Volksbegehren gegen TTIP CETA und TISA – Eintragung bis 30.1.2017

Das „wache“ Volk will TTIP, CETA und TiSA nicht – … | 23.01.2017 | http://www.kla.tv/9771

Veröffentlicht am 24.01.2017

► Heute am 23. ✓ http://www.kla.tv/9771 Januar 2017 startet in Österreich mit der sogenannten Eintragungswoche eine entscheidende Phase des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA. Das Freihandelsabkommen TTIP wird seit 2013 hinter verschlossenen Türen, das meint unter dem bewussten Ausschluss der Öffentlichkeit, zwischen den USA und der EU verhandelt.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

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nein-zu-ttip-ceta-tisa-volksbegehren

http://www.volksbegehren.jetzt/

Informationen zum Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 23. bis 30. Jänner 2017

Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.

§ 6. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Stichtag in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hat und zum Stichtag in der Wählerevidenz eingetragen ist.

§ 7. (1) Das Eintragungsverfahren wird von der Eintragungsbehörde (Gemeinde im übertragenen Wirkungsbereich) durchgeführt. Die Gemeinde hat die Eintragungsorte, in denen sich die Stimmberechtigten in die Eintragungslisten eintragen können, zu bestimmen. Werden die Stimmlisten elektronisch geführt (§ 10 Abs. 2), so kann die Gemeinde festlegen, dass der Stimmberechtigte, der für ein Volksbegehren unterschreiben will, jedes Eintragungslokal in der Gemeinde aufsuchen kann. Die Wahl der Eintragungsorte ist in einer Anzahl vorzusehen, daß für die Eintragung aller Stimmberechtigten der Gemeinde in einer Weise vorgesorgt ist, die auf die Bevölkerungszahl und ihre allfällige Streulage in der Gemeinde Bedacht nimmt. Die Eintragungslokale in diesen Orten sind an Werktagen zumindest von 8.00 bis 16.00 Uhr, an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr, und an Samstagen sowie an Sonntagen zumindest von 8.00 bis 12.00 Uhr offenzuhalten. In Gemeinden mit weniger als 2 500 Einwohnern kann an Samstagen und Sonntagen die Eintragungszeit auf jeweils zwei aufeinanderfolgende Stunden verkürzt werden. Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ist in jeder Gemeinde, in Wien in jedem Bezirk, zumindest ein für Körperbehinderte barrierefrei erreichbares Eintragungslokal vorzusehen. Für blinde und schwer sehbehinderte Stimmberechtigte sind nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten geeignete Leitsysteme vorzusehen.

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Noch ein Volksbegehren kann auch gleich unterschrieben werden:

20.10.2016 – 30.12.2017: Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“

Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden.

Unterstützungserklärungen können ab sofort abgegeben werden. Das Einleitungsverfahren läuft zeitlich unbegrenzt – bis die 8.401 Unterschriften erreicht sind.

mehr dazu unter: http://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren

siehe auch hier: http://www.wien-konkret.at/politik/direkte-demokratie/volksbegehren/

Verschwörungspraktiker

Der Titel könnte auch lauten: Richter erkrankt für eine Verhandlung! Ich zeige an einem Beispiel wie das System funktioniert.

Veröffentlicht am 27.03.2016

 

Das Personalausweisgesetz ist ungültig

Hier dokumentiere ich meine Verteidigungsrede, die ich vor dem Amtsgericht in Pasewalk gehalten hätte, wenn die Verhandlung wegen des Verstoßes gegen das Personalausweisgesetz nicht urplötzlich aufgehoben worden wäre.
Darin ist nachgewiesen, dass der Personalausweis nur für das Personal der BRD, also für die Mitglieder der „Staatsgewalten“, gelten kann, dass das Personalausweisgesetz gegen das Grundgesetz verstößt und damit ungültig ist und dass der Personalausweis-Gesetzgeber grundgesetzwidrig gewählt wurde und illegal tätig ist

Veröffentlicht am 21.03.2016

 

 

Alexis Tsipras speak to the people few hours before Greferendum

Streamed live on Jul 3, 2015

Alexis Tsipras speak to the people few hours before Greferendum

Alexis Tsipras (griechisch Αλέξης Τσίπρας, * 28. Juli 1974 in Athen) ist ein griechischer Politiker. Er ist der Vorsitzende der linken Partei SYRIZA und seit dem 26. Januar 2015 griechischer Ministerpräsident.[1]

Das Jahr des Tigers
1914, 1926, 1938, 1950, 1962, 1974, 1986, 1998, 2010, 2022

Das Jahr des Tigers#12345/KS/chinaseite.de

Tiger sind sensible, emotionale und nachdenkliche Menschen. Allerdings neigen sie auch zu Ungeduld. Andere Menschen bringen ihnen viel Respekt entgegen, allerdings geraten sie manchmal in Autoritätskonflikte mit älteren Leuten. Sie schieben wichtige Entscheidungen manchmal zu lange hinaus, was dazu führt, dass sie dann oft vorschnelle und hastige Entscheidungen treffen. Sie haben jedoch auch Mut zum Risiko und sind sehr erfolgsorientiert. Tiger sind misstrauisch stehen aber auch für Mut und Tapferkeit. Sie sind die geborenen Anführer. Sie passen am besten zu Pferden, Drachen und Hunden.

Das Jahr des Schafes
1919, 1931, 1943, 1955, 1967, 1979, 1991, 2003, 2015, 2027

Das Jahr des Schafes#12345/KS/chinaseite.de

Menschen, die im Jahr des Schafes geboren sind, zeichnen sich durch Freundlichkeit und Gutmütigkeit aus. Sie besitzen künstlerisches Talent und Eleganz. Allerdings sind sie oft nachdenklich, schüchtern und pessimistisch. Sie sind zwar oft nicht redegewandt, vertreten ihren Standpunkt jedoch mit Nachdruck und Leidenschaft. Sie passen am besten zu Menschen, die im Jahr des Hasen, des Schweins oder Pferdes geboren sind.

Das Jahr des Affen
1920, 1932, 1944, 1956, 1968, 1980, 1992, 2004, 2016

Das Jahr des Affen#12345/KS/chinaseite.de

Menschen, die im Jahr des Affen geboren sind, gelten als intelligent, schlau und flexibel. Sie sind sehr erfinderisch und können so die meisten Probleme mit Leichtigkeit lösen. Affen besitzen einen gesunden Menschenverstand und sind sehr wissbegierig. Sie schieben bevorstehende Aufgaben nicht auf die lange Bank, sondern packen sie wenn möglich sofort an und sind auch deshalb meist sehr erfolgreiche Menschen. Allerdings führt dies auch dazu, dass sie oft auf andere Menschen herabschauen und zu Überheblichkeit neigen. Sie passen am besten zu Menschen, die im Jahr des Affen oder der Ratte geboren sind.

mehr dazu unter: http://www.chinaseite.de/china-kultur/chinesische-astrologie/chinesisches-horoskop/jahr-affe.html

EU-Austritt-VolksabstimmungSo eine Demonstration wünsche ich mir für den Ausritt aus der EU – am besten fangen wir schon heute dafür zu sparen an, den von den angestammten Parteien wird es dafür wohl kaum Unterstützung geben, sogar dann nicht wenn ihnen klar wird, dass wir 50% unses BIP abgeben müssen, fürchte ich!!!!

LIVE: Tsipras to speak at ’no‘ vote demonstration in Athens

EU-Austritt – der erste RICHTIGE Schritt in die Befreiung von Diktatur und Versklavung!!!

EU-Austritt

Volksbegehren – Eintragungswoche
24. Juni – 1. Juli 2015

Was braucht es zum Austritt aus der EU?

1) MUT

Eklat im Europaparlament: Mario Borghezio schwenkt Schweizer Fahne

Basta Dittatura – Mario Borghezio sorgt für Eklat im EU-Parlament – S U P E R – unbedingt ansehen!

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EU aus dem Ungarischen Parlament entfernt – SUPER – unbedingt ansehen!

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2) AUSDAUER

So fing es an und wir mussten alles nochmals machen – alle Menschen nochmals verständigen!

Verfassungsgerichtshof verhindert EU-Austritts-Volksbegehren

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3) Jemanden der dafür brennt, um dieses Ziel zu erreichen, der sich auch gut auskennt und alles erklären kann. Danke

EU-Austritt 2015 – Inge Rauscher mit Harvey Friedman kontroversen EU-Verein

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Die wichtigsten Videos für den EU-Austritt – klick auf das Bild:

https://yt3.ggpht.com/-Jdsc-NZqabQ/VM4TsaXIGcI/AAAAAAAAAXM/_mrzCYlknkg/w2120-fcrop64=1,00005a57ffffa5a8-nd/youtube_vb_2560x1440.jpg

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Flyer_fürs Volksbegehren doppelseitig – pdf

wir gehen hin