Abartig: Ehemaliger Verfassungsrichter Fordert EU Beschneidung

Brauchen wir auf dieser Welt Religionen, deren Doktrin die Verstümmelung eines oder mehrerer Körperteile verlangt?

„Es geht um essenzielle Glaubensinhalte“

Vorhaut, Körperverletzung, Judentum, Islam, Beschneidung

Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hält das Urteil des Kölner Landgerichts für verfehlt. Für ihn gilt das Recht auf Religionsfreiheit und elterliche Entscheidung in diesem Fall mehr als das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Wie hätten Sie entschieden, wenn der Streit um die Beschneidung zu Ihrer Zeit als Präsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe gelandet wäre?
Meiner Ansicht nach ist das Urteil vom Landgericht Köln im Ergebnis verfehlt. Es berücksichtigt nicht hinreichend die Religionsfreiheit, die ein sehr zentrales Grundrecht ist, das grundsätzlich vorbehaltlos und ohne weitere Einschränkung gewährleistet wird. Darüber hinaus tangiert es auch das allgemeine Grundrecht der Eltern auf elterliche Fürsorge. Dieses umfasst auch das Recht der religiösen Kindererziehung. Diese beiden Grundrechte muss man gegen das Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit abwägen.

Was kritisieren Sie am Urteil des Landgerichts Köln?

Das Landgericht hat sehr verkürzt argumentiert. Es hätte berücksichtigen müssen, dass es Juden und Muslimen bei der Beschneidung aus religiösen Gründen nicht nur um eine Frage der Tradition und des Brauchtums, sondern um essentielle Glaubensinhalte geht. Demgegenüber ist die Einwirkung in die körperliche Unversehrtheit geringfügig, wenn die Beschneidung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt. Deswegen sind im Ergebnis die Grundrechte auf Religionsfreiheit und elterliche Fürsorge eindeutig gewichtiger zu werten. Diese Grundrechte hat das Gericht zwar nicht ignoriert aber in einer verkürzten Abwägung zu Unrecht hintangestellt. Im Übrigen ist doch auffällig, dass die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen in sechs Jahrzehnten seit Bestehen des Grundgesetzes nie ein rechtliches Problem dargestellt hatte und dass es auch in anderen europäischen Staaten mit einer vergleichbaren rechtsstaatlichen Ordnung nach meiner Kenntnis zu keinen strafrechtlichen Verfolgungen gekommen ist.

Die Politik hat nun mehrheitlich entschieden, dass Beschneidung straffrei bleiben soll…

…dabei müsste der Gesetzgeber gar nicht korrigierend eingreifen. Das geltende Recht ist ausreichend. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass es sich hier nicht um eine höchstrichterliche oder obergerichtliche Entscheidung handelt. Es geht hier aus meiner Sicht um eine Fehlanwendung geltenden Rechts durch ein einzelnes Instanzgericht. Ich bedaure sehr, dass die Entscheidung rechtskräftig geworden ist, weil die Staatsanwaltschaft keine Revision eingelegt hat und dem angeklagten Arzt kein Rechtsmittel zur Verfügung stand, weil er im Ergebnis freigesprochen wurde. Deswegen konnte es in diesem konkreten Fall zu keiner höchstrichterlichen oder gar bundesverfassungsgerichtlichen Klärung kommen, die wohl eine gesetzliche Regelung überflüssig gemacht hätte.

Muss der Gesetzgeber denn überhaupt tätig werden?

Nun ist die konkrete Entscheidung in der Welt, die Rechtsunsicherheit für Eltern und Ärzte schafft und das ist in der Tat eine missliche Situation. Darum ist es verständlich, dass der Gesetzgeber Regelungen treffen möchte. Denn für die Betroffenen ist es fast unzumutbar, einen neuen Präzedenzfall zu schaffen. Die Ärzte müssten eine Anklage in Kauf nehmen und gegebenenfalls die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht durchschreiten. Es ist verständlich, wenn sie da zögern.

Oskar Deutsch will 150 jüdische Familien pro Jahr nach Österreich holen

Unzensuriert.at – 23.12.2012

In der Tageszeitung Die Presse ließ der neue Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Deutsch, mit Aussagen zur Zuwanderung von jüdischen Familien nach Österreich und zum Thema Beschneidung aufhorchen. Mittels Rot-Weiß-Rot-Card wolle er pro Jahr 150 jüdische Familien nach Österreich holen und so den Mitgliederschwund der Kultusgemeinde stoppen. Die Beschneidung nennt Deutsch „eine Säule des Judentums“. Sollte sie verboten werden, würden viele Juden hier nicht leben können.

weiterlesen:  Deutsch will 150 jüdische Familien pro Jahr nach Österreich holen | Unzensuriert.at.

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Ungarische und schwedische Juden übersiedeln nach Österreich

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Das Geschäft mit der Vorhaut: Regierung sieht Beschneidungstourismus-Boom

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Unfassbares zur Beschneidung – must read

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Angela Merkel Tochter von Adolf Hitler – wie bitte???

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Das Geschäft mit der Vorhaut: Regierung sieht Beschneidungstourismus-Boom

Regierung sieht Beschneidungstourismus-Boom, 70 Prozent votieren für Verstümmelung

Sind bei diesem JA etwa auch die Kleinkinder dabei?
Oder ist es etwa, wie derzeit allgemein üblich, dass genau jene, die es betrifft, gar nicht gefragt werden????
Gab es außerdem nicht bereits einen Beschluss der NEIN zu diesem Übel sagte?????

Rituelle_Beschneidung

BRDigung: Es geht halt immer nur scheibchenweise, aber wenn man mal so richtig „vorhaut“, dann klappt es auch. Den Beweis dafür lieferte am 12.12.12 das deutsche Parlament mit der Legalisierung der bislang höchst umstrittenen Beschneidung in Deutschland. Nach jahrzehntelanger Übung bei der Beschneidung an den Rechten der Deutschen traut man sich jetzt endlich auch wieder an andere Felle Fälle. Damit der Michel sich nicht gar zu sehr grämt, hat man in den Medien, so gut es geht, Stillschweigen zum Thema zelebriert, derweil das Parlament relativ unspektakulär zunächst der Verstümmelung von Jungen zugestimmt hat, für Eltern die dafür eine kulturelle oder religiöse Affinität haben

weiterlesen:  http://qpress.de/2012/12/14/regierung-sieht-beschneidungstourismus-boom-nach-legalisierung/

Wo sind Muslime glücklich und dennoch unzufrieden?

Folgendes findet derzeit massenhafte Emailverbreitung im Abendland:

Die Wahrheit?
Oder nur einfach zum Überlegen, was das alles bedeuten soll!

Wo sind viele Muslime heutzutage nicht mehr glücklich?
sie sind nicht glücklich im Gaza
sie sind nicht glücklich im Iran
sie sind nicht glücklich im Iraq
sie sind nicht glücklich im Libanon
sie sind nicht glücklich im Yemen
sie sind nicht glücklich in Afghanistan
sie sind nicht glücklich in Pakistan
sie sind nicht glücklich in Syrien
sie sind nicht glücklich in Ägypten
sie sind nicht glücklich in Libyen
sie sind nicht glücklich in Marocco  ….
also, wo sind sie denn dann glücklich?
sie sind glücklich in Australien
sie sind glücklich in Canada
sie sind glücklich in England
sie sind glücklich in der USA
sie sind glücklich in Frankreich
sie sind glücklich in Deutschland
sie sind glücklich in Italien
sie sind glücklich in Schweden
sie sind glücklich in Dänemark
sie sind glücklich in Österreich
sie sind glücklich in Norwegen …
also, eigentlich in jedem Land, das nicht muslimisch ist – oder?
Aber wem werfen sie dennoch etwas vor und behaupten sich unzufrieden, schlecht behandelt?
Nicht etwa dem Islam und auch nicht ihren muslimischen Führern
und schon gar nicht etwa sich selbst
nein, natürlich nicht
sondern:
Sie tadeln die Länder, in denen Sie glücklich sind!
Und …
sie, wollen uns die Kultur von ihren Heimatländern aufzwingen  –  wo
sie nicht glücklich waren…

Oder ist da etwas falsch verstanden worden???
Oder leben wir in einer verkehrten Welt???

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Muslime, bitte geht wieder nachhause, dahin wo ihr hingehört, denn dort ist eure Beschwerde am richtigen Platz, ihr seid unsere Großzügigkeit nicht wert und ihr nehmt den echten Flüchtlingen die Plätze weg!

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Außerdem wollen wir uns nicht von euch unglücklich machen lassen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Vor allem aber,

wollen wir Eure abartigen Sitten und Eure Religion in unseren Ländern nicht haben!!!

abartig zum Erbrechen …
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Irre: Professor fordert Genitalverstümmelung von Mädchen
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Unfassbares zur Beschneidung – must read
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Türkischer Ministerpräsident würde Todesstrafe wiederherstellen
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“Wir Moslems können nicht gleichzeitig mit euch existieren”
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Wissenschaftliche Absage an die Scharia – Bravo!
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Sozialhilfebetrug: Milliardenschäden durch betrügerische Migranten
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Asylwerber bringen Kinder mit Taxi in die Schule – der Österr. Staat zahlt!
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Belgien: Religiöse Indoktrinierung zum Islam soll erzwungen werden!
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