Schweden: Flüchtlinge dürfen ohne Führerschein fahren

Fahren ohne Führerschein? Kein Problem – während die Schweden Zehntausende Kronen Bußgeld dafür zahlen müssen, dürfen Migranten nun wohl ungehindert am Steuer sitzen. Ein Gericht hat einen Bosnier freigesprochen, nachdem dieser sich weigerte, eine Kopie seiner Fahrerlaubnis aus seinem Heimatland anzufordern, berichtet die Zeitung Fria Tider.

article_l

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins„Sputnik“ schreibt weiter: „Nach Angaben örtlicher Medien wurde ein junger Mann aus Bosnien im September 2015 ohne Fahrerlaubnis in der schwedischen Stadt Karlskrona erwischt. Vor Gericht habe der Bosnier nun erklärt, dass er seinen Führerschein vor neun Monaten verloren habe, als er als Flüchtling in Schweden ankam.

Der Mann habe sich geweigert, eine Kopie des Dokuments aus Bosnien anzufordern – er hätte „Probleme“ in dem Land und könnte sich aus diesem Grund nicht damit befassen, berichtet Sverige Radio. Und das so lange, bis sich in Bosnien nicht alles „beruhigt“ hat. Zudem wäre es besser, betonte er, wenn er seinen Aufenthaltsort den bosnischen Behörden nicht preisgebe.

Inzwischen habe das Gericht entschieden, kein Strafverfahren gegen den Migranten einzuleiten – da nicht habe bewiesen werden können, dass er keinen bosnischen Führerschein besitze.

„Die Klägerseite konnte keinen Gegenbeweis  dafür erbringen. Somit erklärt das Gericht die Behauptung, dass der Beschuldigte  keinen Fahrausweis besitze für nicht bewiesen“, zitiert Fria Tider aus dem Gerichtsbeschluss.

Laut der Ermittlerin Helena Renberg gibt es bereits 30 solcher Fälle in Karlskrona, wobei die meisten Autofahrer nichtregistrierte Migranten sind.

Nach den schwedischen Gesetzen muss ein Asylsuchender, sobald er im Lang registriert wurde, für das Autofahren einen neuen Führerschein beantragen. Nach Angaben der Zeitung könnte dieser Prozess unter Umständen allerdings bis zu zweieinhalb Jahre dauern, wobei nichtregistrierte Migranten, wie im Fall mit dem Bosnier,  im Prinzip auch länger ohne Fahrerlaubnis ungehindert Auto fahren dürften.

„Wenn ein Mensch nicht beweisen kann, dass er einen Führerschein besitzt, dann sollte er vielleicht grundsätzlich auf das Autofahren verzichten? Wieso muss überhaupt irgendetwas bewiesen werden? Im Gesetz steht ganz klar, dass der Mensch dazu verpflichtet ist, eine Fahrerlaubnis vorzuweisen“, sagte der Verkehrspolizist Stefan Palm aus Bleckinge gegenüber Sveriges Radio.

Im Internet hat es ebenfalls Kritik gehagelt:

„Bedeutet das, dass jeder illegale Migrant jetzt ganz ruhig behaupten kann, dass er einen Führerschein aus einem andren Land besitzt, ihn aber, verdammt noch mal, verloren hat? Unglaublich!“, schrieb der User Osiris im schwedischen Forum Flashback.

„Ich gratuliere allen Schweden, die keinen Führerschein bekommen können. Meldet euch einfach irgendwo im Ausland an und kommt dann wider zurück – dann könnt ihr zumindest einige Jahre ohne Ausweis Auto fahren“, schrieb ein anderer.

„Es ist nicht neu, dass man eine Fahrerlaubnis auf Kosten der Steuerzahler bekommen kann. Aber dass man jetzt überhaupt ohne Fahrerlaubnis  auskommt, das ist noch ein Schritt weiter“, ärgert sich ein dritter User – einige schwedische Kommunen würden Führerscheine für Migranten angeblich aus Steuergeldern bezahlen.“

http://www.extremnews.com/nachrichten/vermischtes/81d15a89f5f74b

Stunde der Wahrheit: Große Koalition spricht von Milliarden-Verlusten

Danke Reiner!

Angela Merkel beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen der CDU: Es ist Zeit für schlechte Nachrichten. (Foto: dpa)

Erstmals haben sich führende Koalitions-Politiker aus der Deckung gewagt und den Schaden benannt, der dem deutschen Steuerzahler aus dem Euro-Desaster erwächst. Langsam versteht man, warum Angela Merkel auf Tauchstation gegangen ist. weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/29/die-stunde-der-wahrheit-grosse-koalition-spricht-erstmals-von-milliarden-verlusten/

Kosten von G7 und Bilderbergtreffen

Ich konnte keine offiziellen Kostenaufstellungen finden 😦

„Atemberaubender Unsinn“360 Millionen Euro? Streit um Kostenexplosion beim G7-Gipfel

Bund der Steuerzahler, Elmau, G7-Gipfel, G7

Der Bund der Steuerzahler sorgt mit einer neuen Kostenschätzung für Aufregung. Nicht wie veranschlagt 130 Millionen Euro, sondern horrende 360 Millionen soll der G7-Gipfel demnach kosten. Der Vorwurf: Die Politik wolle die wahren Kosten verschleiern. Das bayerische Innenministerium hält dagegen.  weiterlesen: http://www.focus.de/politik/deutschland/g7-gipfel-elmau/g7-gipfel-streit-um-kostenexplosion-steuerzahlerbund-veranschlagt-360-millionen-euro_id_4709572.html

noch mehr dazu: http://de.wikipedia.org/wiki/G7-Gipfel_auf_Schloss_Elmau_2015

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Elmau: Der Gipfel der Verschwendung

Zwei Tage Bergblick mit Vollpension für 7 Personen zu knapp 360 Millionen

Autor: Wolfgang Blaschka
Datum: 04. Juni 2015

lesen: http://www.rationalgalerie.de/kritik/elmau-der-gipfel-der-verschwendung.html

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Die Bilderberger || Eine globale Versklavung

Published on Jul 31, 2014

Die Teilnahme an der Konferenz ist abhängig von einer Einladung durch den Vorsitzenden und die beiden ehrenamtlichen Generalsekretäre, die nach Beratung und Empfehlung des Lenkungsausschusses erfolgt. Die Teilnehmer werden nach Bekanntgabe der offiziellen Organisatoren so ausgewählt, dass eine wohlinformierte, ausgeglichene Diskussion über die vorgegebenen Tagesordnungspunkte sichergestellt werde.

Die meisten Teilnehmer kommen aus NATO-Staaten; seit 1989 nehmen zunehmend Personen aus anderen Staaten an den Konferenzen teil. Die Tagesordnungspunkte (etwa als TOP-Liste) sowie die Teilnehmerlisten werden erst nach einem Treffen den internationalen Presseagenturen zugänglich gemacht. Eventuelle Einigungen werden nicht veröffentlicht.

Zum ersten Mal wurde die Konferenz im Mai 1954 auf Einladung von Prinz Bernhard der Niederlande in dessen Hotel de Bilderberg in Oosterbeek, Niederlande veranstaltet. Bei der Bilderberg-Gruppe (international auch als Bilderberg-Club bekannt) handelt es sich um keine formelle Organisation. Es existieren, soweit bekannt, weder ein Status der Mitgliedschaft noch ein Gründungsvertrag.

Die Kosten für die jeweilige Bilderberg-Konferenz werden vom gastgebenden Land getragen, die Anreise von jedem Teilnehmer selbst, ebenso die Verpflegung. Private Stiftungen, welche der Gruppe zur Verfügung gestellt werden, erleichtern die jährlichen Planungen erheblich. Allerdings haben sich etliche bundesdeutsche Politiker die ihnen entstandenen Kosten über ihr Landes- bzw. das Bundes-Parlament finanzieren lassen, in einigen Fällen wurden auch Studienreisen inoffiziell angeschlossen und über Steuergelder abgerechnet.

Hans-Jürgen Krysmanski, Anhänger der Power Structure Research (sozialwissenschaftlichen Forschung, die den Blick von unten nach oben richtet), Soziologe und Autor u.a. der Studien Wem gehört die EU? sowie Hirten & Wölfe – wie Geld- und Machteliten sich die Welt aneignen, ordnet die Bilderberger in die übrigen Begegnungen der Reichen und Mächtigen ein: Über Hartz-IV-Empfänger weiß man so ziemlich alles, dafür sorgen schon die Kontrolle der Ämter und eine begleitende Sozialforschung. … Über die Reichen und Mächtigen dagegen weiß man nahezu gar nichts. Dabei seien diese es, die wirklich die Macht in den Händen halten: … Macht hat auch etwas mit dieser Geld-Macht-Dimension zu tun und insofern können Politiker auch gar nicht die Ebene darüber, die Finanzeliten etwa, kontrollieren. Das hat Herr Tietmeyer ja schon 1996 sehr deutlich gesagt, die Politiker machten sich gar keine Vorstellungen davon, wie sehr sie von den Finanzmärkten abhängig sind.

Wir gehen dagegen vor!!!

Die Ziele der Bilderberger

Das langfristige Ziel der Bilderberg-Gruppe ist die Schaffung einer One-World-Regierung (in Form eines privaten „Weltkonzerns“) samt eines globalen Marktes, der von einer One-World-Armee überwacht und beschützt wird. Finanzfragen soll eine globale „Welt-Zentralbank“ samt einheitlicher Weltwährung regeln. Ihre Wunschliste umfasst:

– Ein internationaler, universell gültiger Wertekanon;

– Weltweit zentralisierte Kontrolle der öffentlichen Meinung;

– Eine Neue Weltordnung in der es keine Mittelschicht gibt, nur Herrscher und Beherrschte („Leibeigene“) und selbstverständlich ohne jegliche Demokratie;

– Eine Nullwachstumsgesellschaft ohne Wolhstand oder Fortschritt, nur stetig wachsendem Wohlstand und wachsende Macht für die Herrscher;

– Künstlich herbeigeführte Krisen und endlose Kriege;

– Absolute Kontrolle über das Bildungswesen zur Abrichtung der Öffentlichkeit und zum gezielten Training von Individuen für bestimmte Aufgaben;

– Zentralisierte Kontrolle über jede Form der Außen- und Innenpolitik (globale Einheitspolitik);

– Nutzung der UN als de-facto-Weltregierung; Erhebung von UN-Steuern, welche die „Weltbürger“ zahlen sollen;

– Eine globale Ausweitung von NAFTA und WTO;

– Umformung der NATO zu einer Weltarmee;

– Schaffung eines globalen, universellen (Un-)Rechtssystems; und

– Schaffung eines globalen „Wohlfahrtsstaates in dem gehorsame Sklaven belohnt werden und Rebellen und Aufmüpfige liquidiert werden“. Anmerkung meinerseits – ich geh mal davon aus, dass hierfür die FEMA Lager erschaffen wurden.

gefunden bei: http://www.aktivist4you.at/wordpress/2015/02/20/nachrichtensperre-streng-geheim-bilderbergtreffen-2015-in-tirol-internationale-netzwerke-so-funktionieren-die-zirkel-der-machteine-schattenorganisation-und-eine-art-strategischerthinktankfuer-dienato/

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Als Plattform „Bilderbergproteste 2015“, einem breiten Bündnis vieler politischer Gruppierungen, NGOs und engagierter Einzelpersonen, fordern wir das Innenministerium Österreichs auf die Einsatzkosten, die im Zuge des G7-Gipfels und der privaten Bilderbergtagung in einer Gesamthöhe von etwa 5,6 Millionen Euro anfallen, getrennt aufzuschlüsseln und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir sind außerdem der Ansicht, daß der Polizeischutz für internationale Delegierte bei der nichtöffentlichen Privatveranstaltung Bilderberg, vom Veranstalter gemäß den Vorgaben der Sicherheitsgebührenverordnung und des §5a des Sicherheitspolizeigesetzes selbst getragen werden müssen, damit dem Steuerzahler kein finanzieller Schaden entsteht.
Die Sicherheitsvorschriften, welche die Exekutive gemäß völkerrechtlichen Aspekten einhalten muss, entbinden in unseren Augen nicht von den Vorgaben unserer nationonalen Gesetzgebung, zumal wir hier die Position einnehmen, daß in allererster Linie der Steuerzahler Schutz vor vermeidbaren Kosten genießen sollte.

mehr dazu auf:  https://www.google.at/search?q=offizielle+Kosten+Bilderbergtreffen+2015&ie=utf-8&oe=utf-8&gws_rd=cr&ei=639-Vatfwv5Qz_eB2Ac#q=offizielle+Kosten+Bilderberg+Treffen+2015

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2013/06/04/weltweites-netzwerk-der-bilderberger-must-see/

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Wer offizielle Kostenaufstellungen der Regierungen finden kann, bitte als Kommentar hinzufügen – Danke!

%d Bloggern gefällt das: