Danke Psyconomicle!
Warum rücken da nicht jene aus, welche bei Stuttgart21 Schüler mit Wasserkanonen beschossen haben und einer sein Auge dabei verlor, viele schwer verletzt worden waren…
Man kann sich doch nicht auf diese Weise erpressen lassen – absolutes no go!
Es ist ein gravierender Vorfall: Rund 150 Afrikaner haben die Abschiebung eines Togolesen aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen mit Drohungen verhindert. Wie die Polizei mitteilte, wollten die Beamten in der Nacht zum Montag einen 23 Jahre alten Bewohner mit togolesischer Staatsangehörigkeit abholen, da er abgeschoben werden sollte.
alles lesen: Ellwangen: Polizei gibt Details über Abschiebe-Protest von Asylbewerbern bekannt – FOCUS Online
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Großeinsatz der Polizei für die Abschiebung einer EINZIGEN Person 
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Nach der verhinderten Abschiebung eines 23-jährigen Togolesen durch rund 150 Bewohner hat es einen Großeinsatz der Polizei in der betreffenden Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen in Baden-Württemberg gegeben. Die Polizei war am Donnerstagmorgen „mit einigen Hundert Kräften“ vor Ort. Alle Informationen im News-Ticker.
- Erneuter Einsatz nach verhinderter Abschiebung: Togolese gefunden
- Er und andere 17 Bewohner werden in andere Einrichtung verlegt
- Polizei: „Bestand die Gefahr, dass rechtsfreier Raum entsteht“
- FOCUS-Online-Reporter Malte Arnsperger vor Ort in Ellwangen
Der Überblick
Was ist passiert? In der Nacht zum Montag hatten Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung im Ostalbkreis die Abschiebung des 23 Jahre alten Togolesen verhindert. Die Beamten hatten den Mann, gegen den eine Abschiebeverfügung vorlag, bereits in Gewahrsam genommen und zum Streifenwagen gebracht. Wegen des „aggressiven und drohenden Verhaltens“ von rund 50 Bewohnern des Flüchtlingsheims mussten die Beamten den Mann nach eigenen Angaben wieder freilassen, um eine Eskalation zu verhindern. Später hätten sich dann insgesamt rund 150 mutmaßliche Flüchtlinge zusammengerottet. In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Baden-Württemberg wohnen derzeit rund 500 Menschen, die überwiegend aus afrikanischen Ländern stammen.
Was sind die Folgen? Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Tatbestandes der Gefangenenbefreiung sowie wegen des Verdachtes des Landfriedensbruches und anderen Straftaten ein. „Einige Hundert“ Polizisten starteten am Donnerstagmorgen einen neuen Großeinsatz. Der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Aalen, Bernhard Weber, sagte danach, man habe nicht zulassen wollen, dass ein rechtsfreier Raum entstehe. Diese „große Gefahr“ habe bestanden. Weber kündigte an, die Polizeipräsenz in der Gegend zu stärken: „Wir merken, dass das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gelitten hat.“ Der gesuchte Togolese wurde am Morgen gefunden. Er und 17 weitere Bewohner sollen in eine andere Erstaufnahmeeinrichtung verlegt werden.
Was sagt die Politik? Der CDU-Politiker und Innenexperte Armin Schuster fordert im Gespräch mit FOCUS Online Konsequenzen für das Asylverfahren der Beteiligten: „Ein derartiges Verhalten muss Auswirkungen auf Schnelligkeit und Ausgang des Asylverfahrens bekommen. Wer rote Linien überschreitet, muss Vorfahrt bekommen bei der Beendigung seines Asylverfahrens und der Abschiebung.“ Bundesinnenminister Horst Seehofer sprach von einem „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“.
Die aktuellen Entwicklungen:
17.43 Uhr: CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Großrazzia der Polizei in einem Flüchtlingsheim im baden-württembergischen Ellwangen nach einer gewaltsam blockierten Abschiebung befürwortet. „Menschen, die Schutz brauchen, können diesen in Deutschland erhalten“, schrieb sie am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite. „Wenn dieser Schutz aber missbraucht wird, etwa durch Angriffe auf Polizeibeamte, werden wir das nicht hinnehmen.“ Das harte Durchgreifen der Polizei in Ellwangen „ist deshalb notwendig, richtig und absolut zu unterstützen“.
„Die lügen, wenn sie sagen, dass wir kämpften“
16.33 Uhr: In der „Bild„-Zeitung haben sich jetzt zwei Bewohner der Landeserstaufnahmestelle geäußert, die bei der versuchten Mitnahme durch die Polizei anwesend waren. Einer von ihnen bezichtigt die Polizei der Lüge. „Sie kamen zu uns, sie weckten uns nachts aus dem Schlaf. Es war halb drei Uhr nachts. Sie klopften nicht an die Tür, sie traten einfach gegen die Tür“, sagte Ehrauyi Isaiah gegenüber der „Bild“. „Ich sah viele Menschen, die rauskamen. Die lügen, wenn sie sagen, dass wir kämpften“, sagt der 24-Jährige. „Aber ein Polizist hat mich geschlagen, da sieht man noch den Abdruck meiner Brille an der Stirn. Die war ganz geschwollen. Die sagten uns, wir sind Schwarze, wir hätten keine Rechte“, klagt er.
Auf die Vorwürfe des Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Ellwangen, Bernhard Weber, dass sich einige der Flüchtlinge gegen die Polizei organisiert hätten, sagt Isaiah: „Wir kämpfen nicht gegen die Polizei. Wir lieben Deutschland und wir schulden ihnen Respekt.“ Man habe den Polizisten nur gesagt, dass sie es ihnen nicht erlauben, das Camp mit dem Mann zu verlassen. „Wir verließen unser Land, um ein besseres Leben zu suchen, nicht, um gegen jemanden zu kämpfen. Wir wollten nur eine Chance, hier zu leben“, erklärte er gegenüber „Bild“.
Der 19-jährige Kameruner Moulim Abilou sei ebenfalls vor Ort gewesen, als der Togolese gewaltsam aus der Unterkunft geholt wurde. Seine Eindrücke zur Unterkunft und zum Verhalten der Polizei: „Die lassen uns nicht schlafen, das ist wie ein Gefängnis. Das passiert fast jede Nacht, meistens Sonntag.“ Deshalb würden manche Bewohner schon außerhalb des Gebäudes schlafen, damit man sie nicht aus den Zimmern hole.
„Das war eine Machtprobe gegen den deutschen Rechtsstaat“
15.58 Uhr: Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Das war eine Machtprobe gegen den deutschen Rechtsstaat und die haben wir zu gewinnen.“ Dass die Polizei nicht schon beim ersten Abschiebeversuch mit einer Hundertschaft angerückt sei, habe niemand zu kritisieren. Wenn es zuvor keine Hinweise auf Widerstandshandlungen gebe, sei dies nicht angemessen.
15.42 Uhr: Die Vorsitzende des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, Andrea Lindholz von der CSU, fordert als Konsequenzen aus den Vorgängen von Ellwangen eine grundlegende Überprüfung der Abschiebepraxis in Deutschland. „Wir sollten die vorhandenen Ausweisungstatbestände prüfen, ob sie nachgeschärft werden müssen, um solche Übergriffe wirksam ahnden zu können. Auch die Abläufe der Abschiebepraxis gehören auf den Prüfstand“, sagte Lindholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
„Das Verhalten der Bewohner der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen ist absolut inakzeptabel und darf von uns nicht toleriert werden. Unsere Polizei muss jederzeit in der Lage sein, geltendes Recht durchzusetzen.“ Wenn die Durchsetzung des Aufenthaltsrechtes den Einsatz von Hundertschaften erfordere, laufe etwas schief. CSU-Expertin Lindholz lobte ausdrücklich den Polizeieinsatz in Ellwangen. Damit sei deutlich gemacht worden, wer das Gewaltmonopol habe: „Die Unruhestifter und Gewalttäter sollten die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen.“
CSU-Mann Dobrindt fordert „maximale Härte im Umgang mit Abschiebeverweigerern“
14.55 Uhr: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert scharfe Konsequenzen aus den Vorgängen in Ellwangen. „Der Staat darf es sich nicht bieten lassen, dass sein Gewaltmonopol von aggressiven Asylbewerbern in Frage gestellt wird. Wer unsere Solidarität missbraucht und Polizisten bedroht, hat sein Gastrecht verwirkt“, sagte Dobrindt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Wir brauchen ab sofort maximale Härte im Umgang mit Abschiebeverweigerern.“ Wer seine Abschiebung verhindere, gehöre in Abschiebehaft. „Wer Abschiebungen anderer behindert, muss hart bestraft und beschleunigt ausgewiesen werden. Dafür brauchen wir eine Strafschärfung für Abschiebe-Saboteure und ein Schnellverfahren zur Rückführung gewaltbereiter Flüchtling“, so Dobrindt weiter.
14.50 Uhr: Wie die „Welt“ unter Berufung auf einen Polizeisprecher berichtet, führten 18 Bewohner der Flüchtlingsunterkunft „hohe Geldbeträge“ bei sich. Es seien zudem bereits fünf Ermittlungsverfahren wegen Drogendelikten, Diebstahls und Hausfriedensbruch eingeleitet worden.
14.42 Uhr: Die Grünen haben nach dem Großeinsatz in einer Unterkunft für Asylbewerber in Ellwangen die Polizei verteidigt. Frust über eine mangelnde Bleibeperspektive rechtfertige keine Gewalt, sagte Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter am Donnerstag in Weimar. „Die Polizei hat die Aufgabe, Regeln und Gesetze durchzusetzen. Und an diese Regeln und Gesetze müssen sich alle halten.“
14.18 Uhr: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnt vor einem Vertrauensverlust in den Staat als Folge der Vorfälle in Ellwangen. „Der Rechtsstaat darf sich von einem Mob nicht abschrecken lassen, der Abschiebungen verhindern will“, sagte Lindner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Freitagausgaben). „Unsere Gesellschaft bleibt nur dann tolerant und weltoffen, wenn sich die Bürger auf unsere Rechtsordnung verlassen können.“
JU-Chef Ziemak: „Wer um Asyl bittet und Polizisten angreift, hat hier nichts verloren“
13.57 Uhr: Auch Paul Ziemiak hat sich geäußert: Der Chef der Jungen Union hat scharfe Konsequenzen für die Asylbewerber gefordert, die mit Gewalt eine Abschiebung in Ellwangen verhindert haben. „Ich halte das für einen unsäglichen Vorgang. Sofern die beteiligten Asylbewerber verurteilt werden, muss deren Asylverfahren beendet werden und sie müssen abgeschoben werden“, sagte Ziemiak der HuffPost. „Wer nach Deutschland kommt, um Asyl bittet und dann Polizisten angreift, der hat in diesem Land nichts verloren.“
Ziemiak beklagte außerdem eine zu geringe Zahl an Abschiebungen. „Viele in der Debatte schwingen sich nun auf und sagen, dass die Verhältnisse der Herkunftsländer eine Abschiebung nicht rechtfertigen“, sagte Ziemiak. „Ich sage: Wer sich hier nicht an den Rechtsstaat hält, darf sich nicht darüber beklagen, dass in seinem Heimatland kein Rechtsstaat herrscht.´“
13.49 Uhr: Bundesjustizminister Katarina Barley (SPD) fordert hartes Durchgreifen im Fall des abgelehnten Asylbewerbers. „Wer gegen das Recht verstößt und sich der Polizei widersetzt, muss mit deutlichen Konsequenzen rechnen“, sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Das gilt auch für den Fall, dass sich Geflüchtete, die nicht in unserem Land bleiben können, einer Abschiebung gewaltsam widersetzen. Geltendes Recht muss auch durchgesetzt werden“, so die SPD-Politikerin.
13.17 Uhr: In einer Pressemitteilung hat die Polizei den Einsatz in dem Flüchtlingsheim für beendet erklärt. Die Beamten sprechen von 292 kontrollierten Personen, von denen 26 versucht hätten, zu fliehen. Insgesamt seien zwölf Personen verletzt worden, elf Heimbewohner und ein Polizist. Der Polizist habe sich jedoch nicht durch Gewalteinwirkung verletzt.
23 Menschen hätten „teils massiven Widerstand“ geleistet, behauptet die Polizei. Gegen ein Dutzend Personen seien Ermittlungen eingeleitet worden, unter anderem wegen des Verdachts des Drogenbesitzes, Hausfriedensbruch und Diebstahl.
12.41 Uhr: Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat die Gewalt gegen Polizisten durch Flüchtlinge in Ellwangen verurteilt. „Menschen, die nach langem Warten kurz vor einer Abschiebung stehen, sind in einer Ausnahmesituation. Das rechtfertigt jedoch keinen aggressiven Widerstand gegen eine rechtsstaatlich getroffene Entscheidung und erst recht keine Gewalt“, teilte die UN-Einrichtung am Donnerstag mit. Solche Vorfälle würden anderen Menschen schaden, die in Deutschland auf Schutz angewiesen seien.
11.19 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Vorfälle in Ellwangen als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“ bezeichnet. In einer solchen Weise dürfe „das Gastrecht nicht mit Füßen getreten werden“, sagte Seehofer am Donnerstag in Berlin. In der Nacht zum Montag hatten Flüchtlinge in der Einrichtung gewaltsam die Abschiebung eines Togolesen verhindert.
Mehr Informationen im News-Ticker von FOCUS Online
Das war die Pressekonferenz der Polizei
11.00 Uhr: „Die Person wurde in dem Zimmer ganz normal angetroffen und konnte dementsprechend auch in Gewahrsam genommen werden“, beschreibt Polizeivizepräsident Bernhard Weber die Aktion vom Montag. „Der Mann hat sich nicht gewehrt, aber die Zeit verzögert, irgendwelche Dinge erledigt. Wir haben ihm das zugestanden“, sagt er.
Kommentar: Die haben ja alle kostenlose Smartphones erhalten über die sie untereinander organisiert sind, das kann bei einem Aufstand der Islamisten sehr gefährlich werden. Ein SMS geht gleich an hunderte direkt!
Während des Zugriffs hätten sich „Bewohner an strategischen Plätzen postiert“, viele hätten telefoniert. „Im Nachhinein müssen wir davon ausgehen, dass die Leute Informationen weitergaben, so dass sich in kürzester Zeit Menschen versammelten, die die Polizei hinderten, die Aktion durchzuführen. Das war organisiert„, meint Weber.
10.57 Uhr: Polizeivizepräsident Weber streitet Fehler beim Polizeieinsatz ab. Auf die Frage, ob der laxe Einsatz, bei dem die Abschiebung scheiterte, als Fehler gesehen wird, antwortet er: „Nein, überhaupt nicht. Das war eine ganz normale Polizeiaktion, wie wir sie schon hundertfach durchgeführt haben.“ Man habe eine Situation vorgefunden, die man so noch nie gehabt habe. Dafür habe es auch keine Anzeichen gegeben. Der im Krankenhaus liegende Polizist sei nicht von Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft verletzt worden. Dies sei im Einsatz geschehen. Damit endet die Pressekonferenz.
10.54 Uhr: Auf die Frage eines Journalisten, wie die Polizei künftig bei Abschiebungen vorgehen wolle, antwortet der Polizeivizepräsident, dass es weiterhin Abschiebungen geben werde. „Wir werden keine rechtsfreien Räume entstehen lassen, wie sie sich hier abgezeichnet haben“, sagt Weber. Bewohner der Flüchtlingsunterkunft hätten der Polizei gedroht und gesagt, dass es bei einem kommenden Einsatz nicht mehr so glimpflich für die Beamten ausgehen werde, so der Polizeivizepräsident weiter. Daher habe man auch nach Waffen gesucht bei der Razzia. Gefunden habe man jedoch nichts.
10.52 Uhr: Polizeivizepräsident Weber ergreift erneut das Wort. Es habe deutliche Signale gegeben, dass die Bevölkerung rund um Ellwangen verunsichert ist. „Wir werden die Polizei hier in der Region angemessen verstärken, um auch nach dem Abzug der Kräfte heute wieder angemessen reagieren zu können“, kündigt der Polizist an. „Wir merken, dass das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gelitten hat.“ Alles, was passiert sei, habe sich jedoch innerhalb der Unterkunft abgespielt, betont er.
10.45 Uhr: Der eingesetzte Notarzt Zavadil spricht. Mit 39 Einsatzkräften waren die Rettungskräfte demnach heute im Einsatz. Drei Bewohner seien in die Klinik eingeliefert worden – wurden jedoch bereits wieder entlassen. Ein Polizist hingegen liege nach wie vor im Krankenhaus.
10.41 Uhr: Einsatzleiter Hönle greift die Kritik auf, warum die Polizei nicht schon früher in der Unterkunft durchgegriffen habe. Er sagt, dass die Situation sehr aufgeheizt gewesen sei. So gut geplant wie heute bei der Razzia vorzugehen und technologisch so aufgerüstet wie heute zu sein – „das hat viel Zeit gekostet“, sagt er. Es sei die Herausforderung heute gewesen, andere Bewohner der Unterkunft daran zu hindern, erneut eine Gefangenenbefreiung vorzunehmen. Schlagartig, zeitgleich und mit ausreichender Stärke habe man daher heute die Gebäude umstellt – und die betreffenden Personen in ihren Zimmern aufgetroffen. Auch der Togolese sei festgenommen worden. „Der Einsatz ist noch nicht abgeschlossen“, sagt Einsatzleiter Hönle.
„Situation wie noch nie erlebt“ – „Bestand große Gefahr eines rechtsfreien Raums“
Kommentar: Wie kann es sein, dass 200 Schwarzafrikaner an einem Platz innerhalb von Minuten auftauchen, da stimmt doch in der gesamten Organisation etwas nicht oder aber, es gibt einen Plan dahinter, der genau das beabsichtigt.
10.34 Uhr: Polizeivizepräsident Weber spricht. „Wir haben eine Situation erlebt, wie wir sie noch nie erlebt haben“, sagt er. Vier Polizisten seien „von 150 bis 200 schwarzafrikanischen Flüchtlingen“ der Unterkunft in Ellwangen an der Abschiebung eines Togolesen gehindert worden. Diese hätten wegen der Bedrohungslage entschieden, die Aktion abzubrechen. „Da bin ich den Kollegen sehr dankbar, ich möchte nicht wissen was passiert wäre, wenn es zur Eskalation gekommen wäre“, sagt Weber. Man habe jedoch nicht zulassen wollen, dass ein rechtsfreier Raum entstehe. Diese „große Gefahr“ habe bestanden. Daher habe man heute morgen eine Razzia durchgeführt. Man habe dort außerdem fünf Beschuldigte – drei im Zusammenhang mit Rauschgift, zwei mit Einbruchs-/Diebstahlsdelikten – festgestellt.
10.29 Uhr: Jetzt beginnt die Pressekonferenz. Mehrere Vertreter der Polizei sind anwesend, außerdem der Staatsanwalt.
Alle weiteren News im Ticker:
Polizei hat gesuchten Togolesen gefunden
Kommentar: Armes Italien, dieses alte Kulturland wird komplett ruiniert 😦 dann müssen sich die Italiener auch noch von den Schwarzafrikanern, die in den Wohnungen wohnen, welche die Stammbevölkerung nicht bekommt und daher inzwischen auf der Straße lebt… also, die verarmten Italiener müssen sich dann auch noch anhören, dass sie eine Scheißrasse seien, wo bleibt da die Abschiebung????
10.11 Uhr: Die Polizei hat den gesuchten 23 Jahre alten Asylsuchenden aus Togo bei ihrer Großrazzia in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen gefunden und identifiziert. Er und andere 17 Bewohner, die nach Polizeiangaben in der Vergangenheit wiederholt als Unruhestifter aufgefallen waren, sollen in andere Landeserstaufnahmeeinrichtungen verlegt werden. „Solche Maßnahmen zur Trennung von Unruhestiftern haben bereits in der Vergangenheit zum Erfolg der Befriedung in der Landeserstaufnahmeeinrichtung geführt“, teilte die zuständige Polizei in Aalen am Donnerstag mit. Der Togoer soll nach dem Dublin-Abkommen nach Italien zurückgeführt werden.
08.41 Uhr: Nach Informationen der dpa sprangen Flüchtlinge aus den Fenstern der Unterkunft. Dabei hätten einige von ihnen Blessuren erlitten. Auch drei Polizeibeamte seien leicht verletzt worden, konnten ihren Dienst aber fortsetzen.
Polizei nimmt Männer in Flüchtlingsheim Ellwangen in Gewahrsam
7.30 Uhr: Die Polizei hat in der betroffenen Unterkunft mehrere Afrikaner in Gewahrsam genommen. Ob die anscheinend in Handschellen abgeführten Männer im Zuge ihrer Vernehmung auch festgenommen wurden, ist zunächst nicht bekannt gewesen.
Außerdem verließ ein Rettungswagen mit Blaulicht und in Begleitung eines Einsatzfahrzeugs der Polizei das abgesperrte Gelände der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Ein Polizeisprecher bestätigte gegenüber dem Fernsehsender n-tv, dass mehrere Menschen verletzt worden waren.
Kommentar: das ist doch ein Affront von dem 23-Jährigen
07.00 Uhr: Noch am Mittwoch sprach ein Bewohner des Asylbewerberheims, der behauptete der genannte Flüchtling zu sein, mit der „Bild“-Zeitung. „Die Polizei hat schon im Februar versucht, mich abzuschieben“, so der mutmaßlich 23-Jährige. „Deutschland sagt doch ,Welcome‘ zu uns Flüchtlingen. Die geben jeder Person eine Duldung. Jetzt kamen sie zum zweiten Mal. Meine Brüder kamen mir zur Hilfe, dass die mich nicht mitnehmen können.“
Einsatz läuft seit frühen Morgenstunden
06.00 Uhr: Beobachter vor Ort sprechen von einem großen Polizeiaufgebot rund um das frühere Bundeswehrgelände. Die Beamten rückten demnach mit mehreren Dutzend Mannschaftsbussen an. Die Straßen sind weiträumig abgesperrt gewesen. Außerdem hielt sich die Polizei mit weiteren Kräften in Bereitschaft. Zu sehen waren Beamte in Schutzkleidung. Sanitäter und Notärzte waren ebenfalls vor Ort.
Fotos und Videos dazu unter: https://m.focus.de/politik/deutschland/der-einsatz-laeuft-erneut-polizeieinsatz-in-ellwanger-fluechtlingsunterkunft_id_8867194.html
Im Video: Inseln restlos überfüllt – Griechische Regierung will Flüchtlinge auf Festland umsiedeln
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