Unterbringung von Flüchtlingen: Hamburg beginnt mit Enteignung von Wohnungsbesitzern

Der Hamburger Senat hat damit begonnen, leerstehende Wohnungen zu beschlagnahmen. Nach Renovierungsmaßnahmen, die dem jeweiligen Eigentümer in Rechnung gestellt werden, sollen diese Wohnungen sodann durch den Senat an „ausgewählte Mieter“ vergeben werden.

Das Recht an privatem Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des Bürgers und daher in der Verfassung verbrieft. Der Hamburger Senat hat dieses elementare Recht in unglaublicher Weise ausgehöhlt und Anfang Mai damit begonnen, Eigentümern deren Privateigentum zu entziehen. Grund: Die Eigentümer hatten ihre Wohnungen leer stehen lassen.

Das durch den Staat entzogene Privateigentum wird – wie das Hamburger Abendblatt berichtet – ggf. renoviert. Die dadurch entstanden Kosten sollen laut der Bezirksamtsprecherin Sorina Weiland dem Immobilieneigentümer in Rechnung gestellt werden. Mitspracherecht hinsichtlich der zukünftigen Mieter, die mutmaßlich Immigranten sein werden, wird dem eigentlichen Eigentümer nicht eingeräumt. Aktuell betroffen von der staatlichen Enteigungsmaßnahme seien laut dem Gatestone Institut bislang sechs Wohnungen.

Die Grundlage für diese Enteignungsaktion des Staates hatte der Hamburger Senat bereits Ende 2015 in ein Gesetz gegossen, um den ungebremst hereinströmenden Migrantenmassen Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken können damit entsprechende Gebäude auch gegen den Willen der Eigentümer als Unterkünfte für Immigranten genutzt werden. CDU, AfD und FDP stimmten damals gegen das umstrittene Gesetz. Vorbild für die Enteignungsmaßnahme war Bremen, das kurze Zeit vorher das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung und des Eigentums einschränkte um leerstehende Immobilien gegen den Willen der Eigentümer für Immigranten nutzen zu können.

Wie der Eingriff in das Privateigentum des Bürgers funktionieren kann, zeigten eindrucksvoll eins ums andere Mal die Grünen- unterstützt von den roten und dunkelroten Genossen. Der grün-regierte Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg versuchte 2015 eine weitere Enteignung von Privateigentum mit der Rechtfertigung der Gefahrenabwehr. Ungenutzte Luxuswohnungen sollten für die Unterbringung von Obdachlosen und Immigranten beschlagnahmt werden. Gleichzeitig kündigte in Stuttgart der grüne OB Fritz Kuhn an, „unbegründeten Leerstand von Wohnraum sowie die Umwandlung von regulären Wohnungen in Ferienwohnungen“ zu verbieten. Ganz ähnlich agierte Kuhns Amts- und Parteigenosse Boris Palmer (Grüne ) in Tübingen.

Längst schon sind die politisch Verantwortlichen dazu übergegangen, wegen ihrer verfehlten Immigrationspolitik die eigenen Bürger zu schikanieren und in ihren elementarsten Grundrechten zu beschneiden. Staatliche Enteignungsbestrebungen sind nur ein Beispiel hierfür.

http://www.anonymousnews.ru/2017/05/16/unterbringung-von-fluechtlingen-hamburg-beginnt-mit-enteignung-von-wohnungsbesitzern/

Warum – warum – warum … die Antwort ist … Totalversklavung beabsichtigt – genannt NWO

Danke Svetlana!
Vielleicht muss man erst auch noch erklären was AUFWACHEN bedeutet  😉

smilie-aufwachen

DER BEGINN DER „NEUEN WELTORDNUNG“ !!!

Veröffentlicht am 02.11.2015

Quelle: uncutnews.ch

Warnung!!!! Verlust der Bodenrechte ALLER EU-Mitgliedsstaaten in 2017 – Alarmstufe ROT

Leute das gilt NICHT nur für ALLE deutschsprachigen Länder!!!
Die Privatisierung wurde von der EU für ALLE EU-Länder verlangt. Auch für die Schweiz kann vieles, was eigentlich Hoheitsstatus haben sollte in UPIK gefunden werden!!!!

Das Gewohnheitsrecht wird laut Völkerrecht, nach abgeschlossenen 10 Jahren erworben – dieses Recht wäre also alleine schon durch die Bodennutzung der Deutschen in den germanischen Ländern gegeben, würde man wohl meinen.

Was widerspricht dem? Dem widerspricht, dass dieses Recht an dem Boden der germanischen Länder, bzw. aller EU-Länder an die Privatisierer übergeht, weil diese ebenso das Gewohnheitsrecht nutzen können, wenn nicht widersprochen wurde.

Wenn ich erlaube, dass einer ständig über meinen Grund mit dem Auto fährt, erwirbt dieser nach 10 Jahren durch das Gewohnheitsrecht, dieses Recht auf Dauer.

Es gibt zahlreiche Hinweise auf die Enteignung durch die EU – wurden diese Vorgänge zurückgewiesen????

Bitte genau hinhören, wie die Tricks der Besatzer aussehen und was alle dagegen tun können! Das wichtigste ist der Ahnen-Nachweis bis VOR 1914.

Schon heute handelt man so als gehöre der germanische Boden den Deutschen NICHT!

Mir macht diese Angelegenheit schon lange Kopfzerbrechen und eine schlaflose letzte Nacht – da es wirklich brennt. Ich kann auf die Schnelle nicht finden wann genau die EU von den Ländern den Eintrag in UPIK verlangte, wodurch alle Regierungen und staatlichen Einrichtungen zu Firmen gemacht wurden. Firmen die sich im Vorweg die Bodenrechte aller EU-Ländern durch das Gewohnheitsrecht sichern wollen, so nicht innerhalb von 10 Jahren widersprochen wird. Genau ab 10 vollen Jahren beginnt ein Gewohnheitsrecht zu gelten. Daher Leute seht genau was im Grundbuch steht und holt euch einen Katasterauszug der eigenen Ländereien.

Als Volk müssen wir kollektiv der Enteignung widersprechen!
Wir müssen das Geburtsrecht durch die Ahnenfolge am eigenen Land festhalten – Dokumente der Eltern und Großeltern sorgfältig bewahren!!!!

Ich erinnere mich, dass ich gehört oder gelesen hatte, dass von der EU 2006 die Privatisierung und somit der Eintrag im UPIK verlangt wurde. Das war allerdings sehr verschleiert gemacht worden und auch die Eintragungen liefen in verschiedenen internationalen Verzeichnissen.

Der Schlüssel für den Verlust der Bodenrechte ist das Gewohnheitsrecht nach Völkerrecht, durch das sich die Privatisierer den Boden aller EU Länder aneignen wollen!!!!

AnNijaTbé drängt danach noch vor 31.12.2016 zu handeln!

Retten Sie in letzter Minute die Bodenrechte der Germanen!

Das ganze Völkerrecht ist ein ungeschriebenes nicht definiertes Recht, das aber durch erfolgte Beschlüsse vor Gericht sich selbst zu einem Beispiels-Recht bzw. zu einem POSITIVEN RECHT erklärt! Wesentlich sind die versteckten Hinweise dieser gigantischen Enteignungsstrategien.

Ein Hinweis dem nachgegangen wurde – höre im Video: 10 Jahre enden nun mal mit dem Tag des Eintrags, warum also schon einen Tag davor, weil das nicht so auffällig ist und die Leute nicht darüber nachdenken?????

23.12.2016 Nachtrag: Ich habe nachgesehen, wie das bei unseren österreichischen Ausweisen mit der Dauer von 10 Jahren läuft. Es sind immer genau 10 Jahre. Wenn heute ein Ausweis ausgestellt wird 23.1.2016, dann läuft der am 22.12.2016 ab – das ist ja klar, weil der 23. ja schon der erste Tage der nächsten Periode oder einfach des nächsten Jahres ist. Wenn es also stimmt was hier gesagt wurde, dann müsste der Ausweis der Deutschen bereits am 21.12.2016 ablaufen, das wäre EIN TAG früher!!!

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//Das Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern durch eine andauernde Anwendung von Rechtsvorstellungen oder Regeln, die von den Beteiligten als verbindlich akzeptiert worden sind. Das Gewohnheitsrecht ist im Allgemeinen gleichberechtigt mit Gesetzen.

Beispiele für Gewohnheitsrecht, also Recht, das nicht explizit in Gesetzestexten geregelt wird, sind das deutsche Wappenrecht und das Jedermannsrecht, das in einigen europäischen Staaten (wie zum Beispiel Schweden) das Recht jedes Menschen regelt, die Natur zu nutzen, unabhängig davon, wem der jeweilige Grund und Boden gehört. Besonders im Völkerrecht spielt das Gewohnheitsrecht eine wichtige Rolle: Das Völkergewohnheitsrecht kommt nicht durch Gesetzestexte zustande, sondern wenn gemeinsame Rechtsauffassungen mehrerer Staaten und Regeln im Umgang miteinander durch ihre jahrelange Anwendung (juristisch „Übung“) zum ungeschriebenen Gesetz werden.

Gewohnheitsrecht, das örtlich begrenzt ist – beispielsweise das Gewohnheitsrecht einer Gemeinde –, wird als Observanz bezeichnet.// https://de.wikipedia.org/wiki/Gewohnheitsrecht

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Der Nießbrauch ist das unveräußerliche und unvererbliche absolute Recht, die Nutzungen (§ 100 BGB) einer fremden Sache, eines fremden Rechts oder eines Vermögens zu ziehen (Nießbrauch an Sachen, § 1030 BGB; Nießbrauch an einer Erbschaft, § 1089 BGB). Der Begriff ist eine Lehnübersetzung des lat. ūsus frūctus ‚Fruchtgenuss‘; vgl. den auch im Alltag gebräuchlichen Ausdruck Nutznießer. Die häufigste Form des Nießbrauchs ist ein lebenslanges Recht, eine Wohnung oder ein Haus zu bewohnen und alle Nutzungen aus dem Grundstück zu ziehen. Hiervon zu unterscheiden ist das Wohnrecht, welches lediglich das Bewohnen/Nutzen eines Gebäudes oder Teilen eines Gebäudes gestattet, nicht jedoch die Fruchtziehung.

Kennzeichnung eines Fruchtgenussweges in Österreich

In der Schweiz wird für dieses Rechtsinstitut die Bezeichnung Nutzniessung verwendet. Sie ist in Art. 745 ff. ZGB geregelt. In Österreich nennt sich dieses Recht Fruchtgenußrecht und wird mit § 509 ff. ABGB geregelt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Nie%C3%9Fbrauch

Nicht vergessen ein Grundgesetz soll lediglich die Ordnung und Handlungsfähigkeit in einem Land aufrechterhalten, es besagt keinen Staat und keine Verfassung – es ist lediglich ein Übergangsgesetz, bis das Land zu einem Staat mittels Staatsgründung erklärt wurde.

Die BRD ist KEIN Staat!
Viele sind jedoch an dem Boden der BRD interessiert!!!!

In der Serie Sommers Sonntag gibt es viele Hinweise auf die Enteignung und den Enteignungsstatus:

Sommers Sonntag

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UPIK® Datensatz der Bundesrepublik Deutschland beweist: die BRD ist eine Firma!

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Warum haben europäische Behörden Umsatzsteuer-Identifikationsnummern? Warum ist der Begriff „Polizei“ eine geschützte Wortmarke?

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Bitte genau hinhören und handeln!

Dieser Beitrag geht genau genommen über die BRD hinaus – er gilt für alle EU-Länder – warum glaubt ihr wohl ist GB bereits aus der EU ausgetreten???????????????

Verlust der Bodenrechte 2017? Auflösung Deutschlands? | Bewusst.TV – 20.12.2016 satsang – full satsang – full 19.311

Veröffentlicht am 20.12.2016

20.12.2016 – Auflösung Deutschlands? – Holger Ditzel im Gespräch mit Jo Conrad über die Privatisierung hoheitlicher Bereiche und das Bodenrecht in Deutschland.

Was bedeutet die Ansage, dass nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird?

Die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (Alle Gerichte sind Staatsgerichte) Wenn das Staatsgebiet beseitigt ist, wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst.

Online Video: [ 47:54 ]
Quelle Bewusst.TV:http://bewusst.tv/bodenrecht-privat/

Weiterführendes:
Verlust der Bodenrechte aufgrund einer longa consuetudo (Übung)

Die Bundesrepublik Deutschland veranstaltet seit 2007 eine völkerrechtliche Übung, nämlich die Umwandlung der Gebietskörperschaften in Firmen und setzt damit konsequent Artikel 23 GG n. F. um. Nach 10 Jahren wird eine gewohnheitsrechtliche Übung zu positivem Recht und das ist bekanntlich 2017, wenn man davon ausgeht, dass die ersten Privatisierungen wie in Frankfurt am Main mit der Veröffentlichung der Eröffnungsbilanz nach Doppik* am 01.01.2007 vollzogen wurden.

*Die Doppik ist ein Kunstwort, das allgemein ein auf der doppelten Buchführung basierendes Rechnungssystem beschreibt. Die Doppik bezeichnet hierbei per Definition sowohl die doppelte Buchführung im kaufmännischen Bereich als auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung.

Das Resultat ist die Auflösung Deutschlands, was Frau Claudia Roth von der Partei Bündnis 90 die Grünen bereits öffentlich bestätigte, indem sie bekannt gab, dass nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird.

Wenn man nun 1 + 1 zusammenzählt, dann ist es logisch, dass spätestens 2018 die Gebietskörperschaften endgültig zu Firmen im positiven Recht geworden sind und ohne Staatsgebiet auch ein Staatsvolk obsolet wird.

Mit der so geplanten Umsetzung der Privatisierung aller Gebietskörperschaften wird die Aussage von Frau Claudia Roth brisant, denn die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (a. F. Alle Gerichte sind Staatsgerichte) beseitigt und ohne Staatsgebiet wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Nach der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale Staatsgebiet Staatsvolk und eine Staatsgewalt erfordern. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst. Durch die Umsetzung des Artikel 23 GG n. F. würde zudem das Grundgesetz durch einen vergleichbaren Grundrechtsschutz ersetzt werden.
Es ist nun fünf vor zwölf, deshalb sind jetzt die behördlich festgestellten Deutschen aufgerufen nach Artikel 20 Abs. (4) GG zu handeln.

Mehr Info unter: http://rg-heilsamer-weg.de/ein-wort


namaste
satsang -full
Tipp: online – satsang mit samarpan: https://www.webstream.eu/samarpanonli…

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Gesetze, Verordnungen, Klassifikationen,
Handelsvereinbarungen – die man kennen sollte

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Wer sind denn hier die Reichsbürger? ~ nochmals wichtig!

Unsere Erspanisse sind nicht sicher – Enteignung ist in Italien bereits im Vormarsch

Danke Reiner,

ich wollte eigentlich so deprimierende Beiträge für wenige Tagen meiden, aber das geht wohl nicht, denn das Übel macht auch vor Feiertagen oder Weihnachten nicht Halt! Historisch wurde ja die FED am 23.12.1913 gegründet – man nützt ja die Zeit in der die Mehrheit noch besser schläft gerne für ungeheure Aktionen!

Sich wegen des Geldes umzubringen ist aber keine Lösung! Mit wie vielen Leute habe ich gesprochen, die es absolut für undenkbar hielten, dass man auf die Konten der Bürger einfach zugreift!

Vielleicht sind gerade die „friedlichen“ Tage jene, welche die Leute zur Besinnung bringen und als Lösung einen EU-Austritt erkennen lassen.

AnNijaTbé am 25.12.2015

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Veröffentlicht am 11.12.2015

EU Diktatur beraubt Rentner / Sparer

G20-Gipfel beschließt weltweiten Zugriff auf die Vermögen der Bürger

Danke Helmut, das ist der Hammer überhaupt, jetzt haben wir’s echt auswendig 😦Oder ist das ein letzter Akt eines Aufrufs, dass die Menschheit endlich ihre Angelegenheiten selber in die Hand nimmt 😕
In Bezug auf das Geld hieße das doch eindeutig „Geld abschaffen“ oder – was meint ihr dazu?

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Die Staats- und Regierungschefs sind beim G 20-Gipfel nicht zusammengetroffen, um über Syrien zu beraten: Es ging um das Geld der Sparer. (Foto: G20)

Die Staats- und Regierungschefs sind beim G 20-Gipfel nicht zusammengetroffen, um über Syrien zu beraten: Es ging um das Geld der Sparer. (Foto: G20)

G20-Gipfel beschließt weltweiten Zugriff auf die Vermögen der Bürger

 |  Veröffentlicht: 07.09.13, 04:18  |  172 Kommentare

Im Schatten des Kriegsgetöses hat der G 20-Gipfel eine weitreichende Entscheidung getroffen: In Zukunft werden die Steuer-Daten jedes einzelnen Bürgers weltweit verfügbar gemacht. Vordergründig geht es um Steuerflucht. Tatsächlich geht es darum, dass die Staaten-Gemeinschaft die lückenlose Kontrolle über die finanziellen Verhältnisse jedes einzelnen Bürgers übernehmen wird. Der Gipfel markiert einen Meilenstein auf dem Weg zur umfassenden Enteignung der Bürger.

weiterlesen:  http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/07/g-20-gipfel-beschliesst-globalen-zugriff-auf-die-vermoegen-der-buerger/

Unter der Aufsicht von IWF-Chefin Christine Lagarde wurde in St. Petersburg beschlossen, die Vermögensangelegenheiten aller Bürger automatisch zu erfassen und allen zugänglich zu machen, die sich selbst dazu autorisiert haben. (Foto: G20)

Unter der Aufsicht von IWF-Chefin Christine Lagarde wurde in St. Petersburg beschlossen, die Vermögensangelegenheiten aller Bürger automatisch zu erfassen und allen zugänglich zu machen, die sich selbst dazu autorisiert haben. (Foto: G20)

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Geld – das Mittel zur Förderung weltweiter Abartigkeit – ganz abschaffen

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Kriegstreiberei Obamas – eine false flag Operation soll den Kriegseintritt der USA rechtfertigen – die Welt darf darauf nicht nochmals (Irak) hereinfallen!

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Die totale Versklavung ist jetzt in der Privatsphäre erreicht – NEIN dazu

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