Vom strafbaren Reden über tödliches Schweigen | 27.05.2017 | www.kla.tv/10574

Danke Saheike!
Ganz wichtiges Video!

Durch geplante Gesetzesänderung gibt es bald gar keine „legale“ Möglichkeit mehr ein Gleichgewicht zu den Unrechts-Staats-Führungen zu erstellen.

Der Moloch sichert sein Tun immer mehr ab. Wollt ihr letztlich das ganze Volk inhaftieren, nachdem ihr es bereits versklavt habt?

Die Lösung kann nur eine »Natürliche Ordnung« sein, der Mensch wie alle Wesen sind Teil der Natur, deshalb kann auch die Gesellschaftsordnung nur dann richtig/RECHT sein, wenn sie der Natur entspricht, wenn der Mensch MIT der NATUR lebt und nicht GEGEN sie.

Parteien- und Staatsdiktatur immer krasser!
Justiz das Zünglein an der Waage – korrumpiert!

AnNijaTbé sehr besorgt am 206-2017 dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Published on May 28, 2017

► Bereits in hunderten von Sendungen hat Kla.TV Augenzeugen zu Wort kommen lassen, die vor laufender Kamera ihre kriminellen Werke im Verbund mit kriminellen Netzwerken ans Licht brachten.
http://www.kla.tv/10574 Doch die Justiz zeigt weiterhin keine Reaktion darauf und so bleiben diese kriminellen Netzwerke ungestraft. Wenn nicht die Justiz ihre Aufgabe wahrnimmt, gegen Kriminalität vorzugehen, wer sollte sie dann wahrnehmen? Der nachfolgende Augenzeugenbericht richtet sich vor allem an jene Amtsträger aus Justiz und Sicherheitskräften, die nicht länger dazu bereit sind, Amtsflucht zu begehen.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

von is.
Quellen/Links:
https://cooperatiedevrijemedia.nl/rea…
https://vimeo.com/208564502
https://www.youtube.com/watch?v=Std9-…

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Die Justiz auf der Anklagebank | 6 Jahre bei Gericht verarscht | Feinstaub/Nanopartikel | Heute vor genau 25 Jahren

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Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hier eine interessante Ratssitzung der Stadt Flensburg, die die Plünderung des Bürgers durch die GEZ und die grundgesetzwidrigen Vollstreckungen des GEZ Beitrages offen darlegt und als grundgesetzwidrig rügt.

Hinzu kommt, dass eine Verhaftung zum Zwecke der Erzwingungshaft gem. § 802 g ZPO durch private Gerichtsvollzieher ebenfalls grundgesetzwidrig ist, da § 802 g ZPO einerseits nicht dem Zitiergebot gem. Art. 19 GG genügt und deshalb nichtig ist, andererseits Gerichtsvollzieher als Privatperson keine grundgesetzliche Basis haben, eine Ersatzvornahme im Zuge des hoheitlichen Handelns überhaupt durchzusetzen bzw. unschuldige Menschen zu verhaften.

Quelle: Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD

Hallo Leute dieses Video ist fundamental wichtig!!!

Wer sich dafür besonders einsetzt:

https://www.youtube.com/results?search_query=olaf+kretschmann+gez&spfreload=10

https://www.youtube.com/results?search_query=heiko+schrang

Justiz im rechtlosen Raum – nicht Gesetze bilden das Ordnungssystem – sondern nur noch Handelsverträge auf allen Ebenen!!!

Analyse zu der aktuellen Diskussion in der Justiz

Auf das durchsichtige Schlagwort „Malta Masche“ und was man damit unter der Gürtellinie vermitteln will, gehe ich nicht näher ein – es ist zu billig und einer echten Justiz mehr als unwürdig – aber es gibt ja derzeit in den deutschsprachigen Gebieten keine ECHTE Justiz 😦

Mit dem Schlagwort „Malta-Masche“ versucht man also ein System das weder Fisch noch Fleisch ist, am Leben zu erhalten und die gleichzeitig völkerrechtlich, rechtskräftig gültigen Systeme unter den Tisch zu kehren, obwohl Oberste Gerichte sie bestätigten. Der Bürger versucht sich gleichzeitig im praktizierten reinen UCC/Handelsrecht zu behaupten und zu wehren, er fordert daher die Eigenverantwortung, die in diesem System verlangt wird.

Diese notwendige Eigenverantwortung zu tragen, versuchen jedoch die verantwortlich aber unrechtmäßig Herrschenden abzuschütteln, was jedoch dennoch gelebte Rechtslage ist. Scheinheilig und doppelzüngig versucht man die nötige Verantwortung an WILLKÜR und UNBEKANNT abzugeben.

In Wahrheit wird von den unrechtmäßig Herrschenden jegliche Verantwortung an die Allgemeinheit abgegeben, unbescholtene Menschen werden damit malträtiert, Fremde zu Millionen ins Land gelassen, Kultur und Sitte zerstört.

Die aufgewachten Bürger haben daher begonnen für sich einzufordern, was das herrschende System im UCC vorsieht. Bislang wurde der UCC hauptsächlich nur von den Machthabern benutzt. Die ehemals staatlichen Einrichtungen der Machthaber wurden jedoch allesamt zwangsvollstreckt da sie insolvent waren und aus diesen Einrichtungen wurden Firmen, die nun Profit machen müssen.

Dieser wichtige Akt der Zwangsvollstreckung wurde vom OPPT und dessen Rechtskundigen vollzogen, bereits 2012 abgeschlossen und der OPPT selbst wurde am 18.3.2013 wieder aufgelöst – er war nur Mittel zum Zweck.

Sollte das alles der Allgemeinheit nicht passen, besteht Handlungsbedarf anderer ganz Art.

Entweder werden unsere Staaten wieder Rechtssysteme, welche vom Volk per Abstimmung in ALLEM akzeptiert wurden und unabhängig von Besatzern sind, oder aber ALLES unterliegt dem UCC/Handelsgesetz, das man auch mittels VOR-stattlichen Abkommen wie TTIP etc. den Bürger vorsetzt, jedoch ohne dass es allgemeine Zustimmung dafür gibt.

Ohne einen Einzel-Vertrag zwischen den Parteien, Bürger und jeglicher Firma, Gericht, Finanzamt, Polizei etc. haben diese Institutionen im angewendeten UCC kein Recht irgendetwas von den Bürgern zu verlangen.

Nicht die Bürger haben ehemals hoheitlich staatliche Einrichtungen zu Firmen gemacht, sondern die, von niemandem eingesetzten „Regierenden“, die sich hinter angeblichen Wahlergebnissen im Recht darstellen, was sie aber nicht sind.

Auch das solle man immer vor Augen haben.

BRD-Finanzagentur-GMBHNun ist diese Situation jedoch so wie sie ist und ein großes Land wird von einer NGO = NichtRegierungsOrganisation geführt, sie nennt sich Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH, deren Geschäftsführerin Angela Merkel ist.

Wenn die Leute, welche auf diesem Land leben, dies akzeptieren, müssen auch alle Firmen das akzeptieren und danach handeln, denn der UCC ist der dafür geschaffene Code, um auf allen Ebenen Geschäfte machen zu können.

Wenn dieses „Ordnungssystem“, das sich ausschließlich am Profit orientiert, daher mit allem Handel betreibt, auch mit Menschen als Sklaven, allgemein auf Ablehnung stößt, daher kulturell nicht passt, muss die Situation komplett geändert werden, es muss Freiheit und Frieden für eine natürliche Ordnung in bestimmten Landesgrenzen geschaffen werden, diesmal in allem NUR mit Zustimmung aller Bürger, also jenem Volk, dem das Land in Wirklichkeit gehört.

Ein gültiger Staatsbürgerschaftsnachweis ist das Dokument jener Bürger, die dadurch den Nachweis ihres Geburtsrechts auf das Land, in dem sie geboren wurde, beurkunden. Diese sind es, welche die Länder zu neuem Leben erwecken können.

Im UCC gibt es nur Einzelverantwortung für Geschäftemacherei, jeder wird für das, was er tut zur Verantwortung gezogen und muss für alles bezahlen, was de facto der Alltag der Bürger schon lange ist, doch diese haben nun durch den UCC das Recht bekommen die gleichen Forderungen zu stellen wie die Machthaber.

Tatsache ist, dass laut gültigem Alliierten-Gesetz, es keinen Staat Deutschland als Rechtsgebiet gibt, Wahlen sind daher verboten, da es natürlich auch keine Regierung gibt. Nur eine Verwaltung kann vom Besatzer eingesetzt werden, was aber bisher nicht der Fall ist.

Da Bürger immer noch wählen gehen, sich aber in Unkenntnis der tatsächlichen Situation befinden, weil von allen Medien die wahre völkerrechtliche Situation verschleiert wird, benutzt die aktuelle NichtRegierungsOrganisation BRD-Finanzagentur GmbH die Wahlergebnisse, als Alibi für ihr gesetzloses Treiben.

Analyse der aktuellen Situation, die man im BundesJustitzPortal diskutiert.
©AnNijaTbé am 5.11.2015 – vorbehaltlich höherer Kenntnis der Rechtslage

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Ihre Wertschätzung bitte auf dieses Konto – DANKE!

Auch viele kleine Beträge können viel bewirken 🙂

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Deutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD – A B S O L U T E S  MUSS – Jeder muss das wissen!!!

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BundesJustizPortal

http://bundesjustizportal.de/sachsen-anhalt/item/4169-justiz-diskutiert-%E2%80%9Emalta-masche%E2%80%9C.html

Justiz diskutiert „Malta-Masche“

Ein Diskussionsergebnis ist bislang nicht zu finden!

(BJP) Sachsen-Anhalt bereitet zum Europäischen Tag der Justiz eine Info-Veranstaltung für Justiz-Bedienstete vor, die sich mit Reichsbürgern oder Selbstverwaltern konfrontiert sehen, die die Bundesrepublik und ihre Justiz nicht anerkennen und deren Mitarbeitern darum mit finanziellen Repressalien drohen. Im Fokus: die „Malta-Masche“.

Aus anderen Bundesländern sind Fälle bekannt, dass Reichsbürger oder Selbstverwalter erfundene Schadenersatzforderungen gegen Richter und Justizbedienstete in ein Schuldnerregister in den USA eintragen lassen und diese Forderungen dann an ein Inkasso-Unternehmen in Malta abtreten. Diese Firma könnte ein dem vereinfachten Mahnverfahren vergleichbares Verfahren anstrengen, mit dem ein Versäumnisurteil erwirkt werden könne. Von einem maltesischen Gericht könnte in der Folge ein Mahnbescheid über zum Teil horrende Summen erlassen werden. Reagiere der Betroffene nicht, könnte ein stattgebendes Urteil ergehen, das in Deutschland vollstreckt werden solle, so die Idee der Reichsbürger oder Selbstverwalter.

Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb hält Sorgen für unbegründet, dass sich Justizbedienstete in Sachsen-Anhalt Forderungen aus Malta gegenüber sehen. Bescheide würden nicht zugestellt, sondern an die maltesische Zentralstelle zurückgesendet. Damit müsse auch kein Betroffener individuell nachweisen, dass es sich um unbegründete Phantasie-Forderungen handele.

Wo dennoch Handlungsbedarf besteht, soll bei einer gemeinsamen Veranstaltung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung und des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt am 29. Oktober, 17.15 Uhr, im Magdeburger Justizzentrum diskutiert werden.

Ein Experte aus dem Bereich Verfassungsschutz führt zum Thema „Reichsbürger in Sachsen-Anhalt“ ein, Kolleginnen und Kollegen vom Auswärtigen Amt, aus dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und von Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung, informieren im Anschluss über die „Malta-Masche“:

Bild: Angela Kolb / bdb.sachsen-anhalt.de / Fotoatelier Schröder

Ministerium für Justiz und Gleichstellung
des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Domplatz 2 – 4
39104 Magdeburg
Tel:   0391 567-6235
Fax:  0391 567-6187
Mail:  presse@mj.sachsen-anhalt.de
Web: http://www.mj.sachsen-anhalt.de

Artikel dazu:

„Reichsbürger“ versuchen Justizangestellte in Magdeburg einzuschüchtern

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Gesetze, Verordnungen, Klassifikationen, Handelsvereinbarungen – die man kennen sollte

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kündigt eine neue PR-Offensive für die deutsche Außen- und Militärpolitik an

Danke Bibi!
Was genau man will muss noch genauer erforscht werden…
Ein neuer Besen kehrt gut, sagt der Volksmund 🙂
Einiges klingt gut was hier unter der Leitung von Karl-Heinz Kamp vorgestellt wird – es muss aber noch ganz genau unter die Lupe genommen werden um dazu irgendeine Aussage treffen zu können!

Völkerrechtskundige und Politikwissenschaftler bitte um Stellungnahmen – DANKE!
Bitte um Stellungnahmen dazu als Kommentar – DANKE!

AnNijaTbé am 3.11.2015

german-foreign-policy.com

Dialog von oben

03.11.2015

BERLIN

(Eigener Bericht) – Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kündigt eine neue PR-Offensive für die deutsche Außen- und Militärpolitik an und will dazu die aktuelle Flüchtlingsdebatte nutzen. Man wolle die Diskussion um die deutschen Auslandsaktivitäten stärker „in die breite Öffentlichkeit“ tragen, bestätigt der neue Leiter des wichtigsten Strategiezentrums der Bundesregierung, Karl-Heinz Kamp; dazu sollten auch „Bürgerdialoge“ über die aktuelle deutsche Flüchtlingspolitik durchgeführt werden. Hintergrund sind die weltpolitischen Ambitionen Berlins, die seit geraumer Zeit ihren Widerhall in Forderungen nach einer aggressiveren Militärpolitik finden und inzwischen in ersten Ansätzen realisiert werden. Experten weisen darauf hin, dass dazu ein gewisser Rückhalt in der Bevölkerung unumgänglich ist, um Reibungsverluste im Inland zu minimieren. Zudem müssten, um eine „Überforderung“ Berlins zu vermeiden, die notwendigen „personellen und institutionellen Kapazitäten“ für eine offensivere Außenpolitik „bereitgestellt werden“, heißt es in der führenden Außenpolitik-Zeitschrift des deutschen Establishments. Unter anderem müsse man die „sicherheitspolitische Expertise“ an den Hochschulen umfassend ausweiten, verlangen Nachwuchs-Außenpolitiker aus der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung – etwa mit der Einrichtung neuer Professuren zu Themen der Außen- und Militärpolitik.

Offensivere Weltpolitik

Hintergrund der aktuellen Forderungen nach einer neuen PR-Offensive in Sachen Außen- und Militärpolitik ist das Bestreben Berlins, eine stärkere Rolle in der Weltpolitik zu spielen. Dabei hat die Bundesregierung jüngst durchaus Fortschritte erzielt. Im Konflikt um die Ukraine gelingt es ihr zur Zeit, die zentralen Auseinandersetzungen in den Rahmen des Minsk-Prozesses zu kanalisieren; damit markiert sie ihren Führungsanspruch in Osteuropa gegenüber den USA, die an den Minsker Verhandlungen nicht beteiligt sind.[1] In den Gesprächen mit Iran hat die Bundesrepublik sich als einzige Macht neben den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats etablieren können. Im Irak ist die Bundeswehr spürbar präsent. Auch im Syrien-Krieg bemüht Berlin sich um eine stärkere Rolle, wenngleich es dort gegenüber den Vereinigten Staaten und Russland noch nicht durchdringt. Für Anfang 2016 steht eine signifikante Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali in Aussicht [2], die mit neuen Berliner Einflussbemühungen im gesamten nördlichen Afrika verbunden ist. Hinzu kommt die führende Stellung, die die Bundeswehr aktuell beim Aufbau der NATO-„Speerspitze“ innehat.[3]

Eine doppelte Lücke

Mehr aufrüsten, mehr intervenieren

Austausch mit der Bevölkerung

Forschen für den Krieg

Erwartungen managen

[1] S. dazu Kontrollmission in Kiew.
[2] S. dazu Ins nächste Kriegsgebiet.
[3] S. dazu Kriegsführung im 21. Jahrhundert (II) und Botschaft an die Weltöffentlichkeit.
[4] S. dazu Das pazifische Jahrhundert.
[5], [6], [7], [8] Arbeitskreis Junge Außenpolitiker: Deutsche Verantwortung in der internationalen Politik (III): Sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit stärken. Konrad-Adenauer-Stiftung, Analysen und Argumente Nr. 194, Oktober 2015.
[9] Liana Fix: Eine deutsche Metamorphose. Vom unsicheren Kantonisten zur europäischen Führungsmacht. In: Internationale Politik, November/Dezember 2015, 56-59.
[10] S. dazu Schlafende Dämonen, Der Weltordnungsrahmen und Die Bilanz eines Jahres.
[11] S. dazu Der hässliche Deutsche.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59239

Parlamentarische Anfrage zu Pröll und Verhandlung nach Naturrecht in NÖ

Adler-grau-oe-aktuell
Anfrage
1. Ist dem BMI die og
Gruppe „OPPT“ bekannt?
2. Falls ja, wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet?
3. Falls ja, seit wann?
4. Falls ja, wie viele Mitglieder zählt diese Gruppe nach Erkenntnissen des BMI?
5. Wie viele davon haben einen österreichischen Reisepass?
6. Befinden sich unter den Mitgliedern dieser Gruppe auch Asylwerber?
7. Falls ja, aus welchen Herkunftsländern?
8. Falls ja, seit wann besteht diese Gruppe?
9. Falls ja, in welchem Waldviertler Ort hat sich diese Gruppe niedergelassen?
10. Musste tatsächlich eine 60-köpfige Polizeieinheit einen Schauprozess dieser Gruppe beenden?
11. Falls ja, welche Konsequenzen drohen den beteiligten Mitglieder der og Gruppe?
12. Falls ja, auf welche Höhe belief sich dieser Einsatz in Euro?
13. Musste tatsächlich die og Anwältin unter Polizeischutz gestellt werden?
14. Falls ja, auf welche Höhe belaufen sich die Kosten dafür?
Danke Lorinata!
Hier die gesamte Originalanfrage: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03020/fname_372408.pdf
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