Ende der NEUTRALITÄT in Österreich? EU-Pakt mit Nato beendet Neutralität von Österreich und Schweden! Sowie Informationen über die immerwährende Neutralität | Blog von Klaus Schreiner Österreich, Tirol, Innsbruck

Quelle: Ende der NEUTRALITÄT in Österreich? EU-Pakt mit Nato beendet Neutralität von Österreich und Schweden! Sowie Informationen über die immerwährende Neutralität | Blog von Klaus Schreiner Österreich, Tirol, Innsbruck

Klaus Schreiner hat einen hervorragenden sehr ausführlichen Artikel zu diesem Thema gemacht!

Ausschnitt:

Hier kommt man noch zu Gesetzesstellen die unsere Neutralität „aushebelten“.

(Truppenaufenthaltsgesetz – 2001)

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001369

(Bundesgesetz zur Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial – 1977)

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1977_540_0/1977_540_0.pdf

Natürlich sind auch die EU-Beitrittsverträge sowie weitere EU-Verträge sowie die Vereinbarungen zur NATO Partnership for Peace und alle geheimen Geheimdienst- u. Abhör-Abkommen zwischen Österreich und Amerika u. a. Staaten nicht neutralitätsdienlich bzw. neutralitätskonform.

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http://www.andreas-unterberger.at/2016/06/gott-allah-und-christian-kern/

http://theaustrianbankerspiderweb.blogspot.co.at/2016/05/kern-der-schlepper-als-neuer.html

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Welch ein infamer Auftakt des ungewählten Bundeskanzlers und Schlepperkönigs, als Kern des Anstoßes und der Verderbnis unseres Landes. Dieses Pack müssen wir los werden, aber wirklich schnell!

Kern ist ein Verbrecher und müsste längst hinter Gitter!

Die InterrimsPräsidenten sollten gemeinsam diesem Treiben ein Ende bereiten und die Regierung absetzen – sofort!

Unsere Neutralität kann nur dann ausgehebelt werden, wenn das Österreichische Volk mitspielt – wir spielen aber nicht mit, wir stehen zur Neutralität!

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Die Schlepperjagd-Force ist in vielen Fällen erfolgreich gewesen… doch… der größte Schlepper Ch. Kern ist jetzt österreichischer Bundeskanzler :-(

bananenrepublik1x

smilie-19 Vom Regen in die Traufe smilie (25)

Vom Faigmann zum Kern des Übels

Österreich: Ein Schlepper als neuer Bundeskanzler?

weil…

Weil laut Kern diese Leistungen sogar 15 Millionen wert gewesen seien, die ÖBB der Republik aber nur 5 verrechnet haben? Auch das ist rechtlich in Hinblick auf den Schlepper-Paragraphen völlig irrelevant. Das könnte im Gegenteil ein zusätzliches Delikt des Vorstandes darstellen. Nämlich das der Untreue. Der ÖBB-Vorstand disponiert ja nicht über eigenes, sondern über fremdes Vermögen, dem damit nach Kerns eigener Darstellung durch die Schlepperaktivitäten ein Schaden von zehn Millionen zugefügt worden ist.

weil…

Weil die Schlepper-Tätigkeit der ÖBB auf Auftrag und Bezahlung der Bundesregierung erfolgt ist? Das könnte zwar der Fall sein, auch wenn kein solcher Auftrag veröffentlicht worden ist. Aber das ändert überhaupt nichts an der Strafbarkeit des Verhaltens. Außerdem müsste die Bahn überhaupt einmal offenlegen, wer denn wann in welcher Form diesen Auftrag erteilt hat. Irgendwelche Telefonate wären da jedenfalls völlig irrelevant. Irrelevant wäre so ein Auftrag aber gleich aus drei Gründen:

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