Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hier eine interessante Ratssitzung der Stadt Flensburg, die die Plünderung des Bürgers durch die GEZ und die grundgesetzwidrigen Vollstreckungen des GEZ Beitrages offen darlegt und als grundgesetzwidrig rügt.

Hinzu kommt, dass eine Verhaftung zum Zwecke der Erzwingungshaft gem. § 802 g ZPO durch private Gerichtsvollzieher ebenfalls grundgesetzwidrig ist, da § 802 g ZPO einerseits nicht dem Zitiergebot gem. Art. 19 GG genügt und deshalb nichtig ist, andererseits Gerichtsvollzieher als Privatperson keine grundgesetzliche Basis haben, eine Ersatzvornahme im Zuge des hoheitlichen Handelns überhaupt durchzusetzen bzw. unschuldige Menschen zu verhaften.

Quelle: Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hallo Leute dieses Video ist fundamental wichtig!!!

Wer sich dafür besonders einsetzt:

https://www.youtube.com/results?search_query=olaf+kretschmann+gez&spfreload=10

https://www.youtube.com/results?search_query=heiko+schrang

Sex mit Tieren soll enttabuisiert werden

Sexuelle Handlungen an und mit Tieren, wie sie in diesem Film dargestellt werden, bezeichnet man als Sodomie bzw. neudeutsch als Zoophilie. Wie ist es möglich, dass über solche Spielfilme verbotene und derartig perverse Praktiken wie der sexuelle Umgang mit Tieren in Rechtsstaaten wie Deutschland, Österreich und der Schweiz ohne strafrechtliche Konsequenzen an Erwachsene und sogar an Jugendliche herangetragen werden können?

Veröffentlicht am 07.05.2016

 

das ist ekelig, pervers, krank und widerlich !!!

 Bild in Originalgröße anzeigen

„Religion“ nur in deutscher EU-Grundrechtecharta

Sehr interessant, bitte unbedingt lesen!

Danke Herbert, für diesen Hinweis!

Laizismus 16.02.2012 · Nr. 12914

Religion nur in deutscher EU-Grundrechtecharta


Uhu: Holger Bach/pixelio.de

BERLIN. (hpd) Laut Rolf Schwanitz, SPD-Bundestagsmitglied und Laizist, hat sich bei der Übersetzung der EU-Grundrechtecharta „die Religion“ in die deutsche Übersetzung „hineingeschmuggelt“ – in der Fassung der anderen Amtssprachen fehlt ein ausdrücklicher Hinweis auf die Religiosität. Schwanitz ging der Sache auf den Grund.
Vor einiger Zeit hatte ich mich intensiver mit Europa-Recht zu befassen und nahm dazu auch die Grundrechtscharta der Europäischen Union zur Hand. Dabei fiel mir auf, dass sich „die Religion“ in bemerkenswerter Art und Weise in die deutsche Übersetzung der Präambel zur EU-Grundrechtecharta hineingeschmuggelt hat. Die deutsche Fassung von Satz 2 der Präam-bel der Grundrechtscharta der Europäischen Union vom 12. Dezember 2007 lautet: „In dem Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität“. In der Literatur findet sich allerdings zum Wort „religiösen“ folgender Hinweis: In der Fassung der anderen Amtssprachen fehlt ein ausdrücklicher Hinweis auf die Religiösität. So heißt es etwa im Englischen: „spiritual and moral heritage“, im Französischen: „patrimoine spirituel et moral“. Die Wendung „spiritual and moral“ wurde im Übrigen bewusst aus der Präambel der Satzung des Europarates vom 5. Mai 1949 übernommen, wo sie in der amtlichen deutschen Übersetzung mit „geistig und moralisch“ wiedergegeben wird. Diese Unterschiede in den amtlichen Fassungen der Präambel machten mich neugierig. Wie ist es dazu gekommen?

Nach einiger Recherche zeigte sich, dass der Vorgang vor nunmehr zwölf Jahren keineswegs verdeckt abgelaufen ist, sondern damals auf EU-Ebene sehr umstritten war und gut dokumentiert worden ist. In einer auch im Internet nachlesbaren Publikation von Mattias Triebel [1] wird die damalige Debatte im europäischen Konvent zur Erarbeitung der Grundrechtecharta anschaulich beschrieben. Die damalige Auseinandersetzung und ihr Ergebnis sind ein anschauliches Beispiel für das Ringen zwischen Kirche und Laizismus in Europa. Einmal mehr lernen wir, dass diese Auseinandersetzung hoch aktuell ist und bis in europäische Grundrechts- und Verfassungsfragen hinein reicht. Deshalb soll die damalige Auseinandersetzung hier über ein längeres Zitat aus Triebels Schrift noch einmal dokumentiert werden. In der Publikation heißt es:

„Das ‚geistig-religiöse Erbe‘ in der Grundrechtscharta

Die am 7. Dezember 2000 in Nizza proklamierte Charta der Grundrechte der Europäischen Union bildet den Teil II des Verfassungsentwurfes des Europäischen Konvents. Sie blieb bis auf wenige technische Änderungen im letzten Kapitel (allgemeine Bestimmungen) unverändert. Auch die Präambel wurde übernommen. Bereits in den Debatten des Grundrechtekonvents war ein möglicher religiöser Bezug in der Präambel umstritten. Der aufgrund entsprechender Forderungen vom Präsidium des Grundrechtkonvents zunächst aufgenommene ausdrückliche Hinweis auf das religiöse Erbe musste nach hitziger Debatte einem Verweis auf das spirituelle Erbe weichen. …

Die erste Debatte

Eine erste ausgiebige Debatte über Form und Inhalt der Präambel fand am 11./12. Mai 2000 statt. Altmaier (Parlament, Deutschland) forderte, das spezifisch europäische Menschenbild, das u.a. durch die christlich-abendländische Tradition gekennzeichnet sei, müsse Ausdruck in der Präambel finden. Aus dieser Tradition folgten die explizit aufzunehmenden Prinzipien der Solidarität, der Gleichheit vor dem Gesetz, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Dagegen widersprach Loncle (Parlament, Frankreich) ausdrücklich dem Vorschlag, religiöse Bezüge in der Präambel herzustellen: man sei nicht mehr „im Jahr 1950“. Dem hielt Berthu (Europaparlament), entgegen, Gott sei älter als 50 Jahre. Van den Burg (Europaparlament) lehnte einen religiösen Bezug unter Hinweis auf die Multikulturalität ab. Zurückhaltend äußerten sich auch Cederschiöld (Europaparlament) und Nikula (Regierung, Finnland), jedenfalls sollte keine bestimmte Religion angesprochen werden. Im ersten vom Präsidium am 14. Juli 2000 vorgelegten Gesamtentwurf einer Präambel fehlte daher auch ein religiöser Bezug.

In der ausgiebigen Diskussion des Konvents am 19. Juli 2000 um diesen Entwurf der Präambel wurden mehrfach Vorschläge für einen zusätzlichen Hinweis auf die geistigen Wurzeln der EU gemacht, ohne dass dies zu kontroversen Debatten führte. Meyer (Parlament, Deutschland) schlug für den Anfang der Präambel einen deutlichen Hinweis darauf vor, dass die EU nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft sei. Daran anknüpfend forderte Friedrich (Europaparlament) eine Erwähnung der christlich-jüdischen und humanistischen europäischen Wurzeln. Auch Benaki-Psarouda (Parlament, Griechenland) plädierte für eine Aufnahme der europäischen ideellen Grundlagen, vor allem der griechisch-römischen sowie der christlichen Traditionen in die Präambel. Hayes (Regierung, Irland) unterstützte die Vorschläge, einen zusätzlichen Hinweis auf die geistigen Wurzeln der EU aufzunehmen.

In der Koordinierungssitzung der Delegierten des Europäischen Parlaments am 11./12. September 2000 schlug Mombauer (Europaparlament) vor, in der Präambel eine Bezugnahme auf die „jüdisch-christliche Tradition“ und die „Verantwortung vor Gott“ aufzunehmen. Diese Anregung mündete in einem Änderungsantrag der Delegation, in der Präambel das „humanistische, kulturelle und religiöse Erbe“ aufzuführen. Damit hatte sich die Fraktion der Konservativen durchgesetzt. Darüber hinaus solle die Achtung der kulturellen, religiösen, ethnischen und sprachlichen Vielfalt in der Charta verankert werden. Entsprechend äußerte sich Hirsch Ballin (Parlament, Niederlande) auf der Koordinierungssitzung der Delegierten der nationalen Parlamente am 11./12. September 2000. In der Präambel sollte das religiöse und kulturelle Erbe Europas angesprochen werden. Außerdem wurde mehrfach angeregt, die Rechte der Minderheiten ausdrücklich in der Charta zu erwähnen, ins-besondere das Recht auf das eigene kulturelle Leben, die eigene Religion und Sprache. …

Die Entwürfe

Die in der ersten Debatte vorgebrachten Vorschläge wurden vom Präsidium im Charta-Entwurf vom 14. September 2000 aufgegriffen. Der zweite Erwägungsgrund lautet: Ausgehend von ihrem kulturellen, humanistischen und religiösen Erbe gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Grundsätze der Würde der Personen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität.

An der vom Präsidium vorgeschlagenen Formulierung „kulturelles, humanistisches und religiöses Erbe“ nahm allerdings vor allem Frankreich Anstoß. Die damalige französische Ratspräsidentschaft erklärte, sie könne eine Grundrechtecharta, deren Präambel sich auf Europas religiöses Erbe beziehe, nicht unterzeichnen. Das Wort „religiös“ sei mit Frankreichs laizistischer Verfassung unvereinbar. Über diese Frage kam es im Konvent nahezu zu einem Eklat, da andererseits einige Delegierte ihre Zustimmung zur Charta von der Aufnahme eines religiösen Bezugs abhängig machten. Daraufhin legte das Präsidium am 26. September 2000 einen geänderten Vor-schlag vor. Dabei wurde der Begriff „religiös“ aus der Präambel gestrichen. Einzig in der deutschen Fassung wurde auf Grund von Übersetzungsproblemen der Begriff „religiös“ beibehalten, dort heisst es: „Im Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes …“. Dagegen lautet etwa die französische bzw. englische Fassung „patrimoine spirituel et moral“ bzw. „spiritual and moral heritage“.

Der zweite Erwägungsgrund lautet nun: Im Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Grundsätze der Menschenwürde, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. …

weiterlesen: http://hpd.de/node/12914

Religion nur in deutscher EU-Grundrechtecharta

Parlamentarischer Rat und Grundgesetz – was heisst das?

Historische Rede mit Gehalt – heute wichtiger denn je!!!

Bitte, alle die sich aktiv an der Veränderung in dieser Welt betätigen wollen, hört euch diese Rede an. Carlo Schmid – Ich habe die Gänsehaut beim lauschen seiner Worte, welch ein wahrer Geist, welch ein Mensch!

Diese Rede ist nicht nur für Deutschland wichtig, sondern für alle Europäischen Staaten, ja in den Grundsätzen sogar, für alle Staaten, alle Völker, alle Nationen dieser Welt!

Solch eine Rede würde heute skandalisiert werden, weil die „Eliten“ diese Wahrheit mit allen Mitteln verschleiern und verschweigen wollen!

Bitte leitet diesen Artikel an alle weiter – jeder MUSS verstehen, was Volk und Souverän zu sein bedeutet, auch was dazu gehört es zu bleiben oder zu werden!!!

Es macht keinen Sinn, diese Rede nur teilweise oder oberflächlich zu hören – man muss vom Anfang bis zum Ende alles genau anhören, alles genau anhören, denn Carlo Schmid verliert keine unwesentlichen Worte!

Vielen Dank an jenen, der diese Videos für die Menschheit ins Internet gestellt hat!

AnNijaTbé am 11.2.2012

~~~~~~~~~~

Carlo Schmid – Teil 1, Bericht über die dem Parlamentarischen Rat gestellte Aufgabe

Carlo Schmid – Teil 2,

Carlo Schmid – Teil 3, 

Carlo Schmid – Teil 4

Carlo Schmid – Teil 5

Carlo Schmid – Teil 6.1

Carlo Schmid – Teil 6.2

Carlo Schmid – Teil 7

Carlo Schmid – Teil 8

Carlo Schmid – Zustimmungserklärung

~~

Auch Frau Stolz bezieht sich auf Carlo Schmid!

Sylvia Stolz: Warnung vor Irreführung

~~

Prof. Hörmann vorläufig suspendiert?!

Dem Titelartikel stelle ich noch folgenden großartigen Artikel voran: Interview mit Roland Düringer im FORMAT:

Roland Düringer – Wirtschaft-PDF

Wien ist anders…

In Wien, bzw. in Österreich darf man offenbar nicht einmal keine Meinung zum Holocaust, oder den angeblichen Gaskammern, haben. Wenn dem so ist, werden es die jungen Leute in dieser Stadt sehr schwer haben. Es sei denn, irgendwer hat einen großartigen Geistesblitz in Wien und durchbricht die eisernen verrotteten und längst überholten Ansichten zu unserer Vergangenheit – die da offenbar lauten „eine bestimmte Ansicht zu Holocaust zwingend HABEN ZU MÜSSEN!“

Das kann es wohl wahrlich nicht sein!

Wo bleibt da die Bekenntnisfreiheit?

Was diese Aktion gegen Prof. Hörmann außerdem mit Meinungsfreiheit, auch keine Meinung zu etwas zu haben zu dürfen – oder politischer Freiheit – Arbeit an neuen Ideen für die Gemeinschaft machen dürfen – zu tun hat – darf man sich mit Fug und Recht fragen.

Welche Art der Diktatur ist denn das, die einem Menschen vorschreibt, keine Meinung zu einem Thema haben zu dürfen und sich nicht am allgemeinen Wohle beteiligen zu dürfen, indem man sich mit alternativen Ideen öffentlich auseinander setzt???

Jeder, der sich mit einem Thema nicht auseinandergesetzt hat, kann dazu keine Meinung haben und das soll ein Delikt sein???????????????

Gehts noch absurder???

Ich wünsche für Herrn Prof. Hörmann sofortig Rehabilitation und die Rücknahme der Suspendierung!

AnNijaTbé am 4.2.2012

WU-Professor Hörmann vorläufig suspendiert

02. Februar 2012 10:35

Franz Hörmann positionierte sich uneindeutig zum Holocaust – „Die Äußerungen zum Nationalsozialismus sind für die WU untragbar“

Franz Hörmann, Professor für Rechnungswesen an der Wirtschaftsuniversität Wien (WU), ist „nach umfassenden Ermittlungen mit sofortiger Wirkung vorläufig vom Dienst suspendiert“ worden. Das gab die WU am Donnerstag in einer Aussendung bekannt. „Aufgrund der vergangene Woche von Franz Hörmann öffentlich getätigten zweifelhaften Aussagen über den Holocaust hat die WU diesen Schritt im Rahmen ihrer Möglichkeiten gesetzt“, hieß es.

Der STANDARD hatte über die uneindeutigen Aussagen Hörmanns zum Holocaust berichtet. Der WU-Professor war als Redner bei der Demonstration am Aktionstag der Occupy-Bewegung am Wiener Stephansplatz aufgetreten. Bei Occupy Austria hat er einen Richtungsstreit ausgelöst, unter anderem wegen der Aussage, er „habe keine Meinung zu Gaskammern“.

Disziplinaranzeige und Strafanzeige

Nach der vorläufigen Suspendierung wird die WU in weiterer Folge eine Disziplinaranzeige erstatten. Eine Disziplinarkommission, angesiedelt im Wissenschaftsministerium, entscheidet über diese Disziplinaranzeige sowie die endgültige Suspendierung von Hörmann. Gleichzeitig bringt die WU eine Strafanzeige ein.

Die WU stellt in ihrer Aussendung klar, „dass es MitarbeiterInnen von Universitäten zusteht, in ihren wissenschaftliche Arbeiten ebenso wie in ihren Wortmeldungen kontroversielle Standpunkte zu vertreten“. Franz Hörmann sei bis zu den jüngsten Wortmeldungen mit kontroverser Meinung und umstrittenen Thesen zum Geld- und Finanzwesen aufgefallen. Die jüngsten Aussagen gingen jedoch zu weit: „Die nun von Franz Hörmann getätigten Äußerungen zum Nationalsozialismus sind für die WU untragbar.“ (red, derStandard.at, 2.2.2012)

http://derstandard.at/1328162320477/WU-Professor-Hoermann-vorlaeufig-suspendiert

%d Bloggern gefällt das: