Der Islam | Blasphemiegesetz | Euro und EU – Kosten ohne Nutzen

Es gibt nur einen politischen Islam, denn es ist dem Islam immanent, dass er gleich einer Verfassung eines Staates die Regierungsform eines Kalifats anstrebt. Der Islam ist also bislang eine von unseren Politikern akzeptierte Unterwanderung durch Religion mit der Konsequenz möglicher Religionskriege in unseren Ländern. Im Koran wird verlangt alle Ungläubigen, damit sind alle Nichtmuslime gemeint, allenfalls zu töten. Alleine dies ist fast schon eine Garantie dafür, dass es Religionskriege geben werde, so der Islam nicht verboten wird. Leute, das hat nichts mit Religionsfreiheit zu tun und auch nicht mit der einstigen Zulassung dieser Religion. Man muss erkennen, dass wir uns hier in Gefahr befinden und den Islam mit obiger Begründung VERBIETEN. Wir Europäer sind christlich und streben KEIN Kalifat an!

politischen Islam verbietet das GrundGesetz der BRD sagt Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider

Veröffentlicht am 08.03.2017

Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider: „Der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“
GG verbietet politischen Islam
„Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten“

Der folgende Aufsatz des Staatsrechtlers Albrecht Schachtschneider ist eine fundamental-juristische Analyse zur Frage, welche Grenzen die Religionsfreiheit in Deutschland hat. Auf diese berufen sich Moslems bei der Islamisierung Deutschlands.

Doch da der Islam nicht nur das jenseitige, sondern auch das diesseitige Leben bis ins Detail vorschreibt, ist er, so Schachtschneider, eine politische Religion.

Das Grundgesetz schützt jedoch eine politische Religion ausdrücklich nicht: „Eine Religionsgemeinschaft, die die Säkularisation nicht zu ihrer Sache macht, kann Grundrechtsschutz aus Art. 4 GG nicht in Anspruch nehmen. Die Säkularität gehört zur Verfassungsidentität eines freiheitlichen Gemeinwesens, einer Republik, die demokratisch sein muß“, so Schachtschneider.

Die demokratische Verfassung ist der Wille des Bürgers. Die islamische Verfassung entzieht sich jedoch jeder demokratischen Beeinflussung, da sie den ewiggültigen Willen Allahs dokumentiert. „Deswegen und aus vielen weiteren Gründen ist der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“ so er Staatsrechtler.

Schachtschneider geht sogar noch einen Schritt weiter: „Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten, weil sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen.“

Da diese Prinzipien von den politischen Klasse ignoriert werden und sie sich weigern, den Willen des Grundgesetzes Folge zu leisten, verweist Schachtschneider auf Art. 20 Abs.4 GG: „Jeder Deutsche hat das Widerstandsrecht gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung nämlich, zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Michael Mannheimer, 29.5.2016

Von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, 24. Mai 2016

Religionsfreiheit für den Islam in Deutschland?

Die Islamisierung Deutschlands wird mittels einer vermeintlichen Religionsfreiheit betrieben. Das Bundesverfassungsgericht faßt die Religionsgrundrechte der Absätze 1 und 2 des Art. 4 GG zu einem eigenständigen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Dieses soll das Recht geben, zu leben und zu handeln, wie es die Religion gebietet. Dieses durch die Menschenwürde gebotene Grundrecht dulde keinen Gesetzesvorbehalt und könne nur wegen gleichrangiger Verfassungsprinzipien eingeschränkt werden.

Der Islam, die Hingabe an Gott, ordnet das Leben und Handeln der Muslime nicht nur für das Jenseits, die Zweite Welt, sondern auch für die Erste Welt, das Diesseits. Höchste, nämlich göttliche, Verbindlichkeit haben nicht nur der Koran, sondern auch die Hadithe der koranischen Tradition. Aus beiden werden die Scharia gewonnen, der gebotene Weg, das von Gott Gewollte, die Gesetze.

Der Islam ist somit eine politische Religion. Er ist ein religiöses Rechtssystem, das jeder Muslim größtmöglich zur Geltung zu bringen hat. Islamisches Leben und Handeln ist danach in Deutschland durch die vom Bundesverfassungsgericht kreierte Religionsfreiheit mit höchstem Verfassungsrang geschützt.

Das Grundgesetz jedoch kennt eine solche Religionsfreiheit nicht. Art. 4 Absatz 1 und 2 GG schützen drei Religionsgrundrechte, die zu unterscheiden sind.

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Wenn die Ausübung einer Religion eine Politik zu verwirklichen trachtet, kann sie sich somit nicht auf die Religionsgrundrechte stützen

Die meisten Religionen stellen aber politische Maximen auf, Regeln für das Leben im Diesseits. Diese müssen Grundrechtsschutz in den politischen Grundrechten suchen. Die Einheit von Religion und Politik ist in der aufklärerischen Republik nur hinnehmbar, wenn die Religionsgemeinschaft und deren Mitglieder, die Gläubigen, nachhaltig die Säkularisation leben, nämlich die Trennung der Politik von der Religion, der Kirche vom Staat, der Zweiten von der Ersten Welt.

https://michael-mannheimer.net/2016/0…

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Islamischen Blasphemiegesetzen unterwirft sich der Westen Vorwärts ins Mittelalter! von Judith Berg

Veröffentlicht am 07.03.2017

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen Vorwärts ins Mittelalter!
von Judith Bergman am 7. März 2017

Englischer Originaltext: The West Submits to Blasphemy Laws
Übersetzung: Daniel Heiniger

„Jetzt, wo die Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang …“ – der Muslimbruderschaft nahestehender Samer Majzoub, kanadisches muslimisches Forum.

Der Gesetzesvorstoss bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist.

Allerdings sollte es kaum jemanden schockieren, dass dem ersten Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so rasch ein weiterer Vorstoss folgte, der konkrete Maßnahmen der Regierungs fordert.

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen. Dänemark hat beispielsweise anscheinend beschlossen, dass jetzt die Zeit ist, einen verstaubten, alten Gotteslästerungsparagraphen hervorzukramen. Dänemark hat immer noch eine Bestimmung gegen Blasphemie im Strafgesetzbuch, aber bis jetzt wurde sie nur dreimal angerufen. Das letzte Mal war vor fast einem halben Jahrhundert, im Jahr 1971. Dänemarks Generalstaatsanwalt hat nichtsdestotrotz soeben einen Mann der Verbrennung eines Korans angeklagt.

Im Westen gilt die Blasphemie als Straftat seit Jahrhunderten als Relikt der Vergangenheit. In einer weitgehend gottlosen Gesellschaft fühlen sich nur wenige Menschen durch blasphemische Kommentare oder Handlungen beleidigt. Christen gehen nicht auf angebliche Lästerer mit Gewehren und Messern los, und Verleger machen sich keine Sorgen um „beleidigte“ Christen.

Im Jahr 1997 finanzierte der dänische öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Künstler, der eine Bibel verbrannte und im nationalen Fernsehen ausstrahlte. Niemand wurde angeklagt, obwohl es Beschwerden gab und der Staatsanwalt den Fall untersuchte.

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Die fehlende Definition hat jedoch Iqra Khalid, ein Mitglied des Parlaments von der regierenden Liberalen Partei, nicht davon abgehalten, eine neue Motion, Motion M-103, auf dem Rücken der vorherigen im kanadischen Parlament einzubringen. Die Motion fordert, dass „Islamophobie“ nicht nur verurteilt wird, sondern dass die Regierung ein umfassendes Konzept zur Reduktion oder Beseitigung von Islamophobie entwickle. Die Motion bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist. Allerdings sollte es kaum schockieren, dass der erste Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so schnell von einer neuen Motion gefolgt wurde, die konkrete Regierungsmaßnahmen fordert. Nachdem die erste Motion einstimmig verabschiedet worden war, hatte der Mann, der die ursprüngliche Petition initiierte, Samer Majzoub, folgendes in einem Interview mit dem kanadischen Muslim Forum zu sagen:

„Jetzt, wo Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang … Wir müssen weiterhin politisch und sozial und mit der Presse arbeiten. Sie haben an der Existenz von Islamophobie gezweifelt, aber jetzt müssen wir uns darum keine Sorge mehr machen; alle Blöcke und politischen Persönlichkeiten, die durch die oberste gesetzgebende Autorität Kanadas vertreten sind, haben von dieser Existenz gesprochen. In der Offensive müssen wir die politischen Entscheidungsträger dazu bringen, etwas zu tun, besonders wenn es um die Liberalen geht, die eine deutliche Offenheit gezeigt haben In Bezug auf Muslime und alle Ethnien … Alle von uns müssen hart arbeiten, um unseren friedlichen, sozialen und humanitären Kampf zu erhalten, so dass Verurteilung von einer umfassenden Politik gefolgt wird.“

Wünscht der Westen wirklich, dass es wieder zu den Inquisitionen des Mittelalters kommt?
https://de.gatestoneinstitute.org/100…
Judith Bergman ist Schriftstellerin, Kolumnistin, Anwältin und politische Analystin.

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ECTR – ist ein Vorhaben der EU-Diktatur zur Totalüberwachung – das z.B. auch Islamophobie als Anzeigepflicht enthält! Man möchte, schlimmer als je zuvor, dass jeder jeden bespitzelt und allenfalls auch anzeigt, dafür wurden vermutlich bereits schon die so genannte Nachbarschaftszentren-GmbHs geschaffen, welche eine Einrichtung für anonyme Bedenken-Anzeigen enthalten, ja sogar dazu auffordern  😦  Man soll sich ja um den Nachbarn kümmern, ihm helfen, indem man ihm anschwärzt oder wie? Würde denn der Nachbar nicht selber sagen können, dass er Hilfe braucht?

NWO: Die EU Maske fällt. Erstes Land – Rumänien – führt ECTR „EU-TOLERANZ“-Gesetz ein

https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/ectr-eu-totalueberwachung/

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#DE-EURO eXit jetzt! Deutschland scheitert am Euro! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten

DEXIT – DEXIT- DEXIT

Veröffentlicht am 08.03.2017

DEXIT sofort! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten!

von Dr. Michael Grandt

Deutschland muss SOFORT aus der EU austreten! Sie kostet uns viel mehr, als sie uns bringt. Dexit jetzt!

Für mich als Euro- und EU-Gegner ist es ein welthistorisches Zeichen, dass der Brexit jetzt stattfindet. Das Volk in Großbritannien hat entschieden – DAS ist Demokratie. Und unsere Politiker? Sie „bedauern“ die Entscheidung des britischen Volkes und betiteln den Tag des Referendums sogar als „schwarzen Tag“ für Europa. Soviel zu deren Demokratieverständnis!

Auch wir müssen aus der EU raus – schnell! Hier 5 Gründe, warum der Dexit SOFORT stattfinden MUSS:

Der Euro ist nicht gut für Deutschland!

Sie sind der Zahlmeister der EU – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Von Anfang an war klar, dass der Euro nicht funktionieren kann, weil der politischen Einheit keine ökonomische Einheit zur Seite gestellt wurde. Mit der D-Mark hatten wir eine der stärksten Währungen der Welt, mit dem Euro nun eine immer schwächere. Letztlich wird der schwache Euro niemandem nutzen, auch die Ersparnisse in Versicherungen usw. sind dadurch in Gefahr, entwertet zu werden.

Der Euro ist immer weniger wert!

Offiziellen Statistiken zufolge hat der Euro seit seiner Einführung rund ein Viertel seiner Kaufkraft eingebüßt. Das entspricht einem Wertverlust von rund 25 % in 10 Jahren! Aber es kommt noch schlimmer: Der unabhängigste Indikator auf die Werthaltigkeit einer Währung ist Gold. Musste man 2002 für eine Unze Gold noch 300 Euro bezahlen, stieg der Preis auf gegenwärtig rund 1.150 Euro. Das entspricht also rechnerisch einer Euro-Entwertung gegenüber dem Edelmetall von über 300 %!

Mit der D-Mark wären Sie besser dran!

Die D-Mark war eine Währung, der Euro ist eine Totgeburt! Der Euro ist eine der schlechtesten Währungen, die es je gegeben hat. Nur 18 Jahre nach seiner Einführung als Buchgeld liegt sie im Sterben und wird nur noch durch Notinfusionen der EZB am Leben erhalten. Und das schon nach 18 Jahren!

Der Kaufkraftverlust der D-Mark betrug seit ihrer Einführung 1948 bis zur Ablösung durch den Euro als Bargeld *Anfang 2002 (in 54 Jahren) rund 78 %, also im Durchschnitt jährlich 1,44 %.
In Deutschland beträgt die Inflation kumuliert seit Einführung des Euro als Bargeld 2002 (in 14 Jahren) 20,8 %, also im Durchschnitt jährlich 1,6 %.
Vergleicht man beide Währungen miteinander und rechnet die Inflation kumuliert hoch, hätte der Euro in dem Zeitraum von 54 Jahren um 86,4 % entwertet, also 8,4 % höher als die D-Mark.

Die EU entmündigt Sie!

Die meisten Entscheidungen werden nicht im Europäischen Parlament getroffen, sondern in der Kommission. Und es stehen viele weitreichende Pläne an: eine europäische Arbeitslosenversicherung, eine gemeinsame Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, eine Bankenunion und noch viel mehr. Die EU-Kommission als Entscheidungsgremium ist jedoch durch keine Wähler demokratisch legitimiert. Und doch sind ihre Entscheidungen meist bindend. Das ist eine eklatante Entmündung des EU-Bürgers.
Schluss mit der EU-Finanzierung!

Target-Verbindlichkeiten (Nettoforderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber anderen Notenbanken im Eurosystem), Rettungspakete, Haftungen, Einlagen und Garantien summieren sich – nur für Deutschland – auf die unvorstellbare Summe von 1,8 Billionen Euro! Dazu kommt der Wohlstandsverlust von rund 1 Billion Euro durch den Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder. Die Gesamthaftung Deutschlands für das kaputte EU-System beträgt also 2,8 Billionen Euro!

Geld, das Sie als Steuerzahler – wohl nie wieder sehen. Ein Dexit würde das Aus für die Nettoforderungen an andere EU-Zentralbanken bedeuten. Das Geld könnte für den deutschen Bürger eingesetzt werden.

Der Euro kostet uns weit mehr, als er uns nützt. Was könnten wir in unserem Land mit diesen 2,8 Billionen Euro nicht alles anstellen: Schulen, Straßen, Kindergärten, Altenheime, Pflegeheime usw. usf. Lassen Sie sich also nicht mehr anlügen, wie „gut“ der Euro für Deutschland sei.

Die ungeschminkte Wahrheit: Deutschland scheitert am Euro! – Dexit jetzt!

* Rechnet man als Buchgeld ab 1999 statt als Bargeld 2002 sind die Zahlen fast identisch

http://www.watergate.tv/2017/03/06/dr…

Kommt ÖXIT kommt Bauernsterben – haltet mich – ich fall um vor Lachen….

hassensteiners-millionenwerbung-gegen-oexitIn einer anderen Werbung hieß es „Kommt Öxit Kommt Bauernsterben“ – ich fall um vor Lachen… das Bauernsterben begann mit dem Beitritt zur EU…

Der Oligarch Hans Peter Haselsteiner ehemaliger Politiker im LIF – Industrieller ursprünglich aus Wörgl in Tirol kommend, leistet sich den Luxus einer bezahlten Kampagne im Wert von Millionen, um den ÖXIT zu verhindern.

Seine Werbung ist eine reine Angstmache und mehr als realitätsfern. Irgendwie kann man gar nicht verstehen was in diesem Mann vorgeht, wo er doch nachlesen könnte, was der BREXIT den Briten schon jetzt nach so kurzer Zeit gebracht hatte.

Das sensationelle neue FREIE Magazin für Querdenker „alles roger?“ brachte in der Augustausgabe einen ausführlichen Bericht über den BREXIT.

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http://www.allesroger.at/abo 1 Euro monatlich für die Postgebühr – für offene ehrliche Meldungen die im Mainstream sonst nicht vorkommen. Die österreichische Presse erstarrt vor Angst und vor „alles roger?“ – ist das nicht herrlich – auch im Pressewettbewerb ist „alles roger?“ bereits ganz vorne dabei! Dieses Monatsjournal bezahlt sich ausschließlich durch Werbung!

alles roger?

Das Querformat für Querdenker

Es macht neugierig. Lässt niemanden kalt. Bewegt Österreich.

alles roger? sucht ungewöhnliche Zugänge zu Themen und findet sie. Es ist einzigartig in Österreich. Progressiv, aufwühlend, interessant, aufklärend, hinterfragend und humorvoll. Kurz: breitenwirksam. Es gibt einzigartige Reportagen, ungewöhnliche Interviews, profunden Lifestyle − alles abseits vom Mainstream. Österreichische Top-Journalisten finden sich am Sitz bei uns in Nußdorf zusammen. Möglich macht das Excalibur-City-Eigentümer Ronnie Seunig.

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Das war meine ganz persönliche Werbung für  „alles roger?“  🙂

Zurück zum BREXIT und dem unseligen Alleingang eines Industriellen.

GB nach dem BREXIT:

Zunächst sank die britische Währung im Vergleich zum Dollar von 1.50 auf 1.29 erfing sich aber bereits im Juli zunehmend.

Der INDEX der hundert wichtigsten Unternehmen der Londoner Börse, der FTSE sank nach dem BREXIT um 5 %… ABER NUR zwei Börsentage danach lagen die Kurse ÜBER den alten Werten vor dem BREXIT.

Großbritannien ist total im Aufschwung, die Firmen bekommen zunehmend neue Aufträge und es boomt wie kaum je zuvor.

Genau so könnte es mit Österreich gehen, bevor alles total abstürzt und unsere Wirtschaft, unser Land, unsere Bauern, unsere Kleinunternehmen, unsere Arbeitnehmer, ausgeblutet sind und wirklich nicht mehr können.

Wer bezahlt diesen Herrn Hans Peter Haselsteiner damit er sich dermaßen gegen Österreich wendet. Er selber lebt ja nichteinmal mehr in Österreich sondern in BOZEN, hat aber große industriellen Beteiligungen, wie z.B. an der WESTBAHN, die mir ehrlich gesagt gefällt.

Was mir ABER ganz und gar nicht gefällt ist diese unsinnige haltlose Angstmache.

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„Gespenst geht um“: Haselsteiner warnt per Video vor Hofer

Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner

Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner / Bild: (c) Clemens Fabry

Das Video erinnert daran, dass die FPÖ eine Volksbefragung zum EU-Austritt gefordert hat. Haselsteiner erklärt sich zu einem Streitgespräch mit Strache, Hofer oder Kickl bereit. Die FPÖ kontert dem „Oligarchen“.

07.09.2016 | 18:02 |   (DiePresse.com)

http://diepresse.com/home/politik/bpwahl/5081736/Gespenst-geht-um_Haselsteiner-warnt-per-Video-vor-Hofer

Der kann doch nicht in Wahrheit total ahnungslos sein – oder doch?

AnNijaTbé am 9.9.2016

Diese Staaten wollen aus der EU austreten

Diese Staaten wollen aus der EU austreten

Danke Lorinata!

Nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt ihres Landes fürchten viele in Europa einen Dominoeffekt. Wie sieht es in anderen Staaten aus? Ein Überblick:

ÖSTERREICH
FRANKREICH
NIEDERLANDE
UNGARN
POLEN
ITALIEN
DÄNEMARK
SCHWEDEN
TSCHECHIEN
SLOWAKEI
SPANIEN und PORTUGAL
GRIECHENLAND/ZYPERN
BALTIKUM
Was sagt eigentlich Dr. Schachtschneider dazu?
Was werden jetzt jene machen, welche die EU wollen?
Wird es eine andere Art der Spaltung in Europa geben?
Die derzeit praktizierte Demokratie zeigt eindeutig auf, dass in ihr, nicht alle Recht bekommen können, was natürlich gegen die Natur spricht, in der jeder seinen Platz hat, es sei denn, er wäre gegen die Natur ausgerichtet!

FPÖ-Vizechef Hofer hält „Öxit“ bis Jahresende für möglich

FPÖ-Vizechef Norbert Hofer will auch in Österreich eine Abstimmung über den Verbleib in der EU durchführen.

Quelle: FPÖ-Vizechef Hofer hält „Öxit“ bis Jahresende für möglich

EU-AUSTRITTS-PERSONENKOMITEE in Österreich begrüßt Ergebnis der Volksabstimmung in Großbritannien

Heute auch 1. Jahrestag der Volksbegehrens-Eintragungswoche sowie 22. Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrags mit Österreich auf Korfu

Zeiselmauer (OTS) – „Heute ist ein Tag der Freude für alle freiheitsliebenden Menschen in Europa! Natürlich auch für alle, die wieder ein freies, selbständiges und neutrales Österreich wollen. Wir gratulieren dem britischen Staatsvolk zu dieser historischen Entscheidung und rufen auch alle politischen Kräfte in Österreich auf, den EU-Austritt zum Wohle unseres Landes vorzubereiten und nicht mehr so zu tun, als wäre die EU alternativlos. Einen großen Sieg hat damit auch die direkte Demokratie errungen, der all jenen Auftrieb gibt, die diese auch in Österreich vorantreiben“, freut sich Inge Rauscher, Initiatorin des vor genau einem Jahr gestarteten erfolgreichen österr. EU-Austritts-Volksbegehrens.

Daß so ein Ergebnis trotz aller Drohungen aus „Brüssel“ und zahlreicher Politiker-Wahlempfehlungen aus dem Ausland – von Obama bis Merkel – möglich wurde, ist auch dem Umstand zuzuschreiben, daß die Medienlandschaft Großbritanniens nicht annähernd so einseitig und manipulativ ausgerichtet ist wie bei uns. Auch in Österreich sollten endlich durch die Medien öffentliche Diskussionen zugelassen werden, bei denen EU-Befürworter und EU-Gegner gleichberechtigt zu Wort kommen können. Der ORF nehme sich ein Beispiel an der letzten großen, landesweit übertragenen Diskussionsveranstaltung zwei Tage vor der Abstimmung im Londoner Wembley-Stadion vor 6.000 Zusehern, bei der EU-Befürworter und -Gegner die Pros und Contras gleichberechtigt vortragen konnten, was bislang in der österreichischen Medienlandschaft (insbesondere im ORF) undenkbar ist! Hier werden beinahe ständig Fakten verzerrt dargestellt, Befürworter von politisch unbequemen Anliegen fast schon grundsätzlich als „ungebildet und rückständig“ bezeichnet, während die Systembewahrer, die auf dem Status quo der bestehenden Herrschaftsverhältnisse beharren und für Änderungen und Neuausrichtungen (noch) unzugänglich sind, immer als die – angeblich – „modernen, weltoffenen und jungen“ dargestellt werden.

Inge Rauscher weiter: „Uns ist es eine besondere Freude, daß das Ergebnis der britischen EU-Austritts-Abstimmung genau am 1. Jahrestag des Beginns der Eintragungswoche des EU-Austritts-Volksbegehrens in Österreich bekanntgegeben wird. Die 261.056 Unterzeichner dieses überparteilichen Volksbegehrens werden heute sicher alle feiern! Und darüber hinaus noch viele mehr, die damals aufgrund der Medienlage gar nicht erfahren konnten und durften, daß es dieses Volksbegehren überhaupt gab, oder sich aufgrund des allgegenwärtigen Gesinnungsdrucks damals (noch) nicht öffentlich unterschreiben trauten. Heute vor 22 Jahren, wurde übrigens auch auf Korfu der österreichische Beitrittsvertrag zur EU von der damaligen Staatsspitze, die heute längst abgetreten ist, unterschrieben. Angesichts des britischen Volksabstimmungsergebnisses sind wir zuversichtlich, daß auch dieser `Schatten aus der Vergangenheit` demnächst überwunden werden wird.“

Ein weiterer Hoffnungsschimmer der Demokratie: Wiederholung der Bundespräsidentenwahl!

In Österreich zeichnet sich ja derzeit eine weitere Hoffnung für die Verbesserung der Einhaltung demokratischer, rechtsstaatlicher Regeln durch die Behörden ab, nämlich eine Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl – diesmal hoffentlich ohne die umfangreichen und erschütternden Rechtsbrüche, die bei der Auswertung der Briefwahlkarten im Zuge der Zeugeneinvernahmen des Verfassungsgerichtshofs zutage getreten sind. „Als Augen- und Ohrenzeugin dieser Verhandlungstage, die dankenswerterweise öffentlich zugängig waren und noch weiter sind, ist es schwer vorstellbar, daß eine solche Handhabung der bei den Wahlämtern eingelangten Briefwahlkartenstimmen vom Höchstgericht hingenommen wird. Wir wollen Wahlergebnissen in Zukunft wieder vertrauen können!“, resümiert Inge Rauscher abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

EU-Austritts-Personenkomitee
Inge Rauscher, 0681-10 77 40 66
Dr. Franz-Joseph Plank, 0676-708 24 34
ihu@a1.net
www.eu-austritts-volksbegehren.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | ANI0001

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