Zur Zeit » Die Entscheidung | Die Kompetenzen des Bundespräsidenten

Nochmals zum Nachlesen, die Kompetenzen des Bundespräsidenten!

Klicken Sie hier, wenn Sie das gesamte „Wer steht für was: Die Entscheidung“ gratis lesen wollen!

Mehr Macht als gedacht – Am 4. Dezember sind die Österreicherinnen und Österreicher erneut aufgerufen, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Frage, wer – der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer oder der Grüne Alexander Van der Bellen – unser nächstes Staatsoberhaupt sein wird, ist insofern bedeutend, weil aufgrund der Bundesverfassung die Funktion des Bundespräsidenten nicht bloß repräsentativer Natur ist.
Auch wenn die bisherigen Bundespräsidenten bei der Ausübung ihres Amtes große Zurückhaltung an den Tag legten, sind die Kompetenzen durchaus ansehnlich. Nicht nur, dass der Bundespräsident die Republik nach außen vertritt oder das verfassungsmäßige Zustandekommen von Bundesgesetzen beurkundet, kann er vielmehr auch den Nationalrat auflösen, wenngleich nur einmal aus dem gleichen Anlass. Darüber hinaus ernennt der Bundespräsident den Bundeskanzler und kann ihn sowie die gesamte Bundesregierung jederzeit entlassen. Die einzigen Beschränkungen, denen hier der Bundespräsident unterliegt, sind die jeweiligen Mehrheitsverhältnisse im Land.
Mit Hofer und Van der Bellen treten am 4. Dezember zwei Kandidaten an, die politisch nicht unterschiedlicher sein könnten. Im Folgenden werden daher die Positionen der beiden Kandidaten zu den wichtigsten Themen – das Verhältnis zu unserer Heimat Österreich und zur Europäischen Union, die Sicherheit und das Demokratieverständnis – in einem Faktencheck einander gegenübergestellt. Ebenso werden Hofer und Van der Bellen hinsichtlich ihrer Verlässlichkeit und politischen Unabhängigkeit einer kritischen Überprüfung unterzogen.

Lesen Sie unteranderem in „Die Entscheidung“ über die Unterschiede zwischen Norbert Hofer und Van der Bellen:

Heimatverständnis

EU und Öxit

Das Demokratieverständnis

Direkte Demokratie

Unabhängigkeit

Sicherheit

Die Verlässlichkeit

Quelle: Zur Zeit » Die Entscheidung

~~~~

schon gewusst? Österreich hat ein Semipräsidentielles Regierungssystem | BP-Wahl Wiederholung

~~~~

Kompetenzen des österreichischen Bundespräsidenten

Die Demokratie wird verteidigt mit den Mitteln der Diktatur – 28.08.2013 – die Bananenrepubilk

Ich muss diesen Beitrag nochmals posten, damit er nicht untergeht, ist einfach zu gut 🙂

Published on Aug 28, 2013

Schwedens Politik trickreich: Etablierte Parteien ersetzen Wahlen durch einen Pakt bis 2022

Danke Herta!
Hauptsache man braucht das Volk nicht zu fragen, womit wieder mal klargestellt ist, das das Volk sowieso nichts zu sagen hat. Aber wie lange lassen sich das die Schweden gefallen???

Um Neuwahlen zu verhindern, haben die schwedischen Grünen (Gustav Fridolin, links) und die Sozialdemokraten (Stefan Löfven) einen Pakt mit einigen Oppositionsparteien geschlossen, der Gewinne für die Linken und die Schwedendemokraten verhindern soll. (Foto: dpa)

In Schweden haben sich die Regierung und mehrere Oppositionsparteien überraschend auf eine neuartige Form der demokratischen Arbeit geeinigt: In einem weitreichenden Bündnis wurde ein Pakt beschlossen, der bis zur übernächsten Parlamentswahl 2022 gelten soll. Das Abkommen zielt darauf ab, die Linken und die Schwedendemokraten zu schwächen. Beide Parteien hätten bei eigentlich fälligen Neuwahlen mit Gewinnen rechnen können. weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/12/27/schweden-etablierte-parteien-ersetzen-wahlen-durch-einen-pakt-bis-2022/

Konstantin Wecker für den Frieden

Danke Karl, so wie Konstantin Wecker denkt und fühlt, geht es wohl vielen!
Das nächste Konzert mit Konstantin Wecker ist am 2.11.2014 in Straubing – der gesamte Tourneeplan ist in den DWN nachzulesen in diesem Artikel!

Konstantin Wecker ist ratlos über die unkritische Haltung vieler Medien zum Krieg: „Bei mir löst die Vorstellung von Krieg ungeheure Ängste aus.“ (Foto: Ufuk Arslan)

Konstantin Wecker ist ratlos über die unkritische Haltung vieler Medien zum Krieg: „Bei mir löst die Vorstellung von Krieg ungeheure Ängste aus.“ (Foto: Ufuk Arslan)

Wecker bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main im Jahr 2012. (Foto: dpa)

Wecker bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main im Jahr 2012. (Foto: dpa)

Konstantin Wecker & Joan Baez 1983 in Berlin

Friede (33)

Interview
Konstantin Wecker: „Wir treiben die nächste Generation ins Kriegerische“
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 05.10.14, 23:39 | 61 Kommentare

Der Liedermacher Konstantin Wecker hat kein Verständnis für die kriegerischen Töne in der westlichen Politik. Er glaubt, dass das Lamento über die Schwäche der Bundeswehr nur dem Zweck dient, mehr Geld für die Rüstungsindustrie freizuschlagen. Die Politik betreibe eine psychologische Aufbereitung einer Militarisierung der Gesellschaft. Dies führe dazu, dass die kommende Generation ins Kriegerische getrieben werde – mit fatalen Folgen für das friedliche Zusammenleben in der Welt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sie haben neulich in einem bemerkenswerten Text kritisiert, dass die deutschen Medien in der Russland-Berichterstattung auffallend einseitig gegen Russland geschrieben haben. Wie kann es zu einem solch kollektiven Verhalten kommen?

Konstantin Wecker: Mir ist es ein völliges Rätsel, wie es dazu kommen konnte. Ich habe mit einigen Journalisten gesprochen. Sie haben mir gesagt, dass bestimmte Texte von ihnen einfach nicht mehr veröffentlicht werden. Das sind hervorragende Journalisten mit einem wachen Verstand.

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/10/05/konstantin-wecker-wir-treiben-die-naechste-generation-ins-kriegerische/

%d Bloggern gefällt das: