Fünf bedrohliche Patente, die Ihre Freiheit gefährden

Patente werden von Regierungen zuerkannt, um die alleinigen Rechte an einer Erfindung festzusetzen. In moderner Zeit resultieren Patente auf technologische Fortschritte in einigen gefährlichen, unter Umständen unheilvollen, Konsequenzen für unsere Gesellschaft, nämlich in der Unterdrückung von Neuerungen innerhalb des Kleingewerbes und dem unverblümt klagefreudigen Tyrannisieren von Unternehmern, die es in den meisten Fällen aufgrund der exorbitant hohen Gerichtskosten einfach nicht vor Gericht mit gigantischen Konzernen aufnehmen können. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) sagt, die Situation sei so fatal, dass sie deswegen eine ganze Kampagne namens Patent Fail: In Defense of Innovation [Patentversagen: Zur Verteidigung der Innovation] gestartet hatdie es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Aufmerksamkeit auf das verkommene Patentsystem zu lenken.

Angesichts dessen habe ich fünf der meiner Meinung nach schädlichsten, kulturell rückschrittlichsten und bedrohlichsten Patente zusammengestellt, die heutzutage in der Welt existieren.

5. Amazons Patent auf Fotos mit weißem Hintergrund

Wie lächerlich technologische Patente geworden sind, lässt sich daran erkennen, dass Amazon 2014 das Patent mit der Nummer 8,676,045 für das Anfertigen von Fotos vor einem weißen Hintergrund gewährt wurde. Der beliebte Komiker und Satiriker Stephen Colbert erklärt die Situation mit seinem typisch ironischen Humor: „Amazon ist nun der rechtmäßige Eigentümer der Idee, ein Ding auszustellen.“ In einem technischeren Wortschatz erklärt, sagte CNET, dass „Amazon ein Patent für eine bestimmte Anordnung von fotografischem Equipment zugesprochen wurde, die das Subjekt vor einem weißen Hintergrund isoliert.“

Fotografen behaupten indes, dies sei in Wirklichkeit eine Idee, die sich seit Jahrzehnten entwickelt hat und nicht allein Amazon gehören solle; die Gefahr besteht selbstverständlich darin, dass Amazon nun jederzeit jemanden wegen eines Rechtsbruchs verklagen kann, der in der im Patent beschriebenen Weise Fotos macht.

4. Yahoos Patent auf  Technologien sozialer Netzwerke

Yahoo besitzt viele Patente, zu denen zehn gehören, von denen das Unternehmen bekanntlich behauptete, dass gegen sie von niemand geringerem als Facebook verstoßen wurde. Eines dieser Patente gilt für „das Verwalten einer Ansicht der persönlichen Informationen eines Netzwerksbenutzers“. Ein weiteres ist für den Prozess, den Internetseiten benutzen, um ihre Newsfeeds individuell anzupassen. Diese zwei vagen Patente beschreiben im Grunde genommen, dass „Facebooks gesamtes Modell eines sozialen Netzwerks“ gänzlich auf Yahoos patentierten Ideen über soziale Netzwerke basiert.

Warum nur Yahoo deswegen in der Schusslinie ist? Die Patente dieses Unternehmes sind besonders schändlich, weil sie buchstäblich jede Art von Aktivitäten-Einspeisungen beschreiben. Wenn sie vor Gerichten durchgesetzt werden – die bisher eigentlich eher auf der Seite von Facebook waren – würde dieses Monopol eindeutig künftige Neuerungen hinsichtlich praktisch jeder Art von sozialen Online-Medien unterdrücken.

3. Apples Patente auf Ideen

Apple hat so viele Patente, dass das Unternehmen sogar exklusiv die Rechte daran besitzt, virtuelle Seiten umzudrehen, indem man die Hand über den Bildschirm führt. Dies ist die elektronische Version des Umblättern einer Buchseite – und Apple besitzt sie. Ihnen gehört sogar das Patent für die Touchscreen-Schnittstelle selbst. Noch wichtiger: Apple ist in der Lage, hunderte von Patenten zu benutzen, um jede Art von Konkurrenz einzuschüchtern und zu vertreiben. Apple und ihr größter Konkurrent Samsung ließen sich auf eine milliardenschwere gerichtliche Auseinandersetzung über ähnliche Smartphones ein…und der Gewinner war Apple. Jedoch haben wir wahrscheinlich nur erst die anfänglichen Scharmützel der Patentkriege zwischen Technikgiganten gesehen.

2. HAARP-Patent auf Veränderung der Atmosphäre

Wenn man ein Patent zur Veränderung der Erdatmosphäre hat, sind die Möglichkeiten für Gemeinheiten schier endlos. Laut US-Patent #4,686,605, besitzt Eastlund zurzeit das Patent auf die „Methode und Apparatur zur Veränderung einer Region in der Atmosphäre der Erde, der Ionosphäre und/oder Magnetosphäre“. Im Grunde genommen hat das Unternehmen das Recht, die Atmosphäre aufzuheizen und zu kochen, mit der Absicht, unsere Kommunikation zu verbessern, es behält sich aber auch das Recht vor, „die Ionosphäre für Zwecke des Verteidigungsministeriums auszuschöpfen“.

Vielleicht besteht der Zweck wirklich in der Verbesserung unserer Kommunikation. Allerdings deuten einige Indizien darauf hin, dass die Einrichtung dazu benutzt wird, um sowohl die Auswirkungen elektromagnetischer Signale auf das Bewusstsein zu testen als auch auf Geoengineering und Technologie zur Wettermanipulation. Unterm Strich bedeutet das, dass es schwer vorstellbar ist, ein Patent, das dazu verwendet wird, mit der Sonneneinstrahlung in der Atmosphäre zu experimentieren, als harmlos anzusehen, besonders wenn das US-Verteidigungsministerium beteiligt ist.

1. Monsantos Patent auf genetisch verändertes Saatgut

Wenn Sie geglaubt haben, dass ein Patent zum Herumexperimentieren mit der Erdatmosphäre am allerschlimmsten ist, sollten Sie völlig entgeistert über ein Patent sein, das einem Unternehmen potenziell die Kontrolle über die ganze Versorgung des Planeten mit landwirtschaftlichen Nahrungsmitteln bietet. Bei Weitem das übelste technologische Patent wird von Monsanto gehalten. Dieser Konzern besitzt 674 Patente und hat auch mehr als 200 Unternehmen aufgekauft, was zu einem Monopol auf den Zugang zu Saatgut führt. Praktisch jeder Bauer kann als Patentverletzer angesehen werden: Wenn mit gentechnisch verändertem Saatgut belieferte Bauern die Saat der letzten Saison wieder anpflanzen, stellt das eine Rechtsverletzung dar; wenn einige nicht autorisierte GVO-Saaten auf natürliche Weise mit dem Wind weggeweht werden und auf dem natürlichen Land eines Bauern wachsen, handelt es sich ebenfalls um einen Rechtsbruch.

Dieser Würgegriff über die ganz natürlichen Ressourcen des Landes hat Bauern massenweise in den Selbstmord getrieben. Es wird geschätzt, dass wegen der finanziellen Verwüstung, die durch Monsantos Monopol auf Saatgut angerichtet wurde, auf unglaublich tragische Weise alle dreißig Minuten ein indischer Bauer Selbstmord begeht (17.638 Todesfälle seit 2009). Und natürlich berührt dies noch nicht einmal die Gefahren, die gegenwärtig von GVOs auf unsere natürlichen Ökosysteme ausgehen und die viel debattierten potenziellen Auswirkungen auf unseren Körper.

Diese bedrohlichen technologischen Patente haben einige ziemlich ernsthafte Konsequenzen auf unsere globale Gesellschaft. Von der Unterdrückung von Neuerungen auf dem „freien Markt“ bis hin zur Monopolisierung unserer Versorgung mit Nahrungsmitteln, ist es offensichtlich, dass Patente auf Technologie außer Kontrolle geraten, was umso mehr Grund genug ist, der zuvor erwähnten Arbeit der EEF Beachtung zu schenken. Gibt es irgendwelche Patente, die wir ausgelassen haben und wegen denen Sie sich Sorgen machen?

http://derwaechter.net/fuenf-bedrohliche-patente-die-ihre-freiheit-gefaehrden

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Agnihotra-Naturreis-k

Generell ist
»Kein Patent auf Leben«
nach wie vor gefordert!

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Bravo für diesen Teil-Erfolg:

Aktuelle Meldungen zu Patenten auf Pflanzen

European Union 2013 – Source EP

Klare Entscheidung: EU gegen Patente auf Leben

20.2.2017: Tag der Entscheidung im Wettbewerbsfähigkeitsrat der EU: In einem gemeinsamen Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht für nicht patentierbar erklärt – ein richtungsweisender Erfolg im Einsatz gegen Patente auf Leben!
Der Rat unterstützt damit die Position des EU-Parlamentes und der EU-Kommission. In der Mitteilung fordert der Rat die Mitgliedsstaaten dazu auf diese offizielle Richtlinie auch innerhalb der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) zu vertreten. Die EU macht also offiziell, was wir schon lange sagen: Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamts (EPA) muss dringend geändert werden! Nun gilt es diese Entscheidung auf EU-Ebene auch in die Ausführungsordnung des Patentamts aufzunehmen, welche im Verwaltungsrat der EPOrg ausgearbeitet wird. Noch heuer werden hier richtungsweisende Entscheidungen erwartet. Zur Pressemitteilung

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen

3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

Die internationale Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ fordert seit Jahren, dass diese Patente gestoppt werden, und hat zusammen mit Hunderttausenden UnterstützerInnen Petitionen und Einsprüche eingereicht. Die Organisationen sind vor allem wegen der Gefahr einer zunehmenden Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln besorgt. Sie appellieren jetzt an die Regierungen in Europa, dafür zu sorgen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission nun auch in rechtlich bindende Regeln für die Auslegung des Patentgesetzes umgesetzt wird.

„Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die seit vielen Jahren gegen Patente auf Pflanzen und Tiere kämpft. Doch die Stellungnahme der EU-Kommission ist rechtlich noch nicht bindend. Zudem sind weitere Definitionen notwendig, um die Verbote rechtlich wirksam zu machen. Daher ist es jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterwerfen“, sagt Christoph Then, Koordinator des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“.

Nichtregierungsorganisationen haben bereits im Juni 2016 dem Verwaltungsrat des EPA über 800.000 Unterschriften übergeben. Dieses Gremium besteht aus den Repräsentanten der 38 Mitgliedsländer und soll über die korrekte Auslegung der Patentgesetze wachen. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf „Pflanzensorten und Tierarten“ sowie auf die „im Wesentlichen biologische“ Züchtung von Pflanzen und Tieren. Doch diese Verbote wurden durch die Praxis des EPA weitgehend wirkungslos gemacht. Die Erklärung der EU-Kommission folgt der Forderung des Europäischen Parlaments und der Position mehrerer europäischer Regierungen. Unter anderem lehnen Deutschland, die Niederlande, Frankreich und Österreich derartige Patente ab. In diesen Ländern wurden sogar schon die nationalen Patentgesetze geändert.

„Das EPA hat ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, diese Patente zu erteilen. Jetzt müssen die entsprechenden Verbote in Kraft gesetzt werden. Dies kann durch politische Entscheidungen auf der Ebene des Verwaltungsrats des EPA durchgesetzt werden. Die Erklärung der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein, um diesem Missbrauch des Patentrechts endlich ein Ende zu setzen“, sagt Iga Niznik von Arche Noah aus Österreich, einer der Trägerorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ verlangt weitere rechtliche Klarstellungen, um sicherzustellen, dass die Verbote auch wirksam sind: Die Definition von „im Wesentlichen biologischer“ Züchtung müsse alle Methoden und alles biologische Material umfassen, das in der konventionellen Züchtung genutzt wird. Zudem müsse gewährleistet werden, dass die Verbote nicht durch eine gezielte Formulierung der Ansprüche umgangen werden können. So müsse erreicht werden, dass beispielsweise züchterische Merkmale, die aus konventioneller Züchtung stammen, sowie Pflanzensorten tatsächlich außerhalb der Reichweite von Patenten bleiben, die sich auf gentechnische Verfahren beziehen.

Kontakte:
Christoph Then, Tel: 0049 151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Iga Niznik, Tel: 0043 6509991305, iga.niznik@arche-noah.at
Fabio Leippert, Tel: 0041 31 350 53 52, f.leippert@swissaid.ch

Die Erklärung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

Bericht von „Keine Patente auf Saatgut!“ mit Patent-Beispielen und politischen Forderungen:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_…

Dateien

Kein Patent auf Leben! ~ Vielfalt statt Patente – Braugerste patentiert :-(

bierkampagne banner final

UNVERSCHÄMT & GIERIG
Die Braukonzerne Carlsberg und Heineken haben sich beim Europäischen Patentamt eine Braugerste und die daraus produzierten Biere patentieren lassen (!) – obwohl es verboten ist, Patente auf konventionell (also ohne Gentechnik) gezüchtete Pflanzen und Tiere zu erteilen!!!

Die EU hat dieses Verbot eindeutig bestätigt. Doch das Europäische Patentamt, geschäftstüchtige Patentanwälte und Saatgut- und Lebensmittelkonzerne versuchen das Verbot permanent zu umgehen und auszutricksen.

Uns reicht´s jetzt! Die Arche Noah und andere NGOs aus Europa haben im Jänner gegen die Patente auf Braugerste und Biere Einspruch erhoben. Wir fordern, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Patent Organisation Maßnahmen ergreifen, um die Schlupflöcher für den Missbrauch des Patentrechts so bald wie möglich zu schließen. Weiters wollen wir Carlsberg und vor allem Heineken, die in Österreich mit ihrer Tochtergesellschaft Brau Union bekannte Biermarken wie Gösser, Zipfer oder Puntigamer produziert, dazu bringen, die eingereichten Patente auf ihre Braugerste und die daraus produzierten Biere wieder zurückzuziehen.

Was die österreichische Politik und was die Zivilgesellschaft gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren unternehmen kann, werden wir ab sofort auf dieser Seite kommunizieren. Teilt und Liked diese Seite, damit unsere Botschaft in der Politik auch ankommt und dementsprechend umgesetzt wird!

Wir werden uns mit ihrer Unterstützung für die Vielfalt an Nutzpflanzen und Nutztieren einsetzen und damit auch für die Vielfalt an kleinen Produzenten in der Saatgutwirtschaft, der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion.

Mehr Infos zum Thema findet ihr hier:

https://www.arche-noah.at/keinpatentaufbier

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Patent belegt: Nikola Tesla könnte der erste Entwickler von Drohnen gewesen sein

 

Ein über 100 Jahre altes Patent des weltberühmten Erfinders, Physikers und Elektroingenieurs Nikola Tesla (1856 – 1943) ist jetzt in den USA aufgetaucht, dass ihn möglicherweise zum allerersten Entwickler von Drohnen auszeichnen könnte, denn darin werden tatsächlich unbemannte, ferngesteuerte Objekte beschrieben.

Aus dem Patent vom 8. November 1898 geht hervor, dass man seine Maschinen für viele unterschiedliche Einsatzbereiche wie den Transport von Briefen, Verpflegung oder jedes andere beliebige Material nutzen könnte. Aber auch zur Erkundung von in für den Menschen nur schwer bzw. gar nicht zugänglichen Gebieten oder um mit schwer erreichbaren Regionen Kontakt zu halten, wäre es ein geeignetes Instrument. Für die Forschung wäre es ebenfalls eine große Hilfe, da es beispielsweise die Lebewesen in den Tiefen der Meere erforschen und gegebenenfalls einfangen könnte.

Auch dem Militär hätte Teslas Patent großen Nutzen gebracht

Gemäß Tesla dürfte das größte Interesse aber auf Militärebene zu finden sein, denn

„Der größte Nutzeffekt wird aber bei der Kriegsführung und Rüstung liegen. Wegen seiner sicheren und unbegrenzten Zerstörungskraft könnte er höchstwahrscheinlich einen permanenten Frieden unter den Nationen bringen und aufrechterhalten“,

erklärte der serbischstämmige Ausnahmewissenschaftler. Dass seine Erfindung tatsächlich als Drohne bezeichnet werden darf, wird in seiner Patentbeschreibung deutlich, da er darin den entscheidenden Unterschied zu anderen ähnlichen Entwicklungen erklärt. So benötige seine Maschine keinerlei Kabel für irgendeine mechanische oder elektrische Verbindung, um sie zu steuern. Zur Steuerung und Kontrolle nutze er Wellen, Impulse sowie Strahlung, die er über spezielle Vorrichtungen innerhalb bestimmter Reichweiten durch die Erde, das Wasser oder die Atmosphäre senden und empfangen kann.

Bisher gilt der von 1917 bis 1920 in den USA von Charles Kettering entwickelte unbemannter Flugkörper namens »Kettering Bug« offiziell als die weltweit erste Drohne. Sie war zwar ein in der Tat ein unbemanntes Flugzeug, das für den Einsatz im Ersten Weltkrieg konstruiert wurde, doch war es eigentlich eher ein Marschflugkörper, da er nicht ferngesteuert wurde, sondern seine Route vorprogrammiert war.

https://de.sott.net/article/25763-Patent-belegt-Nikola-Tesla-konnte-der-erste-Entwickler-von-Drohnen-gewesen-sein

1947 Rockefeller Patent Shows Origins Of Zika Virus

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ZIKA

weiterlesen:  http://locklip.com/6597-2/

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Zika-Virus Update: Laut Aussagen südamerikanischer Ärzte wurden Gehirnschäden durch ins Trinkwasser eingespeiste Insektizide verursacht

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