Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017

Danke Lorinata!

Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017

Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind

Verfügung (Executive Order) des Präsidenten der USA – veröffentlicht am 21. Dezember 2017

Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind

 

Durch die Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika, einschließlich des International Emergency Economic Powers Act (50 USC 1701 ff.) (IEEPA), sowie durch den National Emergencies Act (50 USC 1601 ff .) (NEA), das Global Magnitsky Menschenrechtsverhandlungsgesetz (Public Law 114-328) (der „Act“), und Abschnitt 212 (f) des Immigration and Nationality Act von 1952 (8 USC 1182 (f)) (INA ), Abschnitt 301 des Titels 3, United States Code übertragen wurde:

 

Ich, DONALD J. TRUMP, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, stelle fest, dass das Überhandnehmen und die Schwere von Menschenrechtsverletzungen und Korruption, die ihren Ursprung ganz oder teilweise außerhalb der Vereinigten Staaten haben, begangen oder gesteuert von Personen, die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt sind, einen solchen Umfang und eine solche Schwere erreicht haben, dass sie die Stabilität der internationalen politischen und wirtschaftlichen Systeme bedrohen.

 

Menschenrechtsverletzungen und Korruption untergraben die Werte, die eine wesentliche Grundlage für stabile, sichere und funktionierende Gesellschaften bilden; sie haben verheerende Auswirkungen auf Einzelpersonen; schwächen demokratische Institutionen; setzen die Rechtsstaatlichkeit herab; führen gewaltsame Konflikte fort; erleichtern die Aktivitäten gefährlicher Personen; und untergraben die wirtschaftlichen Märkte. Die Vereinigten Staaten versuchen, spürbare und bedeutsame Konsequenzen für diejenigen zu erzwingen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen oder Korruption betreiben; sowie das Finanzsystem der Vereinigten Staaten vor Missbrauch durch dieselben Personen zu schützen.

 

Ich stelle daher fest, dass ernste Menschenrechtsverletzungen und Korruption auf der ganzen Welt eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten darstellen, und ich erkläre hiermit einen nationalen Notstand, um dieser Bedrohung begegnen zu können.

 

Hiermit erteile ich folgende Anordnungen:

 

Abschnitt 1. (a) Alle Güter und Anteile an Eigentum, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, die später in die Vereinigten Staaten gelangen, oder die sich im Besitz oder unter der Kontrolle einer US-Person befinden, auch der im Anhang genannten Personen, werden gesperrt und können nicht übertragen, bezahlt, exportiert, zurückgezogen oder anderweitig gehandelt werden; dies gilt für:

 

(I) die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Personen;

 

(II) jede ausländische Person, die vom Finanzminister in Absprache mit dem Außenminister und dem Generalstaatsanwalt bestimmt wird;

 

(A) Personen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, sich an ihnen beteiligen oder direkt oder indirekt damit zu tun haben;

 

(B) Personen, die gegenwärtig oder ehemals Regierungsbeamte sind oder waren, oder Personen, die für oder im Auftrag eines solchen Beamten handeln, der für Folgendes verantwortlich ist oder sich direkt oder indirekt an dem Folgendem beteiligt:

 

(1) Korruption, einschließlich der Veruntreuung staatlicher Vermögenswerte, der Enteignung privater Vermögenswerte zum persönlichen Vorteil; Korruption im Zusammenhang mit Regierungsverträgen oder der Ausbeutung natürlicher Ressourcen, oder Bestechung; oder

 

(2) die Übertragung, oder die Erleichterung der Übertragung, aus Einkünften der Korruption;

 

(C) Personen, die Führungskräfte oder Beamte sind oder waren:

 

(1) eines Unternehmens, einschließlich einer staatlichen Einrichtung, deren Mitglieder sich in der Dauer ihrer Beschäftigung mit einer der in den Unterabsätzen (ii) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebenen Aktivitäten befassten; oder

 

(2) eines Unternehmens, dessen Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Anordnung aufgrund von Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Amtszeit der Führungskräfte oder der Beamten gesperrt sind; oder

 

(D) jede Person, die versucht hat, eine der in den Absätzen (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebenen Aktivitäten zu unternehmen; und

 

(III) jede Person, die vom Finanzminister in Absprache mit dem Staatssekretär und dem Generalstaatsanwalt ermittelt wurde:

 

(A) jede Person, die finanzielle, materielle oder technologische Unterstützung bereitstellte, oder Güter oder Dienstleistungen verfügbar machte, finanzierte oder unterstützte:

 

(1) jede in Unterabschnitten (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebene Tätigkeit, die von einer ausländischen Person durchgeführt wird;

 

(2) jede Person, deren Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Anordnung gesperrt sind; oder

 

(3) jedes Unternehmen, einschließlich eines staatlichen Unternehmens, das sich oder dessen Mitarbeiter sich mit einer der in Unterabsätzen (II) (A), (II) (B) (1) oder (II) (B) (2) dieses Abschnitts beschriebenen Tätigkeit befassen, die von einer ausländischen Person ausgeübt wird;

 

(B) jede Person, die direkt oder indirekt im Besitz oder der Kontrolle von Eigentum und Eigentumsinteressen ist, oder mit ihnen gehandelt hat, die gemäß dieser Anordnung gesperrt sind, oder

 

(C) jede Person, die versucht hat, eine der in den Absätzen (III) (A) oder (B) dieses Abschnitts beschriebenen Aktivitäten zu unternehmen.

 

(b) Die Verbote in Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts gelten mit Ausnahme von Bestimmungen, die in Gesetzen oder in Verordnungen, Verfügungen, Richtlinien oder Lizenzen enthalten sind, die gemäß diesem Auftrag erteilt werden können, ungeachtet eines abgeschlossenen Vertrags oder einer Lizenz oder Genehmigung, die vor dem Inkrafttreten dieser Anordnung erteilt wurde.

 

Abschnitt 2. Der ungehinderte Zutritt von Einwanderern und Nichteinwanderern in die Vereinigten Staaten durch Ausländer, die eines oder mehrere der in Abschnitt 1 genannten Kriterien erfüllen, würde den Interessen der Vereinigten Staaten und dem Eintritt dieser Personen in die Vereinigten Staaten abträglich sein, sowohl als Einwanderer oder Nichteinwanderer, und wird hiermit aufgehoben. Diese Personen werden wie Personen behandelt, die unter Abschnitt 1 der Proklamation 8693 vom 24. Juli 2011 fallen (Aussetzung der Einreise von Ausländern, die den Reiseverboten des UN-Sicherheitsrates und internationalen Sanktionsmaßnahmen unterliegen).

 

Abschnitt 3. Ich erkläre hiermit, dass Spenden der in § 203 (b) (2) IEEPA (50 USC 1702 (b) (2)) genannten Arten von Gegenständen von, zu oder zugunsten einer Person, deren Eigentum und Eigentumsinteressen, die gemäß dieser Verordnung gesperrt sind, meine Fähigkeit, mit dem in dieser Verfügung erklärten nationalen Notstand umzugehen, erheblich beeinträchtigen würden, und ich verbiete hiermit solche Spenden gemäß Abschnitt 1 dieses Beschlusses.

 

Abschnitt 4. Die Verbote in Abschnitt 1 umfassen:

 

(a) die Bereitstellung von Beiträgen oder die Bereitstellung von Geldern, Waren oder Dienstleistungen durch, oder zugunsten einer Person, deren Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Verfügung gesperrt sind; und

 

(b) den Empfang von Beiträgen oder die Bereitstellung von Geldern, Waren oder Dienstleistungen von einer solchen Person.

 

Abschnitt 5. (a) Jede Transaktion, die eines der Verbote, die in dieser Anordnung aufgeführt sind, umgeht oder vermeidet, stellt eine Verletzung dar und ist verboten. Dies gilt auch für den Versuch zum Zweck des Umgehens oder Vermeidens.

 

(b) Jede Verschwörung, die gebildet wird, um gegen eines der Verbote in dieser Reihenfolge zu verstoßen, ist verboten.

 

Abschnitt 6. Für die Zwecke dieser Anordnung:

 

(a) bedeutet der Ausdruck „Person“ eine natürliche oder juristische Person;

 

(b) bedeutet der Begriff „Unternehmen“ eine Personengesellschaft, eine Vereinigung, ein Treuhandunternehmen, ein Gemeinschaftsunternehmen, eine Körperschaft, eine Gruppe, eine Untergruppe oder eine andere Organisation;

 

(c) bedeutet der Ausdruck „Person der Vereinigten Staaten“ einen Bürger der Vereinigten Staaten, einen ständig gebietsansässigen Ausländer, eine Organisation, die nach den Gesetzen der Vereinigten Staaten oder einer Gerichtsbarkeit innerhalb der Vereinigten Staaten (einschließlich ausländischer Niederlassungen) organisiert ist, oder eine Person in den Vereinigten Staaten.

 

Abschnitt 7. Für diejenigen Personen, die in den Vereinigten Staaten rechtmäßig anwesend sind, und deren Eigentum und Eigentumsinteressen gemäß dieser Verfügung gesperrt sind, stelle ich fest, dass aufgrund der Möglichkeit, Gelder oder andere Vermögenswerte verzögerungsfrei zu überweisen, eine vorhergehende Mitteilung an solche Personen diese Maßnahmen unwirksam machen würde. Ich erkläre daher, dass diese Maßnahmen auch ohne vorhergehende Ankündigung oder Beschluss gemäß dieser Anordnung anwendbar sind, um dem nationalen Notstand zu begegnen.

