EU Datenschutz Grundverordnung – Einschneidende Änderungen für dich!

Published on Oct 5, 2017

▶▶ Den WOLF abonnieren: http://goo.gl/Am9dyu ▶▶ DER WOLF auf Facebook: https://www.facebook.com/derwolfdigit… Am 25.05.2018 tritt die sogenannte EU Datenschutz-Grundverordnung endgültig in Kraft.

EU-„Datenschutz“-Grundverordnung = das Ende von Meinungs- & Pressefreiheit

Published on Jun 11, 2017

Die EU-„Datenschutz“-Grundverordnung
Webseiten: http://unser-politikblog.blogspot.de/ https://sites.google.com/site/buerger… Kontakt: Sarah Luzia Hassel-Reusing & Volker Reusing, Thorner Str. 7 42283 Wuppertal Email: chatling@gmx.de

w3000 zu Gewaltdarstellung

Statement von w3000:

Auf Wissenschaft 3000 werden Gewaltdarstellungen ausschließlich in ANPRANGERNDER Weise gezeigt, da wir jegliche Art von Gewalt am Menschen, menschenähnlichen Wesen, an Tieren und gegen die Natur verabscheuen!

Wissenschaft3000 verlangt außerdem von den Gesetzgebern der deutschsprachigen Länder, die Menschenwürde zu definieren und falls ihnen das nicht gelingen sollte, bieten wir an, sich hier auf dieser Seite schlau zu machen: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/09/25/die-menschenwuerde-1-beitrag-finde-deine-wuerde/ – ohne eine derartige Definition ist jeglicher Hinweis auf Verletzung der Menschenwürde im Strafgesetzbuch hinfällig, bzw. nicht exekutierbar.


Das Deutsche Strafgesetzbuch;

Strafgesetzbuch

Besonderer Teil (§§ 80358)
7. Abschnitt – Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (§§ 123145d)

§ 131
Gewaltdarstellung

(1) 1Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. eine Schrift (§ 11 Absatz 3), die grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen in einer Art schildert, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt,
a) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht,
b) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder
2. einen in Nummer 1 bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien
a) einer Person unter achtzehn Jahren oder
b) der Öffentlichkeit
zugänglich macht oder
3. eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diese Schrift ein- oder auszuführen, um sie oder aus ihr gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 Buchstabe a oder b oder der Nummer 2 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.

2In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 und 2 ist der Versuch strafbar.

(2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Handlung der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte dient.

(3) Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 Buchstabe a ist nicht anzuwenden, wenn der zur Sorge für die Person Berechtigte handelt; dies gilt nicht, wenn der Sorgeberechtigte durch das Anbieten, Überlassen oder Zugänglichmachen seine Erziehungspflicht gröblich verletzt.

Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung – vielleicht unterstützenswert…! bitte prüfen!

Liebe Leser,
diese Ankündigung wollte ich eigentlich schon lange bloggen, leider ist es nicht das einzig wichtige aktuelle Anliegen. In jedem Fall ist solche eine  Aktivität dringend nötig, leider beschränkt sich diese zunächst auf Deutschland. Wie in Österreich heimtückisch mit dem Gesetz, aktuell zu den Smartmetern umgegangen wird, wurde noch rechtzeitig offenkundig und es braucht Initiativen von allen Seiten, um diesen Weg der nur in die Totalversklavung führen kann, raschestens wieder verlassen zu können, um endlich den Weg in die Freiheit, mit Würde, Wahrheit und Frieden in einer NATÜRLICHEN ORDNUNG zu gehen!

Newsletter Oktober 2017

Liebe Mitglieder und Unterstützer,

Nach einer längeren Pause nehmen wir gern unseren Newsletter wieder auf und möchten Sie über die folgenden Themen informieren:

I. Vereinsgründung / Spendenaufruf

Nach einigem Vorlauf ist es nun offiziell: Die Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung sind nun ein eingetragener und gemeinnütziger Verein. Dies bedeutet, dass Spenden an uns steuerlich berücksichtigt werden können. Wir nutzen diesen Umstand, um ganz uneigennützig um unsere Unterstützung zu bitten, auf die wir für die Fortführung unserer Arbeit dringend angewiesen sind:

Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung e.V.
Hamburger Sparkasse
DE 200 505 50 1238 205 643
HASPDEHHXXX

Wir danken Ihnen herzlich im Voraus!

II. Was uns (noch) von Winston Smith unterscheidet

Als Mitglied einer sozialistischen Partei war Winston Smith in einem Ministerium, dem Ministerium für Wahrheit, mit Arbeiten zur Geschichtsfälschung beschäftigt. Irgendwann hielt er es nicht mehr aus und führte ein privates Tagebuch. Winston ist in seinem Widerstand bemüht zu verstehen, wie die große Einheits-Partei eine solch totale Macht über alle Bürger ausüben kann. Seine Überlegungen kreisen häufig um die Möglichkeit, Sprache zur Gedankenkontrolle zu benutzen. Letztlich akzeptiert er die Zustände der totalen Überwachung aller Bürger und seiner selbst. Der Roman „1984“ von George Orwell (eigentlich Eric Arthur Blair) ist aktueller denn je und nochmals lesenswert.

Wo stehen wir im Oktober 2017 ?

