Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“

Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.

weiterlesen: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/06/06/kauder-noch-vor-der-sommerpause-wird-die-meinungsfreiheit-abgeschafft/

Es lebe die Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit!

Kommentar: Offenbar hat Kauder einiges gelesen, das seinen PERSÖNLICHEN Vorstellung nach gar nicht passt und was er nicht mehr aushalten konnte.

Außerdem; Seit wann gibt es bei MeinungsäußerungFREIHEIT rechtswidrige Inhalte. Ist nicht die MEINUNGSÄUSSERUNGsfreiheit deshalb eine der unantastbaren Freiheiten und GRUNDRECHTE jedes Menschen, weil mit ihr alles gesagt werden darf, auch persönliche verbale Angriffe müssen sich die Herren- und Frauen- Politiker gefallen lassen können, wenn sie das Volk tagtäglich belügen betrügen, ausrauben, ermorden… und vieles mehr. Eine Impflicht wäre sogar ein Massenmord auch wenn der Tod nicht bei allen sofort eintreten würde.

Denkt ihr wirklich, dass sich das die Völker auf ewig werden gefallen lassen, seid ihr schon so arm, dass ihr es nötigt habt an die verbrieften GRUNDRECHTE ran zu gehen, um diese AUCH zu verbieten? Ihr „Lieben“ Politiker, das wird sich keine Volk der Welt gefallen lassen! Aber wenn ihr so weiter tut, werdet ihr tatsächlich einen Bürgerkrieg heraufbeschworen haben, dann Gnade euch Gott!!!

Da ich auch keine Freundin von Facebook, dem öffentlichen Spionageprogramm bin, ist es mir auch herzlich egal wenn diese finanzielle Einbrüche haben würden, nur leider wird das nicht geschehen, da ja das Buch der Gesichter bei der Allgemeinheit ebenso unreflektiert benutzt wird, wie Smartphone und Handys allgemein, was sollte da dem Facebook der Druck von Politikern, durch menschenrechtswidrige Gesetze ausmachen 😕

Ihr Meinungsfreiheitsgegner, was wollt ihr mit den Leuten, die am Tourette Syndrome erkrankt sind machen, wollt ihr die alle gegen deren Willen inhaftieren lassen, wenn sie euch Arschloch schimpfen????

©AnNijaTbé: unwirsch am 17-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Gott schütze Impfkritische Ärzte – neue Zwangsimpfungsidee im Anmarsch

Neue Zwangsimpfung in Deutschland und Italien – Impfkritische Ärzte sterben plötzlich

Bereits am 18. Juni 2015 hatte der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur „Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention“ (Präventionsgesetz – PrävG) verabschiedet. Darin heißt es: “ Das Gesetz soll einen wichtigen Beitrag zur Impfprävention leisten“.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte dazu: „Wer sich impfen lässt, zeigt damit nicht nur Verantwortungsgefühl für sich selbst, sondern für die gesamte Gesellschaft. Vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen fehlen noch wichtige Schutzimpfungen, etwa die gegen Masern. Wir brauchen jetzt eine Kraftanstrengung von Ärzten, Kitas, Schulen und allen anderen Verantwortlichen, um die Impflücken zu schließen.“

Weiter sagte Gröhe: „Mit dem Präventionsgesetz gehen wir einen wichtigen Schritt, um die Impfbereitschaft zu steigern. In Zukunft müssen alle Gesundheits-Untersuchungen von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen genutzt werden, um den Impfschutz zu überprüfen und wichtige Schutz-Impfungen vorzunehmen. Unser Ziel ist, dass möglichst alle Kinder in Kitas und Schulen einen Impfschutz haben. Deshalb wird der Nachweis über die ärztliche Impfberatung Voraussetzung für die Aufnahme in die Kita.“

weiterlesen: https://de.sott.net/article/29710-Neue-Zwangsimpfung-in-Deutschland-und-Italien-Impfkritische-Arzte-sterben-plotzlich

Danke Karl!

Ich frage mich ernsthaft: „reicht es immer noch nicht“ – wollen sie unbedingt einen Bürgerkrieg entfachen?

Nato-Panzer rollen durch „neutrales“ Österreich: „Provokation gegen Russland“ – FPÖ

 

Wirbel um NATO-Panzer in Österreich

Danke Karl!

10:55 08.06.2017(aktualisiert 11:45 08.06.2017)

Für die Großübung „Saber-Guardian 17“ und „Noble Jump 2017“ in Osteuropa durchqueren ab dem 1. Juni britische und amerikanische Truppen Österreich. Laut FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sind solche Transits unzumutbar. 

Kommentar: Jawohl die sind ABSOLUT UNZUMUTBAR

„Wie kann es sein, dass Nato-Streitkräfte durch unser Land rollen, als wären sie hier zu Hause? Das ist weder ein humanitärer noch ein UN-Einsatz. Es geht um eine Provokation Russlands und führt unsere Neutralität ad absurdum“, zitiert „Oesterreich“ Strache.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Wirbel-um-NATO-Panzer-in-Oesterreich/286562613

Die ersten Panzertruppen haben Österreich bereits mit der Eisenbahn durchquert. Ab dem 10. Juni werden über Land 550 Militärfahrzeuge mit 1.100 Soldaten unterwegs sein.

Obwohl Österreich seit 1995 fester Partner der Nato ist, bleibt das Land weiterhin neutral. Die Übungen finden in Lettland, Rumänien und Bulgarien statt.

weiterlesen:  https://de.sputniknews.com/politik/20170608316075868-nato-oesterreich-panzer/

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