Schaut genau: Soros, Gates, Schwab mit Kurz und Merkel – Das gequälte Lächeln des Kanzlers

Jan 13, 2021

Österreich: Fristlose Kündigung: Lehrerin Marianne „befreite“ Schüler vom Maskentragen

Kommentar vorweg: Die Kündigung ist rechtswidrig genau so wie die Cornoa-Maßahmen generell:

Das Kartenhaus bricht zusammen >>> COVID-19: VERFASSUNGSGERICHTSHOF KIPPT VERORDNUNGEN DER REGIERUNG!

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Fristlose Kündigung: Lehrerin Marianne „befreite“ Schüler vom Maskentragen

Wien.- Weil sie ihre Schüler nicht zwingen wollte, in der Klasse die Maske zu tragen, wurde die Pädagogin, Mag. Marianne Rasswalder, fristlos gekündigt. Unmittelbar vor Weihnachten. Der Termin war seitens der Behörde so gewählt, dass ein fristgerechter Einspruch höchsten Einsatz und intensivste Anwalt-Suche erforderte. Wer kann schon über die Feiertage einen Anwalt finden, der Zeit für die Übernahme eines solchen Mandates hat? Die Einspruchsfrist betrug lediglich 14 Tage – und endete am Sonntag, 3. Jänner 2021. Jetzt ist die Lehrerin entsprechenden Anwaltskosten konfrontiert, weil die Rechtschutzversicherung keinerlei Kosten übernimmt. Durch die fristlose Entlassung zahlt auch das AMS erst ab dem zweiten Monat. Das Geld wird im Nachhinein überwiesen. Das heißt, es gibt erst im März wieder einen Eingang auf dem Konto der entlassenen Lehrerin.

Die Plattform RESPEKT möchte gerne helfen, indem wir auf diesem Weg um eine Spende für die Lehrerin bitten. Sie verfügt im Moment über keinerlei Rücklagen. Unter anderem auch deshalb, weil sie erst kürzlich ihre Tochter beim Umzug mit ihren beiden Söhnen unterstützte. Der Lehrerin, die ihre Schüler in der Klasse vom Maskenzwang befreite, wäre sehr geholfen, wenn durch Spenden ihr finanzieller Engpass überbrückt werden könnte. Die Kosten für die Einbringung der Klage belaufen sich auf 1200,- Euro.

Für alle, die hier helfend unterstützen wollen, vorab ein herzliches Dankeschön!

Die Bankverbindung: BAWAG AT491400003410096071 – lautend auf Mag. Marianne Rasswalder. Betreff: Maskenzwang.

Hinweis: Spenden über den von der Lehrerin benötigen Betrag wird sie an die Plattform RESPEKT für Soforthilfen ähnlicher Art weiterleiten.

Nur noch zwei Diagnosen möglich: „gesund“ oder „Covid-19 positiv“

Was tun, wenn jemand krank ist, aber der Covid-19-Test negativ ausfällt? Ein Kassenarzt berichtet in dieser Geschichte, wie seine Kollegen, anstatt eine Differenzialdiagnose durchzuführen, einfach stur weiter auf Corona testen. Andere Krankheiten (beispielsweise Influenza) werden nicht einmal in Betracht gezogen.

«Es ergibt sich für mich der Eindruck, als gäbe es nur mehr eine Diagnose, beziehungsweise zwei. Nämlich „gesund“ oder „Covid-19 positiv“. Sarkastischerweise könnte man dann sagen, dies sei eine Win-Win-Situation. Der Arzt stellt immer die richtige Diagnose und der Patient weiß immer, was er hat. Aber in Wirklichkeit schafft sich so eine Medizin selbst ab.»

https://respekt.plus/nur-noch-zwei-diagnosen-moeglich-gesund-oder-covid-19-positiv/

Gespräch mit Dr. Friedrich Pürner

Dr. Friedrich Pürner ist Facharzt, Epidemiologe und er war bis November 2020 Chef des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg bei Augsburg, in Bayern. Nachdem er mehrmals in seiner Funktion als Arzt die Corona-Maßnahmen in Bayern kritisiert hat, wurde er ins Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Oberschleißheim strafversetzt wie er meint.

Ein Gespräch über die Corona-Politik und die Gesellschaft.
Von Camilla Hildebrandt

https://www.bitchute.com/video/zPfgOvJu2LGz/

Das Kartenhaus bricht zusammen >>> COVID-19: VERFASSUNGSGERICHTSHOF KIPPT VERORDNUNGEN DER REGIERUNG!

!!!Leute, das ist ein URTEIL –
dem man folgen MUSS!!!
Maskentragen und Gaststättenschließungen sind durch das Urteil aufgehoben.
Die Regierung wird sich für gesetzwidrige Maßnahmen zu verantworten haben!


Von Jahn J Kassl


IM NAMEN DER REPUBLIK:
Die als gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen sind nicht mehr anzuwenden.

COVID-19: Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilung im Frühjahr waren gesetzwidrig

23.12.2020

Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministers waren nicht erkennbar

Zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 im Schulwesen wurde mit Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung im Mai 2020 für das (verbleibende) Schuljahr 2019/2020 angeordnet, dass die Schulklassen in zwei Gruppen geteilt und abwechselnd im Präsenzunterricht in der Schule unterrichtet werden.

Darüber hinaus wurde vorgeschrieben, dass alle Personen im Schulgebäude, ausgenommen in der Unterrichtszeit, eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen müssen.

Gegen diese Bestimmungen der COVID-19-Schulverordnung riefen zwei schulpflichtige Kinder und ihre Eltern den Verfassungsgerichtshof (VfGH) an. Sie machten geltend, dass die angefochtenen Bestimmungen gegen den Gleichheitsgrundsatz, das Recht auf Privatleben und das Recht auf Bildung verstoßen.

Mit dem heute veröffentlichten Erkenntnis hat der VfGH ausgesprochen, dass die angefochtenen Bestimmungen gesetzwidrig waren.

Der Bundesminister hat trotz entsprechender Aufforderung dem VfGH keine Akten betreffend das Zustandekommen der Verordnung vorgelegt und konnte so nicht nachvollziehbar darlegen, weshalb er die angefochtenen Maßnahmen für erforderlich gehalten hat. Diese Maßnahmen waren daher rechtswidrig verordnet worden. Der VfGH folgt damit seinen Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 (siehe hier).

Auf die weiteren im Antrag erhobenen Bedenken war bei diesem Ergebnis nicht einzugehen.

(V 436/2020)

Das Urteil im Wortlaut:

IM NAMENDER REPUBLIK!Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des Präsidenten DDr. Christoph GRABENWARTER, in Anwesenheit der Vizepräsidentin Dr. Verena MADNER und der Mitglieder Dr. Markus ACHATZ, Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Dr. Sieglinde GAHLEITNER, Dr. Andreas HAUER, Dr. Christoph HERBST, Dr. Michael HOLOUBEK, Dr. Helmut HÖRTENHUBER, Dr. Claudia KAHR, Dr. Georg LIENBACHER, Dr. Michael RAMI, Dr. Johannes SCHNIZER und Dr. Ingrid SIESS-SCHERZals Stimmführer, im Beisein der verfassungsrechtlichen MitarbeiterinMag. Chiara SCHÖGGL als Schriftführerin,

V 436/2020-1510.12.20202von 58über den Antrag der mj.*************, der mj.*************, der *********************und des ************************,alle *************,*****************************, alle vertreten durch die Mag. Günter Novak-Kaiser Rechtsanwalt GmbH, Raffaltplatz6, 8850 Murau, §5 Abs.1 in Verbindung mit Anlage B, Z4.2, §7 Abs.3, 4 und 6 sowie §35 der Verordnung des Bundes-ministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21 (C-SchVO), BGBl.II 208/2020, in eventu §§4 bis 20 sowie Anlage A und B der C-SchVO, BGBl.II 208/2020, in eventu die C-SchVO, BGBl. II 208/2020, zur Gänze als gesetzwidrig aufzuheben, in seiner heutigen nichtöffentlichen Sitzung gemäß Art.139 B-VG zu Recht erkannt:

I.1. §5 Abs.1 in Verbindung mit AnlageB, Z4.2 sowie §7 Abs.3, 4 und6 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21 (C-SchVO), BGBl.II Nr.208/2020, waren gesetzwidrig.

2. Die als gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen sind nicht mehr anzuwenden.

COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig

Das Urteil im Wortlaut:

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des Präsidenten DDr. Christoph GRABENWARTER, in Anwesenheit der Vizepräsidentin Dr. Verena MADNER und der Mitglieder Dr. Markus ACHATZ, Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Dr. Sieglinde GAHLEITNER, Dr. Andreas HAUER, Dr. Christoph HERBST, Dr. Michael HOLOUBEK, Dr. Helmut HÖRTENHUBER, Dr. Claudia KAHR, Dr. Georg LIENBACHER, Dr. Michael RAMI, Dr. Johannes SCHNIZER und Dr. Ingrid SIESS-SCHERZ als Stimmführer, im Beisein des verfassungsrechtlichen Mitarbeiters Dr. Martin DORR als Schriftführer,

V 405/2020-1401.10.20202von 26über den Antrag des *************, **************, ********, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz Nistelberger, Stock im Eisen-Platz 3, 1010 Wien, die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Kon-sumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II 96/2020 idF BGBl. II 162/2020, zur Gänze, in eventu §1, §2 Abs.2, 3, 5 und 6, §3 sowie §4 der Verordnung des Bundesminis-ters für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II 96/2020 idF BGBl. II 162/2020, als gesetzwidrig aufzuheben, in seiner heutigen nicht öffentlichen Sitzung gemäß Art.139 B-VG zu Recht erkannt:

I.1. §3 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinde-rung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, idF BGBl. II Nr.130/2020 war gesetzwidrig.

2. Die als gesetzwidrig festgestellte Bestimmung ist nicht mehr anzuwenden.

PS: Hervorhebungen von JJK

weiterlesen: https://lichtweltverlag.at/2021/01/11/covid-19-verfassungsgerichtshof-kippt-verordnungen-der-regierung/

SKANDAL Interview: Sebastian Kurz hält Österreicher für Idioten

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wie armselig

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