2017 – Bild der Woche 28 (26)

„Staatsverweigerer“ – Behandlung im österr. Parlament *vom Volk einstimmig abgelehnt ;-)

Liebe Österreicher – liebe Freunde von w3000!

Ich fange gleich mit den Stellungnahmen zum Gesetzentwurf dazu an:

Ausschnitt: „Das Ziel, staatsfeindlichen Bewegungen entgegenzuwirken, halten wir grundsätzlich für diskussionswürdig. Wir sehen jedoch im aktuellen Entwurf kein geeignetes Mittel, um die „Staatsverweigerer“ zu treffen ohne Menschen in die Nähe der Strafbarkeit zu rücken, die unseres Erachtens dort nicht hingehören.“
Ausschnitt:Der vorliegende Entwurf ist ein weiterer Beleg für eine Entwicklung, die zur Sorge Anlass gibt: Das Strafrecht wird von den politischen Entscheidungsträgern reflexartig eingesetzt. Statt Probleme zu analysieren und an der Wurzel zu packen, wird über das Strafrecht symbolisch Populismus betrieben.
Immer mehr Lebensbereiche werden von strafrechtlichen Regelungen erfasst und die Strafbarkeit vorverlagert.
Durch eine solche Ausdehnung besteht aber paradoxerweise die Gefahr, dass einer gerichtlichen Strafe das Unwerturteil genommen wird und es stattdessen zu einer Normalisierung kommt, welche sich auf die Generalprävention nachteilig auswirkt.“ Die Universität Wien:  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_09817/imfname_627489.pdf
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Diesen Stellungnahmen kann ich nur rundum zustimmen.
Nun zur betreffenden Parlamentssitzung 
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf
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2. März 2017

Nationalrat, XXV.  GP (Gesetzgebungsperiode)

Zu Z 13 (§ 246a):
(Anmerkung: den Gesetzentwurf selber konnte ich nicht finden!
Sollte ihn jemand haben, bitte als Kommentar, damit wir noch besser erkennen, wie unsere Politiker ticken und welche Absichten sie verfolgen!)

Seite 29 beginnend zum Thema Staatsverweigerer

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf

270/M

„Welche Wahrnehmungen hat Ihr Ressort zu den sogenannten Staatsverweigerern?“

Präsidentin Doris Bures

:

Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Wir haben in Österreich aus

den unterschiedlichen Gruppierungen das sind Freeman, Souveräne Bürger, die OPPT Bewegung, Verfassungsgebende Versammlung et cetera eine ganze Reihe von solchen Staatsverweigerern.

Kommentar AnNijaTbé: Schon mit dem ersten Satz wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet…
1) Freeman, in ganz Österreich gibt es kaum eine handvoll Freeman, wenn sich die österreichische Regierung vor diesen fürchtet, dann muss man das als echtes Armutszeugnis erkennen. Freeman pochen auf Freiheit und Gewaltlosigkeit.

2) Wie bitte – Souveräne Bürger – habt ihr sie noch alle – sollte nicht alles Recht vom Volke ausgehen, den souveränen Bürgern???

Gibt hier Herr Innenminister Sobotka zu, indem er den souveränen Bürger als rechtswidrig erklärt, dass die österreichische Regierung nichts anderes als eine Diktatur, oder die Politik Österreichs einfach nur Handlanger der EU-Diktatur ist????

3) OPPT ist seit 18.3.2013 aufgelöst und in Österreich hat es dazu nur wenige Anhänger gegeben, weil sich die meisten damit gar nicht auskannten – ich gehöre auch zu jenen, die zunächst gar nicht verstanden hat, was OPPT überhaupt will und ich war wahrlich nicht die Einzige. Diesbezüglich von einer Bewegung in Österreich zu reden ist die Übertreibung des Jahres, zumal außerdem OPPT LÄNGST komplett gelöscht worden war!!!

4) Verfassunggebende Versammlung – Herr Sobotka wussten sie nicht, dass dies ein legales völkerrechtliches Mittel ist, das in der Geschichte schon öfter eingesetzt wurde, wenn die Situation politisch dermaßen eskalierte wie, das nun auch in Österreich zunehmend der Fall ist, wo sich die eigene Regierung mehr und mehr gegen die eigenen Bürger, das eigene Volk richtet. Die obigen Stellungnahmen, ob der Unsinnigkeit eines weiteren Gesetzes GEGEN das Volk, gegen den Staatsbürger, sprechen eine eindeutige Sprache. Auch wird Grundlagenforschung gefordert, weshalb sich überhaupt Bewegungen, welche von der österreichischen Regierung als bedrohlich empfunden werden, gebildet haben.

Ich kann ihnen darauf, ohne viel Aufwand sofort folgende Antwort geben Herr Sobotka – geehrte österreichische ReGIERung:

1) Seit dem Lissabon-Vertrag geht es rasant mit Österreich bergab,
2) die Armutsgrenze steigt fast täglich,
3) die Straßen in Wien sind von Bettler übersät,
4) Moscheen, vor allem geheime wachsen wie die Pilze aus dem Boden und der Österreicher fühlt sich zunehmend von der fortschreitenden Islamisierung bedroht.
5) Lebensmittel und Wohnungs-Mieten stiegen seit EU-Beitritt um mehr als 100% an. Die ständig abnehmenden Einkommen hingegen, löschten bereits die Mittelklasse, von der jeder Staat hauptsächlich lebt, fast ganz aus!
6) Alle Bemühungen, um aus der EU wieder auszusteigen, mit dem Segen des Parlaments wurden mit fadenscheinigen, unlogischen ja ganz falschen Argumenten von hoch bezahlten „Sachverständigen“ abgeurteilt und jene Argumente, die Hand und Fuß hatten und von wirklichen Kennern ausgesprochen wurden, wurden MIT BEIDEN FÜSSEN getreten. Herr Sobotka, noch nach 25 Jahren haben wir Österreicher es immer noch nicht aufgegeben mit legalen Mitteln dafür zu kämpfen, dass wir das, was wir NIE WOLLTEN, die EU, wieder los werden, aber von der ReGIERung gibt es dafür absolut keine Unterstützung. Wofür glauben sie eigentlich, dass die Österreicher die Regierung in fragwürdigen Wahlgängen gewählt hat? Etwa dafür, dass sich einige wenige mit der schwer erarbeiteten Leistungen des Volkes, die Bäuche vollschlagen, während das Volk hungert????

7) Statt neue Gesetze GEGEN das Volk, sollte die österreichische Regierung beginnen die ersten Bestimmungen der österreichischen Verfassung einzuhalten, nicht jener, die ohne Zustimmung des Volkes ausgehebelt wurde, sondern der ECHTEN österreichischen Verfassung, wo alles Recht vom Volke ausgeht und die Menschenwürde an erster Stelle stehen!!!

9) Wir Österreicher haben auch nicht vergessen, dass in den letzten Jahren zunehmend das ganze Land samt Volk offenbar bewusst geschwächt wurde, indem Militär und Polizei drastisch reduziert wurden. Auch verzeihen wir nicht, dass die Neutralität Österreichs von den letzten Regierungen ebenfalls mit Füßen getreten wurde!!!

Hiermit haben sie alle nötigen Antworten vom Volk direkt, das sich offenbar all das nicht mehr gefallen lassen will und daher selber begonnen hat nach Lösungen zu suchen!!!

Mir liegt unser Land und unser Volk sehr am Herzen – immer noch – obwohl ich Zeit meines Lebens durch die Ergebnisse der Politik und dem öffentlichen Gesundheitswesen misshandelt und gefoltert wurde! 

Es sollten auch jene den Mund aufmachen, die ein glücklicheres Leben und leichteres Schicksal haben, denn wenn die aktuellen Zustände nicht wirklich bald geändert werden, werden die Zustände UNS in Richtung ganz unerwünscht ändern, möglicherweise werden wir sogar kollektiv darin untergehen.

AnNijaTbé am 18–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Hier geht es weiter mit der Fragebeantwortung von Mag. Wolfgang Sobotka – zu deren Absurdität und Widersprüchlichkeit habe ich nichts mehr hinzuzufügen – ebenso unterlasse ich es, die niedrige, ja entwürdigende und unwürdige Absicht hinter dieser Worten zu kommentieren:

Wir schätzen diese Gruppe derzeit auf 1200 Aktivisten, die tauchen in Österreich etwa seit dem Jahre 2014 auf, die gibt es in Amerika schon länger, und ihre Zahl ist bei uns im Steigen begriffen, daher sind da auch Maßnahmen notwendig.

Da bin ich im Kontakt mit dem Justizminister, weil wir ins Strafgesetzbuch den §246a neu einbringen müssen, um für die Teilnahme an solchen Vereinigungen im Strafgesetzbuch einen entsprechenden Straftatbestand zu schaffen.

Wir brauchen da ganz wesentliche Aufklärung, das hat man lange Zeit nicht ernst genommen. Ich habe deshalb in allen Bundesländern mit den sogenannten Bezirkshauptleutekonferenzen Kontakt aufgenommen und darüber informiert der Großteil war schon über diese Situation informiert, wie sie damit umgehen sollen.

Man hat österreichische Bürgermeister, Bezirksrichter oder sogar Bezirkshauptleute in amerikanische Strafregister eintragen lassen, hat diese Forderungen an ein Inkassobüro in Malta zediert, und es gab dann entsprechende Aufforderungen zur Zahlung – es ist Gott sei Dank zu keiner Zahlung gekommen; das haben wir abstellen können, und das ist auch klar geregelt worden.

Für uns geht es darum, dass wir all diese Angriffe entsprechend polizeilich ahnden. Es ist wesentlich, dass wir einen strafgesetzlichen Tatbestand schaffen, und ich glaube, dass wir vor allem für Angriffe auf unsere Polizistinnen und Polizisten und Beamte höhere Strafen vorsehen müssen, damit wir diesen Übergriffen gleich am Anfang wirklich alle Möglichkeiten nehmen, sich auszubreiten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Präsidentin Doris Bures

:

Zusatzfrage, Herr

Abgeordneter?

Bitte.

Abgeordneter Rudolf Plessl

(SPÖ)

:

Herr Innenminister! Sie haben in Ihren Ausfühungen kurz auch die Gefährdung und Bedrohung der Polizeibeamten, der Exekutivbeamten angesprochen. Auf der anderen Seite ist in den letzten Jahren eine besorgniserregende Entwicklung erkennbar, dass es immer mehr körperliche Gewalt gegen Polizeibeamte gibt und es auch zu Beeinträchtigungen kommt.

Mich würde interessieren, welche Maßnahmen Sie im Innenresort setzen, um dieser Gewaltentwicklung entgegenzuwirken, und ob es Gespräche mit dem Justizminister betreffend höhere Strafen, Aufklärung gibt, denn es betrifft vor allem junge Menschen, die

immer wieder im Rahmen von Mutproben, teilweise ist auch Alkohol im Spiel, Gewalt gegen Polizeibeamte anwenden, und es ist zu einer starken Erhöhung der Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit der Beamten gekommen.

 

Präsidentin Doris Bures

:

Herr

Bundesminister, bitte.

Nationalrat, XXV. GP

2. März 2017

167. Sitzung /

31

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Es gibt von unserer Seite null Toleranz gegenüber Gewaltanwendung gegen Organe des Staates. Sie kennen die drei Straftatbestände: tätlicher Angriff, Widerstand gegen die Staatsgewalt, und wenn es bei einem Polizisten zu einer Körperverletzung kommt, ist das eine schwere Körperverletzung. Ich glaube, dort müssen wir über die Strafrahmen nachdenken und sie auch entsprechend ausweiten.

Wesentlich ist aber, dass die Polizistinnen und Polizisten besser informiert werden. Wir müssen im eigenen Bereich entsprechend informieren, wie man mit diesen Leuten umgeht, wie man gleich zu Beginn die richtigen Maßnahmen setzt.

Es ist ein breites Schulungsprogramm im Laufen, und ich glaube, die enge Kooperation mit der Justiz und mit den Verwaltungsbehörden, die wir bereits eingeleitet haben, ist ein wichtiger und richtiger Schritt.

Anm: Fast übergangslos folgt das Thema Asyl und Abschiebung.
Frage: Wieso wurde in den Jahren davor ALLES getan, damit Österreich möglichst
wehrlos sein mögen, wenn es einen Ansylansturm gibt????
Wir Österreicher haben NICHT vergessen, dass Gendarmerieposten und Kasernen geschlossen
wurden, die wir im Fall von massenhaftem Immigrationsansturm dringend gebrauchen könnten!!!

Präsidentin Doris Bures

:

Damit gelangen wir zur 8.

Anfrage, das ist jene der Frau

Abgeordneten Mag.

Steinacker.

Bitte.

Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker

(ÖVP)

:

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Bundesminister! Wenn ein Asylverfahren rechtskräftig negativ entschieden wird, also ein Antrag zur Gewährung von internationalem Schutz abgewiesen wird das heißt, es gibt keine Gründe für die Gewährung von Asyl und es gibt keine Gründe, um subsidiären Schutz zu gewähren, dann muss der Betroffene Österreich verlassen. Wenn

er nicht ausreist, dann ist er abzuschieben.

So weit die Rechtslage.

Wir wissen, dass es in Österreich derzeit rund 4000 Personen gibt, die ausreisen müssen, sich aber immer noch in Österreich und in der Grundversorgung befinden.

Meine

Frage an Sie, Herr

Bundesminister, lautet daher:

266/M

„Welche Maßnahmen schlagen Sie mit dem Fremdenrechtspaket vor, um Außerlandesbringungen zu forcieren?“

Präsidentin Doris Bures

:

Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka

:

Wir haben im Vorjahr, wie ich glaube, bereits sehr erfolgreich gehandelt. Wir hatten über 10 000

Außerlandesbringungen zu verzeichnen. Wenn man das mit der Zahl aus Deutschland, 80000, vergleicht, dann sieht man, wie aktiv unsere Behörden sind, die Rückführungen gemeinsam mit Frontex organisieren. Dort zeigt sich, dass der Anteil derer, die freiwillig zurückkehren, gegenüber jenen, die unfreiwillig außer Landes gebracht werden, wesentlich höher ist.

Daher wird von uns vorgesehen, die Rückkehrberatung zu intensivieren, auch zu überlegen, wie das Geld, das wir ihnen in die Hand geben, an die Verhältnisse des jeweiligen Landes angepasst werden kann, damit sie ihre Lebenssituation beziehungsweise ihre strukturelle Situation in ihrem Heimatland oder dort, wo sie hingehen, verbessern oder optimaler ausrichten können.

Es ist aber ganz klar, dass wir auch einen entsprechenden Straftatbestand einführen müssen: Wenn das nicht passiert und so ist erstmals der Vorschlag auf dem Tisch, wenn jemand sich permanent der Aufforderung, das Land zu verlassen, widersetzt, dann setzt er eine Straftat und wird letzten Endes mit einer Strafe zwischen 5 000 € und 15 000€ belegt beziehungsweise geht bei Nichteinbringung in den Ersatzarrest.

Wir brauchen aber Weiterführendes, das ist ganz wesentlich, denn Sie haben es schon angesprochen von 4000 im laufenden Jahr 2017 sind noch etwa 3 300 in der Grundversorgung.

Ein Teil könnte ausreisen, ein Teil ist sicherlich auch noch da, weil er entweder krank ist oder wegen der familiären Situation noch ein Verfahren läuft; aber die, die ausreisen können, die wollen wir auch zur Ausreise verpflichten, daher ist auch der klare Vorschlag die Aberkennung der Grundversorgung.

Ich denke, dass das eine wesentliche Maßnahme ist, um selbstverständlich der Rechtsstaatlichkeit zum Durchbruch zu verhelfen und der kann ja, weil er keinen Asylgrund hat, wieder nach Hause fahren, da liegt keine persönliche Gefährdung vor, der hat keinen Grund.

Weiterlesen auf Seite 32  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/NRSITZ/NRSITZ_00167/fname_635034.pdf

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Wodurch glaubt ihr österreichischen Politiker eigentlich ermächtigt worden zu sein, dass ihr österreichische Einrichtungen, die das EIGENTUM des österreichischen Volkes sind, ohne Volksabstimmung oder regionaler Bewilligung der innehabenden Bürger, einfach an xy ERSATZLOS verkaufen zu dürfen????????????????????????????

Ihr wurdet dafür niemals ermächtigt, daher war es Hochverrat und vor allem Verrat am Volk!

Wundert ihr auch immer noch, fühlt ihr euch immer noch vom friedlichen Volk bedroht, oder kapiert ihr endlich, dass IHR den Bürger enteignet und STÄNDIG bedroht, statt an seiner Seite zu stehen und für eine gemeinsame Weiterentwicklung, Frieden und Freiheit zu sorgen???????????

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Kasernenverkauf –
wir Österreicher wollen das NICHT:

Bundesheer verkauft Kaserne auf willhaben.at

Wo welche Kasernen schließen

Von den Einsparungen und Umstrukturierungen, die der Generalstab und Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vorgeschlagen hat, sind alle Bundesländer betroffen. Nachfolgend ein Überblick.

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Salzburger Strucker-Kaserne wird geschlossen

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Hubschrauberstützpunkt in Kärnten betroffen

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Kasernenschließungen auch in der Steiermark

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OÖ: Hiller-Kaserne wird verkauft

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Noch zwei Maturajahrgänge im Kornellhof

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Schließungen und Teilverkäufe in Wien

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Verkäufe im Burgenland noch offen

Hubschrauberstützpunkt in Kärnten betroffenhttp://oesterreich.orf.at/stories/2671877/


Smola-Kaserne verkauft

Die Smola-Kaserne des Bundesheeres in Groß-Enzersdorf (Bez. Gänserndorf) ist verkauft worden. Der Zuschlag ging an die Rutter Immobiliengruppe. Der Kaufpreis wird geheim gehalten.

http://noev1.orf.at/stories/232277

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Gendarmerieposten-Schließungen
Wir Österreicher wollen das nicht!

Steiermark: Verwirrung rund um Schließung von Gendarmerieposten

Landeskommando präsentiert Zahlen – Innenministerium dementiert Graz – Der lang erwartete Schließungs- bzw. Zusammenlegungsplan für die steirischen Gendarmerieposten liegt jetzt vor: Konkret sollen noch heuer 15 Posten geschlossen werden. Im kommenden Jahr werden weitere neun folgen. Bis längstens 2005 werden noch einmal 22 Dienststellen abgebaut, bzw. mit anderen zusammengelegt, geht aus dem Papier hervor. – derstandard.at/603713/Steiermark-Verwirrung-rund-um-Schliessung-von-Gendarmerieposten

http://derstandard.at/603713/Steiermark-Verwirrung-rund-um-Schliessung-von-Gendarmerieposten

Schließung nach 112 Jahren positiven Wirkens von Gendarmerie/Polizei

Sankt Stefan ob Stainz: Polzeiinspektion Schließung |

Ein trauriger Tag für St. Stefan- Zusperren mit Wehmut

https://www.meinbezirk.at/deutschlandsberg/politik/schliessung-nach-112-jahren-positiven-wirkens-von-gendarmeriepolizei-d970458.html

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FPÖ: Klares Nein zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht

Offenkundiges Totalversagen der Systeme und Regierungen – sie sind Feinde der eigenen Staaten

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EMRK – Europäische MenschenRechtsKonvention – in EU Ländern meist vorstaatlich

E  M  R  K

 Die EMRK und deren Zusatzprotokolle gewährleisten folgende Rechte und Grundfreiheiten:

e m r k . a t

EMRK:   (Rom, 4.11.1950)
in Kraft seit 3.9.1953 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 005
von allen 47 Mitgliedstaaten ratifiziert 

Österreich:  3.9.1958
BRD:  3.9.1953
Schweiz:  28.11.1974
Liechtenstein:  8.9.1982 


Artikel 1    Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Artikel 2    Recht auf Leben

Artikel 3    Verbot der Folter

Artikel 4    Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

Artikel 5    Recht auf Freiheit und Sicherheit

Artikel 6    Recht auf ein faires Verfahren

Artikel 7    Keine Strafe ohne Gesetz

Artikel 8    Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

Artikel 9    Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Artikel 10  Freiheit der Meinungsäußerung

Artikel 11  Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Artikel 12  Recht auf Eheschließung

Artikel 13  Recht auf wirksame Beschwerde

Artikel 14  Verbot der Benachteiligung (Diskriminierung)

Artikel 15  Außerkraftsetzen im Notstandsfall

Artikel 16  Beschränkung der politischen Tätigkeit von Ausländern

Artikel 17  Verbot des Missbrauchs der Rechte     

Artikel 18  Begrenzung der Rechtseinschränkungen

Z u s a t z p r o t o k o l l e :

 

1. Zusatzprotokoll:   (Paris, 20.3.1952) in Kraft seit 18.5.1954 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 009     Österreich: 3.9.1958 (BGBl. Nr. 210/1958 idF Art. 2 Abs.4 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 13.2.1957 Schweiz: nicht ratifiziert Liechtenstein: 14.11.1995    

Artikel 1 – Schutz des Eigentums  

Artikel 2 – Recht auf Bildung  

Artikel 3 – Recht auf freie Wahlen     Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 45 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: Monaco und die Schweiz zuletzt ratifiziert: Serbien und Montenegro: 2004, Andorra: 2008

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4. Zusatzprotokoll:   (Straßburg, 16.9.1963) in Kraft seit 2.5.1968 (nach 5 Ratifikationen); CETS-Nr. 046   Österreich: 18.9.1969 (BGBl. Nr. 434/1968 idF Art. 2 Abs.4 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 1.6.1968 Schweiz: nicht ratifiziert Liechtenstein: 8.2.2005    

Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden  

Artikel 1 des 4. ZP zur EMRK – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden

    Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.   (Verbot der exekutiven Schuldhaft)

Artikel 2 – Freizügigkeit

Artikel 3 – Verbot der Ausweisung eigener Staatsangehöriger  

Artikel 4 – Verbot der Kollektivausweisung von Ausländern

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 43 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: England, Türkei, Schweiz und Griechenland zuletzt ratifiziert: Andorra: 6.5.2008, Spanien: 16.9.2009 Italien, Monaco und Österreich haben mit Vorbehalten ratifiziert.    

e m r k . a t

 

6. Zusatzprotokoll   (Straßburg, 28.4.1983) in Kraft seit 1.3.1985 (nach 5 Ratifikationen); CETS-Nr. 114   Österreich: 1.3.1985 (BGBl. Nr. 138/1985 idF Art. 2 Abs.6 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 1.8.1989 Schweiz: 1.11.1987 Liechtenstein: 1.12.1990    

Artikel 1 – Abschaffung der Todesstrafe

Artikel 2 – Todesstrafe in Kriegszeiten

Artikel 3 – Verbot des Außerkraftsetzens

Artikel 4 – Verbot von Vorbehalten

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 46 Mitgliedstaaten haben ratifiziert (auch die Türkei: am 12.11.2006 !) es fehlt: Russland zuletzt ratifiziert: Monaco: 30.11.2005

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7. Zusatzprotokoll   (Straßburg, 22.11.1984) in Kraft seit 1.11.1998 (nach 7 Ratifikationen); CETS-Nr. 117   Österreich: 1.11.1988 (BGBl. Nr. 628/1988 idF Art. 2 Abs.7 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: nicht ratifiziert Schweiz: 1.11.1988 Liechtenstein: 1.5.2005    

Artikel 1 – Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern

Artikel 2 – Rechtsmittel in Strafsachen

Artikel 3 – Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen

Artikel 4 – Recht, wegen derselben Sache nicht zweimal vor Gericht gestellt oder bestraft zu werden  

Artikel 5 – Gleichberechtigung der Ehegatten

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 44 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: England, Niederlande und die BRD zuletzt ratifiziert: Andorra am 6.5.2008 und Spanien am 16.9.2009

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12. Zusatzprotokoll  (Rom, am 4.11.2000) in Kraft seit 1.4.2005 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 177

für jeden Mitgliedstaat, der später zustimmt: am 1. Tag des 3. Monats ab Hinterlegung der Ratifikationsurkunde

 

Artikel 1 – Allgemeines Diskriminierungsverbot

 

Von Österreich, Deutschland und der Schweiz jeweils am 4.11.2000 unterzeichnet

aber noch nicht ratifiziert, auch nicht von Liechtenstein

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 19 Mitgliedstaaten haben ratifiziert, zuletzt Malta am 1.4.2016

 

 

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13. Zusatzprotokoll  (Wilna, 3.5.2002) in Kraft seit 1.7.2003 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 187   Ratifikationsstand: 44 Mitgliedstaaten haben ratifiziert, es fehlen: Aserbaidschan, Rumänien und Russland Aus gegebenem Anlass: auch die Türkei hat die bedingungslose Abschaffung der Todesstrafe am 20.2.2006 ratifiziert !   Österreich: 1.5.2004 (BGBl. III Nr. 22/2005 idF 53+127/2005 – DFB) BRD: 1.2.2005 Schweiz: 1.7.2003 Liechtenstein: 1.7.2003

Artikel 1 – Abschaffung der Todesstrafe

 

(vollständige Abschaffung der Todesstrafe)

 
 Zusatzprotokolle
 R e c h t e
 RA Dr. Postlmayr
 A-5230 Mattighofen
 Keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität !
http://www.emrk.at/rechte.htm

Der Begriff „DER Mensch“ ist für das Weib diskriminierend – genauer hingesehen – sieht es aber anders aus…

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Universität verhindert Eröffnungsrede von Evolutionsbiologe wegen Gender-Kritik

Der Naturwissenschaftler und ehemalige Vizepräsident des Verbandes Deutscher Biologen, Professor Ulrich Kutschera, sollte ursprünglich am 23. März an der Philipps-Universität in Marburg in einer Vortragsreihe zum Thema Evolution sprechen. Das Präsidium der durch öffentliche Träger finanzierten Hochschule habe jedoch dem Organisator der Vortragsreihe empfohlen, den renommierten Wissenschaftler, der als vehementer Gender-Mainstreaming-Kritiker gilt, auszuladen und den Eröffnungsvortrag zum Studium generale einem anderen Referenten zu übertragen.

alles lesen unter: https://marbec14.wordpress.com/2016/04/03/universitaet-verhindert-eroeffnungsrede-von-evolutionsbiologe-wegen-gender-kritik/ – Dieser Beitrag zur Einstimmung für den Genderwahnsinn, so das einer noch braucht   oder aber tatsächlich noch keine Ahnung davon hat, der klicke unten bei den Kategorien auf den Begriff Gender Mainstreaming und finde noch mehr Irrsinniges dazu – durchaus interessant und teilweise zum Brüllen komisch.

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In der Welt des Genderwahnsinns wurde vieles aufgegriffen und so sehr verzerrt bis es gar nicht mehr geht… sogar die Begriffe Vater und Mutter wurden in Frage gestellt, was in meinen Augen nur noch für den allgemein ausgebrochenen Irrsinn spricht, bzw. total überzogen ist.

aber

„das Mensch“ – bzw. Mensch als Begriff an sich wurde nicht wirklich beleuchtet!!!

Im Zuge der allgemeinen Korrekturen sollten wir doch diesen Begriff auch unter die Lupe nehmen und uns fragen, ob dem was wir unter „Mensch“ verstehen auch der Begriff gerecht wird?

Da der Begriff „Mensch“ sich von „den Männlichen“ den „männischen“ herleitet und erst seit dem 17 Jh. verallgemeinert für alle „Zweibeiner“ mit „die männischen“ verwendet wird, allerdings aktuell dem männlichen substantivierten Adjektiv nun auch ein männlicher Artikel vorgesetzt wird, begann mich das, als ich mir die Etymologie zu Mensch genauer ansah und die Männischen las, zu stören.

Sensibilisiert für die allgemeine VERmännlichung, des allgemeinen patriarchalen Weltbilds musste mich das natürlich stören, aber genauer hingesehen scheint die Anwendung „der männischen“ tatsächlich ein relativ junger und vielleicht auch schon manipulativer Ausdruck für ein patriarchales Weltbild gewesen zu sein!!!

Ich könnte an dieser Stelle auch sagen, dass alles beim Aktuellen bleiben solle…
…aber nein, lasst auch die spannende Analyse nicht entgehen, wenn ihr nur ein wenig für Zahlen und Begriffe übrig habt 🙂

Überraschung:
Die Menschheit gab es bereits auch begrifflich lange vor „den männischen“ !!! 

Vorweg:

Das Mensch; wird umgangssprachlich, zumindest in Österreich für Mädchen benutzt und hat einen abwertenden Charakter, was auch abzulehnen ist, bzw. hat er keine allgemeine Tauglichkeit, auch nicht als oberflächlich neutralisiert allgemeiner Begriff, für die gesamte Menschheit.

Der Mensch; als weibliches Wesen, könnte man sich durch den männlichen Artikel diskriminiert fühlen – siehe aber weitere Analyse.

Die Menschin; für die Frau, ist als Begriff auch schon mal aufgetaucht, aber Leute; klingt das nicht irgendwie echt blöd? 

weitere Analyse:

Wie sehen die Zahlenwerte der Begriffe in Hinblick auf die geschlechtliche Zuordnung aus?:

Für die gesamte Menschheit existiert dieser Begriff bereits als althochdeutscher und mittelhochdeutscher Begriff – „ahd. mannischeit, mennischeit“ – „mhd. menscheit“

ahd. mennischeit >>> Zahlenwert 2 (aus 11 [119]) = weibliche Zahl

ahd. mannischeit >>> Zahlenwert 7  (aus 115)        = männliche Zahl

mhd. menscheit >>> Zahlenwert 6 (aus 15) = neutrale Zahl = diese 6 geht aus zwei männlichen Zahlen hervor

aktuell:

Die (9 aus 18) Menschheit >>> Zahlenwert 5 (aus 104) = männliche Zahl = diese 5 geht aus einer männlichen und einer weiblichen Zahl hervor – auch wenn dies keine neutrale Zahl ist, so ist sie jedoch für mich sehr stimmig, weil sie aus einer männlichen und einer weiblichen Zahl hervorgeht. Daher würde ich diesen Begriff nicht ändern wollen.

Der (9 aus 27)  Mensch >>> Zahlenwert 8 (aus 62) = die weibliche Zahl findet durch den männlichen Artikel DER (Zahlenwert 9 aus 27) einen Ausgleich. Mensch geht aus einer neutralen und einer weiblichen Zahl hervor!

Das (6 aus 24) Kind (Zahl 2 aus 11) hat ja sprachlich schon seinen neutralen stimmigen Begriff gefunden, der natürlich auch bleiben kann, er erinnert mich auch an den MAYA-Begriff KIN, welcher, Zeit, Tag, Gott bedeutet. Die Zahl Elf wurde mir außerdem sehr positiv und überaus stimmig offenbart:


Nach genauerer Betrachtung dürfen wir gerne die heute allgemein gebrauchten Begriffe belassen, sie sogar auch als stimmig bewerten – finde ich jedenfalls!

Sicher ist euch auch nicht entgangen, dass alle Artikel NEUTRALE Zahlenwerte haben 🙂

andere Begriffe:

GOTT = 9 aus 63  > alle neutralen Zahlen – 3 – 6 – 9!

Erdling = 6 aus 15 aus 69 > Ursprung neutral(69), dann männlich(1 und 5), und wieder neutral (6)!

Mensche = 4 aus 13 aus 67 > Ursprung neutral(6) und männlich(7), dann männlich und neutral (1 und 3), zuletzt weiblich (4)!

Menschin = 4 aus 13 aus 85 > Ursprung weiblich(8) und männlich(5), dann männlich und neutral (1 und 3), zuletzt weiblich (4)!

Für alle, die es noch nicht wissen: 1,5,7 = männlich | 2,4,8 = weiblich | 3,6,9 = neutral – Die NULL ist ALLES und NICHTS und auch der Durchgangspunkt

AnNijaTbé am 18–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Anmerkungen dazu bitte im Kommentar!

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Etymologie

mensch, m. homo.
1) mensch ist dasjenige adjectiv zu mann, das als männisch sp. 1594 aufgeführt worden. während es im adjectiven gebrauch über alle deutsche stämme geht (auch goth. mannisks, nord. mennskr), haben nur nieder- und hochdeutsch es auch zu substantiver verwendung ausgebildet, und es dadurch allmählich auch in der form vom adjectiv getrennt. am wenigsten das ags., das die starke masculine form des adj. mennisc humanus in wenigen nachweisbaren fällen substantiv im sinne von homo braucht (hit wäs .. häleða forlor, menniscra morð. genes. 722), während die neutrale in gleicher stellung ihm genus humanum ausdrückt: mid twêgen ormæte dracan, þæra orðung acwealde þät earme mennisc. Älfric homil. 2, 474; beide anwendungen sind in der späteren sprache wieder eingegangen. das altsächsische und altniederfr. dagegen hat die schwache form mennisko in der häufigeren verbindung menniskôno barn (Heliand 2636 u. ö.) in jenem sinne aufgenommen, woraus sich das mnd. mensche und minsche, das mnl. mensch in häufiger anwendung und in unserer heutigen bedeutung herausbildet, und so, dasz das wort nicht nur masculin, sondern auch, bei bezeichnung eines menschlichen wesens ohne rücksicht auf das geschlecht neutral, und selbst weiblich gebraucht wird, wenn es das natürliche geschlecht ausdrücklich hervorheben will, vergl. Schiller-Lübben 3, 94 fg.: nu bedde ek iw umme aller fruntschap und lewe willen, de gy iw to einer minschen hat hebben und borcet my twei gulde wer (wert) geldes. liebesbrief des 15. jh., Germ. 10, 392; fries. hat sich nur das masc. manniska, menneska, manska, menska, mansche, menscha, minscha ergeben (Richthofen 915b). ebenso ist ahd. mannisko, mennisko in jedem falle nur männlichen geschlechtes, erst mhd. wird daneben, zunächst im allgemeinen sinne, später auf das weib bezogen, das neutr. mensche gebildet, über das unten besonders; feminin, wie im nd., kommt es in hessischen actenstücken des 16. und 17. jahrh. häufig vor: die mensche neben die menschin, menschen Vilmar 268; ohne weitere verbreitung. im dänischen hat sich ein neutr. menneske mensch als lehnwort aus dem deutschen eingestellt; schwed. ein fem. menniska mensch, das aber dem geschlecht nach wol vom altnord. mennska humanitas, virtus beeinfluszt worden ist.
Die form des wortes, im ahd. durchsichtig und vom oben erwähnten adjectiv nicht geschieden, verdunkelt sich und nimmt die heutige gestalt an im mhd., wo in frühen denkmälern noch menniske, mennische, menesche begegnet (Lexer wb. 1, 2102), aber auch schon mennisk: also scol der mennisk tuon. fundgr. 2, 29, 35; und bald nur noch mensche und mensch:

des merke und vröu dich, hôher, werder, wîser mensch,
dû sîgest tiutsch, welsch, windesch, ungersch oder tensch. minnes. 2, 381a Hagen;

die form mensche, die Luther nicht braucht, ist doch gerade bei mittel- und norddeutschen schriftstellern noch des 17. jahrh. nicht vergessen: weil Timotheus ein junger mensche war. Schuppius 826; wo man gottesfurcht auf die seite setzt, da ist der mensche mehr als halb verdorben. unw. doct. 562;

o mensch, beweine deine sünd,
um welcher willen gottes kind
ein mensche muste werden.
P. Gerhard 30, 3;

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menschheit, f. art und gesamtheit der menschen, ahd. mannischeit, mennischeit, mhd. menscheit.
1) art, eigenschaft, wesen eines menschen: humanitas, menisheit Dief. 281b; menscheit, humanitas. voc. inc. theut. n 6a; menschheit, humanitas, mortalitas, natura et conditio humana. Stieler 1241.
a) von Christus nach seiner éinen natur (vgl. dazu mensch 6): der ist vom himel herab komen und hat die menscheit an sich genommen. Keisersberg seelenpar. 37b; also haben sie auch das im andern psalm von seiner gottheit ausgelegt, .. so doch das nach der menschheit gesagt ist. Luther 1, 98b;

ach her mîn vater und mîn got,
durch dînen bitterlîchen tôt,
den dîn menscheit durch uns leit
an dem criuze hêre,
dar an soltu gemanet sîn.
Wackernagel kirchenl. 2, 382 (nr. 529, 2);

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GIS – ORF-Gebühr – höchstrichterliche Entscheidung ~~ Ein Computer lediglich Internetanschluss ist kein Rundfunkempfangsgerät

Rundfunkgebühr: ORF will Gesetzesänderung, um „Lücke zu schließen“ – derstandard.at/2000019426183/Rundfunkgebuehr-ORF-will-Gesetzesaenderung-um-Luecke-zu-schliessen

20. Juli 2015, 14:55

Verwaltungsgericht: Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Anschluss

Computer mit Internet-Anschluss „kein Rundfunkempfangsgerät“

Wien – Für Computer mit Internet-Anschluss muss derzeit keine Rundfunkgebühr gezahlt werden. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entschieden. Der Empfang von Rundfunkprogrammen über Internet-Streaming sei demnach nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren, teilte das Gericht mit.

Hintergrund der Entscheidung: Die GIS Gebühren Info Service GmbH, die für den ORF die Rundfunkgebühren in Österreich einhebt, hatte einem Wiener, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt, Rundfunkgebühren für den Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung (Radio) vorgeschrieben. Mit den Rundfunkgebühren sind auch weitere Abgaben und Entgelte, insbesondere das ORF-Programmentgelt und der Kunstförderungsbeitrag, verbunden.

Beschwerde

Der Betroffene erhob daraufhin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hob den Bescheid der GIS auf, da die Computer keine Rundfunkempfangsmodule („TV-Karte“ oder „Radio-Karte“) hatten und der Empfang von Rundfunkprogrammen über Streaming aus dem Internet nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren sei. Der Verwaltungsgerichtshof wies die dagegen erhobene Revision der GIS nun als unbegründet ab und hielt in seiner Entscheidung fest, dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte.

„Kein Rundfunkempfangsgerät“

„Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Rundfunkgebührengesetzes sind lediglich jene Geräte, die ‚Rundfunktechnologien‘ verwenden (drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit).

Ein Computer, über den mittels dieser Rundfunktechnologien Rundfunkprogramme empfangen werden können (etwa mittels TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul), ist demnach als Rundfunkempfangsgerät zu beurteilen“, so der Verwaltungsgerichtshof. „Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.“ (APA, 20.7.2015)

alles lesen: Verwaltungsgericht: Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Anschluss 20. Juli 2015, 10:31 – derstandard.at/2000019407693/Verwaltungsgerichtshof-Keine-Rundfunkgebuehr-fuer-Computer-mit-Internet-Anschluss

Kommentar: Hier gibt es einen klaren Entscheid, der allerdings gleichzeitig für den Kommerz der TV-und Rundfunksender gleich mehrere Tore grundsätzlich aber nicht definitiv offen lässt, denn … „drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit“ – könnte auf jeden, der einen Computer benutzt auch zutreffen, dabei wäre noch zu klären was unter einem „drahtloser terrestrischen Weg“ verstanden wird – etwa W-LAN?? Andererseits aber steht klar, dass diese Empfangswege nur dann zutreffen, wenn eine „TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul“ gekauft wurde.

Weiters wird definitiv klargelegt, dass „Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.“ 

Die Realität dazu: Sagt man der GIS, dass man KEINE Rundfunkempfangsgeräte im Sinne des Gesetzes benutzt, muss das von der GIS ohne wenn und aber akzeptiert werden.

Dennoch werden Bürger durch wiederkehrende Besuche an der Wohnungstüre nicht nur mit Befragungen terrorisiert, nein, man möchte auch noch Wohnungsbesichtigung, freilich auf freiwilliger Basis durchführen, weil man dem Wort der Befragten in unmoralischer Form nicht glauben will und das wird immer wieder wiederholt, was einem Terror gleichkommt.

Nun zur allgemeinen Gesetzeslage, die ansonsten immer noch Zwänge im Abgabenbereich erlaubt – was gegen die Menschenrechte – gegen die Moral und sogar gegen Religionen verstößt.

Gesetze dürfen keinerlei Zwänge beinhalten, demnach dürfen die Maßnahmen der GIS auch keinen zwanghaften Charakter haben und natürlich darf es keine Zwangsgebühren geben – was ja in Österreich mit obigem höchstrichterlichen Entscheid geregelt wurde!!!

AnNijaTbé am 18–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Wegen nicht bezahlter Rundfunkgebühren: Mutter mit Säugling verhaftet

(GEZ) GIS = Gebüren Info Service – Terror durch die GIS | GIS The Pinnacle of Hire Knowledge – was ist das?

 

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