Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“

Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.

weiterlesen: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/06/06/kauder-noch-vor-der-sommerpause-wird-die-meinungsfreiheit-abgeschafft/

Es lebe die Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit!

Kommentar: Offenbar hat Kauder einiges gelesen, das seinen PERSÖNLICHEN Vorstellung nach gar nicht passt und was er nicht mehr aushalten konnte.

Außerdem; Seit wann gibt es bei MeinungsäußerungFREIHEIT rechtswidrige Inhalte. Ist nicht die MEINUNGSÄUSSERUNGsfreiheit deshalb eine der unantastbaren Freiheiten und GRUNDRECHTE jedes Menschen, weil mit ihr alles gesagt werden darf, auch persönliche verbale Angriffe müssen sich die Herren- und Frauen- Politiker gefallen lassen können, wenn sie das Volk tagtäglich belügen betrügen, ausrauben, ermorden… und vieles mehr. Eine Impflicht wäre sogar ein Massenmord auch wenn der Tod nicht bei allen sofort eintreten würde.

Denkt ihr wirklich, dass sich das die Völker auf ewig werden gefallen lassen, seid ihr schon so arm, dass ihr es nötigt habt an die verbrieften GRUNDRECHTE ran zu gehen, um diese AUCH zu verbieten? Ihr „Lieben“ Politiker, das wird sich keine Volk der Welt gefallen lassen! Aber wenn ihr so weiter tut, werdet ihr tatsächlich einen Bürgerkrieg heraufbeschworen haben, dann Gnade euch Gott!!!

Da ich auch keine Freundin von Facebook, dem öffentlichen Spionageprogramm bin, ist es mir auch herzlich egal wenn diese finanzielle Einbrüche haben würden, nur leider wird das nicht geschehen, da ja das Buch der Gesichter bei der Allgemeinheit ebenso unreflektiert benutzt wird, wie Smartphone und Handys allgemein, was sollte da dem Facebook der Druck von Politikern, durch menschenrechtswidrige Gesetze ausmachen 😕

Ihr Meinungsfreiheitsgegner, was wollt ihr mit den Leuten, die am Tourette Syndrome erkrankt sind machen, wollt ihr die alle gegen deren Willen inhaftieren lassen, wenn sie euch Arschloch schimpfen????

©AnNijaTbé: unwirsch am 17-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

Pathogenese – nicht zu verwechseln mit Parthenogenesis

Danke Martha, zuerst die Begriffserklärung:
Pathogenesis läutet den Tod ein —- Parthenogenesis läutet neues Leben ein
Pathogenese ist die Entstehung einer Krankheit, woran die Menschheit derzeit möglicherweise zugrunde geht und Parthenogenese ist eine Jungferngeburt, welche den Fortbestand der Menschheit letztlich sichern kann, wenn nur noch einige Frauen übrig bleiben 😉
Im folgenden Artikel, geht es allerdings um die fortschreitende Erkrankung der Menschheit samt den aktuellen Verbrecher-Systemen.
Erneut, das Geldsystem ist unhaltbar zum Scheitern verurteilt… da es vom Anfang an ein beherdetes System war – sage ich.

Fukushima_beten zu Fukushima

20.05.2014 07:00  | Jim Willie CB

Wegweiser: Pathogenese & Wandelbringer

Schon vor 50 Jahren setzte der Niedergang des Systems ein – und somit sein Krankheitsverlauf; mit zahllosen Ereignissen. Der Ursprung liegt im Verschwörungsmord Kennedys, der Höhepunkt wird aber letztendlich mit der Ablehnung des Petro-Dollars und dem Aufkommen der goldgedeckten Währungen des Ostens markiert.

Die Pathogenese ist heftig, bösartig, vielschichtig, koordiniert, erzwungen, unaufhaltbar, zerstörerisch, hässlich – mit vielen unglücklichen Aspekten und Fassaden. Die extreme Anfälligkeit des Finanzverbrechersyndikats offenbart sich aber; die Symptome sind augenscheinlich.

Hätte man 1995 Greenspan gefragt, ob die Federal Reserve eines Tages eine Nullzinspolitik durchsetzen werde, den Zins unendlich lang bei 0% ließe, dann quantitative Lockerungen durchführe und die Anleihemonetisierung permanent laufen ließe – zumindest 0% der Experten hätten gesagt, dass dieser Tag jemals kommen werde. Aber er kam.

Gegen Anfang 2009 gab Jackass die Prognose aus, dass Leitzinssenkungen letztendlich im permanenten Nullzins münden würden. Mitte 2011 traf Jackass dann die Prognose, dass der Beginn unsterilisierter Anleihemonetisierung schließlich in eine lange Serie von QE-Programmen münden werde. 2013 prognostizierte Jackass dann, dass man QE fortführen und die “Tapering-Diskussionen“ einstellen werde – am Ende stünde QE-Unendlich.

Das ist jetzt der Neue Normalzustand. Selbst Sir Alan Greenspan ist bestürzt und nicht in der Lage, die aktuelle Geldpolitik zu verteidigen.

Pathogenese des systemischen Scheiterns

sehr langer Artikel weiterlesen: http://www.goldseiten.de/artikel/206662–Wegweiser~-Pathogenese-und-Wandelbringer.html?seite=1


 

Geschützt: AN die Welt zum heutigen Tag: Lügen, Ratlosigkeit und Angst als Verhinderer der Wahrheit und des Fortschritts

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BGH-Urteil: Kredit-Bearbeitungsgebühren !!!zurückfordern!!!

Unrechtmäßige Kreditbearbeitungsgebühren


Bearbeitungsgebühren bei Bankkrediten zurückverlangen – Die Unbestechlichen


Wie Bankster durch Bearbeitungsgebühren betrügen (ZDF.Frontal 21 30.07.13 )


 

VerbraucherkrediteZehntausende Bankkunden können Rückzahlung fordern

Banken dürfen keine Bearbeitungsgebühren erheben, wenn sie Kredite vergeben. Verbraucher können Gebühren zurückfordern, entsprechende Vertragsklauseln sind unwirksam.

Bankentürme von Frankfurt am Main

Bankentürme von Frankfurt am Main  |  © Daniel Reinhardt/dpa

Banken dürfen für Verbraucherkredite grundsätzlich keine Bearbeitungsgebühren erheben. Betroffene haben deshalb Anspruch auf Rückzahlung der Gebühren für alle ab Januar 2011 geschlossenen Verträge, alle entsprechenden Klauseln in Kreditverträgen sind unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und gab damit zwei Klägern recht, die gegen Postbank und National-Bank vorgegangen waren.

Konkret prüfte das Gericht Vertragsklauseln, nach denen Verbraucher für ihren Kredit nicht nur Zinsen zahlen müssen, sondern auch ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt.

Die Postbank hatte dem jetzt klagenden Kunden für die Aufnahme eines Kredits in Höhe von mehr als 49.100 Euro eine Gebühr von 1.200 Euro berechnet. Der Kunde hatte den Darlehensvertrag 2012 online aufgenommen. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden wollte die Vertragsklauseln mit einer Klage gegen die National-Bank generell verbieten lassen.

Zehntausende Bankkunden betroffen

Zahlreiche Vorinstanzen hatten bislang zugunsten der Verbraucher entschieden. Was fehlte, war ein höchstrichterliches Grundsatzurteil. Die beiden Urteile des BGH betreffen Zehntausende Bankkunden, die teils bis in die jüngste Zeit hinein beim Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags Bearbeitungsgebühren zwischen einem und vier Prozent bezahlen mussten.

Der Vorsitzende Richter Ulrich Wiechers sagte, bereits etwa 100 zugelassene Revisionen hätten das Gericht erreicht. Dies sei aber nur „die Spitze des Eisbergs“. Allein die Ombudsleute der Banken hätten für eine außergerichtliche Einigung „über 3.000 Sachen vorliegen“, dabei gehe es auch um viele vergleichsweise kleine Beträge von unter einhundert Euro, sagte Wiechers. Für die Banken kommen dem Richter zufolge „gewaltige Beträge zusammen“, wenn viele Verbraucher ihr Recht wahrnähmen und Bearbeitungsgebühren zurückforderten.

Verbraucherschutzorganisationen wie die Stiftung Warentest bieten Betroffenen Musterbriefe an, um Gebühren zurückholen zu können.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-05/bank-kunden-kredite-bearbeitungsgebuehr-rechtswidrig-bundesgerichtshof

http://keser-beratungen.alpenland.org/

http://ralfkeser.wordpress.com/bankgebuhren-zuruckfordern-erhalten/

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKBN0DT1EY20140513

http://ralfkeser.wordpress.com/2014/05/13/neu-bgh-urteil-verbraucherkreditezehntausende-bankkunden-konnen-ruckzahlung-fordern/

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