RECHTSNOTSTAND – RECHTSBANKROTT

Holger Strohm über die Rechtssituation in GERMANY = Rechtsbankrott

Rechtsbankrott

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).

(Köbler, Gerhard: Juristisches Wörterbuch; 15. Ausgabe, Verlag Vahlen, München, 2012)

Rechtsnotstand

Der Rechtsnotstand tritt automatisch dann ein, wenn in dem Land, in dem man lebt, der Rechtsbankrott eingetreten ist.

  • …dann, wenn es keine Möglichkeiten mehr gibt eine höhere neutrale Instanz anzurufen (Gericht), um dort allgemein geltendes Recht zu erhalten.
  • …dann, wenn Unrechtssprechung vom Einzelfall zur Regel geworden ist.
  • …dann, wenn Strafen in exorbitanter Höhe ausgestellt werden, ohne rechtliche Grundlage und rechtliches Gehör.
  • …dann, wenn Beweise umgekehrt und gegen einen verwendet, Entlastungszeugen entweder gar nicht zugelassen oder manipuliert werden.
  • …dann, wenn die Gewaltenteilung aufgehoben wurde und nur noch zur gegenseitigen Vorteilnahme „benutzt“ wird.
  • …dann, wenn immer mehr Rechtsunsicherheit herrscht und die eigenen Gesetze nicht mehr zur Anwendung kommen.
  • …dann, wenn Absprachen üblich und Urteile schon vor der Verhandlung geschrieben sind.
  • …dann, wenn die Strafen unverhältnismäßig hoch ausfallen.
  • …dann, wenn zur Eintreibung von Geld- und Haftstrafen Gewalt eingesetzt wird.

mehr zu diesem Thema: https://rechtsnotstand-in-germany.weebly.com/

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