Da wird schon wieder gelogen, dass sich die Balken biegen | verschiedene Blickwinkel zum Polit-Skandal in Österreich

tagesschau 20:00 Uhr, 18.05.2019

wie bitte die FPÖ zeigte keinen Reformwillen – meinte Kurz…. – genau das Gegenteil ist der Fall????????

*Genug ist Genug* Österreichs Chance – Neuwahlen aber Vorsicht vor KURZ – Die Analyse!

Hier wird ganz genau das Gegenteil gesagt, es wurden viele und zwar AUSSCHLIESSLICH FPÖ-Vorhaben in der kurzen Regierungsphase umgesetzt!!!

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Interessante Stellungnahmen zum Polit-Skandal in Österreich
Wieso wird in den öffentlichen Medien St. Kurz so schöngeredet – womit hat er das verdient – wer beleuchtet endlich jene, die den Kurz finanzieren???!!!!

Kurz-Förderer René Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“

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Presseclub: „Politisches Erdbeben in Österreich – ein Geheimvideo und seine Folgen“ am 19.05.19

Politik-Skandal in Österreich! Alle Infos | #IbizaAffäre

 

Ceiberweiber | Klartext und Hintergrundinformationen

Kommentar w3000: Was, wenn aber der BP selber dahinter stecken würde?
Hier sind ebenfalls sehr gute Überlegungen zum Regierungsbruch – ich wünsche mir, dass die Wahrheit herausgefunden wird!!!

Nach dem erfolgreichen Coup gegen die österreichische Bundesregierung wird nun versucht, Neuwahlen nicht erst abzuwarten und Zugriff auf die Sicherheitsministerien und die Justiz zu verlangen. Es scheint plausibel. dass so eine Aufklärung der Video-Inszenierung gegen den zurückgetretenen Vizekanzler Heinz Christian Strache verhindert werden soll, weil man dazu Verfassungsschutz und Heeresdienste benötigt. Auch wenn versucht wird, die Geheimdienstspur zu verwischen, ist sie doch die wahrscheinlichste Erklärung, wobei man an eine Zusammenarbeit von Israel und Deutschland denken kann. Wir müssen uns bewusst sein, dass der Einsatz von Lockspitzeln nur unseren Sicherheitsbehörden gestattet ist, dass die Aufnahmen illegal gemacht wurden, dass ein Regierunngsmitglied zum Rücktritt gezwungen wurde und dass geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs strafbar ist. Immerhin soll die Korruptionsstaatsanwaltschaft nun nach einer Anzeige der SPÖ untersuchen, ob sich Strache mit Aussagen auf Ibiza etwas zuschulden kommen ließ. Wenngleich wir uns – noch – im spekulativen Bereich bewegen, ist doch bezeichnend, dass die Opposition sich auf die Sicherheitsministerien und die Justiz einschießt. Dabei sind SPÖ und NEOS durch ihre Verbindungen zu Tal Silberstein kompromitiert, während bei Jetzt/Pilz erinnert werden muss, dass Innenminister Herbert Kickl Peter Pilz durch die Blume als Agenten einer fremden Macht bezeichnete.

Quelle: Ceiberweiber | Klartext und Hintergrundinformationen

FPÖ, STRACHE, CIA & BND – „Der CLOU reloaded 2017 IBIZA“

Danke Martha!

Am 18.05.2019 veröffentlicht

STRACHE & GUDENUS wurden 2017 in eine gewaltige Falle gelockt. Auch wenn es eher wie ein Amateurvideo wirkt, so ist die Planung und besonders die Ausführung einer solchen Aktion unvorstellbar aufwändig! Genau genommen ist der Aufwand mit einer Filmproduktion zu vergleichen: Wir benötigen ein Skript, viel Geld, einen Regisseur, Hauptdarsteller welche ihre Rolle perfekt beherrschen, Maskenbildner, Requisiteure, Tontechniker, Aufnahmeleiter, Bild- bzw. Kameramänner, etliche Gehilfen etc. .
Doch im Unterschied zu einem normalen Film braucht man für diese Produktion HÖCHST PRIVATE INFORMATIONEN!!! Eine durchschnittliche Recherche wird hier nicht mehr ausreichen. Wenn ich so einen CLOU erfolgreich landen möchte – denn es besteht ja zu jeder Sekunde die Gefahr, dass die Aktion während der laufenden Filmaufnahmen auffliegt – dann muss ich die Opfer möglichst genau kennen. Ich werde also über beide Zielpersonen PSYCHOLOGISCHE PROFILE benötigen. Und diese oft intimen Informationen erhält man nicht, wenn man mal die Nachbarn bzw. ehemalige Schulkollegen befragt – denn die könnten die Zielperson danach warnen; was ein unnötiges Risiko darstellte.
Die DISKRETESTE INFORMATIONSBESCHAFFUNG läuft über das HEIMLICHE ABHÖREN von Telefonaten bzw. das MITLESEN aller E-Mails, aus dem sich dann auch das Erstellen eines Lebensgewohnheitsprofiles ergibt. Und hier kommen eigentlich nur noch die USA in Frage.
Sie haben noch immer das MONOPOL für Informationsmonopol! (RUSSLAND wird stets verdächtigt, und die USA tun es tatsächlich – wobei PUTIN natürlich ebenfalls Teil des „großen Plans“ ist.) Meines Wissens laufen nach wie vor ALLE Telefon- und Internetdaten zentral in HOUSTON/TEXAS zusammen, wo auch etliche der über 80.000 NSA-Mitarbeiter auch DIESES Video und DIESEN Text (IN EURER SCHWARTE MÖCHTE ICH NICHT STECKEN…) „überprüfen“, und dann Namen und Adressen an regionale Behörden (für den „Tag X“) weiter leiten… Ob dann der untergeordnete BND der FIRMA BRD die Schmutzarbeit gemacht hat, der MI6 oder MOSSAD ist sekundär. Die PRÄZISION DER INFORMATIONSBESCHAFFUNG weist auf die gestörten Interessen eines GLOBAL PLAYERS hin, dem die Harmonie in der österreichischen Politik ein Dorn im Auge war.
Denn das PERMANENTE EMPÖRSTÖRFEUER der SPÖ, GRÜNEN & NEOS konnte die gute Zusammenarbeit nicht verhindern. (Sprich: ENTNATIONALSTAATLICHUNG IM NAMEN DER „NWO“) Nach OSTERN kam dann der Paradigmenwechsel – der sogenannte „Anschlag“ von CHRISTCHURCH änderte alles. (Man muss schon gutgläubig sein, um einen „Anschlag“ à la SANDY HOAX, BOSTON MARATHON etc. für REAL zu halten…) Mit einer hanebüchenen Querverbindung STRACHES zur IB und zu dem „Attentäter“ – dem bekennenden ÖKOFASCHISTEN und BERUFSURLAUBER Brenton TARRANT (warum kommt mir auch der Name wie ein FAKE vor – oder soll er an die „Tarantel“ erinnern?) – wurde der Startschuss zum KOALITIONSBRUCH durch die SOROS-MARIONETTE KURZ mit ungewohnt HERABLASSENDEM VERHALTEN gegenüber STRACHE abgefeuert. ICH WÜNSCHE DEN GEHEIMDIENSTSATANISTEN SPANNENDE INKARNATIONEN! (Denn so bald werdet ihr nicht als Menschen inkarnieren…)

Proteste in Serbien (V.V. Pyakin auf deutsch) Frage – Antwort vom 18.03.2019

Serbien ist ein natürlicher historisch gewachsenes Land.

Bulgarien ist ein im Jahre 1878 von außen künstlich erschaffener Staat. Die Fürsten Bulgariens kamen aus Deutschen Dynastien.

Vergleich auch mit der Ukraine – die ebenfalls kein natürlicher Staat ist laut Paykin.

Am 08.04.2019 veröffentlicht

In diesem Video beantwortet V.V. Pyakin eine Frage über Proteste gegen den Präsidenten Vucic in der serbischen Hauptstadt.

Marionetten von George Soros schalten Opposition aus – Sebastian Kurz, Martin Sellner, IB

Published on Mar 27, 2019

der ist gut… lol… Broder: „Deutschland ist ein Irrenhaus, eine geschlossene Anstalt“ – muss man gehört haben!!!

Published on Feb 28, 2019

Der Publizist und Buchautor Henryk M. Broder bei der Podiumsdiskussion „Islamischer Antisemitismus“ am 13. Februar 2019 in Wien, an der auch Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache teilnahm. Der Artikel von PI-NEWS dazu: http://www.pi-news.net/2019/02/broder…

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Podiumdiskussion „Islamischer Antisemitismus“: Hitzige Debatte im Wiener Kursalon Hübner

14.02.2019 07:42 (Akt. 14.02.2019 10:55)

https://www.vienna.at/2019/02/Podiumsdiskussion-16-9-013640962304-640x360.jpg

Mittwochabend lud Vizekanzler Strache in den Wiener Kursalon Hübner. Dort wurde hitzig über den „Islamischen Antisemitismus“ diskutiert.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Mittwochabend in den Wiener Kursalon Hübner geladen, um über “Islamischen Antisemitismus” zu diskutieren. Während Publizist Henryk M. Broder am Podium von einem “unlösbaren Problem” sprach, gab sich Strache kämpferisch: “Aufgeben tut man einen Brief”, sagte der FPÖ-Chef und kündigte weitere Schritte gegen den politischen Islam an.

Beitrag lesen: https://www.vienna.at/islamischer-antisemitismus-hitzige-debatte-im-wiener-kursalon-huebner/6095317

Strache bekommt Think Tank „Denkwerk Zukunftsreich“

Komplettaufzeichnung: Podiumsdiskussion anlässlich des Buches „Islamischer Antisemitismus

Published on Feb 14, 2019

Kommentar: Auf gut wienerisch muss ich ein paar verbale Watschn austeilen, auch weil ich heute schon länger so drauf bin 😉

An den Herrn Birol Kilic gerichtet: Zu sagen, dass der Islam völlig falsch in dem Buch von Herrn Ley dargestellt wurde, weil die 40 Suren, die er zitierte und nur 6% aller 6,666 Suren im Koran ausmachen, das ist eine mehr als eine billige Ausrede, bzw. reinste Polemik angewendet FÜR DEN KORAN und damit auch für den Islam.

Da es sich bei den von Herr Ley zitierten Suren sicherlich vor allem um jene handelt, die zu Mord und Vernichtung aufrufen, kann ihre Aussagen und prozentuelle Wertung keinesfalls hingenommen werden.

Lieber Herr Briol Kilic EINE EINZIGE SURE, DIE ZUR TÖTUNG AUFRUFT ist in jeder Religion eine ZU VIEL und unzulässig. Daher würde ich, wenn ich in Österreich eine diesbezügliche Verantwortung übernommen hätte, alle Muslime, die den Koran bei sich tragen und diesen verteidigen vor Gericht bringen, weil sie impliziert DAMIT AUCH ZU MORD AUFRUFEN!!!

Desgleichen gilt FÜR ALLE RELIGIONEN – daher bin ich als einstige Katholikin zur TOTALEN RELIGIONSGEGNERIN GEWORDEN – leider gehen sie mir aber nicht am Arsch vorbei, sondern gegenteilig fühlt man sich als Mensch von Religionen umzingelt UND BEDROHT zuletzt vor allem VOM ISLAM!

Fragen an Herrn Kilic: Würde in dem von ihnen angestrebten Tempel (statt Moschee) für den Islam, dann weiterhin der Koran mit all den über 40 Suren, die von Herrn Ley zitiert wurden, weiterhin die Grundlage ihrer muslimischen Glaubensgemeinschaft sein? Würden alle Nichtmuslime von ihrer Glaubensgemeinschaft dann weiterhin als kuffār bezeichnet werden? Würde außerdem euer Muezzin allen Nichtmuslimen rund um ihren Tempel auf die Nerven gehen, weil sie mit dem gar nichts am Hut haben und davon auch nicht belästigt werden wollen? Würden sie auch dafür einstehen, dass die Frauen sich von den Kopftüchern als religiöses äußeres Zeichen trennen?

All das, was ich hier als Frage an sie stellte gehört meines Erachtens verboten – schlicht und einfach in Österreich verboten – denn in der wahrlich aufgeklärten Welt können solche Zustände nicht geduldet werden. Wenn sie Herr Kilic für diese Änderungen im Islam einstehen, erst dann würde ich ihre „schönen“ Worte auch als ehrlich Worte anerkennen können, denn dann wären sie wahrlich bereit etwas FÜR Österreich und die Säkularisierung in Österreich zu tun und nicht für die Türkei von der sie als Gast in unser Land einst gekommen sind.

Wie bitte Herr Broder? Am Ende der Diskussion fand ich sie leider mehr präpotent als amüsant, dennoch muss ich sagen, dass ohne sie diese Diskussion überaus langweilig gewesen wäre. Aber wie war das doch – wozu sind Probleme nicht da???

Ihr Schlusswort wertet sie als intellektueller Denker komplett ab. Steht das in der Torah, dass Probleme nur zu diskutieren aber niemals zu lösen sind? Wollen sie die Jahrtausende an Abstieg der Menschheit weiterführen weil sie einfach zu  …???…   sind und sie nichteinmal nach Lösungen suchen wollen, oder ist es eher so, dass die Lösungen, die es sehr wohl gibt, von den Juden als nicht gangbar erkannt wurden, weil damit auch das Judentum für immer zuende wäre???

Als säkularisierter Jude hätte es diese Abschlussworte von ihnen nicht geben dürfen Herr Broder, mit diesen sind sie jedenfalls für mich unglaubwürdig geworden! Worin ich ihnen jedoch beipflichte ist, dass sich jeder selbst helfen muss, darunter verstehe ich auch, dass wir uns als Österreicher selber helfen und uns verteidigen, denn tatsächlich werden wir nicht nur vom Islam bedroht. Im Islam jedoch, sind wir und auch sie Herr Broder nichts anderes sind als kuffār, die Muslime am besten töten sollen, laut Koran.

Als gleichermaßen vom Islam Beschissene sollten wir uns eigentlich zusammen tun Herr Broder, aber für sie gibt es ja keine Lösung, schon bei dem Begriff Lösung geht ihnen doch wienerisch das G’impfte auf, was wirklich schlecht für eine gemeinsame Zukunft ist und das Elend des Abendlandes offenbar von ihnen akzeptiert wird 😦

Oder sollten wir uns dennoch an den Juden ein Vorbild nehmen, wie diese sich selber geholfen haben, war das immer tugendhaft, ehrlich aufrichtig und ohne Blutvergießen anderer?????

Herr Strache, sie bekommen ein Lob von mir: Ich glaube ja wirklich, dass ihre Worte ehrlich waren. Den Anspruch den wir haben, ist auch einer der Säkularisierung und des Respekts. Sie haben vollkommen Recht wir Österreicher müssen lernen, uns wieder selbst zu respektieren. Dabei darf man aber keinesfalls vergessen, dass es der katholische Religionsunterricht war, der uns schon in der Volksschule den Selbstrespekt genommen hat. Jemand der die zweite Wange AUCH hinhalten soll, sich quälen und allenfalls sogar töten lassen soll, der respektiert sich selbst nicht, in keiner Weise!

Ich bin nicht mehr dazu bereit die andere Wange hin zu halten, denn dabei ist es auch nicht geblieben. Wer es auch nur wagt die andere Wange hin zu halten wird gleich getreten und allenfalls auch getötet, wenn er nicht aufpasst und darauf vergisst, dass er sich ZUERST selbst verteidigen, respektieren muss, und nicht eine fremde Religion unterstützen DARF, die uns nur für Abschaum, für kuffār hält, das dürfen wir nicht dulden!!!! Ich stimme ihnen daher vollkommen zu, dass der Islam, der IMMER EIN POLITISCHER IST, denn das ist ja das Konzept des ISLAMS, der verboten gehört. Mit einer Abspeckung der islamischen Religion, wie ich es oben verlangte, wird sicherlich nicht ein einziger echter Muslime jemals einverstanden sein.

Bereichernd fand ich die Worte von Frau Laila Mirzo, die uns offen erzählte, mit welcher Einstellung sie als Kind nach Europa gekommen war. Ich selbst habe ganz ähnliche Erziehungsprogramme von einem Türken erzählt bekommen, auch er war in der Türkei in der Schule faschistisch erzogen worden.

Es ist sehr sehr schwer aus einem Menschen das raus zu bekommen, was man ihm als Kind indoktriniert hatte, daher dürfen wir diesbezüglich keine Illusionen haben. Wie ja bereits auch heraus gefunden wurde, geht es in Schulen in Österreich und sogar auch im Kindergarten kaum anders zu, man verfolgt dieses Programm der politisch-religiösen Indoktrinierung auch in UNSEREM LAND, was ich skandalös finde!

Auch wir Österreicher wurden bereits in der Schule durch die katholische Religion indoktriniert und haben unseren Selbstrespekt dadurch verloren! Jetzt sind wir dazu gezwungen zu lernen, was Selbstrespekt heißt, wenn wir als Volksgruppe nicht untergehen wollen.

Zusammenfassung:

Die angebliche Säkularisierung in Österreich ist eine Farce, denn wie in den  letzten Jahrhunderten steuern die Religionen immer noch im Hintergrund unser gesamtes Leben und genau das, ist nicht unter Säkularisierung zu verstehen.

Eine Watschn geht auch an all jene, die sich heute noch hinter Religionen stellen, die gemordet und geschändet haben und letzteres auch noch in unseren Tagen tun, dafür auch schon verklagt und inzwischen auch schon verurteilt wurden. Es ist die RELIGION an sich, die Verbrechen wie Kindesmisshandlung und Pädophilie, Frauenhass und Indoktrinierung hervorbringt, statt Suche nach der Quelle allen Seins und eigentliche Weiterentwicklung. Wer von einer Aufklärung redet und behauptet, dass dadurch heute alles viel besser geworden ist, der lügt oder weiß es nicht besser.

Zuletzt: Alle wurden sie wieder geboren auch der Prophet Mohammed ist wieder auf der Welt, doch er hat genau so wenig mit der Religion des Islam heute zu tun wie Jesus Christus mit einer katholischen Religion.

Die Religionen wurde allesamt von machtgierigen Individuen geschaffen, die lange Finger durch bekamen, um durch die religiöse Macht die Weltherrschaft zu erreichen. Keiner der wahren Religionsgründer war angetrieben von echtem Glauben, von einem seelischen Bedürfnis nach Einheit mit der Schöpfung und alle behaupten unisono dass IHR GOTT DER EINZIGE GOTT SEI – ja auch die Satanisten glauben, dass ihr Satan der einzige wahre Gott sei – was wirklich mehr als lachhaft ist!!!

©AnNijaTbé – größtenteils unwirsch 😉 am 3.3.2019

Innenminister Herbert Kickl ist schwer ins Fettnäpfchen getreten – dennoch hat er eine berechtigte Forderung!

NO GO!!!

Innenminister Kickl machte in der ORF Sendung „Report“ klar, was er vom Rechtsstaat hält.

Er sagte: „Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht.“

Er erzeugt damit nicht nur einen bewussten Aufreger, er verrät auch viel über seine Politik: Recht, Gesetz und demokratische Errungenschaften greift er an, wenn sie ihm nicht passen. Ohne Rücksicht auf die Grundpfeiler der zweiten Republik.

Der FPÖ-Innenminister war am Dienstag im ORF- ‘Report“ zu Gast. Dort fiel er mit bedenklichen Aussagen auf.

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“Kickls Meinung widerspricht aber der Verfassung, denn darin steht, dass: „die gesamte staatliche Verwaltung nur auf Grundlage der Gesetze ausgeübt werden darf“.

weiterlesen: Innenminister Kickl stellt den Rechtsstaat in Frage. Die Hintergründe.

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Kommentar: Angesichts solcher Aussagen könnte man als Österreicher glatt verzweifeln – die Verworfenheit hat sich offenbar unserer Regierung bemächtigt, denn Die Aussage: „Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht.“ geht unter keinen Umständen, es sei denn wir haben es hier mit einem Diktator zu tun, der umgehend abgesetzt werden müsste.

Etwas zum Verständnis für Kickl möchte ich aber an dieser Stelle auch einräumen – sich ständig mit einer ÖVP herumschlagen zu müssen – die einem Privaten Oligarchen sonstwo leckt, der natürlich für Österreich gefährlich ist, weil er sich in die Politik von Staaten einmischt, diese mit Bestechung, also mit SEHR VIEL GELD zu unterwandern trachtet, ist sicher kein Honigschlecken für die FPÖ, die vielleicht doch besser in der Opposition bleiben hätte sollen.

Dass die ÖVP, den vom Bürger beanspruchten besten Platz in Wien ohne Volksabstimmung einem fremden Oligarchen in den Rachen zu werfen gedenkt…. du lieber Scholli das macht vermutlich nicht nur den Wiener zornig, sondern auch einen Herrn Kickl. Und obendrein Sebastian KURZ, offenbar auch noch auf Kurs Merkel und EU, was die Asylpolitik anbelangt, aufgesprungen ist… geht auch nicht an!!!

Das soll alles keine Entschuldigung für die Aussagen Kickls sein, denn als Politiker kann man sich keinen persönlichen Zorn leisten. Ein echter Politiker hat sich ausschließlich an den Willen des Volks zu halten und muss verhindern, dass Volkseigentum an FREMD VERSCHENKT WIRD!!!!

Dennoch dürfen wir Kickl nicht etwas aufs Auge drücken, nur um zu polemisieren, was die Menschenrechte anlangt, denn was er dazu wirklich sagte, hat seine Berechtigung!

Kurz soll sich nicht im Hintergrund gut geschult durch Soros Denkfabriken ins Fäustchen lachen dürfen, weil sich Kickl eine Verfehlung geleistet hatte – Leute bitte aufpassen und bei der nächsten Wahl den Kurzen wieder abwählen!!!

Kickl rudert zurück: „Zu keinem Zeitpunkt Menschenrechte in Frage gestellt“

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat seine heftig kritisierten Aussagen zu den Menschenrechten und zum Rechtsstaat Freitagabend ein wenig relativiert.

Innenminister Herbert Kickl (FP) Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

„Genauso wenig geht aus meinen kritisierten Aussagen hervor, dass irgendjemandem die Menschenrechte abgesprochen werden sollen oder Österreich aus internationalen Verträgen austreten soll. Das hält auch das Regierungsprogramm fest, das ich nie in Zweifel gezogen habe“, so der Innenminister.

weiterlesen: https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/kickl-rudert-zurueck-zu-keinem-zeitpunkt-in-frage-gestellt;art385,3095938

Kommentar: Natürlich hat er die Menschenrechte in Frage gestellt, es ist allerdings auch die Frage in welchem Zusammenhang er das machte!

Kickl (FPÖ) fordert Änderung der Menschenrechte


Wien (OTS) – „Die ÖVP ist offenbar nicht bereit, in der sogenannten Flüchtlingsfrage die Ursachen zu thematisieren und an die Wurzel des Problems zu gehen: Die Europäische Menschenrechtskonvention ist nicht dazu geeignet, die Völkerwanderungsproblematik in den Griff zu kriegen. Sie muss entweder auf EU-Ebene erneuert oder durch eine ‚Österreichische Menschenrechtskonvention‘ ersetzt werden. Sonst wird das hohe Gut Asyl dauerhaft zum Einfallstor für die illegale Masseneinwanderung“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

Kommentar dazu: Das alles ist nicht von der Hand zu weisen und war eine berechtigte Aussage von Herbert Kickl!

Die Europäische Menschenrechtskonvention stamme aus den 60er Jahren, aus der Zeit des „Eisernen Vorhangs“. Sie sei nicht mehr zeitgemäß und bilde die Grundlage für eine exzessive Auslegung der Asylbestimmungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der mit seinen Urteilen quasi gesetzgebend wirke, so werde etwa Homosexualität als Asylgrund anerkannt. „Was gut und richtig war in Zeiten, als es um die Aufnahme einzelner ging, funktioniert nicht mehr, wenn sich Massen von Menschen auf der Suche nach einem ‚besseren Leben‘ von einem anderen Kontinent aus nach Europa aufmachen. Die Europäische Menschenrechtskonvention muss auf die Höhe der Zeit gebracht werden. Wenn das nicht auf EU-Ebene gelingt, dann muss Österreich eben seinen eigenen Weg gehen und dem Beispiel Großbritannien folgen“, fordert Kickl.

weiterlesen: http://www.dahamist.at/index.php/2015/08/23/kickl-fpoe-fordert-aenderung-der-menschenrechte/

Kommentar: Wer sich mit den Menschenrechten ernsthaft auseinander gesetzt hat, muss auch bemerkt haben, dass diese nicht wirklich MENSCHEN-Rechte sind. Dass Österreich für die Menschenrechte nichteinmal eine Institution geschaffen hat, um diese exekutieren zu können, spricht andererseits auch für sich. Dies alleine wäre in meinen Augen Grund genug neue Menschenrechte zu fordern und für diese auch eine österreichische Einrichtung zu schaffen.

Sollte eine Österreichische Menschenrechtskonvention wirklich angedacht sein und man will daran arbeiten, dann fordere ich hiermit TOTALE Offenheit und die OFFENE Mitarbeitsmöglichkeit der Bürger, sowie eine Volksabstimmung dafür.

Generell sollte solch ein Vorschlag, den Kickl machte nicht abgelehnt werden, denn der Vorschlag hat ABSOULT seine Berechtigung!

Herbert Kickl darf aber schon auch NOCH lernen, „dass sich die Politik strikte nach dem Gesetz und VOR ALLEM aber NACH DEM BÜRGER zu richten hat und nicht umgekehrt!“

Chemnitz: „Merkel kommt zu spät“ – „Hau ab“-Chor und Lieder gegen Besuch der Bundeskanzlerin

Am 19.11.2018 veröffentlicht

RECHTSNOTSTAND – RECHTSBANKROTT

Holger Strohm über die Rechtssituation in GERMANY = Rechtsbankrott

Rechtsbankrott

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).

(Köbler, Gerhard: Juristisches Wörterbuch; 15. Ausgabe, Verlag Vahlen, München, 2012)

Rechtsnotstand

Der Rechtsnotstand tritt automatisch dann ein, wenn in dem Land, in dem man lebt, der Rechtsbankrott eingetreten ist.

  • …dann, wenn es keine Möglichkeiten mehr gibt eine höhere neutrale Instanz anzurufen (Gericht), um dort allgemein geltendes Recht zu erhalten.
  • …dann, wenn Unrechtssprechung vom Einzelfall zur Regel geworden ist.
  • …dann, wenn Strafen in exorbitanter Höhe ausgestellt werden, ohne rechtliche Grundlage und rechtliches Gehör.
  • …dann, wenn Beweise umgekehrt und gegen einen verwendet, Entlastungszeugen entweder gar nicht zugelassen oder manipuliert werden.
  • …dann, wenn die Gewaltenteilung aufgehoben wurde und nur noch zur gegenseitigen Vorteilnahme „benutzt“ wird.
  • …dann, wenn immer mehr Rechtsunsicherheit herrscht und die eigenen Gesetze nicht mehr zur Anwendung kommen.
  • …dann, wenn Absprachen üblich und Urteile schon vor der Verhandlung geschrieben sind.
  • …dann, wenn die Strafen unverhältnismäßig hoch ausfallen.
  • …dann, wenn zur Eintreibung von Geld- und Haftstrafen Gewalt eingesetzt wird.

mehr zu diesem Thema: https://rechtsnotstand-in-germany.weebly.com/

u.

https://www.youtube.com/channel/UCo6T9riegY8f8O5gO0AtnAA

 

Wir müssen uns über Donald Trump unterhalten

Am 02.10.2018 veröffentlicht

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