Jürgen Möllemann in bislang unveröffentlichtem Interview (2000)

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und zur Zeit des Interviews Landesvorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen Jürgen Möllemann kommt im März 2000 in ein TV-Studio eines Regionalsenders im Testbetrieb. Es wird ein Interview aufgezeichnet, dass erst 17 Jahre später an die Öffentlichkeit gelangt. Gleich zu Beginn geht es um das Fallschirmspringen …

Veröffentlicht am 12.04.2017

https://brd-schwindel.org/juergen-moellemann-in-bislang-unveroeffentlichtem-interview-2000/

Die Wahrheit über inländerfeindliche Politik in München

Published on Dec 15, 2016

Karl Richter zeigt erneut auf, wie verschwenderisch mit deutschen und im Speziellen mit münchner Steuergeldern umgegangen wird. Von Herrn OB Reiter kommen die gewohnten Äußerungen!

Schlagwort: Inländerfeindlichkeit!

Schlagwort: Steuermissbrauch

Jeder abgelehnte, nicht abgeschobene Asylbewerber, ist verbranntes Steuergeld, welches die Altpartei

Published on Dec 15, 2016

Jeder abgelehnte, nicht abgeschobener Asylant / Flüchtling , ist verbranntes Steuergeld, welches die Altparteien billigend in kauf nehmen, Ansprache zum zweiten Nachtragshaushalt in Rheinland Pfalz Herr Jung AfD, Quellen: AfD Rheinland Pfalz, Volksentscheid in Deutschland

Michael Häupl: Die Geduld des Parteivorsit­zen­den geht auf Kosten der Wiener

Michael Häupl
Foto: KURIER/Franz GruberBürgermeister Häupl im Interview.

Bürgermeister Michael Häupl über die Mindestsicherung, interne Kritiker und seinen Jähzorn.


24.02.2017, 06:00
w3000- Kommentar: Jähzornig ist nur einer, der sich schuldig fühlt und sein Ego angekratzt wurde!
Die Sorgen für Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wurden zuletzt mehr. Nach dem aufsehenerregenden Rechnungshofbericht zur Mindestsicherung steht die zuständige MA 40 im Kreuzfeuer der Kritik. Häupl schließt auch personelle Konsequenzen nicht mehr aus. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig stärkt der Bürgermeister hingegen im Handwerkerskandal bei Wiener Wohnen den Rücken.
w3000: Der Handwerkerskandal bei Wiener Wohnen – mich haben zwei Baufirmen um meine Wohnung gebracht, meine Gesundheit ruiniert – und danach bin ich noch 6 Jahre lang bei Gericht regelrecht vorgeführt worden. Bis heute nicht eine Entschuldigung und schon gar keine Rehabilitation! Nachdem sich eine diesbezüglich Verantwortliche von Wiener Wohnen auch noch am Telefon verplapperte „sie hätte sich nicht bestechen lassen“ war die Aussage, ohne dass ich auch nur dieses Thema angerissen gehabt hätte, muss man davon ausgehen, dass sich die Angestellten der Verwaltungseinrichtungen haben sehr wohl bestechen lassen.  https://giftstaub.wordpress.com/
-//150 Polizisten und Finanzermittler durchsuchten 40 Standorte in Wien und Wien-Umgebung, darunter Geschäftslokale, aber auch Privatwohnungen. Der Verdacht: Die Bau-Mafia soll Kunden systematisch über den Tisch gezogen haben. Laut „Krone.at“ dürfte der Schaden bei rund 65 Millionen Euro liegen. Betroffen ist auch „Wiener Wohnen“ und damit die Stadt Wien.//http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/chronik/Handwerker-Skandal-um-Wiener-Gemeindebauten;art85950,1373515Die Baumafia hat vor allem Billiglohnarbeiter aus anderen Ländern herein geholt, wie auf unserer Baustelle – wo gerade mal der Polier noch Deutsch verstand. Doch diese Arbeiter wurde obendrein alle verheitzt, denn sie arbeiteten ohne Schutzmasken, ohne Baustaubsauger bei den Abbrucharbeiten und sogar der Schutt wurde nicht weggeräumt – er lag bis zu den Wohnungstüren der ständig bewohnten Wohnungen.Für dieses Desaster und ähnliche andere Bauskandale soll dem verantwortlichen Michael Ludwig sogar noch der Rücken gestärkt werden. Zu meiner Zeit war das noch Werner Faymann, der aber für Betroffene wie mich bereits zwei Jahre vor der Wahl keine Zeit mehr hatte… 😦 … solchen Verantwortlichen wird nur dann der Rücken gestärkt, wenn der Bürgermeister selber Dreck am Stecken hat, denn ansonsten müssten die eingesperrt werden. Faymann bereitete sich auf Kosten der Wiener zwei Jahre auf die Wahl vor, Fälle für die er bezahlt wurde, nahm er keine mehr an, das ist Betrug!!!!!

weiter zum Artikel:

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KURIER: Die neue Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger tourt durch alle Spitäler. Was folgt danach?

Michael Häupl: Ich will eine Neuorganisation. Der Krankenanstaltenverbund soll die Personal- und Finanzhoheit haben. Das ist eine Aufgabe, mit der die neue Gesundheitsstadträtin, so hoffe ich, berühmt wird.

w3000: Dieses Vorhaben kommt erneut einer Enteignung gleich, denn wenn die Personal- und Finanzhoheit dem Betreiber einer Wiener-Eigentums-Gemeinschaft-Einrichtung übergeben wird, so entsteht daraus ein privates Unternehmen das auf Gewinn ausgerichtet sein MUSS und der Wiener selber hat dabei nichts mehr mitzureden – war still enteignet worden, ERNEUT.

Bei der Mindestsicherung erwartet der Rechnungshof eine Kostenexplosion in Wien. Ihre Konsequenzen?

Die Kostenschätzungen des Rechnungshofes sind in dem Fall nicht sehr faktengebunden. Die Kritik an der Vergabe ist für uns aber außerordentlich ernst zu nehmen. Ich warte jetzt die Stellungnahme der Abteilung MA 40 ab.

Dabei geht es um Kontrollmängel?

Wenn ich den Vorwurf höre, dass an unberechtigte Personen ohne Kontrolle ausgezahlt wurde, dann ist das auch eine Mengenfrage.

w3000: Das ist ganz sicher nicht nur eine Mengenfrage, sondern auch eine Kontrollfrage und eine Grundsatzfrage – nach welchen Kriterien Mindestsicherungen gegeben werden. Während Pensionisten ihr Leben lang gearbeitet haben und oft auch nur die Mindestsicherung bekommen, kriegen auch Leute, die NOCH NIE in Österreich gearbeitet haben das gleiche. Welchen Wiener oder Österreicher sollte das bitte NICHT empören????

Wie schätzen Sie die Kontrollinstrumente der Stadt Wien bei der Mindestsicherung ein?

Das Controlling kann nicht so schlecht gewesen sein. 2016 haben wir 8000 Kürzungen vorgenommen, weil Richtlinien nicht eingehalten wurden.

Es steht der Vorwurf im Raum, dass es sich bei den Verfehlungen um keine Einzelfälle handeln soll.

Wenn das stimmt, müssen Konsequenzen gezogen werden, die über das Organisatorische hinaus gehen.

Personelle Konsequenzen?

Die sind dann nicht auszuschließen.

Was wird an der Mindestsicherung geändert?

Wir werden sicher nicht bei den Ärmsten der Armen kürzen. Und wir werden mit Sicherheit nicht zwischen Asylberechtigten und Österreichern unterscheiden.

w3000: Aber die Asylberechtigung müsste mindestens genau geprüft werden und eine Unterscheidung zwischen Österreicher und Ausländer ist ebenfalls angebracht, denn wir sind eben nicht gleich. Typisch ROT wirft alles in den gleich Topf oder wie der Spruch früher schon lautete – „die Roten machen a gmahte Wiesen“ – mit anderen Worten SCHNEIDEN sie alles auf gleich was aber dennoch zu unterscheiden ist. Einen wahren Anspruch an das Land hat nur der, der hier gebürtig und dessen Ahnen von diesem Land sind, das sich Österreich nennt.

Was diskutieren Sie dann mit ihrem Grünen Koalitionspartner, der sich gegen Änderungen ausgesprochen hat?

Ich bin überzeugt, dass wir bei der Frage, Geld- teilweise in Sachleistungen umzuwandeln, zu einem Ergebnis kommen.

w3000: Wären das dann wieder solche Sachleistungen von denen der Bürger nichts bekommt – wie die jährlichen 100 Euro Energiezuschuss, die dem Mindestrentner wieder trickreich weggenommen wurden – und das ganz auf GRÜN?

Wie lang ist Ihr Geduldsfaden?

Der ist lang. Wir haben ein bestehendes Landesgesetz. Mit Ausnahme der Finanzstadträtin leidet niemand darunter.

w3000: Liebe Wiener dieses Landesgesetz sollten wir uns mal ganz genau ansehen!

https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/pdf/v0010000.pdf

https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/v0010000.htm

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000323

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000366

https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/landesgesetzblatt/

Apropos Geduld. Wie viel Geduld muss ein Vorsitzender der Wiener SPÖ haben?

Man braucht Geduld, Empathie, Erfahrung. Und die Liebe zu den Menschen braucht man als Vorsitzender in besonderem Ausmaß.

w3000: Ich behaupte, dass Häupl dennoch NICHTS davon hat – denn unter seiner Amtszeit geht die Großstadt den Bach runter. Böse Zungen behaupten dass man sich von einem Alkoholiker nichts anderes erwarten darf, wieso darf solch einer aber Bürgermeister sein! Einer der Spitzbubenstreiche Häupls war, dass es keine Straße ohne gebührenpflichtige Parkplätze mehr gibt. Dafür bedanken sich die Betreiber der Kurzparkzonen sicherlich ständig vielmals. Aber dadurch wurden auch die eigenen Betriebe geschädigt, denn jene die früher in die Sommerbäder mit dem Auto fuhren kommen nun gar nicht mehr, denn wer will schon ein Mehrfaches für den Parkplatz zahlen müssen als ihm der Eintritt ins Sommerbad kostet.

Sind Sie persönlich auch ein geduldiger Mensch?

Das sagt man mir im Regelfall nicht nach. Aber Ungeduld und Jähzorn werden mit zunehmendem Alter deutlich gemildert.

w3000: Oder ist es eine Nervenschädigung durch unmäßigen Alkoholkonsum?

Wie viel Geduld haben Sie mit jenen Kritikern in der Partei, die eine Wachablöse an der Spitze fordern?

Jede Menge Geduld, so viele fordern das ja nicht.

w3000: aha – alle dürfen Misswirtschaft betreiben bis an die Spitze :-/

Haben sich bei Ihnen auch andere gemeldet?

Es ist ja nicht illegitim, einen 68-Jährigen nach 23 Jahren Parteivorsitz zu fragen, wie es in Zukunft weitergehen soll.

w3000: Das waren 23 Jahre ZU LANGE!

Aber erklärt das bereits, was Kritiker da antreibt?

Deshalb habe ich eine sehr geduldige und langwierige Diskussion eingeleitet und die Mitglieder des Landesparteiausschusses gefragt, was für sie wichtige Themen sind: Wir waren einig, dass Wohnen, Wirtschaft, Arbeitsmarkt sowie Soziales und Integration unsere Aufmerksamkeit brauchen.

w3000: Da hätte man schon viel früher drauf kommen können, bzw. brauchen alle Verwaltungseinrichtungen ständige Aufmerksamkeit und nicht erst dann, wenn etwas schief gegangen ist. Zuerst legt ihr die Hände in den Schoß, lasst auch von der Lobby schmieren und dann ist plötzlich Feuer am Dach, das kaum noch zu löschen ist. Wie denkt ihr euch das, dass es mit Wien denn überhaupt weitergehen soll????

Jetzt gibt es eine Siebener-Perspektivenrunde.

Ja, da geht es um die Strategie in der aktuellen Situation. Nämlich in zwei Richtungen argumentieren zu müssen. Auf der einen Seite mit den Freiheitlichen und auf der anderen Seite mit den Grünen.

w3000: Das ist eine Antwort von jemandem, der zwar zwischen Asylanten und Österreichern KEINEN Unterschied machen möchte – aber zwischen ÖSTERREICHISCHER Partei und ÖSTERREICHISCHER Partei offenbar verschiedene Argumente braucht, als ginge es um verschiedene Länder, um verschiedene Anliegen – sehr merkwürdig – und sehr augenöffnend…

Heißt das Doppel-Strategie? Für die Flächenbezirke gegen die FPÖ und eine für die innerstädtischen Bezirke, wo die Grünen zugelegt haben?

So einfach kann man sich das nicht machen. Mein Heimatbezirk Ottakring ist eine Mischform. In den Gründerzeitsegmenten des Bezirks haben wir die Auseinandersetzung mit der FPÖ, im Brunnenviertel wieder mit den Grünen, im Villenviertel mit der ÖVP.

w3000: Was ich immer sage, wir haben eine Parteien-DIKTATUR und nur darum geht es, der Bürger bleibt dabei auf der Stecke – diese Antwort von Häupl beweist dieses Faktum eindeutig!!!

Wie lautet jetzt Ihr Ansatz?

Natürlich muss man ein Gesamtbild für die Sozialdemokratie vermitteln. Aber dann braucht es sehr differenzierte Strategien von Bezirk zu Bezirk.

w3000: hahahahaha… Asylant und Österreicher werden gleichgeschoren, aber sogar für die Bezirke müssen SEHR differenzierte Strategien angewendet werden, weil Bezirk ist nicht gleich Bezirk ist – oder wie – vielleicht Arme und Reiche unterscheiden. Man können weinen oder lachen – ich lache lieber grimmig  😦

Ist die SPÖ in allen Bezirken so gut aufgestellt, dass sie dagegen halten kann?

Das ist auch ein Thema. Das Siebener-Gremium ist ja nicht das Pentagon, das die Strategie vorgibt. Ich will vielmehr mit der Bezirksgruppe einen Plan zum Beispiel zur Rückeroberung von Simmering entwickeln.

w3000: Es geht ihm NUR um die Macht und nicht um den Bürger – wieder eine Antwort, die das beweist – man könnte den ganzen Tag NUR KOTZEN!

Und was ist das zentrale Problem in Simmering?

Das ist natürlich die Frage der Integration, wie auch in anderen Teilen der Stadt, etwa im 15. Bezirk, wo anders agiert wurde.

w3000: Bitte welche Integration – sind doch eh alle gleich...

Der Befund ist klar, wie lautet ihre Therapie?

Die ist relativ einfach. Der 15. Bezirk ist weit davon entfernt, einen Blauen Bezirksvorsteher zu haben, weil man sich vor Ort um Integrationsmaßnahmen bemüht und auch umgesetzt hat. Aktive politische Arbeit kann durch nichts ersetzt werden.

w3000: Die sich dann Nachbarschaftshilfe bezeichnet, als Vorbereitung für das Denunziantenprogramm der EU >>> ECTR genannt 😦 Erhard Busek hat jetzt schon dieses Amt für Österreich, obwohl wir es noch gar nicht übernommen haben und hoffentlich nie übernehmen werden, da wir vorher noch aus der EU austreten werden.

Schaut mal ein wenig genauer in die vorhaben der EU hinein und denkt bitte auch ein wenig weiter:
https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/ectr-eu-totalueberwachung/

Das sehen in ihrer Partei aber nicht alle so.

Immer nur mit dem Finger auf das Rathaus zu zeigen, bringt noch keinen Wahlsieg.

w3000: Und schon  wieder – es geht NUR um einen Wahlsieg – na ob ihr euch da nicht in den Arsch beißen werdet – weil ihr ob eurer Machtgier auf den Bürger vergessen habt!!!!

Ihre Regierungsumbildung ist kleiner als erwartet ausgefallen. War es das für 2017?

Davon gehe ich aus.

Bei der Klubklausur im März wird sich der neue Stadtrat Jürgen Czernohorszky präsentieren. Ist er ihr Kronprinz?

Wie schon Leopold Gratz gesagt hat, Kronprinz ist eine Apfelsorte.

w3000: und Lieblingssorte von Häupl oder?

Zuletzt gab es von den Grünen Kritik am Wohnbauressort, wegen des Handwerkerskandals. Sitzt Stadtrat Michael Ludwig fest im Sattel?

Dass der Skandal aufgedeckt wurde, ist in hohem Ausmaß auf ihn zurückzuführen. Natürlich sitzt der Stadtrat fest im Sattel.

w3000: Na klar und auch Faymann hat ebenfalls durch keinen Skandal irgendeinen persönlichen Schaden erlitten – so schauts aus – alles trägt NUR der Bürger! Doch eines kommt bestimmt, ihr werdet alle in der Hölle schmorren, da habt ihr dann viel Zeit an die vergessenen Bürger zu denken!

Im April kommt der Parteitag. Wird man sich dort mit der Strategie oder mit den Personalfragen beschäftigen?

Das wird von uns abhängen.

w3000: Dumme Frage – man wird sich natürlich mit der Machtfrage beschäftigen!

Sie kandidieren neuerlich als Parteivorsitzender. Rechnen Sie mit einem Gegenkandidaten?

Das ist zur Stunde nicht beantwortbar.

w3000: Wie bitte weiter so… nö niemals

Könnten Sie mit einem Ergebnis unter 80 Prozent leben?

Worin der Sinn besteht, einen Parteivorsitzenden nicht mit einem entsprechenden Quorum auszustatten, kann ich nicht erkennen. Schließlich erwartet man sich von einem Parteivorsitzenden, dass er und die Partei beim Wähler ziehen und als Bürgermeister mit einem entsprechenden Gewicht nach außen auftreten kann. Jeder soll sich überlegen, was er tut.

w3000: Als extrem geschädigte Bürgerin durch das Verhalten von Gemeinde Wien und Gericht – plädiere ich dafür, dass es eine Ablöse geben möge und es natürlich einen Gegenkandidaten geben möge und zwar einen, dem Wien und der Bürger mehr am Herzen liegt als irgendeine Partei es je tat und wenn es so einen gibt, dann möge dieser nicht von einer Partei abhängig sein, sondern frei von Parteienklüngel, ehrlich und frei für Wien und die Wiener, aufdass Wien auch wieder groß und sauber wird!!!!

(kurier) Erstellt am 24.02.2017, 06:00

AnNijaTbé am 7-4-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Nachsatz: Der Begriff Schule oder Kindergarten kam in diesem Gespräch nicht einmal vor – genau so wenig wie der Begriff FAMILIE – alleine daran erkennt man die Gesinnung der ROTEN GENOSSEN und was man von denen erwarten kann. Beim Thema Gesundheit geht es auch nur darum, die Spitäler und Krankenhäuser dem Wiener auch endlich zu enteignen, damit ja alles schön privat/geraubt wird und der Krankgemachte Wiener sicher keine Gesundung mehr findet, so er diese nicht auch selber bezahlten kann –  in der schönen Weltstadt Wien

Übrigens schon vergessen?
Das nennt sich Sozialismus!!!!

Der Islam | Blasphemiegesetz | Euro und EU – Kosten ohne Nutzen

Es gibt nur einen politischen Islam, denn es ist dem Islam immanent, dass er gleich einer Verfassung eines Staates die Regierungsform eines Kalifats anstrebt. Der Islam ist also bislang eine von unseren Politikern akzeptierte Unterwanderung durch Religion mit der Konsequenz möglicher Religionskriege in unseren Ländern. Im Koran wird verlangt alle Ungläubigen, damit sind alle Nichtmuslime gemeint, allenfalls zu töten. Alleine dies ist fast schon eine Garantie dafür, dass es Religionskriege geben werde, so der Islam nicht verboten wird. Leute, das hat nichts mit Religionsfreiheit zu tun und auch nicht mit der einstigen Zulassung dieser Religion. Man muss erkennen, dass wir uns hier in Gefahr befinden und den Islam mit obiger Begründung VERBIETEN. Wir Europäer sind christlich und streben KEIN Kalifat an!

politischen Islam verbietet das GrundGesetz der BRD sagt Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider

Veröffentlicht am 08.03.2017

Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider: „Der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“
GG verbietet politischen Islam
„Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten“

Der folgende Aufsatz des Staatsrechtlers Albrecht Schachtschneider ist eine fundamental-juristische Analyse zur Frage, welche Grenzen die Religionsfreiheit in Deutschland hat. Auf diese berufen sich Moslems bei der Islamisierung Deutschlands.

Doch da der Islam nicht nur das jenseitige, sondern auch das diesseitige Leben bis ins Detail vorschreibt, ist er, so Schachtschneider, eine politische Religion.

Das Grundgesetz schützt jedoch eine politische Religion ausdrücklich nicht: „Eine Religionsgemeinschaft, die die Säkularisation nicht zu ihrer Sache macht, kann Grundrechtsschutz aus Art. 4 GG nicht in Anspruch nehmen. Die Säkularität gehört zur Verfassungsidentität eines freiheitlichen Gemeinwesens, einer Republik, die demokratisch sein muß“, so Schachtschneider.

Die demokratische Verfassung ist der Wille des Bürgers. Die islamische Verfassung entzieht sich jedoch jeder demokratischen Beeinflussung, da sie den ewiggültigen Willen Allahs dokumentiert. „Deswegen und aus vielen weiteren Gründen ist der Islam mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar“ so er Staatsrechtler.

Schachtschneider geht sogar noch einen Schritt weiter: „Vereinigungen, die den Islam in seinen elementaren Prinzipien in Deutschland verwirklichen wollen, sind nach Art. 9 Absatz 2 GG ex constitutione verboten, weil sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen.“

Da diese Prinzipien von den politischen Klasse ignoriert werden und sie sich weigern, den Willen des Grundgesetzes Folge zu leisten, verweist Schachtschneider auf Art. 20 Abs.4 GG: „Jeder Deutsche hat das Widerstandsrecht gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung nämlich, zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Michael Mannheimer, 29.5.2016

Von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, 24. Mai 2016

Religionsfreiheit für den Islam in Deutschland?

Die Islamisierung Deutschlands wird mittels einer vermeintlichen Religionsfreiheit betrieben. Das Bundesverfassungsgericht faßt die Religionsgrundrechte der Absätze 1 und 2 des Art. 4 GG zu einem eigenständigen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Dieses soll das Recht geben, zu leben und zu handeln, wie es die Religion gebietet. Dieses durch die Menschenwürde gebotene Grundrecht dulde keinen Gesetzesvorbehalt und könne nur wegen gleichrangiger Verfassungsprinzipien eingeschränkt werden.

Der Islam, die Hingabe an Gott, ordnet das Leben und Handeln der Muslime nicht nur für das Jenseits, die Zweite Welt, sondern auch für die Erste Welt, das Diesseits. Höchste, nämlich göttliche, Verbindlichkeit haben nicht nur der Koran, sondern auch die Hadithe der koranischen Tradition. Aus beiden werden die Scharia gewonnen, der gebotene Weg, das von Gott Gewollte, die Gesetze.

Der Islam ist somit eine politische Religion. Er ist ein religiöses Rechtssystem, das jeder Muslim größtmöglich zur Geltung zu bringen hat. Islamisches Leben und Handeln ist danach in Deutschland durch die vom Bundesverfassungsgericht kreierte Religionsfreiheit mit höchstem Verfassungsrang geschützt.

Das Grundgesetz jedoch kennt eine solche Religionsfreiheit nicht. Art. 4 Absatz 1 und 2 GG schützen drei Religionsgrundrechte, die zu unterscheiden sind.

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Wenn die Ausübung einer Religion eine Politik zu verwirklichen trachtet, kann sie sich somit nicht auf die Religionsgrundrechte stützen

Die meisten Religionen stellen aber politische Maximen auf, Regeln für das Leben im Diesseits. Diese müssen Grundrechtsschutz in den politischen Grundrechten suchen. Die Einheit von Religion und Politik ist in der aufklärerischen Republik nur hinnehmbar, wenn die Religionsgemeinschaft und deren Mitglieder, die Gläubigen, nachhaltig die Säkularisation leben, nämlich die Trennung der Politik von der Religion, der Kirche vom Staat, der Zweiten von der Ersten Welt.

https://michael-mannheimer.net/2016/0…

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Islamischen Blasphemiegesetzen unterwirft sich der Westen Vorwärts ins Mittelalter! von Judith Berg

Veröffentlicht am 07.03.2017

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen Vorwärts ins Mittelalter!
von Judith Bergman am 7. März 2017

Englischer Originaltext: The West Submits to Blasphemy Laws
Übersetzung: Daniel Heiniger

„Jetzt, wo die Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang …“ – der Muslimbruderschaft nahestehender Samer Majzoub, kanadisches muslimisches Forum.

Der Gesetzesvorstoss bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist.

Allerdings sollte es kaum jemanden schockieren, dass dem ersten Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so rasch ein weiterer Vorstoss folgte, der konkrete Maßnahmen der Regierungs fordert.

Der Westen unterwirft sich Blasphemiegesetzen. Dänemark hat beispielsweise anscheinend beschlossen, dass jetzt die Zeit ist, einen verstaubten, alten Gotteslästerungsparagraphen hervorzukramen. Dänemark hat immer noch eine Bestimmung gegen Blasphemie im Strafgesetzbuch, aber bis jetzt wurde sie nur dreimal angerufen. Das letzte Mal war vor fast einem halben Jahrhundert, im Jahr 1971. Dänemarks Generalstaatsanwalt hat nichtsdestotrotz soeben einen Mann der Verbrennung eines Korans angeklagt.

Im Westen gilt die Blasphemie als Straftat seit Jahrhunderten als Relikt der Vergangenheit. In einer weitgehend gottlosen Gesellschaft fühlen sich nur wenige Menschen durch blasphemische Kommentare oder Handlungen beleidigt. Christen gehen nicht auf angebliche Lästerer mit Gewehren und Messern los, und Verleger machen sich keine Sorgen um „beleidigte“ Christen.

Im Jahr 1997 finanzierte der dänische öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Künstler, der eine Bibel verbrannte und im nationalen Fernsehen ausstrahlte. Niemand wurde angeklagt, obwohl es Beschwerden gab und der Staatsanwalt den Fall untersuchte.

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Die fehlende Definition hat jedoch Iqra Khalid, ein Mitglied des Parlaments von der regierenden Liberalen Partei, nicht davon abgehalten, eine neue Motion, Motion M-103, auf dem Rücken der vorherigen im kanadischen Parlament einzubringen. Die Motion fordert, dass „Islamophobie“ nicht nur verurteilt wird, sondern dass die Regierung ein umfassendes Konzept zur Reduktion oder Beseitigung von Islamophobie entwickle. Die Motion bietet immer noch keine Definition oder irgendwelche Statistiken, um ihre Behauptung zu stützen, dass „Islamophobie“ in Kanada ein Problem ist. Allerdings sollte es kaum schockieren, dass der erste Antrag, der die Islamophobie verurteilt, so schnell von einer neuen Motion gefolgt wurde, die konkrete Regierungsmaßnahmen fordert. Nachdem die erste Motion einstimmig verabschiedet worden war, hatte der Mann, der die ursprüngliche Petition initiierte, Samer Majzoub, folgendes in einem Interview mit dem kanadischen Muslim Forum zu sagen:

„Jetzt, wo Islamophobie verurteilt wurde, ist das nicht das Ende, sondern der Anfang … Wir müssen weiterhin politisch und sozial und mit der Presse arbeiten. Sie haben an der Existenz von Islamophobie gezweifelt, aber jetzt müssen wir uns darum keine Sorge mehr machen; alle Blöcke und politischen Persönlichkeiten, die durch die oberste gesetzgebende Autorität Kanadas vertreten sind, haben von dieser Existenz gesprochen. In der Offensive müssen wir die politischen Entscheidungsträger dazu bringen, etwas zu tun, besonders wenn es um die Liberalen geht, die eine deutliche Offenheit gezeigt haben In Bezug auf Muslime und alle Ethnien … Alle von uns müssen hart arbeiten, um unseren friedlichen, sozialen und humanitären Kampf zu erhalten, so dass Verurteilung von einer umfassenden Politik gefolgt wird.“

Wünscht der Westen wirklich, dass es wieder zu den Inquisitionen des Mittelalters kommt?
https://de.gatestoneinstitute.org/100…
Judith Bergman ist Schriftstellerin, Kolumnistin, Anwältin und politische Analystin.

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ECTR – ist ein Vorhaben der EU-Diktatur zur Totalüberwachung – das z.B. auch Islamophobie als Anzeigepflicht enthält! Man möchte, schlimmer als je zuvor, dass jeder jeden bespitzelt und allenfalls auch anzeigt, dafür wurden vermutlich bereits schon die so genannte Nachbarschaftszentren-GmbHs geschaffen, welche eine Einrichtung für anonyme Bedenken-Anzeigen enthalten, ja sogar dazu auffordern  😦  Man soll sich ja um den Nachbarn kümmern, ihm helfen, indem man ihm anschwärzt oder wie? Würde denn der Nachbar nicht selber sagen können, dass er Hilfe braucht?

NWO: Die EU Maske fällt. Erstes Land – Rumänien – führt ECTR „EU-TOLERANZ“-Gesetz ein

https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/ectr-eu-totalueberwachung/

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#DE-EURO eXit jetzt! Deutschland scheitert am Euro! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten

DEXIT – DEXIT- DEXIT

Veröffentlicht am 08.03.2017

DEXIT sofort! 5 Gründe SOFORT aus der EU auszutreten!

von Dr. Michael Grandt

Deutschland muss SOFORT aus der EU austreten! Sie kostet uns viel mehr, als sie uns bringt. Dexit jetzt!

Für mich als Euro- und EU-Gegner ist es ein welthistorisches Zeichen, dass der Brexit jetzt stattfindet. Das Volk in Großbritannien hat entschieden – DAS ist Demokratie. Und unsere Politiker? Sie „bedauern“ die Entscheidung des britischen Volkes und betiteln den Tag des Referendums sogar als „schwarzen Tag“ für Europa. Soviel zu deren Demokratieverständnis!

Auch wir müssen aus der EU raus – schnell! Hier 5 Gründe, warum der Dexit SOFORT stattfinden MUSS:

Der Euro ist nicht gut für Deutschland!

Sie sind der Zahlmeister der EU – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Von Anfang an war klar, dass der Euro nicht funktionieren kann, weil der politischen Einheit keine ökonomische Einheit zur Seite gestellt wurde. Mit der D-Mark hatten wir eine der stärksten Währungen der Welt, mit dem Euro nun eine immer schwächere. Letztlich wird der schwache Euro niemandem nutzen, auch die Ersparnisse in Versicherungen usw. sind dadurch in Gefahr, entwertet zu werden.

Der Euro ist immer weniger wert!

Offiziellen Statistiken zufolge hat der Euro seit seiner Einführung rund ein Viertel seiner Kaufkraft eingebüßt. Das entspricht einem Wertverlust von rund 25 % in 10 Jahren! Aber es kommt noch schlimmer: Der unabhängigste Indikator auf die Werthaltigkeit einer Währung ist Gold. Musste man 2002 für eine Unze Gold noch 300 Euro bezahlen, stieg der Preis auf gegenwärtig rund 1.150 Euro. Das entspricht also rechnerisch einer Euro-Entwertung gegenüber dem Edelmetall von über 300 %!

Mit der D-Mark wären Sie besser dran!

Die D-Mark war eine Währung, der Euro ist eine Totgeburt! Der Euro ist eine der schlechtesten Währungen, die es je gegeben hat. Nur 18 Jahre nach seiner Einführung als Buchgeld liegt sie im Sterben und wird nur noch durch Notinfusionen der EZB am Leben erhalten. Und das schon nach 18 Jahren!

Der Kaufkraftverlust der D-Mark betrug seit ihrer Einführung 1948 bis zur Ablösung durch den Euro als Bargeld *Anfang 2002 (in 54 Jahren) rund 78 %, also im Durchschnitt jährlich 1,44 %.
In Deutschland beträgt die Inflation kumuliert seit Einführung des Euro als Bargeld 2002 (in 14 Jahren) 20,8 %, also im Durchschnitt jährlich 1,6 %.
Vergleicht man beide Währungen miteinander und rechnet die Inflation kumuliert hoch, hätte der Euro in dem Zeitraum von 54 Jahren um 86,4 % entwertet, also 8,4 % höher als die D-Mark.

Die EU entmündigt Sie!

Die meisten Entscheidungen werden nicht im Europäischen Parlament getroffen, sondern in der Kommission. Und es stehen viele weitreichende Pläne an: eine europäische Arbeitslosenversicherung, eine gemeinsame Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, eine Bankenunion und noch viel mehr. Die EU-Kommission als Entscheidungsgremium ist jedoch durch keine Wähler demokratisch legitimiert. Und doch sind ihre Entscheidungen meist bindend. Das ist eine eklatante Entmündung des EU-Bürgers.
Schluss mit der EU-Finanzierung!

Target-Verbindlichkeiten (Nettoforderungen der Deutschen Bundesbank gegenüber anderen Notenbanken im Eurosystem), Rettungspakete, Haftungen, Einlagen und Garantien summieren sich – nur für Deutschland – auf die unvorstellbare Summe von 1,8 Billionen Euro! Dazu kommt der Wohlstandsverlust von rund 1 Billion Euro durch den Wirtschaftswachstumsrückgang und deutsches Geld zur Bezahlung der Leistungsbilanzdefizite anderer EU-Länder. Die Gesamthaftung Deutschlands für das kaputte EU-System beträgt also 2,8 Billionen Euro!

Geld, das Sie als Steuerzahler – wohl nie wieder sehen. Ein Dexit würde das Aus für die Nettoforderungen an andere EU-Zentralbanken bedeuten. Das Geld könnte für den deutschen Bürger eingesetzt werden.

Der Euro kostet uns weit mehr, als er uns nützt. Was könnten wir in unserem Land mit diesen 2,8 Billionen Euro nicht alles anstellen: Schulen, Straßen, Kindergärten, Altenheime, Pflegeheime usw. usf. Lassen Sie sich also nicht mehr anlügen, wie „gut“ der Euro für Deutschland sei.

Die ungeschminkte Wahrheit: Deutschland scheitert am Euro! – Dexit jetzt!

* Rechnet man als Buchgeld ab 1999 statt als Bargeld 2002 sind die Zahlen fast identisch

http://www.watergate.tv/2017/03/06/dr…

Deutsche Soros Agenten im EU Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt Aufgedeckt bei anonymus

Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt.

Veröffentlicht am 28.02.2017

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