Kurzinformation – 19.4.2018

„Wir investieren lieber in Wertpapiere anderer Staaten“ – Russland wirft US-Schuldenpapiere ab

19.04.2018 • 21:24 Uhr

"Wir investieren lieber in Wertpapiere anderer Staaten" - Russland wirft US-Schuldenpapiere ab

Die russische Zentralbank hat im Februar US-Staatsanleihen im Wert von 3,1 Milliarden US-Dollar verkauft und damit ihre Investitionen in US-amerikanische Schuldtitel auf den niedrigsten Stand seit März letzten Jahres reduziert.

Nach Mord auf den Philippinen: Ex-US-Soldaten als Auftragskiller verurteilt

Nach Mord auf den Philippinen: Ex-US-Soldaten als Auftragskiller verurteilt
Ein ehemaliger Scharfschütze der US-Armee und zwei Ex-Soldaten wurden am Mittwoch wegen Mordes verurteilt. Sie sollen 2012 einen Auftragsmord an einer Immobilienmaklerin auf den Philippinen begangen haben. Das Ende eines „Falls wie aus einem Actionfilm“.

Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt Frankreich Abschiebung von radikalem Prediger nach Algerien

19.04.2018 • 20:16 Uhr

Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt Frankreich Abschiebung von radikalem Prediger nach Algerien

Frankreich darf einen mutmaßlich islamistisch-salafistischen Imam jetzt doch nach Algerien ausweisen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einen kurzfristig verhängten Stopp der Abschiebung am Donnerstag wieder aufgehoben. Die Behörden werfen ihm vor, einer Ideologie anzuhängen, die anderen ihre Menschlichkeit abspreche. Das stelle einen Anschlag auf die Grundprinzipien der Republik dar.

USA wollen Golf-Truppen und Ägypten als Besatzungstruppen für Syrien – Kritische Töne aus Kairo

19.04.2018 • 20:01 Uhr

USA wollen Golf-Truppen und Ägypten als Besatzungstruppen für Syrien - Kritische Töne aus Kairo

Die USA wollen Berichten zufolge die eigene militärische Agenda zur „Stabilisierung des Nordostens von Syrien“ in die Hände Ägyptens und arabischer Golfstaaten delegieren. Außerdem sollen diese sich an dem Vorhaben auch mit eigenem Geld beteiligen.

„Das hat uns alle in Gefahr gebracht!“ – Protest in Berlin gegen „Eskalationspolitik“ der USA

19.04.2018 • 14:53 Uhr

"Das hat uns alle in Gefahr gebracht!" - Protest in Berlin gegen "Eskalationspolitik" der USA

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hatte für Mittwoch vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu einer Kundgebung aufgerufen, um gegen die Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien am vergangenen Wochenende zu protestieren. Während des Protestes wurden Friedensfahnen geschwenkt und ein Ende des Krieges im Allgemeinen gefordert.

Eine Front gegen Russland soll offenbar aufgestellt werde – davor muss allerdings schärfstens gewarnt werden….

http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentId=50876290

Macht euch bitte selber Gedanken dazu und hinterfragt was da abgeht und auch wirklich wahr ist!

http://tvthek.orf.at/profile/Weltjournal/5298609/WELTjournal-Keine-Angst-vor-Putin-Russlands-Opposition/13969776

Putin war der erste Präsident, der begann Korruption und Fremdherrschaft im eigenen Land auszumerzen – haben die das nicht mitbekommen oder werden die immer noch von just jenen Kräften gekauft, die Putin als Fremdherrschaft „beseitigen“ will????!!!!

Interessant ist, dass in Russland angeblich das EMRK akzeptiert sein soll –

Chodorkowski unterstützt den Putin-Gegner – Alexei Nawalny – damit ist auch klar woher Nawalny die Millionen für seinen „Krieg“ gegen Putin bekommt, nämlich von einem ehemaligen Oligarchen und möglicherweise sogar Mörder – man erinnere sich auch daran, dass Chodorkowski Rache an Putin geschworen hat:

Michail Borissowitsch Chodorkowski (russisch Михаил Борисович Ходорковский, wissenschaftliche Transliteration Michail Borisovič Chodorkovskij; * 26. Juni 1963 in Moskau) ist ein russischer Unternehmer, früherer Oligarch und ehemaliger Vorstandsvorsitzender des heute insolventen Ölkonzerns Yukos. Von Oktober 2003 bis zum 20. Dezember 2013 befand er sich (wie auch sein Kollege Platon Lebedew) aufgrund einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung und planmäßigen Betrugs in Haft.

Amnesty International hielt Chodorkowskis Verurteilung für politisch motiviert und bezeichnete ihn als prisoner of conscience (dt. Gewissenshäftling);[1] der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im September 2011 seine Verurteilung als „nicht politisch motiviert“ eingestuft.[2][3]

Kurz vor Weihnachten 2013 wurde Chodorkowski nach seinem Gnadengesuch überraschend begnadigt und freigelassen. Am 25. Dezember 2013 wurde bekannt, dass das Oberste Gericht Russlands zwei gegen Chodorkowski verhängte Urteile überprüfen lässt.[4]

Chodorkowski lebt seit seiner Begnadigung in der Schweiz;[5] seit Dezember 2015 fahndet die russische Justiz erneut nach ihm, nun wegen Mordes am ehemaligen Bürgermeister der Stadt Neftejugansk im Jahr 1998.[5]

25. Mai 2018 Einschränkung der Grundrechte ! Teilen !!!

Am 14.03.2018 veröffentlicht
Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 25.05.2018
§ 89 – Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354 (Nr. 33) Geltung ab 25.05.2018, § 89 Einschränkung von Grundrechten Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt. website: https://www.buzer.de/89_BKAG_Bundeskr…

Rechtskreise ~ Rechtsvermutung ~ Rechtsebenen ~ Amtsträger

Sehr ausführlicher Artikel dazu unter: http://freiheitistselbstbestimmtesleben.de/rechtskreise_und_ebenen.htm

Was ist unter Rechtsvermutung, Rechtskreise und Rechtsebenen zu verstehen ?

1.) Rechtsvermutung = presumption
2.) Rechtsebenen
3.) Rechtskreise
4.) Völkergewohnheitsrecht
5.) Wir unterlägen immer dem römischen Recht Justinian´s
6.) Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
7.) Unterscheidung Elemente des Staatsrechts
8.) die uns tangierenden Rechtskreise und Rechtsebenen grafisch dargestellt
9.) ius gentium <=> ius civil <=> ius naturalis
10.) Kann ein Staat eine Firma sein ?
11. ) inhärente Rechte – zu dt: innewohnend
siehe PDF

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Rechtskreis Treuhand ~ unbedingt genau lesen und Realität kapieren

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Eine Rechtskreisgegenüberstellung incl. Vorschlag zur Auflösung.

Published on Apr 8, 2016

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Rechtskreisgegenüberstellung für Paradigmenwechsel – Institut fuer Rechtsicherheit

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Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle

Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle
– Vertragstexte –
Hrsg. vom Deutschen Roten Kreuz
9. Auflage 2007
Berlin: DRK-Service GmbH, 2007

Amtsträger – wer ist Amtsträger und daher Verantwortlicher?

Amtsträgerbegriff im Korruptionsstrafrecht

Autoren: Andreas Zahradnik, Ambros Weißenhofer

Ab dem 1.1.2013 gelten neue Antikorruptionsbestimmungen, die eine weite Auslegung des Amtsträgerbegriffes sowie der inländischen Gerichtsbarkeit bei Korruptionsdelikten bringen und auch viele in- und ausländische privatrechtlich tätige Unternehmen betreffen.

weiterlesen:  http://www.dorda.at/news/newsletter/weiter-amtstraegerbegriff-im-korruptionsstrafrecht

An dieser Stelle noch ein LINK wegen der Synergie der Inkrafttretung im selben Jahr: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2013/07/28/franziskus-in-mutu-proprio-papst-erlass-vom-11-7-2013-andert-das-strafrecht/ – seit 1.9.2013 in Kraft

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w3000: Wieso „ANDERE“? die anders anderen waren nicht zu finden in der jusline – es ist aber nicht anzunehmen, dass dieser Begriff nichts bedeutet!

§ 74 StGB Andere Begriffsbestimmungen

In Kraft seit 01.01.2016 bis 31.12.9999

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.03.2018

https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/74

(1) Im Sinn dieses Bundesgesetzes ist

1. unmündig: wer das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat;
(Anm.: Z 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 19/2001)

Einfügung-w3000: Aus diesem Bundesgesetzblatt geht hervor, dass nach wie vor jede Person unter dem einundzwanzigsten Lebensjahr als Jugendlicher gilt. Erwachsen ist einer erst nach dem einundzwanzigsten Lebensjahr. Mit dem 21. Lebensjahr war man seit jeher auch zum Jungbürger durch den Bürgermeister ernannt worden. In der Folge wird die Person in minderjährige und volljährige eingeteilt, womit sie dem Menschen nahezu gleichgestellt wird, was aber absurd ist, denn die Person IST ja KEIN moralisch, sittliches Wesen, also kein MENSCH, sondern vielmehr eine beliebige Funktion, rechtlich nur eine Sache! Ob der Volljährige überhaupt rechtlich je geboren wurde, steht auch nicht fest, denn die Vollendung der Geburt wurde nicht definiert und was nicht definiert wurde ist auch nicht rechtsfähig. Für die Vollendung der Geburt gibt es nur eine beliebige Annahme aber keine allgemein gültige Definition.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/2001_19_1/2001_19_1.pdf

3. minderjährig: wer das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat;
4. Beamter: jeder, der bestellt ist, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes, ausgenommen einer Kirche oder Religionsgesellschaft, als deren Organ allein oder gemeinsam mit einem anderen Rechtshandlungen vorzunehmen, oder sonst mit Aufgaben der Bundes-, Landes- oder Gemeindeverwaltung betraut ist; als Beamter gilt auch, wer nach einem anderen Bundesgesetz oder auf Grund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung bei einem Einsatz im Inland einem österreichischen Beamten gleichgestellt ist;
4a. Amtsträger: jeder, der
(Anm.: lit. a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2012)

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2012_I_61/BGBLA_2012_I_61.pdfsig

b. für den Bund, ein Land, einen Gemeindeverband, eine Gemeinde, für eine andere Person des öffentlichen Rechts, ausgenommen eine Kirche oder Religionsgesellschaft, für einen anderen Staat oder für eine internationale Organisation Aufgaben der Gesetzgebung, Verwaltung oder Justiz als deren Organ oder Dienstnehmer wahrnimmt,
c. sonst im Namen der in lit. b genannten Körperschaften befugt ist, in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, oder
d) als Organ oder Bediensteter eines Unternehmens tätig ist, an dem eine oder mehrere inländische oder ausländische Gebietskörperschaften unmittelbar oder mittelbar mit mindestens 50 vH des Stamm-, Grund- oder Eigenkapitals beteiligt sind, das eine solche Gebietskörperschaft allein oder gemeinsam mit anderen solchen Gebietskörperschaften betreibt oder durch finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Maßnahmen tatsächlich beherrscht, jedenfalls aber jedes Unternehmens, dessen Gebarung der Überprüfung durch den Rechnungshof, dem Rechnungshof gleichartige Einrichtungen der Länder oder einer vergleichbaren internationalen oder ausländischen Kontrolleinrichtung unterliegt.
4b. Gemeinschaftsbeamter: jeder, der Beamter oder Vertragsbediensteter im Sinne des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften oder der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften ist oder der den Europäischen Gemeinschaften von den Mitgliedstaaten oder von öffentlichen oder privaten Einrichtungen zur Verfügung gestellt wird und dort mit Aufgaben betraut ist, die den Aufgaben der Beamten oder sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften entsprechen; Gemeinschaftsbeamte sind auch die Mitglieder von Einrichtungen, die nach den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften errichtet wurden, und die Bediensteten dieser Einrichtungen, die Mitglieder der Kommission, des Europäischen Parlaments, des Gerichtshofs und des Rechnungshofs der Europäischen Gemeinschaften sowie die Organwalter und Bediensteten des Europäischen Polizeiamtes (Europol);
4c. Schiedsrichter: jeder Entscheidungsträger eines Schiedsgerichtes im Sinne der §§ 577 ff ZPO mit Sitz im Inland oder noch nicht bestimmtem Sitz (österreichischer Schiedsrichter) oder mit Sitz im Ausland;
5. gefährliche Drohung: eine Drohung mit einer Verletzung an Körper, Freiheit, Ehre, Vermögen oder des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Zugänglichmachen, Bekanntgeben oder Veröffentlichen von Tatsachen oder Bildaufnahmen, die geeignet ist, dem Bedrohten mit Rücksicht auf die Verhältnisse und seine persönliche Beschaffenheit oder die Wichtigkeit des angedrohten Übels begründete Besorgnisse einzuflößen, ohne Unterschied, ob das angedrohte Übel gegen den Bedrohten selbst, gegen dessen Angehörige oder gegen andere unter seinen Schutz gestellte oder ihm persönlich nahestehende Personen gerichtet ist;
6. Entgelt: jede einer Bewertung in Geld zugängliche Gegenleistung, auch wenn sie einer anderen Person zugute kommen soll als der, der sie angeboten oder gegeben wird;
7. Urkunde: eine Schrift, die errichtet worden ist, um ein Recht oder ein Rechtsverhältnis zu begründen, abzuändern oder aufzuheben oder eine Tatsache von rechtlicher Bedeutung zu beweisen;
8. Computersystem: sowohl einzelne als auch verbundene Vorrichtungen, die der automationsunterstützten Datenverarbeitung dienen;
9. Prostitution: die Vornahme geschlechtlicher Handlungen oder die Duldung geschlechtlicher Handlungen am eigenen Körper gegen Entgelt durch
a) eine minderjährige Person oder
b) eine volljährige Person in der Absicht, sich oder einem Dritten durch die wiederkehrende Vornahme oder Duldung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen;
10. unbares Zahlungsmittel: jedes personengebundene oder übertragbare körperliche Zahlungsmittel, das den Aussteller erkennen lässt, durch Codierung, Ausgestaltung oder Unterschrift gegen Fälschung oder missbräuchliche Verwendung geschützt ist und im Rechtsverkehr bargeldvertretende Funktion hat oder der Ausgabe von Bargeld dient;
11. kritische Infrastruktur: Einrichtungen, Anlagen, Systeme oder Teile davon, die eine wesentliche Bedeutung für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, die Landesverteidigung oder den Schutz der Zivilbevölkerung gegen Kriegsgefahren, die Funktionsfähigkeit öffentlicher Informations- und Kommunikationstechnologie, die Verhütung oder Bekämpfung von Katastrophen, den öffentlichen Gesundheitsdienst, die öffentliche Versorgung mit Wasser, Energie sowie lebenswichtigen Gütern, das öffentliche Abfallentsorgungs- und Kanalwesen oder den öffentlichen Verkehr haben.

