EU: CETA Abstimmung durchgewunken – Die EU-Diktatur bestimmt – kein Volk wurde befragt

eu-abstimmung-ceta

Schaut bitte in der Zeile  – Filter by» – da kann man auch die einzelnen Länder wählen – die Österreicher haben mehrheitlich NEIN gesagt, nur die Mitglieder der EU-Partei sagte von den Österreichern JA.

Wie ist das aber jetzt, Strache will Volksabstimmung, was richtig wäre, kann es die dennoch geben, oder ist die EU-Abstimmung endgültig und ein Vertrag mit Kanada bereits unterschrieben oder wie???

http://www.votewatch.eu/en/term8-eu-canada-comprehensive-economic-and-trade-agreement-draft-legislative-resolution-vote-consent-conse.html

Danke Trommelruf für den Hinweis!

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EU Abgeordneter packt aus – Diktatur im EU Parlament! – Bitte unbedingt weiterleiten

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Ceta-Abstimmung: Strache räumt Irrtum ein

Jetzt will FPÖ CETA- Volks- Abstimmung

31. Jänner 2017 22:26

Volksbegehren gegen TTIP CETA und TISA – Eintragung bis 30.1.2017

Das „wache“ Volk will TTIP, CETA und TiSA nicht – … | 23.01.2017 | http://www.kla.tv/9771

Veröffentlicht am 24.01.2017

► Heute am 23. ✓ http://www.kla.tv/9771 Januar 2017 startet in Österreich mit der sogenannten Eintragungswoche eine entscheidende Phase des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA. Das Freihandelsabkommen TTIP wird seit 2013 hinter verschlossenen Türen, das meint unter dem bewussten Ausschluss der Öffentlichkeit, zwischen den USA und der EU verhandelt.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

nein-zu-ttip-ceta-tisa-volksbegehren

http://www.volksbegehren.jetzt/

Informationen zum Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 23. bis 30. Jänner 2017

Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.

§ 6. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Stichtag in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hat und zum Stichtag in der Wählerevidenz eingetragen ist.

§ 7. (1) Das Eintragungsverfahren wird von der Eintragungsbehörde (Gemeinde im übertragenen Wirkungsbereich) durchgeführt. Die Gemeinde hat die Eintragungsorte, in denen sich die Stimmberechtigten in die Eintragungslisten eintragen können, zu bestimmen. Werden die Stimmlisten elektronisch geführt (§ 10 Abs. 2), so kann die Gemeinde festlegen, dass der Stimmberechtigte, der für ein Volksbegehren unterschreiben will, jedes Eintragungslokal in der Gemeinde aufsuchen kann. Die Wahl der Eintragungsorte ist in einer Anzahl vorzusehen, daß für die Eintragung aller Stimmberechtigten der Gemeinde in einer Weise vorgesorgt ist, die auf die Bevölkerungszahl und ihre allfällige Streulage in der Gemeinde Bedacht nimmt. Die Eintragungslokale in diesen Orten sind an Werktagen zumindest von 8.00 bis 16.00 Uhr, an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr, und an Samstagen sowie an Sonntagen zumindest von 8.00 bis 12.00 Uhr offenzuhalten. In Gemeinden mit weniger als 2 500 Einwohnern kann an Samstagen und Sonntagen die Eintragungszeit auf jeweils zwei aufeinanderfolgende Stunden verkürzt werden. Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ist in jeder Gemeinde, in Wien in jedem Bezirk, zumindest ein für Körperbehinderte barrierefrei erreichbares Eintragungslokal vorzusehen. Für blinde und schwer sehbehinderte Stimmberechtigte sind nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten geeignete Leitsysteme vorzusehen.

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Noch ein Volksbegehren kann auch gleich unterschrieben werden:

20.10.2016 – 30.12.2017: Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“

Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden.

Unterstützungserklärungen können ab sofort abgegeben werden. Das Einleitungsverfahren läuft zeitlich unbegrenzt – bis die 8.401 Unterschriften erreicht sind.

mehr dazu unter: http://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren

siehe auch hier: http://www.wien-konkret.at/politik/direkte-demokratie/volksbegehren/

Saheikes Recherche 23.01.2017

Trump Triumphant

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Trump’s Plan to Kill UN Begins with Withdrawal Bill

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What the Holocaust establishment will never say about Anne Frank

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Targeted Individual hack attack by Torture contractors on my laptop and its very obvious

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Onkel Benjamins Märchenstunde

Now that Trump is president the real horse trading begins

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Karen Hudes Text 1

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Part 2: Etheric Implants and Entities ARE “Human Nature” — Removing Energetic Parasites, Symptoms, Science, and Research

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Multikultis reagieren auf Trumps Inauguration – Maas, Stegner, Göring & Gabriel

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Who Built The Moon? – David Icke – The Lion Sleeps No More

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Trump Dumps TPP, NAFTA, Praises CIA

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Donald Trump and The New International Paradigm | EIR

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Petry warnt vor Maas’scher „Zensurbehörde“

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Papst Franziskus über Trump: 2016 – „Dieser Mann ist kein Christ“, 2017 – „Warten wir ab, was er macht, und danach wird bewertet“

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2017 – Warum ein großer Umbruch unmittelbar bevorsteht

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Who Built The Moon? – David Icke – The Lion Sleeps No More

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United States Reset Has Begun

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Chuck Schumer Going to Jail! Stew Webb

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Udo Ulfkotte: Starkes Mordmotiv aufgetaucht – Pädophilennetzwerke in der deutschen Politik

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TERROR MEDIEN SHOW oder REALITÄT- ZIEL ABSOLUTEN KONTROLLE

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SOS: Massive Movement to Stop Soros Begins In Macedonia

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FBI RAIDS CDC HQ IN ATLANTA – CONFIRMED

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CETA – Vorschlag des Abkommens in Deutscher Sprache – 2286 Seiten – keiner hat ein Mitspracherecht!!!

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/C-D/ceta-vorschlag-fuer-einen-beschluss-ueber-die-unterzeichnung-des-wirtschafts-und-handelsabkommens-zwischen-kanada-und-der-eu,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/C-D/ceta-vorschlag-fuer-einen-beschluss-ueber-die-unterzeichnung-des-wirtschafts-und-handelsabkommens-zwischen-kanada-und-der-eu,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

Danke Lorinata!

Pläne für Bargeldverbot offiziell bestätigt

Anfang Mai – wir hätten es fast übersehen – bestätigte erstmals ein hoher europäischer Regierungspolitiker, der österreichische Finanzstaatssekretär Harald Mahrer, die EZB-Pläne zur Abschaffung des Bargelds. Nun werden Umfragen veröffentlicht, die der Regierung wohl vorbeugend den Rücken stärken sollen – denn etwas scheint vor sich zu gehen, das den Amtsträgern der Staaten Europas vielleicht doch eine Art Rückgrat ermöglicht.

Holland, Gabriel, der österreichische Bundeskanzler Kern – ganz plötzlich sieht es so aus, als ob das unabwendbar scheinende TTIP-Abkommen sich doch noch in Luft auflösen würde. Bleibt natürlich noch CETA abzuwenden, und wir glauben erst, was Fakt geworden ist. Dennoch: Der Fahrplan der NWO-Strategen scheint ins Wanken gekommen zu sein – auch an anderer Front, nämlich dem Bargeldverbot, gegen welches ausgerechnet das kleine Österreich unauffällig, aber unbeirrt und sehr fundiert Barrieren aufbaut.

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Pläne für Bargeldverbot offiziell bestätigt. Österreich versucht, vorzubauen. Erwacht Europa doch noch?

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