GEZ Sklavenvertrag 2013 Offener Brief an A.Merkel
In Österreich beabsichtig man gar eine Zwangsgebühr für jeden Österreicher einzuführen, die automatisch vom Konto abgebucht wird, ob man nun Radio- oder Fernsehen der öffentlichen Anstalten nutzt oder nicht!
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GEZ-Gebühren 2013: Wie unsere Grundrechte ausgehebelt werden
Bernd Höcker
Das zwangsfinanzierte System des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks (beinhaltet auch Fernsehen) funktioniert nicht mehr reibungslos. Das sehen übrigens die Befürworter und die Gegner des Systems gleich. Immer mehr Menschen verweigern die ungerechten und überzogenen GEZ-Gebühren komplett.
Einer der Gründe dafür ist, dass es mittlerweile eine Vielzahl von sehr professionellen privaten Konkurrenzangeboten gibt, die über die herkömmlichen Wege oder über das Internet zu empfangen sind und hervorragende Programme und Informationen zur Verfügung stellen. Ein anderer Grund besteht darin, dass die Programme der Öffentlich-Rechtlichen immer ärmlicher, einseitiger und abhängiger erscheinen. Gleichzeitig steigt aber ständig deren Finanzbedarf. Das schreit nach Maßnahmen für eine Lösung!
Wie kann das Rundfunksystem modernisiert werden?
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Die neue GEZ-Gier: Über Schlösser und TV-Stars
Bernd Höcker
Die Älteren erinnern sich vielleicht noch an die frühen Rundfunkjahre. Da lebten die Fernsehleute noch in Wohnungen, Häusern oder einige auch schon mal in Villen. Heute residieren die Macher von ARD und ZDF in Schlössern und Palästen. Auf unsere Kosten. Und alle scheinen das normal zu finden.
Wieso stört das scheinbar niemanden? Der Grund könnte sein, dass sich viele von uns den Reichtum dieser Leute überhaupt nicht vorstellen können. Die Fülle ihres Besitzes ist einfach zu galaktisch. Um diesen Reichtum zu verstehen, muss man neben den kalten Zahlen Vergleichsbeispiele zur Hand nehmen. Ich vergleiche gerne die Gagen und Gehälter der öffentlich-rechtlichen Protagonisten mit dem gesetzlichen Bundeskanzlergehalt. Zur Referenz: Das
Bundeskanzlergehalt in Deutschland ergibt sich aus § 11 Abs. 1 Bundesministergesetz und besteht aus den Grundbezügen plus Dienstaufwandsentschädigungen von zusammen insgesamt rund 250.000 Euro pro Jahr, also einer viertel Million.
Hier nun das Einkommen unserer Fernsehleute:
HEUTE-Moderator Kleber liegt mit seinen 600.000 Euro/Jahr immerhin noch weit über dem doppelten Gehalt von deutschen Bundeskanzlern.
Der nette Günther Jauch moderiert ja seit September 2011 bei der ARD einen dieser langweiligen Polittalks. Hierfür erhält seine Firma 4487 Euro pro Minute! Viele Menschen müssen ein ganzes Jahr hart dafür arbeiten, was das Unternehmen Jauch in gerade mal drei Minuten von der ARD bekommt. Um aber bei den Bundeskanzlergehältern zu bleiben: Nach einer einzigen 60-Minuten-Sendung hat er 269.220 Euro eingeheimst, also mehr als das Jahresgehalt eines Bundeskanzlers. Bei 40 Sendungen pro Jahr sind das 10.768.800 Euro oder, besser gesagt, 43 Bundeskanzlergehälter. Rechnet man das symbolisch hoch, bekommt die Produktionsfirma des Moderators von der ARD soviel wie alle 27 Europastaatschefs zusammen, plus nochmal 16 Bundeskanzlergehälter oben drauf.
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GEZ-Gier 2013: Wie wir uns erfolgreich wehren können
Bernd Höcker
Das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist mächtig. Zu mächtig. Das System kann sich praktisch selbst kontrollieren – jede äußere Kontrolle mit echten Sanktionsmöglichkeiten wird als Verletzung der Rundfunkfreiheit gewertet und ist im System nicht vorgesehen. Dazu machen die deutschen Gerichte mit ihren Urteilen die menschenverachtenden Vorschriften noch katastrophaler, als es diese Gesetze ohnehin schon zulassen.
Gegen ein solches System etwas zu unternehmen ist schwer, aber es gibt erfolgversprechende Möglichkeiten der Gegenwehr. Nicht erst, wenn der neue RBStV in Kraft getreten ist, sollten wir handeln, sondern bereits jetzt. Unsere Gegenwehr besteht im Wesentlichen aus zwei Komponenten: Die eine ist der Entzug von Geld, also wenn wir nichts mehr an die GEZ bezahlen. Die andere ist die Verursachung hoher Kosten aufseiten der Anstalten. Ein Programmboykott oder
Ähnliches wäre dagegen nutzlos, weil es bei diesem System nur ums Geld geht. Auch wenn sich niemand das Programm ansieht, fließt ja trotzdem das Geld in die Kassen.
Ich werde Ihnen nun ein paar Möglichkeiten aufzeigen, wie wir uns ab sofort mit der GEZ auseinandersetzen können. Alles, was ich benenne, ist legal, sonst würde ich Abmahnungen, Zivilklagen und Strafanzeigen riskieren. Wenn es also im Folgenden etwa heißt, dass man seine Geräte abmelden soll, dann gehe ich selbstverständlich davon aus, dass derjenige, der dies tut, auch sicher keine Rundfunkgeräte mehr zum Empfang bereit hält. Soweit klar?
Da das Vorhandensein von Rundfunkgeräten nach dem 1. Januar 2013 keine Rolle mehr spielt, ist die folgende Maßnahme nur bis Ende 2012 sinnvoll.
Das Abmelden aller Rundfunkgeräte
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