01:06 Mueller-Report durch US-Außenminister Barr veröffentlicht: weder Kollusion zw. Russland und Trump-Team, noch Justizbehinderung! 03:32 US ‚Deep State‘ und brit. Establishment mobilisieren weiter gegen Normalisierung der Beziehungen zu Russland und China 04:17 Venezuela-Krise als Fortsetzung des Coups gegen Trump: US-Vizepräsident Pence empfängt Guaidos Ehefrau im Weißen Haus 07:14 politische/juristische Aufarbeitung der ‚Hexenjagd‘ gegen Trump soll Wiederholung zukünftig verhindern 10:14 US-Kriegstreiber beleben neokonservative Denkfabrik wieder: „Committee on the Present Danger“ diesmal gegen China gerichtet 12:26 Sprecherin des russ. Außenministeriums: intensive Russiagate-Aufarbeitung Russlands wird veröffentlicht werden 15:18 Italien unterzeichnet historische Absichtserklärung zur Kooperation mit Chinas Seidenstraßen-Inititiave 18:18 Gipfel zw. Xi und Macron, Merkel und Juncker spricht sich für vorsichtige Zusammenarbeit und Multilateralismus aus 22:33 Ermutigende neue Entwicklungen in der internationalen Raumfahrt-Planung… 25:31 …sehen u.a. die Asteroiden-Abwehr als wichtigeren Beitrag zum Schutz der Erde an, als Kampf gegen Klimawandel 26:58 Rehabilitierung von Lyndon LaRouche entscheidend, um seine Ideen zur positiven Gestaltung der Welt freizusetzen
Das Parlament ist nach massivem Lobbying eingeknickt. GPS-Tracker und Drohnen – so weit sollen Versicherungen bei der Überwachung von Versicherten gehen dürfen. Wir wehren uns dagegen. Bist du dabei?
Haben Sie gewusst, dass neu Krankenkassen, AHV, IV oder SUVA die Versicherten mit Bild- und Tonaufnahmen im privaten Bereich überwachen dürfen? Selbst der Einsatz von GPS-Peilsendern und Drohnen ist erlaubt. Nur ein Referendum kann jetzt noch den beispiellosen Angriff auf die Privatsphäre abwehren.
Helfen Sie bitte mit: Unterstützen Sie jetzt eine kleine Gruppe von mutigen Bürgerinnen und Bürgern, die das Referendum ergreifen will.
Die Zeit drängt! Wenn 5’000 Menschen mitmachen und jetzt das Referendum ergreifen, können wir die nötigen Unterschriften gemeinsam sammeln und das Schnüffelgesetz verhindern.
Weitere Informationen und Medienberichte über das neue Überwachungs-Gesetz von Versicherten finden Sie unten.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Mit freundlichen Grüssen
Daniel Graf, Team wecollect.ch
Überwachung mit Peilsendern und Drohnen: Versicherungen erhalten mehr Befugnisse als die Polizei
Noch nie wurde in der Schweiz eine umstrittene Vorlage so schnell durchs Parlament gepeitscht. Das neue Versicherungs-Gesetz erlaubt Überwachungen, die weiter gehen als bei Straftätern. Damit haben die Versicherungen mehr Befugnisse als die Polizei. Betroffen sind alle Personen, die in der Schweiz bei AHV, Krankenkassen, IV, Unfallversicherungen und der Arbeitslosenversicherung versichert sind.
Bespitzelung im Garten oder auf dem Balkon
Erlaubt sind verdeckte Foto- und Filmaufnahmen nicht nur auf öffentlichem Grund, sondern auch an Orten, die «von einem allgemein zugänglichen Ort frei einsehbar sind». Ein Detektiv darf den Garten und den Balkon überwachen. Wer das Pech hat, dass seine Stube oder sein Schlafzimmer von der Strasse aus einsehbar ist, muss sogar mit der Observation in einem Privatraum rechnen.
GPS-Peilsender am Auto und Drohnen in der Luft
Neu ist auch die Überwachung durch GPS-Tracker und Drohnen möglich, die an Fahrzeugen angebracht werden. Dazu braucht es eine richterliche Genehmigung. Der Bundesrat und auch Sozialminister Alain Berset war dagegen. Damit stellt das Parlament mutmassliche Versicherungsbetrüger auf die Stufe von Schwerverbrechern und Terroristen.
Die Kleinen werden ausspioniert
Mit dem Gesetz wird die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Die Kleinen werden ausspioniert, die Grossen lässt man laufen. Denn wo es sich wirklich lohnen würde, genauer hinzuschauen, duckt sich das Parlament weg. Seit Jahren verhindert die Ratsmehrheit jeden Anlauf, Steuerhinterzieher wirksam zu verfolgen. Obwohl bekannt ist, dass der Staatskasse damit Milliarden entgehen.
Illegale Überwachung
Die Invalidenversicherung (IV) und auch die Unfallversicherung Suva haben in den letzten Jahren immer wieder Detektive eingesetzt, um Versicherungsbetrüger zu entlarven. Doch zwei Gerichtsurteile haben der Überwachungspraxis der gesetzlichen Sozialversicherungen Grenzen gesetzt. Im Oktober 2016 befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg, dass der Unfallversicherung die gesetzliche Grundlage zur Observation einer Versicherten fehlte. Letzten Sommer doppelte das Bundesgericht nach: Auch die IV habe ihre Überwachung ohne ausreichende Rechtsbasis durchgeführt.
Bis zu 2,5 Millionen Stimmen sollen beim Verfassungs-Referendum in der Türkei manipuliert worden sein. Dies schätzte die österreichische Grünen-Politikerin Alev Korun, die für den Europarat als Wahlbeobachterin in der Türkei war, am Dienstag in einem Interview mit dem Ö1-Morgenjournal.
Korun zufolge könnte das Ergebnis des Referendums vom Sonntag bei einer Anfechtung gedreht werden. Sie selbst habe zwar keine Unregelmäßigkeiten registriert, doch Kollegen in der kurdischen Stadt Diyarbakir im Südosten des Landes seien an ihrer Arbeit gehindert worden.
Die Entscheidung der Wahlkommission in Ankara, auch Stimmzettel zu zählen, auf denen kein Stempel des Leiters des jeweiligen Wahllokals war, sorgte ebenso für Kritik. In den sozialen Netzwerken seien etwa Videos aufgetaucht, auf denen Wähler zu sehen seien, die mehrere Stimmzettel abstempelten. Diese Vorwürfe müssten nun eigentlich überprüft werden. Korun rechnet eigenen Angaben jedoch nicht damit, dass die oberste Wahlkommission eine Neuauszählung billigen werde.
Wahlergebnisse in Österreich
Die Grünen-Politikerin fordert, die Wahlergebnisse für Österreich genauer zu überprüfen. Von den knapp 117.000 dort lebenden türkischen Staatsbürgern sollen weniger als die Hälfte gewählt haben – davon votierten allerdings rund 73 Prozent für das Präsidialsystem in ihrer Heimat.
„Es ist ein Widerspruch, in Österreich in Freiheit zu leben, Rechtsstaat und Demokratie zu genießen und gleichzeitig der Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zuzustimmen“, so Korun.
Die Motivation, nicht abzustimmen, sei allerdings unterschiedlich gewesen: Einige hätten das Referendum boykottiert, andere hätten sich gedacht, die Abstimmung habe keinen Sinn und ein weiterer Teil habe schlicht kein Interesse an der türkischen Innenpolitik, so die Politikerin.
Eine Petition gegen die staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Hetz-Stiftung wurde von dem Portal openPetition geblockt. Der Initiator soll die Petition binnen drei Tagen überarbeiten, sonst wird sie angeblich endgültig gelöscht. Was dahinter steckt, erfahren Sie in diesem Video: openPetition sitzt ausgerechnet im Haus der Demokratie und Menschenrechte, mit dem auch die Amadeu Antonio Stiftung zusammenarbeitet.
