Neuer Gesetzesentwurf zur Änderung des Pandemigesetzes

WICHTIG !!!

Liebe Freunde!

Der gesetzliche Entwurf zur Änderung des Epidemiegesetzes liegt seit gestern vor, die Regierung hat insgesamt 3 Tage zur Begutachtung festgesetzt (bis zum 18. September 24 Uhr).

Das Gesetz erlaubt nunmehr der Regierung auf Basis von unbestimmten Begriffen wie „entsprechend der epidemiologischen Situation“ so wie „insbesondere um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern“ das Verbot des Betretens (und Verweilens) in undefinierte „bestimmte Orten“ und „öffentliche Orten“ die „sowohl bestimmte öffentliche als auch bestimmte private Orte“ umfassen.

Also im Klartext, nach Laune des Ministers, des Landeshauptmannes oder der Bezirksbehörde (alle ermächtigt solche Maßnahmen zu treffen!!)

Weiter erlaubt das Gesetz das Verbot des „Verlassens des privaten Wohnbereichs“ (wie es in Spanien, Italien oder Frankreich stattgefunden hat).

Es gibt zusätzlich noch einschränkende Bestimmungen über nicht weiter definierte „Veranstaltungen“, die im Widerspruch zur Verfassung, zum Bundesversammlungsgesetz und zum Landesveranstaltungsgesetz stehen.

Ich ersuche Dich/Euch dringend gegen den Gesetzesentwurf bis morgen 24h eine negative Stellungnahme abzugeben!

Email  an:

Begutachtungsverfahren@parlament.gv.at

Die Stellungnahme muss nicht argumentiert sein !

Hier ein Text Vorschlag:

„Betr. Änderungen des Epedemie Gesetzes

Ich erhebe schärfste Einwendungen gegen diesen Gesetzesentwurf, der behördlicher Willkür Tür und Tor öffnet und mit unseren demokratischen Werten ebenso wenig wie mit den Grundsätzen unserer Verfassung vereinbar ist.“

Unterschrift

Bitte nehmt Euch die paar Minuten Zeit für diesen Einspruch

– es geht um unsere Freiheit!!!

Und leitet es bitte weiter!!


Ende der Begutachtungsfrist

18.09.2020 – der 18.9.2020 geht doch bis 24h also nicht nur bis 12h


Liebe Freunde der Klarheit und AKTION
(Das Recht geht bei UNS vom Volk , also von UNS aus.)

Es gibt für jeden von uns bis Freitag, 18.9.2020, 12:00 die Möglichkeit, zur Änderung des Epidemiegestzes Stellung zu nehmen.

Meine Stellungnahme ist hier:

http://www.suppanz.at/corona/20200917_Kurzbegutachtung_Novelle_EpiG.pdf

Weitere Infos zu Stellungnahme bzw. Einspruch gegen neues Corona-Gesetz:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=a633d018-94d1-4ecd-aa0d-31b1558f25cf&Abfrage=Begut&Titel=&Einbringer=&DatumBegutachtungsfrist=&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=50&Suchworte=&Dokumentnummer=BEGUT_COO_2026_100_2_1793640
(=Direktlink zur Seite des Covid-Maßnahmen-Entwurfs)
https://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Begut&Titel=&Einbringer=&DatumBegutachtungsfrist=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=50&Suchworte=
(= Übersicht über Gesetzentwürfe, in der Liste ca. Nr. „23, Bundesgesetz, mit dem Epidemiegesetz…“ (Stand 16.9., 15:20 Uhr), Frist: 18.9.)
„Auf Grund der
parlamentarischen Terminsetzungen darf um Übermittlung einer allfälligen Stellungnahme
bis spätestens Freitag, 18. September 2020, 12:00 Uhr, per E-Mail an

s7@gesundheitsministerium.gv.at unter dem Betreff „Kurzbegutachtung Novelle EpiG“
ersucht werden.“

Es kann auch nicht schaden, weitere E-Mails zu schicken z.B. an:

post@sozialministerium.at   mit Betreff  “ Geschäftszahl: 2020-0.587.497, Novelle EpiG “

Ich wünsche UNS ALLEN VIEL GLÜCK 😉

DI Franz Josef Suppanz

Beschluss Bundesverfassungsgericht zum QUERDENKEN-Camp – Rechtliche Kommentierung – 31-8-2020

Livestream vor 8 Stunden

Global-Chief-Federal-Postal-Court-Richter &: Bevollmächtigter-Richter. ~ :Mark-kishon: Christopher. ~ Universal Postal Union ~

Danke Saheike fürs Finden der wichtigen Infos,
welche uns ankündigen, dass alle Schulden erlassen sind und uns eine neue bereinigte Situation bevorsteht.

Wenn es einen neutralen Weltverband gibt, dann ist das einzig die Universale Post Union – das Logo dieser Union hat anscheinend, bzw. vermutlich sich die UNO angeeignet und damit so getan als wäre sie der größte Weltverband, was nun auch wieder zu korrigieren ist. Die UNO ist in ganz groß nichts anderes als das was sonst als deep state bezeichnet wird, eine Organisation die eine andere Organisation unterwandert hat, was :David-Wynn: Miller begann wieder zurecht zu rücken. Leider ist :David-Wynn: Miller 2018 von uns gegangen. :David-Wynn: Miller hat jedoch noch bei Lebzeiten für einen kompetenten würdigen Nachfolger gesorgt, um den es in diesem Bericht geht. Geht bitte auf die Seite von :Mark-kishon: Christopher. und übersetzt euch seine gesamte Vita, die sehr spannend ist. Weiter unten gehe ich noch näher auf die UPU ein.


 

Sea-Pass For Tricks And Traps 9th octobe

:Mark-kishon: Christopher.
:Global-Chief-Federal-Postal-Court-Judge &: Plenipotentiary-Judge.
:Copy-right/copy-claim.

Who am I ? What do I do?

[“ I am a chief-federal-postal-court-judge and my jurisdiction runs over any governments, courts and corporations. If any citizens of the world launch a complaint with me then I will also have jurisdiction. I trained under the chief-federal-postal-court-judge :David-Wynn: Miller, to do the things that he use to do before he passed away. „]

[“ If the general public are asking themselves what do I mean by jurisdiction over any corporation and governments, what this means is that if any government, institution, corporation that has not given you a dictionary, or a correct language performance with its letters, it’s legalities, its laws, or it’s claims, has fully violated the basic rules of communication. „]

[“ If the basic rules of communication are violated, then there is no contracting parties, for one to claim jurisdiction over the other. „]

​[„The job of the chief-federal-postal-court-judges is to stop and correct all misleading statements, false and fictitious conveyance of language. „]

Die ganze Vita auf folgender Seite lesen: https://www.mkchristopher.com/

Wer bin ich? Was muss ich tun?

Ich bin ein Oberster Bundespostal-Gerichtshof-Richter, und meine Gerichtsbarkeit erstreckt sich über alle Regierungen, Gerichte und Unternehmen. Wenn irgendein Bürger der Welt eine Beschwerde bei mir einreicht, bin ich ebenfalls zuständig. Ich wurde unter dem Chef-Bundespostal-Gerichtshof-Richter David-Wynn ausgebildet: Miller, um die Dinge zu tun, die er tat, bevor er starb. „]

[“ Wenn sich die Öffentlichkeit fragt, was ich mit der Rechtsprechung über Unternehmen und Regierungen meine, so bedeutet dies, dass, wenn eine Regierung, eine Institution, ein Unternehmen, das Ihnen kein Wörterbuch oder eine korrekte sprachliche Darbietung mit seinen Briefen zur Verfügung gestellt hat, seine Gesetzlichkeit, seine Gesetze oder seine Ansprüche in vollem Umfang gegen die Grundregeln der Kommunikation verstoßen hat. „]

[“ Wenn die Grundregeln der Kommunikation verletzt werden, gibt es keine Vertragsparteien, so dass die eine Partei die Zuständigkeit für die andere beanspruchen kann. „]

Die Aufgabe der obersten Bundespostal-Gerichtshöfe ist es, alle irreführenden Aussagen, falsche und fiktive Sprachvermittlung zu unterbinden und zu korrigieren. „]

Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Die ganze Vita auf folgender Seite lesen: https://www.mkchristopher.com/


Vorwort zur UPU: Ich hab die englische Version der Erklärung aus Wikipedia genommen, da die deutsche Version mir zur Gänze falsch erscheint.

Wie man sieht ist das ursprüngliche Logo der UPU jenes, das heute die UNO verwendet!
Das ist vermutlich der wichtigste Hinweis zur Wahrheitsfindung, denn es wird so getan als wäre die UPU eine Unterorganisation der UNO – was ganz sicher nicht der Fall ist.

Liebe Freunde,
ich weiß nicht ob ich es in diesem Leben noch schaffen werde, alles in Bücher zu bringen was ich an Erkenntnissen gewonnen habe. Deshalb hier eine Erkenntnis, die mir überaus wichtig erscheint, da sie der Wahrheitsfindung dient:

Definition des Begriffs Wahrheit:
„Die Wahrheit ist nicht das was Fakt, Tatsache oder Ehrlichkeit ausmacht, sondern das was dahinter steht. Die Wahrheit ist alles das, was zur Tatsache führte, oder auch die Absicht war, welche Tatsachen schuf“

Alle Truther sollten das verstehen lernen – DANKE!

Man kann meines Erachtens UNION nicht mit Verein übersetzen. Verein ist ein qualitativ wesentlich geringerer schwächender Begriff als UNION.

Über einer globalen UNION steht nichts außer GOTT. Über einem Verein stehen die Übereinkünfte, welche in einem Staat gelten. Wie wir wissen, war es in den letzten Jahren so gewesen, dass letztlich jeder Verein, dem Vatikan gehörte, was natürlich auch nicht anzuerkennen ist. Die Postunion hat eine natürlich ordnende Funktion und war bis vor einigen Jahrzehnten niemals eine Private Firma.

Leider haben die unechten Staaten oder Staatssimulationen, die Post an private Firmen verkauft, was vermutlich gegen die ursprünglichen Abkommen zwischen den Ländern ist. Jedenfalls können wir in den letzten Jahren erkennen, dass man formelle Zeichen verwendet, die einen Vertrag  ausmachen oder explizit darauf hinweisen, dass hier KEIN Vertrag vorliegt. Bei den Gepflogenheiten der Post kann man genau das erkennen. Auf den gelben Zustellscheinen ist das linke Eck oben abgeschnitten, das bedeutet, dass die Post mit jenen, die so einen Schein bekommen haben, keinen Vertrag hat. Alleine über dieses Faktum nachzudenken lohnt sich!

Durch die Kommerzialisierung von allem, auch der Post, wurde der Postillion, welcher der Überbringer von Briefen, also der Kommunikation über alle Länder hinweg diente, immer mehr zum Lieferanten degradiert, der inzwischen für den Kommerz arbeitet. Der Lieferant, der dir dein Päckchen bringt ist heute oftmals jemand, der nichteinmal die Landessprache versteht. So weit ist es gekommen und so traurig sieht das JETZT aus – aber wir arbeiten ja daran, dass gerade das alles geändert wird. Auch die UPU hat begonnen sich über den E-Commerz Gedanken zu machen.

Der ehemalige Postillion war immer auch ein Postbeamter, es war ein angesehener wichtiger Beruf, auf den einer, der dieses Amt ausfüllte auch stolz war. Der Postmeister in den kleinen Orten war eine Anlaufstelle für wichtige Informationen, die es inzwischen in Europa nicht mehr oder kaum noch irgendwo gibt.

Dahin wollen wir wieder kommen und noch viel mehr. Daher wurde die UPU auch zum obersten Gerichtshof, der auch die Beschwerden über Regierungen und den entmenschlichenden Kommerz entgegen nimmt.

Die UPU hat also auch eine Art Schiedsgericht für die Verträge welche Länder untereinander haben. Will ein Land Post von einem anderen Land bekommen mussten dafür bilaterale Verträge abgeschlossen werden. Alleine aus diesem Faktum kann erkannt werden, dass einzig die Post das alles verbindende Element in unserer Welt ist. Ich habe vor kurzem einen Film über Costa Rica gesehen, wo es noch kaum Straßennahmen und gar keine Häusernummerierungen gibt. https://www.youtube.com/watch?v=r0L2T7EgtOQ

Man sehe sich diesen Film an, wo ein Postbeamter zwei Tage ein Haus suchte, das er noch nicht kannte und wie er sich freute, als er es endlich gefunden hatte.

Die entmenschlichende Einführung von Postcodes in Europa, welche als Vorläufer die von Hitler eingeführte Meldepflicht hatte, die heute noch EXTREME System-Bedeutung hat, war nicht für eine bessere Kommunikation oder bessere Orientierung gedacht, sondern für eine bessere Überwachung, schließlich wollen ja die Sklavenhalter ihre Schäfchen zu jeder Zeit rasch finden können. Durch die Einführung der Codes gingen auch alle URSPRÜNGLICHEN Bezeichnungen von den Orten verloren, man hat bewusst das URSPRÜNGLICHE zerstören wollen, so muss man das auch sehen. Sogar in den Städten bezeichneten sich die Menschen [in Wien] als Hütteldorfer, oder Meidlinger etc.. Ich erinnere mich noch daran, weil es in meiner Jugend noch durchaus so üblich war. Die Menschen identifizierten sich also mit einem Ort auf der Erde, zu dem sie auch einen Bezug durch ihre Geburt hatten, was ganz natürlich ist.

Wer also kein solches Sklavenschäfchen mehr sein will macht sich stark fürs Erwachen und die Veränderung dahin, wo wir alle gerne in Frieden hin wollen, zu einer NATÜRLICHEN ORDNUNG.

Ich hatte nicht vor erneut einen langen Beitrag über die Post zu machen, aber es drängen diese Worte in mir und wollen aufgeschrieben sein. Der neue oberste Postmeister und Richter spricht gut und fühlt sich sehr gut an. Er hat das Wissen von David Wynn Miller bekommen und die Ethik in seiner Brust, die für dieses oberste HOHE AMT gebraucht wird.

https://dwmlc.com/dwm/pages/page.php?page=14dieses korrekte Gebet wie es bei David Wynn Miller lautet – kann ich NICHT ANNEHMEN – daher noch folgender Satz:

Sollte dieser Mann :Mark-kishon: Christopher. auch noch erkennen können, dass GOTT nicht unbedingt NUR EIN VATER sein kann, sondern vor allem eine MUTTER sein muss, denn nur SIE kann gebären, SCHÖPFUNG hervorbringen auch ohne VATER wenn es denn sein müsste…. sollte also dieser Mann das auch verstanden haben, gibt es da einen wirklich weisen obersten irdischen Richter.

© by AnNijaTbé am 22.7.2020 der manipulierenden Zeitrechnung
Mi 17.8.2020 – des NATÜRLICHEN KALENDERS – KIN 59 – KAN CIB – das erlangen von Stabilität und Bewusstsein durch den Trance-Tanz der Weisheit


Universal Postal Union

The Universal Postal Union (UPU, French: Union postale universelle), established by the Treaty of Bern of 1874,[1] is a specialized agency of the United Nations (UN) that coordinates postal policies among member nations, in addition to the worldwide postal system. The UPU contains four bodies consisting of the Congress, the Council of Administration (CA), the Postal Operations Council (POC) and the International Bureau (IB). It also oversees the Telematics and Express Mail Service (EMS) cooperatives. Each member agrees to the same terms for conducting international postal duties. The UPU’s headquarters are located in Bern, Switzerland.[2]

Universal Postal Union
Emblem of the United Nations.svg
Universal Postal Union Logo.svg
Abbreviation UPU
Formation 9 October 1874; 145 years ago
Type United Nations specialised agency
Legal status Active
Headquarters Bern, Switzerland
Head
Director-General
Bishar Abdirahman Hussein
Parent organization
United Nations Economic and Social Council
Website www.upu.int
Treaty effective October 1874

History:

Before the Postal Union

Before the establishment of the UPU, every pair of countries that exchanged mail had to negotiate a postal treaty with each other. In the absence of a treaty providing for direct delivery of letters, senders sometimes resorted to mail forwarders who would transfer the mail through an intermediate country.[4]

Negotiations for postal treaties could drag on for years. When Elihu Washburne arrived in Paris in 1869 as the new United States Minister to France, he found „the singular spectacle … of no postal arrangements between two countries connected by so many business and social relations.“[5]:13–14 At the last grand dinner given by Emperor Napoleon III before the outbreak of the Franco-Prussian War in 1870, the first topic he discussed with Washburne was the postal treaty.[5]:38 After Napoleon III was defeated at the Battle of Sedan, the United States became the first country to recognize the French Third Republic, an event that brought thousands of Parisians into the street shouting „Vive l’Amérique.“[5]:124 However, such sentiments did not lead to the signing of a postal treaty between the United States and France. There would be no relief until the Postal Union was established in 1874.[5]:14[6]:254–255 Washburne wrote, „There is no nation in the world more difficult to make treaties with than France.“[5]:13

