STOP Smartmeters: Den Einbau von intelligenten Messgeräten ablehnen! Das Gesetz ist diesbezüglich „ganz klar“!

Achtung – bei den Smartmetern geht es um Massenvernichtung – ganz klar!

letztes Update: 30.10-2017 —  7.11.2017 (nur redigiert)


Unser österr. Gesetz besagt, dass jeder Verbraucher dazu NEIN sagen kann – aber das Gesetz müsste eigentlich die Smartmeter verbieten – das wäre richtig! Verbietet die Regierung die Smartmeter NICHT, müssen wir davon ausgehen, dass sie uns langsam umbringen wollen oder absolut keine Ahnung haben, worum es dabei geht!!!!

Wenn Sie alles gelesen haben, was in diesem Artikel steht und sich auch die Videos angesehen haben, werden Sie verstehen, warum wir aufs schärfste warnen!

!!An die Regierungen muss die Forderung für ein Verbot von Smartmetering, bzw. für so genannte intelligente Messgeräte gestellt werden!!

Liebe Freunde,
bevor ihr meinen Beitrag lest, hört euch das folgende Video an:

How To Say No To Vaccinations and Smart Meters

Danke Saheike, dieses Video ist noch mal das Pünktchen am i!!!!

!! W A R N U N G  vor  OPT OUT !!

http://freedomtaker.com/

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Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010, (Fassung vom 21.10.2017 – diese Datumsangabe erfolgt immer entsprechend, des Zugriffs im Netz)

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20007045

Liebe Leute, was in diesem Gesetzestext mit seinen 114 Paragraphen verwirrend zu sein scheint ist das Faktum, dass es sich dabei um die Pflichten und Rechte der Elektrizitätswirtschaft für den Einbau von intelligenten Messgeräten/Stromzählern/Gaszählern/Wasserzähler handelt und a priori nicht darum, welche Rechte der Endverbraucher diesbezüglich hat!!!!

Für mich stellte sich beim Lesen des Gesetzestextes auch die Frage „Wer ist die Regulierungsbehörde?“ – folgende Antwort darauf ist in Wikipedia zu lesen, welche in keiner Weise beruhigend ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Regulierungsbeh%C3%B6rden

https://de.wikipedia.org/wiki/E-Control – dies ist eine internationale Firma die erst 2011 in eine >Anstalt öffentlichen Rechts< in Österreich umgewandelt wurde, die sich gleich ihre Gesetze und Verordnungen auch selber schreiben darf. So nennt man jetzt die Firmen, welche früher nationale Behörden waren und niemals Firmen, schon gar keine internationalen Firmen, sein konnten    https://www.e-control.at/econtrol/links/impressum 

Nun zu der gesetzlichen Möglichkeit, die wir beanspruchen können und auch beanspruchen sollten:

Im § 83 (1) steht folgendes:

Intelligente Messgeräte

§ 83. (1)  Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend kann nach Durchführung einer Kosten/Nutzanalyse die Einführung intelligenter Messseinrichtungen festlegen. Dies hat nach Anhörung der Regulierungsbehörde und der Vertreter des Konsumentenschutzes durch Verordnung zu erfolgen. Die Netzbetreiber sind im Fall der Erlassung dieser Verordnung zu verpflichten, jene Endverbraucher, deren Verbrauch nicht über einen Lastprofilzähler gemessen wird, mit intelligenten Messgeräten auszustatten, über die Einführung, insbesondere auch über die Kostensituation, die Netzsituation, Datenschutz und Datensicherheit und Verbrauchsentwicklung bei den Endverbrauchern, Bericht zu erstatten und die Endverbraucher zeitnah über den Einbau eines intelligenten Messgeräts sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen zu informieren.

[4. Satz:] Im Rahmen der durch die Verordnung bestimmten Vorgaben für die Installation intelligenter Messgeräte hat der Netzbetreiber den Wunsch eines Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu berücksichtigen.

Die Regulierungsbehörde hat die Aufgabe, die Endverbraucher über allgemeine Aspekte der Einführung von intelligenten Messgeräten zu informieren und über die Einführung von intelligenten Messgeräten, insbesondere auch über die Kostensituation, die Netzsituation, Datenschutz und Datensicherheit, soweit bekannt, den Stand der Entwicklungen auf europäischer Ebene und über die Verbrauchsentwicklung bei den Endverbrauchern, jährlich einen Bericht zu erstatten.

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Dieser eine einzige, hervorgehobene Satz gibt jedem Stromverbraucher das Recht die intelligenten Messgeräte (IM), also das Smartmetering abzulehnen!

Ich würde das aber nicht als OPT OUT bezeichnen, was angeblich der Weg wäre, um aus dem Einbauvorhaben raus zu kommen, sondern mich nur auf dieses Verbraucher-Recht, also auf diesen einen Satz beziehen und zwar in etwa so – siehe weiter unten das Ablehnungsschreiben:

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Saheike merkt noch folgendes an:

Die grundlegende Frage ist doch, ob überhaupt ein unterschriebener Vertrag mit dem Energieunternehmen besteht, oder ob der Zähler einfach ohne jeglichen Vertrag übernommen wurde, bei Einzug in die Wohnung!

Eventuell sollte mal zuerst mal das prüfen und vom Unternehmen einen Kopie des unterschriebenen Vertrags anfordern. Jede Änderung danach müsste schriftlich bestätigt werden, sonst wäre dieser hinfällig.

Wurde kein eigener neuer Vertrag unterzeichnet, hätte man einfach den Vertrag des Vormieters zu den gleichen Bedingungen übernommen und es ist kaum anzunehmen, dass da bereits etwas von Smartmeter angemerkt sein könnte.

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Noch ein Knackpunkt: Das Gesetz schreibt vor (oben in rot), dass die Energielieferanten einen Zählerwechsel schriftlich ankündigen müssen. Es ist allerdings schon passiert, dass sie ohne Ankündigung den Zähler einfach wechselten. Einer hat da geklagt, wie das ausgeht wissen wir noch nicht, aber der hat jetzt einmal das Smartmetering wider Willen. Würde nach Rechtsvorschrift immer angekündigt werden, wäre das folgende Schreiben nicht unbedingt nötig, denn auf die Ankündigung könnte man auch viel kürzer mit Ablehnung antworten. Da wir aber  davon gar nicht ausgehen können, dass sich alle an das Gesetz halten, wäre es sinnvoll solch einen Brief eingeschrieben mit Rückbestätigung an den Energielieferanten zu senden.

Eine Vorstellung ist für mich schier unerträglich, nämlich jene, dass alle Haushalte in Wien Smartmeter haben würden, das wäre energetisch kaum aushaltbar. Nicht nur, dass diese eine aktive Gesundheitsgefährdung für die gesamte Bevölkerung wären, darf man auch den Ergebnissen dieser intelligenten Messgeräte nicht trauen, denn sie lesen auch noch dazu falsch und die Energiekosten könnten extrem in die Höhe schnellen, sogar das ganze Haus kann abbrennen!

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30.10.2017: Ich füge noch einen Link für ein Energie-Lexikon /  Stromzähler hinzu, das habe ich bei der Suche nach den verwirrenden Begriffen wie Lastprofilzähler etc.. gefunden. Übrigens in unserem Gesetz ist auch ein Zähler mit Prepaymentfunktion angeführt, vermutlich ähnlich wie ein Prepaid-Handy, dazu war in diesem Lexikon allerdings nichts zu finden auch der Begriff Lastprofilzähler kommt nicht vor, sondern Lastgangzähler, der dann das Lastprofil erstellt und auch ein intelligentes Messgerät ist mit dem jede 1/4 Stunde gemessen wird!!! Im § 83 (1) werden also jene angesprochen die noch kein intelligentes Messgerät haben, mit Ausnahme von jenen die bereits einen „Lastprofilzähler“ (sollte eigentlich Lastgangzähler heißen) haben, der ja ohnehin schon ein intelligentes Messgerät ist!!!

Wollen die uns zusätzlich noch mit verwirrenden Begriffen, die noch gar nicht existieren blöd machen oder schaffen sie sich damit gesetzliche Hintertüren – oder was???: In diesem Lexikon ist für die verschiedenen Arten von Stromzählern Aufklärung zu finden, macht euch bitte klug, dumm sterben dürfen die anderen 😉   https://www.energie-lexikon.info/stromzaehler.html

Ferraris-Zähler, sind alle Zähler, welche das Ferraris-Prinzip (nach Galileo Ferraris) haben – das ist an dem Rädchen in der Mitte zu erkennen, das gut zu sehen ist und sich langsam dreht mitunter rot oder weiß zeigt – links im Bild in der Mitte – ist es gerade weiß. Die Hersteller der Ferraris-Zähler können verschiedene Firmen sein.

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https://www.swhm-netze.de/usr/www.swhm-netze.de/themes/default/pdfs/messstellenbetrieb/msbrv_tma_strom_2016.pdf

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Energybox bzw. Smartmeter nicht nur giftig auch noch ungenau

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A B L E H N U N G S S C H R E I B E N

an den jeweiligen Energielieferanten

Generaldirektor …

Ort ….  am .. .. 2017

Sehr geehrter Herr Generaldirektor …,

Bezugnehmend auf das >>Das Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010, § 83 (1) 4. Satz<< da steht wörtlich, dass mein Wunsch als Endverbraucher, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, von der Elektrizitätswirtschaft zu berücksichtigen sei, was ich als aktives End-Verbraucher-Recht, intelligente Messgeräte strikte ablehnen zu dürfen, verstehe.

Von diesem Recht mache ich daher hiermit Gebrauch und gebe Ihnen bereits im Vorweg bekannt:
Ich lehne strikte ab, dass der bei mir in Anwendung befindliche Stromzähler mit Ferraris-Prinzip,  für meinen Stromverbrauch, durch kein wie auch immer geartetes anderes Messgerät und insbesondere keinesfalls durch Smartmetering, bzw. durch ein intelligentes Messgerät, wie es im Gesetzestext heißt, ersetzt wird.

Der für meinen Stromverbrauch angewendete aktuelle Zähler hat die Nummer …  und den aktuellen Zählerstand … zum Zeitpunkt dieses Schreibens. Dieser Zähler, darf ohne meine ausdrückliche Zustimmung NICHT ausgetauscht werden.

Sollte meinem Entschluss nicht Folge geleistet werden und ohne Ankündigung, sowie auch ohne meine Kenntnis, wie auch ohne meine ausdrückliche Zustimmung, dennoch der zu meinem Stromverbrauch gehörige Stromzähler ausgetauscht werden, müssen Sie Herr Generaldirektor, als mein Energielieferant mit der Forderung auf neuerlichen Austausch zurück zum aktuellen Ferraris-Zähler und allenfalls auch mit einer Klage rechnen, darüber hinaus wird auch jene Person, welche ohne meine direkte Zustimmung den Zähler durch ein intelligentes Messgerät praktisch austauschte zur Verantwortung gezogen werden.

Sollten Sie der Meinung sein, dass ich den Gesetzestext nicht richtig verstanden habe, bitte ich Sie mich darüber umgehend zu informieren und mir die gesetzliche Widerlegung meines Verständnisses dafür bekannt zu geben! Sollte ich andererseits aber keine derartige Widerlegung von Ihnen erhalten, wurde damit meine Auffassung zum diesbezüglich geltenden und gültigen Recht für mich als Endverbraucher von Ihnen bestätigt! Eine Vorankündigung für den Einbau eines intelligenten Messgerätes ist somit hinfällig, da ein solcher für meinen Verbrauch keinesfalls eingebaut werden darf.

Zuletzt weise ich noch darauf hin, dass eine unbegrenzte Haftpflicht im Falle eines Schadens, durch intelligente Messgeräte, die nachgewiesen enorme Strahlung verursachen, nämlich ein Vielfaches eines Handys, von Ihnen Herr Generaldirektor …, als Verantwortlicher für die Handlungen ihrer Gesellschaft persönlich zur tragen ist, da keine Versicherungsgesellschaft für derartige Schäden aufkommen will.

Mit freundlichen Grüßen

der Endverbraucher
Name und Adresse

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Liebe Freunde, lest euch bitte den Gesetzestext selber durch – es ist tatsächlich ein Text, der Missbrauch, vor allem aber der Spionage und Gesundheitsschädigung im Privatbereich Tür und Tor öffnet!

Schon vor ca. 15 Jahren kam die erste Meldung aus Schweden, welch verheerende gesundheitsschädigende Wirkung die Smartmeter bzw. die Energy-BOX (wie sie genannt wurde) hat. Auch auf die Pflanzen im Nahbereich wirkt sich dieser Stromzähler negativ aus, die Pflanzen werden kaputt oder krank, wie der Mensch eben auch.

Was aber nach wie vor nicht durchgedrungen ist, ist die Tatsache, dass mittels SMART dazugehören auch die Handys, die Gedanken des Anwenders gelesen werden können. Techniker werden wissen was eine „Blindstrommessung – bzw. Blindleistung“ ist, ich vermute, dass dies jene Funktion ist, welche für die Gedankenlesefunktion gebraucht wird?

Als Schlusssatz möchte ich anführen, dass Österreich immer noch die Möglichkeit hat sich von diesem Weg abzuwenden und die intelligenten Messgeräte für den Privatbereich ablehnen kann, so wie das in Holland bereits beschlossene Sache ist. Tätig dafür muss natürlich jetzt der Erdverbraucher werden, da man ansonsten einfach diese „Dinge“ einbaut!

AnNijaTbé  am 24-11-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

PS: Einwände oder Verbesserungen zum obigen Schreiben bitte im Kommentar – DANKE!

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247 Seiten – hat diese eh jeder gelesen

https://nachhaltigwirtschaften.at/resources/e2050_pdf/reports/endbericht_201414_smart_grids_rechtliche_aspekte_von_intelligenten_stromnetzen_in_oesterreich.pdf

herausgegeben vom:

Impressum:
Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Radetzkystraße 2, 1030 Wien
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35 Seiten Broschüre von e-Control:
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Anti Smartmeterbewegungen:

Take Back Your Power English Movie

Leute, da darf man sich doch wirklich ganz ernsthaft fragen was dahinter steckt, wenn gewaltsam Türen aufgebrochen wurden, um ein Smartmeter einzubauen!!!!!!!!!

https://takebackyourpower.net/

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/anti-smart-meter-bewegung-widerstand-gegen-intelligente-stromzaehler-a-984085.html

http://www.stop-smartmeter.at/

Die Solidarwerkstatt wurde darüber informiert, dass ihre Empfehlung auf Opting Out im Gesetz NICHT vorgesehen ist!!!
Daher deren Empfehlung kontraproduktiv, das Gegenteil einer Ablehnung der intelligenten Messgeräte erreicht!
Siehe auch oben das sehr aufklärende Video in englischer Sprache zu OPT OUT… es verlangt zuerst ein OPT IN!!!!

https://www.solidarwerkstatt.at/?view=article&id=1294:dossier-smart-meter-nein-danke

http://stopsmartmeters.org.uk/

http://stopsmartmeters.org.uk/dr-dietrich-klinghardt-smart-meters-emr-the-health-crisis-of-our-time/

Live Blood & Electrosmog

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Mehr solcher Videodokumentationen:

Geldrolleneffekt !!! Blut verklumpt unter Handstrahlung !!! Clotted blood by mobile phone influenceDer Geldrolleneffekt tritt bereits nach 2 Minuten Handytelefonie auf

Man stelle sich also die Verheerende Wirkung der Smartmeter die alle 1/4 Stunden 24 Stunden messen, auf unser Blut vor. Untersuchungen ergaben eine diesbezüglich höhere Belastung um mindestens das 100-fache bis zum 1000-fachen im Vergleich zur Handytelefonie. Das ist der Wahnsinn pur!

Smart-Meter: Ärzte warnen vor 100-fache bis 1000-fache stärkerer Strahlung

Unabhängige Studien unterstreichen die hohe Gefahr der Smart-Meter:
Das Center for Electrosmog Prevention (CEP), eine kalifornische Non-Profit-Organisation, schätzt, dass ein einziger Smart-Meter so viel Strahlung abgibt wie 160 Mobiltelefone zusammen.
Andere Studien kamen zum Ergebnis, dass Smart Meter sogar die 1000-fache Strahlung eines normalen Handys abgeben.

!!Der Geldrolleneffekt beinhaltet auch ein erhöhtes Herzinfarktrisiko!!

https://stopsmartmeters.com.au/

http://stopsmartmetersfl.org/

Informiert euch bitte genau:

Wenn Smart gespenstisch wird | Handys sind ab 2015 auch Gedankenlese-Geräte – Gedankenlesefunktion!!!

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Ärzte warnen: Die Strahlung von Smart Metern ist 100-mal stärker als die von Handys – und zudem konstant – Kopp Online

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Dieser angebliche Durchbruch kann nicht für bare Münze genommen, sondern als Ablenkung und Täuschung verstanden werden:

Erster Durchbruch gegen Smart Meter gelungen!

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Auch diese gute Nachricht ist zu relativieren – lest bitte das Antwortschreiben des Energielieferanten:

Die gute Nachricht: Kein Zwang für neue Strom- und Gaszähler in Österreich – „machen Sie von opt-out Gebrauch“

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Das Video der Ärztekammer dazu aus 2012 ist nicht mehr zu finden – ist die Ärztekammer „umgefallen“..???

Die Österreichische Ärztekammen warnt vor den neuen Stromzählern (Smartmeter)

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Alle Beiträge aus der Kategorie Energybox – Smartmeter – Smartphone – 3G/4G/WLAN-Router

Weitere Berichte dazu:

stromzählerwechsel ohne vorankündigung

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Neue Stromzähler: Wie sich die Politik der Industrie beugt

Ferraris-Zähler ca. 1880-2019

• Funktion
Elektromechanische Drehscheibe summiert den Stromverbrauch
• Lebenserwartung
50 bis 60 Jahre
• Ablesung
Einmal jährlich manuelles Ablesen

Smart meter ab 2019 Pflicht

• Funktion
Elektronischer Stromzähler mit digitaler Halbleitertechnologie
• Lebenserwartung
Maximal 10 Jahre
• Ablesung
Automatische Fernablesung des Zählerstands

Warum sollte man ein langlebiges gut und sicher funktionierendes Gerät gegen ein kurzlebiges schlecht funktionierendes Gerät austauschen, durch das auch schon Häuser abgebrannt sind????????????????

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GASAG verklagt Kundin wegen 1 Kubikmeter Gasverbrauch und gibt vor Gericht auf

In Bulgarien gingen 100.000 Menschen auf die Straße, weil astronomische Energierechnungen ausgestellt worden waren, welche weder der Realität entsprachen, so hatten mache Verbraucher nichteinmal Heizgeräte, obwohl Heizkosten verrechnet worden waren. Zuletzt hatten sich 9 Leute soweit mir bekannt wurde, bei lebendigem Leib deshalb verbrannt. Sehen sie dazu folgende Berichte:

Bulgarien: Großdemonstrationen in Sofia gegen Regierung

Bulgarien Update: nahezu jeden Tag eine Demonstration

Bulgarien Update: inzwischen haben sich insgesamt 4 Personen verbrannt

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Intelligente Stromzähler sind ziemlich dämlich nicht nur das – sie können auch brennen

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intelligente Messgeräte können gehackt und manipuliert werden und die Daten von Verbrauchern nicht sicher erfasst und gespeichert werden

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Wir brauchen eine NATÜRLICHE ORDNUNG und keine Parteiendiktatur in unseren Ländern!

DU bist in ECHT MILLIONÄR ?! Dein GEHEIMES Strohmann-Konto

Am 12.10.2017 veröffentlicht

Sch..ß aufs Volk – Politiker im Deutschen Bundestag

622 Politiker haben abgestimmt, aber nur 200 waren wirklich da. So wird Politik in Deutschland gemacht.

Am 21.09.2017 veröffentlicht

die gute Nachricht – aber Vorsicht: Überwachungspaket gescheitert: Schulterschluss für Sicherheit statt Überwachung … Zuckerl vor der Wahl???

Was hat das Überwachungspaket mit dem angedachten Gesetz gegen SO GENANNTE „Reichsbürger“ oder „Staatsverweigerer“ zu tun? Die Ausuferungen von Sobotka beziehen sich doch vor allem auf das angedachte Gesetz gegen jegliche Gruppierung, die einerseits wirklich einen RECHTS-Staat haben wollten oder wie die Freeman, quasi alles ablehnen, was zwingend ist. Sobotka wollte ein Gesetz, das willkürlich jeden hinter Schloss und Riegel bringen könnte, die das Sagen haben, nach Laune passen würde, was allgemeinen Unmut auslöste.

Klage gegen Sobotka ist sicherlich mehr als berechtigt!

Das sieht schön aus – es sei denn, der Österreicher wird erneut geschickt getäuscht!

Published on Sep 3, 2017

Am 1. September 2017 beriet der Nationale Sicherheitsrat über das geplante Sicherheitspaket von Innenminister Sobotka, das im Zuge der parlamentarischen Begutachtung massive Kritik erntete. In der darauffolgenden Pressekonferenz – von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works einberufen – wurde das Ergebnis, nämlich das Scheitern des Sicherheitspaketes, genau analysiert. Am Podium: Mag. Heinz Patzelt, Generalsekretär Amnesty International Österreich Dr. Nikolaus Scherak, stv. Klubobmann der NEOS Mag. Albert Steinhauser, Klubobmann der Grünen Ing. Mag. Dr. Christof Tschohl, Obmann von epicenter.works Mag. Ewald Scheucher, Verfassungsexperte & Jurist von epicenter.works https://epicenter.works/

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Hier alles zum angedachten Überwachungspaket, das nun nicht kommen soll:

https://epicenter.works/thema/ueberwachungspaket

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Kommentar zum Überwachungspaket:

Wenn dem nicht so wäre – wurden die Österreicher erneut getäuscht!

Fragt bitte an – was mit dem ECTR, dem Smartmetering und der Gedankenlesefunktion in den Smartphones nun ist, wann das alles abgeschafft wird?

Fragt bitte an, wann Österreich aus der EU austritt?

Von all dem jedenfalls kein Wort in der Diskussion!

Jene Richtung, die an diesem Diskutantentisch gezeigt wird, kann dennoch allgemein als gut angenommen werden, sie muss aber auch gleichzeitig lediglich als ein Anfang, in eine richtige Richtung zu gehen, gesehen werden. Alles was in Österreich, in Europa auf der ganzen Welt im Argen liegt, sollten wir in unserem Land nicht nur mit Lippenbekenntnissen gegen ausufernde Selbstherrlichkeit gelten, sondern noch viel weiter gehen. Unter anderem geht es nicht an, dass es in Österreich zu welchem Thema auch immer ein Maulverbot gibt und damit gegen die Meinung- und Meinungsäußerungsfreiheit gerichtet ist, diese sogar ganz ad absurdum führt. Solange es solche Zustände in Österreich gibt, können wir in keiner Weise die Hände in den Schoß legen.

Was ist mit dem angedachten Reichsbürgergesetz?

….spricht man jetzt vom Überwachungspaket und bringt dies mit Sobotka dermaßen in Verbindung, dass man annehmen sollte können, es wäre nun dieses angedachte Gesetz gegen die „Reichsbürger“, das ebenfalls von allen wesentlichen Prüfern abgelehnt wurde gemeint???? Oder… was ist damit????

Noch ein Nachsatz, dass es bei diesen einzelnen Gesetzen und Diskussionen generell nur um Augenwischerei geht, weil niemals die Ursache des Übels in dem wir uns allgemein befinden angesprochen wurde. Solange sich daran nichts ändert und man nicht daran denkt das Grundübel unserer Gesellschaften zu beleuchten, offen anzusprechen und willig ist es ganz weg zu bekommen indem eine allgemeine Erneuerung angestrebt wird, müssen all diese extrem umfangreichen Maßnahmen und Arbeiten als Verschleierungstaktik definieren, weil auch die bestgemeinten Arbeiten dieser Art letztlich verschleiern worum es wirklich geht.

Zuletzt aber möchte ich wirklich GANZ HOCH halten, dass eine Klage gegen Sobotka vorbereitet wurde, womit gleichzeitig ein Zeichen gesetzt und somit einer Ausuferung der Selbstermächtigung einzelner Politiker deutlich Einhalt geboten wurde!!!

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WAS IST DAMIT???

Ist der Gesetzentwurf gegen die „Reichsbürger“ endlich ganz weg vom Tisch?
mitnichten – da wurden Änderungen bereits beschlossen:

Staatsfeinde – Strafgesetznovelle 2017 – beschlossene Änderungen

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Brandstetter hat Gesetz gegen Reichsbürger fertig

29. November 2016, 16:53  –  233 Postings

Zur effizienteren Verfolgung staatsfeindlicher „Reichsbürger“ – einer hat im Oktober einen Polizisten getötet – soll nun eine Strafgesetz-Novelle dienen

Wien – Staatsfeindliche Bewegungen wie OPPT, Freemen oder Reichsbürger sollen künftig effizienter strafrechtlich verfolgt werden. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat einen Entwurf für einen neuen Tatbestand vorgelegt, denn: „Wir können als funktionierender Rechtsstaat nicht tatenlos zusehen, wie die Autorität unserer Strukturen und Organe untergraben und ins Lächerliche gezogen werden.“

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Diesen legte Brandstetter nun vor: In Anlehnung an Paragraf 246 Strafgesetzbuch („Staatsfeindliche Verbindungen“) soll ein weiterer Tatbestand hinzukommen. Dieser soll früher greifen als der weitergehende und mit einem höheren Strafrahmen ausgestattete Paragraf 246, erläuterte der Minister der APA.

alles lesen: http://derstandard.at/2000048458125/Brandstetter-hat-Gesetz-gegen-Reichsbuerger-fertig

WAS IST DAMIT?

Mit solch einem Gesetz würde keiner mehr wagen eine Demonstration anzumelden, denn, würde eine gesteuerte Gegendemonstration einen erheblichen Schaden anrichten, wie das die ANTIFA zu machen pflegt, würde dafür der Anmelder für die DEMO haftbar werden!!!! – Leute schnallt ihr’s endlich – wie der Hase in Hause Österreich wirklich läuft????

Sobotka will Recht auf Demos deutlich einschränken – Skepsis bei SPÖ …

02.02.2017, 21:59

Innenminister Wolfgang Sobokta (ÖVP) will das Demonstrationsrecht deutlich einschränken. Wenn etwa Geschäftsinteressen bedroht würden, sollen Demos künftig verboten werden können. Außerdem soll künftig ein „Versammlungsleiter“ für Sachbeschädigungen durch Demonstranten haften, berichtet die „Presse“. Bei Koalitionspartner SPÖ hat der Vorstoß distanzierte Reaktionen ausgelöst.

Über einen fertigen Gesetzesentwurf verfügt Sobotka aber noch nicht. … Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht. Kommentar …

TÄUSCHENDE HEADLINES

China: Totale Konsumüberwachung der Chinesen im Ausland ist in Kraft

In China ist eine Regelung in Kraft getreten, die einer totalen Überwachung des Auslandskonsums chinesischer Bürger gleichkommt.

In China hat die Konsumdatenüberwachung eine neue Stufe erreicht: Wer mit einer chinesischen EC- oder Kreditkarte im Ausland mehr als 1.000 Yuan abhebt, ausgibt oder überweist, wird von seiner Bank der Verwaltungsbehörde für ausländische Währungen gemeldet. 1.000 Yuan sind rund 127 Euro. Schon ein geselliges Abendessen wird damit behördenbekannt.

Die neue Regel, die chinesische Kapitalflüsse ins Ausland eindämmen soll, trat am 21. August in Kraft. Eigentlich war zunächst der 1. September angekündigt worden, doch dann wurde der Termin vorgezogen – um Last-Minute-Transaktionen zu verhindern.

Eingriff in Privatsphäre

Die Chinesische Universität Hongkong CUHK analysierte die Maßnahme: Kurz vor dem 19. Parteitag im Herbst sei die Gesamtsituation im Finanzbereich sehr sensibel, sagt Prof. Terence Chong. Die „Behörde für ausländische Währungen“ wolle verhindern, dass Kapital flüchtet. Chong findet die Kontrollmaßnahme von 1.000 Yuan allerdings übertrieben – 10.000 Yuan wären noch angemessen.

Die neue Maßnahme nährt die Sorge vor ständiger Überwachung: Was macht der Staat mit all den Daten? Mit der neuen Regel wird laut Chong die Überwachung der chinesischen Bürger in den Konsumbereich hinein erweitert, die im Internet bereits sehr umfassend sei.

Last-Minute-Käufe

Die Hongkonger EPOCH TIMES berichtet, dass vor Inkrafttreten der Regelung tatsächlich mehr chinesische Touristen und Geschäftsleute beobachtet wurden, die mit mehreren Bankkarten bezahlten oder Bargeld abhoben.

Ein Geschäftsmann namens Li sagte zu ET-Reportern: Er kam mit 7 bis 8 Karten einiger Verwandten und Freunde extra nach Hongkong zum Einkaufen – extra vor dem Termin, weil er nicht möchte dass die Behörde alles mitprotokolliert.

„Das Geld ist nicht wirklich dein eigenes Geld“

Als Mensch mit viel Geld stehe man heutzutage ständig unter Kontrolle der KP. „Das Geld ist nicht wirklich dein eigenes Geld, der Staat kann es jederzeit beschlagnahmen“, so Li. Geld sei erst in Sicherheit, sobald man im Ausland sei. In seinem Bekanntenkreis sei deshalb Gesprächsthema Nr. 1 wie man Geld aus China schleust. Jeder sei den ganzen Tag damit beschäftigt, sein Geld nach draußen zu bringen. „Sobald die Behörden einen Kanal dichtmachen, entsteht ein neuer Kanal“, so Li. Und trotzdem verdienten die Behörden daran.

Milliardenschwerer Auslandskonsum

Im Jahr 2016 verkonsumierten die Chinesen über 120 Milliarden US-Dollar im Ausland über chinesische Bankkarten. Die Behörden kontrollieren nicht nur die Karten, sondern auch chinesische Onlinebezahldienste. Alles steht unter Überwachung der Zentralbank.

Finanzkolumnist Shiming Liao vermutet, dass die neue Maßnahme den Einzelhandel in Hongkong oder anderen Länder belasten wird: Die Tendenz, dass Chinesen im Ausland weniger kaufen, gibt es schon seit 2014, als der Umsatz im Einzelhandel durch chinesische Touristen zurückging.

Rückblick: Vergangene Maßnahmen

Ab 1.1.2016 durfte jeder Chinese pro Jahr nur noch 100.000 Yuan in bar im Ausland abheben.

Ab Oktober 2016 untersagte der Bezahldienst Unionpay, dass Chinesen in Hongkong mit der Unionpay-Card Versicherungen kaufen. Hongkonger Versicherungen sind eine Art Investition.

Jeder chinesische Bürger darf pro Jahr maximal 50.000 US-Dollar kaufen.

Ab 1.1 2017 muss man detailliert angeben, was man mit dem Geld vorhat. (Damit soll der Kauf von Immobilien, Aktien oder Versicherungen im Ausland verhindert werden.)

Seit 24. März 2017 darf man in Honkong nicht mehr mit per Unionpay Immobilien erwerben.

Seit 1. Juli 2017 darf ein Handelsgeschäft mit dem Ausland nicht mehr die Summe von 200.0000 Yuan übersteigen, ansonsten wird es von der Zentralbank registriert.

http://www.epochtimes.de/china/china-wirtschaft/china-totale-konsumueberwachung-der-chinesen-im-ausland-ist-in-kraft-a2197771.html

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