Schweizer Regierung will EU Beitritt !!! 2017

Veröffentlicht am 03.08.2017

Das Böse herrscht in Europa

Veröffentlicht am 28.07.2017

EuGH zur Asylkrise: Massen- Grenzübertritte waren eindeutig illegal

Flüchtlingsankünfte in Spielfeld (Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Danke Lorinata!

Nachdem gerichtlich festgestellt wurde, dass diese Grenzübertritte illegal waren und immer noch sind, frage ich mich wie die Sanktionen dafür aussehen – wird Frau Merkel und Co. endlich eingesperrt?

Im Streit um aus Österreich nach Kroatien abgeschobene Flüchtlinge hat der Europäische Gerichtshof womöglich ein wegweisendes Urteil gesprochen. Der EuGH betonte am Mittwoch, dass auch der außergewöhnliche Migrationsstrom in den Jahren 2015 und 2016 keinen Grund für ein Abgehen von der Dublin- Verordnung biete, wonach ein Flüchtling im ersten EU- Land, das er betritt, seinen Asylantrag stellen muss.

Neben Österreich war auch Slowenien mit Klagen von Flüchtlingsanwälten konfrontiert worden, die den beiden Staaten unrechtmäßiges Abschieben vorwarfen. In der Urteilsbegründung schrieb nun der EuGH, dass das Überschreiten der Grenze nach Österreich bzw. Slowenien ohne erforderliches Visum „illegal“ gewesen sei.

Eine Rücküberstellung an den zuständigen EU- Staat sei nur dann nicht erlaubt, wenn die Überstellung für die Person, die internationalen Schutz beantragt hat, mit der tatsächlichen Gefahr verbunden ist, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu erleiden.

Österreichische Position „vollinhaltlich bestätigt“

Das Innenministerium in Wien sieht sich durch das Urteil zur Gültigkeit der Dublin- Regeln auch bei einem Massenzustrom von Flüchtlingen „vollinhaltlich bestätigt“. Der Sprecher des Ministeriums, Karl- Heinz Grundböck, erklärte, die österreichischen Asylbehörden seien bei ihrem Vollzug davon ausgegangen, dass die Dublin- Verordnung gültig und anzuwenden ist.

ganzen Artikel lesen:  http://www.krone.at/oesterreich/massen-grenzuebertritte-waren-eindeutig-illegal-eugh-zur-asylkrise-story-580408

 

Betrunken bei UN-Gipfel: Medien bringen neue Alkoholvorwürfe gegen Juncker

Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker

© AFP 2017/ John Thys

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll betrunken zu einem UN-Gipfeltreffen in Genf erschienen sein, berichtet die britische Nachrichtenseite The Sun unter Berufung auf ranghohe diplomatische Quellen. Dabei sei dies nicht der erste derartige Vorfall. Schon zuvor hatten Medien dem Politiker Alkoholprobleme vorgeworfen.

Laut The Sun benahm sich Juncker beim Gipfel zur schwierigen Lage Zyperns im Januar dieses Jahres inadäquat und hatte seine Bewegungen überhaupt nicht kontrolliert. Das Gerücht soll jetzt höhere Instanzen erreicht haben, die sich nun fragten, ob der Politiker reif genug für sein Amt sei.

Internationale Politiker hätten sich versammelt, um ein wichtiges Problem zu lösen, aber ihre Aufmerksamkeit sei vor allem von dem seltsamen Benehmen des EU-Kommissionspräsidenten angezogen worden.

Juncker soll sich an Menschen und Möbeln gestoßen haben. Außerdem habe der Politiker Streite begonnen und besonders sanft mit seinen jüngeren Assistenten kommuniziert.

„Es war klar, dass Juncker ziemlich betrunken war“, sagte eine diplomatische Quelle gegenüber The Sun.

Dies ist nicht das erste Mal, dass dem EU-Kommissionspräsidenten Alkoholprobleme vorgeworfen werden. Bereits im Juli vergangenen Jahres hatten luxemburgische Medien berichtet, dass der „passionierte Raucher Jean-Claude Juncker“ niemals bei Wein oder Gin Tonic gespart habe.

Im gleichen Monat schrieb das österreichische Nachrichtenportal OE24.at, der EU-Kommissionspräsident soll zu wichtigen Gipfeln immer wieder betrunken erscheinen und deshalb unüberlegte Entscheidungen treffen.

Viral ist zuvor dieses Video geworden, auf dem der Politiker den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit den Worten „Der Diktator kommt“ begrüßt und ihm eine leichte Ohrfeige verpasst. Auch andere Politiker erhalten Ohrfeigen von ihm. Der belgische Ministerpräsident Charles Micher wird dabei gar auf die Glatze geküsst.

Einen weiteren Vorwand zum Zweifel an seiner Nüchternheit gab Juncker im EU-Parlament, als er von Führern anderer Planeten redete.

Und auch dieses Video hat schon mal für Empörung gesorgt.

https://de.sputniknews.com/panorama/20170505315652614-juncker-betrunken-gipfel/

 

… neulich im EU Parlament … :D

Veröffentlicht am 12.04.2017

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