Faced with such difficulties, the United States took the lead in calling for improvements to international mail arrangements. United States Postmaster General Montgomery Blair called for an International Postal Congress in 1863. Meeting in Paris, the delegates laid down some general principles for postal cooperation but failed to come to an agreement.[7]

Heinrich von Stephan, German Postmaster-General and founder of the General Postal Union

Vor der Gründung des Weltpostunion musste jedes Länderpaar, das Post austauschte, einen Postvertrag miteinander aushandeln. In Ermangelung eines Vertrags, der die direkte Zustellung von Briefen vorsah, griffen die Absender manchmal auf Postspediteure zurück, die die Post über ein Zwischenland weiterleiteten.[4]

Die Verhandlungen über Postverträge könnten sich über Jahre hinziehen. Als Elihu Washburne 1869 als neuer Minister der Vereinigten Staaten für Frankreich in Paris eintraf, fand er „das einzigartige Schauspiel … keiner Postvereinbarungen zwischen zwei Ländern, die durch so viele geschäftliche und soziale Beziehungen miteinander verbunden sind“[5]:13-14 Beim letzten großen Abendessen, das Kaiser Napoleon III. vor dem Ausbruch des Deutsch-Französischen Krieges 1870 gab, war das erste Thema, das er mit Washburne diskutierte, der Postvertrag. [5]:38 Nachdem Napoleon III. in der Schlacht von Sedan besiegt worden war, erkannten die Vereinigten Staaten als erstes Land die Dritte Französische Republik an, ein Ereignis, das Tausende Pariser auf die Straße brachte und „Vive l’Amérique“ riefen[5]:124 Solche Gefühle führten jedoch nicht zur Unterzeichnung eines Postvertrags zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich. Es würde keine Erleichterung geben, bis die Postunion 1874 gegründet würde.[5]:14[6]:254-255 Washburne schrieb: „Es gibt keine Nation auf der Welt, mit der es schwieriger wäre, Verträge zu schließen als mit Frankreich“[5]:13

Angesichts solcher Schwierigkeiten übernahmen die Vereinigten Staaten die Führung bei der Forderung nach Verbesserungen der internationalen Postvereinbarungen. Der US-amerikanische Postminister General Montgomery Blair forderte 1863 einen Internationalen Postkongress. Bei ihrem Treffen in Paris legten die Delegierten einige allgemeine Grundsätze für die Zusammenarbeit im Postwesen fest, kamen aber nicht zu einer Einigung.[7]

Allgemeine Postunion

Die Aufgabe wurde von Heinrich von Stephan, dem Generalpostmeister der Deutschen Reichspost, übernommen. Nach dem Sieg über Napoleon III. im Jahr 1870 schlossen sich der Norddeutsche Bund und die süddeutschen Staaten zum Deutschen Reich zusammen. Die Reichspost legte einheitliche Posttarife und -bestimmungen für das neue Land fest. Die Vereinheitlichung endete jedoch an der deutschen Grenze. Der Versand eines Briefes von Berlin nach New York erforderte unterschiedliche Portogebühren, je nachdem, welches Schiff den Brief über den Atlantischen Ozean transportierte.[8] Um Ordnung in das System der internationalen Post zu bringen, forderte von Stephan 1874 einen weiteren Internationalen Postkongress.[8]

Bei ihrem Treffen in Bern (Schweiz) stimmten die Delegierten allen Vorschlägen von Stephan zu.[8] Der Vertrag von Bern wurde am 9. Oktober 1874 unterzeichnet und begründete den damals so genannten Allgemeinen Postverein.[9]

Der Vertrag sah dies vor:

Es sollte eine einheitliche Pauschale für den Versand eines Briefes in die ganze Welt geben.
Die Postbehörden sollten ausländische und inländische Post gleich behandeln
Jedes Land sollte alle Gelder, die es für das internationale Porto gesammelt hat, einbehalten.

Ein wichtiges Ergebnis des Vertrags war, dass es nicht mehr notwendig war, Briefmarken der Länder anzubringen, die ein Poststück im Transit durchquerte. Der Weltpostvertrag sieht vor, dass die Briefmarken der Mitgliedsländer auf der gesamten internationalen Strecke akzeptiert werden.

Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

wer mehr wissen will findet das hier: https://en.wikipedia.org/wiki/Universal_Postal_Union

Neue Barrieren gegen den Eigenverbrauch? ~ sehr wichtig, es geht um Energierechte!!!

Echter Klimaschutz!

23.04.2020

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