PizzaGate-Protest: “Million Lost Children March“ in Washington D.C.

Das Thema #PizzaGate nimmt aktuell wieder zunehmend Fahrt auf, denn auf vielen englischsprachigen alternativen Netzseiten wird derzeit aktiv für eine Demonstration in Washington D.C. am kommenden Samstag, den 18. März, geworben. Die Aktion nennt sich “Million Lost Children March“, also ein Marsch für Millionen verschwundener Kinder, und einer der Initiatoren ist Erik Gallant. Im Gespräch mit Angie von Victurus Libertas spricht er über die Initiative und sagt:

»Mit den Demonstrationen und dem Marsch selbst bemühen wir uns um Gerechtigkeit und eine Ermittlung über viele der Fragen im Umfeld dieser Leute, welche von WikiLeaks bloßgestellt worden sind, weil sie potenziell in Kinderhandel involviert sind.«

Gallant ist der Ansicht, dass »wenn diesen Leuten« in Fernsehsendungen oder in der Washington Post die Gelegenheit gegeben werde, »jede Form von Untersuchung gegen sie selbst zu diskreditieren, dann gibt es da ein Problem«. Die Presse stelle die notwendigen Fragen nicht und eins der Ziele des Marsches sei es, denjenigen, welche das Thema untersuchen wollen, entsprechende Unterstützung zu geben.

»Unschuldige Kinder werden gequält und zu Opfern gemacht« und dies werde dazu benutzt, gewählte Offizielle zu kompromittieren, damit sie »eine Agenda vorantreiben, von der ich das Gefühl habe, dass sie für niemanden gut ist, außer für die Leute, die an der Macht sind«, sagt Gallant. Es gäbe ständig Proteste in den USA gegen allerlei Probleme, wobei »dieses viel schrecklichere Thema direkt vor uns ist und es fast den Anschein macht, als wären die anderen Proteste nur ein Mittel zur Ablenkung von diesem Thema«.

Die Protestaktion soll planmäßig am 18. März um 9 Uhr direkt gegenüber des in Zusammenhang mit #PizzaGate in Verruf geratenen Lokals “Comet Ping-Pong“ in Washington D.C. starten. Dort werde es eine etwa 2 ½-stündige Kundgebung geben und im Anschluss werde man den Protestmarsch in Richtung Weißes Haus beginnen. Gallant hofft auf eine hohe Teilnehmerzahl und auch darauf, dass der Marsch die Aufmerksamkeit von Medien und Politikern auf sich zieht.

Eine Woche nach dem “Million Lost Children March“, am 25. März, ist darüber hinaus eine weitere Protestaktion in Washington geplant. Folglich scheinen die bereits auf das Thema aufmerksam gewordenen Menschen in den USA nunmehr die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und den Kinderschändereien im Herz der Hauptstadt der Vereinigten Staaten entsprechende Öffentlichkeit zu verleihen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/03/pizzagate-protest-million-lost-children-march-in-washington-d-c/

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Agnihotra-Naturreis-k

Generell ist
»Kein Patent auf Leben«
nach wie vor gefordert!

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Bravo für diesen Teil-Erfolg:

Aktuelle Meldungen zu Patenten auf Pflanzen

European Union 2013 – Source EP

Klare Entscheidung: EU gegen Patente auf Leben

20.2.2017: Tag der Entscheidung im Wettbewerbsfähigkeitsrat der EU: In einem gemeinsamen Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht für nicht patentierbar erklärt – ein richtungsweisender Erfolg im Einsatz gegen Patente auf Leben!
Der Rat unterstützt damit die Position des EU-Parlamentes und der EU-Kommission. In der Mitteilung fordert der Rat die Mitgliedsstaaten dazu auf diese offizielle Richtlinie auch innerhalb der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) zu vertreten. Die EU macht also offiziell, was wir schon lange sagen: Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamts (EPA) muss dringend geändert werden! Nun gilt es diese Entscheidung auf EU-Ebene auch in die Ausführungsordnung des Patentamts aufzunehmen, welche im Verwaltungsrat der EPOrg ausgearbeitet wird. Noch heuer werden hier richtungsweisende Entscheidungen erwartet. Zur Pressemitteilung

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen

3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

Die internationale Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ fordert seit Jahren, dass diese Patente gestoppt werden, und hat zusammen mit Hunderttausenden UnterstützerInnen Petitionen und Einsprüche eingereicht. Die Organisationen sind vor allem wegen der Gefahr einer zunehmenden Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln besorgt. Sie appellieren jetzt an die Regierungen in Europa, dafür zu sorgen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission nun auch in rechtlich bindende Regeln für die Auslegung des Patentgesetzes umgesetzt wird.

„Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die seit vielen Jahren gegen Patente auf Pflanzen und Tiere kämpft. Doch die Stellungnahme der EU-Kommission ist rechtlich noch nicht bindend. Zudem sind weitere Definitionen notwendig, um die Verbote rechtlich wirksam zu machen. Daher ist es jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterwerfen“, sagt Christoph Then, Koordinator des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“.

Nichtregierungsorganisationen haben bereits im Juni 2016 dem Verwaltungsrat des EPA über 800.000 Unterschriften übergeben. Dieses Gremium besteht aus den Repräsentanten der 38 Mitgliedsländer und soll über die korrekte Auslegung der Patentgesetze wachen. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf „Pflanzensorten und Tierarten“ sowie auf die „im Wesentlichen biologische“ Züchtung von Pflanzen und Tieren. Doch diese Verbote wurden durch die Praxis des EPA weitgehend wirkungslos gemacht. Die Erklärung der EU-Kommission folgt der Forderung des Europäischen Parlaments und der Position mehrerer europäischer Regierungen. Unter anderem lehnen Deutschland, die Niederlande, Frankreich und Österreich derartige Patente ab. In diesen Ländern wurden sogar schon die nationalen Patentgesetze geändert.

„Das EPA hat ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, diese Patente zu erteilen. Jetzt müssen die entsprechenden Verbote in Kraft gesetzt werden. Dies kann durch politische Entscheidungen auf der Ebene des Verwaltungsrats des EPA durchgesetzt werden. Die Erklärung der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein, um diesem Missbrauch des Patentrechts endlich ein Ende zu setzen“, sagt Iga Niznik von Arche Noah aus Österreich, einer der Trägerorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ verlangt weitere rechtliche Klarstellungen, um sicherzustellen, dass die Verbote auch wirksam sind: Die Definition von „im Wesentlichen biologischer“ Züchtung müsse alle Methoden und alles biologische Material umfassen, das in der konventionellen Züchtung genutzt wird. Zudem müsse gewährleistet werden, dass die Verbote nicht durch eine gezielte Formulierung der Ansprüche umgangen werden können. So müsse erreicht werden, dass beispielsweise züchterische Merkmale, die aus konventioneller Züchtung stammen, sowie Pflanzensorten tatsächlich außerhalb der Reichweite von Patenten bleiben, die sich auf gentechnische Verfahren beziehen.

Kontakte:
Christoph Then, Tel: 0049 151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Iga Niznik, Tel: 0043 6509991305, iga.niznik@arche-noah.at
Fabio Leippert, Tel: 0041 31 350 53 52, f.leippert@swissaid.ch

Die Erklärung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

Bericht von „Keine Patente auf Saatgut!“ mit Patent-Beispielen und politischen Forderungen:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_…

Dateien

Alles roger? – Smart Meter: Widerstand gegen neue Stromzähler

Nach der Glühbirne wollen EU und österreichische Regierung den alten mechanischen Stromzähler abschaffen und ihn durch sogenannte intelligente Messgeräte (Smart Meter) ersetzen. In den nächsten Monaten soll es österreichweit losgehen. Verweigerern, die um ihre Daten oder die Gesundheit fürchten, wird mit dem Abdrehen des Stroms gedroht. Doch jeder hat das gesetzliche Recht, nein zu sagen.

weiterlesen: Alles roger? – Smart Meter: Widerstand gegen neue Stromzähler

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Totale Kontrolle bis in die GENE – mit Kontroll- Kommunikations- und Messtechnik ins Verderben – Video BITTE überall verbreiten!

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Energybox – Smartmeter – Smartphone – 3G/4G/WLAN-Router

Erster Durchbruch gegen Smart Meter gelungen!

smartmeter pickerl endErster Durchbruch gegen illegale Vorgehensweise der Stromunternehmen bei Smart Meter gelungen. Die Wiener Netze GmbH akzeptiert zum ersten Mal ein gesetzeskonformes Opting-Out und baut einen neu geeichten analogen Ferrarisstromzähler anstelle des digitalen Smart Meter ein.

Es hat bereits viel Widerstand von Arbeiterkammer, Konsumentenschutz, Mietervereinigung, Ärztekammer, Datenschutz usw. gegen den digitalen Stromzähler Smart Meter gegeben, da dieser in vielerlei Hinsicht problematisch ist: Er ermöglicht eine weitgehende Überwachung unserer Privatsphäre, ist anfällig für Missbrauch und Hackerangriffe, kommt finanziell und ökologisch teuer zu stehen und birgt Risiken für unsere Gesundheit. Aufgrund dieser Widerstände ist es gelungen, das Recht der StromkundInnen auf „Opting out“ gesetztlich zu verankern. Wörtlich heißt es im §83 EIWOG:

„Im Rahmen der durch die Verordnung bestimmten Vorgaben für die Installation intelligenter Messgeräte hat der Netzbetreiber den Wunsch eines Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu berücksichtigen“.

Stromunternehmen handelten bisher nicht gesetzeskonform

Soweit so gut. Doch das Problem bisher war: Die Stromunternehmen scherten sich nicht um dieses Gesetz. Weder informierten sie – wie ebenfalls gesetztlich vorgeschrieben – die StromkundInnen über dieses Recht auf Opting out, noch akzeptierten sie deren Wunsch auf Opting out. Alles was bisher zugestanden wurde, war, die Ableseintervalle beim Smart Meter zu verlängern. Doch das ist weder überprüfbar noch entspricht es den Vorgaben des Gesetzes. Der Wunsch „kein intelligentes Messgerät zu erhalten“ – also den bisherigen analogen Ferraris-Zähler beizubehalten – wurde schlichtweg ignoriert. In manchen Fällen bedienten sich die Unternehmen sogar haarsträubenden Methoden, um den Einbau eines Smart Meters zu erzwingen, z.B. offener Lügen („es gibt keine Ferraris mehr“) oder der Drohung, ansonsten den Strom abzudrehen.

Widerstand lohnt sich

Die Solidarwerkstatt hat gemeinsam mit vielen engagierten BürgerInnen immer wieder gegen diese illegale Vorgehensweise der Stromunternehmen protestiert und öffentlichen Druck für das Recht auf Opting-out erzeugt. Nun ist es zum ersten Mal gelungen, dieses Recht auch durchzusetzen. Vor kurzem teilten die Wiener Netze GmbH einem Herrn in Wien mit, dass das vorgeschriebene Eichdatum seines Ferraris-Stromzählers erreicht sei und dieser daher durch einen Smart Meter ersetzt werde. In wenigen Tage werde dieser Einbau geschehen. Also wieder einmal: Keine Information über das verbriefte Recht auf Opting out. Doch dieser Kunde ließ sich das nicht gefallen und forderte nach Rücksprache mit der Solidarwerkstatt in einem Brief, den er auch an den Bürgermeister und die Wiener Stadtpolitik schickte, sein Recht auf Opting out und die Beibehaltung des Ferraris-Strommessgeräts. Er werde den Einbau des Smart Meters unter keinen Umständen zulassen. Und siehe da: Wenige Tage später erschien ein Mitarbeiter der Wiener Netze GmbH und baute einen neuen Ferrarisstromzähler ein, geeicht auf weitere 25 Jahre.

Wir können unser Recht auf Opting out durchsetzen: Ferraris bleibt!

Rudi Schober, Aktivist der Solidarwerkstatt: „Das ist ein wichtiger Durchbruch, der zeigt, dass Beherztheit und beharrliches Engagement wirksam sind. Es zeigt, dass wir unser Recht auf Opting-out durchsetzen können! Denn: Was bei diesem Stromkunden möglich war, muss auch bei allen anderen möglich sein, die von ihrem Recht auf Opting-out Gebrauch machen!“

Die Solidarwerkstatt fordert die Stromunternehmen auf, endlich gesetzeskonform zu handeln:

– Alle KundInnenmüssen über das Recht auf Opting-out informiert werden
– Ein Opting-out muss widerspruchlos akzeptiert und umgesetzt werden, d.h. wie soeben in Wien geschehen: analoger Ferraris-Stromzähler statt digitaler Smart Meter.

Die Solidarwerkstatt ruft auf, diesesOpting-out in Anspruch zu nehmen: Dem Datenschutz, unserer Sicherheit, der Umwelt, unserer Brieftasche und unserer Gesundheit zuliebe! Am besten wäre freilich überhaupt eine Regelung wie in den Niederlanden. Dort wurde die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Smart Meter nach heftigem Widerstand der Bevölkerung einfach wieder abgeblasen.

Informationen über die Gefahren des Smart Meters sowie Opting-out-Formulare können bei der Solidarwerkstatt bestellt werden:
office@solidarwerkstatt, Tel. 0732/771094, Fax 0732/797391, Solidarwerkstatt, Waltherstraße 15, 4020 Linz.

Für weitere Rückfragen: Rudi Schober, Tel. 0664_1620218

Unterschriftenaktion: SMART METER – NEIN DANKE!
http://www.solidarwerkstatt.at/index.php?option=com_content&view=article&id=1421:bitte-unterstuetzen-smart-meter-nein-danke&catid=56&Itemid=77

Werkstatt-Radio: Soll zwangsweise Schluss sein mit Privat- und Intimsphäre?: http://www.solidarwerkstatt.at/index.php?option=com_content&view=article&id=1576:soll-zwangsweise-schluss-sein-mit-privat-und-intimsphaere&catid=75&Itemid=107

Quelle: Erster Durchbruch gegen Smart Meter gelungen!

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Die gute Nachricht: Kein Zwang für neue Strom- und Gaszähler in Österreich – „machen Sie von opt-out Gebrauch“

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Strom- und Gaszählerumstellung auf Smartbox/Smartmeter/Energy-Box/Bespitzelungssystem

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20 000 WLAN-Hotspots: Wer stoppt die Wahnsinnigen? (Videos) | PRAVDA TV – Lebe die Rebellion

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Wenn Smart gespenstisch wird | Handys sind ab 2015 auch Gedankenlese-Geräte – Gedankenlesefunktion!!!

Militär+ Wirtschaftsnachrichten November 2016 – unbedingt anhören – Facebook – Sex für Essen

Danke Saheike, ich muss diese Nachrichten unbedingt nochmals extra bloggen – die sind einfach ZU wichtig – jeder unbedingt anhören!!!!

Veröffentlicht am 07.11.2016

Folgendes als Mail + als Flyer verbreiten: Originaldokument hier: europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm + Die Maske fällt-Vizepräsident der EU-Kommission: „Monokulturelle Staaten ausradieren«. http://www.chemtrail.de/?p=11242#more
+ Ver­einte Natio­nen for­dern Bevöl­ke­rungs­aus­tausch von Deutschland http://www.chemtrail.de/?p=10191
Weitere interessante Informationen (+FLYER, AUFKLEBER, BÜCHER, SONDERDRUCKE ÜBER WETTERKONTROLLE, DIE WAHRE (ELEKTROMAGNETISCHE/SKALARE) URSACHE DES TSCHERNOBYL-GAU;+ URANMUNITION-EINSATZ) finden Sie im Shop auf: http://www.chemtrail.de/

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