(2) Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Daten sowohl personenbezogene und nicht personenbezogene Daten als auch Programme.

(3) Unter leitenden Angestellten sind Angestellte eines Unternehmens, auf dessen Geschäftsführung ihnen ein maßgeblicher Einfluss zusteht, zu verstehen. Ihnen stehen Geschäftsführer, Mitglieder des Vorstands oder Aufsichtsrats und Prokuristen ohne Angestelltenverhältnis gleich.

Goran Bojic ~ Lebenderklärung und was noch?

26 04 2016 Haftung Beamter und bedeutung Beamter

Published on May 1, 2016

Fremde Schreiben und Kopien aus dem Netz, die damit verbundene Energie .. und warum diese Schreiben zu meist nicht funktionieren.

04 06 2016 Krankenversicherung

Published on Jun 12, 2016

Zu sehen als Option zur „leicht überteuerten“ in Deutschland üblichen PKV (Privaten-Kranken-Versicherung). In erster Linie für jene die keine Versicherung derzeit haben / aber auch für jene die in der PKV mit ihren Beiträgen unzufrieden sind. Internetseite: http://www.prometheus.com.mt Kontakt: office@prometheus.com.mt Weitere Videos auf unserem Youtube-Kanal; https://www.youtube.com/channel/UC_9A…

08 05 2016 Unabhängigkeit

Published on May 8, 2016

Unabhängigkeit / Verträge beenden / System Ausstieg

28 04 2016 Fremde Schreiben

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Published on May 1, 2016

Fremde Schreiben und Kopien aus dem Netz, die damit verbundene Energie .. und warum diese Schreiben zu meist nicht funktionieren. Internetseite: http://www.prometheus.com.mt Kontakt: office@prometheus.com.mt Weitere Videos auf unserem Youtube-Kanal; https://www.youtube.com/channel/UC_9A…

Kleine Präsentations Tour 2016

 

Published on May 1, 2016

Kleine Erklärungs Tour .. wer die Prometheus ist, was die tun ..usw. Internetseite: http://www.prometheus.com.mt Kontakt: office@prometheus.com.mt Weitere Videos auf unserem Youtube-Kanal; https://www.youtube.com/channel/UC_9A…
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„Mann aus der Familie … XY“ / klare Grenze zwischen Realität und Fiktion

Published on Aug 17, 2016

Black’s Law Dicktionary / Human / People / Man … möglicher Zusammenhang zur Bezeichnung “ Man aus der Familie …“ wie auch nicht definierte Bezeichnungen welche klar die Grenze zwischen Realität und Fiktion zeigen. Internetseite: http://www.prometheus.com.mt Kontakt: office@prometheus.com.mt Weitere Videos auf unserem Youtube-Kanal; https://www.youtube.com/channel/UC_9A…

04 10 2016 Früchen

Published on Oct 25, 2016

Sternenkinder oder Früchen / zeigt deutlich unterschied zwischen für das System Nützlich oder nicht … wenn nicht dann wird das Früchen „entsorgt“ (mit dem Klinikmüll)!!! Internetseite: http://www.prometheus.com.mt Kontakt: office@prometheus.com.mt Weitere Videos auf unserem Youtube-Kanal; https://www.youtube.com/channel/UC_9A…

Formal-juristische Lebenderklärung ~ Der Begriff der Freiheit

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