Österreich: Verfassungsgerichtshof entschied – Stichwahl wird wiederholt !

Die FPÖ-Wahlanfechtung ist erfolgreich.

Die Stichwahl der Bundespräsidentschaftwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen wird wiederholt, das entschied am heutigen Freitag der paragraph_300x3001Verfassungsgerichtshof.

Somit war die Wahlanfechtung der FPÖ, aufgrund von massiven Unregelmäßigkeiten und dem Verdacht auf Manipulation, erfolgreich.

Die Anfechtung wird stattgegeben, die Wahl in ganz Österreich wiederholt.

Der VfGh eröffnete sein Urteil mit den Worten: „Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie, dieses Fundament muss funktionstüchtig gehalten werden.“

https://www.unzensuriert.at/content/0021160-Verfassungsgerichtshof-entschied-Stichwahl-wird-wiederholt

FPÖ-TV-Magazin 22.01.2015 – ÖVP geht vor Homo-Lobby in die Knie

Soll man es richtig finden, dass Homosexuelle Kinder generell adoptieren dürfen?
Was meinen Sie dazu?

ELGA – macht NUR Scherereien!!! Weg damit!!!!

Published on Jan 22, 2015

0.43 Homo-Lobby setzt ihre Forderungen durch
3.44 Chaos bei Elektronischer Gesundheitsakte
6.57 Verwirrspiel um Asylanten in NÖ
7.27 FPÖ-Neujahstreffen 2015
8.27 FPÖ beantragt Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Dschihadisten

FPÖ-TV: FPÖ will Schutz der Familie durch die Verfassung
ELGA-Chaos geht weiter, Hausärzte und FPÖ warnen

Gestern wurde das umstrittene Fortpflanzungsmedizingesetz auch mit den Stimmen der meisten ÖVP-Mandatare beschlossen. Es ermöglicht lesbischen Frauen, sich den Kinderwunsch mittels Samenspende zu erfüllen. Letzte Woche entschied der Verfassungsgerichtshof, dass homosexuellen Paaren ein uneingeschränktes Adoptionsrecht gewährt werden müsse. Die ÖVP leistet dagegen keinerlei Widerstand, Justizminister Brandstetter hat im Verfahren nicht einmal eine Stellungnahme abgegeben. Die Homo-Lobby setzt Schritt für Schritt ihre Forderungen durch, die in diesen Fällen zu Lasten des Kindeswohls gehen. Die FPÖ fordert daher, den Schutz der Familie in der Verfassung festzuschreiben. Für FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan wäre dies ein geeigneter Weg, die Homo-Adoption noch zu verhindern, sagt er im aktuellen FPÖ-TV-Magazin, „wobei wir unter Familie eindeutig Vater, Mutter und Kinder verstehen, weil es geht immer um das Kindeswohl und damit um die Beziehung des Kindes zu beiden Eltern“.

FPÖ zum Fortpflanzungsmedizingesetz:
https://www.youtube.com/watch?v=fI5Zz…

Außerdem im FPÖ-TV-Magazin: Die Elektronische Gesundheitsakte – kurz ELGA – hätte mit Anfang des Jahres ihren Betrieb aufnehmen sollen. Doch bis heute ist das Projekt, das vom damaligen Gesundheitsminister Alois Stöger groß beworben wurde, eine desaströse Baustelle, die nun seine Nachfolgerin Sabine Oberhauser sanieren soll. Die FPÖ hat von Anfang an vor diesem Projekt gewarnt und wird dabei vom Österreichischen Hausärzteverband bestätigt. ELGA würde nicht nur die Patienten massiv gefährden, sondern auch die Arbeit der Hausärzte abwerten. Raus aus ELGA und zurück an den Start zu einer echten Gesundheitsreform lautet daher die Devise.

Das FPÖ-TV-Magazin erscheint immer donnerstags pünktlich um 11 Uhr auf http://www.fpoe-tv.at und im YouTube-Kanal http://www.youtube.com/fpoetvonline.

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