Argumente für den EU-Austritt – bitte verbreiten – DANKE!

EU-Austritt

http://www.initiative.cc/Artikel/2015_01_EU_Austritt_Schachtschneider.pdf

Prof. Dr. Schachtschneider ruft zum Widerstand auf

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Danke Martin!

Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freunde

Vom 24.6. bis 1.7.2015 findet in Österreich ein EU-Austritts-Volksbegehren statt.

Ich möchte Euch alle einladen, daran teilzunehmen, in der Eintragungswoche auf den Gemeindeämtern zu unterschreiben, und viel Werbung dafür zu machen.

Die EU hat nichts mit Europa zu tun. Sie ist ein Förderverein für multinationale Konzerne und nicht umsonst sitzen in Brüssel 15.000 hoch bezahlte Lobbyisten, welche dort Einfluss auf die Gesetzgebung haben, oder die Gesetze machen. Die 760 EU-Abgeordneten, welche in Ihrem Wanderzirkus zwischen Straßburg und Brüssel hin- und herreisen, bestimmen über weniger als 10% des EU Budgets. Über 90 % des EU-Budgets bestimmen nicht gewählte Kommissare.

Auf unserer Homepage unter der Rubrik EU/Europa finden sich zur EU sehr viel Artikel. Alleine bei TTIP sieht man schon, wie demokratisch es bei dem geheimverhandelten Abkommen zugeht. Ob Schnullerkettenverordnung, Saatgutverordnung, oder Tolleranzpapier, die Flut an Verordnungen und Gesetzten die tagtäglich auf uns hereinströmt ist unüberschaubar. Inzwischen ist auch bei heimischen Politikern die EU die beliebteste Ausrede. Und dass die EU alles andere als ein Friedensprojekt ist, dass hat sich ja glasklar in der Ukraine gezeigt, wo die EU eigentlich der Anzettler dieses Konfliktes war – allen voran ließ sich hier Deutschland von der USA missbrauchen.

Darum nutzen wir die Chance, mit diesem Volksbegehren ein klares Zeichen zu setzen.

Hier ein Flugblatt zum EU-Austrittsvolksbegehren und hier die Homepage dazu  www.volksbegehren-eu-austritt.at

Dazu heute auch eine Abhandlung von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider: Argumente für den EU-Austritt – rechtlich, politisch, wirtschaftlich.

Und hier noch: Prof. Schachtschneider ruft zum Widerstand auf: 12 sehenswerte Minuten

Liebe Grüße

Fritz Loindl

Termine:

07.03.2015 – Vortrag in 8054 Graz: Wie viel Medizin überlebt der Mensch? – mit Dr. Günther Loewit – Mehr Infos HIER

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http://www.flyeralarm.com/at/shop/configurator/index/id/88/faltblaetter-wickelfalz.html#

Flyer_fürs Volksbegehren doppelseitig – pdf

wir gehen hin

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verlinktes Video:

Gabriele Krone-Schmalz – Das darf nicht sein – NDR / ZAPP 16.04.2014

Published on Apr 16, 2014

Bei der Berichterstattung über den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland gäbe es „entlarvende Automatismen“, erklärt die Dozentin für Journalistik, Gabriele Krone-Schmalz.  –   NDR / ZAPP – 16.04.2014 23:20 Uhr

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verlinktes Video:

Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen (Das Erste)

Published on Aug 4, 2014

Doku über die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU (Das Erste, 4.8.2014).

Die „Monitor“-Journalisten Kim Otto und Stephan Stuchlik auf den Spuren der geheimen Verhandlungen.

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Es ist fünf vor zwölft… Österreich wach auf… verabschiede dich von der EU-Vorherrschaft…

Adler-grau-oe-aktuell

Volksbegehren EU aus Bild  Plakat 1

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Bitte an alle Freunde, Verwandten und Bekannten weiter zu leiten –  vielen Dank!

Beitrag von Veronika – vielen Dank!

Liebes kritisch denkendes Volk Österreichs im wahlfähigen Alter!

Am 23. 9.14 war ich auf dem Vortrag von Herrn Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider mit dem Thema: „Rechtliche, wirtschaftliche und politische Grundlagen für einen EU-Austritt“ in Pucking. Dort waren auch Prof. Wohlmeyer, DI Plank und Faissner Klaus anwesend.

Beim Vortrag Schachtschneiders arbeitete dieser ganz klar und verständlich heraus, dass die einzige Chance, aus dem unseligen ESM-, EFSF, CETA-, TTIP- Haftungsschlamassel, das uns (dem österreichischen Steuerzahler) Unsummen kostet und in weiterer Folge noch größere Summen kosten wird, herauszukommen, der AUSTRITT aus dieser Unwertegemeinschaft ist. Leider fehlen noch ca. 1500 Unterschriften für das Austritts-Volksbegehren, welches von der IHU initiiert wurde. Dieses sollten wir daher noch massivst bewerben.

Die Leute sollten sich um Gottes Willen nur ja nicht davor fürchten, auf die Gemeinde zu gehen um dort ihre Unterschrift abzugeben, sondern sie sollten sich tausendfach mehr fürchten vor dem, was uns blüht, wenn Österreich weiter dieser unseligen Union angehört. Das muss man den Menschen einmal klar und deutlich machen!!! Niemand braucht wegen einer Unterschrift um seinen Job fürchten, den man aufgrund der massiven Arbeitslosigkeit die uns droht, ohnehin verlieren wird!

Es gibt sowohl rechtliche, wirtschaftliche und politische Grundlagen für einen EU-Austritt!!! Das wird dem Bürger natürlich verschwiegen. Daher müssen wir Aufklärungsarbeit leisten, so gut wir nur können.

Die IHU hat Infostände zur Abgabe von Unterschriften für jene organisiert, die nicht aufs Gemeindeamt gehen wollen, um möglichen Konsequenzen daraus zu entgehen. Dort wird ein Notar anwesend sein und die Unterschriften beglaubigen. Die Termine dafür bitte der Homepage: www.eu-austritts-volksbegehren.at  entnehmen.

Eine wirtschaftliche Grundlage für einen Austritt ist laut Schachtschneider, dass der Neoliberalismus mit den Wirtschaftsaspekten der Grundgesetze absolut unvereinbar ist, daher also eine komplette Verfassungsänderung darstellt.

Die EU ist offiziell kein Rechtsstaat, sie ist ein Bundesstaat mit zentralistischer Verwaltung. Dies gibt sie aber nicht zu, denn sonst müssten alle nationalen Parlamente der Aufgabe ihrer eigenen Souveränität zustimmen und das wiederum wäre verfassungsrechtlich nicht möglich ohne Volksabstimmung. Die Weigerung der EU, die Bundesstaatlichkeit zuzugeben wäre also schon eine rechtliche Grundlage für einen Austritt.

Das EU-Parlament hat nur unwichtige Kleinigkeiten zu bestimmen, wie Glühbirnenverbot, Traktorsitze, Gurkenkrümmung, Dirndlausschnitte und unzählige, jeder Sinnhaftigkeit entbehrende, Verordnungen mehr.

Das Sagen in Europa hat die EZB und der Europäische Gerichtshof.
Und wie sehr sich diese beiden Institutionen um österreichische Belange kümmern, könnt ihr euch sicher vorstellen!

Also bitte, sämtliche Kontakte anschreiben, Zeitungen und Journalisten mobilisieren, Politiker anschreiben und wachrütteln und alle anderen, die euch sonst noch einfallen, die hilfreich sein könnten in Aufklärungsarbeit und Verbreitung des EU-Austritts-Volksbegehrens.
Es ist fünf vor zwölf!!!

Wir müssen raus aus dieser alles über einen Kamm scherenden Maschinerie – viel Zeit bleibt uns nicht mehr, ansonsten geht es nur mehr mittels Revolution.

Starten wir gemeinsam nochmals eine Offensive mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln!!! Es gibt so viele EU-kritische bis EU-ablehnende Gruppierungen in Ö. Da sollte man doch wenigstens eine überparteiliche gemeinsame Aktion zustandebringen!

Also bitte, weiterleiten, verbreiten, mitmachen und den Leuten (und hier vor allem die jungen Menschen) klarmachen, dass sie für ihre eigene Zukunft wenigstens einmal den A…. heben sollen und hinterm Ofen hervorkriechen sollen und ihre (unbegründete) Angst überwinden müssen.~

Danke

Liebe Grüße

Veronika

eu-raus

EU-Austrittsvolksbegehren-Formular für Bezirks-oder Gemeindeamt-pdf

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