Grundrechtsberechtigung | Kanzlei | Des einen Spiel des anderen NOT!

Grundrechtsberechtigung:

Grundrechtsberechtigung oder Grundrechtsträgerschaft besteht, wenn eine Person Berechtigte, also Trägerin eines Grundrechts ist. Sie hat dann ein subjektives Recht gegen den Staat als Grundrechtsverpflichteten, dessen Inhalt sich nach dem jeweiligen Grundrecht richtet.

Die Grundrechtsberechtigung in Bezug auf ein bestimmtes Grundrecht ist zu unterscheiden von der Grundrechtsfähigkeit, also der Fähigkeit, überhaupt Träger von Grundrechten zu sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechtsberechtigung

Grundrechtsberechtigung von Personenmehrheiten und Organisationen

„Die Grundrechte gelten grundsätzlich nicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts, soweit die öffentliche Aufgaben wahrnehmen; insoweit steht ihnen der Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nicht zu.“

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In der Literatur wird die Unterscheidung von juristischen Personen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts abgelehnt. Argument für diese Ablehnung ist zum einen der Wortlaut des Art. 19 Abs. 3 GG:

„Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.“ Hier wird nicht nach den zwei Typen der juristischen Person unterschieden.

Zum anderen sieht sie das Argument, der Bürger stehe einer einheitlichen Staatsgewalt gegenüber und staatliche Funktionsträger können nicht gleichzeitig Verpflichtete und Berechtigte der Grundrechte sein, als nicht überzeugend an.

Beachtet werden sollte bei dieser Diskussion folgendes:

Juristische Personen des Zivilrechts entstehen durch autonome Entscheidungen von Individuen. Durch diese Individuen existiert, agiert und vergehen diese juristischen Personen auch.

Juristische Personen des Öffentlichen Rechts sind in ihrem Bestand von staatlichen Entscheidungen abhängig. Sie existieren und agieren zulässigerweise nur auf staatliche Organisation in ihrem Funktions- und Aufgabenbereich. Sie können auch nur durch staatlichen Akt wieder aufgelöst werden.

ganzen Artikel lesen: http://www.juristischer-gedankensalat.de/2010/04/21/grundrechtsberechtigung-von-personenmehrheiten-und-organisationen/

Merke dazu: den obigen Auslegungen möglicherweise zuwider-lautend…. Person, juristische Person, natürliche Persondiese zeigen immer NUR eine Funktion (Maske), aber niemals einen Menschen an.

Auslegung von AnNijaTbé:

Grundrechtsberechtigt ist daher ausschließlich der Mensch und soweit ich das verstehe auch Funktionäre, welche vom Menschen direkt ausgesucht/ausgewählt und beauftragt wurden, um ihm (dem „Menschen“) beratend zur Seite zu stehen, doch dadurch geht die Grundrechtsberechtigung des Menschen auf den Funktionär/die Person in ihrer Funktion über.

Für solch eine Übertragung muss der Funktionär eine Vollmacht vom Menschen bekommen haben!

Was dabei ebenfalls geschieht und niemals vergessen werden darf; gibt der Mensch eine derartigen Auftrag an einen anderen Menschen, bzw. dessen Funktion, verzichtet er gleichzeitig auf seine eigene Souveränität und gibt somit auch sein Mensch-Sein ab, das heißt,  er macht sich selber zur Person, ohne jegliche Berechtigung und ohne jeglichen Anspruch – mit noch anderen Worten erklärt er sich selber als unmündig.

AnNijaTbé am 19.5.2016: Vorbehaltlich Irrtum!

Mensch – natürliche Person – Person oder Maske – was bist du? – Teil 1

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Die Grundrechte

Katalog verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte

Ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht (Grundrecht) ist ein subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. Nach jüngster Rechtsprechung (VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.) können in einem gewissen Rahmen auch von der Grundrechte–Charta der Europäischen Union garantierte Rechte „als verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte Prüfungsmaßstab in Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof“ sein. Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof insbesondere durch Beschwerde gemäß Art. 144 bzw. 144a B-VG oder durch einen Antrag auf Verordnungs- oder Gesetzesprüfung (Art. 139 und 140 B-VG).

Es ist nicht Ziel dieser Aufstellung, sämtliche Grundrechte vollständig zu benennen, sie soll Ihnen aber einen Überblick über den Kern des Grundrechtsschutzes bieten (die mit * gekennzeichneten Grundrechte stehen nur Unionsbürgern – ausgenommen bestimmte Wahlrechte – zu):

  • Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 B-VG; Art. 2 StGG)*
  • Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (Art. I BVG zur Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung)
  • Recht auf Leben (Art. 85 B-VG, Art. 2 EMRK, 6. ZPEMRK)
  • Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden (Art. 3 EMRK)
  • Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK)
  • Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit Art. 4 EMRK; Art. 7 StGG)
  • Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Recht der freien Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz (Art. 6 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Verbot der Ausweisung aus dem Heimatstaat (Art. 3 Abs. 1 4. ZPEMRK)* und Recht auf Einreise in den Heimatstaat (Art. 3 Abs. 2 4. ZPEMRK)*
  • Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Gesetz zum Schutz des Hausrechts; Art. 8 EMRK)
  • Schutz des Briefgeheimnisses (Art. 10 StGG; Art. 8 EMRK) und des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10a StGG; Art. 8 EMRK)
  • Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGG; Art 1 1. ZPEMRK)
  • Recht auf Erwerbs(ausübungs)freiheit (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit des Liegenschaftsverkehr (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)
  • Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)
  • Recht auf Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)
  • Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  • Recht der Eheschließung und auf Familiengründung (Art. 12 EMRK)
  • Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)
  • Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (Art. 14 und 16 StGG; Art. 9 EMRK)
  • Recht auf Zivildienst (§ 2 Zivildienstgesetz)*
  • Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG)
  • Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess (Art. 6 EMRK)
  • aktives und passives Wahlrecht (Art. 26, 60, 95 und 117 B-VG)*
  • Zu den verfassungsgesetzlich geschützten Rechten der Minderheiten zählen zum einen solche, die die Gleichbehandlung der Minderheitsangehörigen gebieten und Diskriminierungen untersagen (Art. 62 ff. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye), und zum anderen spezifische Sonderrechte des Gebrauchs der eigenen Sprache vor Behörden sowie im Bereich des Unterrichts- und Erziehungswesens und des Kulturlebens (Art. 7 Staatsvertrag von Wien)*

Grundrechte-k

Kanzlei:

Artikelverweis Artikel als PDF ausgeben (Test-Version) kanzlei, eig. kanzellei, f. mlat. cancellaria, franz. chancellerie, engl. chancery, eig. mit schranken, cancelli (s. kanzelschreiber) abgeschlossener, vergitterter ort, dann das arbeitsbureau, die schreibstube von allerlei behörden. kantzley schon im voc. inc. teut.,officina pragmaticaMaaler 240d. nd. canzelye Chytraeus (1592) 141, dän. cancellie, schwed. kansli n.; schweiz. heiszt sie die schreiberei Stalder 2, 351. Adelung unterscheidet 1) die amtsstube eines gerichts oder collegiums, und dieses selbst, doch seien esnur noch geringere dikasteria‚, die diesen namen führen,besonders die zur verwaltung der landesgeschäfte der grafen und geringern reichsstände angestellten collegia, da fürsten dergleichen

[Bd. 11, Sp. 179]
dikasteria regierungen zu nennen pflegen; der vorsitzende heisze kanzelleydirector, kanzelleyverwalter, nicht kanzler. 2) ‚der ort wo die schriftliche ausfertigung allgemeiner angelegenheiten éiner art geschiehet und wo die dahin gehörigen urkunden und schriften aufbewahret werden; ingleichen die dazu bestellten personen, deren haupt der kanzler ist‚. in diesem sinn haben viele behörden ihre eigne kanzlei, reichskanzlei, kriegskanzlei, hofkanzlei, jagdkanzlei, geheime kanzlei u. s. w. Frisch 1, 164a, als archiv canzelei Henisch 583, briefkanzellei, stadtkanzellei Stieler 929. feldherren haben im felde ihre feldkanzlei:

sie sint ouch komen in des herzogen canzelie (die Schweizer bei Granson),
do haben sie funden die rechten krige.
Haupt 8, 324;

http://woerterbuchnetz.de/DWB/?sigle=DWB&mode=Vernetzung&lemid=GK01559#XGK01559

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Des einen Spiel des anderen NOT!

Veröffentlicht am 12.04.2016

weiterführendes:
Das System betreibt den Kannibalismus des 21. Jahrhunderts.
Es stiehlt, raubt und „tötet“, direkt oder indirekt.
https://www.youtube.com/watch?v=gB3qc…
http://gerhardschneider.at/
http://baeckerhaeusel.com/veranstaltu…
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Anmerkung:
ABGB Vorwort: Gerechtigkeit ohne Freiheit gibt es nicht!
IPRG §9 Das Recht der Person unterliegt dem Staat!
ABGB §16 Der Mensch ist als Person zu betrachten!
Alles klar?
Ohne Menschlichkeit und Nächstenliebe ist unser Dasein nicht lebenswert.
Es wird zum kauf des juristisches Wörterbuchs geraten.
zum download
https://www.facebook.com/download/474…
Leitfaden und rechtliches für Österreich:
http://goo.gl/BOkJy7
Gerhard KÖBLER gegen Republik Österreich
http://www.menschenrechte.ac.at/docs/…
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Die wenigen, die das System verstehen, sind entweder so sehr interessiert an ihrem eigenen Profit oder so abhängig von seiner Gunst, das aus diesen Reihen niemals eine Opposition hervorgeht, während die große Masse der Menschen, intellektuell unfähig, den enormen Vorteil für das Kapital zu begreifen, ihre Lasten ohne Murren ertragen wird, vielleicht sogar, ohne jemals Verdacht zu schöpfen, dass das System ihren Interessen feindlich gegenübersteht. Rothschild 1863…

Die, die sich aus dem System ziehen wollen, kommen zunächst auf die Idee, dass ihre Personenbezogenen Daten gelöscht werden sollen. Diese meinen keine Daten, keine Person. Aber so ist es nicht, weil dieser weg auf der physischen Ebene hängen bleibt. Wenn also der Geist nicht im Bewusstsein Mensch ist, wird die Person immer wieder materialisiert bzw. wird niemals aus ihrem Leben verschwinden können. Das muss so sein, weil erst der Geist kommt und dann die Materie. Jedes Haus wird erst mal geplant und dann gebaut. Also lehrt die Lösung auf geistiger Ebene. Das im Bewusstsein des Menschen lebende Wesen wird keine materielle Resonanz erzeugen, also auch nicht gesehen.
Der menschliche Rechtsbereich ist SELBSTBESTIMMUNG. Nicht mehr und nicht weniger! Das Thema sollte die Selbstbestimmung des menschlichen Wesens sein. Das Recht der Selbstbestimmung ausüben bedeutet, sich nicht zu Rechten zu bekennen, die der Bestimmung ANDERER unterliegt. Das ist nicht mehr Selbstbestimmung sondern Fremdbestimmung. Und das ist die eigentliche Ursache für jede Art von Uneinigkeit. Der Mensch ist rechtlich gesehen nur dann Mensch und Träger unverletzlicher Rechte, wenn er keiner Vereinigung angehört, kein von anderen konstituiertes „Recht“ als seines annimmt und sich folglich diesem „Recht“ und gleichzeitig auch diesem Anderen Rechtsherrn nicht unterwirft. Und das auch noch FREIWILLIG!
Wir sind Menschen und wollen uns nicht die zum Diener und Gehorsamen von, ganz gleich welchen fremd bestimmten und fremd-bestimmenden Satzungen machen. Und wir sind Menschen, die niemanden unserem Recht unterwerfen wollen. Wir üben uns daher darin, uns nicht an der Gründung, Konditionierung und Identifizierung von und mit Instrumentarien zu beteiligen, da all jene der Trennung, der Teilung und damit auch der FREMDBESTIMMUNG dienen. Zu diesen zählen alle natürlichen und juristischen Personen, gleich welchen Rechtskreis diese bilden oder welchem sie angehören. Das betrifft demnach jede Einzelperson als natürliche Person (die nat. Person ist die rechtlich an den Menschen gebundene Person) und jede juristische Person, also Gruppen, Vereine, Stiftungen, Gemeinden und Staaten etc. Das ist für Anliegen von Gruppenbildungen und Gemeinden der falsche Weg.
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Menschlicher Wochenendlehrgangund Vorträge auf Anfrage unter deutschinger@gmail.com
Ort des Lehrgangs Kärnten, nähe St. Georgen 9423 im Lavanttal
Für Vorträge einfach per Mehl anfragen!
Informationen umfasst folgendes:
Mensch versus Person
Rechtliches, wichtige Paragraphen sofern man davon nicht loslassen kann
Wechseloption mit eigenem Geld
Dokumente, Beweise, Schreiben und Antwortschreiben von sog. Behörden
Wie lebt man ein Leben ohne Person. uvm.

weitere Interessante Videos dazu findest du hier:
https://www.youtube.com/watch?v=QT6Kv…

Spenden unter:
https://dl.dropboxusercontent.com/u/5…

REUPLOAD, NUR GEGEN RÜCKFRAGE!
Videoproduktion – Günter Deutschinger – Roban 2.0
https://www.youtube.com/user/NaBoR2pu…
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NEU: Mumble direktkontakt zu erkennenden Souveränen
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http://www.mumble.com/mumble-download…
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NEU: WhatsAPP – Notfall-Gruppe für Kärnten
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Kennwort: WhatsAPP, Stammtisch Kärnten
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