Zur Zeit » Die Entscheidung | Die Kompetenzen des Bundespräsidenten

Nochmals zum Nachlesen, die Kompetenzen des Bundespräsidenten!

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Mehr Macht als gedacht – Am 4. Dezember sind die Österreicherinnen und Österreicher erneut aufgerufen, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Frage, wer – der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer oder der Grüne Alexander Van der Bellen – unser nächstes Staatsoberhaupt sein wird, ist insofern bedeutend, weil aufgrund der Bundesverfassung die Funktion des Bundespräsidenten nicht bloß repräsentativer Natur ist.
Auch wenn die bisherigen Bundespräsidenten bei der Ausübung ihres Amtes große Zurückhaltung an den Tag legten, sind die Kompetenzen durchaus ansehnlich. Nicht nur, dass der Bundespräsident die Republik nach außen vertritt oder das verfassungsmäßige Zustandekommen von Bundesgesetzen beurkundet, kann er vielmehr auch den Nationalrat auflösen, wenngleich nur einmal aus dem gleichen Anlass. Darüber hinaus ernennt der Bundespräsident den Bundeskanzler und kann ihn sowie die gesamte Bundesregierung jederzeit entlassen. Die einzigen Beschränkungen, denen hier der Bundespräsident unterliegt, sind die jeweiligen Mehrheitsverhältnisse im Land.
Mit Hofer und Van der Bellen treten am 4. Dezember zwei Kandidaten an, die politisch nicht unterschiedlicher sein könnten. Im Folgenden werden daher die Positionen der beiden Kandidaten zu den wichtigsten Themen – das Verhältnis zu unserer Heimat Österreich und zur Europäischen Union, die Sicherheit und das Demokratieverständnis – in einem Faktencheck einander gegenübergestellt. Ebenso werden Hofer und Van der Bellen hinsichtlich ihrer Verlässlichkeit und politischen Unabhängigkeit einer kritischen Überprüfung unterzogen.

Lesen Sie unteranderem in „Die Entscheidung“ über die Unterschiede zwischen Norbert Hofer und Van der Bellen:

Heimatverständnis

EU und Öxit

Das Demokratieverständnis

Direkte Demokratie

Unabhängigkeit

Sicherheit

Die Verlässlichkeit

Quelle: Zur Zeit » Die Entscheidung

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schon gewusst? Österreich hat ein Semipräsidentielles Regierungssystem | BP-Wahl Wiederholung

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Kompetenzen des österreichischen Bundespräsidenten

Österreich: Unsere PolitikerInnen sind dem Irrsinn verfallen – anders kann man es nicht ausdrücken :-(

Danke Christine! Es ist einfach nur noch irre, was da abgeht, man kann das alles doch nur damit verstehen, wenn man davon ausgeht, dass diese Typen alle unter MindControl stehen und ihre tägliche Strahlenration abbekommen, um solch einen Scheiß von sich zu geben, denn normal oder gar gesund ist derzeit gar nichts mehr…

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„Gleichbehandlung“ bei Steinigung sorgt für Empörung

17. Februar 2015 – 12:05
Statt entschieden gegen Steinigungen einzutreten, beschreibt Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) Nachteile der Frauen bei Steinigungen. Foto: Justin Hall/Flickr (CC BY-SA 2.0)

Statt entschieden gegen Steinigungen einzutreten, beschreibt Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) Nachteile der Frauen bei Steinigungen.
Foto: Justin Hall/Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der Unzensuriert-Artikel über eine Broschüre, die vom Frauenministerium der SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek herausgegeben wurde, sorgt weiter für Empörung. Und man fragt sich schön langsam: Was ist los mit den Kampfemanzen und ihrem Genderwahn? Schon der Sager der damaligen Vize-Generalsekretärin des König-Abdullah-Zentrums, Claudia Bandion-Ortner (immerhin zuvor ÖVP-Justizministerin), dass Enthauptungen in Saudi Arabien nicht jeden Freitag stattfinden würden, war an Unglaublichkeit kaum noch zu überbieten. Doch dann diese unsägliche Broschüre aus dem SPÖ-Ministerium, in der es heißt, dass die „Durchführung der Steinigung eindeutig Nachteile für Frauen aufweist“. Einen Unzensuriert-Leser hat dies dazu animiert, Heinisch-Hosek einen offenen Brief zu schreiben, den wir an dieser Stelle gerne veröffentlichen möchten.

Sehr geehrte Frau Minister!

In ihrer Veröffentlichung „Tradition und Gewalt an Frauen“, welche von der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst herausgegeben wurde, schreiben Sie auf Seite 12:

„Schließlich weist die Durchführung der Steinigung selbst eindeutig Nachteile für die Frau auf, weil Männer nur bis zur Hüfte, Frauen hingegen bis zu den Schultern ein – gegraben werden. Dies ist bedeutend, weil im Falle des >Sich  – Befreiens< der (oder des) Verurteilten eine Begnadigung durchgesetzt werden kann. Dies ist bei Männern somit weitaus wahrscheinlicher.

Praktiziert werden Steinigungen in Ländern wie Afghanistan, Iran, Jemen, Nigeria, Saudi-Arabien und Sudan.
Register bzw. statistisches Material sind zu diesem Thema genauso schwer auffindbar, wie wissenschaftliche Auseinandersetzungen.“

Dazu möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
Ich habe eine Bekannte, die aus dem Iran stammt. Mit ihr habe ich oft über die kulturellen Unterschiede gesprochen.

Im Islamischen Bereich ist jedem klar, dass das Eingraben der Frau bis zur Schulter im Fall der Steinigung einen Gnadenakt zugunsten der Frau darstellt. Dies deshalb, da Männer, wenn sie die Hände tatsächlich frei bekommen, sich vor den anfliegenden Steinen etwas schützen können und damit ihr Todeskampf verlängert wird. Den Frauen gewährt man die Gnade nicht. Sie können ihre Hände nicht befreien und erhalten damit die Gnade eines schnelleren Todes.

Ich finde „sehr anständig“ von Ihnen als Ministerin für Gleichbehandlung, dass sie den Frauen den schnelleren Tod nicht gönnen, und für die Frauen einen ebenso langen und qualvollen Tod fordern, wie  ihn die Männer erleiden müssen.

Und wie sie so schön schreiben, „Material zu diesem Thema ist schwer zu finden“. Sie brauchen eigentlich nur die islamischen Religionslehrer in den Schulen dazu fragen. Aber zur Not wissen es ja auch die islamischen Religionslehrerinnen.

Übrigens noch etwas. Lassen Sie sich einmal NUR bis zur Hüfte eingraben und versuchen sich dann selber auszugraben. Dies auf einem steinigen Untergrund. Viel Spaß dabei. Wollen Sie noch eines  draufsetzten, dann stellen sie sich vor, da stehen 100 Leute herum und werfen mit Steinen nach Ihnen. 

„Hochachtungsvoll“
Dipl. Päd. Ing. G. Enenkel

Spende für Unzensuriert
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65 Dschihad-Rückkehrer in Österreich

Diese Karte wurde vom IS im Internet publiziert. Unter den Gebieten, die eingenommen werden wollen, befindet sich auch Österreich. Foto: Islamischer Staat

Diese Karte wurde vom IS im Internet publiziert. Unter den Gebieten, die eingenommen werden wollen, befindet sich auch Österreich.
Foto: Islamischer Staat

Laut Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) haben sich bis Dezember 2014 174 Personen mit Österreichbezug dem „heiligen Krieg“ in Syrien angeschlossen. Dass bereits 65 davon zurückgekehrt sein sollen, ist alarmierend. Jenes Resultat brachte eine parlamentarische Anfrage durch Christian Hafenecker (FPÖ) zutage.

weiterlesen:  http://www.unzensuriert.at/content/0017176-65-Dschihad-Rueckkehrer-Oesterreich

NÖ: Bürger-Aufstand gegen 200 Meter hohe Windräder

bananenrepublik1x

Danke Christine, die Unvernunft schlägt um sich, macht Unfrieden und Schaden. Alleine, wenn man sich das vorstellt, steigen einem die Grausbirnen hoch, hat der Bürgemeister einen Dachschaden?

Waldviertel: Bürger-Aufstand gegen 200 Meter hohe Windräder

Im Gasthaus zur Wild im Waldviertel ging es bei der Bürgerversammlung
gegen den geplanten Windpark im Auwald wild zu.
Foto: unzensuriert.at

Seltene Tiere und Pflanzen, eine unwiederbringliche Landschaftszerstörung – trotzdem will der Bürgermeister der Waldviertler Gemeinde Brunn an der Wild, Josef Gumpinger (ÖVP), einen Windpark mitten in den Auwald stampfen. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die 14 bis 16 Windräder mit einer Höhe von bis zu 200 Metern ist enorm. Allein 200 Einsprüche gegen das Projekt sind in kürzester Zeit eingelangt.

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Keine Reaktion vom ÖVP-Bürgermeister

Tatsächlich entsteht der Eindruck, dass der Bürgermeister der Gemeinde Brunn an der Wild einfach über die Köpfe des Volkes drüberfahren will. Nicht einmal auf Medienanfragen reagierte Gumpinger. Unzensuriert.at versuchte es mit Anrufen am 23., 26. und 30. September und mit einem Mail am 23. September. Von einer netten Mitarbeiterin auf dem Gemeindeamt wurde zwar immer ein Rückruf bzw. eine Mail-Antwort versprochen, doch leider blieb es beim Versprechen.

weiterlesen: http://www.unzensuriert.at/content/0016251-Waldviertel-B-rger-Aufstand-gegen-200-Meter-hohe-Windr-der

Lobbyistin Karmasin wird Familienministerin in neuer Regierung | Unzensuriert.at

Danke Lorinata, für die Recherche!

Die neue Bundesregierung von SPÖ und ÖVP unterbietet selbst die niedrig angesetzten Erwartungen. Bisher tummelten sich die Lobbyisten nur im Vorhof der Macht, bekamen Projekt- und Studienaufträge und redeten die rot-schwarze Wirklichkeit für die Öffentlichkeit schön. Nun wird mit der neuen Familien- und Jugendministerin Sophie Karmasin eine aus dem Kreis dieser Lobbyisten und Auftragswissenschaftler sogar Regierungsmitglied. Offensichtlich ein Dankeschön für die zweckoptimistische Beurteilung der Spitzenkandidaten Werner Faymann und Michael Spindelegger bei den ORF-Fernsehkonfrontationen.

viaLobbyistin Karmasin wird Familienministerin in neuer Regierung | Unzensuriert.at.

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