Zuerst die gute Nachricht: Mit einem wegweisenden Urteil hat ein US-Gericht gerade die Bienen vor einem Massensterben gerettet. Es hatte festgestellt, dass das bienengefährdende »Pestizid Sulfoxaflor« niemals hätte zugelassen werden dürfen. Das Nervengift wird vom Chemieriesen Dow Chemical produziert.
Und jetzt die schlechte Nachricht: Genau dieses Gift hat die EU in diesem Sommer zugelassen. Und wissen Sie auf welcher Grundlage? Auf der Grundlage, dass Dow Chemical die Unbedenklichkeit seines Produktes nachweist — also nicht etwa ein unabhängiges Forschungsinstitut, sondern genau der Konzern, der mit seinem neuen Produkt den europäischen Markt erobern will!
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit kam zu der Einschätzung, dass Neonikotinoide eindeutig schädlich sind — doch die EU-Kommission verlässt sich lieber auf die Angaben des Hersteller-Konzerns. Diesen Wahnsinn müssen wir stoppen, bevor es zu spät ist!
Sulfoxaflor gehört zu den sogenannten Neonikotinoiden — die Gefahr dieser Klasse von Pestiziden ist längst bekannt. Neue Studien haben nicht nur bestätigt, wie gefährlich diese Chemikalien für Bienen sind; inzwischen ist auch klar, dass Neonikotinoide Vögel und andere Lebewesen vergiften.
Das ist der EU-Kommission bekannt: 2013 hat sie den Einsatz dreier Neonikotinoide von Bayer und Syngenta weitgehend verboten. Doch um ihren Profit zu sichern, wehren sich die Konzerne mit aller Macht: Gerade erst hat Bayer die britische Regierung zu einer Ausnahmegenehmigung bewegt, jetzt drückt Dow Chemical sein neues Produkt bei der EU-Kommission durch.
SumOfUs-Mitglieder kämpfen seit Jahren gegen die giftigen Pestizide — und wir lassen nicht locker! Mit mehr als einer Million Unterschriften haben wir gegen Bayers Bienengifte protestiert und eine der weltgrößten Baumarktketten dazu gebracht, keine Bienenkiller-Pestizide mehr zu verkaufen. Machen wir jetzt gemeinsam Dow Chemical Druck!
Fordern Sie die EU-Kommission auf, die Zulassung des Bienenkillers Sulfoxaflor zurückzunehmen!
Danke Kurt, das halte ich für eine sehr sinnvolle Aktion, der ich noch weitere hinzufüge!
Liebe Alle,
die Gesundheitsvorsorge, sowie Energieversorgung zählen neben einer freien, unabhängigen und vor allem gesundheitsfördernden Lebensmittelversorgung zu den Grundrechten des Menschen.
Genau diese Grundrechte sollen nun sukzessive, systematisch, zentralistisch und immer mehr steuerbar überwacht und kontrolliert werden.
Natürlich wie immer zum Wohle des Bürgers….
Wer trotzdem nicht all sein Vertrauen in Konzernpolitik, Überwachung und noch mehr in zentralistische Abhängigkeiten legt,
hat Möglichkeiten um dagegen zu steuern:
So lehnst Du kommende Überwachung und Kontrolle der Energieversorung ab:
Wer eine bessere Ideee hat, diese bitte mitteilen, da ATTAC mehr eine Sammelstation für Adressen, als eine echte Hilfe zur Verhinderung oder Durchsetzung von Plänen GEGEN die Globalisierung ist.
Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU.
Sollen wir das Wohl unserer Zukunft und unserer Erde tatsächlich in die Hände von Konzernpolitik legen?
Kennst du die Agenden von TTIP TISA CETA, den sogenannten „Frei“handelsabkommen zwischen der EU?
Weisst du, wie sich diese Gesetzgebung auf Umweltaktivismus, Tier- und Umweltschutz, Wasser- Lebensmittel- und Energieversorgung auswirken wird?
Wie wird sich eine vordergründig ökonomisch-orientierte Gesetzgebung auf die Grundrechte der Weltbevölkerung auswirken?
Danke für jedwede, hilfreichen und friedlichen Lösungansätze!
Beste Grüsse
–
Von open-Petition gibt es eine nette Umfrage, die bisher keiner so beantwortet, wie es der Realität entsprich 😉
Der folgende EU-Wahnsinn, dessen Einrichtungen bereits besetzt wurden, obwohl die Grundlagen dafür noch gar nicht beschlossen wurden, muss unbedingt verhindert werden, denn es geht um die Absage an jegliche Freiheit:
Wichtigster Punkt und ERSTER richtiger Schritt für den Weltfrieden!
Last but not least nicht zu vergessen die Petition für den Total-Abzug der US- und UK-Truppen aus DE!!!
Heute noch unterzeichnen und morgen schon den Nachbarn dafür gewinnen – DANKE für Frieden in Europa!
Abzug aller US- und UK-Truppen sowie US-Befehlsstellen aus Deutschland!
Insgesamt stehen noch immer 58.000 ausländische Nato-Soldaten in Deutschland, davon etwa 42.000 US-Soldaten und 13.000 Briten. US-Truppen und -Interessen werden von Stabsstellen „Eucom“ (zuständig für 51 Staaten),„Centcom“ (zuständig für 20 Staaten) und „Africom“ (zuständig für 53 Staaten) in Stuttgart befehligt. Insgesamt sind demnach 124 Staaten der Welt von US-Militärinteressen aus Stuttgart heraus betroffen. In diesen Bereichen werden auch Konzepte für die umstrittenen Drohnenschläge, begrenzte geheime Kommandoaktionen usw. erarbeitet. Von US-Basen in Deutschland aus werden Gefangene in alle Welt verschickt; noch immer kann die Anwendung von Folter an diesen Gefangenen nach Erreichen des Bestimmungsortes nicht immer und vollständig ausgeschlossen werden. Und immer wieder werden von deutschem Boden aus (Basis Ramstein) US-Bomben-Missionen geflogen, was Deutschland nicht nur nach Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums automatisch völkerrechtlich zu einem kriegführenden Land macht.
Außerdem lagern etwa 20 Atomwaffen unter US-Aufsicht auf deutschem Boden, in Büchel: tinyurl.com/q6obbpt und: tinyurl.com/ncf7coy – Nachdem nun heute bekannt wurde, dass US-Truppen in Deutschland bei Übungen den Giftstoff Anthrax eingesetzt haben: tinyurl.com/ncwdgyw sind Konsequenzen überfällig.
Wegen der insgesamt unnötig großen Truppenanzahl sollten auch britische Truppen aus Deutschland abziehen, gegen die bedeutend kleineren Kontingente der Nato-Partner vom europäischen Festland und aus Kanada ist zunächst nichts einzuwenden: tinyurl.com/of9nxbf
Diese Petition wird vor allem auch auf dem Hintergrund unternommen, dass die Verschlechterung der Russland-Beziehungen Teil der US-Strategie ist – und mit dem Putsch in der Ukraine 2014 begann: tinyurl.com/qb5lnqh
In den letzten Monaten begann in Deutschland ein großer US-Materialaufmarsch, allein in Grafenwöhr wurden inzwischen bis heute 1.000 zusätzliche Panzer stationiert: tinyurl.com/q28bva9 und tinyurl.com/msxu8cz
Für den vollständigen Truppenabzug wird eine Frist von einem Jahr eingeräumt. Die umliegenden Kommunen erhalten über weitere drei Jahre von der Bundesregierung mindestens die bisher für die Truppenstationierung aufgewendeten Bundesmittel ohne Abschlag weitergezahlt, um die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in die Wege leiten zu können. Dieser letztere Zusammenhang wird in einer parallelen Petition an die Bundesregierung enthalten sein – und dient hier lediglich als Hintergrundinformation.
Nach dem Zerfall der „Warschauer Pakts“ hätte auch die Nato ihre Strategie und Politik überdenken müssen. Heute können wir sagen: Diese große Chance für dauerhaften Frieden in Europa wurde nicht nur nicht genutzt, vielmehr ist das absprachewidrige Vorrücken der Nato-Grenzen gegen Russland zusammen mit der jüngsten Ukraine-Krise inzwischen Basis großer Aufrüstungsanstrengungen weltweit.
Im Tauziehen der globalen Kräfte kommt Deutschland durch die Massierung von US-Truppen samt Kommandostellen und Atomwaffen entscheidende Bedeutung zu – und eine eklatante militärische Gefährdung im Konfliktfall. Alarmierend ist: Darauf hat jedoch eine deutsche Bundesregierung ebenso wenig Einfluss wie auf die fortdauernde Spionagetätigkeit der NSA. Inzwischen wächst diese Bedrohungslage täglich an, weil US-Truppen zahlreiche, zum Teil bereits aufgegebene US-Stützpunkte soeben wieder eröffnen und massenhaft Kriegswaffen dorthin transportieren – ohne dass die überregionalen Medien darüber auch nur ansatzweise angemessen berichten. Auch hierauf haben deutsche Regierungsstellen nicht den geringsten Einfluss.
Wenn unter diesen Umständen eine ebenso grundlegende wie dauerhafte Entspannung eingeleitet werden soll, dann müssen jetzt entscheidende Schritte eindeutig signalisieren: Von deutschem Boden geht nie wieder Krieg aus.
Zu Gast im RT Deutsch-Studio: Christoph Hörstel, Regierungsberater und freier Journalist, zu seiner Petition die den Abzug aller US-amerikanischen und britischen Truppen aus Deutschland fordert. Auch wenn Petitionen nicht die Regierung beeinflussen, ist es wichtig dieses Instrument des Widerstands zu nutzen, so Hörstel. Mehr auf unserer Webseite: http://rtdeutsch.com
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RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.
Weitere interessante Informationen (+FLYER, AUFKLEBER, BÜCHER, SONDERDRUCKE ÜBER WETTERKONTROLLE, ATOMGEFAHREN INCL. URANMUNITION, DOPPEL-DVD) finden Sie auf: http://www.chemtrail.de/
erstmalig ist der Naturschutz in einer Dimension bedroht, die mir, und allen Naturschützern in Europa, sehr große Sorge bereitet. Unsere Arbeit droht um Jahrzehnte zurückzufallen. Deshalb brauche ich dringend Ihre Hilfe!
Uns bleiben nur noch wenige Tage Zeit, eine wichtigeeuropaweite Online-Petitionzu unterzeichnen, um das Schlimmste zu verhindern. Nature Alert! – die Natur schlägt Alarm!
Die “EU”-Kommission unterzieht zwei der wichtigsten Richtlinien zum Naturschutz einem sogenannten Fitness-Check. Konkret geht es um die Vogelschutzrichtlinie und die FFH-Richtlinie. Beide sind die entscheidenden Naturschutzinstrumente in Europa. Offiziell soll geklärt werden, ob die beiden Gesetze noch den vorgesehenen Zweck erfüllen. Doch inoffiziell geht es um die Aushöhlung des Naturschutzes in Europa.
zur Petition
Das beweist zum Beispiel die Aussage von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er hat sich die „Verschmelzung“ und „Modernisierung“ der Vogelschutz- und FFH-Richtlinie wünscht. Und wurde dafür unter vielen anderen auch von Wirtschaftslobbys wie der Agrarindustrie beklatscht. Viele Politiker in der “EU” wünschen sich eine Abschwächung der Richtlinien hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Naturschutzgesetzgebung.