 

Abschnitt 8. Der Finanzminister wird in Absprache mit dem Außenminister ermächtigt, solche Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Anwendung von Regeln und Vorschriften, und alle Befugnisse zu nutzen, die mir von IEEPA und dem Gesetz gewährt werden, soweit dies zur Umsetzung dieser Verordnung erforderlich ist, sowie § 1263 (a) des Gesetzes, unter Anwendung darin gegebener Bestimmungen. Der Finanzminister kann im Einklang mit dem anwendbaren Recht jede dieser Funktionen auf andere Amtsträger und Behörden der Vereinigten Staaten übertragen. Alle Agenturen und Behörden sollen alle geeigneten Maßnahmen im Rahmen ihrer Befugnisse ergreifen, um diesen Auftrag umzusetzen.

 

Abschnitt 9. Der Außenminister wird hiermit ermächtigt, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Anwendung von Regeln und Vorschriften, um alle Befugnisse, die mir von IEEPA, der INA und dem Gesetz erteilt werden, soweit dies zur Durchführung von Abschnitt 2 dieser Verordnung erforderlich ist, anzuwenden; in Abstimmung mit dem Finanzminister hinsichtlich der Meldepflicht in Abschnitt 1264 (a) des Gesetzes, sowie in Bezug auf die in Abschnitt 1264 (b) (2) dieses Gesetzes vorgesehenen Berichte. Der Außenminister kann im Einklang mit geltendem Recht jede dieser Funktionen an andere Amtsträger und Agenturen der Vereinigten Staaten weiterleiten.

 

Abschnitt 10. Der Finanzminister wird hiermit ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Außenminister und dem Generalstaatsanwalt, die Umstände festzulegen, welche die Sperrung des Eigentums und der Eigentumsanteile einer im Anhang zu dieser Verfügung aufgeführten Person nicht länger rechtfertigen, und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dieser Feststellung Wirkung zu verleihen.

 

Abschnitt 11. Der Finanzminister wird hiermit ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Außenminister, dem Kongress regelmäßige und abschließende Berichte über den nationalen Notstand, gemäß des Abschnitts 401 (c) des NEA (50 USC 1641 (c)), und des Abschnitts 204 (c) des IEEPA (50 USC 1703 (c)), vorzulegen.

 

Abschnitt 12. Diese Anordnung wird gültig um 12:01 Uhr mittags, Eastern Standard Time, 21. Dezember 2017.

 

Abschnitt 13. Diese Anordnung ist nicht dazu bestimmt, ein Recht oder einen Vorteil zu begründen, materiell-rechtlich oder verfahrenstechnisch, per Gesetz vollstreckbar oder durch Billigkeit durchsetzbar durch irgendeine Partei, gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Agenturen, Behörden oder Körperschaften, ihre Beamten, Angestellten, oder Agenten oder irgendeine andere Person.

 

DONALD J. TRUMP

DAS WEISSE HAUS,

20. Dezember 2017

 

Quelle English:

Executive Order Blocking the Property of Persons Involved in Serious Human Rights Abuse or Corruption

https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-blocking-property-persons-involved-serious-human-rights-abuse-corruption/

 

Google-Übersetzung überarbeitet von R.D.

Deutsche Übersetzung ist noch in Bearbeitung

https://channelings-news-blog.blogspot.co.at/2017/12/trumps-executive-order-am-21122017.html

Türkei: Versprechungen und Festnahmen im Ausnahmezustand – Putsch in der Türkei – derStandard.at › International

Danke Martha!
Länder derzeit im Ausnahmezustand: Frankreich, Thailand, China, Nordkorea, Türkei, Griechenland, Syrien im Kriegszustand…

Markus Bernath 22. Juli 2016, 11:36

Die Regierung bemüht sich, die Aussetzung der Menschenrechtskonvention zu rechtfertigenAnkara/Athen – Er ist das freundliche Gesicht der Regierung, der fromme Ökonom mit den weichen Zügen. Darum ist Numan Kurtulmuş nicht nur einer der stellvertretenden Premiers, sondern auch der Sprecher der türkischen Regierung. Doch nun hat Kurtulmuş harte, bis vor wenigen Tage noch unvorstellbare Dinge mitzuteilen. Die Türkei werde die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) aussetzen, sagte der Regierungssprecher am Donnerstag. Wenige Stunden zuvor ließ Staatschef Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand verhängen.

Quelle: Türkei: Versprechungen und Festnahmen im Ausnahmezustand – Putsch in der Türkei – derStandard.at › International

Türkei: News zum Militärputsch im Live-Ticker: Erdogan fordert Widerstand – Kampf um Macht in der Türkei

+++ Parlament angeblich bombardiert – schwere Explosion in Istanbul +++

Quelle: Türkei: News zum Militärputsch im Live-Ticker: Erdogan fordert Widerstnd – Kampf um Macht in der Türkei

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2788536/Milit%C3%A4rputsch:-Lage-Un%C3%BCbersichtlich%22

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/tuerkei-militaer-putsch-binali-yildirim

Ein dramatischer Aufruf aus Frankreich – Alarmstufe ROT

Ich erinnere daran, dass Frankreich bereits den Ausnahmezustand/Kriegsrecht im November 2015 ausgerufen gehabt hatte!

Präsident Hollande ruft den Ausnahmezustand in Frankreich aus – Kriegsrecht

Danke Karl, das ist wirklich besorgniserregend 😦

Leute bitte lest diesen Aufruf – exakt ALLES was darin steht, gilt für alle Nationen, welche der EU beigetreten wurden oder wirklich freiwillig beigetreten sind. Die Länder werden planmäßig ruiniert!

10 Juin, dernier avis

Veröffentlicht am 04.06.2016

Notre pays existe depuis plus de 2000 ans, allons-nous le regarder disparaître sans broncher ? L’échec n’est pas une option. Pour sauver son identité, le peuple se battra jusqu’au bout. Ce 10 Juin, c’est encore pacifiquement et au nom du droit, que les forces armées sont légitimement réquisitionnées par le peuple pour rétablir l’ordre en arrêtant les malfaiteurs s’étant emparés du pouvoir!
Quellvideos – Quellenangaben anzeigen

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Übersetzung des Videos von: http://brd-schwindel.org/ein-dramatischer-aufruf-aus-frankreich/

Hier die Deutsche Übersetzung:

Auf der einen Seite befinden sich die Dirigenten, die Frankreich zerstören und das Land in eine amerikanische Provinz umwandeln wollen. Auf der anderen Seite stehen die Franzosen, die nicht bereit sind auf ihre nationale Identität zu verzichten.

Der Krieg hat schon begonnen!

Am 10. Juni haben die ehrlichen Streitkräfte die Aufgabe die Verräter und ihre Komplizen, die den Elyséepalast besetzen, zu verhaften. Das gesamte Volk ist aufgerufen, die Streitkräfte ab 10 Uhr auf dem Place de la Concorde zu unterstützen.

0.24 Zwischen der Regierung und dem französischen Volk herrscht Krieg. Ich denke, dass es jetzt für jeden offensichtlich ist.

0.27 Die Gründe liegen auf der Hand.

0.33 Seit mehr als 10 Jahren und Sarkozys Präsidentschaft zerstörten alle verabschiedeten Gesetze alles, was bislang normal funktionierte.

0.44 Es gibt die Gesetze, die unsere Freiheit zerstören.

0.45 Es gibt die Gesetze, die unser Gesundheitssytem zerstören, was die Menschen aus dieser Branche dazu veranlasste zu reagieren.

0.55 Es gab jene Gesetze, die die Agrarwitschaft zerstören, was wiederum die Bauern dazu veranlasste auf die Strasse zu gehen.

1.00 Dann demonstrierten die Lehrer, und so weiter und sofort…

1.16 Als sich dann alle Leute auf der Strasse begegneten, wurde den Bauern klar, dass die Taxifahrer von zerstörerischen beruflichen Massnahmen getroffen wurden.

1.19 Den Taxifahrern wird klar, dass die Lehrer erschöpft sind, …

1.26 dann die Ärzte…

1.28 Nun ist sich ein Grossteil der französischen Bevölkerung bewusst, dass es sich um ein gut ausgeklügeltes Programm handelt, das seit Sarkozy weitergeführt wurde und sich verschärte, indem immer schlimmere Entscheidungen getroffen wurden, die unserem Land schaden und es zerstören.

1.50 Die Entscheidungen werden andauernd immer schlimmer; darüber sind sich alle im Klaren.

1.55 Nun kämpft das französische Volk gegen den Verlust und für die Rettung seiner französischen Identität.

2.15 Dem Volk gegenüber steht die Regierung, die eindeutig ausländische Interessen vertritt, deren Wirtschaftsangelegenheiten eindeutig bewiesen haben, dass sie für ausländische Konzerne arbeitet und mächtige Profit erzielt. Diese unehrlichen, korrupten Leute arbeiten ausschliesslich zur Verteidigung fremder Interessen.

2.26 Diese Tatsache veranlasst sie uns aus zu plündern. Wir sind eines der meist besteuerten Länder und wir stehen ständig unter Polizeiaufsicht.

2.44 Das führt uns zum Thema Ordnungskräfte, denn sowohl die Polizei als auch die Gendarmen oder die Feuerwehr, alle diese Einheiten haben sich dem Schutz der französischen Bevölkerung verpflichtet. Ob individuell oder nicht, alle haben zum Ziel, den Bösen und den Täter zu fahnden und den Guten und das Opfer zu schützen. Das war immer noch ihre Rolle und der Grund, weshalb sie diese Berufe auswählten.

3.08 Was passiert nun? Diese Menschen sind ständig auf Achse, sie werden schlecht bezahlt und sie werden gezwungen genau das Gegenteil zu tun, wofür sie sich engagierten. Sie haben ihren Beruf ausgewählt, um das französische Volk zu schützen und sie werden ständig von einer minderheitlichen, mafiösen Clique genötigt, das französische Volk anzugreifen, es daran zu verhindern sich zu äussern und es mit allen möglichen Mitteln zu unterdrücken.

3.35 Es liegt auf der Hand, dass es nicht im Rahmen ihres Auftrags steht. Ihre Aufgabe besteht darin Frankreich und eben nicht die Republik zu schützen. Diese Kräfte sind dazu da die französische Nation zu schützen und eben nicht diese kleine Bande von Politikern und Oligarchen, die Frankreich mit ihren Fangarmen umschlingt und dabei ist, das Land zu plündern.

4.02 Heutzutage besteht ihre Aufgabe darin, sich auf die Seite des Volkes zu stellen. Warum haben sie es bis jetzt noch nicht gemacht?

4.06 Ich hatte die Gelegenheit mit vielen Ordnungskräften zu reden. Es gibt eindeutig mehrere Einheiten.

4.14 Ein gewöhnlicher Polizist verdient 1300, 1400 oder 1500 Euros, er ist Risiken ausgesetzt und wird von der Regierung verachtet und schlecht bezahlt.

4.35 Und das ist der Haken. Sie werden von unseren Steuern bezahlt und die Regierung kann sie doppelt- bzw. dreifach bezahlen. So nutzt die Regierung die Lage aus, um aus unserem nationalen Polizeibestand ihre Privatarmeen zu gründen.

4.50 Es gibt ein sehr einfaches Mittel so etwas aus zu führen. Sie gründen einfach private Sicherheitsdienste, stellen diese Polizisten ein und bezahlen sie viel mehr als die anderen Polizisten.
Als der einfache Polizist, der monatlich 1400-1500 Euro verdient dann erfährt, dass sein ehemaliger Kollege, der in den Privatdienst überwechselte monatlich 2500 bekommt, fühlt er sich hintergangen; er hat den legitimen Grund, ein besseres Leben führen zu wollen und logischerweise hegt er dann den Wunsch für eine solche Privatfirma zu arbeiten.
Allmählich wechseln 3 von 4 Polizisten in den Privatdienst. Heutzutage sind die Franzosen schutzlos, denn es gibt keine nationale Polizei mehr.
Es gibt sogenannte private Sicherheitsdienste, die ausschliesslich von den Konzernen befehligt werden; jene stellen dann diese Leute zur Verfügung der Politiker, um deren abendlichen Vergnügungspartys zu organisieren und zu überwachen.
Sie stehen ausschliesslich in ihrem Dienst. Ich möchte nochmals betonen, dass dies von unseren Geldern bezahlt wird! Sucht man nach den Aktionären dieser Firmen, so findet man immer wieder Politiker, oder wiederum andere Firmen, meistens mit Firmensitz in den Steueroasen; führt man weitere Nachforschungen, so entdeckt man, dass es sich um amerikanische Konzerne handelt.

6.05 Ist es ein Zufall, wenn alle Bedingungen vorhanden sind, um allmählich die französische Bevölkerung unbeschützt zu lassen? Es ist ja keiner mehr da, um uns zu schützen!

6.18 Wer bleibt denn heute noch konkret zu unserem Schutz übrig? Es gibt keine Armee mehr, denn sie verflüssigte sich in der NATO, es gibt nichts mehr!

6.25 Sie sind alle in Mali im Einsatz, nun schickt man sie an die russische Grenze , weil sie den Krieg gegen Russland vorbereiten, sie sind in allen Ecken verteilt, sie überwachen die Opiumfelder in Afghanistan im Auftrag der CIA aber sie sind nicht da, um uns zu beschützen! Es bleibt nur noch die Gendarmen aber auch sie sind geneigter in den Privatdienst zu überwechseln.
Sie werden immer weniger und die Regierung hat begonnen die Gendarmerie von innen zu zerstören, indem sie vom Innenministerium übernommen wurde. Folglich ist die Gendarmerie nicht mehr teils der französischen Armee. Hinzu kommt, dass begünstigte Spezialeinheiten gegründet werden, die besser bezahlt sind als die übrigen Kollegen.
Heutzutage ist es viel besser CRS zu sein als Polizist. Da verdient man deutlich mehr. Ein folgsamer, gewalttätiger CRS, der nicht allzu viel nachdenkt wird von seinen Vorgesetzten sehr geschätzt.
Die anderen Polizisten haben schreckliche Arbeitsbedingungen, sie werden wenig bezahlt, schlecht behandelt, verachtet und mittlerweile und sogar von der Bevölkerung verhasst, was ja unbegreiflich ist.
Wie kann man so weit kommen, jemanden zu hassen, der zu unserem Schutz bereit steht? Das geht in keinem Fall! Unseren Politikern ist es gelungen, uns dermassen zu spalten, dass die Polizisten in eine schwierige Lage gebracht wurden.

7.50 Nun werde ich alle beruhigen. Es gibt keinen Grund einen Polizisten, der bei der nationalen Polizei arbeitet, der einen ehrlichen Lohn bekommt und Risiken ausgesetzt wird, zu verachten. Heutzutage liegen die höchsten Selbstmordrate bei der Polizei. Diesem Unbehagen muss ein Ende gesetzt werden. Nun sollte sich die Polizei an die Seite des Volkes stellen.Genauso sollte es die Gendarmerie machen. Wir werden uns gewiss nicht von ein paar CRS kontrollieren lassen.

8.28 Eindeutig gibt es noch ein weiteres Thema, das besprochen werden sollte. Zu erwähnen sind jene Söldner, die kein einziges Wort französisch sprechen und woanders her kommen: den Eurokorps und die Eurogendfor. Es handelt sichdabei um Spezialeinheiten, die von den Amerikanern gestellt werden und die im privaten Sicherheitsdienst der europäischen Politiker stehen. Wenn uns aber die nationale Polizei, die Gendarmerie und was von den französischen Streitkräften übrig geblieben ist zur Seite stehen, die Reservisten und das doch zahlenmässig bedeutende französische Volk inbegriffen, werden uns ein paar Einheiten des Eurokorps und der Eurogendfor nicht daran hindern können, endlich das Recht wieder herzustellen.

9.06 Welche Bedeutung ist heutzutage diesem Satz :“das Recht wieder her stellen“ bei zu messen?

9.10 Dies bedeutet, diese Übeltäter zu verhaften, sie vor Gericht zu stellen, wo sie dann für ihre Taten abgeurteilt werden. Ab jenem Zeitpunkt wird Frankreich regierungslos sein. Das ist übrigens schon seit Längerem der Fall. Die Unterzeichnung des Lissabonner Vertrags war ein grober Verstoss gegen die französische Verfassung, indem die Minderheit der 45% die Macht ergriff. Das ist völlig unnormal und steht im Gegensatz zu den Menschenrechten. Seit dieser Zeit ist Frankreich eine Diktatur aus der wir heraus kommen sollten. Am 10.Juni ist der Anlass geboten, dieser Diktatur zu entsteigen. Wir wissen schon, dass die Taxifahrer an dem Tag das Eröffnungsspiel der UEFA EURO 2016 blockieren werden, dass LKW-Fahrer, Landwirte sowie einige andere Bewegungen sich anschliessen werden.

10.18 Man muss wissen, dass die Regierung andere Waffen in den Händen hat sie benutzt die Gewerkschaften, um die Aufmerksamkeit abzulenken und ihre Regierungsprojekte voran zu treiben, usw.

10.27 An diesem besagten Termin werden sich die Gewerkschaften sich uns nicht anschliessen. Diejenigen, die einer Gewerkschaft angehören und immer mehr im Klaren darüber sind, dass sie durch diese von den Politikern subventionnierten Gewerkschaften manipuliert werden das sind halt die übrigen politischen Machenschaften- haben Angst,denn ihnen wird seitens der Gewerkschaften Angst eingeflösst, obwohl sie den Wunsch haben befreit zu werden.

10.35 Diese Leute möchten unabhängige Gewerkschaften haben, die sie tatsächlich vertreten und verteidigen und die eben nicht wie bisher von Politikern subventionniert werden.

11.00 Ihr berufliches und persönliches Leben würde sich auf allen Ebenen komplett ändern. Genauso wäre es der Fall für die Polizisten und die Gendarmen, die sich uns anschliessen, deren Leben dann von grundauf komplett verändert würde. Endlich hätten sie ihre Würde und ehrliche Berufsbedingungen zurück gewonnen, usw.

11.06 Wir werden eine neue Welt erschaffen, sobald jene Übeltäter verhaftet sind, die uns derzeit alle manipulieren.

11.23 Am 10. Juni werden wir auf dem Place de la Concorde in Paris sein, weil wir uns an einem sicheren, friedlichen Ort befinden werden. Als internationales Rechtsorgan kann uns nichts passieren, weil wir zu einer friedlichen Versammlung ausrufen und klar und deutlich die Anklageschrift vorlesen werden, die es ermöglicht, dass man ein Haftbefehl erlässt, der an die Verantwortlichen der Polizei- bzw. der Gendarmeriekräfte ausgehändigt wird, um die Übeltater, die zur Zeit den Elyséepalast besetzen, zu verhaften.

12.00 Falls sich die Verantwortlichen weigern, das internationale und demzufolge das nationale Recht zu befolgen, werden wir den Platz nicht räumen und wir werden darauf warten bis sich uns andere Gruppen anschliessen. In ganz Frankreich und den überseeischen Gebieten und Departements ist schon vorgesehen, dass alle Vertreter dieser unzufriedenen Leute, die Vertreter des Volkes, die die Nase gestrichen voll von diesem System haben und dieser Diktatur entsteigen wollen, sich vor den jeweiligen Präfekturen versammeln werden und auf das grüne Licht warten, dass es endlich soweit ist!

12.41 Die Präfekte stehen normalerweise den Departements bevor aber sie stehen auch alle komplett im Dienst der Politiker .Wenn alle Verantwortlichen der verschiedenen Bewegungen und die Vertreter des Volkes das grüne Licht bekommen, werden sie sich den Präfekten annähern – natürlich mit Beistand der Streitkräfte- und sie sofort unter Beobachtung und Kontrolle stellen.

13.10 Sollten wir am 10. Juni nicht erfolgreich sein, so werden wir solange warten wie nötig. Wahrscheinlich wird ganz Frankreich blockiert sein und es wird abends kein Eröffnungsspiel der UEFA-EURO 2016 stattfinden. Wenn alles gut geht, werden die Raffinerien blockiert sein, der Streik wird sich flächendeckend ausbreiten, niemand zahlt mehr Steuern oder Rechnungen, alldem wird ein Ende gesetzt!

13.30 Wir kommen in eine neue Welt, eine Welt, die wir erschaffen werden.

13.36 Derzeit stehen uns schon alle Mittel zur Verfügung, um diesen Übergang zu gewährleisten. Das französische Volk wird anhand wahrer Nachrichten über die von ihm gewünschte Regierungsform frei entscheiden können. Dabei handelt es sich nicht um eine Wunschvorstellung. Es könnte danach aussehen, weil es noch unwirklich ist; sobald es aber tatsächlich passiert, wird es keine Utopie mehr sein.

13.50 Das ist in unserer Reichweite. Sie waren mit ihren unsinnigen Gesetzen, bei der Entwicklung ihrer Bewegung wie NuitDebout mithilfe der unter ihrem Einfluss stehenden Gewerkschaft CGT dermassen ungeschickt, alles war ziemlich undurchsichtig.

14.06 Diese Bewegung zog die Aufmerksamkeit der Leute auf sich während zur selben Zeit neue, freiheitsberaubende Gesetze verabschiedet wurden.

14.15 Nun wollen sie uns den freien Meinungsaustausch im Internet verbieten, sie wollen uns unbedingt unserer Freiheit berauben und sie verstärken ihren Druck auf diese gesamte französische Bevölkerung.

14.33 Innerhalb kurzer Zeit werden weder die Renten, noch den RSA (Sozialhilfe) ausgezahlt; sollte es so weitergehen, gewinnt diese Mafia die Oberhand und jeder wird von ihr versklavt.

14.40 Ist man damit nicht einverstanden, haben wir die Gelegenheit am Freitag den 10. Juni zu handeln. Ich bitte die Herren Polizisten und diejenigen aus den CRS-Einheiten, die sich unwohl fühlen beim  Gedanken sich uns anzuschliessen, sich krank zu melden.Sorgt bitte dafür, dass ihr nicht dort seid.

14.57 Seien Sie sich bitte darüber im Klaren, dass wir zu einer friedlichen Versammlung ausrufen. Wir werden die juristischen Gründe öffentlich bekanntgeben, um die Übeltäter, die den Elyseepalast besetzen, verhaften zu lassen.

15.08 Ab diesem Zeitpunkt wird Frankreich frei sein.

15.15 Wir verlassen uns auf euch dies zu tun; diejenigen unter euch, die sich davor fürchten sich an unsere Seite zu stellen, mögen sich krank melden; sorgt bitte dafür, dass ihr keine gesetzwidrige Befehle befolgt.

15.28 Ich möchte euch darauf aufmerksam machen, dass Frankreich durch die Menschenrechtserklärung des Jahres 1978 existiert. Dieser Erklärung enstammt eine Verfassung, die absolut damit übereinstimmen soll, dieser Verfassung entstammen Gesetze die genauso mit deren Grundsätze übereinstimmen sollen. Diese Menschenrechtserklärung bildet Frankreichs Grundsatz.

15.57 Durchlest bitte diese Menschenrechtserklärung. Ihr werdet erfahren, dass ihr kein Recht habt.

16.05 Es gibt Gesetze, wonach hohe Bussgelder und Gefängnisstrafen für diejenigen verhängt werden, die die Menschen daran hindern sich zu versammeln und zu demonstrieren. Das steht deutlich in der Menschenrechtserklärung geschrieben. Hinzu sieht noch ein anderer Paragraph vor, dass ihr im Dienst des französischen Volks steht. Gewiss nicht im Dienst derer ihr anvertraut wurdet.

16.23 Das steht ausdrücklich geschrieben:ihr steht nicht in ihrem Dienst. Ihr steht im Dienst des französischen Volks.

16.30 Das ist eindeutig. Die juristischen Einzelheiten, die am 10.Juni bekanntgegeben werden kann jeder von euch nachprüfen; der Haftbefehl gegen diese Übeltäter ist durchaus dadurch legitimiert, dass er dem Willen des französischen Volkes entspringt.

16.45 Ich hoffe wirklich, dass die Ordnungskräfte diesmal die Gelegenheit ergreifen werden, ihre Würde und ihren Platz zurück zu erobern.

17.00 Anstatt verhasst zu sein, werdet ihr ab diesem Zeitpunkt wieder von der Bevölkerung beliebt sein. Es geht weit darüber hinaus einfach nur von der Bevölkerung beliebt zu sein, die seinen Frieden, seine Sicherheit zurück gewinnen wird und Menschen, die es würdig sind, sie zu beschützen.
Euch gebührt dann wieder der Respekt; ich wäre überrascht…, dass diejenigen um euch, die an unserer Seite demonstrieren, ihre Brüder Cousins, Freunde, Eltern, die genauso sind wie wir und unter denselben leiden, eure Kinder, die auch darunter leiden, was passiert worüber ich bereits in anderen Videos berichtete, sie alle erwarten von euch, dass ihr eure männliche Würde zurück gewinnt.
Die Hauptrolle eines Familienoberhauptes besteht darin, seine Familie und die Rechte seiner Familie zu verteidigen.

17.45 Wenn ihr zustimmt unsere Rechte zu unterdrücken, unterdrückt ihr die Rechte eurer eigenen Familien; seid euch bitte darüber im Klaren!

17.55 Ich verlasse mich auf euch!

Ungarn erklärt den Ausnahmezustand!!!

URGENT! Hungary Declares A State Of Emergency! It Has Begun!!!

Veröffentlicht am 11.03.2016

RED ALERT! SEE THE WARNING SIGNS AHEAD OF TIME!!!

On Wednesday, March 9, 2016, Minister of Interior Sándor Pintér, along with the Hungarian government, announced a State of Emergency declared for the entire nation.

Due to the so-called „migrant crisis,“ this action called for deployment of troops, and seizure of borders via military intervention — in other words, MARTIAL LAW!!!!!!!

Couple that with martial law in both France AND Belgium, national power outages in both Crimea AND Syria, the ongoing Venezuelan food shortage, economy crisis in Greece, „emergency drills“ in London, war games worldwide, military drills worldwide, and the so-called „Zika Virus“ threat, it’s only a matter of time until ALL of this reaches American shores… SIMULTANEOUSLY.

BUT ARE YOU HEEDING THE WARNING??? OR ARE YOU LIVING AS IF LIFE IS GOING TO GO ON?!?!

ALSO SEE — War Games & Military Drills: https://youtu.be/RyuyG_MuNTg
ALSO SEE — Syria Power Outage: https://youtu.be/55dGDRP0Oq8
ALSO SEE — London Drills: https://youtu.be/eHxFNSMpwZg
ALSO SEE — Venezuela Food Shortage: https://youtu.be/8MEHyHq53J0

LEARN MORE!
Hungary Today: http://hungarytoday.hu/news/breaking-…
Breitbart: http://www.breitbart.com/london/2016/…
PressTV: http://www.presstv.ir/Detail/2016/03/…
NBC: http://www.nbcnews.com/storyline/euro…

Danke Lorinata!

Schaut mal welche Staaten sich im Kriegszustand (Ausnahmezustand) State Of Emergency, sich befinden: https://wissenschaft3000.wordpress.com/tag/kriegsrecht-ausgerufen/

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