Unsere Ernährung darf gar nicht gesund sein …

Danke Richard!
Schon fast wieder vergessen? Dürfen wir aber nicht vergessen…
den „Codex Alimentarius“

Veröffentlicht am 17.07.2014

Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet | Weltregierung UNO auch nur ein Geschäft

!!!unbedingt ganz viel verbreiten – sehr gutes Video!!!

TTIP-taeuschung

Danke Martha!
Das Video ist wichtig und sollte weit verbreitet werden – man höre die Argumente genau!

Diese Diskussion ist andererseits eine Farce, schon dass es überhaupt dazu kam, denn Richter sind auch sonst nicht unabhängig, bzw. mit zu großen Rechten ausgestattet, welche erpressbar sind. Die freie Beweiswürdigung des Richters macht ihn zur höchsten Instanz im Staat. In Deutschland sind die Richter jedoch vom Staatsanwalt abhängig, wenn der Staatsanwalt sagt, dieser Prozess wird nicht geführt, gibt es ihn nicht. Dies gilt auch für Prozesse, die aber wirklich wichtig wären, wie die Klage gegen den Lissabonvertrag, welcher in Österreich, ohne schlüssige Erklärung, ganz abgewiesen wurde.

Die Justiz generell liegt in unseren Staaten total im Argen und stellt eine Knebelung durch Willküraktionen statt Rechtsprechung dar!

Siehe Harvey Friedman der wegen 50 Euros bereits seit mehreren Monaten, sogar aus gesundheitlichen Gründen haftunfähig, dennoch in der Steiermark/Österreich inhaftiert ist. Alles was hier geschieht führt die Rechtsprechung total ad absurdum!!!

EU-Austritt-VolksabstimmungTTIP und alle anderen privaten Abkommen – VOR-staatlichen Regelungen, wie auch der Codex Alimentarius – sind ausschließliche Werkzeuge der Wirtschaftslobby. Kleine und mittlere Unternehmen werden von dieser Lobby aufgefressen und sie zerstören daher jegliche Infrastruktur. Produktionen wurden in den letzten Jahren ausgelagert, da in China oder Indien viel billiger, aber menschenausbeutend produziert wird. Auch das stellte sich als „Produktions-Fehler“ heraus, daher kehren die Unternehmen mit ihren Produktionen wieder in die Heimat-Staaten zurück, wofür allerdings diese EU-Handelsverträge ein Hindernis darstellen und eine freie, nationale und internationale Wirtschaft behindern.

Es ist genau das Gegenteil wahr, wie bei allem, was die EU anbelangt. Jeder redet davon, dass ohne EU die Wirtschaft zusammenbrechen würde, das Gegenteil ist der Fall, die richtige gesunde Wirtschaft IST durch die EU bereits zusammengebrochen und muss mühsam wieder aufgebaut werden. Regionalisierung ist dafür das Stichwort!

TTIP – TPP – TAFTA – CETA – TiSA – NAFTA, Codex Alimentarius etc. gilt aber für den internationalen Handel und Transport. Transportfirmen wird durch diese Abkommen verboten, was sie aber auch transportieren würden wollen und Firmen international auch verkaufen würden wollen. Somit stellen sich diese Abkommen auch VOR die staatseigenen Gesetze und Abkommen, machen diese durch Handelsverbote oder unverträgliche Bestimmungen obsolet.

Kurz gesagt sind diese Abkommen reine LOBBY-Hilfsmittel – sie haben nichts mit Hilfe oder gar Unterstützung der Wirtschaft zu tun – sie dienen einzig der Globalisierung und den Bestrebungen für eine Weltdiktatur genannt NWO!!!!!!!!!!!!!!!!!!

AnNijaTbé am 10-12-2015

Nachsatz: Sigmar Gabriel will im Nachhinein dafür sorgen, dass das was bereits gehandhabt wird, mit Hilfe der Politik legalisiert wird. Das ist die übliche Vorgangsweise, wie wir schon mehrmals vernehmen mussten, so sagte einmal Schäuble zu einem Teil der allgemeinen Totalüberwachung, „früher haben wir es ohne Gesetz gemacht“!!!

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Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten, per…

Veröffentlicht am 09.12.2015

Hier den Appell gegen TTIP unterzeichnen!
https://www.campact.de/ttip/appell/te…

Ein sogenannter „Handelsgerichtshof“ in TTIP ist keine Alternative zu privaten Schiedsgerichten – es bleibt eine Paralleljustiz.

Seit Mittwoch, den 08. Dezember liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein “Investitionsgerichtssystem”. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass da nun niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan – gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sie warnen vor Gabriels falschem Kompromiss.

Vom 10. – 12. Dezember 2015 werden die SPD-Mitglieder zum Parteitag in Berlin zusammenkommen. Viele wissen nicht, wie gefährlich dieses Gerichtssystem ist: für unseren Rechtsstaat, unsere Steuerkassen und unsere Demokratie.

Das kannst Du ändern: Jetzt kommt es darauf an, dass viele Menschen informiert werden. Entlarven wir Gabriels Vorschlag öffentlich als das, was er ist: ein falscher Kompromiss. Das stärkt der SPD-Basis beim Parteitag den Rücken. Für ein klares Nein zum Investorenschutz.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten.

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Das letzte üble Spiel im großen Welttheater hat begonnen – Megaritual 2015 11-11 11:11

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Die ganze Welt ein Geschäft – auch die UNO ist ein Geschäft und gleichzeitig heimliche Weltregierung!

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2014/06/22/ein-himmel-fur-alle-ist-bereits-geplant-konstruiert-am-reissbrett-entworfen/

UN-Firma

UN-Geschäftseintrag

UPIK United Nations-pdf

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Ihre Unterstützung für w3000 bitte auf dieses Konto – DANKE!

Auch viele kleine Beträge können viel bewirken 🙂

Justiz im rechtlosen Raum – nicht Gesetze bilden das Ordnungssystem – sondern nur noch Handelsverträge auf allen Ebenen!!!

Analyse zu der aktuellen Diskussion in der Justiz

Auf das durchsichtige Schlagwort „Malta Masche“ und was man damit unter der Gürtellinie vermitteln will, gehe ich nicht näher ein – es ist zu billig und einer echten Justiz mehr als unwürdig – aber es gibt ja derzeit in den deutschsprachigen Gebieten keine ECHTE Justiz 😦

Mit dem Schlagwort „Malta-Masche“ versucht man also ein System das weder Fisch noch Fleisch ist, am Leben zu erhalten und die gleichzeitig völkerrechtlich, rechtskräftig gültigen Systeme unter den Tisch zu kehren, obwohl Oberste Gerichte sie bestätigten. Der Bürger versucht sich gleichzeitig im praktizierten reinen UCC/Handelsrecht zu behaupten und zu wehren, er fordert daher die Eigenverantwortung, die in diesem System verlangt wird.

Diese notwendige Eigenverantwortung zu tragen, versuchen jedoch die verantwortlich aber unrechtmäßig Herrschenden abzuschütteln, was jedoch dennoch gelebte Rechtslage ist. Scheinheilig und doppelzüngig versucht man die nötige Verantwortung an WILLKÜR und UNBEKANNT abzugeben.

In Wahrheit wird von den unrechtmäßig Herrschenden jegliche Verantwortung an die Allgemeinheit abgegeben, unbescholtene Menschen werden damit malträtiert, Fremde zu Millionen ins Land gelassen, Kultur und Sitte zerstört.

Die aufgewachten Bürger haben daher begonnen für sich einzufordern, was das herrschende System im UCC vorsieht. Bislang wurde der UCC hauptsächlich nur von den Machthabern benutzt. Die ehemals staatlichen Einrichtungen der Machthaber wurden jedoch allesamt zwangsvollstreckt da sie insolvent waren und aus diesen Einrichtungen wurden Firmen, die nun Profit machen müssen.

Dieser wichtige Akt der Zwangsvollstreckung wurde vom OPPT und dessen Rechtskundigen vollzogen, bereits 2012 abgeschlossen und der OPPT selbst wurde am 18.3.2013 wieder aufgelöst – er war nur Mittel zum Zweck.

Sollte das alles der Allgemeinheit nicht passen, besteht Handlungsbedarf anderer ganz Art.

Entweder werden unsere Staaten wieder Rechtssysteme, welche vom Volk per Abstimmung in ALLEM akzeptiert wurden und unabhängig von Besatzern sind, oder aber ALLES unterliegt dem UCC/Handelsgesetz, das man auch mittels VOR-stattlichen Abkommen wie TTIP etc. den Bürger vorsetzt, jedoch ohne dass es allgemeine Zustimmung dafür gibt.

Ohne einen Einzel-Vertrag zwischen den Parteien, Bürger und jeglicher Firma, Gericht, Finanzamt, Polizei etc. haben diese Institutionen im angewendeten UCC kein Recht irgendetwas von den Bürgern zu verlangen.

Nicht die Bürger haben ehemals hoheitlich staatliche Einrichtungen zu Firmen gemacht, sondern die, von niemandem eingesetzten „Regierenden“, die sich hinter angeblichen Wahlergebnissen im Recht darstellen, was sie aber nicht sind.

Auch das solle man immer vor Augen haben.

BRD-Finanzagentur-GMBHNun ist diese Situation jedoch so wie sie ist und ein großes Land wird von einer NGO = NichtRegierungsOrganisation geführt, sie nennt sich Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH, deren Geschäftsführerin Angela Merkel ist.

Wenn die Leute, welche auf diesem Land leben, dies akzeptieren, müssen auch alle Firmen das akzeptieren und danach handeln, denn der UCC ist der dafür geschaffene Code, um auf allen Ebenen Geschäfte machen zu können.

Wenn dieses „Ordnungssystem“, das sich ausschließlich am Profit orientiert, daher mit allem Handel betreibt, auch mit Menschen als Sklaven, allgemein auf Ablehnung stößt, daher kulturell nicht passt, muss die Situation komplett geändert werden, es muss Freiheit und Frieden für eine natürliche Ordnung in bestimmten Landesgrenzen geschaffen werden, diesmal in allem NUR mit Zustimmung aller Bürger, also jenem Volk, dem das Land in Wirklichkeit gehört.

Ein gültiger Staatsbürgerschaftsnachweis ist das Dokument jener Bürger, die dadurch den Nachweis ihres Geburtsrechts auf das Land, in dem sie geboren wurde, beurkunden. Diese sind es, welche die Länder zu neuem Leben erwecken können.

Im UCC gibt es nur Einzelverantwortung für Geschäftemacherei, jeder wird für das, was er tut zur Verantwortung gezogen und muss für alles bezahlen, was de facto der Alltag der Bürger schon lange ist, doch diese haben nun durch den UCC das Recht bekommen die gleichen Forderungen zu stellen wie die Machthaber.

Tatsache ist, dass laut gültigem Alliierten-Gesetz, es keinen Staat Deutschland als Rechtsgebiet gibt, Wahlen sind daher verboten, da es natürlich auch keine Regierung gibt. Nur eine Verwaltung kann vom Besatzer eingesetzt werden, was aber bisher nicht der Fall ist.

Da Bürger immer noch wählen gehen, sich aber in Unkenntnis der tatsächlichen Situation befinden, weil von allen Medien die wahre völkerrechtliche Situation verschleiert wird, benutzt die aktuelle NichtRegierungsOrganisation BRD-Finanzagentur GmbH die Wahlergebnisse, als Alibi für ihr gesetzloses Treiben.

Analyse der aktuellen Situation, die man im BundesJustitzPortal diskutiert.
©AnNijaTbé am 5.11.2015 – vorbehaltlich höherer Kenntnis der Rechtslage

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Deutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD – A B S O L U T E S  MUSS – Jeder muss das wissen!!!

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BundesJustizPortal

http://bundesjustizportal.de/sachsen-anhalt/item/4169-justiz-diskutiert-%E2%80%9Emalta-masche%E2%80%9C.html

Justiz diskutiert „Malta-Masche“

Ein Diskussionsergebnis ist bislang nicht zu finden!

(BJP) Sachsen-Anhalt bereitet zum Europäischen Tag der Justiz eine Info-Veranstaltung für Justiz-Bedienstete vor, die sich mit Reichsbürgern oder Selbstverwaltern konfrontiert sehen, die die Bundesrepublik und ihre Justiz nicht anerkennen und deren Mitarbeitern darum mit finanziellen Repressalien drohen. Im Fokus: die „Malta-Masche“.

Aus anderen Bundesländern sind Fälle bekannt, dass Reichsbürger oder Selbstverwalter erfundene Schadenersatzforderungen gegen Richter und Justizbedienstete in ein Schuldnerregister in den USA eintragen lassen und diese Forderungen dann an ein Inkasso-Unternehmen in Malta abtreten. Diese Firma könnte ein dem vereinfachten Mahnverfahren vergleichbares Verfahren anstrengen, mit dem ein Versäumnisurteil erwirkt werden könne. Von einem maltesischen Gericht könnte in der Folge ein Mahnbescheid über zum Teil horrende Summen erlassen werden. Reagiere der Betroffene nicht, könnte ein stattgebendes Urteil ergehen, das in Deutschland vollstreckt werden solle, so die Idee der Reichsbürger oder Selbstverwalter.

Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb hält Sorgen für unbegründet, dass sich Justizbedienstete in Sachsen-Anhalt Forderungen aus Malta gegenüber sehen. Bescheide würden nicht zugestellt, sondern an die maltesische Zentralstelle zurückgesendet. Damit müsse auch kein Betroffener individuell nachweisen, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.

Wo dennoch Handlungsbedarf besteht, soll bei einer gemeinsamen Veranstaltung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung und des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt am 29. Oktober, 17.15 Uhr, im Magdeburger Justizzentrum diskutiert werden.

Ein Experte aus dem Bereich Verfassungsschutz führt zum Thema „Reichsbürger in Sachsen-Anhalt“ ein, Kolleginnen und Kollegen vom Auswärtigen Amt, aus dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und von Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung, informieren im Anschluss über die „Malta-Masche“:

Bild: Angela Kolb / bdb.sachsen-anhalt.de / Fotoatelier Schröder

Ministerium für Justiz und Gleichstellung
des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Domplatz 2 – 4
39104 Magdeburg
Tel:   0391 567-6235
Fax:  0391 567-6187
Mail:  presse@mj.sachsen-anhalt.de
Web: http://www.mj.sachsen-anhalt.de

Artikel dazu:

„Reichsbürger“ versuchen Justizangestellte in Magdeburg einzuschüchtern

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Gesetze, Verordnungen, Klassifikationen, Handelsvereinbarungen – die man kennen sollte

TTIP – TPP … dann gibt es noch TiSA gegen das freie Internet …

Das Naturgesetz schützt die kleine Einheit, NWO zerstört die kleinen Einheiten!

Die Naturgesetze stehen über allen Gesetzen – es gibt keine höheren Gesetze, als die Naturgesetze – nur an die Naturgesetze muss sich der Mensch halten!

Allgemein: Vorsicht vor allen internationalen Handelsabkommen, die enorme Einschränkungen und Verbote mit sich bringen und gleichzeitig nationale Gesetze umgehen. Dazu gehört auch der Codex Alimentarius, dabei geht es um unsere Nahrung – bitte nicht vergessen! Keiner muss sich jedoch an solche Abkommen halten, weil es dabei nicht um Gesetze geht, die von Nationalstaaten abgezeichnet wurden, sondern um VORstaatliche Handelsabkommen. Die ganze Welt ein Geschäft, das ist das Ziel – doch das Geschäft darf nur jenes sein, das NWO nicht im Wege steht!!!

AnNijaTbé am 1.6.2015

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TiSA: Das Abkommen, das unter anderem dem freien Internet an den Kragen will

https://i2.wp.com/www.konjunktion.info/wp-content/uploads/2014/05/TISA-300x183.jpg

Das undemokratische und menschenverachtende Großkonzern-Abkommen TTIP (bzw. sein pazifisches Pendant TPP) ist in der öffentlichen Diskussion angekommen. Vielleicht noch gerade rechtzeitig.

Neben TTIP/TPP und CETA (die EU-Kanada-Variante von TTIP) gibt es mit TiSA ein weiteres Abkommen, dass immer nur am Rande in den Diskussionen zu TTIP genannt wird, obwohl dessen Sprengkraft der von TTIP in nichts nachsteht (Stichwort: Unumkehrbare Privatisierung).

Zum Glück gibt es aber immer wieder Verhandlungsteilnehmer, die geheime Dokumente zu den “Verhandlungen” der Öffentlichkeit zuspielen. So wie jetzt mit dem Februar-Entwurf zu TiSA, der seit letzter Woche im Internet zu finden ist und der umfassender ist und zudem neuere Passagen als die bislang bekannten umfasst. Zusammen mit der Trans-Pacific Partnership (TPP) und der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) vervollständigt TISA den Dreierpakt an Abkommen, die die “Konzernregierungen” möglichst ohne Beeinflussung durch Bürgergruppierungen und Wähler durch die jeweiligen Parlamente peitschen wollen.  weiterlesen: http://www.konjunktion.info/2015/05/tisa-das-abkommen-das-unter-anderem-dem-freien-internet-an-den-kragen-will/

Danke Gerhard K.!

Transatlantisches Freihandelsabkommen = TAFTA auch TTIP – die große Unterwerfung

Danke Klaus, für diesen wichtigen Beitrag!
Danke Veronika für die folgende Zusammenfassung!

TAFTA – Die Grauslichkeiten des TTIP-Vertrages-pdf

Soweit ich diese Sache überschaue handelt es sich dabei um die Umbenennung des Codex Alimentarius bzw. um diesen in einer Erweiterung auf alle Handelsgüter und nicht nur auf die Nahrungsmittel.

Dass dies ein weiteres absurdes Unding der Eliten ist, geradezu eine Provokation des gesunden Menschenverstandes, liegt auf der Hand.

Was hat die Menschheit daraus zu lernen?

Wieso kam es überhaupt so weit, dass eine Minderheit dermaßen viel Macht über die Mehrheit erlangt hat?

War das immer schon so, oder gab es auch Zustände auf der Erde, wo alle glücklich waren?

Das sind die Fragen und die zu suchenden Antworten, zusätzlich zu den Lösungs- und Veränderungsideen der heutigen absurden Weltsituation!

AnNijaTbé am 24.2.2014

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Geheimtreffen: EU schwört Staaten auf neue Weltordnung ein

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TAFTA – die große Unterwerfung

von Lori Wallach

Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll, reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen.

Bereits vor fünfzehn Jahren versuchten Großunternehmen bei den Verhandlungen über das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI) ihre Macht heimlich still und leise in unvorstellbarem Maße auszuweiten. Damals scheiterte das Projekt am hartnäckigen Widerstand der Öffentlichkeit und der Parlamente. Damit wurde unter anderem verhindert, dass sich einzelne Konzerne denselben Rechtsstatus wie Nationalstaaten verschaffen konnten. Das hätte etwa bedeutet, dass Unternehmen eine Regierung verklagen können, „entgangene Gewinne“ aus Steuergeldern auszugleichen.

sehr interessanter umfangreicher  Bericht zu finden unter:  http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08/a0003.text

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Abgeschlossen ist bereits das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, CETA. Der kanadische Verband der Rapsfarmer jubelt – der Gentechnikexport in die EU wird sich ab nun verdoppeln: http://canola.ab.ca/canada_s_canola_farmers_support_conclusion_to_ceta_news_10_18_2013.aspx

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http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

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ARD Report München 26.11.2013: Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen Via: staseve

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In dem folgenden Beitrag sind wirklich irrwitzige, impertinente Bemerkungen zu finden wie: „Es gibt für das ungewöhnlich hohe Niveau in Europa keine wissenschaftliche Rechtfertigung.“ Was für Amerikaner gut genug ist MUSS auch für Europäer gut sein! WAHNSINN!!!

ARD Report München 26.11.2013: Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

Veröffentlicht am 26.11.2013

Meistens sind die Türen geschlossen, wenn die EU-Kommission mit der US-Regierung über gentechnisch veränderte Lebensmittel oder bisher in der EU verbotene Chlorhühnchen verhandelt. Ziel ist ein Freihandelsabkommen mit den USA. Dabei steht viel auf dem Spiel. Deutsche und EU-Gerichte sollen entmachtet werden, um die Interessen der Industrie durchzudrücken. Sind demokratische Grundprinzipien in Gefahr?

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Geheimes Parallelrecht – Wie Grosskonzerne politische Entscheidungen attackieren

Veröffentlicht am 17.06.2013

aus: WDR Monitor Nr. 648 vom 06.06.2013 ab min 20:45

Deutschland will raus aus der Atomkraft – eine politische Entscheidung. Damit wollen sich die betroffenen Stromkonzerne aber nicht abfinden. Doch während RWE und EON nur der Gang zum Bundesverfassungsgericht bleibt, wendet sich der schwedische Konzern Vattenfall ganz einfach an ein Schiedsgericht, das geheim in einem Hinterzimmer tagt. Es geht um die Forderung von nicht weniger als 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz, die am Ende die Steuerzahler zahlen müssten. Denn Vattenfall beruft sich auf ein internationales Investitionsschutzabkommen. Weltweit gibt es mehr als 3.000 solcher Verträge zwischen Staaten. Eigentlich sollen sie Investoren vor Enteignungen schützen — doch wann immer einem Unternehmen ein Gesetz nicht passt, kann es diese Abkommen nutzen, um Schadensersatz geltend zu machen. Gegen Umweltschutz, gegen Gesundheitspolitik, gegen Wirtschaftsreformen. Die Verfahren sind meist geheim, die Öffentlichkeit erfährt höchstens das Ergebnis – und Revisionsmöglichkeiten gibt es nicht. Mit Milliardenklagen setzen Konzerne so ganze Staaten unter Druck. Eine Gefahr für die Demokratie – und ein Riesengeschäft für eine überschaubare Zahl von Anwaltskanzleien.
Bericht von Stephan Stuchlik, Frauke Steffens, Jonas Wixforth

zum Beitrag:
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendunge… u.
http://www.wdr.de/tv/monitor//sendung… :

text:

Georg Restle: „Und jetzt zu einer Geschichte, die sich wortwörtlich im Verborgenen abspielt. Es geht um den Einfluss großer multinationaler Konzerne, die Entmachtung der Politik und um geheime Verfahren, die uns Steuerzahler sehr viel Geld kosten können. Klingt wie eine Verschwörungstheorie, ist aber politische Realität. Die Rede ist von so genannten „Investitionsschutzabkommen“. Internationale Verträge, mit denen Großkonzerne ihre Interessen gegenüber Staaten, an Gerichten vorbei, durchsetzen können. Oft geht es dabei um Milliardenbeträge, um die hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Die Öffentlichkeit bekommt davon meist nichts mit. Und selbst Politiker staunen, wie ihnen hier die Macht des Handelns aus der Hand genommen wird. Stefan Stuchlik und Frauke Steffens bringen Licht ins Dunkel.“

Prozesse im Hinterzimmer. Firmen gegen Staaten. Großkonzerne wie Chevron, Philip Morris und Vattenfall. Es geht um Milliarden und um große Politik. Kaum jemand weiß von diesen geheimen Verfahren, zu denen die Öffentlichkeit keinen Zugang hat. Die Verhandlungsgrundlage: So genannte Investitionsschutzabkommen. Sie weiß, was sich dahinter verbirgt: Pia Eberhardt forscht seit Jahren über solche internationalen Verträge. Auch Deutschland hat diese Verträge abgeschlossen, eigentlich um deutsche Firmen im Ausland vor Enteignung zu schützen.

Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory (CEO): „Um solche Diskriminierung oder direkte Enteignung, also die Wegnahme von einer Fabrik, was man sich das vorstellt, geht es heute überhaupt nicht mehr in diesem Verfahren. Das war vielleicht mal früher die Idee, aber was wir haben, ist ein völlig mutiertes Rechtssystem, das sich heute eben nutzen lässt, richtig zur Bekämpfung von demokratischer Politik im öffentlichen Interesse. Darum geht’s.“

Ein mutiertes Rechtssystem, die Folgen mussten die Bürger der Stadt Hamburg erleben. 2009 – die halbe Stadt geht gegen das Kohlekraftwerk Moorburg auf die Straße. Die Grünen machen Wahlkampf gegen das Kraftwerk und kommen in die Regierung. Jetzt haben sie das Umweltressort und wollen strenge Umweltauflagen erlassen. Vattenfall zieht die Karte mit dem Geheimverfahren, drei Anwälte treffen sich in Paris, der Anwalt von Vattenfall fordert 1,2 Milliarden Euro Schadensersatz, Deutschland gibt nach, das Kraftwerk Moorburg geht mit weniger Umweltauflagen ans Netz. Die Regierung in Hamburg wird über die Pariser Entscheidung nur in Kenntnis gesetzt. Auch der Staatssekretär ist vollständig überrumpelt. Die politischen Entscheidungen des Senats: wertlos.

Christian Maaß, ehemaliger Staatsrat Umweltbehörde Hamburg: „Es ist eine ziemlich absurde Situation. Wenn man wie ich über Jahre Umweltrecht studiert hat und angewendet hat, die Rechtsprechung kennt, denkt man eigentlich, man weiß so ziemlich genau, um was es geht und was man machen kann und was man nicht machen kann. Und dann kommen Sie auf einmal…, dann werden Sie vor ein Schiedsgericht gezerrt, wo drei Leute – von denen einer jeweils auch von den Parteien benannt wird – auf einmal darüber entscheiden sollen, ob das, was Sie gemacht haben, rechtmäßig ist oder nicht.“

Und deshalb ist das möglich: Vattenfall genießt als ausländisches Unternehmen Sonderschutz und kann vor ein Schiedsgericht mit drei Anwälten ziehen.

Ein paralleles Recht.
Ein deutsches Unternehmen müsste parlamentarische Entscheidungen über reguläre Gerichte anfechten…Im Parallelrecht entscheidet ein drei-Personen-Schiedsgericht. Widerspruch nicht …

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Schöne neue Welt? Die Schattenseite des Freihandelsabkommens | quer vom BR

Veröffentlicht am 18.07.2013

Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks bejubeln das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA. Es sei Segen und Jobmotor. Doch da gibt es auch noch eine andere Seite: Tatsächlich droht der freie Handel nämlich zu Lasten von Umwelt- und Verbraucherschutz zu gehen. Die Privatisierung des Trinkwassers könnte dann doch noch kommen, ebenso Fracking oder Gen-Gemüse. Nur für Unternehmen gibt es ein Zuckerl: Sie könnten künftig klagen, wenn sie weniger Gewinne machen. Drohen uns dann Klagewellen wie in Amerika?
Mehr auf http://quer.de/blog

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Wie der Codex Alimentarius ist TTIP, TAFTA oder CETA ein vorstaatliches privates Handelsabkommen zu dem kein Volk JA oder NEIN sagen darf – lediglich über die Handelskammern werden die Handel-Treibenden gezwungen sich an derlei Abkommen zu halten. Auch die innerstaatlichen Gesetze sind hier Nebensache, ja ungültig!

Liebe Mitmenschen, dass dem keiner zustimmen darf, liegt wohl auf der Hand!

Die Schweiz wurde von der EU auf einfache Weise unterwandert. Man hat hinterlistig der Schweiz die „großzügigen Freiheiten“ aufs Auge gedrückt – allen voran die Warenverkehrsfreiheit. Das bedeutet, dass die Schweiz im eigenen Land alle Waren zulassen muss und sei es der größte Dreck oder Gift, oder Medikament etc., die in irgendeinem EU-Staat zugelassen wurden. Auf diese Weise werden innerstaatliche Gesetze obsolet gemacht!!! Das muss unbedingt verstanden sein, um sich auf solchen Wahnsinn nicht länger einzulassen! Als das Schweizer Volk, durch Abstimmung, nun der Einwanderung eine Begrenzung setzte, schrie man Zeter und Mordio vom EU-Parlament und bedroht verbal die Schweiz. Alleine daran ist zu erkennen wessen Geistes Kind diese selbstermächtigte EU-Diktatur ist, die man keinesfalls länger unterstützen darf.

Codes Alimentarius – verschiedene Berichte

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NEWS zu – Freihandelsabkommen TTIP – GEO

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