EU: CETA Abstimmung durchgewunken – Die EU-Diktatur bestimmt – kein Volk wurde befragt

eu-abstimmung-ceta

Schaut bitte in der Zeile  – Filter by» – da kann man auch die einzelnen Länder wählen – die Österreicher haben mehrheitlich NEIN gesagt, nur die Mitglieder der EU-Partei sagte von den Österreichern JA.

Wie ist das aber jetzt, Strache will Volksabstimmung, was richtig wäre, kann es die dennoch geben, oder ist die EU-Abstimmung endgültig und ein Vertrag mit Kanada bereits unterschrieben oder wie???

http://www.votewatch.eu/en/term8-eu-canada-comprehensive-economic-and-trade-agreement-draft-legislative-resolution-vote-consent-conse.html

Danke Trommelruf für den Hinweis!

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EU Abgeordneter packt aus – Diktatur im EU Parlament! – Bitte unbedingt weiterleiten

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Ceta-Abstimmung: Strache räumt Irrtum ein

Jetzt will FPÖ CETA- Volks- Abstimmung

31. Jänner 2017 22:26

Lebenderklärung – wer braucht das und wozu soll sie nötig sein?

Liebe Freunde, wir haben zu diesem Thema „Lebenderklärung“ bereits ganz viel gepostet, aber das Thema ist absolut noch immer nicht gegessen, daher versuche ich hier beginnend mit einem Video, das wir auch schon im Nov. 2016 gepostet hatten, eine Art zusammenfassenden Überblick zu schaffen.

Das folgende Video gibt einen recht guten Einblick worum es sich dabei handelt – Goran M. Bojic ist tief in die Materie eingestiegen und hat das Problem FÜR SICH SELBER lösen können. Seine Lösung gilt allerdings nicht für andere, bitte Vorsicht, ich werde später auch noch meine Meinung dazu kund tun.

Was allem voran zu verstehen ist, dass juristisch der Mensch, das Individuum als «PERSON oder als natürliche Person» bezeichnet wird und mit dieser Bezeichnung er immer nur als Sache betrachtet und auch im System dementsprechend gehandelt wird. Ein Knackpunkt dabei ist, dass der Mensch erst per abgeschlossener Geburt Mensch ist. Als ich das herausgefunden hatte, suchte ich die juristische Definition dafür, wann denn die Geburt abgeschossen ist. Ich konnte keine juristische Definition dafür finden… alles was nicht definiert wurde kann juristisch nicht gehandhabt werden und schon gar nicht exekutiert werden. Näheres dazu findet ihr hier: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2013/11/24/mensch-naturliche-person-person-oder-maske/ – diesen Beitrag bitte unbedingt lesen, da ansonsten kein richtiges Verständnis für die wahrlich unverständlichen Dinge, die derzeit auf der Welt, vor allem aber in unserem Land vor sich gehen.

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Die formaljuristische Lebenderklärung – Menschwerdung auf Malta

Details dazu unter: http://quer-denken.tv/die-formaljuristische-lebenderklaerung-menschwerdung-auf-malta/

05. November 2016  Goran M. Bojic im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Ein unwirklich anmutender Status bedroht uns alle, das Verständnis darüber warum wir vor Gericht (und nicht nur da) als „Sachen“ (Rechtlos) bezeichnet und auch so gesehen werden, wird immer klarer von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Noch unglaublicher ist die Tatsache, daß wir alle in diesem Status „freiwillig“ stehen, denn es gibt Auswege, diese werden aber nur zaghaft genutzt. Das fehlende Verständnis und das verschleierte Wissen machen es den Suchenden nicht einfach, aber es gibt (wie immer im Leben) einen Ausweg und eine Lösung. Genau dieser Lösung widmen sich Goran M. Bojic im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.

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Dies ist ein längerer Beitrag der erklärend darauf eingeht, was meist unbewusst mit einer gegebenen Unterschrift akzeptiert wird. Der Mensch entmündigt sich nicht nur selber, sondern macht sich als Person zur Sache.

Rechtskreis Treuhand ~ unbedingt genau lesen und Realität kapieren

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Der Cestui Que Vie Act von 1666 – Der bürgerliche Tod – soll gilt bis heute gelten

Common Law – Cestui que – Cestui Que Vie Act 1666 – Wills – Trusts – Estates

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Wie kam es überhaupt zum bürgerlichen Tod?
Früher, als Seefahrt und Reisen noch lange dauerten und es kaum Briefwechsel, auch noch kein Telefon gab, blieben Menschen mitunter lange von der Heimat fern und man wusste nicht, ob sie überhaupt noch lebten. Da hatten wieder einmal Richter einen Einfall sich das Leben mit einer Bestimmung leicht zu machen und sie schufen den generellen bürgerlichen Tod. Real bedeutete das, wenn einer sich länger als 7 Jahre nicht wieder in seiner Heimat für lebendig erklärte, er juristisch tot war und sein Hab und Gut daher veräußert werden durfte.

Vor einiger Zeit kamen listige Leute auf die Idee, diese letzte Bestimmung aus dem Jahr 1666 in die Gegenwart zu holen und zu meinen, dass juristisch auch heute noch der bürgerliche Tod gelte, weil der so genannte Cestui Que Vie Act von 1666 niemals als ungültig erklärt wurde, was aber spätestens im 19 Jahrhundert gemacht werden sollte, denn ab da gab es ja Verkehrsmittel und Telefon, es konnte also leicht festgestellt werden, ob einer noch lebt oder nicht. Aber NEIN, jetzt war dieser „ACT“ ja für ganz was anderes praktisch geworden, z.B. für wahllose Enteignung, um auf diesem Weg Leute um ihr verdientes Vermögen zu bringen, ohne jedoch offiziell jemals auf den bürgerlichen Tod hingewiesen zu haben. Ob dieser bürgerliche Tod heute tatsächlich Gültigkeit besitzt, auch in den Ländern, die davon 1666 gar nicht betroffen waren, sei mal dahingestellt, man tut jedenfalls so, als wäre das gültig und geltendes Recht.

Nun ja, man könnte das auch Betrug nennen oder?

Aber was passiert denn tatsächlich real: Sobald sie mit einem Anwalt vor Gericht gehen und dem Anwalt die Vollmacht unterzeichnet haben, haben sie sich selber entmündigt, zumindest teilentmündigt, wenn sie nicht die übliche anwaltliche Vollmacht unterschrieben haben, mit der sie sich komplett ausgeliefert hätten, sondern nur eine einschränkende auf den jeweiligen Fall bezogene. Ab da sind sie vor Gericht in jedem Fall nur noch PERSON, also eine Sache mit der man machen kann was man will, jedenfalls am Gericht mit Anwalt und für unmoralische Vorhaben, war dann auch der Akt aus 1666 wieder nützlich gewesen. Dass diese Dinge möglich wurden liegt auch an dem Unwesen der EU, das mehr und mehr um sich greift und Land und Menschen versklavt.

Um dem bürgerlichen Tod wieder zu entkommen, meinen viele, dass man dazu eine Lebenderklärung machen muss. Nun ja, wo bitte ist das jemals bestätigt worden, warum glaubt man das?

Ich glaube das jedenfalls nicht und meine, dass erst mit der Lebenderklärung, wo meist nicht nur die volle Unterschrift, sondern auch ein Daumenabdruck bekräftigend hinterlassen wird, der längst vergessene und längst nicht mehr gültige bürgerliche Tod als Bestimmung angenommen wird.

Wichtig ist in meinen Augen, dass man sich nicht zur Person degradieren lässt, überall wo man als Person bezeichnet wird, den Begriff durch Mensch oder Individuum ersetzt, denn nur die Person gilt als Sache, nicht aber der Mensch.

Vielerlei Lebenderklärungen werden angeboten, die allesamt natürlich höchst kritisch zu betrachten sind. Jeder handle jedoch so, wie er es selber für richtig empfindet und in seinem Inneren als richtig anklingt.

AnNijaTbé am 25-2-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Lebenderklärung – VORSICHT –
Bitte überall verteilen – DANKE !!!-
Vom Regen in die Traufe!!!

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Bürgerrechte holt man sich, die bekommt man nicht geschenkt – Heike Maria Werding

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zuletzt noch einen Hinweis auf den bürgerlichen Tod – aus Wikipedia – leider nicht in Deutsch vorhanden:

This legal status was also invented to circumvent the Statute of Mortmain. That statute was intended to end the relatively common practice of leaving real property to the Church at the time of the owner’s death. Two conceptualizations, not mutually exclusive, of the term mortmain („dead hand“) of the term explain its origin(s): First, the „dead hand“ may be characterized as that of the deceased donor and former owner to whose desire, as embodied in the testamentary provision that the Church hold title to the property, remained subject. Second, because the Church as a nonnatural person recognized at common law never died, the land never left the „dead hand“ or, more accurately, the nonliving hand of the Church. Before the Statute of Mortmain, large amounts of land were bequeathed to the Church, which never relinquished it. This legal arrangement was in contradistinction to others in which the land could be transferred to anyone, inherited only through a family line (sometimes sex-specific), or revert to a lord or the Crown upon death of the tenant. Church land had been a source of contention between the Crown and the Church for centuries. Cestui que use allowed religious orders to inhabit land, while the title resided with a corporation of lawyers or other entities, who nominally had no relation to the Church.

alle lesen: https://en.wikipedia.org/wiki/Cestui_que

Fake News kaum zu verbieten – Deutscher Richterbund warnt vor Aktionismus — Extremnews — Die etwas anderen Nachrichten

Bild: GG-Berlin / pixelio.de

Der Deutsche Richterbund erwartet kurzfristig trotz aller Diskussionen um „Fake News“ keine wirklich Erfolg versprechenden Gesetzesänderungen.

Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE erklärt Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: „Ich bin immer skeptisch, wenn man ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sagt, wir machen den ganz großen Wurf. Daran glaube ich nicht. Und nach den Informationen, die wir haben, wird da auch kein großer Wurf mehr kommen, der nun allumfassend Fake News in den Griff kriegt.“

Rebehn vermisst eine klare Definition, was unter Fake News zu verstehen sei. Es müsse deutlich zwischen strafbaren Handlungen und Meinungsäußerungen unterschieden werden. Letztere könnten zwar sachlich falsch sein, würden aber niemanden betreffen, beleidigen oder verleumden.

alles lesen: Fake News kaum zu verbieten – Deutscher Richterbund warnt vor Aktionismus — Extremnews — Die etwas anderen Nachrichten

Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) | Völkerrecht

Zuletzt geändert durch Bundesgesetz vom 25. Juli 2012, mit dem das B-VG geändert und das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz geändert werden (ESM-Begleitnovelle) (BGBl. 65/2012)
weder das Gesetz BGBl. 51/2012 (teilweise) noch BGBl. 65/2012 sind in Kraft, und deshalb hier noch nicht berücksichtigt.

Erstes Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
Europäische Union

A. Allgemeine Bestimmungen

Danke Roland, diese LINKs sind sehr wertvoll und es kann jederzeit hier nachgelesen werden!

Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Artikel 2. (1) Österreich ist ein Bundesstaat. w3000: Wie bitte von welchem Staat ist den Österreich ein Bundesstaat – Österreich ist jedoch bereits ein Staatenbund – so wird es unter Punkt 2 auch erläutert!

(2) Der Bundesstaat (w3000: richtig Staatenbund) wird gebildet aus den selbständigen Ländern: Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien.

(3) Änderungen im Bestand der Länder oder eine Einschränkung der in diesem Absatz und in Art. 3 vorgesehenen Mitwirkung der Länder bedürfen auch verfassungsgesetzlicher Regelungen der Länder.

insgesamt 152 Artikel – weiterlesen: http://www.verfassungen.de/at/verfassungheute.htm

w3000: ich schaffe es derzeit nicht dieses Konvolut von insgesamt 152 Artikeln durchzuarbeiten – doch dass da viele bewusste Fehler eingebaut wurden, muss uns auch klar sein – vor allem aber muss verstanden werden, dass dies unsere jetzige Verfassung ist, der keiner zugestimmt hat. Verfassungsänderung heißt es in Österreich, nur durch Volksabstimmung. Aber diese Unmöglichkeit hier hat man uns untergejubelt und behauptet gleichzeitig und fälschlich, dass durch die Abstimmung zur EU der Österreicher dieser Verfassung ebenfalls zugestimmt hätte. Und selbst diese Verfassung wurde 2012 noch verabschiedet, erneut ohne Volksabstimmung.

In welcher Weise sollte denn angesichts dieser Hochverratsvorgänge das Recht in Österreich vom Volk ausgegangen sein?

Im folgenden Beitrag habe ich mich bereits dazu geäußert!

Gesamtänderung der Grundprinzipen der
ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

Danke Roland auch für diesen Beitrag:

Völkerrecht

Das Recht (im objektiven Sinne), das für die Beziehungen zwischen Staaten gilt oder gelten sollte. Es beruht auf internationalen Abkommen oder auf zweiseitigen Verträgen zwischen Staaten. Es gibt aber bis heute keine Gerichte, die über seine Einhaltung wachen (der Internationale Gerichtshof in Den Haag/ Niederlande kann nur tätig werden, wenn sich die streitenden Parteien damit einverstanden erklären). Es gibt auch niemand, der die Einhaltung des Völkerrechts durch die Staaten erzwingen könnte (keine Weltpolizei).

http://www.rechtslexikon.net/d/voelkerrecht/voelkerrecht.htm – Vervielfältige bitte keinen Teil der Website oder der Inhalte ohne unsere Erlaubnis. Ich hoffe, dass die ersten zwei Sätze erlaubt waren.

 

„Vergasung strittig“: Kritik an Entscheidung des Weisungsrats

Danke Andreas!
Selbst wenn die ganze Angelegenheit NICHT strittig wäre, so wäre es menschenrechtskonform, wenn der §3h StGB ersatzlos gestrichen werden würde, da er auch dem Grundrecht der Meinung- und Meinungsäußerungsfreiheit widerspricht und einen totalen MAULKORB mit Androhung auf Gefängnisstrafe unter ZWANG auferlegt, was ein absolutes NO GO im Menschlichen, der Menschenwürde und jedweder offener Gesellschaft darstellt.

Frage: Ist ein verbal ausgedrückter Zweifel bereits eine Leugnung????
Kann nicht nur dann etwas geleugnet werden, bei dem einer selber dabei war????

Wie gut und vor allem grundrechtskonform war doch diese Entscheidung des Weisungsrates – indem KEINE Anklage erhoben wurden. Vielleicht besinnt man sich ja nun doch darauf, dass man widrige Gesetzesentscheidungen nicht aufrechterhalten darf.

http://www.nachkriegsjustiz.at/service/gesetze/gs_vg_3_1992.phperst 1992 gab es eine Änderung dieses Gesetzes aus 1945, dem auch ein totales Maulverbot (§3h) hinzugefügt wurde – wodurch eines der wesentlichsten Grundrechte jedes Menschen verletzt, ja sogar ganz ad absurdum geführt worden war.

„§ 3h. Nach § 3g wird auch bestraft, wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder in einem anderen Medium oder wer sonst öffentlich auf eine Weise, daß es vielen Menschen zugänglich wird, den nationalsozialistischen Völkermord oder andere nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht.
In der Realität ist es jedoch sogar nichteinmal erlaubt einen Zweifel auszusprechen, wie dieser Fall beweist und man sich darüber empört, dass richtig entschieden und keine Anklage gemacht wurde. Somit ist auch festzustellen, dass der §3h selber ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, im Widerspruch zu den Menschenrechten steht und gegen ein verbrieftes Grundrecht verstößt, was durch die UNO sogar bereits 2011 eingemahnt wurde!!!!!!!!!!!!!!
Daher muss dieser Paragraph aus unserem Strafgesetzbuch wieder gelöscht werden.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1992_148_0/1992_148_0.pdf

AnNijaTbé am 12.12.2016

Das frühere Konzentrationslager Mauthausen

Das frühere Konzentrationslager Mauthausen / Bild: APA/RUBRA 
31.10.2016 | 13:24 |   (DiePresse.com)

Ein Welser Rechtsanwalt stellte die Gaskammern im KZ Mauthausen infrage. Der Weisungsrat lehnte eine Anklage ab. Der grüne Abgeordnete Karl Öllinger kündigt eine parlamentarische Anfrage an.

Ausschnitt aus dem Artikel:

Zur Vorgeschichte: Der Jurist hatte im März als Pflichtverteidiger einen wegen Hasspostings angeklagten Mann vertreten. Im Schlussplädoyer sagte er wortwörtlich: „Es ist strittig, ob in Mauthausen Vergasungen und Verbrennungen stattgefunden haben. Was man seinerzeit in Mauthausen zu Gesicht bekommen hat, ist eine sogenannte Gaskammer, die nachträglich eingebaut wurde. Unbekannt ist, ob dort jemals eine Gaskammer vorhanden war.“

alles lesen: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5110751/Vergasung-strittig_Kritik-an-Entscheidung-des-Weisungsrats?_vl_backlink=/home/index.do

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UN: Österreich § 3h Verbotsgesetz ist obsolet | UN: Deutschland § 130 StGB ist obsolet

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Der Holocaust-Missbrauch fliegt weltweit in die Luft

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Gerard Menuhin (Jude) im Gespräch mit Michael Vogt – unbedingt anhören!!!

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Die Freiheiten des Menschen | Alles Schall und Rauch: Frechheit – Merkels Auszeichnung für vier Freiheiten | Grundrechte

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