Der Millionen-Kampf eines Erfinders gegen Behörden

Mehr als 50 Milliarden Euro hätte ein Erfinder Europas Krankenversicherten mit einer neuartigen Inhalierhilfe gespart, die weniger Asthma-Medikamente verbraucht. Doch Bayerns Behörden erreichen, dass das Medizinprodukt vom Markt verschwindet. Die EU-Kommission hätte das Verbot schon längst prüfen müssen, macht das aber nicht.

Am 30.05.2018 veröffentlicht

Noch eine Anklage wegen Volksverhetzung „Stimme des Reiches“ Berufungsverfahren um Rigolf Hennig

Rigolf Hennig und Ursula Haverbeck-Wetzel nach der Urteilsverkündung gegen den 82-Jährigen vor einem Jahr. Jetzt startet das Berufungsverfahren. - Foto: Bruns

Rigolf Hennig und Ursula Haverbeck-Wetzel nach der Urteilsverkündung gegen den 82-Jährigen vor einem Jahr. Jetzt startet das Berufungsverfahren. © Bruns

Verden – Dr. Rigolf Hennig, ehemaliger Verdener NPD-Ratsherr und selbsternannter Präsident des Freistaates Preußen, muss sich ab Montag, 7. Mai, vor dem Landgericht Verden in einem Berufungsverfahren verantworten. Zudem gibt es eine weitere Anklage, ein neues Ermittlungsverfahren und vergangene Woche fand erneut eine Hausdurchsuchung bei dem 82-Jährigen statt.

Bei allen Verfahren geht es um Zeitschriften, die im Eigendruck herausgegeben werden. Bislang lautete der Titel „Stimme des Reiches“, neuerdings „Stimme des Volkes“. Wegen mehrerer Ausgaben aus den Jahren 2014 und 2015 musste sich Hennig bereits vor dem Amtsgericht Verden verantworten. Im April 2017 wurde der Verdener wegen Volksverhetzung in acht Fällen und einem Versuch zu einer 18-monatigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Dieses Urteil wird von ihm angefochten. Die 5. Kleine Strafkammer des Landgerichts hat für das Berufungsverfahren zwei Verhandlungstage am 7. und 17. Mai anberaumt. Beginn ist jeweils um 9 Uhr.

weiterlesen:

https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/stimme-reiches-berufungsverfahren-rigolf-hennig-9815168.html

Verlauf einer CH-Gerichtsvorladung, wenn Menschen hingehen und nicht Personen

Frau mittleren Alters muss zu einer Gerichtsvorladung in Biel wegen Geschwindigkeitsübertretung von 7h/km. Gericht war nicht auf ihre Unterstützung von 16 Menschen vorbereitet.

Am 16.01.2018 veröffentlicht

International Common Law Court of Justice Vienna

Published on Sep 2, 2015

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Das wirkliche Recht

Published on Sep 24, 2015

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Sache Ingrid

Published on Sep 11, 2015

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Protest am 31.8.2015

Published on Sep 2, 2015

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NWO OPPT Warum erfahren wir diese wichtigen Informationen nicht in den offiziellen Medien

Published on Dec 10, 2014

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ICCJV – International Common Law Court of Justice – Österreich

Herzlich willkommen

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Gründung des ICCJV am 19. Juni 2014 – auf der Basis des Common Law

https://www.iccjv.org/node/854

https://www.iccjv.org/oeffentlichbekanntmachung

Friedensoffiziere für Common Law – “Gericht auf Basis der Naturgesetze”

Auslegung: Common Law = “Gericht auf Basis der Naturgesetze” bzw. des allgemein Üblichen, “Gewohnheitsrecht”. Weitere Auslegung, jedes “Recht” hat ein Mensch geschrieben – doch was Menschen geschrieben haben ist  nicht neutral – daher geht es letztlich nur um die Gesetze der Natur nach denen sich der Mensch zu richten hat.

Da die Gesetze der Natur nicht immer erkannt wurden, muss dies manchmal vor einem Gericht geklärt werden, auch Gewohnheiten können kollidieren, was dann ebenfalls vor einem Gericht zu klären ist, so sich nicht eine außergerichtliche Vereinbarung finden lässt.

Das Common Law gibt die Möglichkeit der Argumentation – die besseren Argumente werden angenommen. Jeder Naturgesetz-Prozess sollte mit einer Einsicht einhergehen, das heißt, einer sollte einsehen, sich in seinem Wollen verirrt zu haben und einen unnatürlichen Anspruch erhoben haben.

https://yt3.ggpht.com/-qdhIUsMlmUw/AAAAAAAAAAI/AAAAAAAAAAA/vsDkpoyKDjk/s100-c-k-no/photo.jpgDas Logo oben muss meiner Meinung nach unbedingt geändert werden, da es die Waage und den UN-Blätterkanz hat, beides entspringt Systemen, von denen wir uns verabschieden wollen und müssen. Nicht nur das, es ist das offizielle Logo des ICC-CPI – https://www.youtube.com/user/IntlCriminalCourt – das ist der internationale Strafgerichtshof, der nichts mit Common Law zu tun hat, sondern ausschließlich mit Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverbrechen. Wenn man da allerdings noch weiter recherchiert ist noch zu erkennen, dass dieser Gerichtshof eine äußerst undurchsichtige Angelegenheit ist 😕

Update am 4.10.2015 – by AnNijaTbé

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Update am 18.5.2015

Hallo Leute, ich habe mich inzwischen weiter schlau gemacht und korrigiere somit:

  • Es gibt durchaus einige Vorlagen vom OPPT, die sinnvoll eingesetzt werden können.
  • Was durch den OPPT bewirkt wurde und nicht anzuzweifeln ist, kann in diesem Beitrag nachempfunden werden : https://wissenschaft3000.wordpress.com/2013/10/28/unrebutted-nicht-entkraftet-unwiderlegt-es-ist-vollbracht-und-nicht-zu-entkraften/
  • Da das Naturrecht vor allen anderen Rechten kommt und das Common Law auch im Kanonischen Recht übernommen wurde, wie mir erklärt wurde, ist das Common Law das, welches dem ungeschriebenen Naturrecht am nächsten kommt, auch bei uns gültig.
  • Das UCC, wird zwar durch OPPT gesagt, dass es gelöscht wurde, was aber nicht dazu führte, dass es nicht mehr angewendet wird, daher muss es weiterhin beachtet werden.

Lg AnNijaTbé

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Danke Martin, was ich immer noch nicht verstehe ist, wieso braucht das Naturrecht den OPPT, der ja gelöscht wurde und auch behauptet wurde, dass gleichzeitig auch das UCC (Uniform Commercial Code) damit ungültig geworden ist. Das Naturrecht ist jenes Recht, das es immer schon gab und eigentlich die wahre Basis unseres Daseins auf der Erde sein sollte, wieso muss dieses Recht von einem http://de.wikipedia.org/wiki/Common_Law VERTRETEN werden, dessen Grundlagen auf bereits stattgefundener Rechtsprechung beruht – müssen diese Urteile ZWINGEND immer die einzige Wahrheit fürs Recht sein???

Das Common Law beruht doch auf der aktuellen, zeitgemäßen Moral, wenn man heute die Moral hätte, die fände, dass Pädophilie natürlich und daher normal sei, dann wäre dies, das zeitgemäße Naturrecht und somit die Grundlage für jede weitere Rechtsprechung in Bezug auf Pädophilie!!!!!! Leute seid ihr euch bewusst was ihr da bei uns ins Leben ruft???

Für mich ist das alles nicht schlüssig und keiner konnte mir bisher diese „NEUEN“ Rechtsdinge schlüssig erklären – macht es daher Sinn mit amerikanischem bzw. anglikanischem Recht und Rechtsprechung bei uns anzufangen, wo es niemals ein Fundament hatte und unsere Grundlagen, wie Verfassung etc. noch weiter aushöhlt?

Statt Friedensverträge zu machen übernehmen wir mindestens teilweise fremde Rechte, die, wie man vor allem in den USA sieht, zu gar nichts Gutem führten und weit weg vom wahren Naturrecht sind. Leute das kann es ja wohl wirklich nicht sein!

Letztlich bin ich der Ansicht, dass Gesetz und Recht komplett NEU durchgedacht und erneuert werden müssen, denn darauf beruhen unsere gesellschaftlichen Basis-Vereinbarungen, Gerichte, Urteile und Verurteilungen.

Richtige Grundlagen, die es angeblich sowieso gibt, aber eben nicht gehandhabt werden (WARUM? fehlt das was?) habe ich schon vor längerer Zeit aufgelistet: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2013/02/15/recht-auf-wahrheit-forderungen-neue-grundlagen-fur-offentliche-entscheidungen/

AnNijaTbé am 16.5.2015

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Common Law – Gültigkeit wo? – bei uns jedenfalls nicht:

Common Law

Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Common Law (Begriffsklärung) aufgeführt.

