Staatsverweigerer: Polizist wird entlassen

Staatsverweigerer: Polizist wird entlassen

Im Fall jenes Kärntner Polizisten, der im Vorjahr bekannt gegeben hatte, dass er sich mit der österreichischen Rechtsordnung nicht mehr identifizieren kann, hat die Disziplinarkommission nun entschieden, dass der 54-Jährige entlassen wird. Polizeisprecher Rainer Dionisio bestätigte am Montag auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht des ORF Kärnten. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Der Polizist hatte im Sommer 2016 schriftlich mitgeteilt, dass er wegen seiner Ansichten Probleme damit habe, seine Dienstpflicht zu erfüllen, er ist mit sogenannten Staatsverweigerern in Kontakt. „Die Dienstbehörde hat den Sachverhalt überprüft und eine Disziplinaranzeige verfasst. Diese wurde von der weisungsfreien und unabhängigen Disziplinarkommission geprüft – mit dem Ergebnis, dass als Disziplinarstrafe die Entlassung auszusprechen ist“, sagte Dionisio. Der 54-Jährige hat nun die Gelegenheit, Rechtsmittel gegen die Entscheidung zu ergreifen, bis sie Rechtskraft erlangt, bleibt er suspendiert.

Staatsverweigerer, auch Staatenbündler oder Reichsbürger genannt, treten immer wieder im deutschsprachigen Raum in Erscheinung. Sie sorgen für Probleme, indem sie weder die Gesetze eines Staates noch Polizisten oder Richter anerkennen. In Kärnten wird ihre Zahl auf rund 180 geschätzt – „Tendenz steigend“, so Dionisio.

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Staatsverweigerer-Polizist-wird-entlassen/272763656

Stereotyp dazu: Immer wieder die Anmerkung, dass es bei den aktuell Verfolgten hauptsächlich um jene geht, die einen Rechtsstaat haben wollen und daher gegen den Verfall des offenbar nicht mehr vorhandenen Rechtsstaates wettern. Wir befinden uns in einer verkehrten Welt in der jene, welche die Aufgabe übernommen haben dem österreichischen Volk Schutz und Ordnung zu sichern, sich gegen die eigenen Leute, das eigene Volk wenden und oft selber nicht kapieren was da gerade passiert. Immer noch verstehen die Ausübenden der unrechtmäßigen Anordnungen NICHT, dass sie einerseits eine Remonstrationspflicht hätten, wenn sie überhaupt verstehen würden, dass nicht jede Anordnung eine dem Rechtsstaat gemäße ist.

Österreichisches Gesetz dazu:

§ 44 BDG

(1) Der Beamte hat seine Vorgesetzten zu unterstützen und ihre Weisungen, soweit verfassungsgesetzlich nicht anderes bestimmt ist, zu befolgen. Vorgesetzter ist jeder Organwalter, der mit der Dienst- oder Fachaufsicht über den Beamten betraut ist.

(2) Der Beamte kann die Befolgung einer Weisung ablehnen, wenn die Weisung entweder von einem unzuständigen Organ erteilt worden ist oder die Befolgung gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde.

(3) Hält der Beamte eine Weisung eines Vorgesetzten aus einem anderen Grund für rechtswidrig, so hat er, wenn es sich nicht wegen Gefahr im Verzug um eine unaufschiebbare Maßnahme handelt, vor Befolgung der Weisung seine Bedenken dem Vorgesetzten mitzuteilen. Der Vorgesetzte hat eine solche Weisung schriftlich zu erteilen, widrigenfalls sie als zurückgezogen gilt.

https://www.jusline.at/44_BDG.html

Bedauerlich genug  ist, dass es jenen Österreichern, die sich nicht weisungsgemäß, sondern gesetzeskonform verhielten, bislang gar nicht gut ging, sie wurden entweder aus dem Amt geschmissen, oder sogar eingesperrt, oder man beraubte sie ihrer Patente ihres Eigentums, statt gerade diese Aufrichtigen oder besonders Fähigen zu schützen und zu fördern, da ja solche für unser Land besonders wertvoll waren und sind.

