesamtänderung der Grundprinzipien
der ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

 

Der stille Aufstand der Polizei

Foto: Picturedesk

Viele Polizeibeamte haben keine Lust mehr, als verlängerter Arm des Finanzamts zu arbeiten und die Bürger zu schröpfen. alles roger? sprach mit drei Polizisten aus Wien und Niederösterreich über die Missstände. Aus Angst vor Disziplinarverfahren und Kündigungen wollen sie anonym bleiben. Text: Klaus Faißner und Roland Hofbauer – lesen: http://www.allesroger.at/artikel/der-stille-aufstand-der-polizei

Knalleffekt: So tickt der Identitären-Boss

Foto:

Martin Sellner hat jüngst zwei Mal aus einer Pfefferspraypistole gefeuert und sich damit ins mediale Kreuzfeuer geschossen. Der 28-jährige Chef der Wiener Identitären Bewegung spricht von Selbstverteidigung. alles roger? verriet er, wie es wirklich war, wie er tickt und dass er Origami macht.

Interview: Martina Bauer – lesen: http://www.allesroger.at/artikel/knall-effekt-so-tickt-der-identit%c3%a4ren-boss

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