Heutige Verbreitung des Common Law (dunkelblau) und der Mischsysteme die zum Teil aus Common Law bestehen (hellblau).

Das Common Law ist ein in vielen englischsprachigen Ländern vorherrschender Rechtskreis, der sich nicht nur auf Gesetze, sondern auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit – sogenannte Präzedenzfälle – stützt (Fallrecht) und auch durch richterliche Auslegung weitergebildet wird (Richterrecht). In dieser Bedeutung bildet es den Gegensatz zum sogenannten Civil Law der kontinentaleuropäischen Länder, das auf von den jeweiligen Gesetzgebern kodifizierten Gesetzen basiert und in dem das Richterrecht eine untergeordnete Rolle spielt.

Innerhalb dieses Rechtskreises wird die Bezeichnung common law auch zum einen als Gegensatz zum statute law benutzt, d. h. den von Parlamenten erlassenen, kodifizierten Gesetzen. Zum anderen bezeichnet es innerhalb dieser zweiten Bedeutung den Gegensatz zu equity, d. h. Regeln zur Ergänzung des Common Law zum Ausgleich von Härten, die dieses bei konsequenter Auslegung verursachen würde, nach richterlichem Ermessen (vergleichbar mit dem Begriff der Billigkeit).

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UCC – Gültigkeit wo? – bei uns jedenfalls nicht:

Uniform Commercial Code

Der Uniform Commercial Code (UCC) (deutsch etwa: Einheitliches Handelsgesetzbuch) ist ein Entwurf eines für das ganze Gebiet der Vereinigten Staaten von Amerika geltenden, vereinheitlichten Handelsrechts.

Mit der Ausarbeitung wurde Anfang der 1940er Jahre durch das American Law Institute, der National Conference of Commissioners on Uniform State Law sowie einigen Anwälten und Professoren begonnen. Ziel war es, durch diese Privatinitiative einen Musterentwurf für die USA zu schaffen, den die einzelnen Bundesstaaten in ihr Handelsrecht übernehmen sollten. Der erste Entwurf wurde 1950 vorgelegt und schließlich 1952 vom American Law Institute verabschiedet. Auf Grund einiger kritischer Stimmen wurde der UCC 1958 erstmals überarbeitet. Weitere Revisionen, bei denen Teile überarbeitet und neu einfügt wurden, fanden 1972 und letztlich 2003 statt.

Der UCC besteht aus 13 „Articles“, welche sich in einzelne Unterabschnitte („Parts“) untergliedern. Die Übernahme durch die Bundesstaaten konnte nur freiwillig erfolgen, da eine Gesetzgebungskompetenz des Bundes nicht besteht. Da der UCC nicht durch den amerikanischen Bundesgesetzgeber erlassen wurde ist der UCC folglich auch nicht Federal Law (Bundesrecht). Die Staaten waren daher auch frei darin, Modifikationen vorzunehmen oder Teile gar nicht zu übernehmen.

Fast alle Bundesstaaten haben diesen Entwurf mittlerweile weitgehend unverändert übernommenen. Einzig Louisiana hat größere Teile nicht in Kraft gesetzt, da es als einziger Bundesstaat nicht auf der englischen, sondern der französischen Rechtstradition aufbaut. Jeder einzelne Bundesstaat besitzt also weiterhin ein eigenes Handelsrecht. Da dieses jedoch auf dem UCC beruht, sind die Unterschiede zumeist nur gering. Folglich hat der UCC immerhin zu einer erheblichen Vereinfachung des US-Handelsrechts geführt. Das American Law Institute beobachtet ständig neue Entwicklungen im Handelsrecht und schlägt bei Bedarf Änderungen vor.

Trotz UCC ist weiterhin das Common Law zu beachten, da einige Teile des UCC bewusst Rechtslücken aufweisen, die mittels Common Law auszulegen sind. Urteile sind nur im jeweiligen Bundesstaat verbindlich, können aber zur Urteilsfindung in anderen Staaten herangezogen werden.

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Last but not least – möchte ich das von mir am meisten geschätzte Werk zu Ethik, Moral und Sitte auch hierher verlinken:

Laotse – Moral und Sitte

Die von mir erarbeiteten Grundlagen für den Einzelnen, für DICH für MICH, für jeden, der dazu bereit ist:

Liebe Ehre Respekt – NEU

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