So ähnlich muss es ja auch für die Beamten in Deutschland gelten:

Remonstration im deutschen Beamtenrecht

Regelungen finden sich in § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG) und § 36 BeamtStG, ehemals § 38 BRRG.

Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.

Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen, wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das Gleiche gilt für den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) in Verbindung mit dem jeweiligen Beamtengesetz (§ 48 BeamtStG, § 75 BBG).

weiterlesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Remonstration

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Remonstrationspflicht

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Der wahre Kern der Reichsbürger Bewegung Das System hat die Hose bis zum Anschlag voll | Erinnerung an Andreas Clauss

Published on Oct 20, 2016

Polizeiaktion gegen „Reichsbürger“ Die krude Welt des Wolfgang P. Wolfgang P. wollte keine Steuern zahlen, der „Reichsbürger“ wollte überhaupt nichts mit dem deutschen Staat zu tun haben, den er für illegal hält. Nun eröffnete er das Feuer, als die Polizei kam. Was ist das für ein Mann?
Veröffentlicht am 22.11.2016 – gelöscht

LINK: Daniel Strauß
Veröffentlicht am 13.11.2016
https://www.youtube.com/watch?v=XeaSk…

Andreas Clauss noch posthum erfrischend und klar wie kaum einer sonst!

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Memorial-Liste – ermordet im Kampf fürs Leben – bedingungslos – in Ehre

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Was ist die Aufhebung der Aufhebung?

An Schäuble „teilsouverän“ gibt es nicht – genau so wie es teilweise Schwanger auch nicht gibt!

Was ist eine Verfassung ~ muss es denn Verfassung heißen?

gleichgesinnte-vielfalt

Liebe Freunde von w3000 ❤

Dieser Beitrag ist leider liegen geblieben und bezieht sich daher auf Ereignisse die schon länger zurück liegen. Das Thema an sich ist jedoch aktueller denn je.

Inzwischen wirft ja Mainstream und auch die Behörden, auch all jene die einen Staat wollen, in Wahrheit einen echten Rechtsstaat herstellen wollen, in eine NEU gefundene Totschlagbegriffs-Kiste für angebliche Staatsgegner „die Reichsbürger“.

In die Mülltonne Reichsbürger fallen derzeit alle, die für den Verfassungsschutz nicht wirklich greifbar und auch nicht kriminell, oder als Terroristen zuzuordnen sind. In Wahrheit sind es ja all jene die neue Wege beschreiten, also aktive Menschen, die sich eine bessere Ordnung nicht nur wünschen, sondern auch dafür was tun.

Wenn man von den Freemans und Anarchisten absieht, die zumindest teilweise meinen, dass sich der Mensch aus sich selbst heraus besser organisieren kann, als durch irgendein System. Darüber darf man auch mal nachdenken und ausgiebig sinnieren. Allerdings fallen auch diese in die Kiste „Reichsbürger“ obwohl sie absolut NULL damit zu tun haben ebenso wenig wie jene die VgV machen.

Aus einer Antwort an TA KI begann sich ein Beitrag zu bilden, der mir immer noch am Herzen liegt, weil es um unser aller Leben geht!

Daher schreibe ich diesen nun zu Ende 🙂

Bei dem Kommentar von TA KI hatte ich das Gefühl von innerer Übereinstimmung, die ganz selbstverständlich auch bei ihren Postings bei mir aufkommt: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/

TA KIs Kommentar zu: https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/01/10/lebenderklarung-vorsicht-vom-regen-in-die-traufe-bitte-uberall-verteilen-danke/ vom 30. Mai 2015

Danke für den Artikel-

vielleicht ist er auch nur repräsentativ für mein ur-eigenens Bauchgefühl…

Ein Schaf kann von seinem Schäfer nicht die Freiheitserklärung abverlangen- nun, es KANN schon, nur wird die Antwort nicht zur Beantwortung führen….

Was hatten wir nicht bereits alles…. ???!!!

den „gelben Schein“,

die Lebenderklärung.-

den „blauen Ausweis“

den druidisch- kelitischen Ausweis…

Die Berufung auf die HAAGER Landkriegsordnung, den Geburtennnachweis durch Hebammen…

iCH selber erkenn nur eines:

Das wir stramm daran gehindert werden sollen zu sein was wir sind:

beseelte energetische Wesen!!!!

Ja, Viele kritisieren uns, da wir „nicht handeln“….
handeln wir weniger, weil uns der Enthusiasmus für neue Abenteuer fehlt??
Oder reden wir mehr um „mehr“ ins Denken einzuladen???

Nochmals- DANKE für diesen Artikel- wer von uns kann schon behaupten die Wahrheit und den unfehlbaren Pfad in die Freiheit gefunden zu haben …

iCH ganz intim für mich, habe allein schon mit dem Symbol- und mit den dahinter stehenden Organisationen meine privaten Dispute…

AnNijaTbé an TA KI im Oktober 2016 – was meinst du zu dieser Seite: http://www.verfassunggebende-versammlung.org/verfassung/ – diese Seite wurde inzwischen komplett erneuert: https://www.verfassunggebende-versammlung.org/

und an alle…

Ich kann mit dieser Verfassung nicht einverstanden sein, da sie sich an das alte Gedankengut massiv anhängt, viel zu kompliziert ist und viel zu wenig einer natürlichen Ordnung entspricht.

Unabhängig davon, dass mir der Begriff VERFASSUNG generell nicht gefällt, denn es ist ein äußerst schwacher herabziehender Begriff.

Wir könnten auch eine „völkische Übereinkunft“ treffen oder ähnlich besseres – statt Verfassung zu sagen, für das was wir wirklich wirklich gemeinsam wollen. Wer kann einem Volk den vorschreiben wollen was es für seine Ordnung als Grundlage haben wollen MUSS oder nicht?

ubuntuDie „Verfassung“ der Ureinwohner Südafrikas heißt z.B.
<Ubuntu> „Ich bin weil wir sind“!

Nur ein Wort das deren innere Haltung besagt, die sie an alle ihre Volksangehörigen immer wieder mündlich weitergeben und ganz viel beinhaltet was sonst keiner erfassen kann, als nur die Ureinwohner selber.

Dass der Begriff Ubuntu heute auch für Computertechnik und anderes verwendet wird, ist ein Missbrauch des Begriffs in meinen Augen, weil es eben nicht nur ein Begriff, sondern eine Lebenshaltung, eine gelebte Stammesphilosophie ist.

Dies sollte nur ein Beispiel sein, deren es viele von allen Ureinwohnern gibt. Weil wir Germanen offenbar zunehmend unsere Wurzeln verlieren, habe ich mal einen neuen Germanengruß gemacht für mich – „ich bin dir – du bist mir“ – dieser darf gerne von allen, die sich davon angesprochen fühlen verwendet werden, für den Anfang eines neues Stammesbewusstseins.

„Back to the Roots – zurück zu den Wurzeln“ ist ja nicht gerade neu – aber wer sucht schon wirklich seine Wurzeln und wo sind die ernsthaften Bestrebungen der Germanen dafür. Doch, es gibt sie, einige arbeiten daran in Sprache, Musik, Brauchtum etc. sehr intensiv, was mir manchmal sogar Tränen in die Augen trieb. Warum eigentlich? Leute spürt ihr nicht auch die Sehnsucht IN euch, nach Authentizität – zu wissen – wer bin ich – wo komme ich her – welcher Boden ist der, aus dem ich erwuchs? 

Die Sehnsucht nach dem eigenen wahren Sein brennt in der Brust wie Feuer – spürt ihr das nicht auch?

Glaubt ihr, dass ihr durch Lebenderklärungen und neue Verfassungen, neue Ausweise, durch aufgesetzte neue Gesetze, oder von anderen Kulturen gestohlene Begriffe, zur eigenen Wahrheit, zur eigenen Authentizität, oder gar Erfüllung finden könnt – glaubt das irgendwer wirklich?

Welche Lebenderklärung könnte mich lebendiger machen als ich bin?

Welche Verfassung – VERFASSTHEIT – könnte uns als Volk Regeln auferlegen, die gar nichts mit unserer Natur zu tun haben kann, weil die Natur eben keine Verfassung hat. Schon wenige Kilometer weiter, sind die Bedingungen auch der Natur andere, doch alles soll sich einer möglichst weltweiten künstlichen Regel unterwerfen, auch die neuen Gedanken gehen ganz rasch in solche Richtungen…. ???? …. !!!! … statt die falschen Wege einfach ganz zu verlassen…

Zuerst muss doch ein Volk da sein, das gemeinsam etwas will, das auch gemeinsam beschlossen wird. Nur wenn ALLE damit einverstanden sind, ist es auch für alle gut. Daraus ergibt sich doch ganz klar und nahezu automatisch, dass Übereinkünfte immer nur für kleine Teile, Stämme, Gemeinden, Bezirke gelten können und niemals für ein großes Land wo viele Völker leben, mit ganz wenigen Ausnahmen. Wasser und Luft muss überregionale Beachtung in allem was geschieht, also ersten Ranges bekommen.

Forderung weltweit und vorrangig
Wasser und Luft
in Verfassungsrang:
Reinhaltung und Reinigung
sowie aktiver Schutz von
Wasser und Luft
Keine Produktion – kein Produkt – darf Wasser und Luft nachhaltig schaden!
Keinerlei Zusätze in Wasser und Luft ohne Volksabstimmung!
Weder Wasser noch Luft dürfen Handelsware sein!

In unseren URsprüngen war bereits das WIE wir miteinander leben wollen als Prägung vorhanden gewesen – dieses WIE müssen wir wieder finden. Das WAS wir wollen ist einigen auch klar, aber auch das WAS kann nur mit dem richtigen WIE gefunden werden. Wie gehen wir miteinander um, wie begegnen wir unseren Nächsten … ???

Auch dafür braucht es keine Lebendmeldung, keinen gelben Schein, oder sonstigen Nachweis, dass du lebst, aber ein offenes Herz brauchen wir alle und MUT.

Du kannst dein Herz nicht offen halten,weil es so sehr verletzt wurde, dass jegliche diesbezügliche Öffnung dir unsagbare Schmerzen und Angst verursacht????

Niemand würde dich besser verstehen, als ich…

….denn genau so war es früher auch bei mir… bis ich Hilfe bekam.

Ich war nur einmal in Medjugorje und Maria erschien mir, sie sagte aber nicht sie sei Maria, sie nannte sich Herzheilerin und zeigte mir einen unförmigen Haufen faschiertes Fleisch, „das ist dein Herz“, sagte sie, ich helfe dir, dass es wider heil wird und es wird Jahre dauern, sei also geduldig, es werden immer Helfer bei dir sein, solange du Hilfe brauchst.  Ich Danke dir erneut du allerliebste Herzheilerin ❤

Es dauerte tatsächlich Jahre und heute noch schmerzt es mich oft so sehr, dass ich glaube sterben zu müssen. Ich weiß, dass es vielen so geht, bittet um Hilfe dafür, dass eure eigenen Herzen wieder ganz werden, damit wir gemeinsam unseren wahren Weg auf dieser wunderschönen Erde gehen können, scheut euch vor keinem Heilungsprozess, auch wenn er noch so schmerzhaft sein könnte, oft ist es gar nicht so schlimm wie es sich zunächst anspürt und bald vorbei.

Mit verschlossenen Herzen kommen wir allerdings nicht weiter – der Verstand ohne Herz war die Grundlage für die Irrwege gewesen.

Du, lieber Mitmensch bist jetzt in diesen Tagen als wertvolles Mitglieder der Menschheit gebraucht – komm mit auf den Weg unserer Sehnsucht… der lange ersehnten Einigkeit… dem MITEINANDER…

©AnNijaTbé: am 18-1-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Der Begriff Verfassung kommt natürlich aus dem Latein und nicht aus Althochdeutsch 🙂  sobald etwas statisch wird, hat es seine Lebendigkeit verloren!!! Folgendes können wir zur Idee einer Verfassung bei Grimm nachlesen. Eine Geschichte, die so nicht weitergeführt werden sollte…

verfassung, f. conceptio, ordo, status, mhd. vervaʒʒunge, mnd. vorvatinge.
1) im anschlusse an die bedeutung nr. 5 des zeitworts, zusammenfassung, astrictio Maaler 418b.
2) im anschlusse an bedeutung nr. 6 des zeitworts, zusammenfassende darstellung, darlegung, geordnete herrichtung (als handlung), conceptio verborum Stieler 437: und haben die gelehrten was sie in den poeten auffgemercket, nachmals durch richtige verfassungen zusammengeschlossen und aus vielen tugenden eine kunst gemacht. Opitz poeterei 1; aller studien und wissenschafften zweck gehet dahin, dasz man erlerne, was das nothwendigste ist und das mit einer feinen kürtzeren verfassung, als insgemein geschihet. Schuppius 418.
3) das durch geordnete herrichtung entstandene.
a) von sinnlichen dingen, der eingerichtete gegenstand, selten: die gebirge der erde sind eine der nützlichsten verfassungen auf derselben. Kant 6, 86; dagegen ist, nach einer besser unterwiesenen denkungsart, der nutzen und die schönheit dieser naturanstalt gar kein grund, die allgemeinen und einfachen wirkungsgesetze der materie vorbeizugehen, um diese verfassung nicht als eine nebenfolge derselben anzusehen. ebenda.
b) abstract, das in etwas dargelegte, daher der inhalt: und machen die den enthalt der sachen eigentlich bedeutende wörter, etzliche kräfftige beiwörter und andere mit verstande angewendete kleinigkeiten die gantze verfassung meines schreibens. Hoffmannswaldau vorrede; vertrag, satzung, feststellung, abmachung: mhd. und geschehe icht ubirgriffes in den zwein jaren und das nicht gerichtet wurde das sullent die dry doch richten glicher wis also ob die virfaszunge noch nicht uffgesagit were. Böhmer cod. dipl. moenofrancof. 608 (von 1346); nhd. etliche verfassung und ordnung, wie es an .. kaiserlichem kammergericht gehalten werden soll. landgerichts-ordnung 1527 (anf.); (ich) sage, dasz ich von den verfassungen des letzten willens der zwelff ertzvätter auch kein haar anders, sondern dieses glaube, dasz … von den klugen hebraischen rabinern die gedachten letzten willensverfassungen

http://woerterbuchnetz.de/DWB/?sigle=DWB&mode=Vernetzung&lemid=GV01097#XGV01097

Wer sind denn hier die Reichsbürger? ~ nochmals wichtig!

Veröffentlicht am 15.12.2016

Nachdem der Begriff „Reichsbürger“ derzeit durch die Medien geistert, klärt Matthias Weidner im Gespräch mit Jo Conrad die Verdrehung der Begriffe und die Zusammenhänge von gültigem Recht und tatsächlicher Staatsangehörigkeit mit den damit verbundenen Rechten.

http://bewusst.tv/wer-sind-denn-hier-…

http://justitia-deutschland.org/R/RuStAG-1913.htm

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