Gewalt und Gewaltverbot im modernen Völkerrecht | APuZ

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Das völkerrechtliche Gewaltverbot hat als Grundnorm der gegenwärtigen internationalen Ordnung auch die Herausforderungen durch den Irakkrieg bestanden. Das Gewaltverbot gilt weiterhin als zwingendes Völkerrecht.

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UN-Gewaltverbot stärken! | Plakat vor UN-Campus jetzt unterstützen!

CROWDFUNDING | Dieses Plakat vor dem UN-Campus in Bonn soll die Wichtigkeit des Gewaltverbots der UN-Charta in die Mitte der Gesellschaft tragen und die Mitarbeiter*innen der UN darin bestärken sich weiterhin für den Weltfrieden und für die Verurteilung der völkerrechtswidrigen NATO-Kriege einzusetzen.

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Allgemeines Gewaltverbot

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Das allgemeine Gewaltverbot ist in Artikel 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen festgelegt und verbietet den Mitgliedsstaaten die militärische Gewaltanwendung.

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Charta der Vereinten Nationen und Statut des Internationalen Gerichtshofs, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4: Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa[1]

Es konstituiert die wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts. Ausnahmen sind das Sanktionssystem des UN-Sicherheitsrates nach Kapitel 7 und das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51.

Geschichte

Im Absolutismus wurde Krieg als ein Mittel der Politik gesehen, über das nur der Herrscher im Rahmen seiner Kriegsfreiheit entscheidet. Jedoch schon vor dem Inkrafttreten der Charta der Vereinten Nationen wurde versucht den Gewaltverzicht in der Politik zu etablieren.

  • Am 2. Dezember 1823 erklärte der US-Präsident James Monroe das Prinzip der Nichteinmischung, die sogenannte Monroe-Doktrin, in einer State of the Union Address.
  • 1907 wurde die Drago-Porter-Konvention auf der 2. Haager Friedenskonferenz angenommen, die einem Gläubigerstaat verbietet seine Forderungen mit Gewalt beim Schuldnerstaat durchzusetzen.
  • Am 28. April 1919 wurde die Satzung des Völkerbunds von der Vollversammlung der Friedenskonferenz von Versailles angenommen. Ziel war Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern friedlich zu lösen.
  • Am 1. Dezember 1925 werden die Verträge von Locarno zur Sicherung der Grenzen unterzeichnet, die einem angegriffenen Staat die Unterstützung der anderen Vertragspartner zusichert,
  • 27. August 1928 wird der Briand-Kellogg-Pakt von elf Staaten unterzeichnet. Es folgen weitere 51 Staaten. Die Unterzeichner verzichten auf Krieg als Werkzeug ihrer Politik. Dieser Pakt ist die Abkehr von der Kriegsfreiheit und bestimmt das Verbot eines Angriffskriegs, womit rechtlich gesehen ein weltweit geltendes Kriegsverbot erreicht war.[2]
  • 26. Juni 1945 unterzeichneten die 51 UN-Gründungsmitglieder die Charta der Vereinten Nationen.
  • 1970 wurden die Ostverträge abgeschlossen, auf Basis der Gewaltfreiheit im Sinne der Charta der Vereinten Nationen. Sie werden auch Gewaltverzichtsverträge genannt.
  • Am 14. Dezember 1974 verabschiedete die UN-Generalversammlung mit Resolution 3314 eine Definition der völkerrechtswidrigen Aggression[3]
  • 11. Juni 2010: Auf der ersten Überprüfungskonferenz zum Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs einigten sich die Vertragsstaaten auf eine Definition des Verbrechens der Aggression.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Resolution A/RES/3314 (XXIX) der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974.

Literatur

  • Albrecht Randelzhofer, Art. 2 (4), in: Bruno Simma (Ed.): The Charter of the United Nations, 2nd ed., Oxford University Press und C.H. Beck, Oxford und München 2002, ISBN 978-3-406-49900-5.
  • Christian Stelter: Gewaltanwendung unter und neben der UN-Charta. Duncker & Humblot, Berlin 2007, ISBN 978-3-428-12547-0.

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gewaltverbot

staatlicher Terror gegen ganz normale unbescholtene Menschen die es wagen den Mund aufzumachen: Razzia bei Familienvater am Geburtstag seiner Tochter

Danke Karl, das ist in keiner Weise hinzunehmen!

Razzia bei Familienvater am Geburtstag seiner Tochter

Da wurde Menschenwürde – am Geburtstag eines Kindes und im Beisein eines Neugeborenen – alles was Heilig ist nicht nur mit Füßen getreten, sondern effektiv sträflichst verletzt! Auf keiner Seinsebene ist das verzeihlich !!!

Livestream vor 17 Stunden

Repressionen gegen die IB – Ein Beispiel

Am 01.07.2019 veröffentlicht

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Liebe Freunde von w3000,

auch mir wurde erneut eine Zwangsvorführung angedroht so ich nicht am kommenden Montag dem 8. Juli 2019 um 9h bei der Landespolizei für eine weitere Vernehmung antanze… seit 5 Jahren wird gegen mich ermittelt und das, obwohl das gesetzliche Limit 3 Jahre für ein Ermittlungsverfahren beträgt. Weil man in 3 Jahren nichts finden konnte womit man mir den Prozess machen könnte, hat man die Ermittlung einfach um 2 Jahre verlängert.

Wer Lust hat – kann am Montag gerne hinzu kommen – Montag 8. Juli 2019 um 9h Landesdirektion Wien, – Schottenring 7-9, 1010 Wien.

In der heutigen Zeit werden wir aller Menschen – Rechte beraubt. Wer da glaubt, von den Grundfreiheiten die jeder Mensch hat, uneingeschränkten Gebrauch machen zu können, läuft Gefahr angezeigt zu werden, läuft Gefahr, dass eine SOKO deine Wohnungstüre aufbricht und wie im Krieg in deine Privatwohnung eingebrochen wird, läuft Gefahr wie das letzte Arschloch auf der Welt behandelt zu werden, von wegen die Menschenwürde ist unantastbar.

Bei mir hat man zwei Stunden gegen die Wohnungstür getreten und dabei ständige Drohungen ausgesprochen, da ich aber nicht öffnete, wurde eine SOKO gerufen, selbst als diese dann schon da war, wusste ich immer noch nicht worum es geht und auch nicht wer mich da vor der Türe massiv bedroht. Ich hatte auch keine Chance bekommen gehabt einen Beistand für die Wohnungsdurchsuchung zu rufen, was mir aber rechtlich zugestanden wäre und weil ich Angst hatte und man mir absolut nicht sagen wollte worum es geht, öffnete ich die Türe natürlich NICHT.

Die Legitimation, die man mir vor das Guckloch hielt konnte ich nicht wirklich sehen und die beiden Männer von der Staatspolizei kannte ich auch nicht. Dass sich die Staatspolizei auf diese rüde und echt unmenschliche Art verhalten würde, konnte ich mir nichteinmal im Traum vorstellen. Wir leben doch in einem der sichersten Staaten der Welt in einem Rechtsstaat, da rechnet doch keiner mit solch einem Gewaltakt an der Wohnungstüre. Wer würde wohl die SOKO rufen und bei einer unbescholtenen älteren Frau einbrechen????

Da ich nicht öffnete wurde von der SOKO meine Wohnungstüre demoliert.

Danach wurden alle meine Datenträger und Computer einkassiert – nach 6 Monaten bekam ich die zurück – ich durfte sie mir allerdings selber abholen, so nebenbei nach einer Vernehmung. Mein 3-jähriger Laptop war irreparabel kaputt, die externen Datenträger total zerkratzt, überall waren Dateien drinnen, die nicht von mir waren etc… etc… für NICHTS von alldem steht „der Rechtsstaat“ gerade, den Schock (ich hatte danach erstmals in meinem Leben eine Panikattacke) und der Schaden bleibt dem Staatsbürger.

So kann es doch nicht gehen und Politiker erlauben sich dann auch noch öffentlich zu sagen, dass unser Rechtssystem wunderbar ist – wunderbar für wen????

Um die Wohnungstüre ersetzt zu bekommen hätte ich von mehreren Versicherungen Schreiben bringen müssen, dass diese Versicherung für den Schaden nicht aufkommen werden. Man verlangt also vom Geschädigten einen NACHWEIS, dass für den Schaden, den die SOKO UND die STAATSPOLIZEI verursacht hat, KEIN ANDERER AUFKOMMT – alleine das darf man sich auf der Zunge zergehen lassen – welche Frechheit und welche Verletzung das ist!!!!

Meine Versicherung sagte sofort, da sind wir draußen, so etwas kommt in unseren Bestimmungen gar nicht vor…. wunderbar nicht wahr.

Wenn es um die Einschränkung von Freiheiten geht, vor allem um die Meinungsäußerungsfreiheit, diese nach freiem Willen auch zu gebrauchen, ohne zu hinterfragen, ob man über DAS THEMA generell eine Meinungsäußerung machen darf, ist SEHR gefährlich geworden. Es kann jedoch keiner wissen worüber man reden darf oder nicht. Fazit: Es gibt real gar keine Meinungsäußerungsfreiheit für die Wahrheit, außer für den Mainstream, denn der darf uns nach Strich und Faden belügen und manipulieren.

DAS EMRK sagt dazu – Meinungsäußerungsfreiheit ist NICHT FREI – wobei die Begründung der Einschränkung nach Willkür riecht – nichts anderes kann man sich von der EU auch erwarten – schließlich wollen ja die wenigen an einem Tisch Macht über 500 Millionen ausüben, was ohne Willkür kaum möglich ist 😦

//Artikel 10 – Freiheit der Meinungsäußerung

  1. Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk- , Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
  2. Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.//

Doch wenn man noch genauer hinsieht ist sogar die Gedankenfreiheit nicht mehr gegeben, denn inzwischen können mit Geräten auch die Gedanken gelesen werden. Selbst die Bekenntnis- und Glaubensfreiheit existiert nur theoretisch, denn in Österreich gibt es immer noch die Inquisition – diese nennt sich „Glaubensfeststellungsverfahren“ – auch das wurde für mich bereits vor ca. 30 Jahren eingeleitet, doch als ich damals sagte, dass ich mich darauf freue und auch die Presse daran Freude haben werde, wurde das Verfahren vom Magistrat und der Kirche eingestellt noch bevor es stattfand – SCHADE. Das Gesetz um ein Glaubensfeststellungsverfahren durchzuziehen gibt es IMMER NOCH!!!!

Noch etwas, das ich euch mitteilen will – es betrifft die Übernahme der Telekomfirma UPC durch den Riesen T-Mobil >>> jetzt Magenta… T-Mobil ist jene Firma, welche 5G in Österreich installieren soll…

Seit Anfang Juni 2019 ist nun diese Übernahme real und ich kann kaum noch online sein.

Was passiert?

Zuerst dachte ich, ich habe ein Problem mit der Wirbelsäule, weil mir die Hände einschliefen, doch das war es gar nicht, es ist mittlerweile viel krasser, wenn ich online bin werden meine Hände regelrecht taub, so als hätte ich große Handschuhe an, die meine Hände über die Gelenke hinaus total abbinden. Meine Hände schwellen an und werden zunehmend gefühllos. Wenn ich hingegen am PC arbeite ohne online zu sein, passiert nichts. Es war also nicht die Wirbelsäule, sondern jene Strahlung welche neuerdings von T-Mobil bis zur Tastatur kommt und zwar TROTZ ALLER SCHUTZMASSNAHMEN, die mir bisher sehr gut halfen und online surfen mir keinerlei Probleme machte.

Kurz gesagt, ich schaffe es kaum online zu sein, daher gibt es von mir noch weniger zu lesen, bis ich das Problem im Griff habe. Für die Freunde, die mich anrufen möchten, auch mein AB funktioniert derzeit nicht, probiert es also bitte öfter – und Handy benutze ich ja nicht, wie ihr wisst. Nach 4-maligen Anrufen bei Magenta habe ich es derzeit aufgegeben, denn der AB ist für mich immer noch nicht abrufbar.

Liebe Grüße
Eure

AnNijaTbé

Was die Freiheiten anlangt, hat der große Lehrmeister der deutschen Rechtskundigen wesentliches gesagt…. Emanuel Kant…

Erinnerung ans Recht – Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider

Bei Minute 22:16h die Triebkraft für die Aufhebung der Grenzen sind die Vereinten Nationen. Also ist die UN auch maßgeblich für die Abschaffung der Nationen generell – welch ein Widerspruch für das wofür sie stehen sollte. Wir leben tatsächlich in einer paradoxen Welt. Ich habe mir angewöhnt, die Dinge immer umgekehrt zu betrachten in dieser verkehrten Welt und stelle fest, dass ich damit der Wahrheit immer viel näher bin.

Oder haben wir da immer schon etwas falsch verstanden??? Heißt VEREINTE NATIONEN in Wahrheit Einheitsbrei einer Durchmischung der Völker, welche angestrebt wird und keiner der bei Sinnen ist haben wollen kann???

In der Natur würde das bedeuten, dass es nur noch graue Blüten gäbe, so es denn bei einer derartigen Vermischung überhaupt noch Blüten gäbe, die Wiesen wären ebenfalls einer Einheitsfarbe anheim gefallen und alle Tiere würden ausgestorben sein, weil diese sich eben von Natur aus nicht vermischen können, wie das in Wahrheit ja auch beim Menschenrassen der Fall ist, solange keine genetische Manipulation eingegriffen hat.

Aber heute ist es ja bereit „üblich“ geworden, dass man beliebige Klone als Politiker einsetzt. Hillary, Merkel, auch die Queen Elisabeth und andere sollen ja bereits mehrmals geklont worden sein. Die Zitteranfälle von Merkel sollen darauf zurückzuführen sein, dass die letzte Klonversion nicht mehr so stabil ist, also selbst dem Klonen sind GOTT SEI DANK Grenzen gesetzt.

Solange der Mensch sich nicht auf die Naturgesetze und das Recht der Freiheit besinnen, laufen wir Gefahr ausgelöscht zu werden, denn ewig sieht „der liebe Gott“ diesem Treiben auch nicht zu!

Am 18.02.2019 veröffentlicht

Zum heutigen trüben, feurigen und katastrophengeschwängerten Tag passen auch die

tagesthemen 22:30 Uhr, 01.07.2019

Am 01.07.2019 veröffentlicht

Rede von Muammar Al Gaddafi bei der Generalversammlung der UNO – 2009 // Gründung der UN als angedachte Weltregierung

UNO-Logo

https://wissenschaft3000.files.wordpress.com/2014/11/bi-un-gruendung.pdf

https://wissenschaft3000.files.wordpress.com/2014/11/charta.pdf

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Menschenrechte – Die UN-Menschenrechte bis heute unverändert haben MACHT

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Einige Sätze herausgegriffen aus Muammar Al Gaddafis Rede 2009 vor der UN Generalversammlung in ihrer 64. Sitzung:

Die UNO wurde von drei bis vier Ländern zur Bekämpfung des deutschen Reichs gegründet.
Diese Länder formten den Sicherheitsrat und wurden permanente Mitglieder mit Vetorecht.

Dies geschah in der Abwesenheit von 165 Ländern, ein Verhältnis von eins zu acht, beziehungsweise, einer war anwesend, acht waren abwesend.

Die Einführung ist attraktiv und niemand hat Einwände dagegen. Die darauf folgenden Artikel jedoch widersprechen der Einführung grundsätzlich.

Wir weisen diese Artikel zurück und werden sie nie befürworten; sie endeten mit dem zweiten Weltkrieg. Die Einführung sagt, dass alle Länder, gross oder klein, gleichberechtigt sind. Besteht diese Gleichberechtigung wenn es um die permanenten Sitze im Sicherheitsrat geht? Nein, wir sind nicht gleichberechtigt. Die Einführung sagt wörtlich, dass alle Länder, gross oder klein, gleichberechtigt sind. Haben wir (ALLE) das Vetorecht? Sind wir gleichberechtigt? Die Einführung sagt, dass wir die gleichen Rechte haben, egal ob gross oder klein. Das ist was die Einführung sagt und was vereinbart wurde. Somit widerspricht das Vetorecht und die permanenten Sitze dem Sinn der Gründungsurkunde. Wir akzeptieren und anerkennen das Vetorecht nicht.

65 Kriege sind seit der Gründung der UNO und des Sicherheitsrates, ausgebrochen – 65 Kriege mit Millionen mehr Opfern als im Zweiten Weltkrieg.

Die ganze UNO entscheidet über die Führung eines Krieges, um internationalen Frieden und Sicherheit zu gewähren. Seit der Gründung der UNO 1945 sind alle Mitglieder verpflichtet, die Aggression eines Landes gegen ein anderes zu verhindern.

Den ganzen Text Gaddafis Rede auf: http://julius-hensel.com/2012/01/8925/

Sollte die UNO wirklich ein echter Verbund aller irdischen Länder jemals sein, darf es keine permanenten Sitze und auch kein Vetorecht einer Minderheit geben, die heute obendrein nichteinmal einen Staat oder ein bestimmtes Volk repräsentieren müssen!

Eine echte Vereinigung aller Nationen ist durchaus sinnvoll und erstrebenswert, sie muss, sollte sie Zustandekommen, von allen Ländern dieser Welt kontrolliert sein. Wobei die NATIONEN die Sitze in der UN bekleiden müssen und nicht die Staatenbünde, sondern die kleinen Nation, die NATIVEN….!!!

Das sind alle, die sich als EIN VOLK VERSTEHEN, wie die Tiroler, die Vorarlberger, die Südtiroler, die Bayern, die Schwaben, die Ojibwe, die Hopis, die Zulus, die Aborigines, die Maori… um nur einige von allen Kontinenten zu nennen…

Bitte unbedingt das Video anhören oder die ganze Übersetzung lesen!!!!

Unglaublich dieser Mut, von Gaddafi, um diese Wahrheit samt Beleg dafür gerade bei der UNO-Konferenz vorzubringen, am goldrichtigen aber auch gefährlichsten Platz dafür! Ich bin mir sicher, dass er sich der Gefahr, der er sich aussetzte, ganz bewusst war und damit sein Leben auch bewusst opferte!!!

Man betrachte unter diesem Gesichtspunkt auch die UN-Menschenrechte!
Anmerkung dazu: Der wichtigste Artikel, den ich darin anspreche ist – Die angeborene Würde.

Menschenrechte – Die UN-Menschenrechte bis heute unverändert haben MACHT

Man denke auch daran, dass die UN für die EINE WELTREGIERUNG der Globalisierer und deren NEUE WELT ORDNUNG – NWO – geschaffen wurde. Es wurde ein Friedensprojekt vorgetäuscht ähnlich der EU, was in Wahrheit ein KRIEGS-Projekt ist und wozu außer Gaddafi niemand den Mut hatte dies klar aufzuzeigen!

Die Rede von Gaddafi vor den versammelten UNO-Mitgliedern ist eine der wichtigsten Aufklärungen/Aufdeckungen überhaupt – Jeder sollte sie kennen!

AnNijaTbé am 27.6.2015

Gaddafis Rede die ihm das Leben kostete:

Rede von Muammar Al Gaddafi bei der Generalversammlung der UNO – 2009 – Gaddafi Spricht Deutsch

Muammar Gadaffi Speaks Truth To The UN 2009 (NEW Translation) – Übersetzung Englisch

 خطاب الأخ معمر القذافي الاربعيني في الجمعية العامة
Originalrede

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http://www.srf.ch/play/radio/kontext/audio/rede-gaddafis-ueber-die-befreiung-der-frauen-in-deutscher-uebersetzung?id=0f88610a-139f-4d82-ae5d-08e058811824

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1 Minute vor 12 – RFID-Chip für jeden per 23.3.2013 in den USA “Pflicht” – eine “Pflicht” gegen die Menschenrechte

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Ein Himmel für “alle” ist bereits geplant – konstruiert – am Reissbrett entworfen

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