Kanzlerberater in Israel verhaftet | Ceiberweiber

Danke Karl!
Schon wieder der Kern des Anstoßes  😉
Sehr gut!

Vorweg noch der Kommentar von Karl, den ich auch interessant finde:

„Der Artikel spricht wieder einmal für das Wissen, den Mut und den Fleiß, den Frau Alexandra Bader bei den Recherchen an den Tag legt. Meiner Meinung nach kämpft diese Frau wie eine Löwin. Bin nun gespannt, wie die Politmarionetten mit deren Spindoktoren bis zur Wahl die Kurve kratzen. Doch vielleicht kommt es am 13. Oktober zu keiner Wahl, denn nach meiner Meinung hängt alles, was zurzeit in Europa geschieht, von der Entwicklung in Deutschland, vor allem von der Merkelregierung ab und ob Angela Merkel erneut gewählt wird. Natürlich auch von Donald Tramp, ob er dem Druck der Finanzmafia standhält. Jedenfalls ist die Verhaftung von Tal Sielberstein eine Sensation. Und was mit den Schüsselfiguren im ORF passiert, denn mit mauern, manipulieren und unter den Teppichkehren hat der ORF längst die Medienhoheit verloren.“

Ja, wer weiß, ob es Wahlen geben wird? Antje Sophia hat ja gesehen, dass es gar keine Wahlen geben werde, wir dürfen also sehr gespannt sein 🙂

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Artikel von Alexandra Bader

Wie schon Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer lässt sich auch Noch-Kanzler Christian Kern von Tal Silberstein beraten, der früher für die Firma von Stanley Greenberg GCS arbeitete. Dass Medien in Rumänien und Botswana von einer Front des Mossad sprechen und Silberstein als Agenten bezeichnen, wollte man in der SPÖ-Zentrale und im Kanzleramt nicht hören. Nun ist Silberstein in Israel verhaftet worden, was die Löwelstraße zunächst dazu verleitet, die Zusammenarbeit mit ihm per Presseaussendung zu beenden. Und zwar in wenigen Sätzen:  „Tal Silberstein hat die SPÖ-Wahlkampagne beraten und sozialwissenschaftliche Forschung im Bereich Meinungsumfragen betrieben. Die SPÖ stellt mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit mit Tal Silberstein ein.“ Kolportiert und nicht dementiert wurden schon länger Honorare in der Höhe von 500.000 Euro pro Jahr, seitdem Kern ihn 2016 nach seiner Kanzlerwerdung engagierte.

Dabei wirkt vieles im Wahlkampf 2017 von jenem 2006 abgekupfert, der Gusenbauer zum Kurzeit.Kanzler machen sollte: es gibt wieder einen „Sozialfighter“ und es geht wieder um die Abschaffung der Eurofighter. Obwohl die SPÖ damals einen der besten Wahlstrategen Österreichs mit Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos hatte, wurde dieser von Silberstein und Greenberg an die Wand gedrängt und Jahre an Druck, Abschottung und Überwachung folgten.  In diesem Artikel vom März 2017 gehe ich Zusammenhängen auch auf internationaler Ebene nach und weise u.a. auf einen gescheiterten „regime change“-Versuch von George Soros, GCS und Co. 2011 gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu hin. Wir wissen ja inzwischen, dass Kern nicht nur rasch Silberstein engagierte, sondern auch bald Besuch von George und Alexander Soros bekam.  Inzwischen gibt es schon erste Rücktrittsaufforderungen an Kern, der Warnungen nicht nur seitens politischer Konkurrenz, die kein Dirty Camapaigning will, in den Wind geschlagen hat.

Silberstein-Wahlkampf: Kern als Pizzabote

Besonders deutlich  wird erwartungsgemäß die FPÖ: “ Kanzlerberater Tal Silberstein, der wegen des Vorwurfs der Bestechung, der Urkundenfälschung und wegen des Verdachts der Geldwäsche seit heute in Israel in Untersuchungshaft sitzt, war eine „Erfindung“ von Bundeskanzler Christian Kern, Georg Niedermühlbichler und entspringt dem beruflichen Netzwerk von ‚Kanzlermacher‘ Alfred Gusenbauer. Obwohl bekannt war, dass gegen Silberstein in Rumänien ein Haftbefehl erlassen wurde, hat die SPÖ ganz bewusst und vorsätzlich diesen ‚Fachmann‘ als SPÖ-Wahlkampfberater nach Österreich geholt. Wie ist es möglich, dass man eine derart umstrittene Figur wie Silberstein als Berater des Bundeskanzlers ins österreichische Machtzentrum in eine Schlüsselposition setzt? Welche Interessen haben da in Wahrheit mitgespielt? Christian Kern, der nicht nur Obmann der SPÖ ist, sondern auch nebenbei als Kanzlerdarsteller zu brillieren versucht, muss jedenfalls – wenn sich diese Verdachtsmomente gegen Silberstein bestätigen – zurücktreten, so der Generalsekretär der FPÖ, NAbg. Herbert Kickl.“

Dazu sei angemerkt, dass einige Medien Silberstein bei früheren Vorwürfen verteidigten, denn es war bereits von einem rumänischen Haftbefehl die Rede. Daher klingt jetzt erstaunt – sogar mit Ausrufezeichen -, dass Silberstein nun tatsächlich festgenommen wurde (und für den ORF findet es nicht statt). Der FPÖ reicht das natürlich nicht: „Jetzt gilt es aufzuklären, welche Rolle die SPÖ in diesem Netzwerk von Alfred Gusenbauer, der ja als Erfinder von Christian Kern und Tal Silberstein gilt, tatsächlich spielt. Die SPÖ müsse jetzt volle Transparenz walten lassen und auf den Tisch legen, wie viel Steuergeld bislang an Silberstein überwiesen wurde. Vor dem Hintergrund der Verdachtsmomente gegen den engen Freund und Kanzlerberater Silberstein, bekommt der SPÖ Slogan ‚Holen Sie sich, was Ihnen zusteht!‘ eine völlig neue Bedeutung. Tatsache ist, dass die Kanzlerpartei der Republik durch ihre Personalentscheidung jedenfalls massiven Schaden zugefügt hat, so Kickl.“

Kern präsentiert „Plan A“

Freilich versucht die Berichterstattung zu kalmieren, wenn herausgestrichen wird, dass Silberstein mit sofortiger Wirkung eh nichts mehr mit dem Wahlkampf des Bundeskanzlers zu tun hat. Mit anderen Worten muss aber jemand, vor dem seit Monaten gewarnt wird, erst festgenommen werden und so ohnehin nicht zur Verfügung stehen, damit die SPÖ Konsequenzen zieht. Sie mauerte bisher auch bei der Frage, ob bis heute bestehender Druck auf Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos bereits im Wahlkampf 2006 mit Silberstein begann (und deckt diesen Druck auch angesichts einer Anzeige wegen des Eurofighter-Vergleichs). Auch Kern selbst schweigt dazu, wie man an der Nicht-Reaktion auf diesen offenen Brief sehen kann. Sieht man sich Umfragewerte an oder erinnert sich, wie planlos Kern auf den Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und die Entscheidung des neuen ÖVP-Chefs Sebastian Kurz für Neuwahlen reagierte, fragt sich, ob Silberstein je auch nur einen Cent wert war. Die SPÖ könnte ohne ihn kaum schlechter, eher schon besser dastehen, zumal jetzt wegen ihm auch Kern zur Disposition steht.

Das Flair internationaler Beratung schien das Wahlkampfteam auch dazu zu verführen, sich in der trügerischen Sicherheit zu wiegen, dass alles wie 2006 ein gutes Ende nehmen wird. Damals holte Gusenbauer im Finish gegenüber Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auf, was jedoch zu einem Pyrrhussieg wurde. Eine der Konsequenzen war, dass Darabos Verteidigungsminister wurde, was Gusenbauer zynisch als das „große Los“ bezeichnete. Wie alte Fronten verlaufen, sah man auch im Eurofighter-U-Ausschuss, wo Gusenbauer Darabos in die Pfanne haute, während Schüssel ihn verteidigte. Kurz sah es so aus, als habe Kern mit einer Klassenkampf-Rede beim SPÖ-Bundesparteirat am 3. August die Kurve gekratzt. Doch die SPÖ hat dann verschlafen, was der Skandal um sadistische Ausbildner beim Bundesheer und falschen Korpsgeist für sie bedeutet, zumal Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu unemotional reagierte und alles nach Zudecken aussieht.

bitte weiterlesen – es gibt noch einen Hilferuf: Kanzlerberater in Israel verhaftet | Ceiberweiber

Nun liegt es anscheinend an der SPÖ, ob Österreich erneut verraten und ohne Volksabstimmung der NATO beigetreten wird – das wäre ohne Zweifel Hochverrat!

Danke Karl!
Österreich über die EU in die NATO zu schummeln ist ein mehr als 20 jähriger Prozess – den kein wahrer Österreicher gutheißen kann! Hatten wir uns in Darabos geirrt und er ist doch nicht der Verräter, für den wir ihn hielten – jedenfalls geht das auch aus dem folgenden Beitrag auch hervor.

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Gesamtänderung der Grundprinzipen der
ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

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Mit der SPÖ in die NATO?

Man muss mehrere Schauplätze beobachten, um zu analysieren, ob die SPÖ dazu benutzt wird, Österreich politisch und militärisch in die NATO zu integrieren. Einer davon ist natürlich das Verteidigungsministerium; ebenso wichtig sind aber die Ebene der SPÖ-Bundespartei und das Verhalten der SPÖ-Bundesregierungsmitglieder.

Auch das derzeit wichtigste innenpolitische Thema, die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen, hat viel mit der NATO zu tun, da die USA für Flucht und Vertreibung weitgehend verantwortlich sind. Die Verursacher werden jedoch weder von NGOs noch (bis auf Ausnahmen) von der Politik beim Namen genannt. Damit wird auch ausgeblendet, dass hinter jeder und jedem, die/der es bis nach Europa schaffen, viele Tote, Verletzte, in Lagern in Jordanien, im Libanon und in anderen Staaten lebende Menschen stehen.

Nun will die Bundesregierung die Länder und Gemeinden entmachten und per Verfassungsgesetz, das nur mit Zweidrittelmehrheit im Parlament beschlossen werden kann, Quoten aufzwingen. Die Grünen sind wenig überraschend verhandlungsbereit, die FPÖ kündigt ein Nein an und auch das Team Stronach meldet Zweifel an.

Es ist nach wie vor verpönt, von „Wirtschaftsflüchtlingen“ zu sprechen und diese von Kriegsflüchtlingen zu unterscheiden; es fragt sich aber, warum Österreich angesichts von hunderttausenden Armen im eigenen Land und vielen Arbeitslosen nur dann um jeden Preis „menschlich“ sein soll, wenn es sich um Menschen aus anderen Ländern handelt.

Migration und Asyl werden längst in EU-Stellungnahmen vermischt, auch weil sich die EU davor drückt, gegen die offene und verdeckte Kriegsführung der USA aufzutreten. Wie sehr EU und NATO verwoben sind, erkennt man auch daran, dass Griechenland unter keinen Umständen Euro, EU und NATO verlassen darf. Verfolgt man die sicherheitspolitische Entwicklung seit Beginn der inszenierten Ukraine-Krise, so rüstet die NATO verstärkt gegen Russland, was man auch an zahlreichen Manövern merkt.

Zwar wurde die SPÖ bereits im Herbst 2010 auf Berufsheer-Kurs gebracht (der in die NATO führen soll), doch die Instrumentalisierung der Partei auf Bundesebene ging schrittweise vor sich. In den Bundesländern ist man in der Regel mit anfallender landes- und kommunalpolitischer Tätigkeit eingedeckt, sodass viele die Entwicklung auf Bundesebene kaum reflektieren können. Oder aber sie wundern sich über merkwürdige Erfahrungen mit ihren GenossInnen und erkennen schliesslich, was dahinter steckt.

Es steht zu befürchten, dass die geplante Entmachtung der Länder und Gemeinden nicht bei der Asylfrage bleibt und andere als bloss pragmatische Gründe hat. Denn manchmal machen die Länder dem Bund einen Strich durch die Rechnung, wie die fremdbestimmte so genannte Führung der SPÖ nach den Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark vor genau zwei Monaten erleben musste.

Zuerst überrumpelte sie der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl mit der Vereinbarung einer Koalition mit der FPÖ, dann war die steirische SPÖ bereit, auf die Funktion des Landeshauptmannes zu verzichten, um in einer Landesregierung mit der ÖVP dabei sein zu können. Niessls Aktion wurde vielfach als „Tabubruch“ empfunden, brachte jedoch vor allem jene auf die Palme, die beim Thema Asyl negieren, dass die Vertreiber von Menschen aus ihrer Heimat einen Namen haben.


Darabos am Golan (Foto: HBF/BMLVS)

Niessl tritt nun dafür ein, dass das – von NATO-Leuten in der SPÖ an die Wand gefahrene – Bundesheer wieder im Assistenzeinsatz Grenzen sichert, da Flüchtlinge illegal via Ungarn ins Burgenland gelangen. Der zuständige Landesrat Norbert Darabos betont in einem Interview, dass es in Asylfragen „keinen Konflikt“ mit der FPÖ geben werde.

Man hat sich bereits im Koalitionsabkommen auf „kleine Einheiten“ verständigt (die im übrigen auch all jene fordern, die gegen Rot-Blau auftreten). Darabos sagt zu, dass das Burgenland die bereits früher vereinbarte Quote erfüllen wird: „Ja, auch wenn es eine Sisyphos-Arbeit ist, weil wir nicht wissen, wie viele Flüchtlinge noch kommen. Für Kriegsflüchtlinge gibt es Verständnis, hinter Wirtschaftsflüchtlingen steht niemand, die müssen zurück. Es gibt keinen Grund, aus dem Kosovo zu flüchten, das gilt auch für Mazedonien, Montenegro und andere Staaten.“

Die SPÖ könne (gerade im Burgenland) mit linken Positionen nichts gewinnen, meint Darabos pragmatisch. Er wies im Interview (in der Printfassung fehlten dann die Passagen, die auf seinen persönlichen Hintergrund als Burgenlandkroate Bezug nehmen) zu Recht darauf hin, dass Deutschland, Österreich, Griechenland und Italien im Vergleich mit anderen EU-Staaten überproportional viele AsylwerberInnen aufnehmen.

Verrät er aber sozialdemokratische Positionen, wie ihm viele unterstellten, als Niessl sein Regierungsteam präsentierte, oder ist ihm nur zu bewusst, dass man mit der Massenflucht in die EU auch destabilisieren kann? Immerhin wird „Menschlichkeit“ fast ausschliesslich daran gemessen, wie man (zumindest verbal) zu all jenen steht, die in Österreich Asyl suchen wollen. Es entsteht fast der Eindruck, dass es keine hier lebenden Menschen in Not gibt, keine Opfer von Willkür, Schikanen, Gewalt, die endlich eine Zivilgesellschaft brauchen würden, die auch sie als Mitmenschen betrachtet.

Über Darabos wird nachhaltig desinformiert, seitdem er im Jänner 2007 Verteidigungsminister wurde; daran änderte sich nichts, als er im März 2013 als SPÖ-Bundesgeschäftsführer in die Löwelstrasse wechselte. So schreibt Karin Leitner im „Kurier“: „In der Partei war der Zusammenhalt schon größer. Vielen Funktionären – nicht nur jenen rund um den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler – missfallen Kurs und Kapitän. Auch, dass vor allem unter der Ägide von Parteigeschäftsführer Norbert Darabos nicht ’nach unten‘ kommuniziert werde, wurde beklagt. Diesen Vorhalt wollen die Neuen in der SPÖ-Kommandozentrale nicht hören: Darabos’ Nachfolger Gerhard Schmid und Euler-Rolle haben die Landesgruppen besucht.“

Mathias Euler-Rolle war Pressesprecher zuerst von „Kanzleramtsminister“ Josef Ostermayer und dann von Bundeskanzler Werner Faymann, wurde jedoch nicht von den SPÖ-Gremien in eine Funktion gewählt. Leitner nennt aber ihn und Gerhard Schmid (der im Kabinett des Kanzlers Interventionen bearbeitete, also z.B. Briefe von Arbeitssuchenden ans AMS weiterleitete) gleichrangig, in einem Atemzug. Darabos wurde sowohl als Verteidigungsminister als auch als Parteimanager und Abgordneter abgeschottet; dies ist nur in Verbindung mit Druck und Überwachung denkbar, wird von vielen bestätigt, die jedoch entweder die Tragweite nicht erkennen oder nicht wissen, was sie dagegen unternehmen sollen.

Medien trugen das Ihre dazu bei, indem sie ihn als heeresfern, schüchtern, nicht am Militär interessiert hinstellten, sodass sie zugleich Klagen über fehlende Kommunikation brachten, aber zu verbergen versuchten, wer für die Situation verantwortlich ist. Darabos ist aber ein erklärter Gegner der NATO-Aggressionspolitik, zudem ein hervorragender Stratege, der menschlich integer ist – mithin also ein Hindernis für die verdeckte Machtübernahme in der Sozialdemokratie.

PS: Näheres zur Situation in Bundesheer und Ministerium in weiteren Einträgen; hierzu sei auch auf diese Texte verwiesen: wie Medien desinformiert werden; Verteidigungsministerium gegen Meinungsfreiheit oder Ein Alphatier im Sommerloch. Ausserdem zeige ich anhand des „Falles Bunkermuseum“ auf, wie mit Disziplinar- und Strafanzeigen vorgegangen wird.

Alexandra Bader

weiterlesen: http://ceiberweiber.myblog.de/ceiberweiber/art/8826969/Mit-der-SPO-in-die-NATO-

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25122004 – Lösung von Fragen und Problemen

1888948 – Umwandlung von Negativem ins Positive

19725181 – Regulierung der Norm auf der ganzen Erdkugel und im nahen Kosmos – die Zahlenreihe beginnt am Nordpol und verläuft wie die Meridiane nach unten um die Erde herum.

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