Doch wir lassen eine Aufweichung der Naturschutzstandards in Europa nicht mit uns machen! Wir kämpfen für all diejenigen, die unter der Aufweichung der Gesetze zu leiden hätten: Seien es die Donauauen, die Moore im Voralpenland oder die Mittelspechte im Spessart. Und mit uns tun dies über 100 Verbände in allen “EU”-Staaten. Wir wollen nicht nur mehr Naturschutz in Bayern und in Deutschland, sondern in ganz Europa.
zur Petition
Derzeit führt die “EU” eine öffentliche Befragung der Bürgerinnen und Bürger zum Fitness-Check durch. Das ist unsere Chance! Denn wenn sich möglichst viele Menschen bei dieser Befragung für starke Naturschutzgesetze in der Europäischen Union aussprechen, können wir vielleicht die Aushöhlung der Richtlinien verhindern!Daher bitte ich Sie: Unterschreiben Sie auf der gemeinsamen Webseite aller Verbände für die Beibehaltung der Richtlinien in ihrer bisherigen Form. Falls Ihre Familienmitglieder eigene Mailadressen haben, sollen auch diese extra unterzeichnen. Und leiten Sie diese EPost auch an alle Ihre Freunde und Bekannten weiter. Es haben sich schon über 370.000 Menschen beteiligt. Besser wäre aber, wir wären mindestens 500.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. Denn dann haben wir eine noch größere Chance, die Gesetzesänderung zu kippen.
Das Jahr des Tigers
1914, 1926, 1938, 1950, 1962, 1974, 1986, 1998, 2010, 2022
Tiger sind sensible, emotionale und nachdenkliche Menschen. Allerdings neigen sie auch zu Ungeduld. Andere Menschen bringen ihnen viel Respekt entgegen, allerdings geraten sie manchmal in Autoritätskonflikte mit älteren Leuten. Sie schieben wichtige Entscheidungen manchmal zu lange hinaus, was dazu führt, dass sie dann oft vorschnelle und hastige Entscheidungen treffen. Sie haben jedoch auch Mut zum Risiko und sind sehr erfolgsorientiert. Tiger sind misstrauisch stehen aber auch für Mut und Tapferkeit. Sie sind die geborenen Anführer. Sie passen am besten zu Pferden, Drachen und Hunden.
Das Jahr des Schafes
1919, 1931, 1943, 1955, 1967, 1979, 1991, 2003, 2015, 2027
Menschen, die im Jahr des Schafes geboren sind, zeichnen sich durch Freundlichkeit und Gutmütigkeit aus. Sie besitzen künstlerisches Talent und Eleganz. Allerdings sind sie oft nachdenklich, schüchtern und pessimistisch. Sie sind zwar oft nicht redegewandt, vertreten ihren Standpunkt jedoch mit Nachdruck und Leidenschaft. Sie passen am besten zu Menschen, die im Jahr des Hasen, des Schweins oder Pferdes geboren sind.
Das Jahr des Affen
1920, 1932, 1944, 1956, 1968, 1980, 1992, 2004, 2016
Menschen, die im Jahr des Affen geboren sind, gelten als intelligent, schlau und flexibel. Sie sind sehr erfinderisch und können so die meisten Probleme mit Leichtigkeit lösen. Affen besitzen einen gesunden Menschenverstand und sind sehr wissbegierig. Sie schieben bevorstehende Aufgaben nicht auf die lange Bank, sondern packen sie wenn möglich sofort an und sind auch deshalb meist sehr erfolgreiche Menschen. Allerdings führt dies auch dazu, dass sie oft auf andere Menschen herabschauen und zu Überheblichkeit neigen. Sie passen am besten zu Menschen, die im Jahr des Affen oder der Ratte geboren sind.
So eine Demonstration wünsche ich mir für den Ausritt aus der EU – am besten fangen wir schon heute dafür zu sparen an, den von den angestammten Parteien wird es dafür wohl kaum Unterstützung geben, sogar dann nicht wenn ihnen klar wird, dass wir 50% unses BIP abgeben müssen, fürchte ich!!!!
LIVE: Tsipras to speak at ’no‘ vote demonstration in Athens
Auf Wissenschaft3000 werden Gewaltdarstellungen ausschließlich in ANPRANGERNDER Weise gezeigt, da wir jegliche Art von Gewalt am Menschen, menschenähnlichen Wesen, an Tieren und gegen die Natur verabscheuen!
