Kanzlerberater in Israel verhaftet | Ceiberweiber

Danke Karl!
Schon wieder der Kern des Anstoßes  😉
Sehr gut!

Vorweg noch der Kommentar von Karl, den ich auch interessant finde:

„Der Artikel spricht wieder einmal für das Wissen, den Mut und den Fleiß, den Frau Alexandra Bader bei den Recherchen an den Tag legt. Meiner Meinung nach kämpft diese Frau wie eine Löwin. Bin nun gespannt, wie die Politmarionetten mit deren Spindoktoren bis zur Wahl die Kurve kratzen. Doch vielleicht kommt es am 13. Oktober zu keiner Wahl, denn nach meiner Meinung hängt alles, was zurzeit in Europa geschieht, von der Entwicklung in Deutschland, vor allem von der Merkelregierung ab und ob Angela Merkel erneut gewählt wird. Natürlich auch von Donald Tramp, ob er dem Druck der Finanzmafia standhält. Jedenfalls ist die Verhaftung von Tal Sielberstein eine Sensation. Und was mit den Schüsselfiguren im ORF passiert, denn mit mauern, manipulieren und unter den Teppichkehren hat der ORF längst die Medienhoheit verloren.“

Ja, wer weiß, ob es Wahlen geben wird? Antje Sophia hat ja gesehen, dass es gar keine Wahlen geben werde, wir dürfen also sehr gespannt sein 🙂

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Artikel von Alexandra Bader

Wie schon Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer lässt sich auch Noch-Kanzler Christian Kern von Tal Silberstein beraten, der früher für die Firma von Stanley Greenberg GCS arbeitete. Dass Medien in Rumänien und Botswana von einer Front des Mossad sprechen und Silberstein als Agenten bezeichnen, wollte man in der SPÖ-Zentrale und im Kanzleramt nicht hören. Nun ist Silberstein in Israel verhaftet worden, was die Löwelstraße zunächst dazu verleitet, die Zusammenarbeit mit ihm per Presseaussendung zu beenden. Und zwar in wenigen Sätzen:  „Tal Silberstein hat die SPÖ-Wahlkampagne beraten und sozialwissenschaftliche Forschung im Bereich Meinungsumfragen betrieben. Die SPÖ stellt mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit mit Tal Silberstein ein.“ Kolportiert und nicht dementiert wurden schon länger Honorare in der Höhe von 500.000 Euro pro Jahr, seitdem Kern ihn 2016 nach seiner Kanzlerwerdung engagierte.

Dabei wirkt vieles im Wahlkampf 2017 von jenem 2006 abgekupfert, der Gusenbauer zum Kurzeit.Kanzler machen sollte: es gibt wieder einen „Sozialfighter“ und es geht wieder um die Abschaffung der Eurofighter. Obwohl die SPÖ damals einen der besten Wahlstrategen Österreichs mit Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos hatte, wurde dieser von Silberstein und Greenberg an die Wand gedrängt und Jahre an Druck, Abschottung und Überwachung folgten.  In diesem Artikel vom März 2017 gehe ich Zusammenhängen auch auf internationaler Ebene nach und weise u.a. auf einen gescheiterten „regime change“-Versuch von George Soros, GCS und Co. 2011 gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu hin. Wir wissen ja inzwischen, dass Kern nicht nur rasch Silberstein engagierte, sondern auch bald Besuch von George und Alexander Soros bekam.  Inzwischen gibt es schon erste Rücktrittsaufforderungen an Kern, der Warnungen nicht nur seitens politischer Konkurrenz, die kein Dirty Camapaigning will, in den Wind geschlagen hat.

Silberstein-Wahlkampf: Kern als Pizzabote

Besonders deutlich  wird erwartungsgemäß die FPÖ: “ Kanzlerberater Tal Silberstein, der wegen des Vorwurfs der Bestechung, der Urkundenfälschung und wegen des Verdachts der Geldwäsche seit heute in Israel in Untersuchungshaft sitzt, war eine „Erfindung“ von Bundeskanzler Christian Kern, Georg Niedermühlbichler und entspringt dem beruflichen Netzwerk von ‚Kanzlermacher‘ Alfred Gusenbauer. Obwohl bekannt war, dass gegen Silberstein in Rumänien ein Haftbefehl erlassen wurde, hat die SPÖ ganz bewusst und vorsätzlich diesen ‚Fachmann‘ als SPÖ-Wahlkampfberater nach Österreich geholt. Wie ist es möglich, dass man eine derart umstrittene Figur wie Silberstein als Berater des Bundeskanzlers ins österreichische Machtzentrum in eine Schlüsselposition setzt? Welche Interessen haben da in Wahrheit mitgespielt? Christian Kern, der nicht nur Obmann der SPÖ ist, sondern auch nebenbei als Kanzlerdarsteller zu brillieren versucht, muss jedenfalls – wenn sich diese Verdachtsmomente gegen Silberstein bestätigen – zurücktreten, so der Generalsekretär der FPÖ, NAbg. Herbert Kickl.“

Dazu sei angemerkt, dass einige Medien Silberstein bei früheren Vorwürfen verteidigten, denn es war bereits von einem rumänischen Haftbefehl die Rede. Daher klingt jetzt erstaunt – sogar mit Ausrufezeichen -, dass Silberstein nun tatsächlich festgenommen wurde (und für den ORF findet es nicht statt). Der FPÖ reicht das natürlich nicht: „Jetzt gilt es aufzuklären, welche Rolle die SPÖ in diesem Netzwerk von Alfred Gusenbauer, der ja als Erfinder von Christian Kern und Tal Silberstein gilt, tatsächlich spielt. Die SPÖ müsse jetzt volle Transparenz walten lassen und auf den Tisch legen, wie viel Steuergeld bislang an Silberstein überwiesen wurde. Vor dem Hintergrund der Verdachtsmomente gegen den engen Freund und Kanzlerberater Silberstein, bekommt der SPÖ Slogan ‚Holen Sie sich, was Ihnen zusteht!‘ eine völlig neue Bedeutung. Tatsache ist, dass die Kanzlerpartei der Republik durch ihre Personalentscheidung jedenfalls massiven Schaden zugefügt hat, so Kickl.“

Kern präsentiert „Plan A“

Freilich versucht die Berichterstattung zu kalmieren, wenn herausgestrichen wird, dass Silberstein mit sofortiger Wirkung eh nichts mehr mit dem Wahlkampf des Bundeskanzlers zu tun hat. Mit anderen Worten muss aber jemand, vor dem seit Monaten gewarnt wird, erst festgenommen werden und so ohnehin nicht zur Verfügung stehen, damit die SPÖ Konsequenzen zieht. Sie mauerte bisher auch bei der Frage, ob bis heute bestehender Druck auf Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos bereits im Wahlkampf 2006 mit Silberstein begann (und deckt diesen Druck auch angesichts einer Anzeige wegen des Eurofighter-Vergleichs). Auch Kern selbst schweigt dazu, wie man an der Nicht-Reaktion auf diesen offenen Brief sehen kann. Sieht man sich Umfragewerte an oder erinnert sich, wie planlos Kern auf den Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und die Entscheidung des neuen ÖVP-Chefs Sebastian Kurz für Neuwahlen reagierte, fragt sich, ob Silberstein je auch nur einen Cent wert war. Die SPÖ könnte ohne ihn kaum schlechter, eher schon besser dastehen, zumal jetzt wegen ihm auch Kern zur Disposition steht.

Das Flair internationaler Beratung schien das Wahlkampfteam auch dazu zu verführen, sich in der trügerischen Sicherheit zu wiegen, dass alles wie 2006 ein gutes Ende nehmen wird. Damals holte Gusenbauer im Finish gegenüber Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auf, was jedoch zu einem Pyrrhussieg wurde. Eine der Konsequenzen war, dass Darabos Verteidigungsminister wurde, was Gusenbauer zynisch als das „große Los“ bezeichnete. Wie alte Fronten verlaufen, sah man auch im Eurofighter-U-Ausschuss, wo Gusenbauer Darabos in die Pfanne haute, während Schüssel ihn verteidigte. Kurz sah es so aus, als habe Kern mit einer Klassenkampf-Rede beim SPÖ-Bundesparteirat am 3. August die Kurve gekratzt. Doch die SPÖ hat dann verschlafen, was der Skandal um sadistische Ausbildner beim Bundesheer und falschen Korpsgeist für sie bedeutet, zumal Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu unemotional reagierte und alles nach Zudecken aussieht.

bitte weiterlesen – es gibt noch einen Hilferuf: Kanzlerberater in Israel verhaftet | Ceiberweiber

Der kleine Baron Trump

Der kleine Baron Trump

Es ist Sommerzeit, Saure-Gurken-Zeit, und in Zeiten wie diesen werden selbstverständlich immer wieder Lückenfüller für die Schafsmasse in die Welt gebracht und einige dieser Geschichten sind zum Teil abstrus. Dennoch, so manche Geschichte macht auch durchaus nachdenklich, so skurril sie auch zunächst erscheinen mag.

Frage: Ist es möglich, dass ein Autor aus dem 19. Jahrhundert die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und einen möglichen Zusammenbruch der Vereinigten Staaten von Amerika vorausgesehen und in seinen Büchern veröffentlicht hat?

Natürlich kann diese These unmöglich gesichert bestätigt werden, doch bei Reddit und 4chan wird derzeit eine recht faszinierende Begebenheit berichtet und auch in sozialen Medien macht dieses Thema bereits seit vergangenen Monat die Runde:

»Das Internet dreht also durch, wegen dieses Buches mit Baron Trump in dem Titel von 1893, samt seiner Fortsetzung “The Last President“«

So gab es im späten 19. Jahrhundert einen amerikanischen Anwalt, politischen Schriftsteller und Romanautoren namens Ingersoll Lockwood. Dieser verfasste Fantasieromane über einen kleinen Jungen namens “Wilhelm Heinrich Sebastian von Troomp“, genannt “Kleiner Baron Trump“.

Der kleine Baron Trump ist der Hauptcharakter in den beiden Romanen “The Travels and Adventures of Little Baron Trump and His Wonderful Dog Bulgar“ und “Baron Trump’s Marvelous Underground Journey“. In Letzterem verlässt der Junge aus wohlhabendem Hause, in Begleitung seines Hundes das “Schloss Trump“ und begibt sich auf eine Reise in den Untergrund, um der Theorie nachzugehen, die Erde nicht fest, sondern hohl und zudem von einem Volk unter der Erde bewohnt.

Der Junge hatte von seinem Vater ein Manuskript mit dem Titel “World Within a World“ erhalten, geschrieben von einem bekannten Denker und Philosophen namens Don Fum, ein vertrauenswürdiger Berater seines Vaters, genannt “der Meister aller Meister“. Der kleine Baron und der Don (*) machen sich also auf die Suche nach der “Welt im Innern der Welt“ und ihre Reise bringt sie in den Ural in Russland. (* “Don“: Professor in Cambridge/Oxford, oder auch Chef der Mafia)

Diese Verbindung, Trump und Russland, ist sicherlich schon seltsam genug, doch mit Lockwoods drittem Buch wird es noch spannender. Das Buch mit dem Titel “1900 or The Last President“ beginnt mit einem Zitat des republikanischen Politikers Garret A. Hobart, aus einer öffentlichen Rede vom 10. September 1896, welcher sagte:

»Die Chicago Platform [Parteiforum der Republikaner im Jahr 1896, zwecks Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten] nimmt tatsächlich die Form legendärer Propaganda an. Sie verkörpert eine Bedrohung nationaler Auflösung und Zerstörung.«

Die Geschichte beginnt in New York City am 3. November 1896 mit der Verkündung des neugewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten, welcher ein Außenseiter-Kandidat ist und sich für “den kleinen Mann“ einsetzt, um das Volk aus dem Würgegriff der Banker zu befreien und “die schlechte Arbeit aus Jahren einer unheiligen Union aus Tauschgeschäften und Verkäufern von Menschenschindern und den Gesetzesmacher des Landes ungeschehen zu machen“.

Auf der ersten Seite bereits befindet sich New York City in Aufruhr, berittene Polizisten schallen durch die Straßen:

»Bleiben Sie in Ihren Häusern, schließen Sie die Türen und verbarrikadieren Sie sie. Die gesamte East-Side ist in Aufruhr. Mobs enormer Größe organisieren sich unter der Führung von Anarchisten und Sozialisten und drohen die Häuser der Reichen zu plündern und auszurauben, welche ihnen über so viele Jahre Unrecht angetan haben.«

Die Unruhen breiten sich aus und im Buch heißt es, dass “das Fifth Avenue Hotel das erste sein wird, welches den Zorn des Mobs zu spüren bekommt“. Laut Newsweek, welche diese Geschichte ebenfalls berichtet, befindet sich an der Stelle, an der seinerzeit das Fifth Avenue Hotel stand, heute … der Trump-Tower.

Fassen wir zusammen:

  • Trump-Tower,
  • ein Anti-Establishment-Präsident,
  • Unruhen in New York, aufgeheizte Mobs terrorisieren die Straßen,
  • Trump und Russland,
  • der “Meister aller Meister“ im Hintergrund namens “Don“ (man denke an die Mafia in NYC, an welcher Donald Trump auf seinem Weg zum Immobilien-Tycoon zweifelsohne nicht vorbei kam),
  • der an sich deutsche Name des Jungen (der Donald hat bekanntlich deutsche Wurzeln)

… und wie heißt noch gleich Donald Trumps jüngster Sohn? Richtig, Barron – “little Barron Trump“.

Dass obendrein Donald Trumps Onkel John George Trump belegterweise derjenige war, welcher im Jahr 1943 im Auftrag des Nationalen Verteidigungskomitees der US-Regierung (NDRC) die Unterlagen und Aufzeichnungen von Dr. Nikola Tesla sichtete und analysierte, ist sicher nur ein weiterer “Zufall“.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/08/der-kleine-baron-trump/

Dieses Video zeigt, dass Melania Donald Trump hasst !

Veröffentlicht am 27.06.2017

„Staatsverweigerer“ – Behandlung im österr. Parlament *vom Volk einstimmig abgelehnt ;-)

Liebe Österreicher – liebe Freunde von w3000!

Ich fange gleich mit den Stellungnahmen zum Gesetzentwurf dazu an:

Ausschnitt: „Das Ziel, staatsfeindlichen Bewegungen entgegenzuwirken, halten wir grundsätzlich für diskussionswürdig. Wir sehen jedoch im aktuellen Entwurf kein geeignetes Mittel, um die „Staatsverweigerer“ zu treffen ohne Menschen in die Nähe der Strafbarkeit zu rücken, die unseres Erachtens dort nicht hingehören.“
Ausschnitt:Der vorliegende Entwurf ist ein weiterer Beleg für eine Entwicklung, die zur Sorge Anlass gibt: Das Strafrecht wird von den politischen Entscheidungsträgern reflexartig eingesetzt. Statt Probleme zu analysieren und an der Wurzel zu packen, wird über das Strafrecht symbolisch Populismus betrieben.
Immer mehr Lebensbereiche werden von strafrechtlichen Regelungen erfasst und die Strafbarkeit vorverlagert.
Durch eine solche Ausdehnung besteht aber paradoxerweise die Gefahr, dass einer gerichtlichen Strafe das Unwerturteil genommen wird und es stattdessen zu einer Normalisierung kommt, welche sich auf die Generalprävention nachteilig auswirkt.“ Die Universität Wien:  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_09817/imfname_627489.pdf
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Diesen Stellungnahmen kann ich nur rundum zustimmen.
Nun zur betreffenden Parlamentssitzung 
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf
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2. März 2017

Nationalrat, XXV.  GP (Gesetzgebungsperiode)

Zu Z 13 (§ 246a):
(Anmerkung: den Gesetzentwurf selber konnte ich nicht finden!
Sollte ihn jemand haben, bitte als Kommentar, damit wir noch besser erkennen, wie unsere Politiker ticken und welche Absichten sie verfolgen!)

Seite 29 beginnend zum Thema Staatsverweigerer

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf

270/M

„Welche Wahrnehmungen hat Ihr Ressort zu den sogenannten Staatsverweigerern?“

Präsidentin Doris Bures

:

Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Wir haben in Österreich aus

den unterschiedlichen Gruppierungen das sind Freeman, Souveräne Bürger, die OPPT Bewegung, Verfassungsgebende Versammlung et cetera eine ganze Reihe von solchen Staatsverweigerern.

Kommentar AnNijaTbé: Schon mit dem ersten Satz wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet…
1) Freeman, in ganz Österreich gibt es kaum eine handvoll Freeman, wenn sich die österreichische Regierung vor diesen fürchtet, dann muss man das als echtes Armutszeugnis erkennen. Freeman pochen auf Freiheit und Gewaltlosigkeit.

2) Wie bitte – Souveräne Bürger – habt ihr sie noch alle – sollte nicht alles Recht vom Volke ausgehen, den souveränen Bürgern???

Gibt hier Herr Innenminister Sobotka zu, indem er den souveränen Bürger als rechtswidrig erklärt, dass die österreichische Regierung nichts anderes als eine Diktatur, oder die Politik Österreichs einfach nur Handlanger der EU-Diktatur ist????

3) OPPT ist seit 18.3.2013 aufgelöst und in Österreich hat es dazu nur wenige Anhänger gegeben, weil sich die meisten damit gar nicht auskannten – ich gehöre auch zu jenen, die zunächst gar nicht verstanden hat, was OPPT überhaupt will und ich war wahrlich nicht die Einzige. Diesbezüglich von einer Bewegung in Österreich zu reden ist die Übertreibung des Jahres, zumal außerdem OPPT LÄNGST komplett gelöscht worden war!!!

4) Verfassunggebende Versammlung – Herr Sobotka wussten sie nicht, dass dies ein legales völkerrechtliches Mittel ist, das in der Geschichte schon öfter eingesetzt wurde, wenn die Situation politisch dermaßen eskalierte wie, das nun auch in Österreich zunehmend der Fall ist, wo sich die eigene Regierung mehr und mehr gegen die eigenen Bürger, das eigene Volk richtet. Die obigen Stellungnahmen, ob der Unsinnigkeit eines weiteren Gesetzes GEGEN das Volk, gegen den Staatsbürger, sprechen eine eindeutige Sprache. Auch wird Grundlagenforschung gefordert, weshalb sich überhaupt Bewegungen, welche von der österreichischen Regierung als bedrohlich empfunden werden, gebildet haben.

Ich kann ihnen darauf, ohne viel Aufwand sofort folgende Antwort geben Herr Sobotka – geehrte österreichische ReGIERung:

1) Seit dem Lissabon-Vertrag geht es rasant mit Österreich bergab,
2) die Armutsgrenze steigt fast täglich,
3) die Straßen in Wien sind von Bettler übersät,
4) Moscheen, vor allem geheime wachsen wie die Pilze aus dem Boden und der Österreicher fühlt sich zunehmend von der fortschreitenden Islamisierung bedroht.
5) Lebensmittel und Wohnungs-Mieten stiegen seit EU-Beitritt um mehr als 100% an. Die ständig abnehmenden Einkommen hingegen, löschten bereits die Mittelklasse, von der jeder Staat hauptsächlich lebt, fast ganz aus!
6) Alle Bemühungen, um aus der EU wieder auszusteigen, mit dem Segen des Parlaments wurden mit fadenscheinigen, unlogischen ja ganz falschen Argumenten von hoch bezahlten „Sachverständigen“ abgeurteilt und jene Argumente, die Hand und Fuß hatten und von wirklichen Kennern ausgesprochen wurden, wurden MIT BEIDEN FÜSSEN getreten. Herr Sobotka, noch nach 25 Jahren haben wir Österreicher es immer noch nicht aufgegeben mit legalen Mitteln dafür zu kämpfen, dass wir das, was wir NIE WOLLTEN, die EU, wieder los werden, aber von der ReGIERung gibt es dafür absolut keine Unterstützung. Wofür glauben sie eigentlich, dass die Österreicher die Regierung in fragwürdigen Wahlgängen gewählt hat? Etwa dafür, dass sich einige wenige mit der schwer erarbeiteten Leistungen des Volkes, die Bäuche vollschlagen, während das Volk hungert????

7) Statt neue Gesetze GEGEN das Volk, sollte die österreichische Regierung beginnen die ersten Bestimmungen der österreichischen Verfassung einzuhalten, nicht jener, die ohne Zustimmung des Volkes ausgehebelt wurde, sondern der ECHTEN österreichischen Verfassung, wo alles Recht vom Volke ausgeht und die Menschenwürde an erster Stelle stehen!!!

9) Wir Österreicher haben auch nicht vergessen, dass in den letzten Jahren zunehmend das ganze Land samt Volk offenbar bewusst geschwächt wurde, indem Militär und Polizei drastisch reduziert wurden. Auch verzeihen wir nicht, dass die Neutralität Österreichs von den letzten Regierungen ebenfalls mit Füßen getreten wurde!!!

Hiermit haben sie alle nötigen Antworten vom Volk direkt, das sich offenbar all das nicht mehr gefallen lassen will und daher selber begonnen hat nach Lösungen zu suchen!!!

Mir liegt unser Land und unser Volk sehr am Herzen – immer noch – obwohl ich Zeit meines Lebens durch die Ergebnisse der Politik und dem öffentlichen Gesundheitswesen misshandelt und gefoltert wurde! 

Es sollten auch jene den Mund aufmachen, die ein glücklicheres Leben und leichteres Schicksal haben, denn wenn die aktuellen Zustände nicht wirklich bald geändert werden, werden die Zustände UNS in Richtung ganz unerwünscht ändern, möglicherweise werden wir sogar kollektiv darin untergehen.

AnNijaTbé am 18–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Hier geht es weiter mit der Fragebeantwortung von Mag. Wolfgang Sobotka – zu deren Absurdität und Widersprüchlichkeit habe ich nichts mehr hinzuzufügen – ebenso unterlasse ich es, die niedrige, ja entwürdigende und unwürdige Absicht hinter dieser Worten zu kommentieren:

Wir schätzen diese Gruppe derzeit auf 1200 Aktivisten, die tauchen in Österreich etwa seit dem Jahre 2014 auf, die gibt es in Amerika schon länger, und ihre Zahl ist bei uns im Steigen begriffen, daher sind da auch Maßnahmen notwendig.

Da bin ich im Kontakt mit dem Justizminister, weil wir ins Strafgesetzbuch den §246a neu einbringen müssen, um für die Teilnahme an solchen Vereinigungen im Strafgesetzbuch einen entsprechenden Straftatbestand zu schaffen.

Wir brauchen da ganz wesentliche Aufklärung, das hat man lange Zeit nicht ernst genommen. Ich habe deshalb in allen Bundesländern mit den sogenannten Bezirkshauptleutekonferenzen Kontakt aufgenommen und darüber informiert der Großteil war schon über diese Situation informiert, wie sie damit umgehen sollen.

Man hat österreichische Bürgermeister, Bezirksrichter oder sogar Bezirkshauptleute in amerikanische Strafregister eintragen lassen, hat diese Forderungen an ein Inkassobüro in Malta zediert, und es gab dann entsprechende Aufforderungen zur Zahlung – es ist Gott sei Dank zu keiner Zahlung gekommen; das haben wir abstellen können, und das ist auch klar geregelt worden.

Für uns geht es darum, dass wir all diese Angriffe entsprechend polizeilich ahnden. Es ist wesentlich, dass wir einen strafgesetzlichen Tatbestand schaffen, und ich glaube, dass wir vor allem für Angriffe auf unsere Polizistinnen und Polizisten und Beamte höhere Strafen vorsehen müssen, damit wir diesen Übergriffen gleich am Anfang wirklich alle Möglichkeiten nehmen, sich auszubreiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Präsidentin Doris Bures

:

Zusatzfrage, Herr

Abgeordneter?

Bitte.

Abgeordneter Rudolf Plessl

(SPÖ)

:

Herr Innenminister! Sie haben in Ihren Ausfühungen kurz auch die Gefährdung und Bedrohung der Polizeibeamten, der Exekutivbeamten angesprochen. Auf der anderen Seite ist in den letzten Jahren eine besorgniserregende Entwicklung erkennbar, dass es immer mehr körperliche Gewalt gegen Polizeibeamte gibt und es auch zu Beeinträchtigungen kommt.

Mich würde interessieren, welche Maßnahmen Sie im Innenresort setzen, um dieser Gewaltentwicklung entgegenzuwirken, und ob es Gespräche mit dem Justizminister betreffend höhere Strafen, Aufklärung gibt, denn es betrifft vor allem junge Menschen, die

immer wieder im Rahmen von Mutproben, teilweise ist auch Alkohol im Spiel, Gewalt gegen Polizeibeamte anwenden, und es ist zu einer starken Erhöhung der Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit der Beamten gekommen.

 

Präsidentin Doris Bures

:

Herr

Bundesminister, bitte.

Nationalrat, XXV. GP

2. März 2017

167. Sitzung /

31

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Es gibt von unserer Seite null Toleranz gegenüber Gewaltanwendung gegen Organe des Staates. Sie kennen die drei Straftatbestände: tätlicher Angriff, Widerstand gegen die Staatsgewalt, und wenn es bei einem Polizisten zu einer Körperverletzung kommt, ist das eine schwere Körperverletzung. Ich glaube, dort müssen wir über die Strafrahmen nachdenken und sie auch entsprechend ausweiten.

Wesentlich ist aber, dass die Polizistinnen und Polizisten besser informiert werden. Wir müssen im eigenen Bereich entsprechend informieren, wie man mit diesen Leuten umgeht, wie man gleich zu Beginn die richtigen Maßnahmen setzt.

Es ist ein breites Schulungsprogramm im Laufen, und ich glaube, die enge Kooperation mit der Justiz und mit den Verwaltungsbehörden, die wir bereits eingeleitet haben, ist ein wichtiger und richtiger Schritt.

Anm: Fast übergangslos folgt das Thema Asyl und Abschiebung.
Frage: Wieso wurde in den Jahren davor ALLES getan, damit Österreich möglichst
wehrlos sein mögen, wenn es einen Ansylansturm gibt????
Wir Österreicher haben NICHT vergessen, dass Gendarmerieposten und Kasernen geschlossen
wurden, die wir im Fall von massenhaftem Immigrationsansturm dringend gebrauchen könnten!!!

Präsidentin Doris Bures

:

Damit gelangen wir zur 8.

Anfrage, das ist jene der Frau

Abgeordneten Mag.

Steinacker.

Bitte.

Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker

(ÖVP)

:

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Bundesminister! Wenn ein Asylverfahren rechtskräftig negativ entschieden wird, also ein Antrag zur Gewährung von internationalem Schutz abgewiesen wird das heißt, es gibt keine Gründe für die Gewährung von Asyl und es gibt keine Gründe, um subsidiären Schutz zu gewähren, dann muss der Betroffene Österreich verlassen. Wenn

er nicht ausreist, dann ist er abzuschieben.

So weit die Rechtslage.

Wir wissen, dass es in Österreich derzeit rund 4000 Personen gibt, die ausreisen müssen, sich aber immer noch in Österreich und in der Grundversorgung befinden.

Meine

Frage an Sie, Herr

Bundesminister, lautet daher:

266/M

„Welche Maßnahmen schlagen Sie mit dem Fremdenrechtspaket vor, um Außerlandesbringungen zu forcieren?“

Präsidentin Doris Bures

:

Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Wir haben im Vorjahr, wie ich glaube, bereits sehr erfolgreich gehandelt. Wir hatten über 10 000

Außerlandesbringungen zu verzeichnen. Wenn man das mit der Zahl aus Deutschland, 80000, vergleicht, dann sieht man, wie aktiv unsere Behörden sind, die Rückführungen gemeinsam mit Frontex organisieren. Dort zeigt sich, dass der Anteil derer, die freiwillig zurückkehren, gegenüber jenen, die unfreiwillig außer Landes gebracht werden, wesentlich höher ist.

Daher wird von uns vorgesehen, die Rückkehrberatung zu intensivieren, auch zu überlegen, wie das Geld, das wir ihnen in die Hand geben, an die Verhältnisse des jeweiligen Landes angepasst werden kann, damit sie ihre Lebenssituation beziehungsweise ihre strukturelle Situation in ihrem Heimatland oder dort, wo sie hingehen, verbessern oder optimaler ausrichten können.

Es ist aber ganz klar, dass wir auch einen entsprechenden Straftatbestand einführen müssen: Wenn das nicht passiert und so ist erstmals der Vorschlag auf dem Tisch, wenn jemand sich permanent der Aufforderung, das Land zu verlassen, widersetzt, dann setzt er eine Straftat und wird letzten Endes mit einer Strafe zwischen 5 000 € und 15 000€ belegt beziehungsweise geht bei Nichteinbringung in den Ersatzarrest.

Wir brauchen aber Weiterführendes, das ist ganz wesentlich, denn Sie haben es schon angesprochen von 4000 im laufenden Jahr 2017 sind noch etwa 3 300 in der Grundversorgung.

Ein Teil könnte ausreisen, ein Teil ist sicherlich auch noch da, weil er entweder krank ist oder wegen der familiären Situation noch ein Verfahren läuft; aber die, die ausreisen können, die wollen wir auch zur Ausreise verpflichten, daher ist auch der klare Vorschlag die Aberkennung der Grundversorgung.

Ich denke, dass das eine wesentliche Maßnahme ist, um selbstverständlich der Rechtsstaatlichkeit zum Durchbruch zu verhelfen und der kann ja, weil er keinen Asylgrund hat, wieder nach Hause fahren, da liegt keine persönliche Gefährdung vor, der hat keinen Grund.

Weiterlesen auf Seite 32  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf

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Wodurch glaubt ihr österreichischen Politiker eigentlich ermächtigt worden zu sein, dass ihr österreichische Einrichtungen, die das EIGENTUM des österreichischen Volkes sind, ohne Volksabstimmung oder regionaler Bewilligung der innehabenden Bürger, einfach an xy ERSATZLOS verkaufen zu dürfen????????????????????????????

Ihr wurdet dafür niemals ermächtigt, daher war es Hochverrat und vor allem Verrat am Volk!

Wundert ihr auch immer noch, fühlt ihr euch immer noch vom friedlichen Volk bedroht, oder kapiert ihr endlich, dass IHR den Bürger enteignet und STÄNDIG bedroht, statt an seiner Seite zu stehen und für eine gemeinsame Weiterentwicklung, Frieden und Freiheit zu sorgen???????????

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Kasernenverkauf –
wir Österreicher wollen das NICHT:

Bundesheer verkauft Kaserne auf willhaben.at

Wo welche Kasernen schließen

Von den Einsparungen und Umstrukturierungen, die der Generalstab und Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vorgeschlagen hat, sind alle Bundesländer betroffen. Nachfolgend ein Überblick.

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Salzburger Strucker-Kaserne wird geschlossen

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Hubschrauberstützpunkt in Kärnten betroffen

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Kasernenschließungen auch in der Steiermark

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OÖ: Hiller-Kaserne wird verkauft

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Noch zwei Maturajahrgänge im Kornellhof

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Schließungen und Teilverkäufe in Wien

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Verkäufe im Burgenland noch offen

Hubschrauberstützpunkt in Kärnten betroffenhttp://oesterreich.orf.at/stories/2671877/


Smola-Kaserne verkauft

Die Smola-Kaserne des Bundesheeres in Groß-Enzersdorf (Bez. Gänserndorf) ist verkauft worden. Der Zuschlag ging an die Rutter Immobiliengruppe. Der Kaufpreis wird geheim gehalten.

http://noev1.orf.at/stories/232277

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Gendarmerieposten-Schließungen
Wir Österreicher wollen das nicht!

Steiermark: Verwirrung rund um Schließung von Gendarmerieposten

Landeskommando präsentiert Zahlen – Innenministerium dementiert Graz – Der lang erwartete Schließungs- bzw. Zusammenlegungsplan für die steirischen Gendarmerieposten liegt jetzt vor: Konkret sollen noch heuer 15 Posten geschlossen werden. Im kommenden Jahr werden weitere neun folgen. Bis längstens 2005 werden noch einmal 22 Dienststellen abgebaut, bzw. mit anderen zusammengelegt, geht aus dem Papier hervor. – derstandard.at/603713/Steiermark-Verwirrung-rund-um-Schliessung-von-Gendarmerieposten

http://derstandard.at/603713/Steiermark-Verwirrung-rund-um-Schliessung-von-Gendarmerieposten

Schließung nach 112 Jahren positiven Wirkens von Gendarmerie/Polizei

Sankt Stefan ob Stainz: Polzeiinspektion Schließung |

Ein trauriger Tag für St. Stefan- Zusperren mit Wehmut

https://www.meinbezirk.at/deutschlandsberg/politik/schliessung-nach-112-jahren-positiven-wirkens-von-gendarmeriepolizei-d970458.html

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FPÖ: Klares Nein zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht

Offenkundiges Totalversagen der Systeme und Regierungen – sie sind Feinde der eigenen Staaten

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Brigadegeneral Günzel: Es reicht! Für wie dumm haltet ihr uns? – überall verteilen bitte!

Published on Oct 11, 2016

http://www.anonymousnews.ru – Der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr-Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), Brigadegeneral Reinhard Günzel, hat sich zu Wort gemeldet. Die sechsminütige Erklärung gleicht einem verbalen Rundumschlag und stellt eine Kriegserklärung an die herrschende politische Klasse dar.

Anonymous im Internet: http://www.anonymousnews.ru
Folge uns auf Vkontakte: http://www.vk.com/anonymous.kollektiv

Es gibt viele gute Videos mit Brigadegeneral Günzel im Netz!

Österreich zur Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit – erst im Jahr 1992 wurde ein totales Maulverbot per Gesetz eingeführt. Da ich in Unkenntnis, wahrlich ahnungslos, wegen angeblicher Verletzung dieses Verbots anzeigt geworden war – suchte ich einen Strafverteidiger auf, der mich bei allfälliger Gerichtsverhandlung, verteidigen hätte sollen – dieser meinte wörtlich: „Wenn sie auf ihre MEINUNGSÄUSSERUNGSFREIHEIT nicht FREIWILLIG verzichten wollen, werden sie eben eingesperrt werden“!!! Sogar die UN-Kommission für Menschenrechte stellte in ihrer 102. Session fest, dass dieses Gesetz im Widerspruch zur dem Grundrecht der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit steht.

Immer noch existiert dieses Gesetz und immer noch stürmt man deswegen mittels SOKO ohne Ankündigung private Domizile, ruiniert Eingangstüren oder Fenster, ohne diese sofort wieder zu reparieren, konfisziert Computer und Datenträger, tritt die Menschenwürde mit Füßen, traumatisiert unbescholtene Menschen, die niemals Böses im Sinn hatten.

Das folgende Video beinhaltet Aussagen, welche mir ob der tiefen Wahrheit immer wieder die Gänsehaut verursachte!!!
Mut zur bedingungslosen Wahrheit, braucht bedingungslose Liebe, die niemals mit Beschuldigungen um sich wirft, sondern immer zu Wohle Aller handelt und spricht
Bitte verteilt dieses Video überall, es ist besonders wertvoll!

AnNijaTbé, tief berührt von den Worten der Militärs und der stattfindenden Solidarität – am 16–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

HIER wurde Rückgrat gezeigt!
DANKE – DANKE – DANKE!

Der Fall Hohmann und Günzel – Tabu und Meinungsfreiheit (komplett)

Published on Nov 5, 2015

Politisch unkorrekt? Der Fall des Ex-Brigadegenerals Reinhard Günzel
http://info.kopp-verlag.de/hintergrue…
DER FALL MARTIN HOHMANN
https://derhonigmannsagt.wordpress.co…
Jüdischer Bolschewismus: Mythos & Realität

Statt Demokratie – gibt es FAST überall in Europa eine Diktatur – eine Parteiendiktatur und die Diktatur der EU!

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