Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:
„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“
Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.
Es lebe die Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit!
Kommentar: Offenbar hat Kauder einiges gelesen, das seinen PERSÖNLICHEN Vorstellung nach gar nicht passt und was er nicht mehr aushalten konnte.
Außerdem; Seit wann gibt es bei MeinungsäußerungFREIHEIT rechtswidrige Inhalte. Ist nicht die MEINUNGSÄUSSERUNGsfreiheit deshalb eine der unantastbaren Freiheiten und GRUNDRECHTE jedes Menschen, weil mit ihr alles gesagt werden darf, auch persönliche verbale Angriffe müssen sich die Herren- und Frauen- Politiker gefallen lassen können, wenn sie das Volk tagtäglich belügen betrügen, ausrauben, ermorden… und vieles mehr. Eine Impflicht wäre sogar ein Massenmord auch wenn der Tod nicht bei allen sofort eintreten würde.
Denkt ihr wirklich, dass sich das die Völker auf ewig werden gefallen lassen, seid ihr schon so arm, dass ihr es nötigt habt an die verbrieften GRUNDRECHTE ran zu gehen, um diese AUCH zu verbieten? Ihr „Lieben“ Politiker, das wird sich keine Volk der Welt gefallen lassen! Aber wenn ihr so weiter tut, werdet ihr tatsächlich einen Bürgerkrieg heraufbeschworen haben, dann Gnade euch Gott!!!
Da ich auch keine Freundin von Facebook, dem öffentlichen Spionageprogramm bin, ist es mir auch herzlich egal wenn diese finanzielle Einbrüche haben würden, nur leider wird das nicht geschehen, da ja das Buch der Gesichter bei der Allgemeinheit ebenso unreflektiert benutzt wird, wie Smartphone und Handys allgemein, was sollte da dem Facebook der Druck von Politikern, durch menschenrechtswidrige Gesetze ausmachen 😕
Ihr Meinungsfreiheitsgegner, was wollt ihr mit den Leuten, die am Tourette Syndrome erkrankt sind machen, wollt ihr die alle gegen deren Willen inhaftieren lassen, wenn sie euch Arschloch schimpfen????
©AnNijaTbé: unwirsch am 1–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung
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