Wenn Winston heute in Deutschland in der Hauptstadt Berlin leben würde, würden sein Weg von und zur Arbeit und seine persönlichen biometrischen Daten vom „Big Brother“ mittels Gesichtserkennung nach Datum und Uhrzeit automatisch aufgezeichnet und ausgewertet werden – er müsste nur durch das eine (noch gekennzeichnete) Tor des Berliner Bahnhofs Südkreuz gegangen sein. Für die Videoüberwachung zum Zwecke der Gefahrenabwehr für Bahnanlagen besteht die ausschließliche Gesetzgebungshoheit des Bundes; wird die Videoüberwachung für Strafverfolgungsorgane gemacht, besteht die Gesetzgebungskompetenz nur im Rahmen der sogen. konkurrierenden Gesetzgebung, also mit den Ländern. Das Gesetz zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung vom 22.06.2017 wurde – im Übrigen nur von etwa 50 anwesenden Bundestagsabgeordneten – ohne ausreichende parlamentarische Diskussion mit der Mehrheit der Großen Koalition verabschiedet. Nicht einmal der Justizminister Maas hat im Parlament dazu Stellung genommen.

Die kürzliche und lesenswerte Stellungnahme des Deutschen Anwaltsvereins (47/2017) zum Probebetrieb des automatisierten Systems der Erkennung von Gesichtern und Verhaltensmustern weist klar auf eine fehlende ausreichende Gesetzesgrundlage hin.

Das kürzliche Gesetz für die „Ehe für alle“ hat in der allgemeinen Diskussion geschickt überlagert, dass nunmehr auch der Bund Schadsoftware („Bundestrojaner“) auf private Rechner installieren darf und dabei Software-Lücken ausnutzen darf, was bei anderen, z.B. Betrügern und Erpressern, strafbar wäre. Strafverfolgungsbehörden und Finanzämter brauchen jetzt auch nicht den betroffenen Bürger zuvor zur Auskunft aufzufordern, und auch nicht mehr Richter um Erlaubnis zu bitten, um Kontenbewegungen zu überprüfen und systematisch auszuwerten: Sie machen es einfach selbst. Jeder Finanzbeamte schaut sich mal auf Ihren Konten um – auch ohne Verdacht und ohne Sanktion ! Geschieht dies, brauchen die Behörden den Bürgern auch anschließend keine Nachricht mehr zu geben. Das Bankgeheimnis und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wurden sang und klanglos de facto abgeschafft. Gold darf jetzt anonym nur noch bis zu 10.000 Euro gekauft werden.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung (1 BvR 370/07) ist die IT-Sicherheit besonders schutzwürdig, weil moderne Informationstechnik für die Lebensführung vieler Bürger und damit für die Persönlichkeitsrechte von zentraler Bedeutung geworden ist. Heimliche staatliche Eingriffe in die Informationstechnik haben deshalb zunehmendes Gewicht. Sie sind – so das Bundesverfassungsgericht – nur zulässig zur Abwehr überragend wichtiger Rechtsgüter, insbesondere der Bedrohung des menschlichen Lebens, der körperlichen Unversehrtheit und der Existenz des Staates.

Die neuen Gesetze erfüllen nach unserer Meinung diese strengen Anforderungen nicht. „Klammheimlich hat der bundesdeutsche Staat den Weg für die Ausspähung seiner Bürger frei gemacht“ – war kürzlich im Focus-online zu lesen.

Der angeblich starke Staat ist in Wirklichkeit schwach, denn er trickst und gräbt an den Grundfesten unserer Verfassung. Wann sagen wir das ?

Winston Smith hatte sich in dem düsteren Roman „1984“ noch aufgegeben: Wie erklären wir aber unsere heutige Untätigkeit später unseren Kindern und Enkeln ?

III. Test von Anti-Tracking-Software der Stiftung Warentest

Neben der Überwachung durch staatliche Stellen ist selbst verständlich auch die flächendeckende Datenerhebung durch Privatunternehmen ein großes Problem. Die Stiftung Warentest hat nun Anti-Tracking-Software getestet und dabei insbesondere Wert auf die einfache Installation und Bedienung gelegt. Ein kurzer Bericht über die Testergebnisse findet sich bei Netzpolitik.org:

https://netzpolitik.org/2017/stiftung-warentest-testet-tracking-blocker-ein-muss-fuer-jeden-browser/

Dr. Manuel Cadmus
Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung e.V.

HINWEIS: falls Sie den Newsletter der Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung e.V.“ nicht mehr empfangen wollen, dann können Sie sich unter https://rechtsanwaelte-gegen-totalueberwachung.de/newsletter/8684195e929ae074c958713b91412e58/opt_out/ austragen.

RECHTSANWÄLTE GEGEN TOTALÜBERWACHUNG e.V.

Gründungsmitglieder der Initiative

RA Dr. Sascha Böttner
RA Dr. Manuel Cadmus
RA Marin Gottschewsky
RA Jari Hansen
RA Dr. Christian Hilmes
RA Dr. Malte Passarge
RA Dr. Oliver Pragal
RA Wolfgang Prinzenberg
RA Dr. Oliver Sahan
RA Sabine U. Marx
RA Burkhardt Müller-Sönksen

Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung e.V. | c/o Rechtsanwaltskanzlei Meyer-Lohkamp & Pragal | Alsterufer 34 | 20354 Hamburg | 040 / 2 86 68 22 – 0
www.rechtsanwaelte-gegen-totalueberwachung.de
info@rechtsanwaelte-gegen-totalueberwachung.de

Wenn Sie unsere Initiative mit einer Spende unterstützen möchten:

Bankverbindung
Kontoinhaber CADMUS PartG/RA-Anderkonto für „Rae gegen Totalüberwachung“
Bank Hamburger Sparkasse | Konto 1237135015 | BLZ 200 505 50
IBAN DE 76 200 505 50 1237 135 015 | BIC HASPDEHHXXX

Österreich: Alarmbereitschaft und Handlungsbedarf für die Ablehnung von Smartmetern bis 8.12.2017

Liebe Interessierte zum Thema „STOP-Smart Meter“!

Wir bitten Euch dringend um Eure Mithilfe:

 

Sobald den Menschen über die Funktionen und Eigenschaften dieser Smart Meter Bescheid wissen, will diese fast niemand. Daher steigt die Zahl derer, welche einen Smart Meter ablehnen, stetig an.

Dies hat nun zu einer (erwarteten) „Gegenbewegung“ geführt. Hier sollten wir aktiv werden, und unser Recht und unsere Forderung nach wirklicher Wahlfreiheit weiter voranzutreiben.


In Kürze:
Im Eiltempo (noch während eine neue Regierung gebildet wird) will nun das Wirtschaftsministerium eine Änderung der „Intelligenten Messgeräte Einführungsverordnung“ (IME-VO) machen.

Eine dieser Änderungen betrifft das Widerspruchsrecht (Wahlfreiheit), wo bisher der Endverbraucher ein solches Intelligentes Messgerät (Smart Meter) ablehnen konnte. Diese Wahlfreiheit, welche im (darüberstehenden) ELWOG Gesetz vorgesehen ist, soll nun mit der Verordnung „umgangen“ und de facto beendet werden. Das bisherige (nicht gesetzeskonforme) Vorgehen der Netzbetreiber würde somit legitimiert (bei Ablehnung einen Smart Meter einzubauen, bei dem lediglich die 15 Min. Speicherung deaktiviert ist).

Sollte dieser Verordnungs-Änderungsvorschlag in Kraft treten (es bedarf keiner Abstimmung im Nationalrat odgl.), kann man danach einen Smart Meter (intelligentes Messgerät) eigentlich nicht mehr ablehnen, sondern es würden eben nur einzelne Funktionen per Software deaktiviert (15 Min. Speicherung, Abschaltung aus der Ferne).   

Doch dies entspricht keinesfalls dem Wunsch der Menschen, und dies wäre natürlich ein Rückschlag für die Wahlfreiheit.

Diese Speicherung und Überwachung kann der Netzbetreiber jederzeit mit ein paar Klicks von der Ferne aktivieren, und niemand kann kontrollieren ob und wie oft von der Ferne ausgelesen wird. Der durch diese Geräte entstehende Elektrosmog bleibt auch bei deaktivierten Funktionen bestehen, und auch alle anderen Probleme bleiben weiterhin bestehen (siehe HIER)

Diese Änderung der Verordnung ist nun bis zum 08.12.2017 in Begutachtung und soll einige Zeit später in Kraft treten.

Der sehr kurze geplante Änderungsentwurf findet sich im Anhang.  (Die anderen Änderungen betreffen hauptsächlich den Zeitplan für die Einführung der Smart Meter)

Hier auch der Link zur Dokument im RIS, wo auch die Erläuterungsdokumente udgl. zu finden sind: HIER

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_1430903/BEGUT_COO_2026_100_2_1430903.pdf

Nun brauchen wir Eure Hilfe und Euer Engagement:

 

Schreibt (telefoniert) an Behörden, Kammern, Ministerien, Interessensvertretungen, Politiker, Zeitungen und div. Medien udgl. und teilt denen eure Meinung mit, bzw. warum ihr einen Smart Meter mit fernauslesbarer Datenschnittstelle (egal in welcher Konfiguration) ablehnt.

Besonders wichtig ist auch eine Stellungnahme bis 8. 12. an das Wirtschaftsministerium, welche man zu diesem Änderungsvorschlag abgeben kann. Diese Stellungnahmen werden auf jeden Fall gelesen und bearbeitet. Die Mailadresse lautet: post.III1@bmwfw.gv.at

Es genügen ein paar Zeilen, in denen Ihr Selbstbestimmungsrecht und echte Wahlfreiheit in dieser Sache einfordert, und jegliche Smart Meter mit einer „fernauslesbaren Datenschnittstelle“ ablehnt – auch wenn diese von der Ferne abgeschaltet wurden.

Es kann doch nicht sein, dass man in Österreich den Menschen die Wahlfreiheit nimmt, selbst zu bestimmen was im eigenen Haus / Wohnung eingebaut wird, und ihnen per Zwang ein Gerät einbauen will, welches höchst bedenklich und gesundheitsgefährdend ist. Leider unterstützen AK und VKI genau dieses Verhalten – es muss deshalb auch dort klar eingefordert werden, dass man den Smart Meter ablehnen kann und nicht nur einzelne Funktionen. Andere Länder haben diese Smart Meter Einführungen wieder auf Eis gelegt und in Österreich will man hier diesem Treiben weiterhin Vorschub leisten.

 

Hier nur einige Adressen. Wichtig wäre, so viele wie möglich anzuschreiben:
Bitte sendet uns eure  Stellungnahmen in Kopie (info@stop-smartmeter.at )


Wirtschaftsministerium: post.III1@bmwfw.gv.at

Arbeiterkammer –  Christoph Klein: christoph.klein@akwien.at  und Sandra Siedl: sandra.siedl@akwien.at

VKI – Cora James: jetzt-teste-ich@konsument.at  und Christian Kornherr: ckornherr@vki.at

Wirtschaftskammer:   stephan.schwarzer@wko.at   und    cristina.kramer@wko.at

Ärztekammer: post@aerztekammer.at

Bundespräsident: buergerservice@hofburg.at

Volksanwalt Peter Fichtenbauer – office@epf-law.at – Allgemein: post@volksanwaltschaft.gv.at

Mietervereinigung:  Nadja Shah: n.shah@mietervereinigung.at und Georg Niedermühlbichler: georg.niedermuehlbichler@spoe.at

Umweltfachverband: office@umweltdachverband.at

SPÖ: direkt@spoe.at

ÖVP  email@oevp.at

FPÖ: bgst@fpoö.at

Neos: kontakt@neos.at

Pilz:  liste@peterpilz.at

Die Grünen: dialogbuero@gruene.at

FLÖ:  info@freieliste.at

KPÖ: info@kpoe.at

Gilt: kommunikation@gilt.at

Die Weissen: post@dieweissen.at

Landesregierungen:  (z.Bsp. Oberösterreich – HIER)

Zeitungen:

 

Unseren primären Forderungen:

  • Wahlfreiheit: Jeder Bürger muss frei entscheiden können, ob er einen Smart-Meter-Stromzähler – egal in welcher Bauart und Konfiguration – haben will oder nicht (ist bereits im ElWOG vorgesehen).  Im Falle einer Ablehnung muss entweder der bereits installierte Ferraris Zähler bestehen bleiben, oder ein Zähler neuer Bauart ohne fernauslesbarer bidirektionaler Datenübertragung eingebaut werden. Breits eingebaute Smart Meter müssen beim Ablehnungswunsch des Kunden auf Kosten des Netzbetreibers sofort und unverzüglich wieder entfernt werden, und durch einen Ferraris-Zähler oder einen Zähler neuerer Bauart ohne fernauslesbarer Datenschnittstelle ersetzt werden.
  • Die Wahlfreiheit und Ablehnungsmöglichkeit muss auch für Neubauten oder Besitzer von kleinen Einspeiseanlagen gelten (z.Bsp. PV Anlagen bis 10.000 KWp) .
  • Diese Wahlfreiheit und Ablehnungsmöglichkeit muss unabhängig einer gesetzlichen Quote sein.
  • Kunden und Vertragspartner müssen vom Netzbetreiber gleich behandelt werden – unabhängig ob mit oder ohne Smart Meter.
  • Klare und ehrliche Information an Endverbraucher (wie im Gesetz vorgesehen) HIER  – keine Überrumpelungstaktik wie momentan.

 

Es ist Zeit, schnell zu handeln, um diese Änderung in der Verordnung zu stoppen. Die Wahlfreiheit und Selbstbestimmung sollten oberstes Ziel sein. Helfen wir also zusammen!

Zitat Tassilo Wallentin:“ Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur“

 


Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Euer STOP-Smartmeter Team  –  info@stop-smartmeter.at   –  www.stop-smartmeter.at


Unterstützung und Ausgleich:
Wir vom STOP Smart Meter Team arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Trotzdem fallen einige Kosten an (für Homepage, Telefonate, Fahrtkosten etc.). Falls Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, würden wir uns über eine Spende bzw. einen Ausgleich sehr freuen. Entweder auf das Konto: „STOP Smart Meter Netzwerk“ – IBAN: AT18 3432 2801 0191 4290

oder per PAYPAL – HIER klicken


Zunehmend wurde uns Menschen in Österreich und seit der EU in allen EU-Staaten, die Wahlfreiheit genommen – „wer keine Wahl hat ist ein SKLAVE!“ – dieser Weg führt also in die Totalversklavung – Freunde, nun ist angesagt, das mit aller Macht zu verhindern!

Vielen Dank an STOP-Smartmeter!
Der Änderungsvorschlag läuft darauf hinaus, dass auf jeden Fall die Smartmeter eingebaut werden sollen, was strikte abzulehnen ist.
Das obige Schreiben erklärt ohnehin alles – seht euch auch die LINKS dazu an!

Das, was bisher mit dem allerdings bei uns unzulässigen Begriff OPT OUT zu verstehen war, nämlich die Abschaltung der 1/4 Stunden Messung wäre dann das einzige was weiterhin abzulehnen möglich wäre, doch das kann in keiner Weise vom Endverbraucher kontrolliert werden, daher müssen diese Geräte GENERELL abgelehnt werden.

Was darüber hinaus weiterhin vollkommen widersinnig ist, dass ein Gerät, nämlich die bisher verwendeten Ferrariszähler, die bis zu 60 Jahre Haltbarkeit haben durch Geräte, die maximal 10 Jahre halten ausgetauscht werden sollen. Dahinter stecken nur zwei nachvollziehbare Gründe, nämlich ein NEUES GESCHÄFT für eine INTERNATIONALE LOBBY und die beabsichtigte TOTALÜBERWACHUNG auch der Einzelpersonen wie es im ECTR der EU vorgesehen ist!!!

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!! – „ganz klar“ unter Anführungszeichen gesetzt, weil sich unsere Gesetze nahtlos und verschwiegen mit dem UCC (dem internationalen Handelsgesetz) vermischen, sobald eine internationale Lobby hinter einer Angelegenheit steckt, wie in diesem Fall die Vertreiber von Smartmetern, die in meinen Augen unzulässig zu einer selbst entscheidenden Behörde in Österreich gemacht wurden!!!

STOP Smartmeters: Den Einbau von intelligenten Messgeräten ablehnen!
Das Gesetz ist diesbezüglich NOCH „ganz klar“!

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STOP Smartmeters: Den Einbau von intelligenten Messgeräten ablehnen! Das Gesetz ist diesbezüglich „ganz klar“!

Achtung – bei den Smartmetern geht es um Massenvernichtung – ganz klar!

letztes Update: 30.10-2017 —  7.11.2017 (nur redigiert)


Unser österr. Gesetz besagt, dass jeder Verbraucher dazu NEIN sagen kann – aber das Gesetz müsste eigentlich die Smartmeter verbieten – das wäre richtig! Verbietet die Regierung die Smartmeter NICHT, müssen wir davon ausgehen, dass sie uns langsam umbringen wollen oder absolut keine Ahnung haben, worum es dabei geht!!!!

Wenn Sie alles gelesen haben, was in diesem Artikel steht und sich auch die Videos angesehen haben, werden Sie verstehen, warum wir aufs schärfste warnen!

!!An die Regierungen muss die Forderung für ein Verbot von Smartmetering, bzw. für so genannte intelligente Messgeräte gestellt werden!!

Liebe Freunde,
bevor ihr meinen Beitrag lest, hört euch das folgende Video an:

How To Say No To Vaccinations and Smart Meters

Danke Saheike, dieses Video ist noch mal das Pünktchen am i!!!!

!! W A R N U N G  vor  OPT OUT !!

http://freedomtaker.com/

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Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010, (Fassung vom 21.10.2017 – diese Datumsangabe erfolgt immer entsprechend, des Zugriffs im Netz)

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20007045

Liebe Leute, was in diesem Gesetzestext mit seinen 114 Paragraphen verwirrend zu sein scheint ist das Faktum, dass es sich dabei um die Pflichten und Rechte der Elektrizitätswirtschaft für den Einbau von intelligenten Messgeräten/Stromzählern/Gaszählern/Wasserzähler handelt und a priori nicht darum, welche Rechte der Endverbraucher diesbezüglich hat!!!!

Für mich stellte sich beim Lesen des Gesetzestextes auch die Frage „Wer ist die Regulierungsbehörde?“ – folgende Antwort darauf ist in Wikipedia zu lesen, welche in keiner Weise beruhigend ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Regulierungsbeh%C3%B6rden

https://de.wikipedia.org/wiki/E-Control – dies ist eine internationale Firma die erst 2011 in eine >Anstalt öffentlichen Rechts< in Österreich umgewandelt wurde, die sich gleich ihre Gesetze und Verordnungen auch selber schreiben darf. So nennt man jetzt die Firmen, welche früher nationale Behörden waren und niemals Firmen, schon gar keine internationalen Firmen, sein konnten    https://www.e-control.at/econtrol/links/impressum 

Nun zu der gesetzlichen Möglichkeit, die wir beanspruchen können und auch beanspruchen sollten:

Im § 83 (1) steht folgendes:

Intelligente Messgeräte

§ 83. (1)  Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend kann nach Durchführung einer Kosten/Nutzanalyse die Einführung intelligenter Messseinrichtungen festlegen. Dies hat nach Anhörung der Regulierungsbehörde und der Vertreter des Konsumentenschutzes durch Verordnung zu erfolgen. Die Netzbetreiber sind im Fall der Erlassung dieser Verordnung zu verpflichten, jene Endverbraucher, deren Verbrauch nicht über einen Lastprofilzähler gemessen wird, mit intelligenten Messgeräten auszustatten, über die Einführung, insbesondere auch über die Kostensituation, die Netzsituation, Datenschutz und Datensicherheit und Verbrauchsentwicklung bei den Endverbrauchern, Bericht zu erstatten und die Endverbraucher zeitnah über den Einbau eines intelligenten Messgeräts sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen zu informieren.

[4. Satz:] Im Rahmen der durch die Verordnung bestimmten Vorgaben für die Installation intelligenter Messgeräte hat der Netzbetreiber den Wunsch eines Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu berücksichtigen.

Die Regulierungsbehörde hat die Aufgabe, die Endverbraucher über allgemeine Aspekte der Einführung von intelligenten Messgeräten zu informieren und über die Einführung von intelligenten Messgeräten, insbesondere auch über die Kostensituation, die Netzsituation, Datenschutz und Datensicherheit, soweit bekannt, den Stand der Entwicklungen auf europäischer Ebene und über die Verbrauchsentwicklung bei den Endverbrauchern, jährlich einen Bericht zu erstatten.

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Dieser eine einzige, hervorgehobene Satz gibt jedem Stromverbraucher das Recht die intelligenten Messgeräte (IM), also das Smartmetering abzulehnen!

Ich würde das aber nicht als OPT OUT bezeichnen, was angeblich der Weg wäre, um aus dem Einbauvorhaben raus zu kommen, sondern mich nur auf dieses Verbraucher-Recht, also auf diesen einen Satz beziehen und zwar in etwa so – siehe weiter unten das Ablehnungsschreiben:

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Saheike merkt noch folgendes an:

Die grundlegende Frage ist doch, ob überhaupt ein unterschriebener Vertrag mit dem Energieunternehmen besteht, oder ob der Zähler einfach ohne jeglichen Vertrag übernommen wurde, bei Einzug in die Wohnung!

Eventuell sollte mal zuerst mal das prüfen und vom Unternehmen einen Kopie des unterschriebenen Vertrags anfordern. Jede Änderung danach müsste schriftlich bestätigt werden, sonst wäre dieser hinfällig.

Wurde kein eigener neuer Vertrag unterzeichnet, hätte man einfach den Vertrag des Vormieters zu den gleichen Bedingungen übernommen und es ist kaum anzunehmen, dass da bereits etwas von Smartmeter angemerkt sein könnte.

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Noch ein Knackpunkt: Das Gesetz schreibt vor (oben in rot), dass die Energielieferanten einen Zählerwechsel schriftlich ankündigen müssen. Es ist allerdings schon passiert, dass sie ohne Ankündigung den Zähler einfach wechselten. Einer hat da geklagt, wie das ausgeht wissen wir noch nicht, aber der hat jetzt einmal das Smartmetering wider Willen. Würde nach Rechtsvorschrift immer angekündigt werden, wäre das folgende Schreiben nicht unbedingt nötig, denn auf die Ankündigung könnte man auch viel kürzer mit Ablehnung antworten. Da wir aber  davon gar nicht ausgehen können, dass sich alle an das Gesetz halten, wäre es sinnvoll solch einen Brief eingeschrieben mit Rückbestätigung an den Energielieferanten zu senden.

Eine Vorstellung ist für mich schier unerträglich, nämlich jene, dass alle Haushalte in Wien Smartmeter haben würden, das wäre energetisch kaum aushaltbar. Nicht nur, dass diese eine aktive Gesundheitsgefährdung für die gesamte Bevölkerung wären, darf man auch den Ergebnissen dieser intelligenten Messgeräte nicht trauen, denn sie lesen auch noch dazu falsch und die Energiekosten könnten extrem in die Höhe schnellen, sogar das ganze Haus kann abbrennen!

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30.10.2017: Ich füge noch einen Link für ein Energie-Lexikon /  Stromzähler hinzu, das habe ich bei der Suche nach den verwirrenden Begriffen wie Lastprofilzähler etc.. gefunden. Übrigens in unserem Gesetz ist auch ein Zähler mit Prepaymentfunktion angeführt, vermutlich ähnlich wie ein Prepaid-Handy, dazu war in diesem Lexikon allerdings nichts zu finden auch der Begriff Lastprofilzähler kommt nicht vor, sondern Lastgangzähler, der dann das Lastprofil erstellt und auch ein intelligentes Messgerät ist mit dem jede 1/4 Stunde gemessen wird!!! Im § 83 (1) werden also jene angesprochen die noch kein intelligentes Messgerät haben, mit Ausnahme von jenen die bereits einen „Lastprofilzähler“ (sollte eigentlich Lastgangzähler heißen) haben, der ja ohnehin schon ein intelligentes Messgerät ist!!!

Wollen die uns zusätzlich noch mit verwirrenden Begriffen, die noch gar nicht existieren blöd machen oder schaffen sie sich damit gesetzliche Hintertüren – oder was???: In diesem Lexikon ist für die verschiedenen Arten von Stromzählern Aufklärung zu finden, macht euch bitte klug, dumm sterben dürfen die anderen 😉   https://www.energie-lexikon.info/stromzaehler.html

Ferraris-Zähler, sind alle Zähler, welche das Ferraris-Prinzip (nach Galileo Ferraris) haben – das ist an dem Rädchen in der Mitte zu erkennen, das gut zu sehen ist und sich langsam dreht mitunter rot oder weiß zeigt – links im Bild in der Mitte – ist es gerade weiß. Die Hersteller der Ferraris-Zähler können verschiedene Firmen sein.

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https://www.swhm-netze.de/usr/www.swhm-netze.de/themes/default/pdfs/messstellenbetrieb/msbrv_tma_strom_2016.pdf

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Energybox bzw. Smartmeter nicht nur giftig auch noch ungenau

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A B L E H N U N G S S C H R E I B E N

an den jeweiligen Energielieferanten

Generaldirektor …

Ort ….  am .. .. 2017

Sehr geehrter Herr Generaldirektor …,

Bezugnehmend auf das >>Das Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010, § 83 (1) 4. Satz<< da steht wörtlich, dass mein Wunsch als Endverbraucher, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, von der Elektrizitätswirtschaft zu berücksichtigen sei, was ich als aktives End-Verbraucher-Recht, intelligente Messgeräte strikte ablehnen zu dürfen, verstehe.

Von diesem Recht mache ich daher hiermit Gebrauch und gebe Ihnen bereits im Vorweg bekannt:
Ich lehne strikte ab, dass der bei mir in Anwendung befindliche Stromzähler mit Ferraris-Prinzip,  für meinen Stromverbrauch, durch kein wie auch immer geartetes anderes Messgerät und insbesondere keinesfalls durch Smartmetering, bzw. durch ein intelligentes Messgerät, wie es im Gesetzestext heißt, ersetzt wird.

Der für meinen Stromverbrauch angewendete aktuelle Zähler hat die Nummer …  und den aktuellen Zählerstand … zum Zeitpunkt dieses Schreibens. Dieser Zähler, darf ohne meine ausdrückliche Zustimmung NICHT ausgetauscht werden.

Sollte meinem Entschluss nicht Folge geleistet werden und ohne Ankündigung, sowie auch ohne meine Kenntnis, wie auch ohne meine ausdrückliche Zustimmung, dennoch der zu meinem Stromverbrauch gehörige Stromzähler ausgetauscht werden, müssen Sie Herr Generaldirektor, als mein Energielieferant mit der Forderung auf neuerlichen Austausch zurück zum aktuellen Ferraris-Zähler und allenfalls auch mit einer Klage rechnen, darüber hinaus wird auch jene Person, welche ohne meine direkte Zustimmung den Zähler durch ein intelligentes Messgerät praktisch austauschte zur Verantwortung gezogen werden.

Sollten Sie der Meinung sein, dass ich den Gesetzestext nicht richtig verstanden habe, bitte ich Sie mich darüber umgehend zu informieren und mir die gesetzliche Widerlegung meines Verständnisses dafür bekannt zu geben! Sollte ich andererseits aber keine derartige Widerlegung von Ihnen erhalten, wurde damit meine Auffassung zum diesbezüglich geltenden und gültigen Recht für mich als Endverbraucher von Ihnen bestätigt! Eine Vorankündigung für den Einbau eines intelligenten Messgerätes ist somit hinfällig, da ein solcher für meinen Verbrauch keinesfalls eingebaut werden darf.

Zuletzt weise ich noch darauf hin, dass eine unbegrenzte Haftpflicht im Falle eines Schadens, durch intelligente Messgeräte, die nachgewiesen enorme Strahlung verursachen, nämlich ein Vielfaches eines Handys, von Ihnen Herr Generaldirektor …, als Verantwortlicher für die Handlungen ihrer Gesellschaft persönlich zur tragen ist, da keine Versicherungsgesellschaft für derartige Schäden aufkommen will.

Mit freundlichen Grüßen

der Endverbraucher
Name und Adresse

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Liebe Freunde, lest euch bitte den Gesetzestext selber durch – es ist tatsächlich ein Text, der Missbrauch, vor allem aber der Spionage und Gesundheitsschädigung im Privatbereich Tür und Tor öffnet!

Schon vor ca. 15 Jahren kam die erste Meldung aus Schweden, welch verheerende gesundheitsschädigende Wirkung die Smartmeter bzw. die Energy-BOX (wie sie genannt wurde) hat. Auch auf die Pflanzen im Nahbereich wirkt sich dieser Stromzähler negativ aus, die Pflanzen werden kaputt oder krank, wie der Mensch eben auch.

Was aber nach wie vor nicht durchgedrungen ist, ist die Tatsache, dass mittels SMART dazugehören auch die Handys, die Gedanken des Anwenders gelesen werden können. Techniker werden wissen was eine „Blindstrommessung – bzw. Blindleistung“ ist, ich vermute, dass dies jene Funktion ist, welche für die Gedankenlesefunktion gebraucht wird?

Als Schlusssatz möchte ich anführen, dass Österreich immer noch die Möglichkeit hat sich von diesem Weg abzuwenden und die intelligenten Messgeräte für den Privatbereich ablehnen kann, so wie das in Holland bereits beschlossene Sache ist. Diese Behauptung von der Solidarwerkstatt war jedoch nicht verifizierbar!!! Mehr dazu hier: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2017/12/30/richtigstellung-es-ist-nicht-nachvollziehbar-gewesen-dass-holland-aus-dem-smartmeter-programm-ausgestiegen-ist-was-jedoch-durch-die-solidarwerkstatt-verbreitet-wurde-diesen-beitrag-unbedingt-ans/

Tätig dafür muss natürlich jetzt der Erdverbraucher werden, da man ansonsten einfach diese „Dinge“ einbaut!

AnNijaTbé  am 24-11-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

PS: Einwände oder Verbesserungen zum obigen Schreiben bitte im Kommentar – DANKE!

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247 Seiten – hat diese eh jeder gelesen

https://nachhaltigwirtschaften.at/resources/e2050_pdf/reports/endbericht_201414_smart_grids_rechtliche_aspekte_von_intelligenten_stromnetzen_in_oesterreich.pdf

herausgegeben vom:

Impressum:
Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Radetzkystraße 2, 1030 Wien
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35 Seiten Broschüre von e-Control:
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Anti Smartmeterbewegungen:

Take Back Your Power English Movie

Leute, da darf man sich doch wirklich ganz ernsthaft fragen was dahinter steckt, wenn gewaltsam Türen aufgebrochen wurden, um ein Smartmeter einzubauen!!!!!!!!!

https://takebackyourpower.net/

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/anti-smart-meter-bewegung-widerstand-gegen-intelligente-stromzaehler-a-984085.html

http://www.stop-smartmeter.at/

Die Solidarwerkstatt wurde darüber informiert, dass ihre Empfehlung auf Opting Out im Gesetz NICHT vorgesehen ist!!!
Daher deren Empfehlung kontraproduktiv, das Gegenteil einer Ablehnung der intelligenten Messgeräte erreicht!
Siehe auch oben das sehr aufklärende Video in englischer Sprache zu OPT OUT… es verlangt zuerst ein OPT IN!!!!

https://www.solidarwerkstatt.at/?view=article&id=1294:dossier-smart-meter-nein-danke

http://stopsmartmeters.org.uk/

http://stopsmartmeters.org.uk/dr-dietrich-klinghardt-smart-meters-emr-the-health-crisis-of-our-time/

Live Blood & Electrosmog

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Mehr solcher Videodokumentationen:

Geldrolleneffekt !!! Blut verklumpt unter Handstrahlung !!! Clotted blood by mobile phone influenceDer Geldrolleneffekt tritt bereits nach 2 Minuten Handytelefonie auf

Man stelle sich also die Verheerende Wirkung der Smartmeter die alle 1/4 Stunden 24 Stunden messen, auf unser Blut vor. Untersuchungen ergaben eine diesbezüglich höhere Belastung um mindestens das 100-fache bis zum 1000-fachen im Vergleich zur Handytelefonie. Das ist der Wahnsinn pur!

Smart-Meter: Ärzte warnen vor 100-fache bis 1000-fache stärkerer Strahlung

Unabhängige Studien unterstreichen die hohe Gefahr der Smart-Meter:
Das Center for Electrosmog Prevention (CEP), eine kalifornische Non-Profit-Organisation, schätzt, dass ein einziger Smart-Meter so viel Strahlung abgibt wie 160 Mobiltelefone zusammen.
Andere Studien kamen zum Ergebnis, dass Smart Meter sogar die 1000-fache Strahlung eines normalen Handys abgeben.

!!Der Geldrolleneffekt beinhaltet auch ein erhöhtes Herzinfarktrisiko!!

https://stopsmartmeters.com.au/

http://stopsmartmetersfl.org/

Informiert euch bitte genau:

Wenn Smart gespenstisch wird | Handys sind ab 2015 auch Gedankenlese-Geräte – Gedankenlesefunktion!!!

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Ärzte warnen: Die Strahlung von Smart Metern ist 100-mal stärker als die von Handys – und zudem konstant – Kopp Online

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Dieser angebliche Durchbruch kann nicht für bare Münze genommen, sondern als Ablenkung und Täuschung verstanden werden:

Erster Durchbruch gegen Smart Meter gelungen!

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Auch diese gute Nachricht ist zu relativieren – lest bitte das Antwortschreiben des Energielieferanten:

Die gute Nachricht: Kein Zwang für neue Strom- und Gaszähler in Österreich – „machen Sie von opt-out Gebrauch“

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Das Video der Ärztekammer dazu aus 2012 ist nicht mehr zu finden – ist die Ärztekammer „umgefallen“..???

Die Österreichische Ärztekammen warnt vor den neuen Stromzählern (Smartmeter)

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Alle Beiträge aus der Kategorie Energybox – Smartmeter – Smartphone – 3G/4G/WLAN-Router

Weitere Berichte dazu:

stromzählerwechsel ohne vorankündigung

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Neue Stromzähler: Wie sich die Politik der Industrie beugt

Ferraris-Zähler ca. 1880-2019

• Funktion
Elektromechanische Drehscheibe summiert den Stromverbrauch
• Lebenserwartung
50 bis 60 Jahre
• Ablesung
Einmal jährlich manuelles Ablesen

Smart meter ab 2019 Pflicht

• Funktion
Elektronischer Stromzähler mit digitaler Halbleitertechnologie
• Lebenserwartung
Maximal 10 Jahre
• Ablesung
Automatische Fernablesung des Zählerstands

Warum sollte man ein langlebiges gut und sicher funktionierendes Gerät gegen ein kurzlebiges schlecht funktionierendes Gerät austauschen, durch das auch schon Häuser abgebrannt sind????????????????

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GASAG verklagt Kundin wegen 1 Kubikmeter Gasverbrauch und gibt vor Gericht auf

In Bulgarien gingen 100.000 Menschen auf die Straße, weil astronomische Energierechnungen ausgestellt worden waren, welche weder der Realität entsprachen, so hatten mache Verbraucher nichteinmal Heizgeräte, obwohl Heizkosten verrechnet worden waren. Zuletzt hatten sich 9 Leute soweit mir bekannt wurde, bei lebendigem Leib deshalb verbrannt. Sehen sie dazu folgende Berichte:

Bulgarien: Großdemonstrationen in Sofia gegen Regierung

Bulgarien Update: nahezu jeden Tag eine Demonstration

Bulgarien Update: inzwischen haben sich insgesamt 4 Personen verbrannt

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Intelligente Stromzähler sind ziemlich dämlich nicht nur das – sie können auch brennen

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intelligente Messgeräte können gehackt und manipuliert werden und die Daten von Verbrauchern nicht sicher erfasst und gespeichert werden

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Wir brauchen eine NATÜRLICHE ORDNUNG und keine Parteiendiktatur in unseren Ländern!

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