EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Agnihotra-Naturreis-k

Generell ist
»Kein Patent auf Leben«
nach wie vor gefordert!

.

Bravo für diesen Teil-Erfolg:

Aktuelle Meldungen zu Patenten auf Pflanzen

European Union 2013 – Source EP

Klare Entscheidung: EU gegen Patente auf Leben

20.2.2017: Tag der Entscheidung im Wettbewerbsfähigkeitsrat der EU: In einem gemeinsamen Beschluss der EU-Mitgliedsstaaten wurden Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht für nicht patentierbar erklärt – ein richtungsweisender Erfolg im Einsatz gegen Patente auf Leben!
Der Rat unterstützt damit die Position des EU-Parlamentes und der EU-Kommission. In der Mitteilung fordert der Rat die Mitgliedsstaaten dazu auf diese offizielle Richtlinie auch innerhalb der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) zu vertreten. Die EU macht also offiziell, was wir schon lange sagen: Die Patenterteilungspraxis des Europäischen Patentamts (EPA) muss dringend geändert werden! Nun gilt es diese Entscheidung auf EU-Ebene auch in die Ausführungsordnung des Patentamts aufzunehmen, welche im Verwaltungsrat der EPOrg ausgearbeitet wird. Noch heuer werden hier richtungsweisende Entscheidungen erwartet. Zur Pressemitteilung

EU-Kommission hält Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung für nicht patentierbar

Regierungen müssen neue Regeln rechtlich bindend machen

3. November 2016 / In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

Die internationale Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ fordert seit Jahren, dass diese Patente gestoppt werden, und hat zusammen mit Hunderttausenden UnterstützerInnen Petitionen und Einsprüche eingereicht. Die Organisationen sind vor allem wegen der Gefahr einer zunehmenden Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln besorgt. Sie appellieren jetzt an die Regierungen in Europa, dafür zu sorgen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission nun auch in rechtlich bindende Regeln für die Auslegung des Patentgesetzes umgesetzt wird.

„Dies ist ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die seit vielen Jahren gegen Patente auf Pflanzen und Tiere kämpft. Doch die Stellungnahme der EU-Kommission ist rechtlich noch nicht bindend. Zudem sind weitere Definitionen notwendig, um die Verbote rechtlich wirksam zu machen. Daher ist es jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterwerfen“, sagt Christoph Then, Koordinator des Bündnisses „Keine Patente auf Saatgut!“.

Nichtregierungsorganisationen haben bereits im Juni 2016 dem Verwaltungsrat des EPA über 800.000 Unterschriften übergeben. Dieses Gremium besteht aus den Repräsentanten der 38 Mitgliedsländer und soll über die korrekte Auslegung der Patentgesetze wachen. Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf „Pflanzensorten und Tierarten“ sowie auf die „im Wesentlichen biologische“ Züchtung von Pflanzen und Tieren. Doch diese Verbote wurden durch die Praxis des EPA weitgehend wirkungslos gemacht. Die Erklärung der EU-Kommission folgt der Forderung des Europäischen Parlaments und der Position mehrerer europäischer Regierungen. Unter anderem lehnen Deutschland, die Niederlande, Frankreich und Österreich derartige Patente ab. In diesen Ländern wurden sogar schon die nationalen Patentgesetze geändert.

„Das EPA hat ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, diese Patente zu erteilen. Jetzt müssen die entsprechenden Verbote in Kraft gesetzt werden. Dies kann durch politische Entscheidungen auf der Ebene des Verwaltungsrats des EPA durchgesetzt werden. Die Erklärung der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein, um diesem Missbrauch des Patentrechts endlich ein Ende zu setzen“, sagt Iga Niznik von Arche Noah aus Österreich, einer der Trägerorganisationen von „Keine Patente auf Saatgut!“.

Die Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ verlangt weitere rechtliche Klarstellungen, um sicherzustellen, dass die Verbote auch wirksam sind: Die Definition von „im Wesentlichen biologischer“ Züchtung müsse alle Methoden und alles biologische Material umfassen, das in der konventionellen Züchtung genutzt wird. Zudem müsse gewährleistet werden, dass die Verbote nicht durch eine gezielte Formulierung der Ansprüche umgangen werden können. So müsse erreicht werden, dass beispielsweise züchterische Merkmale, die aus konventioneller Züchtung stammen, sowie Pflanzensorten tatsächlich außerhalb der Reichweite von Patenten bleiben, die sich auf gentechnische Verfahren beziehen.

Kontakte:
Christoph Then, Tel: 0049 151 54638040, info@no-patents-on-seeds.org
Iga Niznik, Tel: 0043 6509991305, iga.niznik@arche-noah.at
Fabio Leippert, Tel: 0041 31 350 53 52, f.leippert@swissaid.ch

Die Erklärung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

Bericht von „Keine Patente auf Saatgut!“ mit Patent-Beispielen und politischen Forderungen:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_patente_…

Dateien

Kein Patent auf Leben! ~ Vielfalt statt Patente – Braugerste patentiert :-(

bierkampagne banner final

UNVERSCHÄMT & GIERIG
Die Braukonzerne Carlsberg und Heineken haben sich beim Europäischen Patentamt eine Braugerste und die daraus produzierten Biere patentieren lassen (!) – obwohl es verboten ist, Patente auf konventionell (also ohne Gentechnik) gezüchtete Pflanzen und Tiere zu erteilen!!!

Die EU hat dieses Verbot eindeutig bestätigt. Doch das Europäische Patentamt, geschäftstüchtige Patentanwälte und Saatgut- und Lebensmittelkonzerne versuchen das Verbot permanent zu umgehen und auszutricksen.

Uns reicht´s jetzt! Die Arche Noah und andere NGOs aus Europa haben im Jänner gegen die Patente auf Braugerste und Biere Einspruch erhoben. Wir fordern, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Patent Organisation Maßnahmen ergreifen, um die Schlupflöcher für den Missbrauch des Patentrechts so bald wie möglich zu schließen. Weiters wollen wir Carlsberg und vor allem Heineken, die in Österreich mit ihrer Tochtergesellschaft Brau Union bekannte Biermarken wie Gösser, Zipfer oder Puntigamer produziert, dazu bringen, die eingereichten Patente auf ihre Braugerste und die daraus produzierten Biere wieder zurückzuziehen.

Was die österreichische Politik und was die Zivilgesellschaft gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren unternehmen kann, werden wir ab sofort auf dieser Seite kommunizieren. Teilt und Liked diese Seite, damit unsere Botschaft in der Politik auch ankommt und dementsprechend umgesetzt wird!

Wir werden uns mit ihrer Unterstützung für die Vielfalt an Nutzpflanzen und Nutztieren einsetzen und damit auch für die Vielfalt an kleinen Produzenten in der Saatgutwirtschaft, der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion.

Mehr Infos zum Thema findet ihr hier:

https://www.arche-noah.at/keinpatentaufbier

Bild könnte enthalten: Text

Patent belegt: Nikola Tesla könnte der erste Entwickler von Drohnen gewesen sein

 

Ein über 100 Jahre altes Patent des weltberühmten Erfinders, Physikers und Elektroingenieurs Nikola Tesla (1856 – 1943) ist jetzt in den USA aufgetaucht, dass ihn möglicherweise zum allerersten Entwickler von Drohnen auszeichnen könnte, denn darin werden tatsächlich unbemannte, ferngesteuerte Objekte beschrieben.

Aus dem Patent vom 8. November 1898 geht hervor, dass man seine Maschinen für viele unterschiedliche Einsatzbereiche wie den Transport von Briefen, Verpflegung oder jedes andere beliebige Material nutzen könnte. Aber auch zur Erkundung von in für den Menschen nur schwer bzw. gar nicht zugänglichen Gebieten oder um mit schwer erreichbaren Regionen Kontakt zu halten, wäre es ein geeignetes Instrument. Für die Forschung wäre es ebenfalls eine große Hilfe, da es beispielsweise die Lebewesen in den Tiefen der Meere erforschen und gegebenenfalls einfangen könnte.

Auch dem Militär hätte Teslas Patent großen Nutzen gebracht

Gemäß Tesla dürfte das größte Interesse aber auf Militärebene zu finden sein, denn

„Der größte Nutzeffekt wird aber bei der Kriegsführung und Rüstung liegen. Wegen seiner sicheren und unbegrenzten Zerstörungskraft könnte er höchstwahrscheinlich einen permanenten Frieden unter den Nationen bringen und aufrechterhalten“,

erklärte der serbischstämmige Ausnahmewissenschaftler. Dass seine Erfindung tatsächlich als Drohne bezeichnet werden darf, wird in seiner Patentbeschreibung deutlich, da er darin den entscheidenden Unterschied zu anderen ähnlichen Entwicklungen erklärt. So benötige seine Maschine keinerlei Kabel für irgendeine mechanische oder elektrische Verbindung, um sie zu steuern. Zur Steuerung und Kontrolle nutze er Wellen, Impulse sowie Strahlung, die er über spezielle Vorrichtungen innerhalb bestimmter Reichweiten durch die Erde, das Wasser oder die Atmosphäre senden und empfangen kann.

Bisher gilt der von 1917 bis 1920 in den USA von Charles Kettering entwickelte unbemannter Flugkörper namens »Kettering Bug« offiziell als die weltweit erste Drohne. Sie war zwar ein in der Tat ein unbemanntes Flugzeug, das für den Einsatz im Ersten Weltkrieg konstruiert wurde, doch war es eigentlich eher ein Marschflugkörper, da er nicht ferngesteuert wurde, sondern seine Route vorprogrammiert war.

https://de.sott.net/article/25763-Patent-belegt-Nikola-Tesla-konnte-der-erste-Entwickler-von-Drohnen-gewesen-sein

1947 Rockefeller Patent Shows Origins Of Zika Virus

56af465fbe7d7

ZIKA

weiterlesen:  http://locklip.com/6597-2/

~~~

Zika-Virus Update: Laut Aussagen südamerikanischer Ärzte wurden Gehirnschäden durch ins Trinkwasser eingespeiste Insektizide verursacht

~~~

EU plant, Patienten Recht am eigenen Körper zu entziehen – Vosicht – Alert – bitte weiterleiten

Danke Gerhard, das ist nicht nur ein Skandal, sondern ein direkter Beweis für Total-Versklavungs-Intentionen!
Wer sagte das: „Wir senden mal was aus, um zu  sehen ob es eine Reaktion gibt, wenn keine Reaktionen kommen arbeiten wir still an dem Plan weiter“. Also Leute darauf muss es Megareaktionen geben, wenn nicht gleich Demonstrationen, Proteste etc…

Am besten aber ist nur eine Reaktion – nämlich der Ausstieg aus der EU…

AnNijaTbé am 23.10.2014

~~~

eu-raus

Es ist fünf vor zwölft… Österreich wach auf… verabschiede dich von der EU-Vorherrschaft…

Raus aus der EU * Volksabstimmungen zur Unabhängigkeit der Völker * Schutz für landeseigene Ressourcen * Stabilität und Sicherheit durch erweiterte Wehrpflicht …

~~~

Diese angekündigten Maßnahmen zeigen nur erneut den Plan für diese Welt als ein einziges Geschäft auf – das nennt man dann „EIN HIMMEL FÜR ALLE“ – wobei mit „ALLE“ nur die Elite gemeint ist – der Rest der Menschheit sollen dann Sklaven oder Roboter sein – wie wunderbar – ich kotze gleich smilie-boese-klein

Ein Himmel für “alle” ist bereits geplant – konstruiert – am Reissbrett entworfen

~~~

Die erste richtige Massnahme zur Veränderung der globalen Zustände

~~~

EU plant, Patienten Recht am eigenen Körper zu entziehen

Sollen Finanzinteressen der Pharmaindustrie Vorrang vor Grundrechten haben?

Wien (pts008/23.10.2014/10:30) – Es ging durch alle Medien – ein querschnittsgelähmter Patient lernt nach einer Zelltherapie wieder zu gehen. Ein sensationeller Erfolg, der vielen Menschen Hoffnung gibt. Doch so ein Behandlungserfolg engagierter Ärzte könnte bald in der EU illegal sein, weil er nicht mit einem „zugelassenen“ Zellpräparat erfolgte.

Die EU bereitet nämlich im Stillen einen weitgehenden Einschnitt in die menschlichen Grundrechte vor:

Menschen sollen bald nicht mehr frei über ihren Körper und ihre Körperzellen – konkret zu Heilzwecken – verfügen dürfen, sondern Pharmafirmen könnten ein faktisches Monopol auf die Verwendung von menschlichen Zellen zu Heilzwecken erhalten. Nur „zugelassene“ Zellpräparate wären dann noch bei Stammzelltherapien und anderen Behandlungen erlaubt. Diese strengen Formalvorschriften würden künftig auch für körpereigene Zellen gelten, wenn Patienten sie für eine Behandlung am eigenen Körper verwenden wollen. Damit würde Patienten unter anderem die Verwendung ihrer körpereigenen Stammzellen zur Behandlung bestehender eigener Krankheiten durch Normierung kostspieliger bürokratischer Hürden faktisch unmöglich gemacht.

Ist der EU „Investorenschutz“ der Pharmaindustrie wichtiger als das Recht des Patienten auf Behandlung und Heilung mit seinen körpereigenen Zellen? Stammzelltherapien und andere Therapien mit Zellen scheinen aus Sicht der EU-Kommission offenbar so spannend, dass sie für milliardenschwere Pharmafirmen „reserviert“ werden sollen.

Das am 20.6. 2014 im Auftrag der EU-Kommission vorgelegte „Reflection Paper“ der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) sieht eine Verschärfung einer seit 2007 geltenden EU-Verordnung in diesem Sinn vor. Würde dieser Vorschlag umgesetzt, müsste ein Patient, der seine eigenen Zellen für eine Therapie an sich selbst nutzen will, diese Zellen erst bei der EMA wie ein Medikament zulassen, ein Prozess, der sehr zeitaufwendig und teuer wäre und die Vorlage klinischer Studien erfordern würde. In der Praxis ein Ding der Unmöglichkeit, gerade für kranke Menschen.

Hintergrund ist ein Bericht der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 28.3.2014, wonach unter anderem die derzeit geltenden Ausnahmebestimmungen für individuelle Einzelbehandlungen mittels Zelltherapie durch Ärzte zu Wettbewerbsnachteilen für bestimmte Pharmafirmen führen würden.

Damit würde man Menschen das Grundrecht entziehen, ihren eigenen Körper und ihre eigenen Zellen für sich selbst, zum Beispiel zur Therapie von Gelenksabnutzung oder einer chronischen Erkrankung, nutzen zu dürfen. Dies betrifft unzählige chronisch Kranke, die an ALS, Arthrose, Multipler Sklerose, Durchblutungsstörungen, Sklerodermie etc. leiden und durch eine Stammzelltherapie mit ihren körpereigenen Stammzellen Besserung erfahren könnten.

EU-Kommission und EMA leihen ihre Ohren offenbar Lobbyisten der einschlägigen Industrie, die gerne Wünsche hinsichtlich neuer Restriktionen zu ihrem Vorteil äußern. Haben diese EU-Institutionen aber je mit betroffenen Patienten oder deren Ärzten gesprochen?

Weitere Informationen unter: http://aestheticpractitioner.org

(Ende)

Aussender: Association of Aesthetic Practitioners (AAP)
E-Mail: info@aestheticpractitioner.org
Website: aestheticpractitioner.org

 

%d Bloggern gefällt das: