… neulich im EU Parlament … :D

Veröffentlicht am 12.04.2017

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Agnihotra-Naturreis-k

Generell ist
»Kein Patent auf Leben«
nach wie vor gefordert!

.

Bravo für diesen Teil-Erfolg:

Aktuelle Meldungen zu Patenten auf Pflanzen

European Union 2013 – Source EP

Klare Entscheidung: EU gegen Patente auf Leben

20.2.2017: Tag der Entscheidung im Wettbewerbsfähigkeitsrat der EU: In einem gemeinsamen Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht für nicht patentierbar erklärt – ein richtungsweisender Erfolg im Einsatz gegen Patente auf Leben!
Der Rat unterstützt damit die Position des EU-Parlamentes und der EU-Kommission. In der Mitteilung fordert der Rat die Mitgliedsstaaten dazu auf diese offizielle Richtlinie auch innerhalb der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) zu vertreten. Die EU macht also offiziell, was wir schon lange sagen: Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamts (EPA) muss dringend geändert werden! Nun gilt es diese Entscheidung auf EU-Ebene auch in die Ausführungsordnung des Patentamts aufzunehmen, welche im Verwaltungsrat der EPOrg ausgearbeitet wird. Noch heuer werden hier richtungsweisende Entscheidungen erwartet. Zur Pressemitteilung

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen

3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

Die internationale Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ fordert seit Jahren, dass diese Patente gestoppt werden, und hat zusammen mit Hunderttausenden UnterstützerInnen Petitionen und Einsprüche eingereicht. Die Organisationen sind vor allem wegen der Gefahr einer zunehmenden Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln besorgt. Sie appellieren jetzt an die Regierungen in Europa, dafür zu sorgen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission nun auch in rechtlich bindende Regeln für die Auslegung des Patentgesetzes umgesetzt wird.

„Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die seit vielen Jahren gegen Patente auf Pflanzen und Tiere kämpft. Doch die Stellungnahme der EU-Kommission ist rechtlich noch nicht bindend. Zudem sind weitere Definitionen notwendig, um die Verbote rechtlich wirksam zu machen. Daher ist es jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterwerfen“, sagt Christoph Then, Koordinator des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“.

Nichtregierungsorganisationen haben bereits im Juni 2016 dem Verwaltungsrat des EPA über 800.000 Unterschriften übergeben. Dieses Gremium besteht aus den Repräsentanten der 38 Mitgliedsländer und soll über die korrekte Auslegung der Patentgesetze wachen. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf „Pflanzensorten und Tierarten“ sowie auf die „im Wesentlichen biologische“ Züchtung von Pflanzen und Tieren. Doch diese Verbote wurden durch die Praxis des EPA weitgehend wirkungslos gemacht. Die Erklärung der EU-Kommission folgt der Forderung des Europäischen Parlaments und der Position mehrerer europäischer Regierungen. Unter anderem lehnen Deutschland, die Niederlande, Frankreich und Österreich derartige Patente ab. In diesen Ländern wurden sogar schon die nationalen Patentgesetze geändert.

„Das EPA hat ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, diese Patente zu erteilen. Jetzt müssen die entsprechenden Verbote in Kraft gesetzt werden. Dies kann durch politische Entscheidungen auf der Ebene des Verwaltungsrats des EPA durchgesetzt werden. Die Erklärung der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein, um diesem Missbrauch des Patentrechts endlich ein Ende zu setzen“, sagt Iga Niznik von Arche Noah aus Österreich, einer der Trägerorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ verlangt weitere rechtliche Klarstellungen, um sicherzustellen, dass die Verbote auch wirksam sind: Die Definition von „im Wesentlichen biologischer“ Züchtung müsse alle Methoden und alles biologische Material umfassen, das in der konventionellen Züchtung genutzt wird. Zudem müsse gewährleistet werden, dass die Verbote nicht durch eine gezielte Formulierung der Ansprüche umgangen werden können. So müsse erreicht werden, dass beispielsweise züchterische Merkmale, die aus konventioneller Züchtung stammen, sowie Pflanzensorten tatsächlich außerhalb der Reichweite von Patenten bleiben, die sich auf gentechnische Verfahren beziehen.

Kontakte:
Christoph Then, Tel: 0049 151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Iga Niznik, Tel: 0043 6509991305, iga.niznik@arche-noah.at
Fabio Leippert, Tel: 0041 31 350 53 52, f.leippert@swissaid.ch

Die Erklärung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

Bericht von „Keine Patente auf Saatgut!“ mit Patent-Beispielen und politischen Forderungen:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_…

Dateien

Waldbrände in Portugal: was die Presse verschweigt

Veröffentlicht am 30.10.2016

klagemauerTV

„Zwölfjähriger Flüchtling“ war 21-jähriger Dschihadist – Pflegefamilie in UK geschockt

24. Oktober 2016 / In Großbritannien wurde ein angeblich 12-jähriger Kriegswaise aus Afghanistan als trainierter Taliban um die 21 enttarnt. Er lebte wochenlang bei einer Pflegefamilie

Symbolfoto aus Kandahar 2005.Foto: Emmanuel Duparcq/AFP/Getty Images

„Es ist lächerlich. Das fiel jedem auf, nur den Sozialarbeitern offensichtlich nicht.“ Das sagte Pflegemutter „Rosie“ zur britischen „Sun“ nachdem ein angeblich 12-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan per Zahnuntersuchung als 21-Jähriger eingestuft wurde. Mittlerweile ist er in Haft und sein Asylgesuch ist abgelehnt. Gegen ihn läuft ein Verfahren, um seinen möglichen terroristischen Hintergrund zu klären.

Nachdem der Zahnarzt das Alter des jungen Mannes festgestellt hatte, fand man auf seinem Handy eindeutiges Taliban-Material und Kinderpornos.

Sein Bartwuchs war verdächtig

Die Pflegemutter, der „Jamal“ aus Afghanistan zugewiesen wurde, hatte gleich bei seiner Ankunft Verdacht geschöpft, wegen seines Bartwuchses. Trotzdem war er sehr dünn, sehr bescheiden und höflich und sie hatte Mitleid. Deshalb gab es dann für die ganze Familie wegen ihm nur noch halal-geschlachtetes Fleisch zu essen. Die Pflegemutter hatte ihn einige Wochen bei sich. Zur „Sun“ sagte sie: „Ich kann nicht bestätigen, dass er Terrorist war, aber ich glaube, er kam aus einem Trainingscamp. Er war ein großartiger Schauspieler.“ Der letzte Satz, den der junge Mann für seine Gastgeberin bei seiner Verhaftung übrig hatte war: „Ich bring´ dich um und ich weiß, wo deine Kinder sind.“ Rosie kann seitdem nicht mehr ohne Angst leben.

Er zerlegte Gewehre und bekam Anrufe

Der Afghane hatte ein Zimmer mit Rosies 13-Jährigen Sohn geteilt. Diesem war im Schwimmbad sofort aufgefallen, wie behaart sein neuer Zimmernachbar war. Außerdem hat die Familie noch zwei 12 und 14-jährige Töchter, die im Haus lebten.

Jamal hatte einige Fähigkeiten, die für einen Zwölfjährigen geradezu erstaunlich waren: In einem Kletterzentrum konnte er ohne Probleme Seile hinaufklettern. Auch stellte sich an einem Schießstand heraus, dass er selbständig ein Gewehr zerlegen konnte, was zumindest auf Ausbildung schließen ließ.


Es dauerte einige Wochen, bis die Pflegemutter vollends misstrauisch war und er durch die Zahnuntersuchung und schließlich die Beschlagnahmung seines Handys entlarvt wurde. Jamal hatte begonnen, Bargeld zu fordern, dem 13-Jährigen Vorschriften zu machen und immer öfter Anrufe von Unbekannten erhalten.

Das Problem mit den „Minderjährigen“, die keine sind

Die bizarre Geschichte wurde publik, kurz nachdem Großbritannien einen öffentlichen Aufschrei und Diskussionen wegen der Übernahme „minderjähriger“ Migranten aus Calais erlebte. Vor der Räumung des illegalen „Dschungel“-Flüchtlingslagers erlaubte das Königreich einem Kontingent von minderjährigen Asylbewerbern die Einreise. Das Problem war jedoch, dass offensichtlich nur wenige der Minderjährigen echt waren, was auch die britische Regierung in Erklärungsnot brachte.

Die Migranten, die sich in Calais als minderjährig ausgaben, waren von dort mit dem Bus abgeholt worden. Die „Daily Mail“ veröffentliche nach deren Ankunft einen bissigen Artikel mit Bildern der angeblich 14 bis 17-Jährigen – viele der Männer sahen deutlich älter aus, um nicht zu sagen völlig erwachsen. (Die Zeitung analysierte mit Hilfe eines Computerprogramms die Fotos der Migranten. Viele davon stufte der Computer als über 20 und sogar über 30 ein.)

Über den Polit-Zirkus, der dann folgte, berichtete die „Mail“:

Buchen Sie den Unterschied!Asien erwartet Sie.
Jetzt das bezaubernde Asien an Bord der Mein Schiff Flotte entdecken.
hier werbenRecommendations powered by plista
Nachdem Bilder der Ankommenden veröffentlicht wurden, schrieb der konservative Abgeordnete David Davies auf Twitter: „Die sehen mir nicht wie ‚Kinder‘ aus. Ich hoffe, die britische Gastfreundschaft wird nicht missbraucht.“

Regierungsbeamte bestanden jedoch darauf, dass die Migranten strenge Checks ihrer Dokumente und Interviews durchlaufen hätten, um sicherzustellen, dass sie unter 18 sind. Später kam heraus, dass die Screenings lediglich von Sozialarbeitern gemacht worden waren, die das Alter anhand von „körperlichem Aussehen“ und „Verhalten“ geschätzt haben wollten.

Untersuchungen wären „aufdringlich“

Ein Sprecher des Innenministeriums gab daraufhin zu, dass routinemäßige medizinische Untersuchungen zum Beispiel der Zähne nicht durchgeführt würden, weil die Betroffenen sie als „aufdringlich“ empfinden könnten. Pflegemutter Rosie sagte dazu zur „Sun“: „Einen Mann zu Hause zu haben, der sich als Kind ausgibt, ist noch viel aufdringlicher.“

David Davies mahnte: „Wenn wir [diese Alters-Tests] nicht machen, werden wir über 20-jährige Männer gemeinsam mit schutzbedürftigen Kindern in Pflegefamilien und Klassenzimmern erleben.“

Britische Stadtverwaltungen kündigen Widerstand an, falls man ihnen „falsche Flüchtlingskinder“ unterjubeln sollte.

Ein offizielle Website der britischen Regierung berichtete, dass 65 Prozent aller Migranten, bei denen im September 2015 eine medizinische Überprüfung durchgeführt wurde, ihr Alter falsch angegeben hatten und über 18 waren.


http://www.epochtimes.de/politik/europa/…?meistgelesen=1

 

New Europe | Neues Europa

Veröffentlicht am 29.10.2016

%d Bloggern gefällt das: