Europa – Spanien: Wenn einer aus dem Euro austritt, dann wollen es andere auch

Der spanische Premier Mariano Rajoy hält es für unerlässlich, dass die EU an Griechenland ein Exempel statuieren muss: Sonst könnte andere Staaten ebenfalls auf die Idee kommen, aus dem Euro auszutreten. Das wäre das Ende der Euro-Zone.

w3000: Eine Exempel zu statuieren hat GANZ MASSIV ETWAS MIT INTOLERANZ zu tun – nicht wahr 😀

Hoffentlich sind alle Nationalstaaten so gescheit, und so tolerant, dass sie in jedem Fall aus der EURO-Union auszutreten!

Rajoy und Sarkozy: Die Konservativen in Spanien und Frankreich kämpfen für die Beibehaltung des Status Quo in der Euro-Zone. (Foto: dpa)

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Interview mit dem spanischen Sender Cope:

Cope: Was passiert, wenn Griechenland den Euro verlässt?

Rajoy: Erst mal muss man hoffen, dass sie ihn nicht verlassen. Das wäre nicht gerade die beste Nachricht. Ich denke das wäre sehr negativ für die Griechen. Für lange Zeit wäre es schlecht für Griechenland und auch nicht gut für Europa. Aber ich denke, in der jetzigen Situation wird Europa mit seiner Währung weitermachen, ohne dass so gravierende Ereignisse auftreten wie es der Fall wäre wenn Spanien noch in der gleichen Situation wäre wie im Jahr 2012.

w3000: Sie wollen nicht zugeben, dass der EURO ein Flop ist und ganz unmöglich für eine gesunde Wirtschaft! Wissenschaftler haben das von Anfang an gesagt und gegen eine EURO-Union gewettert!

Cope: Warum wäre es so schlimm für Europa, wenn Griechenland den Euro verlässt?

Rajoy: Es wäre keine gute Botschaft, zu sagen, dass der Euro nicht unumkehrbar ist. Jemand könnte denken, wenn Griechenland aus dem Euro aussteigt, warum kann in Zukunft nicht auch ein anderes Land aussteigen? Ich denke, das wäre das größte Problem, das entstehen könnte. Aber ich betone noch einmal, unser Land ist, wegen der Reformen, die wir in den letzten Jahren durchgemacht haben, nicht mehr in der gleichen Situation wie im Jahr 2012.

w3000: Schon aufgefallen? In diesem Absatz gibt es einen krassen Widerspruch. Ein freudscher Versprecher, der sagt was er wirklich will?

Cope: Warum mussten wir Spanier so viele Anstrengungen unternehmen und die Griechen nicht?

Rajoy: Die Situation ist anders. Griechenland, Portugal und Irland waren in einer Notsituation, niemand wollte ihnen Geld leihen, daher konnten sie den öffentlichen Dienst nicht bezahlen, und die EU musste ihnen Geld leihen und das tut man im Austausch für Strukturreformen, die darauf abzielen dass diese Länder wachsen, Arbeitsplätze schaffen, lebensfähig sind und ihre Kredite zurückzahlen können…

Im Fall von Spanien, haben wir uns 2012 eine große Schlacht geliefert, um uns von dem Rettungsschirm zu befreien und es ist uns gelungen. Dennoch mussten wir Reformen machen um zu wachsen und Arbeitsplätze zu schaffen, und es war hart, schwierig und unangenehm, aber heute, wenn wir eine Situation wie Griechenland sehen und wir sehen, dass Spanien mit 3 Prozent das stärkste Wachstum in Europa hat, dann können wir sagen, dass alles, was wir getan haben, sich gelohnt hat.

w3000: Fällt das immer noch niemandem auf, wie krank das Geldsystem und der Gedanke von ständigem Wirtschaftswachstum ist. Die Natur kennt nur Kreisläufe, doch die Wirtschaftler negieren das und sprechen ständig nur vom Unmöglichen 😦

Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass, wenn die Volksabstimmung stattfindet und Tsipras verliert, dann ist das gut für Griechenland, denn von da an haben die Griechen ja gesagt, wir wollen im Euro bleiben und man könnte mit einer anderen Regierung verhandeln. Wenn er das Referendum aber gewinnt, dann bleibt Griechenland keine andere Wahl, als den Euro zu verlassen. Bis dahin muss man abwarten und sehen, was das Ergebnis ist und von da an will Europa die Verhandlungen fortsetzen, aber wenn man Teil eines Clubs ist, in diesem Fall der Euro-Club, hat man Rechte, aber natürlich auch Verpflichtungen. Die Welt kann nicht ohne Pflichten bestehen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 01.07.2015

w3000: Man kann nur hoffen, dass die Griechen nicht auf diese Einsage hereinfallen und sich die Drachme zurückholen, oder wie immer sie ihre nationale Währung nennen wollen.

Jedenfalls ist es so, dass es den Griechen wie auch den Österreichern mit der eigenen Währung besser ging.

Warum sind jene Staaten, die ihre Währung beibehalten haben sich nicht der EU-Fiskalunion UNTERORDNETEN, wirtschaftlich nicht gefährdet, wer spricht denn darüber.

Schweden, Dänemark, England, Norwegen, Schweiz, Bulgarien, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn… niemand hört etwas von Regenschirm für diese Länder, auch nicht wenn sie EU-Mitglied wurden und der Standard weit unter dem EU-Durchschnitt ist – warum denn???

Also ihr lieben Griechen, lasst euch nichts einreden, macht GREXIT!!!!

AnNijaTbé am 1.7.2015

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Was passiert wenn Griechenland aus dem Euro austritt?

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Wilhelm Hankel, war einer, der massiv gegen die EURO-Union wetterte!

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Der Euro sieht bereits sein Ende – was dann???

Die Deutsche „Verfassung“ beinhaltet zwei Artikel, die weder einen Euro erlaubt hätten noch einen Beitritt zur EU ohne Volksabstimmung: Artikel 79/3 und Artikel 38 (dieser kam allerdings erst nach dem Lissabon-Vertrag, etwas zu spät hinzu)

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Aktuelle Währungsunionen

Frühere Währungsunionen in Europa

Währungsunionen zwischen europäischen Staaten gab es schon früher. Teilweise handelte es sich um multinationale Währungsunionen, teilweise um Währungsunionen, die mit staatlichen Vereinigungen einhergingen.

Im Unterschied hierzu entstand durch die Zusammenführung der süddeutschen Guldenwährung und der norddeutschen Talerwährung zur Mark im Anschluss an die Gründung des Deutschen Reichs 1871 keine Währungsunion, weil zugleich ein einheitlicher Staat gegründet wurde. Durch die Währungsunion der Bundesrepublik mit der DDR Mitte 1990 entstand für wenige Monate eine Währungsunion, die mit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 endete.

Geplante Währungsunionen – w3000: Wer plant denn das???? Die Völker offenbar NICHT 😦

Geldsystem – Insider – Prof.Dr. Hankel im Gespräch

krisenfrei

Hankel ist der Ansicht, dass die Gemeinschaftswährung für Europa und Deutschland der falsche Weg sei, um zur erstrebten politischen Union zu gelangen. Sie belaste Deutschland einseitig als Wachstumslokomotive und mache sie zum Schlusslicht im innereuropäischen Expansionsprozess. Mit dem Verzicht auf die DM habe Europa seinen Stabilitätsanker verloren, während die deutsche Volkswirtschaft ihre Chance verspielt, ihr hohes Lohnniveau und ihren für die übrigen EU-Staaten beispielhaften Sozialstandard über niedrige Realzinsen und hohe Aufwertungsgewinne auszugleichen.

Aus Hankels Sicht verliert Deutschland den Doppelvorteil seiner hohen Sparquote sowie seiner Export- und Leistungsbilanzüberschüsse, der zweithöchsten der Welt. Die in Deutschland spätestens seit der Einführung der Agenda 2010 immer wieder bemühte demographische Entwicklung sieht Hankel nicht als Problem: Ob die beruflich aktive Generation für eine wachsende ältere Generation durch Rentenbeiträge oder durch Mieten, Pachten und Zinsen zur Kasse gebeten wird, maßgeblich als Verteilungsmasse der Gesamtbevölkerung steht immer nur die durch die beruflich aktive Generation erzeugte Menge an…

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Vortrag von Prof. Dr. Hankel in Luzern

krisenfrei

Am Samstag den 12. Jänner 2013 fand im Hotel Montana in Luzern ein Vortragsabend zum Thema „Der Euro am Abgrund?“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von info8.ch und der Saal war mit 250 Besuchern brechend voll. Prof. Dr. Willhelm Hankel erklärte warum Länder mit eigenen Währungen wie die Schweiz eine intakte Volkswirtschaft haben, beschrieb die schlimme Situation der überschuldeten Länder in der Eurozone und brachte seinen Vorschlag wie die Finanz- und Schuldenkrise zu lösen sei.

Herr Prof. Hankel zeigt auch Lösungsmöglichkeiten auf, z.B. wie Island die Schuldenkrise gelöst hat. Es ist immer wieder ein Genuss, Herrn Prof. Hankel zuzuhören. Diesen Vortrag sollte sich jeder anhören, auch Sie Frau Merkel und besonders ihr an Demenz leidener Finanzminister W. Schäuble.  Stattdessen aber belügen Sie lieber das Volk.

 

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Prof. Wilhelm HANKEL: Der EURO-FLUCH

 (Eurokrise Schuldenkrise Inflation Inflationsschutz-Brief)

Published on Dec 4, 2012

Die aktuelle Ausgabe des Anlegermagazins / Börsenmagazins finden Sie hier:
http://inflationsschutzbrief.synergent.de/aktuelle-Ausgabe.html

Prof. Wilhelm Hankel referiert über die Eurokrise und Schuldenkrise sowie darüber, dass der EURO – in der bestehenden Form — nicht funktionieren könne. Der Euro-Kritiker Prof. Wilhelm Hankel führt dabei aus, dass die Euro-Krise durch Ungleichgewichte in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Euro-Staaten entstanden ist und deshalb zu Spannungen geführt hat und letztendlich zum Kollaps der bestehenden Euro-Zone führen wird, wenn die Politik nicht endlich sinnvolle Gegenmaßnahmen in der Krise ergreift.

Prof. Hankel der selbst Volkswirt ist, sieht nur drei Möglichkeiten, wie die Eurokrise / Schuldenkrise gelöst werden kann. Inflation ist dabei die schlechteste Lösung, weil sie zur Spaltung Europas und der EURO Zone beitragen wird.

Lesen Sie mehr über die Eurokrise (EURO-Krise) und Schuldenkrise 2012/2013, die von der Politik der Südstaaten der Eurozone gewollte Inflation sowie über Gold, Silber und Aktien als Inflationsschutz, in der kostenlosen und aktuellen Ausgabe 17/2012 von „Der INFLATIONSSCHUTZBRIEF“ (kostenlose Börsenbriefe / Börsenbrief Inflationsschutz-Brief Börsenmagazin und Anlegermagazin / Fachzeitschrift und Magazin für Wirtschaft, Inflation, Geld, Börse, Aktien & Finanzen):

http://inflationsschutzbrief.synergent.de/Ausgaben/INFLATIONSSCHUTZ-BRIEF-Boe…

Der Euro sieht bereits sein Ende – was dann???

Prof. Dr. Wilhelm Hankel – Am Vorabend der Inflation – Der Euro vor dem Ende

Published on Aug 20, 2012

http://www.verein-gedaechtnisstaette.de

Prof. Dr. Wilhelm Hankel
zum Thema: Am Vorabend der Inflation – der Euro vor dem Ende

Vorredner: Dipl.-Ing. Wolfram Schiedewitz
An der Art und Weise, wie ein Volk seine Toten ehrt, erkennt man die Höhen seiner Kultur.

Nichts kann uns rauben Liebe und Glauben zu unserem Land
Es zu erhalten und zu gestalten sind wir gesandt
mögen wie sterben unseren Erben gilt die Pflicht
Es zu erhalten und zu gestalten Deutschland stirbt nicht

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Hier wird eine Lösung gelebt, aber die Finanzaufsichtsmarktbehörde FMA – will eine Österreichische Gewerbe-Firma, welche einen gangbaren Weg beschritten hat, strafen. Das ist doch Blasphemie gegen die eigene Wirtschaft, da muss sich doch die Regierung einschalten und die FMA zurück blasen, wenn die FMA keine Ruhe geben will und die Anzeige nicht zurückzieht! Generell muss das Gesetz, auf das sich die FMA ausnahmsweise beruft, in wirklich dringenden Fällen tat sie das ja überhaupt nicht, einfach gelöscht werden. Stinkt diese Vorgehensweise nicht nach Willkür, oder hat jemand anderer, der an der Zerstörung Österreichs Interesse hat, hier die Hände im Spiel? Sogar der Österreichische Kurier und die Handelskammer, hat dazu Stellung genommen, sind das nicht Zeichen für eine dringenden Änderung in unserem Staat und andere könnten sich für ihre Firmenpolitik auch andere Finanzierungs-Wege überlegen und auch gehen.

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OTO zu: FMA – Waldviertler NEWS – Überraschung!

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Kurier: Hat die FMA keine anderen Sorgen?

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Waldviertler: Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl spricht für Heini Staudinger

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Der Euro-Kollaps

Danke Martin, für diese Mitteilung!

Investigative Filmemacher enthüllen brisante Hintergründe und Zusammenhänge
des Euro-Dramas im neuen Film auf DVD „Der Euro-Kollaps“

1998, also noch vor Einführung des Euro, war der Film auf DVD „Die D-Mark geht – was nun?“ der Bestseller unter den Wirtschaftstiteln.

Der Filmemacher Johannes Haneke hatte damals Top-Experten vor die Kamera geholt, die ihre Meinung zu der geplanten europäischen Gemeinschaftswährung schilderten.

Zu den Interviewpartnern gehörten damals u.a.

der ehemalige Bundesbank-Präsident Schlesinger

der ehemalige WELT-Chefredakteur Peter Gillies

der ehemalige Privatbankier Johann Philipp Freiherr von Bethmann

der frühere Hamburger SPD-Finanzsenator
Wilhelm Nölling

Vor dem Hintergrund des aktuellen Euro-Dramas besuchten die Filmemacher von Mattscheibe-Medien Zeitzeugen, Experten und Medienmacher, die Strukturen und Abläufe in Medienhäusern kennen.

Herausgekommen ist ein Enthüllungsfilm, den öffentlich-rechtliche Fernsehsender so niemals zeigen würden. Weil die politischen Parteien in den Rundfunkräten sofort Einspruch einlegen würden.

In dem Film schildern die Entstehung des Euros,
politische Hintergründe und wirtschaftliche Zusammenhänge u.a.

Prof. Dr. Dieter Spethmann, Rechtsanwalt und
ehemaliger Thyssen-Chef. Spethmann klagt zusammen
mit den Professoren Hankel, Schachtschneider,
Starbatty und Nölling
gegen Euro-Rettung und ESM.
Er spricht offen von einem Staatsstreich der politischen
Klasse.


Dr. Peter Gauweiler, Rechtsanwalt und CSU-
Bundestagsabgeordneter
, der ebenfalls vor dem
Bundesverfassungsgericht klagt.

         Thomas Brügmann, Herausgeber der „Vertraulichen
Mitteilungen“
, eines als besonders gut informiert
geltenden Hintergrunddienstes. 


Dr. Bruno Bandulet, früher Chef vom Dienst der
Tageszeitung DIE WELT, ehemals stellvertretender
Chefredakteur der QUICK, als diese die Bahr-Papiere
veröffentlicht hatte. 


Dr. Klaus Peter Krause, früher einer der Chefs der
FAZ-Wirtschaftsredaktion
und ehemaliger
Geschäftsführer der FAZIT-Stiftung, die die FAZ
herausgibt. 


Beatrix von Storch, Rechtsanwältin und Vertreterin
der „Zivilen Koalition“, die den Widerstand gegen
Euro-Rettung und ESM über das Internet organisiert.

Alle Interviewten reden Klartext in einer Sprache, die jeder Bürger verstehen kann.

Im Film „Der Euro-Kollaps“ erfahren die Zuseher Details zu vielen Fragen, die die Regierung lieber nicht erörtert sehen möchte.

War die Preisgabe der D-Mark Voraussetzung für die
Zustimmung Frankreichs zur deutschen
Wiedervereinigung? Dieter Spethmann hat die damaligen
Ereignisse hautnah miterlebt. 


Wieso Deutschland seit der Einführung des Euro
am meisten unter der Gemeinschaftswährung gelitten
hat. Spethmann erklärt, warum der Satz „Deutschland
profitiert vom Euro am meisten“ eine groteske
Fehleinschätzung von Ahnungslosen oder Fälschern ist. 


Die Wahrheit über die sagenhaften deutschen
Exportüberschüsse. Der Film enthüllt:
Deutschland verschenkt seine Handelsbilanzüberschüsse!
Brisante Enthüllungen, die die Regierung dem Volk
verschweigt. 


Für welche Summen bürgt der Steuerzahler?
In dem Film erfahren die Bürger die ganze Wahrheit.
Sprengstoff pur! 


Wie eine unbeugsame Rechtsanwältin dafür


sorgt, dass 1,5 Millionen Protest-Emails den
Abgeordneten die Botschaft vermitteln:
   „Wir sind das Volk!“

Pressekontakt:

CCS <new media>
H. Buchi
P.O.B 61
CH – 6911 Campione
FON 0041 – 91 – 6498831
FAX  0041 – 91 – 6495718
E-Mail:  ccs6911@bluewin.ch

Einzelverkaufspreis des Videos 21,99 Euro
ISBN:
978-3-940468-34-5

Prof. Dr. Wilhelm Hankel & Andreas Popp: ESM & EU-Finanzdiktatur (Alpenparlament.TV)

https://www.youtube.com/watch?v=kWdQg8kuOxY

Die gigantischen Garantien – 25.07.2012 Plusminus – die Bananenrepublik

https://www.youtube.com/watch?v=i7yyzkr6g0M

Published on Jul 29, 2012 by

Link zur Sendung:
Alle Beiträge – Die Sendung vom 25. Juli 2012
http://www.ardmediathek.de/das-erste/plusminus/alle-beitraege-die-sendung-vom…

Tags:
Gigantische Garantien: Wie der ESM den Euro retten soll ESM-Vertrag 29.06.2012 die Bananenrepublik Sahra Wagenknecht Linke Gregor Gysi Frank Schäffler FDP Dr. Peter Danckert SPD Willsch Klaus-Peter CDU CSU Dirk Müller Mr. DAX Andreas Popp Wilhelm Hankel Karl Albrecht Schachtschneider Joachim Starbatty Wilhelm Nölling Klage Bundesverfassungsgericht Karlsruhe von Sarah Luzia Hassel Reusing Unser Politikblog Fiskalpackt Mehr Demokratie e.V. Prof. Herta Däubler-Gmelin und Prof. Christoph Degenhart Pirat Piraten Piratenpartei Fiskalpakt Netzwerk Volksentscheid Wolfgang Schäuble Angela Merkel die Bananenrepublik

Prof. Hankels Worte in Voßkuhles Ohr !

krisenfrei

Euro-Kritiker Hankel zum Verfassungsgericht: „Offenbarungseid der Politik“

Professor Wilhelm Hankel, einer der Kläger gegen den Euro berichtet von einem „sehr nachdenklichen Verfassungsgericht“. Er sieht gute Chancen, dass das Gericht die ESM-Gesetze stoppt und zurück an den Bundestag überweist.

„Es kann ja wohl nicht angehen“, erläutert Hankel, „dass vorne im Gesetz keine Haftung steht und hinten heißt es dann unbegrenzte Haftung.“ Der Pfusch der Politik sei überdeutlich sichtbar geworden, sie hätte vor dem Gericht „den Offenbarungseid“ abgelegt. Hankel geht davon aus, dass „das Euro-Abenteuer zu Ende gehen wird“. „Man kann sich mit Politik nicht gegen ökonomische Gesetzmäßigkeiten stemmen“. Professor Hankel ist einer der Professoren, die schon mehrfach gegen den Euro geklagt haben, so bereits 1998 bei seiner Einführung. Mehrfach vor Gericht abgeschmettert, versuchen sie immer wieder ihre Bedenken vorzutragen. „Diesmal ist das Gericht sehr viel nachdenklicher als früher, denn es hat den Eindruck gewonnen, dass die Politiker im Grunde gar nicht…

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ESM-Widerstand: Schachtschneider, Hankel, Popp

Veröffentlicht am 03.07.2012 von

http://www.wissensmanufaktur.net
http://www.mmnews.de
Mehr zum Widerstandsrecht: http://youtu.be/4dbui2BChsk
Interview von Michael Mross mit Karl Albrecht Schachtschneider, Wilhelm Hankel und Andreas Popp

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Hochverrat – es ist sehr wohl Hochverrat

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Österreich: H. Grurl – ESM darf nicht unterzeichnet werden!

Nehmen Sie endlich Ihre Verantwortung gegenüber dem Volk wahr: E S M  darf nicht unterzeichnet werden

Wollen Sie das Volk nach der Unterzeichnung des Lissabonvertrags ein weiteres Mal entmündigen?

In der Anlage ein leicht verständliches Video dazu, denn ich nehme an, dass Sie den ESM-Vertrag ebenso wie den Lissabonvertrag nicht gelesen haben!

H. Grurl

Sehr geehrte Frau Grurl,

vielen Dank für Ihre Email vom 10. Juni 2012 zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), das ich als europapolitische Sprecherin des SPÖ-Parlamentsklubs gerne beantworte.

Die Gründung des ESM ist ein wichtiger Schritt hin zu einem gemeinschaftlich organisierten  Schutz gegen Spekulanten und gegen eine irrational agierende Finanzindustrie, an dem sich Österreich aus Eigeninteresse beteiligen wird. Angesichts des finanziellen Beitrags, den Österreich hierbei leisten wird, halte auch ich es für angebracht, jede Bestimmung des ESM-Vertrags („Vertrag über die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus“) genau zu prüfen.

Lassen Sie mich im Folgenden auf die Kritikpunkte des von Ihnen verlinkten Videos eingehen und kurz darlegen, warum sich die Eurostaaten dazu entschlossen haben, den gemeinsamen Europäischen Stabilitätsmechanismus zu schaffen. Ich hoffe, dass ich Ihnen die Befürchtungen, die Sie wegen des Vertrags hegen, nehmen kann.

Zunächst einmal ist der Gouverneursrat kein unabhängiges Gremium, das autonome Entscheidungen über europäische Steuergelder treffen kann.  Der Gouverneursrat besteht aus den Finanzministern des Euro-Währungsgebiets, die alle wesentlichen Entscheidungen im gegenseitigen Einvernehmen, das heißt einstimmig, zu treffen haben.  In Artikel 5 Absatz 6 des Vertrages wird genau aufgelistet, wofür „gegenseitiges Einvernehmen“ gebraucht wird: Ausgabe neuer Anteile, Kapitalabrufe, Änderungen am Grundkapital, Gewährung von Finanzhilfen durch den ESM, etc. Alle überhaupt wichtigen Entscheidungen müssen im ESM mit Einstimmigkeit getroffen werden. Auch nach seiner Gründung unterliegt der ESM damit selbstverständlich der demokratischen Kontrolle durch die nationalen Parlamente. Schließlich sind die FinanzministerInnen ihren jeweiligen nationalen Parlamenten Rechenschaft schuldig. Durch eine Begleitnovelle wird sich der österreichische Nationalrat außerdem noch umfassendere Mitwirkungsrechte sichern und die Finanzministerin, die Österreich im ESM vertritt, entsprechend kontrollieren. Hierzu laufen derzeit parlamentarische Gespräche. Auch gilt in Österreich, dass alle zukünftige Änderungen an dem Vertrag wiederum der Genehmigung durch den Nationalrat bedürfen, bevor sie in Kraft treten können.

Zudem unterliegt die Arbeit des ESM der Kontrolle durch unabhängige Prüfer. Der Vertrag sieht schließlich vor, dass neben dem Europäischen Rechnungshof auch abwechselnd immer zwei Vertreter nationaler Rechnungskontrollbehörden im Prüfungsausschuss dabei sind (Artikel 30).

In dem Video wird auch die Befürchtung geäußert, der ESM solle das Recht erhalten, innerhalb von sieben Tagen bedingungslos und unwiderruflich aus den nationalen Budgets Geld abrufen zu können. Dies ist nicht der Fall. Vielmehr ist es so, dass von den 700 Mrd. €  mit denen der ESM ausgestattet werden soll, nur der Kapitalstock von 80 Mrd. € (Österreich 2,225 Mrd.) bar eingezahlt wird. Die übrigen 620 Mrd. € (Österreich 17,3 Mrd. €) sind Rücklagen. Der ESM kann lediglich auf diese Rücklagen zurückgreifen und zwar in klar definierten Ausnahmefällen. Nur so können niedrige Finanzierungskosten für den ESM und damit für die SteuerzahlerInnen erreicht und die Glaubwürdigkeit des ESM erhalten werden.

Sowohl die 700 Mrd. Gesamtkapital des ESM als auch die Rücklagen sind klar gedeckelt und können auch nicht frei erhöht werden. Sowohl für die Änderung des Grundkapitals als auch für Kapitalabrufe gilt die Einstimmigkeit. Außerdem haben sich Österreich und Deutschland in den Verhandlungen mit der Forderung durchgesetzt, dass eine Erhöhung des Gesamtkapitals nur nach der Genehmigung durch die nationalen Parlamente in Kraft treten kann. Das heißt, wenn Österreich nicht will, braucht das Parlament nur mit Nein zu stimmen und dann zahlt Österreich keinen einzigen Cent (Artikel 4, Absatz 3).

Österreich kann auch nicht für zusätzliche Verpflichtungen des ESM in Haftung genommen werden. Die Haftung jedes ESM-Mitglieds beschränkt sich auf seine Einlage auf das Grundkapital zum Ausgabekurs (Siehe Artikel 8, Absatz 5). Den Rest möglicher Verluste werden in Zukunft die privaten Investoren tragen müssen, da in alle Anleihen von Euro-Staaten in Zukunft Umschuldungsklauseln aufzunehmen sind.

Die Bestimmungen zur Immunität im ESM-Vertrag sind dem internationalen Recht entnommen und  sind ident mit den Regeln anderer internationaler Institutionen, wie dem IWF oder der Europäischen Entwicklungsbank. Anders als vielfach behauptet, besitzen der ESM und die Mitglieder seiner Gremien daher keine umfassenden Immunität. Sie agieren nicht im rechtsfreien Raum und stehen auch nicht über dem Gesetz. Erstens kann die Immunität durch Beschluss der Finanzminister im Gouverneursrat  aufgehoben werden (Artikel 30, Absatz 1). Zweitens sind die österreichischen VertreterInnen in ESM-Gremien sehr wohl an österreichische Gesetze gebunden.

Die Immunität gilt somit ausdrücklich nicht für irgendein betrügerisches Handeln, sondern allein hinsichtlich der in ihrer amtlichen Eigenschaft vorgenommenen Handlungen. Sie stellt seinen Träger nicht außerhalb des Gesetzes, sondern verfolgt einen sinnvollen Zweck – sie schützt das ESM-Kapital z.B. vor Schadenersatzklagen privater Gläubiger, die unter Umständen auf Teile ihrer Forderungen gegenüber in Not geratenen Staaten verzichten müssen. Der ESM und seine MitarbeiterInnen sollen in ihrer Arbeit allein den Interessen der Mitgliedsländer folgen und nicht dem Druck privater Investoren ausgeliefert sein.  Die Immunität schützt also unsere Interessen und unser Steuergeld.

Ich möchte noch einmal auf den Grund zurückkommen, warum der Euro-Schutzschirm sowohl in unserem eigenen Interesse als auch im Interesse jener Staaten, die den Schutzschirm zukünftig in Anspruch nehmen könnten: innerhalb der Eurozone sind eine Reihe von Staaten im Zuge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise in eine wirtschaftliche und finanzpolitische Schieflage geraten. An den Finanzmärkten wurde vehement auf eine Pleite dieser Staaten gesetzt, um daraus Profite zu erzielen.  Eine Pleite wäre jedoch nicht nur für den betroffenen Staat eine Katastrophe, sondern für die gesamte Eurozone. Denn ihre Auswirkungen drohen um ein Vielfaches schlimmer zu werden, als die Pleite der Bank Lehman Brothers 2008. Aktuelle Zahlen zeigen, dass diese Krise in den OECD-Staaten insgesamt 13 Mio. Arbeitsplätze gekostet hat. Eine weitere derartige Entwicklung muss daher unbedingt verhindert werden, insbesondere innerhalb der Eurozone, in die Österreich stark eingebunden ist. Immerhin kommen 60 Prozent der Wirtschaftsleistung Österreichs aus dem Export, davon geht mehr als die Hälfte in die Eurozone. Eine Million ÖsterreicherInnen arbeiten im Exportsektor. Österreich muss daher ein hohes Interesse daran haben, alle Maßnahmen zu unterstützen, die die volle Funktion der EU, der Wirtschafts- und Währungsunion und des Euro gewährleisten.

Wie schnell es gehen kann, dass ein Land zum Spielball der Finanzmärkte zu werden droht und auf den Beistand der übrigen EU-Länder angewiesen ist, hat Österreich im Übrigen bereits selbst erfahren dürfen. Als die Finanzmärkte 2009 aufgrund des Engagements österreichischer Banken in den krisengeschüttelten Staaten Ost- und Südosteuropas drohten, gegen Österreich zu wetten, griffen die übrigen EU-Staaten und der IWF stützend ein.  Mit dem ESM stellen wir sicher, dass die Staaten der Eurozone in Zukunft nicht zu einer Zielscheibe von Finanzspekulanten werden können.  Durch die Einführung des ESM verringert sich daher auch nicht die Souveränität der Mitgliedsstaaten, wie gerne behauptet wird – ganz im Gegenteil. Mit Hilfe des ESM behaupten wir die Souveränität der Euroländer gegenüber der Finanzindustrie und  stellen sicher, dass wir auch in Zukunft nicht durch die Finanzmärkte erpressbar sein werden.

Falls Sie noch weitere Fragen zu diesem Thema haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Christine Muttonen

Mag. Christine Muttonen
Abgeordnete zum Nationalrat, SPÖ
Sprecherin für Außen- und EU Politik
A-1017 Wien, Österreich
Tel.: +43 1 40110/ 3660 oder 3444

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Schreiben an Fr. Herta Grurl BMF-240101_1367-V_7_2012_13.06.2012_Herta Grurl – PDF

Herrr Mag. Pasquali,

der Schwachsinn, den Sie mir zumuten, darf nicht unwidersprochen bleiben.

Der Euro ist die größte Fehlkonstruktion, den uns dieses Europäische Unglück je beschert hat.

Wenn wir den Euro nicht hätten, hätten wir auch viele Probleme nicht, besonders mit den PIGS-Staaten. Nur durch den Euro kamen sie zu billigem Kredit, den sie mit ihrer nationalen Währung nie und nimmer bekommen hätten und weidlich nützen.

Sie sagen der Euro führt zum Zusammenwachsen und weniger Inflation?? Heute noch nicht gelacht? Für wie dumm halten sie uns Bürger eigentlich?

Der Euro ist ein Spaltpilz für Europa! Die Inflation treibt gerade in ungeahnte Höhen. Habe selber heute in der Apotheke innerhalb von 3 Wochen 90 %!?  bei einem Produkt zur Kenntnis nehmen müssen.

Ich,  als Bürger frage mich ernsthaft, warum wir uns Akademiker leisten, die uns von vorne bis hinten um unser hart erarbeitetes Steuergeld belügen.

Sie können doch nicht wirklich meinen, was Sie schreiben? Haben Sie wahrlich keine Ahnung, was  in nächster Zeit auf uns zukommt? Sie tun mir leid!

Lesen sie Sarrazin, Hankel usw.  und sie wissen Bescheid.

H. Grurl

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